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❓ Dokument 20/3403
Untersuchung von Vorwürfen gegen die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht.
Die Anfrage befasst sich mit Vorwürfen gegen die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, insbesondere hinsichtlich der Einleitung von Ermittlungsverfahr...
❓ Dokument 20/3404
Die Anfrage behandelt die Gründungsförderung an hessischen Hochschulen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Tobias Eckert thematisiert die Situation und Entwicklung der Existenzgründungen an hessischen Hochschulen, basierend auf dem Gründungsradar des Stifterver...
❓ Dokument 20/3405
Die Anfrage behandelt die Existenzgründungen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Gründungskultur an hessischen Hochschulen und die Rolle der Gründungsförderung für den Wirtschaftsstandort Hessen. Es werden die Ergebnisse des Gründungsradars und di...
❓ Dokument 20/3406
Die Anfrage behandelt den Planungsstand des Ersatzneubaus der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Ersatzneubaus der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar erörtert. Es werden verschiedene Varianten des Bauprojekts vorgestellt und dere...
❓ Dokument 20/3407
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des BIM-Pilotprojekts zur Ortsumgehung Eschwege.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand des BIM-Pilotprojekts für die Ortsumgehung Eschwege. Es wird erläutert, dass ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird und dass Planungsbeiträge üb...
❓ Dokument 20/3408
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen thematisiert. BIM ist eine digitale Methode zur Planung, dem Bau und Betrieb von Bauwerken, die eine effizient...
❓ Dokument 20/3409
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des INSM-Bildungsmonitors 2020 und die Antwort des Kultusministers.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2020, der die Bildungssituation in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern bewertet. Der Kultusminister gi...
❓ Dokument 20/3410
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und mögliche Maßnahmen zur Wertedurchsetzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte thematisiert. Der Fragesteller verweist auf ein Interview des Polizeipräsidenten, der die sinkende Hemmschwelle für Angriffe au...
❓ Dokument 20/3411
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Drug Checking in Hessen und die Position der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der hessischen Landesregierung zum Thema Drug Checking untersucht. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Verhandlungen mit dem Bundesinstitut fü...
❓ Dokument 20/3412
Die Anfrage behandelt die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit diskutiert, das Wahlalter für Kommunal- und Landtagswahlen in Hessen von 18 auf 16 Jahre herabzusetzen. Der Fragesteller verweist auf Bestrebungen in and...
❓ Dokument 20/3413
Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen im Jahr 2020.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Verteilung von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen. Es wird auf ein Modellprojekt verwiesen, das positive Ergebnisse erzielt hat und eine Fortsetzun...
❓ Dokument 20/3414
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen sowie deren Evaluation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen. Sie fragt nach der Umsetzung der im Strategiepapier 2020 der Hessischen Arbeitsgemeinsch...
❓ Dokument 20/3415
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen sowie die Evaluation von Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen und fragt nach der Evaluation der Maßnahmen der hessischen Arbeitsgemeinschaft für Gesund...
❓ Dokument 20/3416
Die Anfrage behandelt die Prävention und Nachsorge im Zusammenhang mit COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Prävention und Nachsorge im Kontext der COVID-19-Pandemie in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Neuinfe...
❓ Dokument 20/3417
Die Anfrage thematisiert die Care-Arbeit in Hessen und die Unterstützung für Pflegebedürftige.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Care-Arbeit in Hessen und den damit verbundenen Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl de...
❓ Dokument 20/3419
Die Anfrage behandelt den Schutz von Polizeibeamten und Amtsträgern vor Bedrohungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und andere Amtsträger in Hessen thematisiert. Die Gewerkschaft der Polizei beklagt Bedrohungen und Einschüchterungen, die auch...
❓ Dokument 20/3423
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es wird nach der aktuellen Situation und den notwendigen Sanierungsmaßnahmen...
❓ Dokument 20/3425
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es wird auf die Sanierungsoffensive der Landesregierung eingegangen, die seit 2016 läuf...
❓ Dokument 20/3426
Die Anfrage behandelt die Testpflicht und Quarantänebestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Testpflicht und die Quarantäne für Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen, thematisiert. Es wird nach den konkreten Regelungen und deren Durchsetzung...
❓ Dokument 20/3427
Die Anfrage behandelt den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 und dessen Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird der Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 thematisiert, der Änderungen in verschiedenen Steuergesetzen vorsieht. Besonders im Fokus steht die Einführung eines n...
❓ Dokument 20/3428
Die Anfrage behandelt die Gebührenlast und Genehmigungsverfahren für hessische Motorradfahrer.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gebührenlast für hessische Motorradfahrer thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit den neuen Genehmigungsanforderungen und der Rolle der Bündelungsbehörden.
❓ Dokument 20/3429
Die Anfrage behandelt die ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert den Ausbau ganztägiger Schulen in Hessen, insbesondere die verschiedenen Profile der Ganztagsangebote und deren Entwicklung über die letz...
❓ Dokument 20/3430
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse behandelt. Es werden Fragen zur Anzahl der eingegangenen Anträge, deren Bewilligung oder Ablehnung sowie zu de...
❓ Dokument 20/3431
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Main-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Main-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine gefördert wurden u...
❓ Dokument 20/3432
Die Anfrage behandelt einen Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Umständen des Tests eines Schülers, der aus Kroatien z...
❓ Dokument 20/3438
Die Anfrage thematisiert die Verbindlichkeit von Maskenpflichten im Unterricht während der COVID-19-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindlichkeit des Tragens von Alltagsmasken im Unterricht angesprochen. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, bezieht sich auf widersprüchliche Informatio...
❓ Dokument 20/3439
Die Anfrage behandelt Enteignungsverfahren zum Bau der A49 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit den Enteignungsverfahren im Zusammenhang mit dem Bau der A49 in Hessen. Es werden Fragen zu Kauf- und Entschädigungsgeschäften sowie...
❓ Dokument 20/3440
Die Anfrage behandelt die Kosten für den hessischen Steuerzahler durch Protestaktionen gegen den Ausbau der A49.
In der Kleinen Anfrage wird die Besetzung des Dannenröder Forsts durch Umweltaktivisten thematisiert, die den Ausbau der A49 verhindern wollen. Die Landesregierung wird gefragt, welche Kosten durch di...
❓ Dokument 20/3441
Die Kleine Anfrage behandelt Razzien gegen Nutzer der illegalen Internet-Handelsplattform 'crimenetwork.co'.
In der Anfrage wird auf bundesweite Razzien gegen Nutzer der Plattform 'crimenetwork.co' eingegangen, bei denen in Hessen 37 Objekte durchsucht wurden. Die Ermittlungen betreffen verschiedene Straftat...
❓ Dokument 20/3442
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB XII in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Lücken zwischen den realen Mietkosten und den staatlichen Zahlungen im Rahmen der Sozialhilfe (SGB XII) in Hessen. Es wird untersuch...
❓ Dokument 20/3443
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie. Es wird erfragt, welche Vereine gefördert wurden und in wel...
❓ Dokument 20/3444
Untersuchung zu Schäden an der B 3 zwischen Bad Vilbel und Preungesheimer Dreieck.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schäden an der B 3 zwischen Bad Vilbel und Preungesheimer Dreieck. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Ursache der Geschwindigkeitsbegrenzung und den gepla...
❓ Dokument 20/3451
Fehlerhafte Corona-Tests bei Lehrern und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Corona-Tests für Lehrer in Hessen thematisiert. Es wird auf Verzögerungen bei der Testauswertung hingewiesen, die zu falschen negativen Ergebnissen f...
❓ Dokument 20/3452
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller hinterfragt die Aussagen der Landesr...
❓ Dokument 20/3454
Die Anfrage behandelt das SARS-CoV-2 Infektionsgeschehen in Hessen und die Gründe für hohe Fallzahlen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die hohen SARS-CoV-2 Infektionszahlen in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern. Es werden spezifische Fragen zur Ursache der Infektionen und...
❔ Dokument 20/3469
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Kinderrechte in Hessen und die Herausforderungen bei der Bekämpfung von Kinderarmut.
Die große Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Kinderrechte in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks. Es werden verschiedene Aspekte wie Gesu...
❓ Dokument 20/3471
Die Anfrage behandelt präventive Maßnahmen gegen häusliche Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die präventive Täterarbeit in Hessen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Programme und Maßnahmen d...
❓ Dokument 20/3472
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wetteraukreis und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle ärztliche Versorgung im Wetteraukreis untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Hausärzten, Zahnärzten und Fachärzten gestellt, um die Verteilung und Alte...
❓ Dokument 20/3473
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Abstammungsrechts in Deutschland.
In dieser Anfrage wird die geplante Neuregelung des Abstammungsrechts in Deutschland thematisiert, die eine grundlegende Änderung der bisherigen gesetzlichen Regelungen vorsieht. Insbesondere wird der...
❓ Dokument 20/3474
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei der Kostenerstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern.
Die Anfrage behandelt Unregelmäßigkeiten bei der Kostenerstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern in Hessen. Es wird untersucht, welche Kosten dem Land Hessen und den Kommunen entstanden sind...
❓ Dokument 20/3475
Die Anfrage behandelt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Veranstalters des Ökumenischen Kirchentags 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins zur Förderung des Deutschen Evangelischen Kirchentages e.V. im Kontext des Ökumenischen K...
❓ Mutwillige Zerstörung von Hochsitzen in Hessen
Die Anfrage behandelt die mutwillige Zerstörung von Hochsitzen in Hessen und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme mutwilliger Zerstörungen von Hochsitzen in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin, Wiebke Knell von den Freien Demokraten, bezieht sich auf Medienberichte u...
❓ Dokument 20/3479
Die Anfrage behandelt die Parteizugehörigkeit von Bürgermeistern in hessischen Kreistagen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Parteizugehörigkeit von Bürgermeistern in den 21 hessischen Kreistagen thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass Bürgermeister nicht verpflichtet sind, ihre Par...
❓ Dokument 20/3480
Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis und die Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert den Zustand der Straßen und Brücken im Wetteraukreis. Es wird nach der Länge der Landesstraßen und dem Zustand der Brücken gefragt sowie nach den Maßnahm...
❓ Dokument 20/3481
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis und die Fortschritte der Sanierungsoffensive.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf die Sanierungsoffensive der Landesregierung eingegangen, die von 2016 bis 2022 läuft und d...
❓ Dokument 20/3482
Die Anfrage behandelt Folgeschäden durch COVID-19 und die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die möglichen Folgeschäden durch COVID-19-Infektionen und die damit verbundene Immunität. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung aufgrund n...
❓ Dokument 20/3483
Die Anfrage behandelt die Überwachung islamistischer Gefährder in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation islamistischer Gefährder in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie viele Gefährder in den letzten Jahren in Hessen lebten, welche Maßnahmen zur Überwac...
❓ Dokument 20/3484
Die Anfrage behandelt den Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der kulturellen Bildung an Schulen in Hessen, insbesondere im Kontext der gesellschaftlichen Entwicklung und der Förderung von Kreativität und sozialer Te...
❓ Dokument 20/3485
Die Anfrage behandelt den Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen und die Weiterentwicklung des Kulturkoffers.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der kulturellen Bildung an Schulen in Hessen und fragt nach der Weiterentwicklung des Kulturkoffer-Programms sowie der Umsetzung des Programms 'Kulturagen...
❓ Dokument 20/3487
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) untersucht die Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen. Es werden Daten zu Infektionen und Todesfällen in diesen Einri...