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❓ Dokument 18/394
Die Anfrage behandelt die Personalplanung und -sicherheit in Kitas im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl...
❓ Dokument 18/395
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied aufgrund der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied thematisiert, der durch die Corona-Pandemie verursacht wurde. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt die Landesregierung nac...
❓ Dokument 18/396
Die Anfrage behandelt waffenrechtliche Erlaubnisse für Reichsbürger in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder thematisiert die waffenrechtlichen Erlaubnisse, die an sogenannte Reichsbürger vergeben wurden. Es wird nach dem Stand der Überprüfungen und neuen...
❓ Dokument 18/397
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Lehrerwochenstunden und deren Abdeckung durch Lehr...
❓ Dokument 18/398
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Ingelheim und fragt nach Zahlen und Gründen für Terminvergabe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Impfungen im Landesimpfzentrum Ingelheim zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den verabreichten Impfung...
📄 Dokument 18/399
Die Landesregierung informiert über die Umsetzung des Aktionsprogramms zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen nach der Corona-Pandemie.
Das Dokument informiert über die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Aktionsprogramms 'Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche' für die Jahre 2021 und 2022. Es wird erläut...
❓ Dokument 18/404
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität in Kaiserslautern, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern, insbesondere mit der Zunahme von Straftaten, bei denen Messer verwendet werden...
❓ Dokument 18/411
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und den Sanierungsbedarf.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und dem festgestellten Sanierungsbedarf. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Bewertung d...
❓ Dokument 18/414
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren durch Kinderärzte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Verfügbarkeit von Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahren in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird gefragt, wie viele Kinderärzte und Hausärzte Impf...
❓ Dokument 18/415
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Teilnahme von Rheinland-Pfalz an einem Pilotprojekt für digitale Schulzeugnisse, das in Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern durchgeführt wird...
❓ Empfehlungen zur Durchführung von Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Empfehlungen für Klassenfahrten im Schuljahr 2021/22.
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2021/22. Es wird auf die unterschiedlichen Regelungen und die Wünsche der Schüler eingegangen, insbesondere...
❓ Dokument 18/417
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Entwicklung von Bußgeldverfahren nach dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit beschäftigt sich mit der Anzahl der Bußgeldverfahren, die aufgrund der Behinderung von Einsatzkräften im Rahmen des Brand- und Katastrophenschutz...
❓ Dokument 18/418
Die Anfrage thematisiert die Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für schuldunfähige Personen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert befasst sich mit der steigenden Zahl von Tatverdächtigen mit verminderter Schuldfähigkeit in Koblenz. Es wird untersucht, wie die zuständigen Behörden auf diese...
❓ Dokument 18/419
Die Anfrage thematisiert die Personalsituation an Schulen im Schuljahr 2021/22 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Personalsituation an Schulen in Rheinland-Pfalz für das Schuljahr 2021/22. Es werden verschiedene Aspekte wie Neueinstellungen, Ruhestände und...
❓ Dokument 18/420
Die Anfrage behandelt die Definition und Messung von Innovationsfähigkeit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zielt darauf ab, die Definition des Begriffs 'Innovationsvorreiter in der Bundesrepublik' durch die Landesregierung zu klären. Zudem werden die ve...
❓ Dokument 18/428
Die Anfrage thematisiert die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der Studienplätze im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz sowie den Maßnahmen zur Fachkräftesiche...
❓ Dokument 18/429
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Standorten von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird erfragt, wie viele Geburtshäuser existieren, wo sie sich befinden und welche Pläne zur Eröffnun...
📄 Dokument 18/431
Unterrichtung über die Vereinbarung zur Umsetzung des Aktionsprogramms für Kinder und Jugendliche.
Das Dokument informiert über die Vereinbarung des Bundes und der Länder zur Umsetzung des Aktionsprogramms 'Aufholen nach Corona' für die Jahre 2021 und 2022. Es wird darauf hingewiesen, dass das Mini...
❓ Dokument 18/433
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wisent, einer streng geschützten Art, in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert den Umgang mit dem Wisent, einer streng geschützten Tierart, die in Rheinland-Pfalz gesichtet wurde. Es werden Fragen zur Einwanderung des...
❓ Dokument 18/436
Die Anfrage behandelt Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Delikten, die unter Einsatz von Schusswaffen in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fragen zu den verwendeten...
❓ Dokument 18/441
Die Anfrage thematisiert die Situation hebammengeleiteter Kreißsäle in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit der Anzahl und den Plänen für hebammengeleitete Kreißsäle in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Informationen zu bestehenden und geplanten Einr...
❓ Dokument 18/442
Die Anfrage thematisiert die Personalbemessung von Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
Die kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit der aktuellen Situation der Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu Anzahl der Hebammen, freien Stellen sowie zur Per...
❓ Dokument 18/443
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Ausnahmen zum Tötungsverbot für streng geschützte Tiere.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn beschäftigt sich mit Ausnahmen zum Tötungsverbot nach dem Bundesnaturschutzgesetz. Es wird untersucht, wie viele Anträge auf Genehmigung zum Töten vo...
❓ Dokument 18/444
Die Anfrage betrifft die Betriebserlaubnisse von Kitas im Wahlkreis 10 zum neuen Kita-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit den Betriebserlaubnissen von Kitas im Wahlkreis 10, insbesondere in der Stadt Bendorf und den umliegenden Verbandsgemeinden, im Hinbl...
❓ Dokument 18/445
Die Anfrage thematisiert einen Missbrauchsfall in einer Kita in Kandel und die Informationspolitik des Landesjugendamts.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit einem Missbrauchsfall in einer Kita in Kandel und der Rolle des Landesjugendamts. Es werden Fragen zur Informationsweitergabe und Bewertung des Vo...
❓ Dokument 18/446
Die Anfrage behandelt den Bau der Ortsumgehung Bellheim und fragt nach dem Stand der Maßnahmen.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Baus der Ortsumgehung Bellheim befragt. Die Fragen betreffen den Abschluss der Maßnahmen, die Bauzeit, Verzögerungen, Kost...
❓ Dokument 18/447
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Betriebserlaubnissen von Kitas im Landkreis Mainz-Bingen befragt. Es wird auf die Unsicherheiten eingegangen, die durch das neue Kita-Gesetz e...
❔ Dokument 18/448
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER thematisiert die Aufwendungen für Schulsozialarbeit an verschiedenen Schultypen in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Notwendigkeit einer soliden Finanzierung...
❓ Dokument 18/449
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms nach Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth thematisiert die Betriebserlaubnis für Kitas im Landkreis Alzey-Worms, die ab dem 1. Juli 2021 nach neuen gesetzlichen Vorgaben beantragt werden muss. Die Fragestel...
❓ Dokument 18/450
Die Anfrage thematisiert die LSBTIQ*-Politik der Landesregierung und deren Handlungsansätze.
Die Kleine Anfrage von Cornelia Willius-Senzer (FDP) beschäftigt sich mit der LSBTIQ*-Agenda der neuen Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach den Ansätzen der Landesregierung zur Förderun...
📄 Dokument 18/451
Stellungnahme der Landesregierung zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom Dezember 2020.
Das Dokument enthält die Stellungnahme der rheinland-pfälzischen Landesregierung zu den Beschlüssen des Oberrheinrates, die Maßnahmen zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität, des Gesundhe...
❓ Dokument 18/454
Die Anfrage behandelt die aktuellen Zinsbelastungen und Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland zielt darauf ab, Informationen über die Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Zinsbelastungen zu erhalten. Es werden spezif...
❓ Dokument 18/455
Die Anfrage thematisiert die Situation der Berufsbildenden Schulen und der Schülerschaft während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit den Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Berufsbildenden Schulen mit sich brachte. Es werden Fragen zur Gesundheit der Schüler und L...
❓ Dokument 18/456
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität in Zweibrücken, insbesondere Messerangriffe und deren Tatverdächtige.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung in der kreisfreien Stadt Zweibrücken, insbesondere mit Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' be...
❓ Dokument 18/457
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Worms, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Worms, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden detaillierte Informationen zu den Tatverd...
❓ Dokument 18/464
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Solar-Speicher-Programms in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über das Solar-Speicher-Programm der Landesregierung zu erhalten. Es werden Fragen zu Antragszahlen, Zuschusshöhen und Bearbeit...
📝 Dokument 18/466
Die Fraktion FREIE WÄHLER fordert die Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission zur Überprüfung der Klimaziele in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zielt darauf ab, eine unabhängige Klimaschutzkommission einzurichten, um die Fortschritte bei der Erreichung der Klimaziele in Rheinland-Pfalz zu überprüfen. Die F...
❓ Dokument 18/468
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze.
Die Anfrage thematisiert die unerlaubte Einreise von Migranten über die deutsch-luxemburgische Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung dagegen. Es wird auf einen Vorfall hingewiesen, bei dem 21 s...
❓ Dokument 18/470
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Long COVID auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Situation von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, die während der Corona-Pandemie an COVID-19 erkrankt sind und unter Long COVID leiden. Es werd...
❓ Dokument 18/471
Die Anfrage behandelt die Regelungen zum freiwilligen Wiederholen und Versetzungen nach Corona.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Regelungen für Versetzungen und die Möglichkeit des freiwilligen Wiederholens von Schüler*innen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird gefragt...
❓ Dokument 18/472
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf ausländische Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr thematisiert die Auswirkungen des Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 24. Juni 2021 auf die Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte in Privathaushalt...
❓ Dokument 18/474
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem zwei Jugendliche auf einem Schulhof brutal angegriffen wurden.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem zwei Jugendliche auf einem Schulhof in Ludwigshafen von einer Gruppe Jugendlicher angegriffen wurden. Die Fragesteller erkundigen sich n...
📄 Dokument 18/477
Die Landesregierung informiert über eine Verwaltungsvereinbarung zur Weiterentwicklung von FINK.
Das Dokument informiert über eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern, die sich mit der Weiterentwicklung und dem Betrieb des Föderierten Identitätsmanagements interoperabler Nut...
❓ Dokument 18/478
Die Anfrage behandelt die Unwetterereignisse mit Starkregen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Unwettern, die am ersten Juniwochenende 2021 in Rheinland-Pfalz auftraten. Es werden die Anzahl der Unwetter, der Aufwand der...
❓ Dokument 18/482
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage von Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über die beantragten Fördermittel für Kulturschaffende im Westerwaldkreis zu erhalten. Insbesondere wird nach der Anzahl der Anträge, deren...
❓ Dokument 18/486
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung von Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz und deren Bedeutung für den Alltagsradverkehr. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Status der Projekte und den geplanten...
❓ Dokument 18/487
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke auf das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Folgen des Ausfalls der Salzbachtalbrücke in Wiesbaden für das Verkehrsnetz in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Dokument 18/488
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der italienischen Mafia, insbesondere der 'Ndrangheta, in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Entwicklung der Anzahl...
❓ Dokument 18/489
Die Abgeordneten fragen nach den Impfleistungen der Impfzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn befasst sich mit den unterschiedlichen Impfleistungen der 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz und deren Unterstützung durch Hausa...
❓ Dokument 18/490
Die Anfrage behandelt die Einsätze der Rettungskräfte des DRK in Bezug auf Geburten und geburtliche Notfälle.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Einsätzen des DRK Rettungsdienstes in den Verbandsgemeinden Unkel, Linz, Bad Hönningen, Asbach und Rengsdorf-Waldbreitbach befragt. Es geht um...