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❓ Dokument 18/952
Die Anfrage thematisiert die Problematik von Elektro-Tretrollern im Rhein und deren Auswirkungen auf die Umwelt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Elektro-Tretroller im Rhein angesprochen, insbesondere deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Trinkwasserversorgung. Es wird auf die Gefahren hing...
❓ Dokument 18/953
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Praxis der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz untersucht. Es werden Informationen zu den eingereichten Teilzeitanträgen, deren Genehmi...
❓ Dokument 18/954
Die Anfrage behandelt die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth möchte Informationen über die Anzahl der gestellten Teil...
❓ Dokument 18/955
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis zum Schuljahresbeginn 2021.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis zu erhalten. Sie stellt mehrere Fragen zur Anzahl der gebildeten ersten...
❓ Dokument 18/956
Die Landesregierung wird zur Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für den Neubau eines REWE-Markts in Elkenroth befragt. Die Abgeordneten thematisieren die Herausforderungen der Nahversorgung und die Genehmigu...
❓ Dokument 18/957
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen und die Genehmigungspraxis für Zielabweichungsverfahren.
Die Anfrage thematisiert die Erweiterung der Nahversorgung in der Ortsgemeinde Elkenroth im Kreis Altenkirchen. Es wird die Genehmigungspraxis für Zielabweichungsverfahren im Zusammenhang mit der Ansi...
❓ Dokument 18/958
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zu einem Überfall auf eine Shishabar.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich eines Überfalls auf eine Shishabar in Koblenz. Es werden Informationen über den Verurteilte...
❓ Dokument 18/959
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis und deren Rolle im Klimaschutz. Es wird nach CO2-Bindung, Baumarten und Maßnahmen der Landesregierung gefragt.
❓ Dokument 18/960
Die Entwicklung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit der Corona-Krise wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird auf die Auswirkungen der Pandemie auf den Bezug von Sozialleistungen eing...
❓ Dokument 18/961
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis und dem Sanierungsbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis thematisiert. Es wird auf den Sanierungsstau von 1 Milliarde Euro hingewiesen, der auch im Westerwaldkreis besteht. Die...
❓ Dokument 18/962
Die Anfrage behandelt den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu straßenbegleitenden Radwegen im Westerwaldkreis befragt. Es geht um den Bau solcher Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an Lande...
❓ Dokument 18/963
Anfrage zur Verurteilung einer IS-Rückkehrerin und weiteren IS-Rückkehrern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Verurteilung einer IS-Rückkehrerin und fragt nach weiteren IS-Rückkehrern, die nach Rheinland-Pfalz eingereist sind. Es werden...
❓ Dokument 18/964
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Situation des Landesstraßenbauprogramms in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Status und der Planung von Straßenbauprojekten in Rheinlan...
❓ Dokument 18/965
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Kreis Germersheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach der Anzahl der g...
❓ Dokument 18/966
Die Anfrage betrifft den Zeitplan für den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der A 1.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über den aktuellen Stand des Planfeststellungsbeschlusses für den vierstreifigen Neubau der A 1 zwischen Kelberg und Adenau gebeten.
❓ Dokument 18/967
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zum Schuljahresbeginn 2021 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbild...
❓ Dokument 18/968
Kleine Anfrage zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Anfrage von Thomas Barth (CDU) befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden verschiedene Aspekte der ersten Klassen und deren Betreuung nach der Einsch...
❓ Dokument 18/969
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Anzahl der...
❓ Dokument 18/970
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt nach den Ursachen und dem Umfang des Unterrichtsausfa...
❓ Dokument 18/971
Die Abgeordneten fragen nach der Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod.
In dieser kleinen Anfrage wird die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der gebildeten erste...
❓ Dokument 18/972
Antwort des Ministeriums zu Fragen über die Ortsumgehung Niedersimten – L 484.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Ortsumgehung Niedersimten. Es werden volkswirtschaftliche Nutzen, Ko...
❓ Dokument 18/973
Anfrage zur aktuellen Situation von Anträgen auf Erlangung des Körperschaftsstatus.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus durch verschiedene Religionsgemeinschaften erfragt. Der Abgeordnete Martin Louis Schmidt möchte Informationen...
❔ Dokument 18/974
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Pandemievorbereitung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich in Rheinlan...
❓ Dokument 18/975
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Insolvenz der Bremer Greensill Bank auf die Verbandsgemeinde Diez.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Verbandsgemeinde Diez in Bezug auf die Insolvenz der Greensill Bank thematisiert. Es wird untersucht, ob strafrechtliche und disziplinarrechtliche Schr...
❓ Dokument 18/976
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Neuwied thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der ersten Klassen, der Klassenleitun...
❓ Dokument 18/977
Die Anfrage behandelt den Lavaabbau am Feuerberg und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Kleine Anfrage von Astrid Schmitt befasst sich mit dem Lavaabbau am Feuerberg in der Vulkaneifel. Es werden Fragen zu Genehmigungen, Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Beteiligung der betroff...
❓ Dokument 18/978
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die zunehmende Verkehrsdichte an der L 280 in Kirchen/Sieg. Es wird hinterfragt, warum eine Ampellösung empfohlen wird, obwohl ein...
❓ Dokument 18/979
Die Anfrage behandelt die Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit besonderem Förderbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird die Maskenpflicht im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedarfen thematisiert. Es wird erörtert, inwiefern es Ausnahmen von der Maskenpflicht g...
❓ Dokument 18/980
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere im Hinblick auf die Bildung der ersten Klassen und die Ve...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Schuljahresbeginn 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Beginn des Schuljahres 2021 beleuchtet. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbildung und de...
❓ Dokument 18/982
Anfrage zu Fördermitteln für Sanitätshäuser nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den wirtschaftlichen Schäden, die durch die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz entstanden sind, insbesondere im Bereich der Hilfsmittelversorgung durch Sanitätshäuser.
📄 Dokument 18/983
Information über außerplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Kommunen nach der Flutkatastrophe.
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 40 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen in Rheinland-Pfalz, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind.
❓ Dokument 18/984
Anfrage zum aktuellen Stand und den möglichen Standorten der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand zur Festlegung des Standorts der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal erfragt. Es wird auf die Planungen u...
❓ Dokument 18/985
Anfrage zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern zum Beginn des neuen Schuljahres. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbi...
❓ Dokument 18/986
Anfrage zur Planung und Durchführung des Staatsakts für Flutopfer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit dem Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, der am 1. September 2021 stattfand. Es werden Fragen zur inhaltl...
❓ Dokument 18/987
Die Anfrage befasst sich mit der Verteilung und den Details von 345 neuen Lehrerstellen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von 345 neu eingerichteten Lehrerstellen zum Schuljahresbeginn in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß möchte detaillierte Informat...
❓ Dokument 18/988
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Hintergründen, den ergriffenen Maßnahmen und...
❓ Dokument 18/989
Die Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität – rechts in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der politisch motivierten Kriminalität mit rechtsmotivierten Delikten in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2020 untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anz...
❓ Dokument 18/990
Kleine Anfrage zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz erfragt. Es wird auf die Anzahl der Personen eingegangen, die der Mafia zugerechnet werden, s...
❓ Dokument 18/991
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und Maßnahmen dagegen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis sowie in anderen Kreisen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß fragt nach der Eins...
❓ Dokument 18/992
Anfrage zur dauerhaften Anpassung der 19-Tage-Regel für Grenzgänger nach Luxemburg.
Die Anfrage befasst sich mit der 19-Tage-Regelung für Grenzgänger nach Luxemburg, die durch die Corona-Pandemie und Homeoffice-Regelungen in Frage gestellt wird. Es wird untersucht, wie diese Regelung...
❓ Plünderungen nach Hochwasserkatastrophenlage in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Plünderungen und Eigentumsdelikte nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Plünderungen und Eigentumsdelikte, die nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen registriert wurd...
❓ Dokument 18/994
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Förderprogrammen für Frauen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über bestehende und geplante Förderprogramme für Frauen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der Fokus...
❓ Dokument 18/995
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis zu erhalten, insbesondere bezüglich der Betriebserlaubnisse für Kindertagesstätten und der f...
❓ Dokument 18/996
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz über fünf Jahre.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz in den letzten fünf Jahren bis zum 31. August 2021 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Niederschlags...
❓ Dokument 18/997
Anfrage zur Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz über die letzten drei Jahre bis zum 31. August 2021. Es werden spezifisc...
❓ Dokument 18/998
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt nach...
❓ Dokument 18/999
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum Schifferstadt und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrums in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Besch...
❓ Dokument 20/4476
Die Anfrage befasst sich mit den Ausgaben der Ministerien für externe Beratung in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Christopher Vogt nach den Ausgaben der Ministerien für externe Beratungsleistungen. Die Landesregierung hat in ihrer Antwort eine Übersicht über die Kos...
❓ Dokument 20/4478
Die Anfrage behandelt jagdrechtliche Zuständigkeiten und Eigenjagdbezirke auf Landesschutzdeichen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann (SPD) thematisiert die jagdrechtlichen Zuständigkeiten in Bezug auf Landesschutzdeiche in Schleswig-Holstein. Es wird untersucht, ob bestimmte Deiche als Eigenjag...