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❓ Dokument 20/3625
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Brauereien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen, die durch die Corona-Krise stark betroffen sind. Es wird nach der Anzahl der Brauereien gefragt, die Kurzarbeit oder En...
❓ Dokument 20/3626
Die Anfrage behandelt die Planungen zur Ortsumgehung von Ortenberg-Selters (B 275).
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Planungen zur Ortsumgehung von Ortenberg-Selters an der B 275. Es wird auf die bisherigen Planungsprozesse und die Unterstützung der Stadt Ortenberg...
❓ Dokument 20/3627
Die Anfrage behandelt die Stellensituation und den Krankenstand in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main seit 2010 untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Staatsanwälte, deren Besetzung sowie zum Kr...
❓ Dokument 20/3628
Die Kleine Anfrage behandelt die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach Gründen für die Vakanz und den Stand des Auswahlverfahrens.
❓ Dokument 20/3629
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Kosten von Gutachtenaufträgen in Strafsachen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Gutachtenaufträge in Strafsachen von Staatsanwaltschaften und Gerichten in Hessen in den Jahren 2018 bis 2020 erteilt wurden und welche Kosten dami...
❓ Dokument 20/3637
Die Anfrage behandelt die überlange Verfahrensdauer im Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die überlange Verfahrensdauer im Nachprüfungsverfahren 69 d -VK-29/2020 vor der 1. Vergabekammer des Landes Hessen thematisiert. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Werra-...
❓ Dokument 20/3638
Die Anfrage behandelt die Patientensicherheit und die Struktur des Referats im Sozialministerium.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Struktur des Referats für Patientensicherheit im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Auflösung des eigenstä...
❓ Dokument 20/3642
Die Anfrage behandelt unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der unbese...
❓ Dokument 20/3643
Die Anfrage behandelt die Kooperation der Landesregierung mit der Stadt Frankfurt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt und der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten hi...
❓ Dokument 20/3644
Die Anfrage behandelt Regelungslücken im Nationalen Waffenregister und die Befugnisse der Staatsanwaltschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungslücken im Nationalen Waffenregister, insbesondere in Bezug auf die Informationsrechte der Staatsanwaltschaften. Die Fragesteller fordern eine Überprüfung,...
❓ Dokument 20/3645
Die Anfrage behandelt Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, welche Städte und Gemeinden ihrer Erfassungspflicht nachkommen und welche nicht. Z...
❓ Dokument 20/3646
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie untersucht. Die Fragesteller bitten um detaillierte Info...
❓ Dokument 20/3647
Die Anfrage behandelt die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen. Es wird die Bedeutung von Sammlungsstrategien hervorgehoben, um zeitg...
❓ Dokument 20/3648
Die Anfrage behandelt die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen. Es wird erörtert, wie zeitgenössische Kunstwerke in die Sammlungen in...
❓ Dokument 20/3649
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Schulplatzvergabe im Hochtaunuskreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise bei der Schulplatzvergabe für das Gymnasium Oberursel und die Erich-Kästner-Schule thematisiert. Es wird kritisiert, dass der Zweitwunsch der Eltern n...
❓ Dokument 20/3656
Die Anfrage behandelt die Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen thematisiert. Es werden sowohl Vorteile als auch Probleme bei der Nutzung dieser Adressen angesprochen,...
❓ Dokument 20/3657
Die Anfrage behandelt die Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau in der östlichen Wetterau und der Stadt Schotten im Vogelsbergkreis thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sic...
❓ Dokument 20/3658
Die Anfrage behandelt die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen bei Kindeswohlgefährdung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen im Kontext von Kindeswohlgefährdung untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Berufsanfänger in Jugendämtern, zur Pers...
❓ Dokument 20/3659
Die Anfrage behandelt den sexuellen Missbrauch von Kindern und die Betreuung pädophil veranlagter Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den sexuellen Missbrauch von Kindern in Hessen und die Unterstützung für pädophil veranlagte Menschen. Es werden Entwicklungen der Fallzahlen,...
❓ Dokument 20/3660
Die Anfrage behandelt Gerichtsverfahren wegen Kindeswohlgefährdung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Anzahl der seit 2017 in Hessen eingeleiteten Verfahren wegen sexuellem Missbrauch von Kindern und Kinderpornografie sowie die dazugehörigen...
❓ Dokument 20/3663
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Nutzung von Bildungsgutscheinen in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit der Entwicklung und den Auswirkungen von Bildungsgutscheinen in Hessen. Diese Gutscheine dienen der Weiterbildung und Umschulung von...
❓ Dokument 20/3664
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und den Stand des Hessischen Pflegequalifizierungszentrums.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) thematisiert die Einrichtung eines Hessischen Pflegequalifizierungszentrums zur Unterstützung ausländischer Pflegekräfte in Hessen. Es werden die Her...
❓ Dokument 20/3665
Die Anfrage behandelt den Stand des Neubaus eines Forschungszentrums am Glauberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Neubaus eines Forschungszentrums an der Keltenwelt am Glauberg erfragt. Der Fragesteller möchte Informationen über den Fortschritt des landesinter...
❓ Dokument 20/3666
Die Kleine Anfrage behandelt die vakante Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau und den Stand des Bewerbungsverfahrens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die vakante Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Bewerbungsverfahrens und den Gründen für d...
❓ Dokument 20/3667
Die Anfrage behandelt die vakanten Schulleiterstellen an Hanauer Schulen und deren Besetzungsverfahren.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der vakanten Schulleiterstellen an verschiedenen Schulen in Hanau thematisiert. Es wird nach dem Stand der Besetzungsverfahren und den Gründen für die Vaka...
❓ Dokument 20/3669
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen der Steuereinnahmen des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes Hessen von 2015 bis 2019 sowie die Prognosen für die Jahre 2020 bis 2024 thematisiert. Die Anfrage bezieht sich auf die Au...
❔ Dokument 20/3671
Anfrage zur offiziell kontrollierten Abgabe von synthetischem Heroin in Frankfurt am Main.
Die Anfrage befasst sich mit der kontrollierten Abgabe von synthetischem Heroin in Frankfurt am Main und den Auswirkungen auf drogenabhängige Personen. Es werden verschiedene Aspekte der Abgabe, wie T...
❓ Dokument 20/3688
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzungspraktiken an der Hohen Landesschule Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung von Schulleitungsstellen an der Hohen Landesschule Hanau seit 2014 thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Praktiken der Stellenbesetzung u...
❓ Dokument 20/3689
Die Anfrage behandelt die Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen und mögliche Lösungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen, insbesondere nach der Schließung des Amtsgerichts Schlüchtern und der Integration der dortigen B...
❓ Dokument 20/3690
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Zugang zum Gesundheitssystem in Hessen gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Ulrike Alex thematisiert den barrierefreien Zugang zum Gesundheitssystem in Hessen und die Umsetzung von Artikel 25 der UN-Behindertenrechtskonvention. Es...
❓ Dokument 20/3691
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit der Bevölkerung in Hessen, insbesondere in Bezug auf Depressionen.
❓ Dokument 20/3692
Die Anfrage behandelt das Thema Selbstbestimmtes Sterben in Hessen nach der Aufhebung des Paragrafen 217a StGB.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen der Aufhebung des Paragrafen 217a StGB durch das Bundesverfassungsgericht auf die Sterbehilfe in Hessen. Es werden verschiedene...
❓ Dokument 20/3693
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium der Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird erfragt, wie viele Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium der Justiz unbesetzt sind und seit wann. Es wird konkret auf die Abteilung für Zivilrecht und Öffent...
❓ Dokument 20/3694
Die Anfrage behandelt die Steuerbegünstigungen der Arbeiterwohlfahrt und deren Einhaltung der Gemeinnützigkeitsvoraussetzungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Finanzbehörden zur Überprüfung von Steuerbegünstigungen bei der Arbeiterwohlfahrt thematisiert. Es wird insbesondere auf die Einhaltung der gesetzlichen V...
❓ Dokument 20/3695
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Zuschauern zu Sportveranstaltungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zulassung von Zuschauern zu Sportveranstaltungen während der Corona-Pandemie. Es wird nach den Regelungen und Verantwortlichkeiten gefragt,...
❔ Dokument 20/3699
Anfrage zur Geltendmachung überhöhter Unterbringungskosten für Flüchtlinge in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die überhöhten Kosten, die von Trägern für die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen geltend gemacht werden. Insbesondere wird auf die Aufforderung zur Unterlassung von Ang...
❓ Dokument 20/3700
Die Anfrage behandelt die Genehmigungspraxis für den Gelegenheitsverkehr im Straßenpersonenverkehr.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) beschäftigt sich mit der Genehmigungspraxis im Straßenpersonenverkehr, insbesondere im Zusammenhang mit dem Personenbeförderungsgesetz und der Berufungszugan...
❓ Dokument 20/3701
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der BM H Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen mbH.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der BM H Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen mbH bei der Wirtschaftsförderung in Hessen untersucht. Es werden Fragen zu den Zielen, Investitionskriterie...
❓ Dokument 20/3702
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und deren aktuelle Planung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen. Sie fragt nach dem Gesamtkonzept der Landesregierung zur Elektrifizierung, dem aktuellen Stand...
❓ Dokument 20/3703
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und die Alternativen, die die Landesregierung plant, um den Schienenverkehr zu modernisieren. De...
❓ Dokument 20/3704
Die Anfrage behandelt die Kommunikationsinitiative zum Mobilfunk und 5G in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Skepsis der Bevölkerung gegenüber Mobilfunkstrahlung und fordert eine Informationskampagne zu 5G. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die Landesregierung die Maßna...
❓ Dokument 20/3708
Die Anfrage behandelt den Einfluss des Schulamts und der Landesregierung auf den Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen.
In der Kleinen Anfrage wird der Einfluss des zuständigen Schulamts und der Landesregierung auf den Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen untersucht. Die Frageste...
❓ Dokument 20/3709
Die Anfrage behandelt die Verweigerung der Personenbeförderung durch Anrufsammel-Taxis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme, die eine 74-jährige Frau mit Behinderung bei der Nutzung von Anrufsammel-Taxis aufgrund von Corona-Abstandsregeln hatte. Es wird auf die Verweigerung der...
❓ Dokument 20/3710
Die Anfrage behandelt die Verweigerung der Personenbeförderung durch Anrufsammeltaxis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Verweigerung von Fahrten durch Anrufsammeltaxis (AST) während der Corona-Pandemie thematisiert. Eine betroffene Frau, die auf Hilfe beim Ein- und Aus...
❓ Dokument 20/3711
Die Anfrage behandelt die mögliche Einführung eines Landespflegegeldes in Hessen nach bayrischem Vorbild.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung eines Landespflegegeldes in Hessen thematisiert, inspiriert durch das bayerische Modell. Die Fragesteller erkunden die Anzahl der potenziell anspruchsbere...
❓ Dokument 20/3712
Die Anfrage behandelt die Finanzierung eines möglichen Landespflegegeldes in Hessen nach bayrischem Vorbild.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, ein Landespflegegeld in Hessen einzuführen, ähnlich dem in Bayern. Die Fragesteller erkundigen sich nach der finanziellen Machbarkeit und den Auswi...
❓ Dokument 20/3713
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Landespflegegeldes im Land Hessen nach bayrischem Vorbild.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung eines 'Landespflegegeldes' im Land Hessen thematisiert, inspiriert durch ein ähnliches Modell in Bayern. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbere...
❓ Dokument 20/3714
Die Anfrage behandelt die Regelung zur Aktivierung von Sperrbildschirmen in der hessischen Justiz.
In der Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Aktivierung von Sperrbildschirmen in der hessischen Justiz thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und Auswirkungen dieser Re...
❓ Dokument 20/3719
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 durch die hessische Landesregierung und mögliche rechtliche Bedenken bezüglich der Programmg...
❓ Dokument 20/3720
Die Anfrage behandelt die mobile Hausarztpraxis 'Medibus' und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die mobile Hausarztpraxis 'Medibus', die seit 2018 in ländlichen Regionen Hessens zur Bekämpfung der Unterversorgung durch Hausärzte eingesetzt wird. Die Finanzierung d...