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❔ Dokument 18/905
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Windkraftausbau und dessen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert den geplanten Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz. Es werden Bedenken hinsichtlich des Natur- und Landschaftsschutzes sowie der Stromversorgung ange...
❓ Dokument 18/906
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Nutzung von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und den Zustand von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird nach der Verfügbarkeit, Nutzung und d...
❓ Dokument 18/909
Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze und des Steueraufkommens in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Hebesätze und des Steueraufkommens aus der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Die Abgeordneten möchten...
❓ Dokument 18/91
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Alzey-Worms, insbesondere mit dem Einsatz von Messern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms, insbesondere im Hinblick auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden. Es w...
❓ Dokument 18/914
Die Anfrage behandelt die Vergütungen für die Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergütung der verschiedenen Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Christian Baldauf fragt die Landesregierung nach den Modalitäten un...
❓ Dokument 18/915
Die Anfrage thematisiert den Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg unerlaubter Einreisen nach Rheinland-Pfalz, insbesondere über den Flughafen Hahn und die deutsch-luxemburgische Grenze...
❓ Dokument 18/918
Die Anfrage befasst sich mit Fort- und Weiterbildungsangeboten für Lehrkräfte im Bereich digitaler Bildung.
Die Kleine Anfrage von Marco Weber thematisiert die Fort- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz im Kontext der digitalen Bildung. Es wird untersucht, welche Angebote in den letz...
❓ Dokument 18/92
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Altenkirchen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Einsatz von Messern. Es werden detaill...
❓ Dokument 18/920
Die Anfrage behandelt die Solarpflicht und Baugenehmigungen für Nicht-Wohngebäude in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Zahl der Baugenehmigungen für Nicht-Wohngebäude in Rheinland-Pfalz sowie deren Auswirkungen auf die Solarpflicht thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Genehmigungen...
❓ Dokument 18/922
Die Anfrage behandelt die Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit der Refinanzierung der Tarifsteigerungen für Busfahrerinnen und Busfahrer. Es wird gefragt, welche Mittel die Unternehmen im Jahr 2020 in Vorleist...
❓ Dokument 18/923
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schaustellern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner thematisiert die schwierige Lage der Schausteller aufgrund der Corona-Pandemie. Sie fragt nach möglichen Unterstützungsprogrammen der Landesregierung, um den betr...
❓ Dokument 18/929
Die Anfrage behandelt eine Messerlage in Landau in der Pfalz und fragt nach den Hintergründen und Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert eine Messerlage, die am 6. August 2021 in der Weißenburger Straße in Landau stattfand. Dabei wurde eine Person schwer verletzt, und sowohl das Opfer als auch der Täter...
❓ Dokument 18/930
Die Anfrage behandelt den Verdacht von Clankriminalität in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth thematisiert Auseinandersetzungen zwischen Syrern und Libanesen in Ludwigshafen, die auf mögliche Clanstrukturen hinweisen. Es wird um Informatione...
❓ Dokument 18/932
Die Anfrage befasst sich mit dem Rückbau von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Rückbaus von Geothermiekraftwerken in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden Informationen zu gültigen Betriebsplänen, durchgeführten...
❓ Dokument 18/933
Die Anfrage behandelt die verwendeten Betriebssysteme und Office-Pakete in Ministerien und Behörden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den verwendeten Betriebssystemen und Office-Paketen in den Ministerien sowie den Landes- und Mittelbehörden befragt. Es wird um eine detaillierte...
❓ Dokument 18/936
Die Abgeordneten fragen nach der politischen Teilhabe von Jugendlichen unter 18 Jahren an Bundestagswahlen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausschluss von Jugendlichen unter 18 Jahren von der Bundestagswahl und hinterfragt die Wahlaltersgrenze sowie die politische Teilhabe dieser Altersgruppe.
❓ Dokument 18/937
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach der Teilnahme an einem Pilotprojekt, den Plänen der Schulen zur...
❓ Dokument 18/938
Die Anfrage behandelt die finanziellen und rechtlichen Aspekte der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die finanziellen Verpflichtungen des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel im Zusammenhang mit seiner Klage gegen die Rückzah...
❓ Dokument 18/939
Die Anfrage behandelt den Prozess gegen einen Koblenzer Großgastronom wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand eines Prozesses gegen einen Koblenzer Großgastronom thematisiert. Es wird gefragt, warum der Prozess erst 2021 begann, obwohl die Anklage bereits 2017...
❓ Dokument 18/94
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach registrierten...
❓ Dokument 18/941
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Fördermitteln für Luftreinigungsgeräte in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Marco Weber befasst sich mit einem Förderprogramm der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen. Ziel ist es, Schulschließungen...
❓ Dokument 18/943
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Autoposer in Koblenz und deren Auswirkungen auf Anwohner.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Maßnahmen der Polizei und der Stadt Koblenz gegen Autoposer, die Anwohner durch Lärm und schnelles Fahren belästigen. Es werde...
❓ Dokument 18/945
Die Abgeordnete Iris Nieland fragt nach den konkreten Beratungsleistungen für das Land Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage erkundigt sich die Abgeordnete Iris Nieland nach den spezifischen sachlichen Gegenständen der Beratungsleistungen, die für das Land Rheinland-Pfalz erbracht wurden. Besonders...
❓ Dokument 18/946
Die Anfrage betrifft den Einsatz von digitalen Endgeräten an Schulen im Westerwaldkreis.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu digitalen Endgeräten an Schulen im Westerwaldkreis befragt. Es geht um die Anzahl der verfügbaren Geräte, deren Herkunft und das Alter.
❓ Dokument 18/947
Die Anfrage behandelt die Internetanbindung und WLAN-Ausstattung an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die digitale Ausstattung von Schulen im Westerwaldkreis, insbesondere die Breitbandanbindung mit Gigabit-Anschlüssen und die Verfügbarkeit von WLAN-Ne...
📝 Dokument 18/948
Ein Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Verbesserung des Katastrophenschutzes nach der Flutkatastrophe 2021.
Der Antrag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Untersuchung und Verbesserung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021. Ziel ist es, konkre...
❓ Dokument 18/949
Anfrage zu Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis und deren Einsatz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Situation von Aushilfskräften an Schulen im Westerwaldkreis. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Aushilfskräfte, de...
❓ Dokument 18/95
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern. Insbesondere wird die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer' in den Jahr...
❓ Dokument 18/950
Die Anfrage behandelt die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß zielt darauf ab, Informationen über die Situation der Vertretungslehrkräfte im Westerwaldkreis zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Beschäftigt...
❓ Dokument 18/951
Die Kleine Anfrage behandelt die qualifizierte Hausaufgabenhilfe an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der qualifizierten Hausaufgabenhilfe für Grundschulkinder in Rheinland-Pfalz, insbesondere für Schüler mit Migrationshintergrund. Ziel ist es, deren Teilnahme am Unterrich...
❓ Dokument 18/952
Die Anfrage behandelt die Problematik von Elektro-Tretrollern im Rhein und deren Umweltauswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von Elektro-Tretrollern im Rhein und deren potenzielle Gefahren für die Umwelt. Insbesondere wird auf die Auswirkungen von undichten Akku-Ummantelungen...
❓ Dokument 18/955
Die Anfrage thematisiert die Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß beschäftigt sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Westerwaldkreis. Sie fragt nach der Anzahl der gebildeten ersten Klassen, der Lehrerinnen und Lehrer, d...
❓ Dokument 18/959
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wälder im Westerwaldkreis und deren Rolle im Klimaschutz. Es werden Fragen zur CO2-Bindung, Baumpflanz...
❓ Dokument 18/96
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Germersheim, insbesondere mit Messerangriffen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Germersheim, insbesondere Straftaten, die mit Messern begangen werden. Es werden spezifische Daten zu Delikten und Tatverdächtig...
❓ Dokument 18/960
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit der Corona-Krise.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz zu untersuchen. Es werden spezifische Daten zu Sozialleistungen und deren Entwicklu...
❓ Dokument 18/961
Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Westerwaldkreis und den festgestellten Sanierungsbedarf. Es wird auf den Sanierungsstau von 1 Milliarde Euro hingewiesen, der auch im W...
❓ Dokument 18/963
Anfrage zu IS-Rückkehrern und deren rechtlichen Konsequenzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verurteilung einer IS-Rückkehrerin und fragt die Landesregierung nach weiteren IS-Rückkehrern, deren rechtlichen Status und die damit verbundenen Kosten und Sozialleis...
❓ Dokument 18/965
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Germersheim, insbesondere die Anzahl der gebildeten ersten Klassen und die Lehrkräfte, die diese Klassen...
❓ Dokument 18/968
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit der Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere im Hinblick auf die Einschulung der ersten Klassen...
❓ Dokument 18/969
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit der Situation der Lehrkräfte an Grundschulen in Worms, insbesondere im Hinblick auf die Einschulung der ersten Klassen zum 31. August 2021. Es werd...
❓ Dokument 18/97
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Eifelkreis Bitburg-Prüm, insbesondere mit dem Tatmittel Messer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten im Eifelkreis Bitburg-Prüm, insbesondere die Verwendung von Messern bei Straftaten. Es werden detaillierte Informatione...
❓ Dokument 18/970
Die Anfrage thematisiert den Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem strukturellen und temporären Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz, insbesondere an der BBS Germersheim und BBS Landau, über mehrere Sch...
❓ Dokument 18/971
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und der Verbandsgemeinde Rennerod.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und der Verbandsgemeinde Rennerod. Die Fragesteller möchten Informationen zu den gebildeten erst...
❓ Dokument 18/976
Die Anfrage thematisiert die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth befasst sich mit der aktuellen Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied, insbesondere im Hinblick auf die ersten Klassen, die zum Schuljahr 2021/2022 be...
❓ Dokument 18/98
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Donnersbergkreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Donnersbergkreis, insbesondere solchen, die mit Messern begangen werden. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über...
❓ Dokument 18/980
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter thematisiert die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zum Schuljahresbeginn 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbildung un...
❓ Dokument 18/981
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Vogt thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere die Bildung von ersten Klassen und die Verfügbarkeit von...
📄 Dokument 18/983
Finanzielle Unterstützung für Kommunen nach der Flutkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 40 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind. Diese Mittel sollen zur Wie...
❓ Dokument 18/985
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern. Insbesondere wird nach der Anzahl der gebildeten ersten Klassen,...
❓ Dokument 18/987
Die Anfrage thematisiert die Verteilung und Details zu 345 neuen Lehrerstellen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Schaffung von 345 zusätzlichen Lehrerstellen in Rheinland-Pfalz zum Schuljahresbeginn 2021. Die Fragestellerin möchte detaillierte Information...