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❓ Dokument 18/271
Die Anfrage thematisiert den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39. Insbesondere wird der Ausfall der...
❓ Dokument 18/272
Aktueller Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer erfragt. Es wird auf frühere Anfragen und die Unterstützung des Landes für den Neubau des Haltepu...
❓ Dokument 18/273
Die Abgeordneten fragen nach dem Bau straßenbegleitender Radwege im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu bauen. Die Abgeordne...
❓ Dokument 18/274
Die Abgeordneten fragen nach dem Bau straßenbegleitender Radwege im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bau straßenbegleitender Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Abgeordneten möchten Informationen über...
📄 Dokument 18/275
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Abgeordneten in den Richterwahlausschuss gemäß dem Landesrichtergesetz. Es werden die Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt, die von der Fraktion Bündnis 90/Die...
📝 Dokument 18/276
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierrat.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Interregionalen Parlamentarierrat. Es werden spezifische Abgeordnete für die Mitgliedschaft und die Ersatzmitgliedsc...
📄 Dokument 18/277
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierrat.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Interregionalen Parlamentarierrat. Es listet die gewählten Mitglieder und Ersatzmitglieder auf.
❓ Dokument 18/280
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf die Abgasbelastung der Bevölkerung.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den zusätzlichen Abgasbelastungen durch Klima-Demonstrationen befragt. Es wird thematisiert, wer bei der Genehmigung von Demonstrationen angehört wer...
❓ Dokument 18/287
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses und den damit verbundenen beamtenrechtlichen Fragen.
❓ Dokument 18/288
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken der Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Insolvenz der Greensill Bank auf die Verbandsgemeinde Diez. Es wird erfragt, ob rheinland-pfälzische...
❓ Dokument 18/291
Die Anfrage behandelt die Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen.
Die Anfrage thematisiert die unterschiedlichen Regelungen zur Schwerbehinderung in den EU-Ländern und die Notwendigkeit eines einheitlichen europäischen Behindertenausweises, insbesondere in Grenzregi...
❓ Dokument 18/293
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen für Vereine bei der elektronischen Abgabe von Körperschaftsteuererklärungen.
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die viele Vereine bei der elektronischen Abgabe ihrer Körperschaftsteuererklärung haben. Insbesondere ältere Verantwortliche sehen sich durch die fehlende...
📊 Dokument 18/295
Der Budgetbericht der Landesregierung gibt einen Überblick über die Haushaltslage zum 31. Dezember 2020.
Der Bericht informiert über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des Landeshaushaltsgesetzes 2019/2020 sowie über den Projektfortschritt der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) und die Verwendun...
❓ Dokument 18/298
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen. Die Fragesteller möchten Informationen zur allgemeinen Praxis und zur Entwicklung in den letzten...
❓ Dokument 18/299
Die Abgeordneten fragen nach den coronabedingten Auswirkungen auf die Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten fragen, wie viele Lehrveranstaltungen und Praktika coronabedingt...
❓ Dokument 18/305
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen von Dürresommer und Käferbefall auf die Wälder.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach thematisiert die aktuelle Situation der Wälder in Rheinland-Pfalz, die durch Hitze und Schädlinge unter Druck stehen. Es wird untersucht, wie viel Holz ungen...
❓ Dokument 18/306
Die Anfrage behandelt die Rechte und Kompetenzen der Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner thematisiert die Rechte und Pflichten der Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, inwiefern die Antragstellung durch...
❓ Dokument 18/307
Die Anfrage behandelt den Zusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg untersucht. Die Fragesteller möchten Informationen zu den gesuchten Gegenständ...
❓ Dokument 18/308
Die Anfrage thematisiert die Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kulturszene im Wahlkreis 39 und den Fördermitteln, die zur Unterstützung bereitgestellt werden.
❓ Dokument 18/309
Die Anfrage behandelt den baulichen Zustand der Schallschutzwand entlang der B 39 bei Dudenhofen.
In der Anfrage wird der aktuelle Zustand der Schallschutzwand entlang der B 39 um die Ortsgemeinde Dudenhofen thematisiert. Es wird auf eine frühere Anfrage verwiesen, die die Notwendigkeit einer Prüf...
❓ Dokument 18/310
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Scheinvaterschaften und die damit verbundene Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen und die Maßnahmen der Lan...
❓ Dokument 18/311
Die Anfrage behandelt unerlaubte Einreisen über den Flughafen Hahn und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unerlaubte Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn und die damit verbundenen Herausforderungen für die Landesregierung in Rheinland-P...
❓ Dokument 18/312
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung und Corona-Erkrankungen von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Impfpriorisierung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie. Es wird gefragt, wie viele Feuerwe...
❓ Dokument 18/315
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Zahl von Einbruchmeldeanlagen in privaten Haushalten und öffentlichen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Zudem wird nach der Wartung und d...
❓ Dokument 18/316
Die Anfrage behandelt die Sanierung und den Erhalt der Jugendherberge Sargenroth.
Die Kleine Anfrage von Tobias Vogt thematisiert die Sanierung der Jugendherberge Sargenroth und die finanzielle Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt nach der Bedeutung d...
❓ Dokument 18/317
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger bezieht sich auf die verstärkten Kontrollen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz im Rahmen einer länderübergreifenden Aktion gegen Bandenkrimina...
❓ Dokument 18/332
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Eifelkreis Bitburg-Prüm, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Eifelkreis Bitburg-Prüm, insbesondere solchen, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wurden. Es...
❓ Dokument 18/336
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Freiwill...
❓ Dokument 18/339
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen nach der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Kontakt und den Gesprächen mit Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied befragt. Es wird erfragt, wie diese Schulen in das Aktionsprogramm ‚Aufhole...
❓ Dokument 18/340
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Bürger vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und der Landesgrenze nach Nord...
❓ Dokument 18/351
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Neuwied und die Verwendung von Messern bei Straftaten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung im Landkreis Neuwied, insbesondere mit Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. D...
❔ Dokument 18/354
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf Wirtschaft und Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD untersucht die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf den Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz sowie auf die Kommunen und die Wirtschaft. Es werden spezifi...
❓ Dokument 18/360
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schwimmunterricht und...
❓ Dokument 18/361
Die Anfrage thematisiert die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und mögliche Wettbewerbsverzerrungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Helmut Martin (CDU) beschäftigt sich mit der Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die bestehenden Wettbewerbsnachteile für regionale Handwerksb...
❓ Dokument 18/362
Die Anfrage behandelt die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach thematisiert die Notwendigkeit und die Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird auf wissenschaft...
❓ Dokument 18/363
Anfrage zu einem Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Prozess gegen einen Großgastronom aus Koblenz thematisiert, der wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten und nicht abgeführten Sozialabgaben angeklagt ist. Die Anfrag...
❔ Große Anfrage zur Schlägerei im Clan-Milieu in Konz
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz in Konz, bei dem es zu einer Schlägerei im Clan-Milieu kam.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert einen gewaltsamen Vorfall in Konz, bei dem mehrere Personen verletzt wurden. Der Vorfall, der aus einem Beziehungsstreit resultierte, eskalierte und füh...
❓ Dokument 18/370
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand des Informatikunterrichts in Altenkirchen und Westerwald.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Informatikunterricht in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Informatiklehrer, die Unterrichtsstu...
❓ Dokument 18/371
Die Anfrage behandelt die Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth zielt darauf ab, Informationen zur Belegung und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer zu erhalten. Es werden spezifische F...
❓ Dokument 18/372
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Kategorisierung der Wälder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland befasst sich mit den verschiedenen Waldkategorien und Altersstufen in Rheinland-Pfalz. Ziel ist es, Informationen über die Kategorisierung und den Zustand der Wälde...
❓ Dokument 18/373
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Erteilung und den Bedingungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Anträge,...
❓ Dokument 18/374
Die Anfrage befasst sich mit dem Personal und den Referaten des Verfassungsschutzes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Struktur und personelle Ausstattung des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes zu erhalten. Es werden s...
❓ Dokument 18/375
Die Anfrage behandelt die Messerstecherei in Zweibrücken und die laufenden Ermittlungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Messerstecherei in Zweibrücken thematisiert, bei der ein junger Mann schwer verletzt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und den Hin...
❔ Dokument 18/383
Die Anfrage thematisiert die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Strategie zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Fraktion der CDU fordert die...
❓ Dokument 18/384
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation und mögliche Lösungen für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert die finanziellen Schwierigkeiten des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein und die Möglichkeit, die beiden Koblenzer Krankenhäuser an einem Standor...
❓ Dokument 18/387
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger zielt darauf ab, Informationen über den Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich zu erhalten. Es wird hinterfragt, inwieweit die Corona...
❓ Dokument 18/388
Die Anfrage thematisiert die Fallzahlen rechtsextremer Gewalt und die Arbeit der Beratungsstelle m*power.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit der Zunahme rechtsextremer Gewalt und den Fallzahlen der Beratungsstelle m*power im Jahr 2020. Es wird die Rolle der Beratungsstelle sowie die...
❓ Dokument 18/389
Die Abgeordneten fragen nach der wissenschaftlichen Bewertung der Corona-Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wissenschaftliche Bewertung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Fragesteller möchten wissen, welche Forschung zu den Auswirkungen und der Wirksamk...
❓ Falsche Auskunft des Landesimpfzentrums zu Impfterminen
Die Anfrage behandelt falsche Informationen zu Impfterminen, die von einem Landesimpfzentrum gegeben wurden.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Bürger im Kreis Bitburg-Prüm eine falsche SMS über einen Impftermin erhielt. Die Anfrage zielt darauf ab, die Hintergründe und das V...
❓ Dokument 18/392
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und fragt nach Abmeldungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder befasst sich mit der Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel. Es werden spezifische Fragen zur Häufigkeit von Abmeldungen der Notarztstandorte i...