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📄 Fragen zu Haushaltstiteln, Maßnahmen und Ergebnissen der Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018
Die Anfrage thematisiert die Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Staatsregierung zur Anwerbung und Integration ausländischer Fachkräfte in Bayern seit 2018. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den eingesetz...
📄 Dokument 19/11678
Fragen zur Abschiebepraxis von syrischen Staatsangehörigen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage stellt der Abgeordnete Franz Schmid von der AfD Fragen zur Abschiebepraxis von syrischen Staatsangehörigen in Bayern. Es wird auf die Sicherheit in Syrien verwiesen und...
📄 Dokument 19/11679
Die Anfrage untersucht die Gründe für den Besuch von Ministerpräsident Söder in einer Moscheegemeinde.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Ramadan-Besuch von Ministerpräsident Markus Söder in der Penzberger Moscheegemeinde und den damit verbundenen Fragen zur Einstufung der Gemeinde durch die...
📄 Dokument 19/11682
Die Anfrage behandelt das Auslaufen des Sonderförderprogramms zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert das Auslaufen der Richtlinien für das Sonderförderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder in Bayern, das am 31. Dezember 2026 endet. Der Abgeordnete fragt...
📄 Dokument 19/11683
Die Anfrage behandelt die Straftaten an bayerischen Schulen im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Walbrunn (AfD) untersucht die Straftaten an bayerischen Schulen im Jahr 2025. Es werden spezifische Fragen zu den Arten der Straftaten, den Tatverdächt...
📄 Dokument 19/11685
Die Anfrage thematisiert die Effizienz und Transparenz staatlicher Förderprogramme im Bausektor in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Effizienz und Transparenz der staatlichen Förderprogramme im Bereich Bauen und Wohnen in Bayern untersucht. Die Abgeordneten fragen die Staatsregierung nach de...
📄 Dokument 19/11696
Die Anfrage behandelt die strafrechtlichen Folgen einer Anti-Nazi-Demo in Nürnberg 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Anti-Nazi-Demo in Nürnberg im Jahr 2025 befragt. Es werden Fragen zu den Durchsu...
📄 Einsatz und Betrieb der polizeilichen Analyseplattform VeRA
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Kosten der polizeilichen Analyseplattform VeRA.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benjamin Adjei befasst sich mit der Nutzung und den Kosten der polizeilichen Analyseplattform VeRA. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Häufig...
📄 Dokument 19/11699
Die Anfrage untersucht die mögliche Unterstützung der Staatskanzlei für den CSU-Kommunalwahlkampf in München.
In der schriftlichen Anfrage wird die Unterstützung der Staatskanzlei für den CSU-Kommunalwahlkampf in München hinterfragt. Es wird untersucht, ob Steuermittel für Wahlkampfaktivitäten verwendet wurde...
📄 Dokument 19/11700
Die Anfrage behandelt die Rolle privater Träger im studentischen Wohnen in Bayern und die Unterstützung durch den Freistaat.
In der schriftlichen Anfrage wird die Rolle privater Anbieter im studentischen Wohnungsmarkt in Bayern sowie die staatliche Unterstützung für Wohnheimprojekte thematisiert.
📄 Dokument 19/11701
Die Anfrage behandelt die Tierheimförderung in Bayern, insbesondere Mittelabfluss und Bedarfslage.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl thematisiert die Tierheimförderung in Bayern. Es wird der Mittelabfluss, die Bedarfslage sowie die regionale Verteilung der Fördermittel in...
📄 Dokument 19/11702
Die Anfrage behandelt die Betreuung von Studierenden durch bayerische Studierendenwerke und deren finanzielle Förderung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Betreuung von Studierenden durch die bayerischen Studierendenwerke in den Jahren 2020 bis 2025 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der betreuten Studiere...
📄 Dokument 19/11703
Die Anfrage behandelt die steigenden Privatinsolvenzen und Überschuldung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die steigenden Privatinsolvenzen und die allgemeine Überschuldungssituation in Bayern. Es werden spezifische Daten zu Verbraucherinsolvenzen und Überschuldungsquo...
📄 Dokument 19/11704
Die Anfrage behandelt die Gebührenpraxis bei Auskünften nach dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz.
In dieser Anfrage wird die Gebührenpraxis für Auskünfte nach dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz (BayUIG) thematisiert. Es werden Fragen zur Erhebung von Gebühren, insbesondere bei Anfragen zu Wa...
📄 Modellprojekte - Gemeinde-Notfallsanitäter in Bayern
Die Staatsregierung wird zu Modellprojekten für Gemeinde-Notfallsanitäter in Bayern befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu bestehenden oder geplanten Modellprojekten für Gemeinde-Notfallsanitäter in Bayern befragt. Es wird nach Erfahrungen, Herausforderungen und...
📄 Ausgaberest Feuerschutzsteuer 2025
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausgaberest der Feuerschutzsteuer und geplanten Investitionen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Höhe des Ausgaberestes der Feuerschutzsteuer zum Ende des Jahres 2025 sowie die geplanten Investitionen an den staatlichen Feuerwehrschulen erfragt. Die Anfrag...
📄 Arzneimittelsicherheit in Bayern
Die Abgeordneten der AfD fragen die Staatsregierung zur Arzneimittelsicherheit in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Sicherheit von Arzneimitteln in Bayern, insbesondere im Zusammenhang mit E-Rezepten und möglichen Betrugsfällen. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Behörden,...
📄 Dokument 19/11708
Anfrage zu Long-COVID- und ME/CFS-Erkrankungen in Bayern und deren Auswirkungen auf die Feststellung von Behinderungen.
Die Anfrage behandelt die Situation von Long-COVID- und ME/CFS-Erkrankungen in Bayern, insbesondere die Anzahl der Anträge auf Feststellung eines Grades der Behinderung und die Bearbeitungszeiten.
📝 Dokument 20/4395
Der Antrag fordert die Einführung einer Opt-Out-Option für die Bezahlkarte für Geflüchtete in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, den Kommunen in Schleswig-Holstein die Möglichkeit zu geben, eine Opt-Out-Option für die Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Dies soll...
📊 Dokument 20/4481
Bericht über Lehrmittelfreiheit und Lehrmittelkosten in Schleswig-Holstein.
Der Bericht informiert über die Lehrmittelfreiheit und die damit verbundenen Kosten für Eltern in Schleswig-Holstein. Er bezieht sich auf die aktuelle Rechtslage und die finanziellen Belastungen, die...
❓ Dokument 8/2857
Die Anfrage behandelt die Lizenzkosten der Landesverwaltung für Microsoft-Produkte in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Lizenzkosten für Microsoft-Software in der Landesverwaltung befragt. Es wird auf die Abhängigkeit von nordamerikanischen Softwareanbietern und...
❓ Dokument 8/2858
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Wohngeldkürzungen des Bundes auf Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Kürzung des Wohngeldes durch das Bundesbauministerium thematisiert. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen dieser Kürzungen für Brandenburg sowie die bet...
❓ Dokument 8/2855
Anfrage zur Auskunftserteilung und Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Portal 'Frag-den-Staat'.
Die Kleine Anfrage von Sven Hornauf befasst sich mit den Auskunftsansprüchen an die Landesverwaltung Brandenburg im Zusammenhang mit dem Portal 'Frag-den-Staat'. Es werden Informationen zu eingegangen...
❓ Dokument 8/2856
Die Anfrage behandelt die Rückforderungen von Corona-Hilfen und mögliche Entlastungen für betroffene Firmen in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung von Brandenburg gefragt, ob sie plant, die Rückzahlungsbedingungen für Corona-Hilfen zu verringern, ähnlich wie in Hessen und Sachsen. Es wird auf di...
❓ Dokument 8/2860
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Schieneninfrastruktur und Trassenentgelten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Schieneninfrastruktur und den Trassenentgelten in Brandenburg. Es wird auf die Auswirkungen eines EuGH-Urteils eingegan...
❓ Dokument 8/2863
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung von Projekten im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den aktuellen Auszahlungsständen von Förderprojekten im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen und des Just Tra...
❓ Dokument 8/2864
Die Anfrage behandelt die fehlende denkmalfachliche Begutachtung von Denkmälern in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den fehlenden denkmalfachlichen Begutachtungen von Denkmälern in Brandenburg befragt. Es wird insbesondere auf den Sowjetischen Ehrenfriedhof in Müncheber...
❓ Dokument 8/3519
Untersuchungen zu Umweltfolgen durch Windenergieanlagen und PFOS-Belastungen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Umweltfolgen durch Abriebpartikel von Windenergieanlagen in Thüringen sowie die Belastung durch Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) in Gewässern. Es werden Nachfragen zu den Erg...
❓ Dokument 8/2840
Anfrage zu Kosten und Erstattung bei der Unterbringung von Personen mit fluchtbezogenem Aufenthaltsstatus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten, die Landkreise in Brandenburg für die Unterbringung von Personen mit fluchtbezogenem Aufenthaltsstatus aufbringen müssen. Es werden insbesondere die Ers...
❓ Investitionsvorhaben Red Bull in Baruth/Mark
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Investitionsvorhabens von Red Bull in Baruth/Mark.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Investitionsvorhabens von Red Bull in Baruth/Mark erfragt. Der Ausbau des Standorts wurde aufgrund eines gerichtlichen Beschlusses gestoppt, der f...
❓ Dokument 8/2843
Anfrage zur Verlagerung von Finanzierungslasten im Nachwuchsleistungssport in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Verlagerung von Finanzierungslasten im Nachwuchsleistungssport des Brandenburgischen Radsportverbandes und an der Sportschule Cottbus. Es wird auf die Erhöhung der Eig...
❓ Dokument 8/2845
Die Landesregierung wird zur finanziellen Belastung durch ein BVerfG-Urteil zur Beamtenbesoldung befragt.
In dieser Drucksache wird die Landesregierung zur finanziellen Belastung durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts befragt. Es geht um die Auswirkungen auf die Beamtenbesoldung in Brandenburg und...
❓ Dokument 8/2846
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte und Folgen von Gewässerausbauten ohne Planfeststellung in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die rechtliche Situation bezüglich Gewässerausbauten in Brandenburg untersucht, insbesondere solche, die ohne erforderliche Planfeststellung durchgeführt wurden. Es wird auf ein...
❓ Dokument 8/2847
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu rechtlichen und organisatorischen Aspekten des Schwimmunterrichts.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu den Rahmenbedingungen des Schwimmunterrichts in Brandenburg. Hintergrund sind rechtliche Bedenken nach einem Urteil, das die A...
❓ Dokument 8/2849
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Kulturhäusern im ländlichen Raum Brandenburgs.
In dieser Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage geht es um den Zustand und die Nutzung von Kulturhäusern im ländlichen Raum Brandenburgs. Der Fragesteller thematisiert die historische Be...
❓ Dokument 8/2851
Die Anfrage behandelt die Qualität des Übergangs von der Kindertagesbetreuung in die Grundschule in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Übergang von der Kindertagesbetreuung in die Grundschule. Es wird auf bestehende Probleme wie personelle Unterausstattung und unzureichende Kooperation zwischen Kit...
❓ Dokument 8/2852
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im I. Quartal 2026.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Noack zur Entwicklung von Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im ersten Quartal 2026. Es wird a...
❓ Dokument 8/2853
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur steuerlichen Prüfung von Einkommensmillionären in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Einkommensmillionäre in Brandenburg seit 2012 und deren steuerliche Behandlung.
❓ Dokument 8/2854
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Tariftreuegesetzes auf den Landeshaushalt Brandenburgs.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie das Tariftreuegesetz die Auftragsvergaben des Landes Brandenburg und den hochdefizitären Landeshaushalt belastet. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den finanzie...
❓ Dokument 8/2836
Die Anfrage thematisiert die Wohnungslosigkeit im Land Brandenburg und fragt nach aktuellen Statistiken und Ursachen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den aktuellen Zahlen und Ursachen der Wohnungslosigkeit im Land Brandenburg befragt. Es wird auf die Entwicklung der Statistik seit 2022 und die E...
❓ Dokument 8/2837
Die Anfrage thematisiert die Bewertung traditioneller Lebensentwürfe in Präventionsmaterialien gegen Rechtsextremismus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bewertung traditioneller Lebensentwürfe und binärer Geschlechterauffassungen in Materialien zur Bekämpfung rechtsextremer Online-Strategien. Insbesondere wird e...
⚖️ Dokument 8/2838
Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Kulturstiftungsgesetzes zur Verbesserung der Mitbestimmung.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Mitbestimmung der Beschäftigten in der Brandenburgischen Kulturstiftung zu verbessern, indem ein Mitglied des Personalrats mit Sitz und Stimme in den Stiftungsra...
❓ Dokument 8/2839
Die Anfrage behandelt Sparpotenziale und Auswirkungen eines Urteils zur Beamtenbesoldung in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Sparpotenzialen und den finanziellen Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung befragt. Es wird auf die erhebl...
❓ Dokument 8/2844
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit junger Menschen im Land Brandenburg und deren Qualifikationen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen im Land Brandenburg, insbesondere die Entwicklung der Zahlen und die Qualifikationen dieser Gruppe zwischen 202...
❓ Dokument 8/2848
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verschärfung des Nichtraucherschutzes in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Verschärfung des Nichtraucherschutzes in Brandenburg. Es wird auf die Entwicklungen in anderen Bundesländern eingegan...
❓ Dokument 8/3507
Fragen zum Freiwilligendienst im Rahmen des Freiwilligen Ökologischen Jahres in Thüringen.
Das Dokument behandelt Fragen zum Freiwilligendienst im Rahmen des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) in Thüringen. Es werden Informationen zu Teilnehmerzahlen, verfügbaren Plätzen und Einsatzorte...
❓ Dokument 8/3508
Fragen zur Finanzierung und Umsetzung der EU-Naturwiederherstellungsverordnung in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Finanzierung und Umsetzung der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur in Thüringen. Es wird auf eine bestehende Finanzierungslücke hingewiesen und die Auff...
❓ Dokument 8/3509
Die Anfrage behandelt die Beringung von Weißstörchen in Thüringen von 2022 bis 2025.
In dieser Anfrage wird die Beringung von Weißstörchen in Thüringen zwischen 2022 und 2025 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Beringer, der beringten Störche und zu Schulungen für Beringer g...
📝 Dokument 8/2831
Antrag zur Förderung und Verbesserung der Ausbildung in Grünen Berufen in Brandenburg.
Der Antrag thematisiert die Bedeutung der Grünen Berufe für die Herausforderungen im ländlichen Raum, wie Wettbewerbsfähigkeit, Umweltleistungen und Klimaschutz. Er fordert Maßnahmen zur Verbesserung...
❓ Dokument 8/2832
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der RED III und deren Auswirkungen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Gesetzes zur nationalen Umsetzung der RED III in den Regionalen Planungsgemeinschaften des Landes Brandenburg thematisiert. Es wird nach den Auswirkung...