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📊 (ohne Titel)
Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz 2025.
Das Dokument ist eine Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum Tätigkeitsbericht der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten für den Berichtszeitraum 2025. Es behandelt die Grund...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt das Konzept der Staatsregierung für junge Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Konzept der Staatsregierung zur Unterstützung junger Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe. Es werden finanzielle Mittel für ein Model...
❓ (ohne Titel)
Zentralisierung der Schulplatzsuche in Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zentralisierung der Schulplatzsuche in Sachsen thematisiert. Die Abgeordnete Romy Penz fragt nach den Gründen und Vorteilen dieser Maßnahme sowie den Auswirkungen au...
❓ Mehr Abordnungen von Lehrkräften im Schuljahr 2026/2027
Die Anfrage thematisiert die Abordnungen von Lehrkräften zur Verringerung von Unterrichtsausfällen.
Die Kleine Anfrage von Lars Wurzler behandelt die Abordnungen von Lehrkräften im Schuljahr 2026/2027. Ziel ist es, die Auswirkungen dieser Abordnungen auf die Unterrichtsqualität und die Belastung der...
❓ Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen seit 2015.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Schulrückstellungen in Sachsen seit dem Schuljahr 2015/2016 untersucht. Es werden Fragen zu den Zahlen von zurückgestellten Kindern, den Gründen für...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Schulfremdenprüfungen in Sachsen und deren Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft zu Schulfremdenprüfungen in Sachsen gebeten. Es werden Statistiken zu Anmeldungen, Teilnahmen und Bildungsbiografien der Prüflinge angefr...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Lehrkräften in andere Bundesländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abwanderung von Lehrkräften in Ausbildung sowie von bereits tätigen Lehrkräften in Sachsen thematisiert. Es wird auf die Situation an sächsischen Schulen eingegangen...
❓ Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren ohne Besuch einer Kindertageseinrichtung in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe von Kindern in Sachsen, die keine Kindertageseinrichtung besuchen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren in Sachsen keine Kindertageseinrichtung besuchen und welche Gründe dafür vorliegen.
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Dornau fragt nach der Möglichkeit einer Unterstützung durch die Bunde...
❓ Verstärktes Vorgehen gegen Clan-Kriminalität in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Clan-Kriminalität in Sachsen und die Maßnahmen der Staatsregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter thematisiert die Clan-Kriminalität in Sachsen und fragt nach den Erkenntnissen der Staatsregierung zu Clanmitgliedern, deren Aktivitäten und den zuge...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt verfassungsschutzrelevante Aktivitäten im sächsischen Clan-Milieu.
In der Kleinen Anfrage wird nach Erkenntnissen der Staatsregierung zu verfassungsschutzrelevanten Aktivitäten von Clan-Mitgliedern in Sachsen gefragt. Es werden spezifische Fragen zu den Aktivitäten u...
❓ Problem- und Kriminalitätszone Postplatz/Marienstraße in Dresden
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität und Probleme im Bereich Postplatz/Marienstraße in Dresden.
Die Kleine Anfrage von Carsten Hütter thematisiert die Probleme und die steigende Kriminalität im Bereich Postplatz und Marienstraße in Dresden. Anwohner berichten von Lärm, Müll und einer Zunahme von...
❓ Stand der Umsetzung im Polizeiverwaltungsamt zu den Ergebnissen der Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung von Evaluierungsergebnissen zur Sächsischen Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird insbesondere auf den Personalbedarf und die Wertschätzung der Beschäftig...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Zwickau und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Zwickau sowie die Wertschätzung der Staatsregierung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst thematisiert. Es wird nach...
❓ Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium und die Wertschätzung der Staatsregierung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium thematisiert. Es wird auch auf die Ergebnisse der Evaluierung der Sächsischen Polizei und die Wertschät...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Chemnitz und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der sächsischen Polizei, insbesondere in der Polizeidirektion Chemnitz. Es wird untersuch...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Dresden und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung der Evaluierung der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird nach der Wertschätzung gefragt, die die Staatsregierung den Beschäftigten im öffentlic...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz und die Wertschätzung der Staatsregierung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst.
In dieser Anfrage wird der Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz sowie die Evaluierung der Sächsischen Polizei thematisiert. Es wird nach dem Stellenplan und der Wertschätzung der Staats...
❓ Straftaten in Sachsen zwischen dem 07. und 09. August 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Straftaten in Sachsen in einem bestimmten Zeitraum.
Die Kleine Anfrage von Sebastian Wippel befasst sich mit den in Sachsen zwischen dem 07. und 09. August 2026 begangenen Straftaten. Es werden spezifische Daten zu Diebstählen, Körperverletzungen, Sexu...
❓ Aktuelle Abordnungspraxis am Lessing-Gymnasium Kamenz
Die Anfrage behandelt die Abordnung von Lehrkräften am Lessing-Gymnasium Kamenz seit 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abordnungspraxis von Lehrkräften am Lessing-Gymnasium Kamenz untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Abordnungen seit dem Schuljahr 2020/21 gestellt, um die...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation am Lessing-Gymnasium in Kamenz bezüglich Unterrichtsausfällen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation am Lessing-Gymnasium in Kamenz beleuchtet. Es werden verschiedene Aspekte der Unterrichtsversorgung und der Lehrkräfte an der Schule thematisiert.
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Machbarkeitsstudie für das Schienenprojekt Leipzig-Geithain.
In der Anfrage wird die Machbarkeitsstudie zum Schienenprojekt Leipzig-Geithain thematisiert. Es werden Fragen zur Betriebsqualität, Kapazitätsauslastung und den Auswirkungen auf den Schienengüterverk...
❓ (ohne Titel)
Kleine Anfrage zur Schulbau-Offensive Sachsen und den eingegangenen Förderanträgen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Romy Penz befasst sich mit der Schulbau-Offensive in Sachsen. Es werden Informationen zu den eingegangenen Anträgen für Baumaßnahmen in der Schulinfrastruktur angef...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Die Anfrage thematisiert die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02 der Staatskanzlei und des Ministeriums für Kultur.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02 befragt. Es geht um die institutionelle Förderung von Einrichtungen und die fina...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 03 Inneres und Sport
Kleine Anfrage zur vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 03 Inneres und Sport.
Die Anfrage von Eva von Angern beschäftigt sich mit den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung 2027 im Einzelplan 03 für Inneres und Sport. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen u...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05 befragt. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektförde...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06
Kleine Anfrage zur vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06 für 2027.
Die Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06 für das Jahr 2027. Es werden zahlreiche Fragen zu den institutionell geförderten Einr...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07 befragt. Es geht um die institutionelle Förderung von Einrichtungen und die f...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08 zu erhalten. Es werden zahlreiche Fragen zu den...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09
Kleine Anfrage zu den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09.
Die Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09 für das Jahr 2027. Es werden spezifische Fragen zu den geförderten Einrichtungen, den...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11 für 2027.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11 für das Jahr 2027 zu erhalten. Es werden versch...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den geförderten Einrichtungen, den...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 14
Die Anfrage thematisiert die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 14.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) befasst sich mit den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung auf die institutionelle und projektbezogene Förderung im Einzelplan 14. Es werden d...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionell...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17
Kleine Anfrage zur vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17 für 2027.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Folgen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektförderung sowie deren Au...
❓ Die extrem rechte Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur extrem rechten Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur extrem rechten Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz. Es werden Informationen zu rechtsextremistischen Personen, Aktivitä...
⚖️ Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 8/2026
Änderung der Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz.
Die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz regelt Anpassungen der Kostenerstattung für Flüchtlinge in Thüringen...
❓ Kurzzeitvermietung in Thüringen als Zweckentfremdung von Wohnraum
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Wohnungsmarkt in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Kurzzeitvermietungen in Thüringen behandelt, insbesondere deren Einfluss auf den Wohnungsmarkt und die Verfügbarkeit von dauerhaftem Wohnraum. Die Anfrage zi...
❓ Fragen zur Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen
Anfrage zur Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen nach Auslaufen einer Richtlinie.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu Fragen zur Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen befragt, insbesondere nach dem Auslaufen einer wichtigen Richtlinie.
❓ Extensive Beweidung der Hellwiese in Altenburg mit Wasserbüffeln
Anfrage zur extensiven Beweidung der Hellwiese in Altenburg mit Wasserbüffeln.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der extensiven Beweidung der Hellwiese in Altenburg, die im Rahmen eines Naturschutzprojekts mit Wasserbüffeln durchgeführt wird. Ziel ist der Erhalt und die Pflege vo...
❓ Außerklinische Intensivpflege in Thüringen – Entwicklung der Versorgung und Kontrolle von Personaleinsatz und Qualifikation
Anfrage zur außerklinischen Intensivpflege in Thüringen und deren Kontrolle.
Das Dokument behandelt die Situation der außerklinischen Intensivpflege in Thüringen, insbesondere die Entwicklung der Versorgung und die Kontrolle des Personaleinsatzes sowie der Qualifikation des Pf...
📄 Messplan für Luftmessungen im Zusammenhang mit dem Kohlebrand bei Meuselwitz
Dringlichkeitsanfrage zu Luftmessungen im Zusammenhang mit einem Kohlebrand bei Meuselwitz.
Das Dokument behandelt eine Dringlichkeitsanfrage bezüglich der Luftmessungen, die aufgrund eines Kohlebrands im ehemaligen Tagebau Rusendorf bei Meuselwitz durchgeführt werden. Es werden Informatione...
📝 Aktuelle Stunde "Die Pflegereform darf nicht zu Lasten von Thüringer Pflegebedürftigen und ihren Familien erfolgen“
Die AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Pflegereform und deren Auswirkungen auf Thüringer Pflegebedürftige.
Das Dokument behandelt den Antrag der AfD auf eine Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag, um über die geplante Pflegereform 2027 zu diskutieren. Es wird befürchtet, dass diese Reform zu Leistungskürzun...
📝 Schreibschrift statt Tablets – für bewährte Methoden beim Schriftspracherwerb
Der Antrag fordert die Einführung der Schreibschrift im Grundschulunterricht ohne digitale Endgeräte.
Der Antrag des Thüringer Landtags befasst sich mit der Bedeutung des Erwerbs der deutschen Sprache in Wort und Schrift für die Bildung von Kindern. Er kritisiert den aktuellen Lehrplan, der die Vermit...
📝 Führerscheinreform neu ausrichten für einen bezahlbaren und sicheren Führerschein
Der Antrag fordert eine Überarbeitung der Führerscheinreform zur Sicherstellung von Kosten und Verkehrssicherheit.
Der Antrag thematisiert die hohen Kosten für den Führerscheinerwerb und die geplante Reform der Fahrschulausbildung durch die Bundesregierung. Es wird gefordert, dass die Reform nicht zu Lasten der Au...
⚖️ Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes - Einführung von Nachholfeiertagen (Vorabdruck)
Ein Gesetzentwurf zur Einführung von Nachholfeiertagen in Thüringen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, gesetzliche Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, durch Nachholfeiertage zu ersetzen. Dies soll den Erholungszweck der Feiertage stärken und die Anzahl der arbei...
📝 Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik verbessern – Beschäftigte wirksam schützen und faire Wettbewerbsbedingungen stärken
Der Antrag fordert Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik.
Der Antrag thematisiert die Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik und fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes für die Beschäftigten. Es wird auf die gesundheitlichen...
📝 Automatisiertes und vernetztes Fahren (AVF) als Chance für Mobilität, Daseinsvorsorge und den Wirtschaftsstandort Thüringen
Der Antrag fordert die Unterstützung und Weiterentwicklung automatisierter und vernetzter Fahrangebote in Thüringen.
Der Antrag thematisiert die Chancen des automatisierten und vernetzten Fahrens (AVF) für die Mobilität und Daseinsvorsorge in Thüringen. Er hebt hervor, dass AVF zur Verbesserung des öffentlichen Pers...
⚖️ Erstes Thüringer Entlastungsgesetz
Der Gesetzentwurf betrifft das Erste Thüringer Entlastungsgesetz zur finanziellen Entlastung von Bürgern.
Das Dokument informiert über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Ersten Thüringer Entlastungsgesetz. Es beschreibt den Verlauf des Gesetzentwurfs im Landtag und die Überweisung an verschiedene A...
✅ Thüringer Gesetz zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs
Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz zu einem Gesetzentwurf, der die Gefangenenvergütung im Justizvollzug reformiert und weitere Vor...