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📄 Dokument 18/584
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung durch die Fraktion der AfD. Der Abgeordnete Martin Louis Schmidt wird als Kandidat vorgeschlag...
📄 Dokument 18/585
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordnete Cornelia Willius-Senzer wird von der Fraktion der FDP vorg...
📄 Dokument 18/586
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung. Der Abgeordnete Dr. Joachim Streit wurde von der Fraktion FREIE WÄHLER vorgeschlagen und gew...
📄 Dokument 18/587
Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur. Es nennt die Abgeordneten, die für das Kuratorium gewählt werden sollen.
📄 Dokument 18/588
Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur. Es listet die gewählten Abgeordneten auf und beschreibt den Wahlvorschlag der CD...
📝 Dokument 18/589
Die SPD-Fraktion schlägt die Benennung von Florian Maier in den Verwaltungsrat der Wiederaufbaukasse vor.
Das Dokument behandelt den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion zur Benennung von Florian Maier als Mitglied des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse für die verbleibende Amtsperiode bis zum 31. Dezember 2...
❓ Dokument 18/59
Die Anfrage behandelt den Instandsetzungsbedarf der Deutschen Weinstraße, insbesondere im Abschnitt Ranschbach – Leinsweiler.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner zielt darauf ab, Informationen zur Instandsetzung der Deutschen Weinstraße zu erhalten. Es wird nach den Abschnitten mit Erneuerungsbedarf, dem Stand...
📝 Dokument 18/590
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse durch die AfD.
Das Dokument befasst sich mit der Benennung eines neuen Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse. Der Abgeordnete Matthias Joa wird für die verbleibende Amtsperiode bis zum 31. Dezember 202...
📝 Dokument 18/591
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse für die Amtsperiode bis Ende 2021.
Das Dokument befasst sich mit der Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse. Der Abgeordnete Dr. Herbert Drumm wird für die verbleibende Amtsperiode bis zum 31. Dezember 2021...
📄 Dokument 18/592
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl von zwei Mitgliedern des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund veränderter Stärkeverhältnisse nach der Neuwahl des Landt...
📄 Dokument 18/593
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation. Aufgrund der Neuwahl des Landtags wurden die Stärkeverhältnisse der Fra...
📄 Dokument 18/594
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Pia Schellhammer als Mitglied der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund der veränderten Stärkeverhältnisse im Landtag nach der Neuwa...
📄 Dokument 18/595
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) aufgrund der veränderten Stärkeverhältnisse im Landtag nach der Ne...
📄 Dokument 18/596
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines neuen Mitglieds des Landtags in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation aufgrund veränderter Stärkeverhältnisse nach der Neuwahl des Land...
❓ Dokument 18/60
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in Neuwied und fragt nach Ermittlungen und Schäden.
In der Nacht zum 13. Mai 2021 wurden in Neuwied mehrere Fahrzeuge und Gegenstände angezündet. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger stellt Fragen zur Ermittlung und den Schäden.
❓ Dokument 18/606
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Änderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Änderungsbedarf in den Kindertagesstätten im Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Frageste...
❓ Dokument 18/607
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Bedarf in den Kindertagesstätte...
❓ Dokument 18/610
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller verweisen auf das Beispiel Baden-Württemberg und die gesundheitlichen s...
❓ Dokument 18/611
Die Anfrage betrifft die Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin beschäftigt sich mit der Situation der Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach nach Inkrafttreten des neuen KiTa-Gesetzes. Es wird erörtert,...
❓ Dokument 18/617
Die Anfrage behandelt die Risiken und Chancen des Regelbetriebs in Schulen und Kitas während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Herausforderungen und Chancen des Regelbetriebs in Schulen und Kindertagesstätten während der COVID-19-Pandemie. Es wird die aktuelle pandemisc...
❓ Dokument 18/619
Die Anfrage befasst sich mit den Anträgen und Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm seit 2017.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die Anzahl der Anträge im Dorferneuerungsprogramm von Schwerpunktgemeinden seit 2017 sowie die zuwendungsfähigen Kosten und Förderungen. Zudem wird nac...
📄 Dokument 18/62
Wahl einer schriftführenden Abgeordneten für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Das Dokument behandelt die Wahl einer schriftführenden Abgeordneten für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz. Es wird die Abgeordnete Lisett Stuppy als Nachfolgerin für Dr. Le...
❓ Dokument 18/623
Die Anfrage thematisiert den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und stellt dazu mehrere Fragen an die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Rückbau des Geothermiekraftwerks in Rülzheim. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach dem Stand der Dinge, insbesondere zu Artenschutzgutac...
❓ Dokument 18/624
Nachfragen zur Beurlaubung des Staatssekretärs im Landeskrankenhaus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beurlaubung des Staatssekretärs für einen Zeitraum von fünf Jahren und hinterfragt die Begründetheit dieser Entscheidung durch die oberste Dienstbehörde. Die Frages...
❓ Dokument 18/625
Nachfragen zur Beurlaubung eines Staatssekretärs im Landeskrankenhaus Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beurlaubung eines Staatssekretärs im Landeskrankenhaus Rheinland-Pfalz und stellt Fragen zur Begründetheit dieser Maßnahme sowie zur Berücksichtigung der Beurlaubun...
❓ Dokument 18/626
Die Anfrage behandelt die Flächen von Blühstreifen in der Südpfalz und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Flächen von Blühstreifen in der Südpfalz sowie deren Veränderungen in den letzten drei Jahren. Es werden spezifische Fragen zu den Flächen, deren Nutzung...
❓ Dokument 18/627
Die Anfrage thematisiert einen Polizeieinsatz, bei dem Waffen und gefährliche Flüssigkeiten gefunden wurden.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Großeinsatz der Polizei am 8. Juli 2021 behandelt, bei dem in einem Wohnhaus Waffen und potenziell gefährliche Flüssigkeiten gefunden wurden. Die Anfrage zielt darau...
❓ Dokument 18/628
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen in Landau und fragt nach Fachkräften und Schülerzahlen.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) thematisiert die Inklusion an Schulen in Landau. Es werden spezifische Fragen zu Förderschullehrkräften, Fachkräften und Schülerzahlen mit besonderem Betreuu...
❓ Dokument 18/629
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz befragt. Die Fragen beziehen sich auf die Anzahl der in B...
❓ Dokument 18/63
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verstärkten Kontrollen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz im Rahmen einer länderübergreifenden Aktion gegen Bandenkriminalität. Es werden verschiedene Delikte u...
❔ Ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz – Entwicklung seit 2018
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz seit 2018.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz. Es werden zahlreiche Fragen zur Entwicklung des Versorgungsgrades, der Anzahl freier Arztsitz...
📊 Dokument 18/635
Bericht über die Wirkungen der Altersteilzeit und des FALTER-Arbeitszeitmodells für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit und des FALTER-Arbeitszeitmodells für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz behandelt die gesetzlichen Regelungen, Z...
❓ Dokument 18/636
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklungen und Herausforderungen der Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie zu beleuchten. Es werden spezifische Fragen zur Anzah...
❓ Dokument 18/637
Die Anfrage behandelt die Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballveranstaltungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über die Kosten von Polizeieinsätzen in der Fußballsaison 2019/2020 sowie über die Sicherheit von Polizisten und Sta...
❓ Dokument 18/638
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein zielt darauf ab, Informationen über die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Lehrer...
❓ Dokument 18/639
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Schulbildung während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird auf die Wissenslücken eingegangen, die bei Schulkindern durch die Corona-Pandemie entstanden sind. Zudem werden die psychologischen Auswirkungen der Pandemie auf die Kinder themati...
❓ Dokument 18/640
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einem Prozess gegen einen Großgastronom.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage bezüglich eines laufenden Prozesses gegen einen Großgastronom in Koblenz. Es werden Fragen zu den Anklagepunkten un...
❓ Offene Landesstraßenneubauprojekte in der Südpfalz
Die Anfrage thematisiert den Stand von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den aktuellen und geplanten Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz, insbesondere in den Kreisen Germersheim und Südliche Weinst...
❓ Dokument 18/644
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Personal und Baubedarf in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid befasst sich mit den Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in Ludwigshafen. Insbesondere wird untersucht, wie sich die Personalstruktu...
❓ Dokument 18/649
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Anfrage von Marion Schneid zielt darauf ab, Informationen zur Personalsituation an Schulen in Ludwigshafen für das Schuljahr 2021/22 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie Neueinstellunge...
❓ Dokument 18/65
Die Anfrage behandelt einen SEK-Einsatz in Bellheim und fragt nach den Hintergründen und Details.
In dieser kleinen Anfrage wird ein SEK-Einsatz in Bellheim thematisiert, der am 21. Mai 2021 stattfand. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach den Gründen, der Anzahl der bet...
❓ Dokument 18/653
Die Anfrage thematisiert die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy zielt darauf ab, Informationen über die Kapazitäten und die Betreuung in Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis zu erhalten. Angesichts des demografischen Wa...
❓ Dokument 18/654
Die Anfrage behandelt die Ausgabe und Verwendung von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz sowie den damit verbundenen Aspekten wie Widerrufen von Erlaubnissen un...
❔ Dokument 18/655
Die Anfrage behandelt antisemitische Handlungen in Rheinland-Pfalz und deren Einordnung.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Zunahme antisemitischer Handlungen in Rheinland-Pfalz, die im Kontext des Konflikts zwischen Israel und Palästinensern stehen. Es werden verschi...
📄 Dokument 18/658
Bericht über überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie.
Das Dokument informiert über über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021, die aufgrund der Corona-Pandemie notwendig wurden. Es geht insbesondere um Entschädigungen nach dem Infektionssch...
❓ Dokument 18/659
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Wahlkreis Kaiserslautern-Lan...
❓ Dokument 18/66
Die Anfrage thematisiert die Aufwertung von sozialen Brennpunkten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu sozialen Brennpunkten in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Einordnung dieser Stadt- und Gemeindeteile führen, s...
❓ Dokument 18/660
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit der Situation der Kindertagesstätten im Landkreis Germersheim nach Inkrafttreten des neuen KiTa-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird erfragt, welche...
❓ Dokument 18/667
Die Anfrage thematisiert den Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und hinterfragt die Erfassung von Unterrichtsstunden während der Corona-P...
⚖️ Dokument 18/67
Änderung des Landesbeamtengesetzes zur Ausnahme von Veröffentlichungspflichten für Ehrenbeamte.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Veröffentlichungspflichten für Ehrenbeamte zu ändern, um diese von den Anforderungen für hauptamtliche Kommunalbeamte zu befreien. Dies soll die Ausübung von Ehr...