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❓ Dokument 20/4325
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des zweiten juristischen Staatsexamens in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Leistung von Prüflingen im zweiten juristischen Staatsexamen in Schleswig-Holstein von 2021 bis 2025 untersucht. Es werden Durchschnittsnoten und Durchfallquoten erf...
❓ Dokument 20/4353
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Verfolgung von Beförderungserschleichung in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die strafrechtliche Verfolgung von Fällen der Beförderungserschleichung, auch bekannt als Schwarzfahren, in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Marc Timmer...
❓ Dokument 20/4366
Die Anfrage behandelt die Überführung des Perspektivschulprogramms in das Startchancenprogramm.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überführung des Perspektivschulprogramms in das Startchancenprogramm thematisiert. Es werden Fragen zu den finanziellen Mitteln und der Unterstützung von Schulen mit...
❓ Dokument 20/4377
Die Anfrage behandelt die Dokumentationspflichten von Lehrkräften und Schulleitungen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zeitlichen Aufwendungen von Lehrkräften und Schulleitungen für Verwaltungs- und Dokumentationsaufgaben in Schleswig-Holstein. Es wird untersucht, wie viel Zeit für...
❓ Dokument 20/4402
Die Anfrage behandelt das Einsatztraining der Polizei in Schleswig-Holstein und die Teilnahmezahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Einsatztraining der Polizei in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Polizeibeamtinnen und -beamten gefragt, die im Jahr 2025 die vorgeschrieb...
❓ Dokument 20/4405
Die Landesregierung berichtet über Ausgaben für externe Beratung der Ministerien.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausgaben der Landesregierung für externe Beratung in den letzten drei Jahren untersucht. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die finanzielle...
❓ Dokument 20/4406
Die Anfrage behandelt den Stand der digitalen Endgeräte für Lehrkräfte in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der digitalen Endgeräte für Lehrkräfte in Schleswig-Holstein erfragt. Es werden Informationen zu ausgelieferten Geräten, deren Nutzung und Kosten bere...
❓ Dokument 20/4408
Die Kleine Anfrage behandelt die neu bewilligten Anträge im Ganztagsausbau II in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl und das Volumen der neu bewilligten Anträge im Rahmen des Ganztagsausbaus II in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Be...
❓ Dokument 20/4409
Die Anfrage behandelt Beschwerden von Anwohnern über Lärm, Staub und Abfallverschleppung durch ein Recyclingzentrum in Süsel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Lärm, Staub und Abfallverschleppung durch Vögel im Recyclingzentrum in Süsel thematisiert. Anwohner haben seit Jahren Beschwerden über die Auswirkung...
❓ Dokument 20/4411
Die Anfrage behandelt Möglichkeiten zum Nachholen von Schulabschlüssen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, an welchen Orten in Schleswig-Holstein Schulabschlüsse nachgeholt werden können und welche Angebote es dafür gibt. Es werden sowohl allgemeine als auch beruf...
❓ Dokument 20/4413
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten beim Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Bearbeitungszeiten im Schwerbehindertenrecht und bei Elterngeldanträgen befragt. Es werden Informationen zu Personalressourcen und Maßnahmen z...
📊 Dokument 20/4488
Bericht über die Beschlussempfehlungen zur Stärkung der privaten Altersvorsorge in Schleswig-Holstein.
Das Dokument enthält den Bericht und die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Thema private Altersvorsorge. Es wird auf zwei Anträge eingegangen, die vom Landtag zur Beratung überwiesen wurde...
✅ Dokument 20/4495
Der Bildungsausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes abzulehnen.
Das Dokument enthält einen Bericht und eine Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes, der von der Fraktion des SSW eingebracht wurde.
📊 Dokument 20/4496
Der Bildungsausschuss empfiehlt Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus an Schulen.
Das Dokument enthält einen Bericht und eine Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Es geht um Handlungsempfehlungen für Schulen zur Bekämpfung von Rechtsext...
✅ Dokument 20/4497
Bericht über den Schutz gegen Machtmissbrauch an Hochschulen in Schleswig-Holstein.
Das Dokument behandelt den Schutz gegen Machtmissbrauch an Hochschulen in Schleswig-Holstein. Es enthält die Empfehlungen des Bildungsausschusses zu zwei Anträgen, die von verschiedenen Fraktionen ein...
❓ Dokument 8/2885
Anfrage zur Sanierung und den Schäden der Marienkirche in Frankfurt (Oder).
Die Kleine Anfrage thematisiert die akuten Bauschäden der Marienkirche in Frankfurt (Oder), die auf die Liste der bedrohten Denkmäler gesetzt wurde. Es wird nach den Ursachen und dem Handlungsbedarf g...
❓ Dokument 8/2886
Die Anfrage thematisiert die hausärztliche Versorgung und mobile Arztpraxen in Brandenburg.
In der Anfrage wird die kritische Lage der hausärztlichen Versorgung in Brandenburg angesprochen. Es gibt Probleme wie lange Wartezeiten, fehlende Nachfolger für Praxen und unzureichende Transportmögl...
📄 Dokument 19/25970
Schriftliche Anfrage zu den Rekordwerten bei Gewalt gegen Frauen und sexueller Selbstbestimmung in Berlin.
Die Anfrage behandelt die steigenden Fallzahlen von Gewalt gegen Frauen und sexueller Selbstbestimmung in Berlin. Es wird auf die Polizeiliche Kriminalstatistik verwiesen, die einen Anstieg der Vergew...
📄 Dokument 19/25973
Anfrage zur geplanten Sperrung der Görlitzer Bahnbrücken in Alt-Treptow und deren Auswirkungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb befasst sich mit der Kündigung des Mietvertrags für die Görlitzer Bahnbrücken in Alt-Treptow durch die Deutsche Bahn und den damit...
📄 Dokument 19/25980
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Neukölln und die Umsetzung von Projekten seit 2024.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf befasst sich mit der Situation des Radverkehrs im Bezirk Neukölln. Es werden Informationen zu bereits realisierten Projekten sowie zu geplanten Ma...
📄 Dokument 19/25990
Anfrage zum Missbrauch der Versammlungsfreiheit durch als Demonstrationen getarnte Partys am 1. Mai 2026.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Missbrauch der Versammlungsfreiheit in Berlin, insbesondere durch als Demonstrationen angemeldete Partys am 1. Mai 2026, die zu massiven Müllansammlungen in Park...
📄 Dokument 19/25993
Anfrage zur Höhe der Schallschutzentgelte und deren Verwendung am Flughafen BER.
Die schriftliche Anfrage von Antje Kapek befasst sich mit den Einnahmen aus Schallschutzentgelten am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) und deren Verwendung. Die Anfrage umfasst spezifische Fragen zu...
📄 Dokument 19/25997
Die Anfrage behandelt die Krisenresilienz der Berliner Verkehrsbetriebe bei Stromausfällen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Konzepte und Notfallpläne die BVG und die S-Bahn Berlin zur Krisenresilienz bei Stromausfällen haben. Es werden spezifische Fragen zu den Reakti...
📄 Dokument 19/26001
Die Anfrage behandelt die Planung und den Zeitrahmen für den Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Planung zum Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Lenz fragt nach dem Zeitrahmen für Abrissarbeiten, den Kosten und den Aus...
📄 Dokument 19/26006
Die Anfrage thematisiert den Umbau der Torstraße und die damit verbundenen Sicherheits- und Planungsfragen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umbau der Torstraße zwischen Chausseestraße und Rosenthaler Platz behandelt. Es wird auf die bisherigen Planungen, Bürgerbeteiligungen und die Berücksichtigung...
📄 Dokument 19/26007
Die Anfrage behandelt die technische Erfassung und Abrechnung von Heiz- und Warmwasserkosten in landeseigenen Wohnungsunternehmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Heiz- und Warmwasserkosten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin erfasst und abgerechnet werden. Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker frag...
📄 Dokument 19/26012
Schriftliche Anfrage zur Nutzer*innenfreundlichkeit und Barrierefreiheit des Projekts NordWestraum Level 4.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Projekt NordWestraum Level 4, das die Nutzer*innenfreundlichkeit und Barrierefreiheit autonomer Mobilitätssysteme untersucht. Es werden verschiedene Aspekte des Pr...
📄 Dokument 19/26014
Anfrage zur Nichtaufführung von Fortbildungen von 'Meet2Respect' im Fortbildungsverzeichnis.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Gründe, warum die Fortbildungen von 'Meet2Respect' für Lehrer:innen nicht mehr im Fortbildungsverzeichnis aufgeführt werden. Es wird erläutert, dass seit 2024...
📄 Dokument 19/26015
Die Anfrage thematisiert die Presseberichterstattung über das Projekt 'Meet2Respect' an Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird gefragt, warum die Presse nicht über die Arbeit von 'Meet2Respect' an Schulen berichten darf. Es werden verschiedene Aspekte der Medienanfragen und deren Genehmigu...
📄 Dokument 19/26044
Anfrage zu fehlerhaften Datenübermittlungen von Rentenbezügen und deren Auswirkungen auf die Grundsicherung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der fehlerhaften Datenübermittlungen von Rentenbezügen behandelt, die zu unrechtmäßigen Leistungseinstellungen bei der Grundsicherung führen können. Der...
📄 Dokument 19/26045
Die Anfrage behandelt die Schließung eines israelischen Restaurants aufgrund von Anfeindungen und den Schutz der Bürger.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Schließung eines israelischen Restaurants in Berlin aufgrund von Anfeindungen thematisiert. Der Abgeordnete Hugh Bronson fragt nach dem Schutz der Bürger und d...
❓ Dokument 8/2883
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen in Brandenburg.
In der Anfrage wird auf die langen Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen in Brandenburg hingewiesen, die von den Staatsangehörigkeitsbehörden verursacht werden. Es wird kritisiert, dass trotz h...
❓ Dokument 8/2884
Die Anfrage thematisiert die Unternehmensnachfolgen in Brandenburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherung der Unternehmensnachfolge in Brandenburg, die für die überwiegend klein- und mittelständische Wirtschaft von zentraler Bedeutung ist. Aufgrund des demogr...
❓ Dokument 8/2873
Anfrage zur Sicherstellung des Reparatur- und Wartungsplans für die Druschba-Pipeline.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Reparatur- und Wartungsplan der Druschba-Pipeline, die für die Rohölversorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder von zentraler Bedeutung ist. Angesichts der angek...
❓ Dokument 8/2874
Anfrage zur statistischen Analyse der Krankheitslast und Impffolgen im öffentlichen Dienst Brandenburgs.
Die Anfrage zielt darauf ab, eine umfassende statistische Analyse der Krankheitslast und der Folgen von COVID-19-Impfungen im öffentlichen Dienst des Landes Brandenburg durchzuführen. Es wird eine lüc...
📝 Dokument 8/2887
Der Antrag fordert Maßnahmen zur finanziellen Sicherung des Rettungsdienstes in Brandenburg.
Der Antrag thematisiert die akute Finanzkrise des Rettungsdienstes in Brandenburg, die zu Gebührenbescheiden an Bürger führt. Es wird auf die Notwendigkeit einer verbindlichen Schiedsstelle hingewiese...
❓ Dokument 8/2895
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Erfassung von Landesstraßen in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen in Brandenburg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Erfassung und öffentlichen Darstellung der Zustände sowie nach den ak...
❓ Dokument 8/2896
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit des Bürgerbüros des Ministerpräsidenten und die eingegangenen Bürgeranfragen.
In dieser Anfrage wird die Tätigkeit des Bürgerbüros des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg untersucht. Es werden Fragen zu den eingegangenen Bürgeranfragen, deren Bearbeitung und den thematis...
❓ Dokument 8/2897
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete im I. Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterstützer im I. Quartal 2026. Es werden Statistiken...
❓ Dokument 8/2898
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im ersten Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im ersten Quartal 2026. Es werden die registrierten Straftat...
❓ Dokument 8/2870
Anfrage zu möglichen Beobachtungen von Schulstreiks gegen Wehrpflicht durch den Verfassungsschutz in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Sven Hornauf befasst sich mit der Beobachtung von Schulstreiks gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch den Brandenburgischen Landesverfassungsschutz. Es wird untersucht...
❓ Dokument 8/2871
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach politisch motivierter Kriminalität an der BTU Cottbus-Senftenberg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität auf dem Campus der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. Sie fragen nach de...
📄 Dokument 19/25950
Anfrage zur Dienstwagennutzung und Pressearbeit des Senats in Bezug auf Tennislegende Wegner.
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Dienstwagen durch den Regierenden Bürgermeister und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie sowie die damit verbundenen Aspekte des Personenschutzes und der...
📄 Dokument 19/25966
Anfrage zum Sachstand der geplanten Unterbringung einer Schule für Suchtkranke in Berlin-Neukölln.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sachstand zur geplanten Unterbringung einer Schule für Suchtkranke in der Rixdorfer Grundschule in Berlin-Neukölln erfragt. Der Abgeordnete Lars Bocian möchte...
📄 Dokument 19/25969
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Stand der Sanierung der Grundschule Wolkenstein.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierung der Grundschule Wolkenstein erörtert. Der Abgeordnete Louis Krüger fragt nach dem ursprünglichen Zeitplan, den Veränderungen, den...
📄 Dokument 19/25974
Die Anfrage behandelt die Rücknahme und den Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen in Berlin für die Jahre 2024 und 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Rücknahme und des Widerrufs von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) für die Jahre 2024 und 2025 behandelt. Die Abgeordnete Sevim Aydin fragt nach der Anz...
📄 Dokument 19/25975
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Radverkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf und die dazugehörigen Projekte.
Die Anfrage von Abgeordnetem Tino Schopf (SPD) thematisiert den aktuellen Stand und die geplanten Projekte im Radverkehrsbereich des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf. Es werden Informationen zu real...
📄 Dokument 19/25976
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Friedrichshain-Kreuzberg und die dazugehörigen Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg thematisiert. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach realisierten Pr...
📄 Dokument 19/25977
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Projekte zum Radverkehr im Bezirk Lichtenberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat um Auskunft über den Stand der Radverkehrsprojekte im Bezirk Lichtenberg gebeten. Es werden sowohl bereits realisierte Projekte als auch zukünftige Vorha...
📄 Dokument 19/25978
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf und die dazugehörigen Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf thematisiert. Es werden Informationen zu realisierten Projekten, finanzie...