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❓ Dokument 20/2750
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Aufenthaltstiteln und den Verlust von Blanko-Formularen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob in hessischen Behörden in den letzten fünf Jahren Blanko-Formulare für Aufenthaltstitel abhandengekommen sind und welche Maßnahmen ergriffen wurden.
❓ Dokument 20/2751
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Versorgung mit Schutzausrüstungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Schutzausrüstungen während der Corona-Pandemie und die Verantwortung der zuständigen Behörden für die Versorgung von Kliniken und Praxen.
❓ Dokument 20/2752
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Corona-bedingten Reiserestriktionen auf Flugreisen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die durch die Corona-Pandemie bedingten Reiserestriktionen und deren Auswirkungen auf den Flugbetrieb in Hessen. Es wird untersucht, welch...
❓ Dokument 20/2757
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung und medizinischen Produkten durch die hessische Landesregierung während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Abgeordneten fragen na...
❓ Dokument 20/2758
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beschaffung und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller möchten Informationen über die Belief...
❓ Dokument 20/2759
Die Anfrage behandelt die stationäre Versorgung von Notfallpatienten in hessischen Kliniken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Sicherstellung der stationären Versorgung von Notfallpatienten während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die...
❓ Dokument 20/2760
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Landkreis Groß-Gerau untersucht. Es werden verschiedene Fachrichtungen betrachtet, darunter Hausärzte, Zahnärzte und...
❓ Dokument 20/2762
Die Anfrage behandelt die Verfassungskonformität der Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes.
In der Anfrage wird die Verfassungskonformität der Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) hinterfragt, insbesondere die weitreichenden Befugnisse des Bundesgesundheitsministers und deren Auswirku...
❓ Dokument 20/2763
Die Anfrage behandelt die 'Corona-Prämie' für Pflegekräfte und die Beteiligung des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die 'Corona-Prämie' für Pflegekräfte thematisiert, die von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Fragesteller erkundigt sich, ob Hessen sich an dieser Prämie beteil...
❓ Dokument 20/2764
Die Anfrage behandelt die Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die vorübergehende Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie viele Flu...
❓ Dokument 20/2765
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit dem Unternehmen Palantir zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der Software 'Foundry' des Unternehmens Palantir durch den hessischen Krisenstab während der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung...
❓ Dokument 20/2768
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Herausforderungen und den aktuellen Stand der Digitalisierung an hessischen Schulen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die ungleiche t...
❓ Dokument 20/2769
Die Anfrage behandelt die Planungen für das Schuljahr 2020/2021 im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Planungen für das Schuljahr 2020/2021 in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb. Es wird auf...
❓ Dokument 20/2770
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Hizb Allah in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Hizb Allah in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Anhänger, die Aktivitäten von Vereinen und die Reaktionen der Landesregierung auf ein Verb...
❓ Dokument 20/2771
Die Anfrage behandelt die Suspendierung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Hessen behandelt, die suspendiert wurden. Es werden Fragen zur Anzahl der Suspendierungen, den Gründen und der...
❓ Dokument 20/2774
Die Anfrage behandelt die Rolle und die Herausforderungen der Gesundheitsämter in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung und die Herausforderungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Anfrage...
❓ Dokument 20/2775
Die Anfrage behandelt die Besetzungsverfahren der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ablauf und die Anzahl der Ausschreibungen für die Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen seit 2013 thematisiert. Es werden die Gründe für die Vaka...
❓ Dokument 20/2776
Die Anfrage thematisiert die Besetzung von Schulleitungen im hessischen Schuldienst.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ablauf der Besetzung von Schulleitungen im hessischen Schuldienst untersucht. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Herausforderungen und Verfahren bei Stellenau...
❓ Dokument 20/2777
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Anzahl der Tourismusorte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kriterien ein Ort in Hessen erfüllen muss, um als Tourismusort anerkannt zu werden. Zudem wird die Anzahl der bestehenden Tourismusorte sowie die Anza...
❓ Dokument 20/2778
Die Anfrage thematisiert den freiwilligen Verzicht auf Bezüge von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht, ob Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder von Unternehmen mit Landesbeteiligung in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie auf einen Teil ihrer...
❓ Dokument 20/2779
Die Anfrage behandelt den Ökumenischen Kirchentag 2021 und die Position der Landesregierung zur Veranstaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ökumenischen Kirchentag 2021, der trotz der Corona-Pandemie stattfinden soll. Der Fragesteller hinterfragt die Aussagen der Organisatoren und die Haltung der Landes...
❓ Dokument 20/2781
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt 'Digitale Dörfer' und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert das Projekt 'Digitale Dörfer', das seit 2015 existiert und ländlichen Gemeinden digitale Möglichkeiten bieten soll. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie das Projekt bewer...
❔ Dokument 20/2782
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der Lehrkräfte an Hessens Schulen.
Die große Anfrage von Elisabeth Kula und ihrer Fraktion Die Linke zielt darauf ab, umfassende Informationen über die Lehrkräfte an Hessens Schulen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die A...
❓ Dokument 20/2790
Die Anfrage behandelt die Schwimmbadsituation in Darmstadt und die Zukunft des Mühltalbades.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Mühltalbades in Darmstadt-Eberstadt thematisiert. Es wird gefragt, ob das Bad aufgrund seines baulichen Zustands und der Corona-Pandemie in diesem Somm...
❓ Dokument 20/2797
Die Anfrage behandelt die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung und Finanzierung der Schulg...
❓ Dokument 20/2798
Die Anfrage behandelt die finanzielle Notlage von Studierenden in der Corona-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, mit denen Studierende während der Corona-Pandemie konfrontiert sind, insbesondere durch den Verlust von Nebenjobs und steigende Lebe...
❓ Dokument 20/2799
Die Anfrage behandelt staatliche Hilfen für Unternehmen während der Corona-Pandemie und deren steuerliche Optimierung.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob Unternehmen, die steuerliche Vorteile durch Verlagerung ins Ausland nutzen, bei staatlichen Hilfen während der Corona-Pandemie gleich behandelt werden wie inländi...
❓ Dokument 20/2800
Die Anfrage behandelt die zukünftige Entwicklung von Kurzstreckenflügen und deren Auswirkungen auf den Bahnverkehr.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Kurzstreckenflügen am Flughafen Frankfurt thematisiert. Es wird auf die Möglichkeit hingewiesen, dass viele dieser Flüge durch den Bahnverkehr ersetz...
❓ Dokument 20/2805
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen seit 2013 thematisiert. Der Schulelternbeirat äußerte Bedenken hinsichtlich der Beständigkeit...
❓ Dokument 20/2806
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Messerangriffen in Hessen und deren kulturellen Hintergrund.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Messerangriffen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller Klaus Herrmann und Dirk Gaw von der AfD erkundigen sich nach dem kulturellen Hintergrund der Tat...
❓ Dokument 20/2807
Die Anfrage behandelt die Genehmigungs- und Prüfungspraxis von kommunalen Haushalten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Verzögerungen bei der Genehmigung und Prüfung kommunaler Haushalte und Jahresabschlüsse in Hessen, insbesondere seit der Einführung der Doppik...
❓ Dokument 20/2808
Die Anfrage behandelt die Einführung von Gründerstipendien für Start-Ups in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die geplante Einführung von Gründerstipendien für Start-Ups in Hessen. Ziel ist es, die Gründungsbereitschaft und Wettbewerbsfähigkeit von Start-Ups z...
❓ Dokument 20/2809
Die Anfrage befasst sich mit den Förderprogrammen für Existenzgründer und junge Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die verschiedenen Wirtschaftsförder- und Beratungsprogramme des Landes Hessen für Existenzgründer und junge Unternehmen in unterschiedlichen Pha...
❓ Dokument 20/2810
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetrieben in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetriebe in Hessen erfragt. Die Fragesteller betonen die Bedeutung regionaler Vermarktungsstrukturen und...
❓ Dokument 20/2815
Die Kleine Anfrage behandelt den Schulanfang 2020/2021 und die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Planung des Schulbeginns 2020/2021 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, Erstklässler in ihrer neuen Lebensphase besonders...
❓ Dokument 20/2816
Die Anfrage behandelt die Anerkennung und Umbenennung des Landes Mazedonien in Nordmazedonien durch die hessische Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umbenennung des Landes Mazedonien in Nordmazedonien thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich über die Schritte, die die Landesregierung unternimmt, um diese Änd...
❓ Dokument 20/2817
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Rechtsstaatsklassen zur Integration Geflüchteter in Hessen.
In der Anfrage wird die Zukunft der Rechtsstaatsklassen thematisiert, die seit 2015 zur Integration von Geflüchteten in Hessen eingeführt wurden. Diese Klassen sollen die Werte des Grundgesetzes vermi...
❓ Dokument 20/2825
Die Kleine Anfrage behandelt die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden in der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche finanziellen Stützungsmaßnahmen seitens des Lan...
❓ Dokument 20/2826
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Antidiskriminierungsgesetzen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes in Hessen, um bestehende Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zu schließen. Es wird diskutiert, wie Disk...
❓ Dokument 20/2827
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung der Frankfurter Buchmesse 2020 während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit der Durchführung der Frankfurter Buchmesse 2020 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, ob und wie die Messe stattfinden kann, sowie d...
❓ Dokument 20/2828
Die Anfrage behandelt die finanziellen Hilfen für Arztpraxen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die finanziellen Verhältnisse von niedergelassenen Ärzten und Zahnärzten in Hessen sowie die bestehenden Hilfsmaßnahmen.
❓ Dokument 20/2829
Die Anfrage thematisiert die Berücksichtigung nicht genutzter Einnahmepotenziale im kommunalen Finanzausgleich.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob und wie nicht genutzte Einnahmepotenziale von Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden. Der Fragesteller kritisiert, dass viele Ko...
❓ Dokument 20/2830
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung geschlechtergerechter Sprachregelungen durch die Landesregierung Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Umsetzung von geschlechtergerechten Sprachregelungen durch die hessische Landesregierung. Es wird kritisiert, dass die Vorgabe...
❓ Dokument 20/2831
Die Anfrage behandelt das Konzept zur Wiedereröffnung von Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kindertagesstätten in Hessen und dem Konzept zur schrittweisen Wiedereröffnung dieser Einri...
❓ Dokument 20/2832
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen an den Ring der politischen Jugend in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Rings der politischen Jugend (RPJ) durch die Stadt Frankfurt und die rechtlichen Grundlagen dieser Zuwendungen thematisiert. Es wird auf e...
❓ Dokument 20/2833
Die Anfrage behandelt die Reduzierung des Rundfunkbeitrags im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Rundfunkbeitrag und die aktuellen Forderungen nach einer Erhöhung des Beitrags i...
❓ Dokument 20/2834
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt während der Corona-Einschränkungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der häuslichen Gewalt in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Anzeigen und den Auswirkungen der Pand...
❓ Dokument 20/2835
Die Anfrage behandelt die Personalabgänge und -verstärkungen im Rechtspflegerdienst in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation im Rechtspflegerdienst in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu Personalabgängen, Ausbildungskapazitäten und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedin...
❓ Dokument 20/2836
Die Anfrage behandelt die Liquidation der Marburger Molkerei und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Liquidation der Marburger Molkerei thematisiert, die 2018 an ein russisches Unternehmen verkauft wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Rolle der Landesreg...
❓ Dokument 20/2837
Die Anfrage behandelt die Ferkelkastration in Hessen und die damit verbundenen Regelungen und Schulungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ferkelkastration in Hessen, insbesondere mit den neuen gesetzlichen Vorgaben zur Betäubung und den Schulungsmöglichkeiten für Ferkelerzeuger.