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❓ Dokument 18/497
Die Anfrage behandelt die Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum Neuwied im Mai 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den täglichen Impfungen im Impfzentrum Neuwied während des Monats Mai 2021. Es werden Informationen zu vergebenen Impfterminen, abgesagten Terminen und der Software...
❓ Dokument 18/498
Die Anfrage befasst sich mit der Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Auswirkungen des neuen Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Westerwaldkreis. Es werden spezifische Fragen zur Ve...
❓ Dokument 18/499
Die Kleine Anfrage thematisiert die Betriebserlaubnis von Kitas im Westerwaldkreis nach Inkrafttreten des Kita-Zukunftsgesetzes.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation von Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird erfragt, wie viele Kitas zu diesem Zeitpunk...
❓ Dokument 18/500
Die Anfrage behandelt die unrechtmäßige Beschuldigung eines Erziehers und die Reaktion der Landesregierung darauf.
In der Anfrage wird die unrechtmäßige Beschuldigung eines Erziehers thematisiert, die in einem Artikel des SPIEGEL behandelt wurde. Der Fragesteller möchte wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung...
❓ Dokument 18/506
Die Anfrage thematisiert das Fernbleiben von Schülern vom Unterricht in Rheinland-Pfalz nach der Corona-Zwangspause.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gründen, warum Schüler in Rheinland-Pfalz nach der Corona-Zwangspause nicht regelmäßig am Unterricht teilnehmen. Die Fragesteller möchten Informationen zur Erhe...
❓ Dokument 18/507
Die Anfrage befasst sich mit den Leistungsentgelten, die nach dem Gießkannenprinzip von Kommunen gewährt werden.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland thematisiert die Gewährung von Leistungsentgelten durch 56 Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Gießkannenprinzip. Dabei wird kritisiert, dass diese...
❓ Dokument 18/51
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Worms.
Die Anfrage von Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalt und Übergriffen gegen Frauen in der Stadt Worms zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern...
❓ Dokument 18/513
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Sprengungen von Geldautomaten in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 und 2021. Es werden Informationen zu Tatorten, Tatverdächtigen und möglichen Zusammenhä...
❓ Dokument 18/515
Die Anfrage thematisiert die Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz und speziell im Finanzamt Pirmasens im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Höhe der Steuerhinterziehung in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Der Abgeordnete Christof Reichert fragt die Landesregierung nach den ermittelten Summen und der An...
❓ Dokument 18/52
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Pirmasens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Pirmasens. Es werden detaillierte Informationen z...
❓ Dokument 18/528
Die Abgeordneten fragen nach Fördermöglichkeiten für KMU in Innenstädten durch EU-Mittel.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Innenstädten, insbesondere im Zusammenhang mit den EU-Mitteln REACT-EU und...
❓ Dokument 18/53
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der Stadt Koblenz thematisiert. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen über die Opfer, die Taten u...
❓ Dokument 18/530
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl und den Details von Vertretungsverträgen an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Tobias Vogt befasst sich mit der aktuellen Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden spezifische Informat...
❓ Dokument 18/531
Die Anfrage behandelt die Planungsfortschritte für das Amtsgericht Germersheim.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Fortschritte in der Planung von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen am Amtsgericht Germersheim. Der Abgeordnete fragt nach dem aktuellen Stand der Plan...
❓ Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und Übergangsvereinbarungen
Die Anfrage behandelt den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes am 1. Juli 2021 und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere die fehlenden Übergangsvereinbarungen zwischen Trägern und...
❓ Dokument 18/535
Die Abgeordneten fragen nach der Überbauung von geschützten Biotopflächen durch Gewächshäuser.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in der Gemeinde Andel thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlich...
❓ Dokument 18/537
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diesen. Es wird nach der Anzahl der Schulen, den...
⚖️ Dokument 18/538
Änderungen des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes zur Anpassung der Entschädigungen.
Das Dokument befasst sich mit der Anpassung der Entschädigungen für Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz sowie der Kostenpauschale für Fraktionen. Es werden schrittweise Erhöhungen der Grundentschä...
❓ Dokument 18/54
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung...
📝 Dokument 18/542
Der Antrag fordert die Übertragung von Zustimmungsvorbehalten für den Landtag auf den Haushalts- und Finanzausschuss.
Der Antrag der Fraktionen zielt darauf ab, dem Haushalts- und Finanzausschuss bestimmte Entscheidungen zu übertragen, die normalerweise dem gesamten Landtag vorbehalten sind. Dies betrifft insbesonder...
❓ Dokument 18/543
Anfrage zu einer Schlägerei im Holiday Park in Haßloch mit Verletzten.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch thematisiert, die am 13. Juni 2021 stattfand und bei der mehrere Personen verletzt wurden. Der Abgeordnete Peter Stuhlfauth fr...
❓ Dokument 18/545
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Instandhaltung von Brücken im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach den vorhandenen Brücken, deren Zustand und den...
❓ Dokument 18/55
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten und Übergriffe auf Frauen in der kreisfreien Stadt Frankenthal zwischen 2014 und 2021. Es werden verschied...
❓ Dokument 18/550
Die Anfrage befasst sich mit Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms und deren Ergebnissen.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms befragt. Es werden Informationen zu den durchgeführten Zählungen, den Ergebnissen für Pkw und Lkw sowie zu...
❓ Dokument 18/551
Die Anfrage behandelt Verkehrszählungen im Landkreis Mainz-Bingen und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit den Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden Informationen zu durchgeführten Verkehrszählungen, deren Ergebnisse und die Entwicklung des...
❔ Dokument 18/554
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen. Es werden verschiedene Aspekte der Kriminalität und der polizeilichen Maßnahmen zur...
⚖️ Dokument 18/555
Der Gesetzentwurf fordert die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf gewerblichen Neubauten und Parkplätzen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, den Ausbau der Photovoltaik in Rheinland-Pfalz zu beschleunigen, um die Klimaziele zu erreichen. Er sieht eine Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf D...
❓ Dokument 18/556
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen von Dürresommer und Käferbefall auf die Wälder.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Wälder in Rheinland-Pfalz, die durch Dürresommer und Käferbefall stark belastet sind. Es wird untersucht, wie viel Holz ungenutzt im Wald ver...
📄 Dokument 18/558
Wahl eines stellvertretenden nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Wahl eines neuen stellvertretenden nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Wahl von Frau Ulrike Müller-Rospert...
📊 Dokument 18/559
Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks 2020-2022.
Der Bericht beschreibt die programmlichen Leistungen und Perspektiven des Deutschlandradios für die Jahre 2020 bis 2022. Er enthält Informationen über die Qualität und Quantität der Angebote sowie die...
❓ Dokument 18/56
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der Stadt Zweibrücken. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern un...
❓ Dokument 18/560
Die Anfrage thematisiert die demographische Entwicklung der berufstätigen Ärzte im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner beschäftigt sich mit der demographischen Entwicklung der berufstätigen Ärzte im Wahlkreis 39. Es wird aufgezeigt, dass ein erheblicher Teil der Ärzte älter ist un...
❓ Dokument 18/563
Die Anfrage behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder thematisiert die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach dem Stand eines Antrags der Stadt Landau zur Übernahme de...
❓ Dokument 18/564
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017.
In der kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Anteils der Bevölkerung, die Wohneigentum besitzt, seit 2017 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den regionalen Unterschieden und der Korrelat...
❓ Dokument 18/565
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und mögliche Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Sicherheit der Bevölkerung sowie der Tier- und Pflanzenwelt im Zusammenhang mit einer möglichen dritten Bohrung beim Geothermiekr...
✅ Dokument 18/568
Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs zur Änderung des Hochschulgesetzes.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der Änderungen am Hochschulgesetz vorsieht. Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen d...
📄 Dokument 18/569
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die SPD-Fraktion.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Die SPD-Fraktion schlägt Michael Simon als ordentliches Mitglied und Susanne Müller als stellvertretendes Mitglied vo...
❓ Dokument 18/57
Die Anfrage behandelt die Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz im Kontext des Nahostkonflikts. Es werden Informationen zu angemeldeten Demonstrationen, deren Teilnehmern und möglichen str...
📄 Dokument 18/570
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die CDU-Fraktion.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die CDU-Fraktion schlägt die Abgeordneten Matthias Reuber als ordentliches Mitglied und Jennifer Gr...
📄 Dokument 18/571
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es werden die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder benannt.
📄 Dokument 18/572
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die AfD-Fraktion.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Die AfD-Fraktion schlägt Damian Lohr als ordentliches Mitglied und Joachim Paul als stellvertretendes Mitglied vor.
📄 Dokument 18/573
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion der FDP.
Das Dokument enthält die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Die Fraktion der FDP schlägt Cornelia Willius-Senzer als ordentliches Mitglied und Steven Wink als stellvertretendes Mit...
📄 Dokument 18/574
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion FREIE WÄHLER.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Die Fraktion FREIE WÄHLER schlägt die Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel als ordentliches Mitglied und Patrick Kunz...
📝 Dokument 18/575
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es nennt die ordentlichen und stell...
📄 Dokument 18/576
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es nennt die gewählten Mitglieder u...
📄 Dokument 18/578
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden ein ordentliches und ein s...
📄 Dokument 18/579
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ein ordentliches al...
📄 Dokument 18/580
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es nennt die gewählten Abgeordneten...
📄 Dokument 18/582
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl von zwei Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Die Abgeordneten Thomas Barth und Ellen Demuth wurden von der Fraktion der CDU vorgeschl...
📄 Dokument 18/583
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Pia Schellhammer als Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Es handelt sich um einen Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.