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📄 Hitlergruß im Klassenzimmer – wie reagiert der Freistaat?
Das Dokument behandelt die Reaktion des Freistaats Bayern auf den Hitlergruß im Klassenzimmer.
In diesem Dokument wird die Problematik des Hitlergrußes im Klassenzimmer thematisiert. Es wird untersucht, wie der Freistaat Bayern auf solche Vorfälle reagiert und welche Maßnahmen ergriffen werden...
📄 Dokument 19/11335
Die Anfrage behandelt die verfassungskonforme Besoldung bayerischer Beamter und deren Berechnungsgrundlagen.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, die Berechnungsgrundlagen und Methodiken der bayerischen Staatsregierung zur Besoldung von Beamten zu hinterfragen, insbesondere im Hinblick auf die Vorgaben...
📄 Dokument 19/11337
Anfrage zu Gewalttaten im Landkreis Unterallgäu und den Ermittlungen dazu.
Das Dokument behandelt die Erkenntnisse und Ermittlungsmaßnahmen zu wiederholten Gewalttaten im Landkreis Unterallgäu, insbesondere im Raum Mindelheim. Es werden mehrere Straftaten und die Tatverdächt...
📄 Dokument 19/11338
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Moscheebesuchen für Grundschulkinder im Religionsunterricht.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Praxis der Moscheebesuche für Grundschulkinder während des Religionsunterrichts hinterfragt. Es wird untersucht, ob diese Besuche Teil des offiziellen Bildungs...
📄 Dokument 19/11339
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Frühgeborenen in Bayern und deren Behandlung in den letzten Jahren.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Versorgung von Frühgeborenen in Bayern, insbesondere die Anzahl der behandelten Frühgeborenen, deren Sterblichkeit sowie die Qualität der medizinischen Versor...
📄 Dokument 19/11340
Die Schriftliche Anfrage behandelt die digitale U-18-Wahl in Bayern und deren Sicherheitsstandards.
Die Anfrage befasst sich mit der digitalen U-18-Wahl zu den Kommunalwahlen 2026 in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Wahl, insbesondere die eingesetzte Software, Sicherheitsstandards und Date...
📄 Dokument 19/11342
Die Anfrage behandelt mögliche Ermittlungen in Bayern im Zusammenhang mit den Epstein-Files.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Toni Schuberl zielt darauf ab, Informationen über mögliche Ermittlungen in Bayern im Zusammenhang mit den Epstein-Files zu erhalten. Es wird gefragt, ob es be...
📄 Dokument 19/11343
Anfrage zur Wahlordnung für die Gemeinde- und Landkreiswahlen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Wahlordnung für die Gemeinde- und Landkreiswahlen in Bayern, insbesondere mit der Versendung von Wahlscheinen und den damit verbundenen Regelungen.
📄 Straftaten in der Asylunterkunft Plattling
Die Anfrage behandelt mutmaßliche Straftaten in der Asylunterkunft Plattling.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Ebner-Steiner befasst sich mit der Häufigkeit und Art von Straftaten, die in der Asylunterkunft Plattling zwischen Januar 2024 und Februar 2025 begangen wurden. Es...
📄 Dokument 19/11346
Die Anfrage behandelt Straftaten in der Asylunterkunft Plattling und deren Hintergründe.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Ebner-Steiner (AfD) thematisiert Straftaten, die in der Asylunterkunft Plattling zwischen Januar 2025 und Februar 2026 begangen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab,...
📄 Aufklärung zum Goldfinger-Prozess vor dem Landgericht Augsburg – Folgen, laufende Verfahren und staatliche Aufwendungen
Die Anfrage zielt auf eine umfassende Aufklärung über den Goldfinger-Prozess und dessen Folgen ab.
In der schriftlichen Anfrage wird die Notwendigkeit einer Aktualisierung der Faktenlage zum Goldfinger-Prozess thematisiert, der 2021 eingestellt wurde und erhebliche Kosten für den Freistaat Bayern v...
📄 Dokument 19/11348
Die Anfrage zielt auf eine umfassende Aufklärung des Goldfinger-Prozesses und dessen finanziellen Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Goldfinger-Prozess vor dem Landgericht Augsburg. Es werden Fragen zu finanziellen Aspekten, Rückflüssen, politischen Berichterstattungen und dem Umgang mi...
📄 Dokument 19/11349
Aufklärung über den Goldfinger-Prozess und die damit verbundenen Hausdurchsuchungen.
Das Dokument befasst sich mit der Aufklärung des Goldfinger-Prozesses vor dem Landgericht Augsburg. Es werden Fragen zu Hausdurchsuchungen, den beteiligten Personen sowie zur Kommunikation mit Presses...
📄 Dokument 19/11350
Aufklärung zu Hausdurchsuchungen bei beschuldigten Staatsanwälten im Goldfinger-Prozess.
Das Dokument behandelt die Aufklärung zu Hausdurchsuchungen bei beschuldigten Staatsanwälten und Ermittlern im Zusammenhang mit dem Goldfinger-Prozess. Es werden Fragen zu den rechtlichen Grundlagen,...
📄 Dokument 19/11351
Die Anfrage behandelt das Approbationsanerkennungsverfahren und die damit verbundenen Herausforderungen.
In der schriftlichen Anfrage wird das Approbationsanerkennungsverfahren thematisiert, insbesondere die digitale Erfassung von Prüfungsdaten und die Ursachen für steigende Wartezeiten bei Kenntnisprüfu...
📄 Gerichtliche Geldauflagen – Struktur der Empfängerführung und Zuweisungspraxis in Bayern
Die Anfrage behandelt die Struktur und Praxis der Zuweisung gerichtlicher Geldauflagen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, die Struktur der Empfängerführung und die Zuweisungspraxis gerichtlicher Geldauflagen in Bayern zu klären. Es wird nach den relevante...
📄 Dokument 19/11353
Die Anfrage behandelt gerichtliche Geldauflagen zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema gerichtliche Geldauflagen behandelt, die in Bayern zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen verhängt werden. Die Abgeordneten fragen nach den Beträgen, die in...
📄 Wohneigentum in Bayern
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Herausforderungen des Wohneigentums in Bayern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benjamin Nolte (AfD) thematisiert die Entwicklung des Wohneigentums in Bayern seit 2005. Es werden verschiedene Aspekte wie Kaufpreise, Baukosten, staatliche...
📄 Dokument 19/11356
Die Anfrage behandelt die Fortbildungsangebote zu künstlicher Intelligenz für Lehrkräfte in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Fortbildung von Lehrkräften im Bereich künstliche Intelligenz (KI) befragt. Es wird erörtert, welche Angebote es...
📄 Störungen im System der bayerischen Justiz und Täter-Opfer-Ausgleiche
Die Anfrage behandelt Störungen im bayerischen Justizsystem und die Ablehnung von Täter-Opfer-Ausgleichen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Köhler thematisiert Störungen im bayerischen Justizsystem sowie die Ablehnung von Täter-Opfer-Ausgleichen in den letzten fünf Jahren. Es werden spezif...
📄 Dokument 19/11358
Anfrage zu islamistischen Anschlagsplänen im Landkreis Dingolfing-Landau und den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu islamistischen Anschlagsplänen im Landkreis Dingolfing-Landau. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu den laufe...
📄 Razzia im Augsburger City Club
Die Anfrage behandelt die Hintergründe und rechtlichen Grundlagen einer Razzia im Augsburger City Club.
In der Nacht auf den 1. Februar 2026 wurde der City Club in Augsburg von über 200 Polizeikräften durchsucht. Die Abgeordneten fragen nach den rechtlichen Grundlagen und den Ergebnissen des Einsatzes.
📄 Dokument 19/11360
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Abläufe einer Großrazzia im Augsburger City Club.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Großrazzia im Augsburger City Club am 31. Januar 2026 thematisiert. Die Abgeordnete Dr. Simone Strohmayr fragt nach den rechtlichen Grundlagen, der Durchführun...
📄 Dokument 19/11361
Die Anfrage behandelt eine Großrazzia im Augsburger City Club II und die dabei entstandenen Schäden.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einer Großrazzia im Augsburger City Club II befragt. Es werden Informationen zu den eingesetzten Mitteln, den entstandenen Schäden und der E...
📄 Dokument 19/11362
Das Dokument behandelt die Durchfallquoten im Ersten Staatsexamen für Lehramt im Jahr 2025.
In diesem Dokument werden die Durchfallquoten im Ersten Staatsexamen für Lehramt in den Prüfungen des Frühjahrs und Herbsts 2025 analysiert. Es gibt einen Überblick über die Ergebnisse und deren Bedeu...
📄 Dokument 19/11363
Die Anfrage behandelt eine Razzia im City Club Augsburg und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Razzia im City Club Augsburg, die am 31. Januar 2026 stattfand. Die Abgeordnete Anna Rasehorn von der SPD stellt Fragen zur rechtlichen Grundlage, den dur...
📄 Dokument 19/11364
Die Anfrage behandelt die Situation privater Förderschulen und deren Baufinanzierung in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der privaten Förderschulen in Bayern befragt, insbesondere zur Anzahl der Förderschulen, deren Bau- und Umbauprojekte...
📄 Razzia im City Club Augsburg Teil 2
Die Anfrage behandelt die Razzia im City Club Augsburg und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anna Rasehorn thematisiert eine Razzia im City Club Augsburg, insbesondere die Durchsuchung von Handys und persönlichen Gegenständen sowie die Informationspol...
📄 Bericht zur Islamisierung anlässlich des Ramadan
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit nicht fastenden Schülern während des Ramadans an bayerischen Schulen.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Situation nicht fastender Schüler an bayerischen Schulen während des Ramadans. Es werden Vorfälle angesprochen, bei denen Schüler unter Druck gesetzt...
📄 Dokument 19/11368
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Stundenplanreform auf die Grundschulbildung.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der von der Staatsregierung eingeführten Stundenplanreform in der Grundschule, insbesondere in Bezug auf die Lese- und Rechenkompetenzen...
📄 Messerangriff in Mindelheim am 01.02.2026
Anfrage zu einem Messerangriff in Mindelheim und den damit verbundenen Umständen.
Das Dokument behandelt einen Messerangriff in Mindelheim, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde. Es werden Fragen zur Tat, dem Tatverdächtigen und polizeilichen Maßnahmen gestellt.
📄 Dokument 19/11371
Die Anfrage thematisiert die Atomkraftvorschläge von Ministerpräsident Markus Söder und deren wirtschaftliche und technische Machbarkeit.
In der schriftlichen Anfrage wird die Forderung des Ministerpräsidenten nach dem Bau von Small Modular Reactors (SMR) in Deutschland hinterfragt. Es wird auf die Diskrepanz zwischen den Versprechungen...
📄 Dokument 19/11372
Anfrage zur Bedrohungslage in einer Asylunterkunft in Wallersdorf.
In der Schriftlichen Anfrage wird eine Bedrohungslage in einer Asylunterkunft in Wallersdorf thematisiert, bei der ein psychisch auffälliger Mann mit einem Messer drohte. Die Anfrage zielt darauf ab,...
📊 Dokument 8/2766
Bericht über die Tätigkeiten der Landesbeauftragten für den Datenschutz im Jahr 2025.
Der Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht informiert über die Aktivitäten und Herausforderungen im Datenschutzbereich für das Jahr 2025, mit...
❓ Dokument 8/2767
Die Anfrage befasst sich mit extremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zahl und Art extremistisch motivierter Straftaten in Brandenburg im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2025. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach spezifi...
❓ Dokument 8/2768
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von politisch motivierten Straftaten in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu politisch motivierten Straftaten in Brandenburg befragt, insbesondere zu den Entwicklungen im Bereich 'PMK -ausländische Ideologie-' zwischen Okto...
❓ Dokument 8/2769
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage im Jugendstrafvollzug der JVA Nord-Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheitslage und den Herausforderungen im Jugendstrafvollzug der JVA Nord-Brandenburg, insbesondere in der Teilanstalt Wriezen. Die Abgeordneten fragen nach...
❓ Sicherstellung des Denkmalschutzes für das Bahnhofsempfangsgebäude in Spremberg
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Denkmalschutz des Bahnhofsempfangsgebäudes in Spremberg.
In dieser Anfrage wird die Sicherstellung des Denkmalschutzes für das historische Bahnhofsempfangsgebäude in Spremberg thematisiert. Das Gebäude ist in der Denkmalliste des Landes Brandenburg eingetra...
❓ Dokument 8/2771
Die Anfrage behandelt die Klimamaßnahmen der Landesregierung und deren Kosten sowie die damit verbundenen Konflikte.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Klimamaßnahmen und deren finanziellen Auswirkungen befragt. Es werden insbesondere die Proteste gegen moor- und klimaschon...
❓ Dokument 8/2760
Anfrage zur Zustandserfassung und aktuellen Zuständen von Landesstraßen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen in Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Daniel Münschke fragt die Landesregierung nach aktuellen Daten zur Zustandserfassung und deren...
❓ Dokument 8/2755
Anfrage zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete im I. Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage von Andreas Noack thematisiert Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterstützer im I. Quartal 2026 in Brandenburg. Es wird nach der Anzahl, Art und Ergebnissen der Ermittlungsver...
❓ Dokument 8/2756
Anfrage zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im I. Quartal 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Art der rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im ersten Quartal 2026. Der Abgeordnete Andreas Noack fragt die Landesregierung nach spezi...
❓ Dokument 8/2757
Die Anfrage behandelt die Situation von Eigenjagden im Land Brandenburg und deren Regelungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Eigenjagden im Land Brandenburg beleuchtet. Es wird nach der Anzahl, Größe und Entwicklung der Eigenjagden sowie den Regelungen zur Mindestgröße gefragt...
❓ Firmenverbindungen des Antisemitismus-Beauftragten des Landes Brandenburg
Die Anfrage behandelt die Verbindungen des Antisemitismus-Beauftragten zu einer gemeinnützigen Firma.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schirmherrschaft des Antisemitismus-Beauftragten des Landes Brandenburg über eine gemeinnützige Unternehmergesellschaft thematisiert. Es werden Fragen zu möglichen V...
❓ Dokument 8/2759
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Anträgen zum Bau von Windenergieanlagen außerhalb von Vorranggebieten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Anträgen für den Bau von Windenergieanlagen außerhalb von Vorranggebieten befragt. Die Abgeordneten thematisieren Aussagen von Vertretern des Mini...
❓ Dokument 8/2763
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Integrierten Teilhabeplans im Land Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Integrierten Teilhabeplans (ITP) in Brandenburg, der als neues Instrument zur Bedarfsermittlung für Menschen mit Behinderungen dient. Es wird untersuc...
❓ Dokument 8/2751
Anfrage zur Sicherheit und Planung der Fußgängerüberführung am Bahnhof Zossen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der provisorischen Fußgängerüberführung am Bahnhof Zossen thematisiert. Zudem wird der Stand der Planung für eine dauerhafte barrierefreie Lösung erfragt.
❓ Dokument 8/2752
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Artikels 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des Konversionsmoratoriums und der Umsetzung der brandenburgischen Landesverfassung befragt. Der Abgeordnete Gunnar Lehmann thema...
❓ Dokument 8/2753
Anfrage zu Verkehrsverstößen von Diplomaten im Land Brandenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Verkehrsverstößen von ausländischen Diplomaten im Land Brandenburg. Der Abgeordnete Gunnar Lehmann möchte Informationen über die Anzahl der Verstöße, verurs...
❓ Dokument 8/2765
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu psychischen Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Brandenburg. Es geht um die Häufigkeit psychischer Auffälligkeiten, die Risikofaktoren sowie die aktuelle Versorgungssi...