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❓ Dokument 20/3235
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsstellen im Justizvollzug in Hessen und deren ausreichende Deckung des Personalbedarfs.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die vorhandenen Ausbildungsstellen im Justizvollzug in Hessen ausreichen, um den Personalbedarf bis 2025 zu decken. Es werden verschiedene Fragen zur Anza...
❓ Dokument 20/3236
Die Anfrage behandelt die Personalsituation im mittleren Justizdienst des hessischen Justizvollzugs.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Personalsituation im mittleren Justizdienst des hessischen Justizvollzugs, insbesondere der Anzahl der unbesetzten Stellen und der zukünftigen Persona...
❓ Dokument 20/3237
Die Anfrage behandelt die Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept zwischen Limburg und Diez.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Notwendigkeit eines länderübergreifenden Verkehrskonzepts zwischen der hessischen Stadt Limburg und der rheinland-pfälzischen Verbandsgemein...
❓ Dokument 20/3238
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Schwalm-Eder-Kreis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Vereinen im Schwalm-Eder-Kreis während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach der Höhe der Fördermittel sowie den beantragten Bereichen gefragt...
❓ Dokument 20/3239
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verkehrsentlastung auf der B 26 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger befasst sich mit der Verkehrssituation auf der B 26 in Darmstadt, insbesondere der Notwendigkeit von Maßnahmen zur Entlastung des Verkehrs und der Sanierung d...
❓ Dokument 20/3240
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Cytotec® in hessischen Geburtskliniken und die damit verbundenen Risiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz des Medikaments Cytotec® zur Geburtseinleitung in hessischen Geburtskliniken thematisiert. Es werden die Risiken und die rechtlichen Rahmenbedingungen des Of...
❓ Dokument 20/3241
Die Anfrage behandelt die Situation von geduldeten Personen und Abschiebungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von geduldeten Personen in Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Abschiebungen sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Umsetzung von Abschie...
❓ Dokument 20/3242
Die Anfrage thematisiert die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und deren Duldung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von ausreisepflichtigen Personen in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Personen mit und ohne Duldung sowie deren durchschnittliche Aufenthaltsd...
❓ Dokument 20/3243
Anfrage zur Situation geduldeter Personen und deren rechtlichen Status in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der geduldeten Personen in Hessen und deren rechtlichem Status. Es wird nach der Zahl der ausreisepflichtigen Personen gefragt, die gegen ihre Abschiebun...
❓ Dokument 20/3244
Kleine Anfrage zur Gewalt in der Geburtshilfe und den Maßnahmen der Landesregierung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert Gewalt in der Geburtshilfe und die Reaktionen der Landesregierung darauf. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Frauen während der Geburt erleben, sowie auf die N...
❓ Dokument 20/3245
Die Anfrage thematisiert Gewalt in der Geburtshilfe und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt das Thema Gewalt in der Geburtshilfe, insbesondere die Erfahrungen von Frauen im Kreißsaal und die Reaktionen der Politik darauf. Es wird auf die Hera...
❓ Förderung des geplanten Seilbahnprojekts am Edersee
Die Anfrage behandelt die Förderung und Realisierung eines Seilbahnprojekts am Edersee.
In der Anfrage wird das geplante Seilbahnprojekt am Edersee thematisiert, das von privaten Investoren initiiert wurde. Es wird die Zustimmung verschiedener Institutionen und die Notwendigkeit von Mach...
❓ Dokument 20/3247
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerausfälle hessischer Kommunen infolge der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Gewerbesteuereinnahmen hessischer Kommunen beeinflusst hat. Der Fragesteller bezieht sich auf die hohen Steuerausfälle und die Ma...
❓ Dokument 20/3248
Die Anfrage behandelt die Gehälter der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks und deren Angemessenheit.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gehaltsstruktur der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks thematisiert. Der Fragesteller verweist auf ein Gutachten, das hohe Gehälter im Vergleich zu anderen Branche...
❓ Dokument 20/3249
Die Anfrage behandelt den Begriff 'Rasse' in der Hessischen Verfassung und mögliche Änderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Begriff 'Rasse' in der Hessischen Verfassung thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach möglichen Änderungen und der Haltung der Landesregierung zu diesem Th...
❓ Dokument 20/3250
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Integration von Zuwanderern in Hessen seit 2015. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung und Integration, wie die Anzahl der zu...
❓ Dokument 20/3251
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und die Reaktionen der Landesregierung.
In der Nacht vom 18. auf den 19. Juli 2020 kam es am Frankfurter Opernplatz zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen Polizeibeamte angegriffen wurden. Die Anfrage thematisiert die Ursachen und...
❓ Dokument 20/3252
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Kreis Hersfeld-Rotenburg.
In der Kleinen Anfrage wird der Zustand der Radwege im Kreis Hersfeld-Rotenburg thematisiert. Es wird auf die Bedeutung des Radverkehrs für die Mobilität und die Herausforderungen beim Radwegebau hing...
❓ Dokument 20/3253
Untersuchung der Ursachen für die verlängerte Bauzeit der B 8 Umgehung in Bad Camberg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den Gründen für die verlängerte Bauzeit der Umgehung der Bundesstraße 8 in Bad Camberg. Ursprünglich war eine Bauzeit von vier Jahren vorgesehen,...
❓ Dokument 20/3254
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Limburg-Weilburg während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vereinsförderung im Landkreis Limburg-Weilburg während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach den geförderten Vereinen und den beantragten Mitteln gefragt.
❓ Dokument 20/3255
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Förderung von Streuobstwiesen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Streuobstwiesen für die Umwelt und die Landwirtschaft in Hessen thematisiert. Es wird nach den Fördermöglichkeiten und den Voraussetzungen für deren Inans...
❓ Dokument 20/3256
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Radwegebaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den aktuellen Stand des Radwegebaus in Hessen, insbesondere die Investitionen und Fortschritte seit 2013. Sie zielt darauf ab, Informationen über di...
❓ Dokument 20/3257
Die Anfrage behandelt die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen im Zeitraum von 2014 bis 2020 thematisiert. Es werden Fragen zu Zuweisungen aus dem Landes...
❓ Dokument 20/3258
Die Anfrage behandelt die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen und die Effizienz der Mittelverwendung. Die Fragesteller stellen Fragen zur Zusammenarbeit zwischen der...
❓ Dokument 20/3259
Die Anfrage behandelt die Gewährung eines Pflegebonus für verschiedene Berufsgruppen im Gesundheitswesen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die finanzielle Anerkennung von Pflegekräften während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eingegangen, mit denen Pflegekrä...
❓ Dokument 20/3260
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Zusammenschlusses zweier Fachschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg und der Glasfachschule Hadamar. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen des Zusammensch...
❓ Dokument 20/3261
Die Anfrage behandelt die Bilanz des Zusammenschlusses der Technik akademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanz des Zusammenschlusses der Technik akademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Ressourcen, Personal und M...
❓ Dokument 20/3262
Die Anfrage behandelt die Grundwasserentsorgung und Umweltverträglichkeitsprüfung bei Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik in Okriftel. Es wird insbesondere die Grundwasserentsorgung sowie die damit verbundenen Umw...
❓ Dokument 20/3263
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird erfragt, welche Vereine Fördermittel erhalten haben und in welcher Höhe, sow...
❓ Dokument 20/3264
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungsfähigkeit des Antrags von K+S zur Einleitung von Salzabwässern in die Werra.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit der Genehmigungsfähigkeit des Antrags der K+S GmbH zur Einleitung von Salzabwässern in die Werra. Die Fr...
❓ Dokument 20/3265
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Überholabständen durch die hessische Landespolizei.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (DIE LINKE) befasst sich mit der Überprüfung der Einhaltung von Überholabständen durch die hessische Landespolizei nach der Reform der Straßenverkehrsordnung. Es...
❓ Dokument 20/3266
Die Anfrage behandelt den Zugriff der hessischen Polizei auf Datenbanken und Sicherheitsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Datenbanken, auf die die hessische Polizei zugreift, sowie die Maßnahmen zur Sicherstellung des Datenschutzes und der IT-Sicher...
❓ Dokument 20/3267
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Länge der Landesstraßen, deren Zustand sowie...
❓ Dokument 20/3268
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg und die Sanierungsoffensive.
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg sowie die Maßnahmen der Sanierungsoffensive 2016-2022. Es wird nach Informationen zu bereits sanierten und noch...
❓ Dokument 20/3269
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Vorgaben und Kompetenzen des Landes Hessen bei Infrastrukturmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Planungsrecht für Infrastrukturmaßnahmen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, welche rechtlichen Vorgaben auf Bundesebene bestehen und welche Kompetenzen das...
❓ Dokument 20/3270
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Gerichtsverhandlungen per Bild- und Tonübertragung in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Durchführung von Gerichtsverhandlungen über Bild- und Tonübertragung thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die technische Ausstattung der hes...
❓ Dokument 20/3271
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und die damit verbundene Zunahme von Gewalt gegen Einsatzkräfte. Der Fragesteller stellt die Ursachen und mögli...
❓ Dokument 20/3272
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen.
In der kleinen Anfrage wird die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen nach der Beratungsregelung thematisiert. Der Fragesteller fragt nach, wie die Landesregierung ihrem Sicherstellungs...
❓ Dokument 20/3273
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten in hessischen Krankenhäusern zu erhalten. Es wird...
❓ Dokument 20/3274
Die Anfrage behandelt die Wohnsituation von Studierenden in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Wohnsituation von Studierenden in Hessen. Es wird auf die Bemühungen der Landesregierung eingegangen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen...
❓ Dokument 20/3275
Die Anfrage behandelt die Gestaltung von Präsenz- und digitaler Lehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Herausforderungen und Planungen der hessischen Hochschulen für das Wintersemester 2020/2021 im Kontext von Präsenz- und digitaler Lehre...
❓ Dokument 20/3276
Zustand und Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) befasst sich mit dem baulichen Zustand und dem Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den...
❓ Dokument 20/3277
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Waldeck-Frankenberg während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind. Es wird erfr...
❓ Dokument 20/3278
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Bergstraße während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Vergabe von Fördermitteln an Vereine im Landkreis Bergstraße im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird erläutert, dass die Antworten sich auf das s...
❓ Dokument 20/3279
Die Anfrage behandelt das Thema Kinderarmut in Hessen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kinderarmut in Hessen, basierend auf einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Es wird auf die aktuelle Situation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie eingegangen.
❓ Dokument 20/3280
Die Anfrage behandelt die Thematik der mehrfachen Staatsangehörigkeiten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der mehrfachen Staatsangehörigkeiten in Hessen behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Personen, die in den Jahren 2015 bis 2019 in H...
❓ Dokument 20/3281
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Bereitstellung und Finanzierung von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden Informationen zu fina...
❓ Dokument 20/3282
Die Anfrage behandelt die Situation von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Anzahl und Verfügbarkeit von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird nach den Maßnahmen der Landesr...
❓ Dokument 20/3283
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium und die Rolle des lebenslangen Lernens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung des lebenslangen Lernens und die Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium thematisiert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Entwicklung un...
❓ Dokument 20/3284
Die Anfrage behandelt die Bestattungsfristen in Hessen und mögliche Änderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung zu Bestattungsfristen in Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Fristen für Erdbestattungen und Urnenbestattungen verlängert werden sollten, da He...