Suche
❓ Dokument 18/989
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität – rechts in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Arten von rechtsmotivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Verteilung d...
❓ Dokument 18/99
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Straftaten im Landkreis Cochem-Zell, insbesondere solche, die mit Messern begangen werden. Die Fragestellung bezieht sich auf die...
❓ Dokument 18/990
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz und fragt nach aktuellen Zahlen und Maßnahmen.
In der kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz erfragt. Es wird auf eine vorherige Anfrage verwiesen, die 23 Personen der Mafia zuordnet. Die L...
❓ Dokument 18/991
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und die Maßnahmen der Landesregierung dagegen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß befasst sich mit der Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis sowie in anderen Kreisen in Rheinland-Pfalz. Die Fragestellerin möchte Informationen...
❓ Dokument 18/993
Die Anfrage thematisiert Plünderungen und Eigentumsdelikte nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Plünderungen und Eigentumsdelikten, die nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen aufgetreten sind. Der Abgeordnete Dr. Jan Boll...
❓ Dokument 18/994
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Förderprogrammen für Frauen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bestehenden Förderprogramme für Frauen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz und deren Ausbau. Der Abgeordnete Martin Louis Schmidt fragt die Landesregierung nach den a...
❓ Dokument 18/995
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis. Es werden spezifische Fragen zur Betr...
❓ Dokument 18/996
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz in den letzten fünf Jahren bis zum 31. August 2021 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die jährliche...
❓ Dokument 18/997
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz über die letzten drei Jahre bis zum 31. August 2021. Es werden ve...
📄 Dokument 19/1
Namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält ein namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz, das den Stand vom 18. Mai 2026 dokumentiert. Es listet die Namen, Geburtsjahre, Berufe und Wohnorte der...
❓ Dokument 19/10
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Steuerschätzung auf den Landeshaushalt von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Frank Senger befasst sich mit den Ergebnissen der Steuerschätzung vom Mai 2026 und deren Auswirkungen auf den Landeshaushalt. Es wird erwartet, dass die Steuereinnahmen für den...
📝 Dokument 19/100
Wahl von Mitgliedern der G 10-Kommission durch den Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl von Mitgliedern der G 10-Kommission. Der Abgeordnete Johannes Schäfer wird als Mitglied vorgeschlagen.
📝 Dokument 19/101
Wahlvorschlag für Mitglieder des Interregionalen Parlamentarierrates durch die CDU.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der CDU zur Wahl von Mitgliedern des Interregionalen Parlamentarierrates. Es werden sowohl ordentliche als auch stellvertretende Mitglieder benannt.
📝 Dokument 19/102
Wahlvorschlag zur Besetzung von Mitgliedern des Oberrheinrates durch den Landtag.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zur Wahl von Mitgliedern des Oberrheinrates. Es werden namentlich die Abgeordneten genannt, die f...
📝 Dokument 19/103
Die CDU-Fraktion schlägt die Wahl von Mitgliedern in die Datenschutzkommission vor.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion zur Besetzung der Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz.
📝 Dokument 19/104
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für ein Mitglied des Transparenzbeirats beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vorgestellt. Der Abgeordnete Peter Moskopp wi...
📝 Dokument 19/105
Wahl von Vertretern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl von Abgeordneten in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks vorgestellt. Es werden die Namen der vorgeschlagenen Mitglieder genannt...
📝 Dokument 19/106
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag der Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zur Besetzung von Mitgliedern in die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz vorgestellt....
📝 Dokument 19/107
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses durch die Fraktion der CDU.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Besetzung des Richterwahlausschusses. Es werden die Abgeordneten genannt, die als ordentliche und stellvertretende Mitglieder gewählt...
📝 Dokument 19/108
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen.
❓ Dokument 19/11
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Steuerschätzung 2026 auf die Kommunalhaushalte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Frank Senger befasst sich mit den prognostizierten Steuereinnahmen der rheinland-pfälzischen Kommunen für den Zeitraum 2026 bis 2030. Sie zielt darauf ab, die Auswirkungen der a...
📄 Dokument 19/111
Die Landesregierung schlägt die Wahl eines neuen Mitglieds für den Ausschuss der Regionen vor.
Das Dokument informiert über den Vorschlag der Landesregierung zur Wahl eines neuen ordentlichen Mitglieds für den Ausschuss der Regionen. Staatssekretär Torsten Welling soll in Nachfolge von Heike Ra...
❓ Dokument 19/112
Die Abgeordneten fragen nach der Arbeit und Wirkung der Innovationsagentur Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Innovationsagentur Rheinland-Pfalz, die zur Förderung von Innovationen gegründet wurde. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Aufgaben, Leistungen und die...
❓ Dokument 19/113
Die Anfrage thematisiert den 85. Jahrestag der Deportation der Russlanddeutschen und mögliche Gedenkveranstaltungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem 85. Jahrestag der Deportation der Russlanddeutschen und fragt die Landesregierung nach geplanten Gedenkveranstaltungen sowie der Zusammenarbeit mit der Landsman...
❓ Dokument 19/114
Die Anfrage thematisiert die Rechtssicherheit von Brauchtumsfahrten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rechtssicherheit von Brauchtumsfahrten in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller, Abgeordnete der AfD, kritisieren einen Erlass aus dem Jahr 2018, der ihrer Meinung...
❓ Dokument 19/115
Die Anfrage behandelt den Erstellungsprozess der Landesjagdverordnung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernhard Cürten befasst sich mit der Erstellung der Landesjagdverordnung, die im Zusammenhang mit dem novellierten Landesjagdgesetz steht. Es werden Fragen zu den R...
❓ Dokument 19/116
Die Anfrage thematisiert die schulische Gedenkarbeit zu deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedlern.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Albert Breininger zielt darauf ab, Informationen zur schulischen Gedenkarbeit für deutsche Heimatvertriebene und Aussiedler zu erhalten. Es werden...
❓ Dokument 19/117
Die Anfrage thematisiert die Transparenz von Tiertransporten über den Flughafen Hahn.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Transparenz bezüglich der Einfuhr von Tieren über den Flughafen Hahn. Es wird hinterfragt, welche Informationen über die Zweckbe...
❓ Dokument 19/118
Die Anfrage behandelt Bedenken zur Windenergieplanung im Baybachtal und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Windenergieplanung im Bereich Thörlingen und Gondershausen thematisiert. Es bestehen erhebliche Bedenken hinsichtlich einer möglichen Windenergieanlage, die eine Höhe von 286,5...
📝 Dokument 19/119
Wahl von Mitgliedern der G 10-Kommission durch den Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission. Der Abgeordnete Robin Classen wird für diese Position vorgeschlagen.
❓ Dokument 19/12
Die Anfrage befasst sich mit der Planung eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2026.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts für das Haushaltsjahr 2026 thematisiert. Der Abgeordnete Frank Senger fragt die Landesregierung, ob und wann ein solcher Nachtragshaushal...
📝 Dokument 19/120
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierrat.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der Alternative für Deutschland zur Wahl von Mitgliedern des Interregionalen Parlamentarierrats. Es werden die Abgeordneten aufgeführt, die als or...
📝 Dokument 19/121
Wahlvorschlag für die Mitgliedschaft im Oberrheinrat durch die AfD-Fraktion.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl von Mitgliedern des Oberrheinrates. Es werden die Abgeordneten Benjamin Haupt als ordentliches Mitglied und Damian Lohr als stellvert...
❓ Dokument 19/122
Die Anfrage behandelt die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Rheinland-Pfalz angesichts gestoppter Industrieinvestitionen.
Die Kleine Anfrage von Bailey Wollenweber thematisiert die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext gestoppter Investitionen durch Unternehmen wie Boehringe...
📝 Dokument 19/123
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
Der Antrag der AfD beinhaltet die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission. Es werden ein ordentliches und ein stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen.
📝 Dokument 19/124
Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds des Landtags in den Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Der Abgeordnete Jürgen Wiedenhöfer wird...
📝 Dokument 19/125
Die AfD beantragt die Wahl eines Vertreters des Landtags Rheinland-Pfalz in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks.
Der Antrag der AfD betrifft die Wahl eines Vertreters des Landtags Rheinland-Pfalz in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks. Der Abgeordnete Damian Lohr wird als Mitglied vorgeschlagen.
❓ Dokument 19/126
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy befasst sich mit der neuen Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfragt, warum die Beauftragte...
📝 Dokument 19/127
Wahlvorschlag der AfD für die Mitgliedschaft in der Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz. Aufgrund der Neuwahl des Landtags werden die v...
📝 Dokument 19/128
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses durch den Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Besetzung des Richterwahlausschusses mit Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz. Es werden die ordentlichen und stellvertretenden Mitg...
📝 Dokument 19/129
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der Fraktion der Alternative für Deutschland zur Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen.
❓ Dokument 19/13
Die Anfrage behandelt Gewalt und Übergriffe auf Frauen in Koblenz im Jahr 2025/2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Gewaltdelikten gegen Frauen in der Stadt Koblenz befragt. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Opfer, Täter und die Umstän...
📄 Dokument 19/132
Wahl der rechtsanwaltschaftlichen Mitglieder im Richterwahlausschuss des Landtags.
Das Dokument informiert über die Wahl der rechtsanwaltschaftlichen Mitglieder im Richterwahlausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz. Der Landtag muss ein stimmberechtigtes Mitglied sowie drei Ersatzmit...
❓ Dokument 19/133
Die Abgeordneten fragen nach Straftaten in Schwimmbädern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Straftaten in rheinland-pfälzischen Schwimmbädern befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen zu den Delikten, Tatverdächtigen und den Maßnahm...
❓ Dokument 19/134
Die Abgeordneten fragen nach Gewaltdelikten gegen Frauen in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Gewaltdelikte gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Ludwigshafen im Zeitraum 2025/2026. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Opfer und Täter sow...
❓ Dokument 19/135
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von Infrastrukturprojekten in Rheinhessen im Bundesverkehrs- und Mobilitätsplan 2040.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp zielt darauf ab, die Bedeutung von Infrastrukturprojekten in Rheinhessen im Kontext des zukünftigen Bundesverkehrs- und Mobilitätsplans 2040 zu klären...
📝 Dokument 19/136
Wahl von Matthias Jurczak als Mitglied des Kuratoriums der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen.
❓ Dokument 19/14
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus den Mercosur-Staaten.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn thematisiert die Einfuhrkontrollen von landwirtschaftlichen Produkten aus den Mercosur-Staaten nach Inkrafttreten des EU-Mercosur-Abkommens. Es wird die Sorge geä...
❓ Dokument 19/141
Die Anfrage behandelt die geplanten Investitionskürzungen der Pharmaindustrie in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Ankündigung von Eli Lilly und Boehringer Ingelheim, Investitionen in Rheinland-Pfalz zu reduzieren. Dies betrifft insbesondere die Pharmaindustrie, die für den Wirtschafts...
❓ Dokument 19/146
Die Anfrage behandelt die Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn zielt darauf ab, die Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen in Rheinland-Pfalz zu untersuchen und deren Auswirkungen auf kleine Schlach...