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❓ Dokument 18/902
Die Kleine Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn für Personen- und Güterverkehr.
In dieser Anfrage wird die Reaktivierung der Brexbachtalbahn thematisiert, die seit 1989 keinen Personenverkehr mehr hat. Der Abgeordnete fragt nach den Kosten, Sicherheitsstandards und Maßnahmen zum...
❓ Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz – Sachstand Transparenz
Die Anfrage thematisiert die Transparenz und Informationspolitik der Landesregierung zu Kerosinablässen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Informationspolitik der Landesregierung zu Kerosinablässen in Rheinland-Pfalz hinterfragt. Die Abgeordneten fordern mehr Transparenz und konkrete...
❔ Dokument 18/904
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ursachen von Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit 2020.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Anzahl der Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit dem 1. Januar 2020. Sie fragt nach den Ursachen dieser Insolvenzen, insbesondere im Zusammenhang...
❔ Dokument 18/905
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Windkraftausbau und dessen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage der AfD-Fraktion wird der geplante Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die möglichen negativen Auswirkungen auf Natur und Landschaft sowie auf di...
❓ Anzahl an Wohncontainern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Nutzung von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Anzahl und den Zustand von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz gebeten. Wohncontainer sind temporäre Unterkünfte, die häufig in Kr...
❓ Dokument 18/907
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Statistiken und rechtliche Rahmenbedingungen zur Thematik...
❓ Dokument 18/908
Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46 – Kaiserslautern-Land.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit Straßenabschnitten, die als sanierungsbedürftig eingestuft wurden. Es werden Informationen zur Bewertung, S...
❓ Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze/des Steueraufkommens im Jahr 2020
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze und des Steueraufkommens in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 untersucht. Es werden auch die entsprechenden bundesdur...
❔ Dokument 18/910
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinl...
❓ Dokument 18/911
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an den Grundschulen im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit der Anzahl der Lehrerwochenstunden, die benötigt werden, und der tatsächli...
❓ Dokument 18/912
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen.
Das Dokument behandelt die Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen und die Antworten des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage von zwei CDU-Abgeordneten.
❓ Dokument 18/913
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen.
In dieser Anfrage wird die Situation der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen untersucht. Es werden Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, Ruheständen, Praxisöffnungen und -schließung...
❓ Dokument 18/914
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vergütung der Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergütung der verschiedenen Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Christian Baldauf möchte von der Landesregierung erfahren, wie die...
❓ Dokument 18/915
Anstieg der unerlaubten Einreise nach Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg der unerlaubten Einreise nach Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere über den Flughafen Hahn und die deutsch-luxemburgische Grenze. Der Abgeordnete Matth...
❓ Dokument 18/916
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Streiks bei der Deutschen Bahn auf Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert die Auswirkungen des Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer auf die Pendler in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt die Landesregi...
❔ Dokument 18/917
Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf die Große Anfrage zu antisemitischen Handlungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der AfD zu antisemitischen Handlungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Merkmale antisemitischer Handlung...
❓ Dokument 18/918
Anfrage zu Fort- und Weiterbildungen für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung.
Die Kleine Anfrage von Marco Weber (FDP) thematisiert die Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, Informationen über d...
❓ Dokument 18/919
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und deren rechtliche Konsequenzen.
In der Anfrage wird die Situation von 23 Personen, die der italienischen Mafia zugerechnet werden, thematisiert. Es wird nach den rechtlichen Konsequenzen und Maßnahmen gefragt, die gegen diese Person...
❓ Dokument 18/920
Kleine Anfrage zur Solarpflicht und den Baugenehmigungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Baugenehmigungen für Nicht-Wohngebäude in Rheinland-Pfalz und deren Verhältnis zur geplanten Solarpflicht. Der Abgeordnete Gerd Schreiner möchte Information...
❓ Dokument 18/921
Die Anfrage behandelt die Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie.
In dieser Anfrage wird die Situation von Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach Erleichterungen für geimpfte Besucher und den Transpor...
❓ Dokument 18/922
Anfrage zur Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern befragt. Es wird erfragt, welche Mittel die Unternehmen im Jahr 2020 in Vo...
❓ Dokument 18/923
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Schaustellern in der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Schausteller in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie beleuchtet. Die Anfrage zielt darauf ab, die Notwendigkeit eines zusätzlichen Förderprogram...
❓ Dokument 18/924
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage zur Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Dokument 18/925
Die Anfrage behandelt die Archivierung von kommunalen Unterlagen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Situation der kommunalen Archive in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Kommunen ihre Archivalien in den zentralen Landesarchiven unterbringen und ob...
❓ Dokument 18/926
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in Kaiserslautern.
Die Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, insbesondere in den Schlichtwohnungen im Astern- und Gera...
❓ Dokument 18/927
Antwort des Ministeriums auf die Kleine Anfrage zu regionalen Katastrophenschutzzentren.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zu regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu bestehenden Ze...
❓ Dokument 18/928
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere Drogenkonsum und Vandalismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark zu beleuchten, wo Drogenkonsum und -handel sowie Vandalismus zunehmen. Die Anfr...
❓ Dokument 18/929
Anfrage zur Messerlage in Landau in der Pfalz und den Umständen der Beteiligten.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Messerlage in Landau in der Pfalz thematisiert, bei der mehrere Personen beteiligt waren. Es wird nach den Hintergründen und den ermittelnden Behörden gefragt.
❓ Dokument 18/930
Kleine Anfrage zu Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Libanesen in Ludwigshafen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Verdacht von Clankriminalität in Ludwigshafen, insbesondere mit Auseinandersetzungen zwischen syrischen und libanesischen Gruppen seit August 2021. Es werden verschied...
❓ Dokument 18/931
Antwort auf die Kleine Anfrage zum Förderprogramm 'DigiBoost' für Unternehmen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz auf eine Kleine Anfrage zum Förderprogramm 'DigiBoost', das kleinen und mittleren Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützt.
❓ Dokument 18/932
Anfrage zum Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) beschäftigt sich mit dem Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Betriebspläne und die ordnun...
❓ Dokument 18/933
Anfrage zu den verwendeten Betriebssystemen und Office-Paketen in Ministerien und Behörden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den verwendeten Betriebssystemen und Office-Paketen in den Ministerien sowie Landes- und Mittelbehörden befragt. Es wird nach den spezifischen Pro...
❓ Dokument 18/934
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid zielt darauf ab, die Gründe für die Erhöhung der vollstationären Bettenanzahl des Bundeswehrzentralkrankenhauses im neuen Krankenhausplan zu klä...
❓ Dokument 18/935
Kleine Anfrage zur Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' in Deutschland.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit der Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter' in Deutschland und den Zielen der Landesregierung in diesem Bereich. Es werden...
❓ Dokument 18/936
Die Anfrage thematisiert den Ausschluss von Jugendlichen unter 18 Jahren von der Bundestagswahl.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausschluss von 16- und 17-jährigen Jugendlichen vom aktiven Wahlrecht zur Bundestagswahl thematisiert. Die Abgeordneten fordern eine Überprüfung der Wahlaltersgrenze...
❓ Dokument 18/937
Die Anfrage behandelt die Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert das Pilotprojekt zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz. Ziel ist es, Konzepte zur Förderung von Demokratie und Geschi...
❓ Dokument 18/938
Anfrage zur finanziellen Situation des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel thematisiert, der wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage verurteilt wurde. Es wird gefragt, w...
❓ Dokument 18/939
Anfrage zu einem laufenden Strafprozess gegen einen Koblenzer Großgastronom.
In dieser kleinen Anfrage wird der laufende Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom thematisiert, der beschuldigt wird, Arbeitsentgelte veruntreut und Sozialabgaben nicht abgeführt zu haben. Der A...
❓ Dokument 18/940
Antwort des Ministeriums der Justiz auf die Kleine Anfrage zu Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Ermittlungsverfahren und Durchs...
❓ Dokument 18/941
Anfrage zur Nutzung von Fördermitteln für Luftreinigungsgeräte in Schulen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber befasst sich mit einem Förderprogramm der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen. Ziel ist es, Schu...
❓ Dokument 18/942
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach dem LWTG.
In diesem Dokument wird die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Kleine Anfrage behandelt. Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pa...
❓ Dokument 18/943
Kleine Anfrage zu Maßnahmen gegen Autoposer in Koblenz und deren Auswirkungen auf Anwohner.
Die Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Koblenzer Polizei gegen Autoposer, die Anwohner durch Lärm und schnelles Fahren belästigen. Es werden verschiedene Aspekte der Polizeiarbeit und der Zusa...
📝 Dokument 18/944
Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe 2021.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Ursachen und Verantwortlichkeiten der Flutkatastrophe im Kreis Ahrweiler und der Region Trier zu untersuchen. Es wird geprüft,...
❓ Dokument 18/945
Anfrage zur Unternehmensberatung für das Land Rheinland-Pfalz und den konkreten Beratungsleistungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die konkreten sachlichen Gegenstände der Beratungsleistungen gebeten, die für das Land Rheinland-Pfalz erbracht wurden. Insbesondere...
❓ Dokument 18/946
Die Anfrage behandelt den Einsatz digitaler Endgeräte an Schulen im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den digitalen Endgeräten an Schulen im Westerwaldkreis befragt. Es wird nach der Anzahl und dem Alter der Geräte gefragt, die für den Verleih geei...
❓ Dokument 18/947
Anfrage zur Internetanbindung und WLAN-Ausstattung an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Internetanbindung und WLAN-Ausstattung an Schulen im Westerwaldkreis. Es wird nach dem Stand der Ausstattung und den geplanten Maßnahmen gef...
📝 Dokument 18/948
Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Verbesserung des Katastrophenschutzes nach der Flutkatastrophe.
Der Antrag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Untersuchung und Verbesserung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021. Ziel ist es, konkre...
❓ Dokument 18/949
Anfrage zur Beschäftigung von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) befasst sich mit der Anzahl und den Qualifikationen von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis. Es werden spezifische Informationen zu deren Einsatz u...
❓ Dokument 18/950
Die Anfrage behandelt die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis untersucht. Es werden Informationen zu den Beschäftigungszahlen, Unterrichtsstunden und Verträgen der Vertretu...
❓ Dokument 18/951
Antwort des Ministeriums für Bildung zur qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen mit hohem Migrantenanteil. Es werden Informationen zu den ein...