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❓ Dokument 20/3285
Zustand von Straßen und Brücken im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger (SPD) befasst sich mit dem Zustand von Straßen und Brücken im Lahn-Dill-Kreis. Es wird auf die Sanierungsmaßnahmen eingegangen, die seit 2016 durchgeführt wurden,...
❓ Dokument 20/3286
Die Anfrage behandelt den Einsatz von externem IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel im Bereich IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung thematisiert. Die Fragesteller fordern Informationen über den Einsatz von externen IT-Mita...
❓ Dokument 20/3287
Die Anfrage thematisiert die Rolle von Geflüchteten bei gewaltsamen Vorfällen in Städten.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die gewaltsamen Vorfälle in Stuttgart und Frankfurt eingegangen und die Rolle von Geflüchteten in diesen Kontexten untersucht. Die Fragestellung zielt darauf ab, wie...
❓ Dokument 20/3288
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau in Hessen. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit von Glasfaserkabeln, zur Nu...
❓ Dokument 20/3289
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Gebetsrufen in Hessen während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Erlaubnis für den Gebetsruf in hessischen Kommunen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die gesellschaftliche Diskussion...
❓ Dokument 20/3290
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten mit LGBTI-Bezug in Hessen und deren Erfassung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht die Zunahme von Straftaten gegen LGBTI-Personen in Hessen und die Erfassung dieser Straftaten durch die Polizei. Es wird auf die Polizeilich...
❓ Dokument 20/3291
Die Anfrage thematisiert die Zulassung von Heilpraktikern ohne geregelte Ausbildung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Regelungen des Heilpraktikergesetzes, das die Voraussetzungen für die Berufsausübung von Heilpraktikern festlegt. Es wird kritisch hinterfragt, ob die derzeitige Zulas...
❓ Dokument 20/3292
Die Anfrage behandelt die Qualifikation von Bewerbern für den Polizeidienst in Hessen und die Herausforderungen bei der Einstellung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Schwierigkeiten der hessischen Polizei, geeignete Bewerber für den Polizeidienst zu finden. Es wird auf die rückläufige Anzahl der Bewerber...
❓ Dokument 20/3293
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen durch Staatsanwaltschaften und deren Vergabeverfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Aufträge durch Staatsanwaltschaften vergeben werden, insbesondere im Hinblick auf die Vergabe von Gutachten und die damit verbundenen Verfahren.
❓ Dokument 20/3294
Die Anfrage behandelt die Plurale Ökonomik an hessischen Hochschulen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Pluralen Ökonomik an hessischen Hochschulen und die Antworten der Ministerin für Wissenschaft und Kunst auf die Herausforderungen in der ökonomischen...
❓ Dokument 20/3295
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Gründen der Zuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, aus welchen Gründen Personen aus Drittstaaten nach Deutschland eingewandert sind. Der Fokus liegt auf familiären und humanitären Gründen, basierend auf Daten...
❓ Dokument 20/3296
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gründen für die Zuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, aus welchen Gründen Personen aus Drittstaaten nach Deutschland eingewandert sind, insbesondere im Hinblick auf die Erwerbstätigkeit. Die Fragesteller beziehe...
❓ Dokument 20/3297
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beobachtung verschiedener Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl, Namen und Beobachtungs...
❓ Dokument 20/3298
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Digitalisierung von Museen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Maßnahme 'Hessische Museen online', die zur Unterstützung von Museen in Hessen während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Dabei wird a...
❓ Dokument 20/3299
Untersuchungshaft eines Staatsanwalts wegen Korruptionsverdachts im Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Korruptionsverdacht gegen einen Staatsanwalt, der in Untersuchungshaft sitzt. Der Verdacht bezieht sich auf Bestechlichkeit und Bestechung...
❓ Dokument 20/3300
Untersuchung des Korruptionsverdachts gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.
Die Anfrage befasst sich mit dem Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, der in Untersuchungshaft sitzt. Es wird die Notwendigkeit einer transparenten und schnellen Aufkl...
❓ Dokument 20/3301
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst im Zusammenhang mit den Bauvorbereitungen für die A49.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst im Kontext der A49-Baumaßnahmen thematisiert. Es wird nach den durchgeführten Maßnahmen, der Anzahl der Einsatzstunden und d...
❓ Dokument 20/3302
Die Anfrage behandelt die Aufstufung der Städte Langenselbold und Erlensee zu kooperierenden Mittelzentren.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Streben der Städte Langenselbold und Erlensee nach einer Aufstufung zu kooperierenden Mittelzentren im Verdichtungsraum Frankfurt/Rhein-Main thematisiert. Der Minist...
❓ Dokument 20/3303
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Hintergründe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten gegen Kommunalpolitiker in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kenntnissen der Landesregierung über die Hintergründ...
❓ Dokument 20/3304
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Anzeigen wegen Bedrohungen und Beleidigun...
❓ Dokument 20/3305
Die Anfrage behandelt geplante Förderprogramme für Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Hessische Landesregierung zu geplanten Förderprogrammen für Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten befragt. Es wird auf die finanziellen Unterstützungsmaßnahmen i...
❓ Dokument 20/3310
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert den Polizeieinsatz in der Frankfurter Innenstadt nach den Ausschreitungen am Opernplatz im Juli 2020. Es wird nach den Einsatzkräften, de...
❓ Dokument 20/3311
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Kirchenvandalismus in Hessen und die statistische Erfassung von Vorfällen.
In der Anfrage wird die Zunahme von Kirchenvandalismus in Hessen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf die Beobachtungen der Deutschen Bischofskonferenz und fragt nach der statistischen Erfa...
❓ Dokument 20/3312
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit von nicht-konformen Lichtzeichenanlagen für Fußgänger.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Lichtzeichenanlagen für Fußgänger mit abweichenden Symbolen hinterfragt. Es wird diskutiert, ob solche Anlagen genehmigungsfähig sind und welche recht...
❓ Dokument 20/3313
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Intensivbetten in Hessen aufgrund fehlender Beatmungsgeräte.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern aufgrund fehlender Beatmungsgeräte nicht betrieben werden konnten. Die Fragesteller beziehen sich auf B...
❓ Dokument 20/3314
Die Anfrage behandelt gesetzliche Regelungen zur Ausweisung von ausländischen Straftätern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Angemessenheit der bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Untersuchungshaft und Ausweisung von ausländischen Straftätern thematisiert. Der Fall eines Asylbewerbers,...
❓ Dokument 20/3315
Die Anfrage behandelt die Situation der theologischen Fakultäten in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der theologischen Fakultäten in Hessen, insbesondere die Anzahl der Studierenden und Lehrkräfte sowie die Betreuungsrelation an den Hochschulen.
❓ Dokument 20/3316
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Genehmigungen für Tiertransporte in Drittländer aus Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Tiertransporte aus Hessen in verschiedene Drittländer thematisiert. Es wird auf die bestehenden Erlassregelungen und deren Änderungen eingegangen, die auf...
❓ Dokument 20/3317
Finanzielle Unterstützung von Studierenden während der Corona-Krise in Hessen.
Das Dokument behandelt die finanzielle Unterstützung von Studierenden in Hessen während der Corona-Krise. Es thematisiert die Ablehnungsquoten von Anträgen auf Nothilfe und die Maßnahmen der Landesreg...
❓ Dokument 20/3318
Die Anfrage behandelt politische Äußerungen in der AStA-Zeitung der Goethe-Universität und deren rechtliche Bewertung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger untersucht die politischen Äußerungen in der AStA-Zeitung der Goethe-Universität und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die verfasste Studierendenschaft in...
❓ Dokument 20/3319
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Probleme und Sanktionen des neuen Bußgeldkatalogs der StVO.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Unzulänglichkeiten des neuen Bußgeldkatalogs der Straßenverkehrsordnung (StVO) und die daraus resultierenden Sanktionen in Hesse...
❓ Dokument 20/3320
Die Anfrage behandelt die Ferienangebote für Schülerinnen und Schüler in Hessen während der Sommerferien 2020.
In der Anfrage wird untersucht, welche Ferienangebote für Schülerinnen und Schüler in Hessen während der Sommerferien 2020 bereitgestellt wurden, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie.
❓ Dokument 20/3321
Die Anfrage behandelt die Umsetzung geschlechtergerechter Sprachregelungen in hessischen Gesetzen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung geschlechtergerechter Sprachregelungen in den Gesetzen des Landes Hessen. Der Fragesteller verweist auf das Hessische Gleichberech...
❓ Dokument 20/3322
Die Anfrage behandelt die Befreiung von Lehrkräften vom Präsenzunterricht aufgrund pandemiebedingter Risiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungen zur Befreiung von Lehrkräften vom Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Kriterien eingegangen, die zur B...
❓ Dokument 20/3323
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau. Es werden Informationen über die Länge des Landesstraßennetzes, den Zustand der Straßen und Brücken...
❓ Dokument 20/3324
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis (SPD) thematisiert den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau sowie die Maßnahmen der Sanierungsoffensive der Landesregierung.
❓ Dokument 20/3325
Die Anfrage behandelt den Infektionsschutz für Häftlinge während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Infektionsschutz für Häftlinge in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Risikopatienten, Au...
❓ Dokument 20/3326
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Kinderarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün (FDP) befasst sich mit der Kinderarmut in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Problematik. Insbesondere wird auf die Auswirkungen der...
❓ Dokument 20/3327
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von hessischen Richtern und deren Genehmigung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele hessische Richter genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten ausüben und welche Art von Tätigkeiten dies sind. Es wird auch auf die zeitlichen Umfänge...
❓ Dokument 20/3328
Untersuchung der Vergabe von Gutachtensaufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Vergabe von Gutachtensaufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen, insbesondere im Kontext eines Korruptionsverdachts gegen einen Oberstaatsanwalt. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 20/3329
Die Abgeordneten der AfD fragen nach den Daten zur Fremdenfeindlichkeit im Integrationsmonitor.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besorgnis der Bevölkerung über Fremdenfeindlichkeit und Rassismus thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf den Hessischen Integrationsmonitor 2020 und hinter...
❓ Dokument 20/3330
Die Anfrage behandelt die Einschätzung der Landesregierung zu 'abgeschotteten Milieus' in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um eine Einschätzung zur Anzahl der Menschen in Hessen gebeten, die als 'abgeschottete Milieus' gelten. Die Fragesteller beziehen sich auf den hessis...
❓ Dokument 20/3331
Die Anfrage behandelt die Einstellungspolitik der Akademie für Tonkunst in Darmstadt im Kontext von Antidiskriminierungsgesetzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stellenausschreibung der Akademie für Tonkunst in Darmstadt, die gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das Hessische Gleichberechtigungsgesetz (HGlG)...
❓ Dokument 20/3332
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Fachberatungsstellen gegen sexuelle Gewalt an Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Herausforderungen, vor denen die hessischen Fachberatungsstellen gegen sexuelle Gewalt an Kindern aufgrund der Covid-19-Pandemie stehen. Insbesondere...
❓ Dokument 20/3333
Die Anfrage behandelt die Zahl der Behandlungsfehler im Jahr 2019 in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Behandlungsfehler im Jahr 2019 in Hessen untersucht. Die Fragesteller möchten Informationen über die erstellten Gutachten des Medizinischen Dienstes der K...
❓ Dokument 20/3335
Die Anfrage behandelt die Corona-Testungen für Reiserückkehrer und die Informationslage dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Herausforderungen bei Corona-Testungen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Insbesondere wird auf die Informationslage und die Belastung der Gesun...
❓ Dokument 20/3336
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung des Waffenbesitzes eines psychisch erkrankten Täters.
In der Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob der Generalbundesanwalt nach einer Anzeige durch den späteren Täter, der psychisch erkrankt war, hätte überprüfen müssen, ob dieser legal Waffen besaß. Es...
❓ Dokument 20/3337
Die Nutzung von Corona-Gästedaten durch hessische Sicherheitsbehörden wird hinterfragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Gästedaten aus Restaurants und Hotels durch hessische Sicherheitsbehörden im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird die strenge Zweckbindung dieser Daten...
❓ Dokument 20/3338
Die Anfrage behandelt die Grundschulöffnungen und Corona-Fälle vor den Sommerferien 2020.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Öffnungen von Grundschulen in Hessen vor den Sommerferien 2020 sowie die damit verbundenen Corona-Fälle und Maßnahmen.
❓ Dokument 20/3339
Die Anfrage behandelt die Prävention viraler Erkrankungen und den Umgang mit Infekten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Empfehlungen zur Grippeimpfung in Hessen zu Beginn der Corona-Pandemie sowie die Auswirkungen der Impfungen auf gefährdete Gruppen.