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❓ Dokument 20/2838
Die Anfrage behandelt die Haftverschonung und Haftaussetzung während der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Corona-Pandemie Haftverschonungen oder Haftaussetzungen gewährt wurden. Der Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/2839
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Blutkonserven in Hessens Krankenhäusern während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit von Blutkonserven in hessischen Krankenhäusern während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, verweist au...
❓ Dokument 20/2840
Die Anfrage behandelt die Anzahl nicht vollstreckter Haftbefehle in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Anzahl offener Haftbefehle in Hessen und deren Hintergründe. Es werden Statistiken zu offenen Haftbefehlen präsentiert und die Herausf...
❓ Dokument 20/2841
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung der Clankriminalität in Hessen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Clankriminalität in Hessen behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Form der Kriminalität...
❓ Dokument 20/2842
Die Anfrage behandelt die Rechtsaufsicht der Landesregierung über die Ärztekammern in Hessen.
In der Anfrage wird die Rechtsaufsicht der Landesregierung über die Ärztekammern in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, ob die Aufsicht sich nur auf die Genehmigung von Satzungen beschränkt oder...
❓ Dokument 20/2843
Die Anfrage behandelt die personelle Unterstützung zur Kontaktpersonennachverfolgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Karina Fissmann thematisiert die personelle Unterstützung der Gesundheitsämter in Hessen zur Sicherstellung der Kontaktpersonennachverfolgung während der...
❓ Dokument 20/2851
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Approbation für Ärzte nach der Bundesärzteordnung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erteilung der Approbation und die Bedingungen, die dafür erfüllt sein müssen, gemäß der Bundesärzteordnung. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Dokument 20/2852
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung Hessen im Rahmen des nationalen Pandemieplans während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die hessische Landesregierung auf die Corona-Pandemie reagiert hat und welche Maßnahmen basierend auf dem nationalen Pandemieplan des Robert-Koch-Institu...
❓ Dokument 20/2853
Die Anfrage behandelt die Risikoanalyse der Bundesregierung zur Corona-Pandemie von 2012.
In dieser kleinen Anfrage wird die Risikoanalyse der Bundesregierung von 2012 zur Pandemie durch ein hypothetisches Virus namens 'Modi-SARS' thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Wiss...
❓ Dokument 20/2854
Die Anfrage behandelt die Situation der Schausteller- und Zirkusbetriebe in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Schausteller- und Zirkusbetriebe in Hessen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl...
❓ Dokument 20/2855
Die Anfrage behandelt die Situation von geduldeten und ausreisepflichtigen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und die rechtlichen Rahmenbedingungen für geduldete und ausreisepflichtige Personen in Hessen. Es wird auf die Duldung als vorübergeh...
❓ Dokument 20/2856
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Gummimunition durch hessische Spezialeinheiten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Gummimunition durch hessische Spezialeinheiten untersucht. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Einsatzszenarien eingegangen.
❓ Dokument 20/2857
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuregelung der Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf die neuen Regelungen eingegangen, die seit dem 1. November 2019 gelten...
❓ Dokument 20/2858
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der Photovoltaik auf landeseigenen Dächern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Ausbaus von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Dächern in Hessen erfragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Fortschritte seit 2018 erziel...
❓ Dokument 20/2859
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs in Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Radverkehrs in Limburg-Weilburg thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und den langsamen Ausbau der Radwege in Hesse...
❓ Dokument 20/2861
Die Anfrage behandelt einen umstrittenen Polizeieinsatz im Fanblock von Eintracht Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Polizeieinsatz im Fanblock von Eintracht Frankfurt während eines Europa-League-Spiels thematisiert. Ein Fan erlitt durch den Einsatz Verletzungen und erhielt daraufh...
❓ Dokument 20/2863
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung von Radwegen in Stadt und Landkreis Fulda.
In der Anfrage wird der Zustand der Radwege an Landesstraßen in Stadt und Landkreis Fulda thematisiert. Besonders in der Corona-Pandemie wird die Bedeutung des Radverkehrs hervorgehoben, da er eine si...
❓ Dokument 20/2864
Die Anfrage behandelt die Nothilfefonds des Landes Hessen für Studierende in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die finanzielle Unterstützung für Studierende in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Nothilfefonds eingegangen, die zur Unt...
❓ Dokument 20/2865
Die Anfrage behandelt die Einschränkung von Grundrechten während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einschränkung von Grundrechten im Rahmen der behördlichen Anordnungen während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die rechtlichen Grundlag...
❓ Dokument 20/2866
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichtsverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Durchführung von Gerichtsverfahren mit sich bringt. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die durch die ge...
❓ Dokument 20/2867
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftverkehrswirtschaft und die Kooperation zwischen Fraport und Lufthansa.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftverkehrswirtschaft, insbesondere den Rückgang des Passagieraufkommens und die geplante Kooperation z...
❓ Dokument 20/2870
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Hochtaunuskreis.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Zunahme der Fahrradnutzung im Hochtaunuskreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie, und die langsame Umsetzung geplanter Radwege in Hes...
❓ Dokument 20/2871
Die Anfrage behandelt den Radverkehr im Kreis Bergstraße und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Radinfrastruktur.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Radverkehrs im Kreis Bergstraße thematisiert. Es wird auf die langsame Entwicklung der Radwege in Hessen eingegangen und die Wichtigkeit des Radverkehrs für...
❓ Dokument 20/2872
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Radverkehrs im Main-Taunus-Kreis.
In der Anfrage wird der Zustand der Radwege im Main-Taunus-Kreis thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fokus liegt auf der langsamen Umsetzung geplanter Radwege und der Notwen...
❓ Dokument 20/2875
Die Anfrage behandelt finanzielle Hilfen für gemeinnützige Organisationen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Hilfen, die gemeinnützige Organisationen in Hessen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erhalten haben oder erhalten könnten...
❓ Dokument 20/2876
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für finanzielle Hilfen an Unternehmen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Position der hessischen Landesregierung zu den Forderungen der Bundesministerin für Frauen, Senioren, Familie und Jugend bezüglich finanzieller Hilfen an Unternehmen...
❓ Dokument 20/2877
Untersuchung der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Luftschadstoffe durch Kfz-Verkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftqualität, insbesondere die Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG in Bezug auf den Kfz-Verkehr.
❓ Dokument 20/2878
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach und die Kosten des Einsatzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Dietzenbach am 29. Mai 2020 thematisiert, bei dem Einsatzkräfte von einer Gruppe von Männern angegriffen wurden. Es wird nach den Kosten des Einsatzes und...
❓ Dokument 20/2879
Die Anfrage behandelt die zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach und zukünftige Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Dietzenbach eingegangen, die am 29. Mai 2020 stattfanden. Es wird nach den Ursachen der Gewalt und möglichen Maßnahmen zur...
❓ Dokument 20/2880
Die Anfrage behandelt die Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs und die Eignung der Wahlverfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Wahl von Mitgliedern, insbesondere...
❓ Dokument 20/2881
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Sanierung von Radwegen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) beschäftigt sich mit dem Radverkehr im Wetteraukreis, insbesondere mit dem Zustand der Radwege und den bisherigen Sanierungsmaßnahmen. In der Corona-Pandemie wi...
❓ Dokument 20/2882
Die Kleine Anfrage thematisiert die Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung am Standort Witzenhausen.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung behandelt, insbesondere die Schaffung zusätzlicher Stellen am Standort Witzenhausen und die Verlagerung von Arbe...
❓ Dokument 20/2883
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In der Anfrage wird der aktuelle Zustand der Radwege im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die langsame Umsetzung geplanter Radwege hin...
❓ Dokument 20/2886
Untersuchung von mangelhaften Schutzmasken im Umlauf während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der Qualität und Sicherheit von Mundschutzmasken, die während der Corona-Pandemie in Umlauf sind. Es wird auf Mängel und mögliche Gesundheitsrisiken hingewiesen, die durch...
❓ Dokument 20/2887
Untersuchung von mangelhaften Schutzmasken während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von mangelhaften Schutzmasken während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von Masken ausgehen können, die nicht den medizinischen Sta...
❓ Dokument 20/2888
Untersuchung von mangelhaften Schutzmasken im Umlauf während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von mangelhaften Schutzmasken während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Risiken für die Bevölkerung. Es wird auf die Mängel der Masken hingewiesen,...
❓ Dokument 20/2889
Untersuchung der mangelhaften Schutzmasken im Umlauf während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der Qualität von Mundschutzmasken, die während der Corona-Pandemie in Umlauf sind. Es wird auf Mängel hingewiesen, die möglicherweise die Infektionsgefahr erhöhen, und auf...
❓ Dokument 20/2890
Untersuchung von mangelhaften Schutzmasken im Umlauf während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verwendung von Mundschutzmasken während der Corona-Pandemie und den Mängeln, die viele dieser Masken aufweisen. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von mange...
❔ Dokument 20/2893
Anfrage zur digitalen Lehre an hessischen Hochschulen und deren Entwicklungen.
Die Anfrage der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Entwicklungen der digitalen Lehre an hessischen Hochschulen. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Lehr- und Lernformen s...
❓ Dokument 20/2897
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Werra-Meißner-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Radverkehrs im Werra-Meißner-Kreis, insbesondere den Zustand der Radwege und die Fortschritte bei deren Sanierung und Neubau. Die Fragesteller weisen...
❓ Dokument 20/2898
Die Anfrage behandelt die Situation von Milieuschutzgebieten in Hessen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Erhaltungssatzungen in Hessen, insbesondere die Milieuschutzgebiete und deren Regelungen gemäß dem Baugesetzbuch. Es werden verschied...
❓ Dokument 20/2899
Die Anfrage behandelt die Milieuschutzgebiete in Hessen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Regelungen zu Milieuschutzgebieten in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der gesetzlichen Grundlagen und deren Anwendung in den K...
❓ Dokument 20/2904
Die Anfrage behandelt die Bestimmung von Schadstoff-Immissionen aus dem Luftverkehr während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Luftverkehr und die damit verbundenen Schadstoff-Immissionen am Frankfurter Flughafen. Es wir...
❓ Dokument 20/2905
Die Anfrage behandelt die Auswertung von Fluglärm-Messwerten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Luftverkehr und die damit verbundenen Messwerte des Fluglärms am Frankfurter Flughafen. Es wird gef...
❓ Dokument 20/2906
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Prüfungen nach der Approbationsordnung für Ärzte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Durchführung der ärztlichen Prüfungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Anpassungen der Pr...
❓ Dokument 20/2907
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Prüfungen nach der Approbationsordnung für Zahnärzte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Durchführung der zahnärztlichen Prüfungen in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Maßna...
❓ Dokument 20/2908
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Maßnahmen zum Radverkehr im Lahn-Dill-Kreis.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Radverkehrs im Lahn-Dill-Kreis thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung geplanter Radwege und die Herausforderungen während der Coron...
❓ Dokument 20/2909
Die Anfrage thematisiert den Radverkehr im Schwalm-Eder-Kreis und die Fortschritte beim Ausbau der Radwege.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand und dem Ausbau der Radwege im Schwalm-Eder-Kreis. Insbesondere wird auf die Herausforderungen während der Corona-Pandemie und die langsamen Fortschritte...
❓ Dokument 20/2912
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Radverkehr im Landkreis Kassel, insbesondere den Zustand der Radwege, die Sanierungsmaßnahmen und die geplanten Projekte. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutung...
❓ Dokument 20/2918
Die Anfrage behandelt den Datenschutz für Lehrkräfte an hessischen Schulen und die Bereitstellung von IT-Ausstattung.
In der Kleinen Anfrage wird der Datenschutz für Lehrkräfte an hessischen Schulen thematisiert, insbesondere die Nutzung privater Endgeräte für den Online-Unterricht. Es wird auf die Herausforderungen...