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❓ Dokument 20/2436
Die Anfrage behandelt die Förderung von P + R Parkplätzen und Bushaltestellen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderung von Park-and-Ride (P + R) Parkplätzen sowie von Bushaltestellen in Hessen thematisiert. Der Abgeordnete Tobias Eckert fragt nach den geförderten Projekten...
❓ Dokument 20/2437
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Altkreis Wolfhagen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Landesregierung zur Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen, insbesondere im Hinblick auf die Schließung der Kreis...
❓ Dokument 20/2438
Die Anfrage behandelt die Planungen und Möglichkeiten für das documenta Institut in Kassel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des documenta Instituts in Kassel thematisiert, das als unabhängige Forschungseinrichtung geplant ist. Es wird auf die Finanzierung durch verschiedene In...
❓ Dokument 20/2439
Die Anfrage behandelt den Rückbau und die Entsorgung von Windkraftanlagen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird der Rückbau und die Entsorgung von Windkraftanlagen thematisiert. Es wird auf eine Studie des Bundesumweltamtes verwiesen, die Mängel bei den aktuellen Vorgaben aufzeigt un...
❓ Dokument 20/2440
Die Anfrage behandelt den CO2-Ausstoß in Hessen und die entsprechenden Daten.
In dieser kleinen Anfrage wird der CO2-Ausstoß in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Emissionen in den größten Städten und den Hauptquellen der Emissionen.
❓ Dokument 20/2441
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln für Straßensanierungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der hessischen Landesregierung für Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln für Straßensanierungen thematisiert. Es wird auf die Herausforderunge...
❔ Dokument 20/2443
Die Anfrage behandelt den Zustand des Waldes und die Wasserversorgung in Hessen.
Die große Anfrage thematisiert den Zustand der Wälder in Hessen, insbesondere in der Region vom Darmstädter Kreuz bis zur Ausfahrt Darmstadt-Eberstadt/Pfungstadt. Es wird untersucht, wie sich der gesu...
❓ Dokument 20/2447
Die Anfrage behandelt die Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt hinterfragt. Es wird thematisiert, wie die Strategie zustande kommt, welche Kriterien für den...
❓ Dokument 20/2448
Die Kleine Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit von Bürgerbusvereinen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Gemeinnützigkeit von Bürgerbusvereinen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten klären, ob die Gemeinnützigkeit suggeriert wird und welche Unterst...
❓ Dokument 20/2450
Die Anfrage behandelt Brandschutzkonzepte für Windenergieanlagen in Hessen.
In der Anfrage wird das Brandschutzkonzept für Windenergieanlagen thematisiert, insbesondere nach einem Brandereignis in einer Windenergieanlage. Es wird untersucht, welche Maßnahmen zur Brandverhütun...
❓ Dokument 20/2451
Die Anfrage behandelt die lange Verfahrensdauer bei einem Rechtsstreit zur Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die lange Verfahrensdauer eines Rechtsstreits zur Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in Hanau thematisiert. Der Hanauer Oberbürgermeister hatte zuvor die Justizministerin...
❓ Dokument 20/2452
Die Anfrage thematisiert den Gigabitausbau in Hessen und die damit verbundenen Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Gigabitausbau in Hessen behandelt, insbesondere die Versorgung von 70 Kommunen mit gigabitfähigen Anschlüssen durch Vodafone. Es wird auch auf die Absichtserklärung...
❓ Dokument 20/2453
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Landestickets durch hessische Landesbedienstete.
Die Kleine Anfrage untersucht die Nutzung des Landestickets durch Landesbedienstete in Hessen, insbesondere die Auswirkungen auf das Verkehrsmittelwahlverhalten seit der Einführung im Jahr 2018.
❓ Dokument 20/2454
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Online-Wahlen an hessischen Hochschulen.
In der Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Wahlen an hessischen Hochschulen thematisiert, insbesondere die Möglichkeiten und Herausforderungen von Online-Wahlen sowie die Wahlbeteiligung der Stu...
❓ Dokument 20/2455
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug bei Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der rechtliche Rahmen und die Praxis des Familiennachzugs für Flüchtlinge und Asylbewerber in Hessen untersucht. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die zuständi...
❓ Dokument 20/2456
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Reisewegen, Herkunftsländern und weiteren Aspekten des Famil...
❓ Dokument 20/2457
Stand der Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit am Bahnhof Schwalmstadt-Treysa. Die Abgeordneten der AfD fragen nach dem Betreiber, der Nutzung...
❓ Dokument 20/2458
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Bushaltestellen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Bushaltestellen in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Anzahl der Bahnhöfe, die nicht der 1.000-Reisende...
❓ Dokument 20/2459
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Erreichung dieser Barrierefreiheit bis 2022.
❓ Dokument 20/2460
Untersuchung von Vorwürfen gegen den Arbeiter-Samariter-Bund im Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorwürfen gegen den Arbeiter-Samariter-Bund im Rheingau-Taunus-Kreis, der angeblich unrechtmäßig Kosten für nicht erbrachte Leistungen in Kindertagesstätten in Rech...
❓ Dokument 20/2461
Die Anfrage behandelt die Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Hessens und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Hessens und fragt nach den Zahlen und Ursachen. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Situation obdachloser Perso...
❓ Dokument 20/2462
Die Anfrage behandelt die Obdachlosigkeit im ländlichen Raum und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Obdachlosigkeit in Deutschland, insbesondere im ländlichen Raum, und fragt nach den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung dieses Problem...
❓ Dokument 20/2463
Untersuchung des Wechsels von Volker Mosler ins hessische Innenministerium.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert den Wechsel des ehemaligen Bürgermeisters von Rüdesheim, Volker Mosler, ins hessische Innenministerium. Es wird untersucht, ob dieser Wechsel gerechtfer...
❓ Dokument 20/2464
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von IT-Beauftragten an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und die Herausforderungen des IT-Supports an hessischen Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule. Es wird die Rolle der IT-Beauftragten sowie die Unt...
❓ Dokument 20/2465
Die Anfrage behandelt die Fortbildungsreihe 'Lernkompetenz entwickeln – individuell fördern' und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortbildungsreihe 'Lernkompetenz entwickeln – individuell fördern' (Leif), die Lehrkräfte bei der Nutzung digitaler Medien zur individuellen Förderung von Schülern...
❓ Dokument 20/2466
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung und Gesichtserkennung im öffentlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Videoüberwachung und Gesichtserkennung im öffentlichen Raum in Hessen. Die Fragesteller stellen die Vereinbarkeit dieser Technologien mit den Grundrecht...
❓ Dokument 20/2468
Die Anfrage behandelt den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den geplanten bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2025 und die damit verbundenen Herausforderungen und Kosten für Hessen.
❓ Dokument 20/2469
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von WLAN im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit von WLAN im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der aktuellen Netzabdeckung und den Plänen der...
❔ Dokument 20/2470
Die Anfrage untersucht die Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen und die Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt.
Die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE befasst sich mit der Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen. Sie thematisiert die Entwicklung der biologischen Vielfalt, die Auswirkungen von Landwirtsch...
❓ Dokument 20/2472
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Beratung von belasteten und traumatisierten Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychosoziale Beratung und Begleitung von traumatisierten Geflüchteten in Hessen. Es wird untersucht, wie die Beratungszentren ausgestattet sind und welche Angebote...
❓ Dokument 20/2473
Die Anfrage behandelt die psychische Belastung und Gewaltaffinität an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Belastung von Schülern und Lehrern an hessischen Schulen sowie die damit verbundene Gewaltaffinität. Die Fragesteller beziehen sich auf Daten des Kinder-...
❓ Dokument 20/2474
Die Anfrage behandelt psychische Belastungen und Gewaltaffinität an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Belastung von Schülern und Lehrern an hessischen Schulen sowie die damit verbundene Gewaltaffinität. Es wird untersucht, ob ein Zusammenhang zwischen die...
❓ Dokument 20/2475
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des DigitalPakts Schule in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Mittel und die Umsetzung des DigitalPakts Schule in Hessen. Der DigitalPakt sieht vor, dass Bund und Länder finanzielle Hilfen...
❓ Dokument 20/2476
Die Anfrage behandelt die Regelung der Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen und deren Sicherheitsaspekte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung der Rückenwindkomponente bei der Betriebsrichtung 25 am Frankfurter Flughafen thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Regelung mit den gesetzlichen Best...
❓ Dokument 20/2477
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG und die dazugehörigen Genehmigungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG untersucht. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, fragt nach den Genehmigungen und dem aktuellen Stand des P...
❓ Dokument 20/2478
Die Anfrage behandelt die Beitreibung von Rundfunkbeiträgen in Hessen und die damit verbundenen Zwangsmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik des Rundfunkbeitrags und der damit verbundenen Zwangsmaßnahmen in Hessen behandelt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rolle der zuständi...
❓ Dokument 20/2479
Die Anfrage behandelt die Messstellen zur Stickstoffdioxid-Belastung in Hessens Innenstädten und deren Bewertung im Kontext von Dieselfahrverboten.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Messstellen zur Feststellung von Stickstoffdioxid-Belastungen in den Innenstädten Hessens. Es wird untersucht, wie die Messwerte in Bezug a...
❓ Dokument 20/2480
Die Anfrage behandelt die drohende Insolvenz einer Krankenpflegeschule in Frankfurt.
In der Kleinen Anfrage wird die drohende Insolvenz der Krankenpflegeschule des Agaplesion Markus Krankenhauses in Frankfurt thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen zur Situation und den...
❓ Dokument 20/2481
Die Anfrage behandelt die Situation von Munitionsdepots in Hessen und deren Beseitigung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Munitionsdepots in Hessen thematisiert, insbesondere die Gefahren durch alte Munition aus dem Zweiten Weltkrieg. Es werden verschiedene Vorfälle besc...
❓ Dokument 20/2483
Die Anfrage behandelt die Entwicklung landeseigener Grundstücke in Darmstadt für sozialen Wohnungsbau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Jägertorstraße in Darmstadt thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Verhandlungen zwischen dem L...
❓ Dokument 20/2484
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung der Naturparke in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die personelle Ausstattung der hessischen Naturparke thematisiert. Der Fragesteller, Heinz Lotz von der SPD, äußert Bedenken, dass die Naturparke in Hessen nicht ausreic...
❓ Dokument 20/2485
Die Bearbeitungsdauer von Steuerbescheiden in Hessen und Maßnahmen zur Verbesserung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bearbeitungsdauer von Steuerbescheiden in Hessen thematisiert. Es wird festgestellt, dass die Wartezeit für Steuerbescheide in Hessen über dem Bundesdurchschnitt lie...
❓ Dokument 20/2486
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe auf die hessische Berufsordnung für Ärzte.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die rechtlichen und ethischen Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur gewerbsmäßigen Sterbehilfe. Insbesondere wird auf die hessi...
❓ Dokument 20/2487
Die Anfrage behandelt die Depotsituation im Hessischen Landesmuseum Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lagerung von Kunstgegenständen im Hessischen Landesmuseum Darmstadt und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird nach externen Flächen gefragt, die für die...
❓ Dokument 20/2489
Die Anfrage behandelt die Betreuungsrelation an hessischen Hochschulen und Universitäten.
In dieser Anfrage wird die Betreuungsrelation zwischen Lehrkräften und Studierenden an hessischen Hochschulen, insbesondere im Fach Germanistik, thematisiert. Es wird auf die unzureichende Anzahl von...
❓ Dokument 20/2490
Die Anfrage behandelt die aktuelle Stellensituation bei der Polizei im Kreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Stellensituation bei der Polizei im Kreis Limburg-Weilburg untersucht. Es werden Fragen zur Stellenentwicklung, Besetzung, Mehrarbeitsstunden, Krankheitstag...
❓ Dokument 20/2491
Die Anfrage thematisiert die Einführung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Dopingverstöße in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit und dem Stand der Prüfung zur Einführung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Dopingverstöße in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutu...
❓ Dokument 20/2492
Die Anfrage behandelt den Mangel an Atemschutzmasken, Handschuhen und Desinfektionsmitteln während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln in Hessen während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die steigende Nachfrage und die Engpässe bei d...
❓ Dokument 20/2493
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Polizeibeamten in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Polizeibeamte in Hessen genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten ausüben und welche Besoldungsgruppen betroffen sind. Zudem werden die Gründe für die Genehm...
❓ Dokument 20/2494
Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof und alternative Vorschläge.
Die Anfrage behandelt die geplante Machbarkeitsstudie zu einem Fernbahntunnel am Frankfurter Hauptbahnhof und einen Alternativvorschlag zur Erweiterung des Südbahnhofs. Ziel ist die Erhöhung der Gleis...