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📄 Dokument 19/26041
Anfrage zur Baustelle am Müggelheimer Damm und den Verzögerungen bei den Bauarbeiten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Bauarbeiten am Müggelheimer Damm im Bereich Ludwigshöheweg erfragt. Es wird auf die Verzögerungen der Bauarbeiten eingegangen, die ursprüngl...
📄 Dokument 19/26051
Die Anfrage behandelt den Stand der Aufarbeitung des Radikalenerlasses und der Berufsverbote in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit dem aktuellen Stand der wissenschaftlichen Aufarbeitung des Radikalenerlasses und der damit verbundenen Berufsverbote in Berl...
📄 Dokument 19/26052
Anfrage zur Arbeit der Operativen Gruppe Rechtsextremismus und Team Neukölln bei der Polizei.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit der Operativen Gruppe Rechtsextremismus (OG Rex) und dem Team Neukölln der Berliner Polizei. Es wird nach der Auflösung der O...
📄 Dokument 19/26054
Die Anfrage behandelt die Reform der Vergabe in Berlin und die damit verbundenen Änderungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Reform der Vergabe in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Damiano Valgolio fragt nach den Anteilen der erteilten Aufträge im Rahmen des Berliner Ausschreibung...
📄 Dokument 19/26055
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Olympischen Spiele auf das Stadtquartier 'Stadteingang West' in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Olympischen und Paralympischen Spiele in Berlin das neue Stadtquartier 'Stadteingang West' beeinflussen könnten. Es werden verschiedene Aspekte...
📄 Dokument 19/26059
Die Anfrage behandelt die Qualifikation und Kontrolle von Umgangspflegschaften in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umgang mit Umgangspflegschaften in Berlin thematisiert, insbesondere die Anforderungen an die Qualifikation der Umgangspfleger sowie die Transparenz und Kontro...
📄 Dokument 19/26061
Anfrage zur fehlenden Wetterschutz- und Sitzmöglichkeiten am Bahnhof Schöneweide.
Die Anfrage von Lars Düsterhöft betrifft die unzureichenden Wetterschutz- und Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle am Bahnhof Schöneweide. Es wird nach den Gründen für die fehlenden Wartehäuschen u...
📄 Dokument 19/26065
Anfrage zur geschichtlichen Bedeutung und Erhalt des Gedenkorts Güterbahnhof Moabit.
Die Anfrage befasst sich mit dem Gedenkort Güterbahnhof Moabit und der Deportationsrampe Gleis 69. Es wird die geschichtliche Bedeutung des Ortes sowie die Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung des...
📄 Dokument 19/26076
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Olympiabewerbung auf das Tempelhofer Feld in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Julian Schwarze und Klara Schedlich thematisiert die Auswirkungen der Olympiabewerbung auf das Tempelhofer Feld in Berlin. Es wird untersucht, inwiefern die Planungen des...
📄 Dokument 19/26097
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Straftaten mit Schusswaffen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Straftaten mit Schusswaffen in Berlin behandelt. Der Abgeordnete Antonín Brousek fragt nach den polizeilich erfassten Straftaten in den Jahren 2019 b...
📝 Dokument 20/4509
Der Antrag fordert die Ausschöpfung und Erhöhung der Planstellen für den schulpsychologischen Dienst in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die bestehenden Planstellen für den schulpsychologischen Dienst in Schleswig-Holstein auszuschöpfen und deren Anzahl schrittweise zu erhöhen. Dies geschieh...
📝 Dokument 20/4510
Der Antrag fordert eine transparente und faire Stellenzuweisung für Schulen in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, das Planstellenzuweisungsverfahren in Schleswig-Holstein zu reformieren. Es soll transparent und nachvollziehbar gestaltet werden, um Benachteiligungen bes...
📝 Dokument 20/4511
Antrag zur Verbesserung der Aufsicht über soziale Medien und Online-Plattformen.
Der Antrag fordert eine zentrale Aufsicht über Medienintermediäre und große Online-Plattformen, um den Anforderungen an Transparenz und Verantwortung gerecht zu werden. Es wird auf die Notwendigkeit h...
📝 Dokument 20/4512
Antrag zur Förderung der Energiewende für Preisstabilität und Unabhängigkeit von fossilen Energien.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Energieversorgung in Deutschland, insbesondere im Kontext des Krieges im Iran und der Abhängigkeit von fossilen Energien. Er betont die Notwendigkeit,...
✏️ Dokument 20/4513
Änderungsantrag zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften im Land Schleswig-Holstein.
Der Änderungsantrag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bezieht sich auf den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften. Ziel ist es, die Anzahl der Vertreterinnen und V...
❓ Dokument 8/2891
Kleine Anfrage zur vorläufigen Grundstücksordnung in Brandenburg und deren Transparenz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der vorläufigen Grundstücksordnung in Brandenburg, die seit 2003 in Kraft ist. Es wird hinterfragt, warum nach 36 Jahren noch keine endgültige Regelung existiert und w...
📝 Dokument 8/2892
Der Antrag fordert die Streichung von EU-Mitteln für den Europäischen Demokratieschild.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die vermeintlichen totalitären Tendenzen der EU, insbesondere durch die Initiative für einen Europäischen Demokratieschild, die als Bedrohung für die Meinungsf...
📝 Dokument 8/2893
Antrag zur Eindämmung von Gewaltkriminalität an Brandenburger Schulen.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewaltkriminalität an Schulen zu ergreifen, insbesondere im Zusammenhang mit ausländischen und migrantischen Schülern.
📝 Dokument 8/2894
Die AfD-Fraktion fordert ein Verbot der 'Sexualpädagogik der Vielfalt' in Bildungseinrichtungen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die 'Sexualpädagogik der Vielfalt' in Brandenburger Kindergärten und Schulen zu untersagen. Es wird gefordert, dass bestimmte Räume und Programme, die mit...
⚖️ Dokument 8/2899
Gesetzentwurf zur Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung in Brandenburg.
Das Dokument beschreibt einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung im Land Brandenburg. Es wird eine bundesrechtliche Grundlage für die Ausbildung von Pflegefachassistenzperso...
❓ Dokument 8/2913
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur politisch motivierten Kriminalität ausländischer Ideologie in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg, speziell im Bereich der ausländischen Ideologie. Es werden Stati...
❓ Dokument 8/2914
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu politisch motivierten Kriminalitätsfällen in Brandenburg zwischen Oktober und Dezember 2025. Es werden Statistiken zu ve...
❓ Dokument 8/2915
Die Anfrage behandelt das Aussteigerprogramm 'wageMUT' des Verfassungsschutzes Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Funktionsweise und den Ergebnissen des Aussteigerprogramms 'wageMUT', das sich auf die Unterstützung von Personen konze...
❓ Dokument 8/2916
Die Anfrage behandelt die Klimamaßnahmen der Landesregierung und deren Kosten.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten und der Umsetzung von Klimamaßnahmen, insbesondere im Bereich Moorschutz, befragt. Es werden verschiedene Aspekte der Finanzierung und der Akzepta...
📄 Dokument 19/25833
Nachfrage zur Drucksache 19/25833 über Kurzzeitwohnen für versorgungsintensive Kinder und Jugendliche.
Die Anfrage bezieht sich auf die Drucksache 19/25833, die Maßnahmen für Kurzzeitwohnen für versorgungsintensive Kinder und Jugendliche thematisiert. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach dem Inhalt e...
📄 Dokument 19/26000
Die Anfrage behandelt den Einsatz der 'Waste-Watcher' in Berlin zur Bekämpfung von Müllproblemen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Einsatz der 'Waste-Watcher' in Berlin thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Initiative zur Sauberkeit in der Stadt beiträgt und welche zusätzlichen Maßna...
📄 Dokument 19/26004
Die Anfrage behandelt Suizide und Suizidversuche bei Asylbewerber*innen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Suizide und Suizidversuche bei Asylbewerber*innen in Berlin für die Jahre 2025 und 2026 behandelt. Es werden spezifische Daten und Statistiken angefragt,...
📄 Überwachung und Einflussnahme auf Schüler bei Protesten gegen Wehrpflicht
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Schülern im Kontext von Protesten gegen die Wehrpflicht.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob und inwiefern Schülerinnen und Schüler, die an Protesten gegen die Wehrpflicht teilnehmen, von Sicherheitsbehörden überwacht oder beeinflusst werden...
📄 Dokument 19/26022
Die Anfrage behandelt die Situation des Roten Amerikanischen Sumpfkrebses in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik des Roten Amerikanischen Sumpfkrebses in Berlin behandelt. Es werden Fragen zu Vorkommen, Managementmaßnahmen und der Rolle der Zivilgesellschaft a...
📄 Dokument 19/26023
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Once-Only-Prinzips in Berliner Schulen zur Entlastung von Eltern und Schülern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller thematisiert die Fortschritte des Berliner Senats bei der Umsetzung des EU-Digitalisierungsgrundprinzips Once-Only für Eltern und Schüler im Sch...
📄 Dokument 19/26027
Anfrage zum Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an Berliner Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an Berliner Schulen thematisiert. Es wird nach den besetzten Stellenanteilen, den Qualifikationen der Fachkräfte und de...
📄 Dokument 19/26028
Die Anfrage behandelt die Überweisungen und Zielerreichung der Bezahlkarte in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold zielt darauf ab, die Entscheidung des Berliner Senats zu hinterfragen, Überweisungen und Lastschriften über die Bezahlkarte zu ermögl...
📄 Dokument 19/26031
Die Anfrage behandelt die Zukunft des historischen Bauernhauses Hauptstraße 136 in Rosenthal.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zukunft des historischen Bauernhauses Hauptstraße 136 im Ortsteil Rosenthal thematisiert. Der Abgeordnete Lars Bocian erkundigt sich nach dem Eigentum, dem Den...
📄 Dokument 19/26032
Anfrage zur Müllbelastung im Bereich Wörlitzer Str. 1a in Marzahn und die Reaktion des Bezirksamts.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann befasst sich mit der zunehmenden Müllbelastung im Bereich Wörlitzer Str. 1a in Marzahn. Anwohner berichten von einer stetigen Zunahme von Mül...
📄 Dokument 19/26034
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Mitarbeiter in den Bezirksämtern zur Verfolgung der Zweckentfremdung von Wohnraum.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt Abgeordneter Dr. Alexander King, wie viele Mitarbeiter in den Berliner Bezirksämtern mit der Verfolgung der Zweckentfremdung von Wohnraum betraut sind. Die Anfrag...
📄 Dokument 19/26035
Die Anfrage behandelt die Ausstattung von Wohnungen in Berlin mit Kaltwasserzählern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Ausstattung von Wohnungen in Berlin mit Kaltwasserzählern behandelt. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt den Senat nach dem Stand der Ausstattung und...
📄 Dokument 19/26039
Die Anfrage behandelt die Sanierungsmaßnahmen am Neptunbrunnen auf dem Rathausforum.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sanierung des Neptunbrunnens auf dem Rathausforum thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Michael Efler erkundigt sich nach den aktuellen Maßnahmen, den Kosten und d...
📄 Dokument 19/26042
Anfrage zur Errichtung von Wartehäuschen an BVG-Haltestellen im Bereich der Salvador-Allende-Brücke.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit der Errichtung von Wartehäuschen an vier BVG-Haltestellen im Bereich der Salvador-Allende-Brücke in Berlin. Es wird nach...
📄 Dokument 19/26043
Die Anfrage behandelt den Stand der Bauarbeiten auf der U6 in Tegel und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Bauarbeiten auf der U6-Strecke zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Abs...
📄 Dokument 19/26046
Anfrage zur Situation der Mieter*innen in der Rollberge-Siedlung im Bezirk Reinickendorf.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Missstände in der Rollberge-Siedlung, insbesondere Beschwerden der Mieter*innen über Vermüllung, Schimmel und Vandalismus. Der Senat wird um Auskunft über die...
📄 Dokument 19/26050
Anfrage zur Benennung einer neuen Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Benennung einer neuen Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach den Hintergründen und dem Verfahren zur Nam...
📄 Dokument 19/26053
Die Anfrage behandelt die Mittelzuweisung des Berliner Sicherheitsgipfels an die Bezirke.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Mittelzuweisung für die Bezirke im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Berliner Sicherheitsgipfels behandelt. Die Abgeordnete Dr. Manuela Schmidt frag...
📄 Dokument 19/26064
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation rund um den Karl-August-Platz in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhard Naumann thematisiert die Verkehrssituation rund um den Karl-August-Platz in Berlin. Es werden spezifische Fragen zur Schließung der Krumme Straße und...
📄 Dokument 19/26068
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Bewertung und versammlungsrechtliche Behandlung einer Parole auf einer Demonstration.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) thematisiert die strafrechtliche Bewertung und die versammlungsrechtliche Behandlung der Parole „Verbrennt die alten weißen Männer“ auf d...
📄 Dokument 19/26082
Anfrage zur Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark mit Fördermitteln.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark thematisiert, insbesondere die Nutzung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätte...
📄 Dokument 19/26089
Anfrage zu Vermessungsarbeiten an der Straße 52 im Ortsteil Karow.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Gründen für Vermessungsarbeiten an der Straße 52 im Ortsteil Karow gefragt. Der Abgeordnete Johannes Kraft erkundigt sich über die Hintergründe und möglic...
📄 Dokument 19/26093
Anfrage zu Genehmigungen und Bußgeldern für Ferienwohnungen in Berlin/Hohenschönhausen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Anzahl der genehmigten Ferienwohnungen in Berlin und speziell in Hohenschönhausen sowie den verhängten Bußgeldern für nicht genehmigte Ferienwohnungen.
📄 Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen geplanter Honorarkürzungen auf psychotherapeutische Leistungen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Auswirkungen der geplanten Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen in Bayern befragt. Es werden verschiedene Aspekte der ps...
📄 Dokument 19/11722
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Altlasten auf dem Maxhütten-Areal in Sulzbach-Rosenberg.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Altlastenproblematik und die Sanierung des ehemaligen Maxhütten-Areals in Sulzbach-Rosenberg. Das Areal ist stark mit Schadstoffen belastet und die Sanierung...
📄 Unternehmen in Bayern: Gründungen, Insolvenzen und steuerliche Prüfungen
Die Anfrage behandelt die Gründung und Auflösung von Unternehmen in Bayern sowie steuerliche Aspekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung von Unternehmensgründungen und -aufgaben in Bayern seit 2005 untersucht. Es werden Fragen zu den Gründungszahlen, der wirtschaftlichen Aktivität un...