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❓ Dokument 20/3021
Die Anfrage behandelt Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen behandelt. Die Fragesteller fordern Informationen über Vorfälle, Maßnahmen und die Wirksamkeit von...
❓ Dokument 20/3022
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Untersuchungen und Behandlungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verschiebung von Untersuchungen und Behandlungen in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird untersuch...
❓ Dokument 20/3023
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die erhöhten Infektionsrisiken in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herau...
❓ Dokument 20/3024
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit von Online-Versammlungen zur Aufstellung von Wahlkandidaten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Aufstellung von Wahlkandidaten während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob und wie Ve...
❓ Dokument 20/3025
Die Anfrage behandelt die Mortalitätsstatistik im Kontext der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Mortalitätsstatistik während der Corona-Pandemie und hinterfragt die Auswirkungen der Lockdown-Maßnahmen auf die Sterblichkeit in Hessen.
❓ Dokument 20/3026
Die Anfrage behandelt die Altersgrenze für den Führerscheinerwerb und die Erfahrungen mit dem begleiteten Fahren.
In der Kleinen Anfrage wird die Altersgrenze für den Erwerb der Führerscheinklasse B und die Wirksamkeit des begleiteten Fahrens ab 17 Jahren thematisiert. Es wird auf die positiven Effekte dieser Reg...
❓ Dokument 20/3027
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der radtouristischen Attraktivität durch barrierearme Gestaltung am Carlsbahntunnel.
In der Anfrage geht es um die Steigerung der radtouristischen Attraktivität im Bereich des Carlsbahntunnels bei Trendelburg-Deisel. Der Tunnel, der seit 2014 für Radfahrer zugänglich ist, stellt aufgr...
❓ Dokument 20/3028
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen. Es werden regionale Unterschiede in der Anzahl der Ausbildungsplätze aufgeze...
❓ Dokument 20/3029
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19-Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19-Patienten in Hessen. Es wird untersucht, wie die Belegungsq...
❓ Dokument 20/3030
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Patienten, die nicht an Covid-19 erkrankt sind. Insbesondere wird auf die Ausset...
❓ Dokument 20/3031
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten während der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die medizinische Versorgung von Patienten mit akuten Herzkreislaufproblemen und Schlaganfällen während der Corona-Pandemie in Hessen thematisiert. Die Auswirkungen der P...
❓ Dokument 20/3032
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19-Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Patienten mit anderen Erkrankungen, insbesondere im Hinblick auf Krebsfrüh...
❓ Dokument 20/3033
Die Anfrage behandelt die Rechtsprechung zu illegalen Autorennen und deren strafrechtliche Bewertung.
In der Anfrage wird die Problematik illegaler Autorennen im Straßenverkehr thematisiert, die häufig zu schweren Unfällen und Todesfällen führen. Der Fragesteller kritisiert die uneinheitliche Rechtspr...
❓ Dokument 20/3038
Die Anfrage behandelt die Schlachtung von Geflügel im Schlachthof Plukon in Gudensberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Betrieb des Geflügelschlachthofs Plukon in Gudensberg thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der geschlachteten Tiere, zur Entsorgung von Schlachtabfällen und zur...
❓ Dokument 20/3040
Die Anfrage behandelt die Situation des Geflügelschlachthofs Plukon in Gudensberg und die Einhaltung von Hygienevorschriften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Geflügelschlachthofs Plukon in Gudensberg thematisiert. Es werden Fragen zu Kapazitätserweiterungen, der Beteiligung der Stadt Gudensberg und der Einha...
❓ Dokument 20/3041
Die Anfrage behandelt die praktischen Auswirkungen der Beschlüsse des Runden Tisches Tierwohl in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche praktischen Auswirkungen die Beschlüsse des Runden Tisches Tierwohl auf den Tierschutz in Hessen haben. Es werden verschiedene Aspekte des Tierwohls,...
❓ Dokument 20/3042
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte während der Ausschreitungen in Stuttgart.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte während der Ausschreitungen in Stuttgart im Juni 2020. Es wird nach den Konsequenzen und dem Handlungsbedarf der...
❓ Dokument 20/3043
Die Anfrage thematisiert Diskriminierung und Schlechterbehandlung in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Diskriminierung von Frauen mit Kopftuch und anderen Personen mit Migrationshintergrund in hessischen Behörden. Die Ministerin für Bundes...
❓ Dokument 20/3045
Die Anfrage behandelt die Zwangsabordnung von Gymnasiallehrkräften zur Bekämpfung des Lehrermangels an Grundschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zwangsabordnung von Gymnasiallehrkräften thematisiert, um dem Lehrermangel an Grundschulen entgegenzuwirken. Das Kultusministerium erläutert die Hintergründe und Maß...
❓ Dokument 20/3046
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Hessen thematisiert, insbesondere die gesundheitlichen Gefahren durch die Raupenhaare und die regionalen Unterschiede im Befall. Di...
❓ Dokument 20/3048
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Förderung des Radverkehrs im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die aktuelle Situation des Radverkehrs im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie beleuchtet die Fortschritte und Herausforderungen bei der Förderung de...
❓ Dokument 20/3049
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge' in Hessen und dessen Auswirkungen.
Das Dokument befasst sich mit dem Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge', das 2016 ins Leben gerufen wurde, um die Integration von Flüchtlingen durch Sport zu fördern. Es beschreibt die Rolle von Spor...
❓ Dokument 20/3064
Die Anfrage thematisiert die Identitätsfeststellungen an sogenannten 'gefährlichen Orten' in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regelung der Identitätsfeststellungen an als 'gefährlich' eingestuften Orten in Hessen gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 HSOG. Es wird untersucht, welche Orte als krimino...
❓ Dokument 20/3067
Die Kleine Anfrage behandelt die Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker.
Die Anfrage befasst sich mit der Stilllegung und den Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker sowie den damit verbundenen Kosten und Investitionen der Rhein-Main-Deponie GmbH.
❓ Dokument 20/3077
Die Kleine Anfrage behandelt die Beschädigung des kulturellen Erbes in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Beschädigung von Erinnerungsgegenständen in Hessen und deren politische und gesellschaftliche Implikationen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Anzahl der Vorfälle, den T...
❓ Dokument 20/3081
Untersuchung des Infektionsrisikos durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern und deren Luftzirkulation. Es wird untersucht, ob die Bauweise und Lüftungstechnik von Passivhäusern das Infekti...
❓ Dokument 20/3082
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Main-Kinzig-Kreis I.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I) untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, wie die Anzahl der prakt...
❓ Dokument 20/3087
Zustand und Wartung von Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird nach der Bewertung des Zustands, der Kontrolle und der Vermeidung von Be...
❓ Dokument 20/3088
Unfallgefahr an der Ampelanlage B 8/Pommernstraße in Bad Camberg und deren Bewertung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Unfallgefahr an der Ampelanlage B 8/Pommernstraße in Bad Camberg, die nach einem tödlichen Unfall im April 2020 aufkam. Der Fragesteller fordert eine Bewertung der Ver...
❓ Dokument 20/3089
Die Anfrage behandelt die Sanierung des Brückenbauwerks über die A 49 in Edermünde-Holzhausen.
In dieser kleinen Anfrage wird die bevorstehende Sanierung des Brückenbauwerks über die A 49 in der Gemarkung Edermünde-Holzhausen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Zeitplan und d...
❓ Dokument 20/3090
Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch Kuwait Airways und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Diskriminierung israelischer Staatsangehöriger durch Kuwait Airways thematisiert. Es wird auf zwei konkrete Fälle verwiesen, in denen israelischen Passagieren die Be...
❓ Dokument 20/3091
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda. Dabei werden verschiedene Aspekte der Armutsdefinition sowie die Entwicklung der Kinderarmut...
❓ Dokument 20/3092
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der A15 Stellen an beruflichen Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung der A15 Stellen an beruflichen Schulen in Hessen untersucht. Es wird auf die Veränderungen in der Zuweisung dieser Stellen basierend auf Schülerzahlen ein...
❓ Dokument 20/3093
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Maßnahmen zur Wiederbewaldung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die erforderlichen Maßnahmen zur Wiederbewaldung in Hessen nach den verheerenden Jahren 2018 und 2019. Es wird erörtert, welche Flächen betroffen sind und welche Vorgab...
❓ Dokument 20/3094
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Fichte in hessischen Wäldern und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Fichte in hessischen Wäldern aufgrund von Trockenstress, Windwurf und Borkenkäferbefall hat. Die Fragesteller erkundigen sich nach den mi...
❓ Dokument 20/3095
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für Fachklassen an Berufsschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die auslaufende Verordnung zur Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für Fachklassen an Berufsschulen thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Nicht-Einberufung...
❓ Dokument 20/3096
Die Anfrage behandelt den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland und dessen Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland durch den US-Präsidenten Donald Trump und die möglichen Auswirkungen auf Hessen,...
❓ Dokument 20/3097
Fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Berichterstattung über fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis, bei denen 14 Tests zunächst positiv waren, sich jedoch später als falsch herausstellten. Die Anf...
❓ Dokument 20/3098
Die Anfrage behandelt fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis und deren Ursachen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik fehlerhafter Corona-Tests im Vogelsbergkreis thematisiert. Es wird berichtet, dass 14 Tests zunächst positiv waren, sich jedoch später als falsch herauss...
❓ Dokument 20/3099
Die Kleine Anfrage behandelt den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' (BÜA), der 2017/2018 gestartet wurde. Ziel ist es, Jugendlichen den Übergang in eine duale Berufsausbildung...
❓ Dokument 20/3100
Die Anfrage behandelt die Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen und die dazugehörige Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube (SPD) thematisiert die Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Schulen auf die Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern mit Behin...
❓ Dokument 20/3101
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS).
In dieser kleinen Anfrage wird die Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS) thematisiert. Der HRS dient der Schulentwicklung in Hessen und wird aktuell an neue Herausforderunge...
❓ Dokument 20/3102
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen festgelegt werden. Es wird auf die Kriterien eingegangen, die bei der Einstufung be...
❓ Dokument 20/3103
Die Anfrage behandelt die Fortsetzung des Schulversuchs „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube befasst sich mit dem Schulversuch „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ (BÜA), der 2017 in Hessen startete und 2021 enden soll. Es wird die geplante Forts...
❓ Dokument 20/3104
Die Anfrage behandelt die Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuweisung und den Mangel an sozialpädagogischen Fachkräften (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen. Es wird auf die unzureichende Besetzung dieser Stellen und die...
❓ Dokument 20/3105
Die Anfrage behandelt den Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende und die rechtlichen sowie gesellschaftlichen Implikationen.
In der Anfrage wird der Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende thematisiert, insbesondere im Hinblick auf das Transfusionsgesetz und die Richtlinien der Bundesärztekammer. Es wird di...
❓ Dokument 20/3106
Die Anfrage behandelt die Gutschein-Aktion der Stadt Marburg zur Unterstützung lokaler Händler während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Gutschein-Aktion der Stadt Marburg thematisiert, die am 26. Juni 2020 gestartet wurde. Ziel der Aktion ist es, lokale Händler und Unternehmen während der Corona-Pandemi...
❓ Dokument 20/3107
Die Anfrage behandelt die Löschung von Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen gemäß DSGVO.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Löschung von Namen ehemaliger Mandatsträger aus Sitzungsprotokollen behandelt. Der Fragesteller verweist auf einen Fall in Friedberg, wo ein ehemaliger...
❓ Dokument 20/3108
Die Anfrage behandelt den Mangel an Landärzten in Hessen und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Mangel an Allgemeinärzten in ländlichen Regionen Hessens thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, verweist auf die Schwierigkeiten, Nachfolger für Vertr...
❓ Dokument 20/3109
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Geschäftsmodell der Fraport AG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Fraport AG und den Luftverkehr mit sich bringt. Es wird untersucht, wie sich die Pa...