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❓ Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen
Die Abgeordneten fragen nach der Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Wäschenbach und Dr. Matthias Reuber befasst sich mit der Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen. Die Fragesteller möchten Informationen über die...
❓ Dokument 18/805
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Bedarf in Kindertagesstätten im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es wird nach Veränderungen in de...
❓ Dokument 18/81
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Perspektiven zur Reaktivierung der Aartalbahn.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert befasst sich mit der Reaktivierung der Aartalbahn, die von Limburg über Diez, Hahnstätten und Bad Schwalbach bis nach Wiesbaden führt. Der Abgeordnete stellt me...
❓ Dokument 18/813
Die Anfrage behandelt Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde. Es werden verschiedene Aspekte der Korruption und deren Auswirkungen auf ausländerrechtl...
❓ Dokument 18/815
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Notwendigkeit von Änderungen im rheinland-pfälzischen Beamtengesetz nach einem Urteil des Bundesv...
❓ Dokument 18/817
Die Anfrage thematisiert das Förderprogramm 'DigiBoost' zur Unterstützung von Unternehmen bei der Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm 'DigiBoost', das kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz finanzielle Unterstützung für ihre Digitalisierungsvorhaben bietet. Die Fra...
❓ Dokument 18/82
Die Anfrage behandelt die Kooperation mit Volkshochschulen zur Unterstützung von Schülern mit Förderbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch bezieht sich auf die Kooperation zwischen dem Ministerium für Bildung und den Volkshochschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Teilnahme von Sch...
❓ Dokument 18/821
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere Drogenkonsum und Graffiti.
Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltenden Probleme im Koblenzer Schlosspark, wo Drogenkonsum und -handel sowie Graffiti-Schmierereien zunehmen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Ma...
❓ Dokument 18/83
Die Anfrage thematisiert die Qualifikation des Personals, das an Volkshochschulen Schüler mit Unterstützungsbedarf unterrichtet.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit der Kooperation zwischen dem Ministerium für Bildung und den Volkshochschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Qualifikation des...
❓ Dokument 18/830
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Damian Lohr zielt darauf ab, Informationen über Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung im Astern- und Geranienweg in Kaiserslautern zu erhalten. Es wird nach dem Sta...
📄 Dokument 18/835
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Kommunen nach der Flutkatastrophe.
Das Dokument beschreibt die Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 60 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind. Diese Mitte...
❓ Dokument 18/836
Die Anfrage behandelt die Zuweisungen nach § 15 LFAG für das ÖPNV-Konzept in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit den Zuweisungen nach dem Landesfinanzausg...
❓ Dokument 18/84
Die Anfrage behandelt die Ferienschule in Rheinland-Pfalz und fragt nach Erweiterungen und Personalfragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ferienschule in Rheinland-Pfalz, die in den kommenden Jahren fortgesetzt und auf weitere Fächer und Altersgruppen ausgeweitet werden soll. Der Abgeordnete Micha...
❓ Dokument 18/841
Die Anfrage befasst sich mit der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth thematisiert die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der gestellten Teilzeitanträge, deren Dauer und...
❓ Dokument 18/842
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach dem LWTG.
Die Kleine Anfrage von Josef Winkler befasst sich mit der Aufsicht über Einrichtungen nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) und den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit...
❓ Dokument 18/844
Die Anfrage behandelt den Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
In der Anfrage wird der Überfall auf die Shisha-Bar 'Zweite Heimat' in Koblenz thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach Details zu den rechtlichen Konsequenzen und...
❓ Dokument 18/845
Die Anfrage behandelt die qualifizierte Hausaufgabenhilfe an Grundschulen mit hohem Migrantenanteil.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit der qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen, die einen hohen Anteil an Migranten haben. Es werden verschiedene Aspekte dieser...
❓ Dokument 18/847
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Baumaßnahmen in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung von Baumaßnahmen für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten fragen nach den zugeflossenen Bundes- und Landesmitteln sowie den Bauk...
❓ Dokument 18/848
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Auswirkungen der Nachhaltigkeitsplakette für Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Initiative 'Schule.Nachhaltig.Gestalten.', die von der Landesschüler*innenvertretung und dem Bildungsministerium ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, Schul...
❓ Dokument 18/849
Die Anfrage thematisiert die geplante Erweiterung des REWE-Markts in Elkenroth und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Plänen zur Erweiterung des REWE-Markts in Elkenroth. Die Fragesteller hinterfragen die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den landesplanerischen Zielen und den Aus...
❓ Dokument 18/851
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Pandemie. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung...
📄 Dokument 18/852
Die Landesregierung beantragt eine Sitzung des Landtags zur Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument informiert über den Antrag der Landesregierung, eine Sitzung des Landtags einzuberufen. Der Tagesordnungspunkt betrifft eine Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur Hochwasserkata...
❓ Dokument 18/854
Ermittlungen wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz und damit verbundene Fragen.
Das Dokument behandelt ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen mehrere Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit. Es werden Fragen zu Durchsuchungen, Staatsangehörigkeiten d...
❔ Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen
Die Anfrage thematisiert die Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen und die Verantwortung der Landesregierung.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU beschäftigt sich mit der Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen. Es werden verschiedene Aspekte der kommunalen Finanzen, wie die Vera...
❓ Dokument 18/862
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung der Landesstraßenbauprojekte L 279 und L 280.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit dem Status und den nächsten Schritten der Bauprojekte L 279 zwischen Katzwinkel und Friesenhagen sowie Hellerkreisel an der L 2...
📊 Dokument 18/863
Bericht über Organspende und Organtransplantationen in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 und 2020.
Der Bericht informiert über die gesetzliche Rahmenbedingungen, Statistiken zur Organspende und die durchgeführten Maßnahmen zur Förderung der Organspende in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 und 2020...
❓ Dokument 18/87
Die Anfrage thematisiert die Impfpriorisierung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Impfpriorisierung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz. Es wird kritisiert, dass diese Gruppe bei der Corona-Im...
❓ Dokument 18/870
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes, das seit dem 1. Juli 2021 in Rheinland-Pfalz gilt. Es wird erfragt, wie die Landesregi...
❓ Dokument 18/871
Die Anfrage beschäftigt sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtsmotivierte Kriminalität in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Taten, die Art der Delikte und den Stand d...
❓ Dokument 18/874
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Überführung des Budgets für französische Sprachkräfte in Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit den Folgen der Überführung des Budgets für französische Sprachkräfte ins Sozialraumbudget in Kitas. Es wird untersucht, wie viele Kit...
❓ Dokument 18/878
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz und deren Risikoklasseneinstufung.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder thematisiert die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren im Kontext der Risikoklasseneinstufung. Es wird erfragt, in welchen Orten Höherstufungen der...
❓ Dokument 18/879
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Tasern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Distanz-Elektroimpulsgeräten, auch bekannt als Taser, thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt die Land...
❓ Dokument 18/880
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und fragt nach den Hintergründen.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Ursachen, den ermittelten Tatverdächtigen und den ergri...
❓ Dokument 18/881
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach thematisiert die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen und die Schließung von Bereitschaftspraxen in Kirchen und Altenkirchen. Es wird...
❓ Dokument 18/882
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierungspläne der Landesstraße L 44 in Aach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem desolaten Zustand der Landesstraße L 44 in Aach. Es wird nach der Bewertung des Straßenzustands, den Sanierungsplänen und den Gründ...
❓ Dokument 18/885
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf die Personalausstattung und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Landkreis Mayen-Koblenz...
📄 Dokument 18/886
Bericht über überplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Flutopfern in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021, die aufgrund der verheerenden Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz erforderlich sind. Es wird eine zusätzliche Ausg...
📊 Dokument 18/887
Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2021.
Das Dokument informiert über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie Verpflichtungsermächtigungen, die im zweiten Haushaltsvierteljahr 2021 dem Landtag mitgeteilt wurden. Es enthält Details zu d...
❓ Dokument 18/889
Die Anfrage behandelt Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz und deren Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach der Anzahl von Straftaten, Drogenaufgriffen und schulischen Ordnungsmaßnahmen im Schul...
❓ Dokument 18/89
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere solchen, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden...
❓ Unterstützung für die von der Flutkatastrophe betroffenen Familien
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung für Familien, Kinder und Jugendliche in Hochwassergebieten.
Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy befasst sich mit der aktuellen Lage von Familien, Kindern und Jugendlichen in den Hochwassergebieten nach der Flutkatastrophe. Es wird auf die psychischen und phys...
❓ Dokument 18/894
Die Anfrage behandelt Graffitistraftaten in Koblenz und die Maßnahmen der Behörden.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Graffitistraftaten in Koblenz befragt. Es wird erfragt, wie viele Strafanzeigen im Jahr 2021 eingegangen sind, welche Maßnahmen ergriffen wurden und...
❓ Dokument 18/895
Die Abgeordneten fragen nach Erfahrungen und Kontrollen bei der Nutzung der 'Luca'-App.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der 'Luca'-App zur Kontaktnachverfolgung und die damit verbundenen Erfahrungen sowie die Durchführung von Kontrollen. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsi...
❓ Dokument 18/897
Die Anfrage behandelt die Förderung von Bürgerbussen in Rheinland-Pfalz und fragt nach weiteren Zuschussmöglichkeiten.
Die Kleine Anfrage von Patrick Kunz thematisiert die Unterstützung von Bürgerbussen im ländlichen Raum. Es wird auf die bisherige Anschubfinanzierung durch die Landesregierung verwiesen und nach weite...
❓ Dokument 18/898
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und den volkswirtschaftlichen Nutzen der Ortsumgehung Niedersimten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Steven Wink befasst sich mit dem aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten an der L 484 sowie dem volkswirtschaftlichen Nutzen des Projekts. Es werden a...
❓ Dokument 18/90
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere mit Messern.
In der Anfrage wird die Zunahme von Straftaten im Landkreis Bad Dürkheim thematisiert, insbesondere solche, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Die Fragesteller möchten detaillierte Inform...
❓ Dokument 18/901
Die Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und fragt nach Zeitplänen und Förderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung der Brexbachtalbahn, die im Koalitionsvertrag als Maßnahme zur Stärkung des klimafreundlichen Verkehrs aufgeführt ist. Der Abgeordnete Peter Mosko...
❓ Dokument 18/902
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn für den Personen- und Güterverkehr.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der möglichen Reaktivierung der Brexbachtalbahn, die seit 1989 keinen Personenverkehr mehr hat. Es werden verschiedene Aspekte wie Kosten, Immissionsschutz und Sich...
❓ Dokument 18/903
Die Anfrage behandelt die Transparenz und Information über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Informationslage zu Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller fordern von der Landesregierung Auskunft über Maßnahmen zur Verbesserung der Transparenz und...
❔ Dokument 18/904
Die Anfrage der AfD-Fraktion behandelt die Anzahl und Ursachen von Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit 2020.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit dem 1. Januar 2020 zu erhalten. Es wird insbesondere untersucht, inwiefern die...