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❓ Dokument 20/2661
Die Anfrage behandelt die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einhaltung von Quarantäne- und Gesundheitskontrollen für Reisende, die über den Flughafen Frankfurt einreisen, während der Corona-Pandemie.
❓ Dokument 20/2662
Die Anfrage behandelt die Identitätsfeststellung von Personen, die gegen die Meldepflicht verstoßen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Identitätsfeststellung von Personen behandelt, die eine städtische Liegenschaft in Frankfurt illegal bewohnen. Der Fragesteller kritisiert die Untäti...
❓ Dokument 20/2664
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Prozesskostenhilfe für EU-Bürger thematisiert. Es wird untersucht, welche Auswirkungen dieses Urteil auf die Grundsicherung...
❓ Dokument 20/2670
Die Anfrage behandelt die Abweichungen in den Corona-Fallzahlen zwischen dem HMSI und den Landkreisen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterschiede in den veröffentlichten Corona-Fallzahlen zwischen dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) und den Zahlen der Stadt- und Landkre...
❓ Dokument 20/2673
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Kindern mit Diabetes in Schulen und Kitas in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Regelungen zur Inklusion von Kindern mit Diabetes Typ 1 in hessischen Schulen und Kindertagesstätten. Es wird auf die Notwendigkeit von Schulu...
❓ Dokument 20/2674
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Kindern mit Diabetes in Schulen und Kitas in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Inklusion von Kindern mit Diabetes Typ 1 in Bildungseinrichtungen. Es wird auf die Unsicherheiten von Erziehern und Lehrkräften hingewiese...
❓ Dokument 20/2675
Die Anfrage behandelt den Fernunterricht während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Durchführung des Fernunterrichts in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Umfragen und Rückmeldungen von Lehrkräften, Elte...
❔ Dokument 20/2676
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsflüge nach Hessen im Rahmen des Resettlement-Programms.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit den Flüchtlingsflügen nach Hessen, insbesondere den Flügen im Rahmen des Resettlement-Programms der Vereinten Nationen. Es wird nach Details zu den...
❓ Dokument 20/2681
Fragen zur Veränderung der Positionierung der Landesregierung bezüglich Sars-CoV-2.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reaktion der Hessischen Landesregierung auf die Corona-Pandemie, insbesondere mit der Änderung der Einschätzung des Virus und den ergriffenen Schutzmaßnahmen.
❓ Dokument 20/2682
Die Anfrage behandelt die Sterberate in Hessen und die Auswirkungen von Covid-19.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sterberate in Hessen während der Covid-19-Pandemie untersucht. Der Fragesteller bezieht sich auf verschiedene Quellen, die unterschiedliche Interpretationen der Ster...
❓ Dokument 20/2688
Die Anfrage behandelt den Schutz der Gemeinnützigkeit von Vereinen gegen Rechtsextremismus.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz der Gemeinnützigkeit von eingetragenen Vereinen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, insbesondere den Verein 'Fulda stellt sich quer'.
❓ Dokument 20/2698
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Auszubildenden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Gesundheitszustand von Auszubildenden in Hessen. Es werden Fragen zu deren Anzahl, Arbeitsunfähigkeitstagen und verfügbaren Gesundheitsinformationen gestellt.
❓ Dokument 20/2701
Die Anfrage behandelt die finanzielle Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl.
In der Anfrage wird der Fortgang der Gespräche zur finanziellen Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl thematisiert. Es wird auf die Unsicherheiten und Herausforderungen hingewiesen, die seit e...
❓ Dokument 20/2702
Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl.
In der Anfrage wird der Fortgang der Gespräche zur langfristigen Finanzierung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Unsicherheit der Finanzierung...
❓ Dokument 20/2703
Die Anfrage behandelt den Zugang zu Internet und WLAN für geflüchtete Menschen in Hessen während der Corona-Krise.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Internetzugangs für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen während der Corona-Krise thematisiert. Es wird auf die Abschaltung von Interne...
❓ Dokument 20/2704
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Blühstreifen zur Förderung der Artenvielfalt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung des Landes Hessen für die Anlage und Pflege von Blühstreifen thematisiert. Blühstreifen sind wichtig für die Artenvielfalt und werden teilweise öffentl...
❓ Dokument 20/2705
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Bediensteten im hessischen Justizvollzug.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Bedienstete im hessischen Justizvollzug zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgehen. Es wird auch zwischen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten unters...
❓ Dokument 20/2706
Die Anfrage behandelt die Situation von Seniorinnen und Senioren im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Anzahl älterer Inhaftierter in hessischen Justizvollzugsanstalten und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird untersucht, wie viele Gefangene ab...
❓ Dokument 20/2707
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsplätze im Justizvollzug in Hessen von 2015 bis 2019.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Ausbildungsplätze im hessischen Justizvollzug zwischen 2015 und 2019 untersucht. Zudem werden die Übernahmen der Auszubildenden in den Landesdienst sowie...
❓ Dokument 20/2712
Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Staatsschutz-Strafverfahren mit rechtsextremem Hintergrund werden untersucht.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, wie die Covid-19-Pandemie die Durchführung von Staatsschutz-Strafverfahren mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund beeinflusst. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Dokument 20/2713
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit kalkulatorischer Zinsen in Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Angemessenheit kalkulatorischer Zinsen in den Kommunen thematisiert. Es wird erläutert, wie diese Zinsen bemessen werden und welche rechtlichen Vorgaben dabei zu bea...
❓ Dokument 20/2714
Die Anfrage behandelt die Zunahme häuslicher Gewalt in Hessen während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Zunahme häuslicher Gewalt in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird untersucht, wie sich die Einsätze der Polizei und die Anzahl der Anzeigen verändert haben...
❓ Dokument 20/2715
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen häuslicher Gewalt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Zunahme häuslicher Gewalt während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen finanziellen Auswirkungen auf Beratungs- und Hilfsstrukturen in...
❓ Dokument 20/2716
Die Anfrage behandelt die Bestellung von Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu deren Anzahl, Kosten und Qualifikationen gestellt, um die Umsetzung...
❓ Dokument 20/2717
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Führerscheinprüfungen in Fremdsprachen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit der Führerscheinprüfung in verschiedenen Fremdsprachen in Hessen thematisiert. Es werden Statistiken zu den Prüfungen in den Jahren 2017 bis 2019 sowie I...
❓ Dokument 20/2718
Die Anfrage behandelt die Zusammensetzung des Rundfunkrats in Bezug auf Religionsgemeinschaften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zusammensetzung des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks und die Vertretung von Religionsgemeinschaften thematisiert. Es wird untersucht, ob die aktuelle Regelung n...
❓ Dokument 20/2719
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung in Hessen, insbesondere die Gründe für die geringe Wahlbeteiligung bei den Ausländerbeiratswa...
❓ Dokument 20/2720
Die Anfrage behandelt die Unterrepräsentation von Frauen in Führungspositionen im hessischen Landesdienst.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterrepräsentation von Frauen in Führungspositionen im hessischen Landesdienst und fragt nach den Ursachen und den Maßnahmen der Landesregi...
❓ Dokument 20/2721
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des religiös motivierten Fastens auf Schülerleistungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die gesundheitlichen und leistungsbezogenen Auswirkungen des religiös motivierten Fastens bei Schülern, insbesondere während des Ramadan. Es wir...
❓ Dokument 20/2722
Die Anfrage behandelt die Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden.
In der kleinen Anfrage wird nach den Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden gefragt. Es wird auf die Entwicklung des Geländes durch die OFB Projektentwic...
❓ Dokument 20/2723
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Beratung und Begleitung von belasteten und traumatisierten Geflüchteten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die psychosoziale Beratung von traumatisierten Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie die finanziellen und personellen Ressourcen der Beratungszentren...
❓ Dokument 20/2724
Die Anfrage behandelt die Care-Arbeit in Hessen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigte in diesem Bereich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Care-Arbeit in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Beschäftigten, deren Entlohnung und die Qualifikationen. Die Antworten der Landesregier...
❓ Dokument 20/2726
Die Anfrage behandelt Betrugsversuche bei Finanzhilfen des Landes Hessen während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird untersucht, ob es in Hessen Fälle von Betrug bei der Beantragung von Corona-Finanzhilfen gibt. Es wird auf Ermittlungen gegen einen Betrüger-Ring eingegangen, der über gefälschte A...
❓ Dokument 20/2727
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Situation des Frankfurter Flughafens während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Frankfurter Flughafen und die Fraport AG. Es werden verschiedene Fragen zu Umsatze...
❓ Dokument 20/2728
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Betrieb des Flughafens Frankfurt werden untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie den Luftverkehr und den Betrieb des Flughafens Frankfurt beeinflusst hat. Der Fragesteller stellt die Frage, ob die bisherigen Progno...
❓ Dokument 20/2729
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Homeoffice während der Corona-Pandemie in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Möglichkeit und Umsetzung von Homeoffice für Mitarbeiter in hessischen Behörden während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, ob di...
❓ Dokument 20/2730
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Landesaufnahmeprogramms für Flüchtlinge mit hoher Vulnerabilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung eines im Koalitionsvertrag festgehaltenen Landesaufnahmeprogramms für Flüchtlinge mit hoher Vulnerabilität. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stan...
❓ Dokument 20/2731
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen, das am 1. März 2020 in Kraft trat. Es wird auf den Bedarf an qualifizierten Fachkräften aus D...
❓ Dokument 20/2732
Die Anfrage behandelt den Zustand der Sanitäranlagen an hessischen Schulen im Kontext von Vandalismus und Hygiene.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Sanitäranlagen an hessischen Schulen, insbesondere im Hinblick auf Vandalismus und die Hygiene während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fordern Inf...
❓ Dokument 20/2733
Untersuchung möglicher Unregelmäßigkeiten bei Dienstreisen des Frankfurter Innovationszentrums.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Unregelmäßigkeiten bei den Dienstreisen der Geschäftsführung des Frankfurter Innovationszentrums Biotechnologie gegeben hat. Die Fragesteller fordern d...
❓ Dokument 20/2734
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von WLAN in Senioren- und Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert den Zugang zu WLAN in Senioren- und Pflegeheimen in Hessen. Sie beleuchtet die Bedeutung des Internets für die ältere Generation, insbesondere während...
❓ Dokument 20/2736
Die Anfrage behandelt die Zulassung synthetischer Kraftstoffe in Hessen und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz.
In der Anfrage wird untersucht, warum synthetische paraffinische Dieselkraftstoffe in Hessen nicht zugelassen sind, während dies in Baden-Württemberg möglich ist. Der Fokus liegt auf den Klimazielen u...
❓ Dokument 20/2738
Die Anfrage behandelt das Wirtschaftsförderprogramm 'Digital-Zuschuss' zur Unterstützung von KMU in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert das hessische Wirtschaftsförderprogramm 'Digital-Zuschuss', das seit 2018 kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützt. Es werd...
❓ Dokument 20/2739
Die Anfrage behandelt die Situation von Crowdworkern in Hessen und die Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeitsform der Crowdworker in Hessen und deren Bewertung durch die Landesregierung. Es werden sowohl Vorteile als auch Probleme dieser neuen Arbeitsform angesproch...
❓ Dokument 20/2740
Die Anfrage behandelt die Situation von Crowdworkern in Hessen und deren Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Crowdworkern in Hessen thematisiert, insbesondere die Möglichkeiten zur Bewertung von Arbeitgebern und die Unterstützung durch die Landesregierung.
❓ Dokument 20/2741
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg, einschließlich der Anzahl der praktizierenden Ärzte und deren Alters...
❓ Dokument 20/2742
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Finanzierung von Gründerzentren in Hessen über einen Zeitraum von 30 Jahren.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der in Hessen gegründeten Gründerzentren sowie deren Finanzierung seit der Einführung des entsprechenden Wirtschaftsprogramms untersucht. Der Zeitraum umfasst...
❓ Dokument 20/2743
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Funktionen der Warn-App hessenWARN in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Nutzung der Warn-App hessenWARN, die seit November 2019 in Hessen verfügbar ist. Die App informiert die Bürger über Gefahrenlagen und bietet zu...
❓ Dokument 20/2748
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Eichungen in Hessen nach dem Mess- und Eichgesetz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Eichungen in Hessen nach dem Mess- und Eichgesetz (MessEG) thematisiert. Es wird untersucht, wie lange die durchschnittliche Zeit zwischen Antragste...
❓ Dokument 20/2749
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die finanziellen Einbußen, die hessische Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie erwarten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über d...