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❓ Dokument 18/670
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und fragt nach Details zu den Verurteilten.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Verurteilung zweier Frauen wegen Brandstiftung in der Verbandsgemeinde Rennerod eingegangen. Es wird nach Informationen zu den Verurteilten und den Maßnahmen der...
❓ Dokument 18/671
Die Anfrage befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn sowie den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd aussieht.
❓ Dokument 18/672
Die Abgeordneten fragen nach finanziellen Mitteln für Kita-Baumaßnahmen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung von Baumaßnahmen für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten möchten Informationen über die zugeflossenen Bundesmittel und die Eige...
❓ Hausärztliche Versorgung in Landau
Die Anfrage behandelt die hausärztliche Versorgung in Landau und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die hausärztliche Versorgung in Landau. Es werden Fragen zur Altersstruktur der Hausärzte, zur Anzahl der in den Ruhestand gegangenen Ärzte sowie zur...
❓ Dokument 18/674
Die Anfrage behandelt den Einsatz eines neuartigen Wildschweinköders mit Natriumnitrit in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Einsatz eines in Australien zugelassenen Wildschweinköders mit Natriumnitrit thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregierung bezüglich des Ei...
❓ Dokument 18/675
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Auswirkungen des Runden Tisches zur nachhaltigen Gestaltung von Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Initiative zur nachhaltigen Gestaltung von Schulen in Rheinland-Pfalz, die 2019 ins Leben gerufen wurde. Es werden Fragen zu den Kriterien für...
❔ Dokument 18/677
Die CDU-Fraktion fragt nach den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit der Sicherstellung einer guten pflegerischen Versorgung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Zielen und Maßnahmen der Konzertierten Aktion Pflege gefragt,...
❓ Dokument 18/684
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Lars Rieger thematisiert die Flutkatastrophe, die am 15. Juli 2021 in Rheinland-Pfalz hohe Schäden verursachte. Es wird nach dem Wissen der Landesregierung über Warnungen und de...
❓ Dokument 18/685
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Personalplanung und den Auswirkungen auf die Kindertagesstätten im Landkreis Neuwie...
❓ Dokument 18/688
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Empfehlungen zu Klassenfahrten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den aktuellen Regelungen und Empfehlungen des Ministeriums für Bildung bezüglich Klassen- und Kursfahrten in Rheinland-Pfalz. Die Fragestellerin möchte wissen, wie...
❓ Dokument 18/69
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln zur Unterstützung von Kulturschaffenden und Vereinen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder (CDU) thematisiert die finanziellen Mittel, die im Jahr 2020 für die Bekämpfung und die Folgen der Corona-Krise bereitgestellt wurden. Es wird insbesondere auf...
❓ Dokument 18/691
Die Abgeordneten fragen nach Prognosen zu Extremniederschlägen und deren Auswirkungen auf Hochwasser.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn befasst sich mit der Simulation der hydrologischen Konsequenzen von Extremniederschlagsereignissen in Rheinland-Pfalz. Die Frag...
❓ Dokument 18/699
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Schritte des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel bezüglich eines Darlehens.
In der kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel thematisiert, der gegen die Rückzahlung eines Darlehens zur Rechtsverteidigung klagt. Es werden mehrer...
❓ Dokument 18/70
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen und der Verbandsgemeinde Rennerod im Kontext des Kita-Zukunftsgesetzes. Die Frageste...
❓ Dokument 18/71
Die Anfrage behandelt die Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz und die Anzahl der Anspruchsberechtigten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der Rentner gefragt, die Grundsicherung beziehen, sowie nach den Anspruchsberechtigten, die kein...
❓ Dokument 18/714
Die Anfrage behandelt einen Missbrauchsfall in einer Kita in Kandel und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit einem Missbrauchsfall in einer Kita in Kandel und den damit verbundenen Informationen und Reaktionen des Landesjugendamts. Es werden...
📄 Dokument 18/715
Antwort des Ministeriums für Bildung zu den Betriebserlaubnissen von Kitas in Mainz-Bingen und Alzey-Worms.
Das Dokument enthält die Antworten des Ministeriums für Bildung auf die Kleinen Anfragen zu den Betriebserlaubnissen von Kitas im Landkreis Mainz-Bingen und Alzey-Worms. Es werden Informationen zu den...
❓ Dokument 18/723
Die Anfrage behandelt die verschärften Anforderungen der GDKE an Kommunen und Bauherren bezüglich archäologischer Prospektionen.
In der Anfrage wird die Problematik der steigenden Kosten für Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz thematisiert, die durch die Anforderungen der GDKE an geophysikalische Prospektionen und archäologische Beg...
📊 Dokument 18/73
Bericht über den Einsatz technischer Mittel durch die Polizei Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Der Bericht informiert über den Einsatz technischer Mittel durch die Polizei Rheinland-Pfalz im Jahr 2020, insbesondere über Datenerhebungen gemäß dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz. Es werden di...
📄 Dokument 18/730
Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Erste Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz, die am 29. Juni 2021 beschlossen wurde.
📄 Dokument 18/731
Erneuerung der Vereinbarung über Besuche von Abgeordneten bei staatlichen Dienststellen zur Bundestagswahl.
Das Dokument informiert über die Erneuerung einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den im Landtag vertretenen Fraktionen. Diese Vereinbarung regelt, dass Besuche von Abgeordneten bei staa...
❓ Dokument 18/732
Die Anfrage thematisiert Gesundheits- und Umweltschäden durch Viren- und Keimlast im Abwasser.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit den Risiken und Gefahren, die von belastetem Abwasser ausgehen. Es wird auf eine erhöhte Keim- und Viruslast hingewiesen und di...
❓ Dokument 18/733
Die Anfrage behandelt Gesundheits- und Umweltrisiken durch Viren und Keime im Abwasser.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die Risiken und Gefahren, die von belastetem Abwasser ausgehen. Insbesondere wird auf die erhöhte Viren- und Keimbelastung sowie di...
❓ Dokument 18/734
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof.
In der Anfrage wird die Einhaltung des Denkmalschutzes am Koblenzer Hauptbahnhof thematisiert. Es wird auf die Genehmigung für eine WC-Anlage eingegangen, die Bedenken bezüglich der Außengestaltung au...
❔ Dokument 18/735
Die Anfrage behandelt die Refinanzierung der Tarifsteigerungen für Busfahrer in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz. Die Anfrage zielt darauf ab, die Rolle der Landesregie...
❓ Dokument 18/740
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Arbeitsmarkts in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Entwicklungen der Arbeitslosenzahlen sowie unterst...
❓ Dokument 18/741
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Budgetüberführung für französischen Sprachunterricht in Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner thematisiert die Auswirkungen der Überführung des Budgets für französische Sprachkräfte ins Sozialraumbudget auf den französischen Sprachunterricht in...
❓ Dokument 18/743
Die Anfrage thematisiert die Impfleistungen der Impfzentren in Rheinland-Pfalz bis April 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den unterschiedlichen Impfleistungen der 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz und deren Unterstützung durch Hausarztpraxen. Es wird nach der Anzahl der durchgeführten...
❓ Dokument 18/747
Die Anfrage thematisiert Workshops des Unternehmens 'Diversity Works' an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Workshops des Unternehmens 'Diversity Works', die an Schulen in Rheinland-Pfalz durchgeführt werden. Insbesondere wird der Workshop 'Blue Eyed' thematisiert, be...
❓ Dokument 18/749
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dirk Herber befasst sich mit den Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz zwischen 2016 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu den durchgeführten...
❓ Dokument 18/75
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Bauleitplanung in Boppard und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Andreas Hartenfels befasst sich mit der unzureichenden Bauleitplanung in Boppard, insbesondere in den Erschließungsgebieten Boppard-Buchholz und Boppard-Bad Salzig. Es wird auf...
❓ Dokument 18/750
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu verletzten Polizeibeamten bei einer Auseinandersetzung in Andernach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Sachstand zu schwer verletzten Polizeibeamten bei einer Auseinandersetzung in Andernach. Es werden verschiedene Maßnahmen und...
❔ Dokument 18/752
Die Anfrage thematisiert die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion untersucht die Einstellungs- und Beförderungspraxis in der Staatskanzlei und den Ministerien. Sie zielt darauf ab, die Transparenz in diesen Verfahren zu erhöhen und...
❓ Dokument 18/76
Die Anfrage behandelt die Umstände einer falschen Vergewaltigung beschuldigten Erziehers in Koblenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation eines zu Unrecht beschuldigten Erziehers in Koblenz und die Maßnahmen der Landesregierung in Bezug auf die Beschuldigten sowie die Opferentschädigung.
❓ Dokument 18/761
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit dem Wohneigentum in Rheinland-Pfalz und dessen Entwicklung seit 2017. Es werden verschiedene Aspekte wie der Anteil der Bevölkerung mi...
❓ Dokument 18/765
Die Anfrage behandelt den erfolgreichen Einsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität.
In der Anfrage wird der Einsatz der Bundespolizei am 14. Juli 2021 in Schweich thematisiert, der gegen eine mutmaßliche Schleuserbande gerichtet war. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl s...
❓ Dokument 18/766
Die Anfrage behandelt die Feststellung von 25 illegal arbeitenden Ukrainern in Neuwied.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von 25 ukrainischen Staatsbürgern thematisiert, die bei einer Kontrolle in Neuwied ohne gültige Aufenthaltstitel oder Arbeitsvisa aufgegriffen wurden. Die...
❓ Dokument 18/77
Die Abgeordnete fragt nach den Sitzungsterminen und der Zusammensetzung der Härtefallkommission.
In dieser kleinen Anfrage erkundigt sich die Abgeordnete Ellen Demuth nach den Sitzungsterminen der Härtefallkommission für das Jahr 2021 sowie nach der Zusammensetzung der Kommission in der neuen Leg...
❓ Dokument 18/773
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Workshops durch Diversity Works bei der Polizei in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Workshops des Unternehmens Diversity Works, die angeblich auch bei der Polizei in Rheinland-Pfalz durchgeführt werden. Es wird na...
❓ Dokument 18/775
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Möglichkeit der Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. Es werden verschiedene Asp...
❓ Dokument 18/776
Die Anfrage behandelt die Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Bedingungen von Vertretungsverträgen an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich. Die Fragesteller möchten Informationen über die aktuelle Situat...
❓ Dokument 18/777
Die Anfrage behandelt die Situation von Vertretungslehrkräften im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Tobias Vogt (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Vertretungslehrkräfte an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zu erhalten. Es werden spezifi...
❓ Dokument 18/778
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim und die damit verbundenen Ressourcen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim. Es werden Informationen zu Förderschullehrkräften, Fachkräften und...
❓ Dokument 18/78
Die Abgeordnete fragt nach dem Sanierungszeitpunkt für bestimmte Kreuzungsbereiche von Landesstraßen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand von Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt die Landesregierung nach dem Sanierungszeitpunkt für mehrere...
📄 Dokument 18/784
Überplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Flutopfern in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über überplanmäßige Ausgaben des Ministeriums der Finanzen in Höhe von 29,5 Millionen Euro zur Unterstützung von Flutopfern in Rheinland-Pfalz. Diese Mittel sollen den betroffe...
❓ Dokument 18/786
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu geplanten Baumaßnahmen und dem Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel befragt. Der Abgeordnete Peter Moskopp äußert Bedenken h...
❓ Dokument 18/79
Anfrage zu Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte aufgrund von Meinungsäußerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz, die aufgrund ihrer politischen Meinungsäußerungen eingeleitet wurden. Der Abgeordnete Michael Frisch stellt Fr...
❓ Dokument 18/792
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den...
📊 Dokument 18/796
Der Bericht der Landesregierung informiert über die Bildungsfreistellung in Rheinland-Pfalz für 2019/2020.
Der Bericht der Landesregierung gibt einen Überblick über die Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 und 2020. Er zeigt die Entwick...
❓ Dokument 18/80
Die Anfrage behandelt die Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Nachfrage nach Beatmungsgeräten und die damit verbundenen Herausforderungen in der Versorgung von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird...