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📝 Dokument 8/2933
Antrag zur Überprüfung von Standards und Vereinfachung von Verfahren in der Verwaltung Brandenburgs.
Der Antrag fordert eine umfassende Überprüfung von Normen und Standards in der Verwaltung Brandenburgs, um Bürokratie abzubauen und Verwaltungsprozesse zu modernisieren. Ziel ist es, die Effizienz zu...
📝 Dokument 8/2934
Antrag zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit in Brandenburg durch neue Kraftwerkskapazitäten.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Überarbeitung des Gesetzes zur Sicherung der Stromversorgung einzusetzen. Ziel ist es, die Interessen Brandenburgs zu wahren u...
📊 Dokument 8/2935
Der Bericht dokumentiert die Aktivitäten und Herausforderungen im Kampf gegen Antisemitismus in Brandenburg.
Der Bericht des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg gibt einen Überblick über die Tätigkeiten und Herausforderungen im Zeitraum von Juni 2024 bis Mai 2026. Er thematisie...
📝 Dokument 8/2936
Der Antrag fordert die Rückübertragung von Bodenreformflächen an Neusiedler und deren Erben.
Der Antrag befasst sich mit der Wiedergutmachung der Bodenreform im Land Brandenburg. Er thematisiert die rechtlichen Grundlagen zur Rückübertragung von Bodenreformflächen an Neusiedler und deren Erbe...
📝 Dokument 8/2937
Die AfD-Fraktion fordert die Abschaffung des Klimaplans und klimapolitisch motivierter Gesetze.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Klimaplan Brandenburg außer Kraft zu setzen und klimapolitisch motivierte Gesetze abzuschaffen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass der Weltklimar...
📝 Dokument 8/2938
Die AfD-Fraktion fordert eine umfassende Reform des Staatsangehörigkeitsrechts.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland zu reformieren. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, die darauf abzielen, die Einbürgerung zu ersch...
📝 Dokument 8/2939
Antrag zur Erhöhung der Abstandsflächen zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert eine Erhöhung des Mindestabstands zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden im Außenbereich von 0,2 H auf 4 H. Dies soll durch eine Neufassung der Brandenburgisc...
📝 Dokument 8/2940
Einspruch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zur Verhinderung finanzieller Mehrbelastungen.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert Einspruch gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Bundesrat. Ziel ist es, finanzielle Mehrbelastungen für gesetzlich Krankenversicherte zu verhindern und...
📝 Dokument 8/2941
Die AfD-Fraktion fordert die Überführung von Kleists Nachlass nach Frankfurt (Oder) zum Jubiläum 2027.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Nachlass des Dichters Heinrich von Kleist in seine Geburtsstadt Frankfurt (Oder) zu überführen. Anlässlich seines 250. Geburtstags im Jahr 2027 sollen...
📝 Dokument 8/2942
Antrag zur Beendigung des Projekts 'Adenauer SRP+' an Schulen in Brandenburg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, das Projekt 'Adenauer SRP+' an Schulen in Brandenburg zu stoppen. Es wird argumentiert, dass das Projekt eine politische Indoktrination darstellt und gegen...
📝 Dokument 8/2943
Der Antrag fordert die Entlassung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Äußerungen von Bundesministerin Bärbel Bas, die als verunglimpfend gegenüber Deutschen angesehen werden. Der Landtag fordert die Entlassung von Frau Bas au...
📝 Dokument 8/2944
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung in Brandenburg und Bekämpfung des Ärztemangels.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die ärztliche Versorgung in Brandenburg zu sichern und dem Ärztemangel entgegenzuwirken. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um Anreize für Ärz...
📝 Unternehmensnachfolge für bisher familiengeführte Betriebe sichern – Hürden abbauen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der Unternehmensnachfolge in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen bei der Unternehmensnachfolge in Brandenburg, insbesondere für familiengeführte Betriebe. Es wird auf die hohe steuerliche Belastung und...
📝 Dokument 8/2946
Antrag zur Gründung eines Zweckverbandes für die Waldbrandbekämpfung in Brandenburg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein Konzept zur Gründung eines Zweckverbandes für die Anschaffung und Nutzung von Löschflugzeugen zu entwickeln. Dies soll bis Ende des dritten Quartals 202...
📝 Dokument 8/2947
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, ein Public-Value-System in sozialen Medien abzulehnen.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Gefahren eines staatlich gesteuerten Public-Value-Systems in sozialen Medien. Es wird argumentiert, dass eine solche Regelung die Meinungsäußerungsfreiheit...
❓ Dokument 8/2948
Die Anfrage behandelt den Lehrermangel in Brandenburg und die Auswirkungen von Eigenkündigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrermangel in Brandenburg, der durch Eigenkündigungen junger Lehrkräfte verstärkt wird. Insbesondere wird auf die Altersgruppe der 30- bis 45-Jährigen eingegangen...
📊 Dokument 8/2949
Erster Fortschrittsbericht zum Mobilitätsgesetz des Landes Brandenburg.
Der Bericht dokumentiert den Umsetzungsstand des Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg, das am 9. Februar 2024 in Kraft trat. Er zeigt Fortschritte und Herausforderungen auf, die seit Inkrafttrete...
❓ Dokument 8/2950
Anfrage zur Schließung der Kinderklinik in Ludwigsfelde und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der angekündigten Schließung der Kinderklinik im Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Hintergründen,...
❓ Dokument 8/2955
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Artikel 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung und die Auswirkungen des Konversionsmoratoriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zusammenhängen zwischen der Verpflichtung auf den Frieden und der zivilen Nutzung militärischer Liegenschaften befragt. Der Fragesteller verwe...
📄 Dokument 19/26069
Fragen zum Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum GovTech Campus Berlin.
Die Anfrage behandelt den Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum neuen GovTech Campus Berlin. Es wird untersucht, wie die Ergebnisse des Kompetenzzentrums in die Arbeit des GovT...
📄 Dokument 19/26075
Die Anfrage untersucht die Mobilitätskonzepte im Rahmen des Berliner Olympia-Konzepts.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Mobilitätskonzept für die Durchführung der Olympischen Spiele in Berlin hinterfragt. Die Abgeordneten Klara Schedlich und Antje Kapek möchten wissen, welche sp...
📄 Dokument 19/26081
Anfrage zum energetischen Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem energetischen Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin. Es werden Daten zum energetischen Zustand der Wohngebäude sowie Schätzunge...
📄 Dokument 19/26088
Anfrage zur Bearbeitung von Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen (GRÜNE) befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen zur Feststellung eines Grades der Behinderung beim Lageso seit 2022. Es werden verschiedene Aspekte der...
📄 Dokument 19/26091
Die Anfrage behandelt die Arbeitnehmerfreizügigkeit und das Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dennis Haustein (CDU) den Senat von Berlin nach der Auslegung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und dem Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Berlin. Es...
📄 Dokument 19/26092
Anfrage zu genehmigten Fahrbahn-Piktogrammen „Tempo 30“ in der Plauener Straße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der genehmigten Fahrbahn-Piktogramme „Tempo 30“ in der Plauener Straße behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach dem Zeitpunkt der U...
📄 Dokument 19/26099
Die Anfrage behandelt die Problematik von 'toten Baustellen' der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der 'toten Baustellen' der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick behandelt. Bürger berichten von langanhaltenden Baustellen mit verkehrsrech...
📄 Dokument 19/26102
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Baumaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Entwicklungen und geplanten Baumaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn gefragt. Insbesondere wird die Sperrung der Treppenanlage vom Parkplatz zur Fußgängerbrücke...
📄 Dokument 19/26104
Die Anfrage behandelt die Problematik von schlecht wiederhergestellten Radwegen in Berlin nach Bauarbeiten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik der unzureichenden Wiederherstellung von Rad- und Gehwegen nach Bauarbeiten in Berlin thematisiert. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die durch...
📄 Dokument 19/26122
Die Anfrage thematisiert den drohenden sozialen Kahlschlag durch das Vorschlagsbuch der Bundesregierung.
Die Schriftliche Anfrage von Katina Schubert behandelt die Auswirkungen des Vorschlagsbuchs der Bundesregierung auf soziale Leistungen, insbesondere in der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Einglieder...
❓ Dokument 20/4463
Die Anfrage behandelt den Entwicklungsfokus Viereinhalb und die Sprachförderung bei Vorschulkindern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Entwicklungsfokus Viereinhalb (EVi), der darauf abzielt, den Entwicklungsstand von viereinhalbjährigen Kindern in Kitas zu erfassen. Der Fokus liegt auf der Sprache...
❓ Dokument 20/4468
Die Anfrage behandelt die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen archäologische Interessensgebiete aus...
❓ Dokument 20/4469
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage im Hochschulbau in Schleswig-Holstein und die Abstimmungen zwischen den beteiligten Institutionen.
In der Anfrage wird die Abstimmung zwischen dem Finanzministerium, den Hochschulen und der GMSH zur Lage im Hochschulbau thematisiert. Es wird nach den Gesprächen und deren Ergebnissen gefragt, sowie...
❓ Dokument 20/4471
Die Anfrage behandelt das Konzept 'FiSch - Familien in Schule' und dessen Umsetzung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat (SPD) thematisiert das Konzept 'FiSch - Familien in Schule', das seit 2005 in Schleswig-Holstein umgesetzt wird. Es zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen...
✅ Dokument 8/2917
Empfehlung zur Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023.
✅ Dokument 8/2918
Empfehlung zur Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts für das Jahr 2023.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023.
✅ Dokument 8/2919
Der Landtag wird empfohlen, dem Landesrechnungshof die Entlastung für das Rechnungsjahr 2023 zu erteilen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Entlastung des Landesrechnungshofes für das Rechnungsjahr 2023. Der Ausschuss hat die Rechnung geprüft und empfi...
✅ Dokument 8/2920
Der Landtag Brandenburg wird um Entlastung für die Haushaltsrechnung 2023 gebeten.
Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle zur Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsrechnung und den Vermögensnachweis für das Jahr 2023. Es bezieht si...
❓ Dokument 8/2921
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen eines möglichen WHO-Gesundheitsnotstands durch den Klimawandel auf die Meinungsfreiheit.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Kutsche befasst sich mit den potenziellen Auswirkungen eines von der WHO geforderten Gesundheitsnotstands im Zusammenhang mit dem Klimawandel. Es wird unter...
❓ Dokument 8/2922
Anfrage zur Kriminalität und Deliktsarten am Flughafen BER zwischen 2020 und 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) untersucht. Der Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow fragt die Landesregierung nach den erfassten Straftaten und...
📊 Dokument 8/2923
Der Bericht behandelt die Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Brandenburg.
Der Bericht der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur dokumentiert die Tätigkeiten und Ergebnisse der Beauftragten im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Deze...
📄 Dokument 19/26058
Anfrage zu Konsanguinität, Erbgesundheitsrisiken und Präventionsmaßnahmen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage behandelt die Themen Konsanguinität, Erbgesundheitsrisiken und Präventionsmaßnahmen in Berlin. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach den Erkenntnissen des Senats zu diesen Th...
📄 Dokument 19/26084
Stand der Sanierung des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Tobias Schulze betrifft den aktuellen Stand der Sanierung des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität. Es werden spezifische Fragen zu Bauverzögerungen, Brandschutzprobleme...
📄 Dokument 19/26086
Anfrage zur Gigabitförderung und den Grauen Flecken in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller befasst sich mit der Gigabitförderung in Berlin und den sogenannten Grauen Flecken, also Gebieten mit unzureichendem Internetzugang. Der Senat w...
📄 Dokument 19/26106
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Vorfällen von Angriffen auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin in den Jahren 2025 und 2026. Die Abgeordneten Dr. Kristin Brinker und...
📄 Dokument 19/26111
Die Anfrage behandelt die Schließtage in Berliner Kitas und deren rechtliche Grundlagen.
Die schriftliche Anfrage von Marianne Burkert-Eulitz befasst sich mit den Schließtagen in Berliner Kindertageseinrichtungen. Sie fragt nach den rechtlichen Grundlagen für die Erhöhung der zulässigen S...
📄 Dokument 19/26112
Die Anfrage behandelt die Abgänge von Lehrkräften im Berliner Schuldienst und deren Gründe.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Louis Krüger zielt darauf ab, Informationen über die Abgänge von Lehrkräften im Berliner Schuldienst zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu den Gründen f...
📄 Dokument 19/26117
Die Anfrage behandelt queerfeindliche Vorfälle an Berliner Schulen und die Reaktionen der Senatsverwaltung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema queerfeindliche Vorfälle an Berliner Schulen behandelt. Die Abgeordneten fragen nach den Reaktionen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie...
📄 Dokument 19/26145
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026 für Berliner Drittklässler.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. Alexander King nach den Ergebnissen der VERA-3-Vergleichsarbeiten für Drittklässler in Berlin im Jahr 2026. Es wird insbesondere nach den Leis...
📄 Dokument 19/11834
Die Anfrage behandelt die Unterstützung durch Krisendienste in Bayern bei psychischen Krisen.
Die Schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Krisendienste in Bayern zu erhalten, insbesondere über die Entwicklung der Anrufzahlen, die Auslastung der Dienste...
📄 Dokument 19/11835
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Planung des Römermuseums in Augsburg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des geplanten Römermuseums in Augsburg befragt, insbesondere zu den Kosten, der Finanzierung und dem aktuellen Planun...