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❓ Dokument 8/2646
Die Anfrage thematisiert die Gleichbehandlung der Kindertagespflege bei der Qualitätsförderung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ungleichbehandlung von Kindertagespflegepersonen bei der Qualitätsförderung im Rahmen des Kita-Budgets 2026 thematisiert. Die Abgeordnete Melanie Matzies fragt die L...
❓ Dokument 8/2679
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Einhaltung des Mindestlohns und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns von 13,90 Euro und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über d...
❓ Dokument 8/2680
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Lage der niedersorbischen/wendischen Sprache im Land Brandenburg und die Maßnahmen der Landesregierung zu ihrem Erhalt und ihrer Förderung.
❓ Dokument 8/2681
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg zu erhalten. Es werden Fragen zu Schließungen von Einrichtungen, Personalveränderungen und...
❓ Dokument 8/2641
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Impfquoten für empfohlene Impfungen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Impfquoten für alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg über die letzten zehn Jahre. Ziel ist es, die Imp...
❓ Dokument 8/2642
Die Anfrage behandelt den Umgang mit historischen Kleistbriefen und deren Rückführung nach Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang mit historischen Briefen des Patrioten Heinrich von Kleist thematisiert. Der Abgeordnete Wilko Möller fragt die Landesregierung nach den Gründen für die aktue...
❓ Dokument 8/2643
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle der Kraftstoffqualität in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überwachung der Kraftstoffqualität in Brandenburg thematisiert. Es werden Fragen zu den zuständigen Behörden, den gesetzlichen Grundlagen und den durchgeführten Kont...
❓ Dokument 8/2661
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Ausgaberesten und struktureller Nettokreditaufnahme.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den Themen Ausgabereste und strukturelle Nettokreditaufnahme im Haushalt des Landes Brandenburg.
❓ Dokument 8/2662
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Bewertung eines Gutachtens zum Finanzausgleich.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bewertung eines finanzwissenschaftlichen Gutachtens über den kommunalen Finanzausgleich in Brandenburg. Es werden versc...
📄 Dokument 19/11406
Das Dokument behandelt die Signa-Engagements und Kreditvergaben bayerischer Versorgungsanstalten.
In diesem Dokument wird das Thema der Signa-Engagements und Kreditvergaben durch bayerische Versorgungsanstalten behandelt. Es wird untersucht, wie diese Engagements die finanzielle Stabilität und die...
❓ Dokument 8/2640
Die Anfrage behandelt die kommunale Haushaltsführung und die Fristverlängerungen für Jahresabschlüsse in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Andreas Noack thematisiert die Verpflichtung der Kommunen in Brandenburg zur Aufstellung von Jahresabschlüssen und die damit verbundenen Fristverlängerungen. Ziel ist es, die fi...
❓ Dokument 8/2654
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ablehnung eines Meinungsbeitrags durch den rbb.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Ablehnung eines Meinungsbeitrags durch den Rundfunk Berlin-Brandenburg behandelt. Die Fragesteller äußern Bedenken h...
❓ Dokument 8/2656
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanitätsübung Medical Quadriga 2026 am BER.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Sanitätsübung Medical Quadriga 2026, die zwischen Litauen und dem Flughafen Berlin Brandenburg stattfand. Es werden v...
❓ Dokument 8/2657
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten am Bahnhof Seddin.
In dieser Anfrage wird der Stand der geplanten Sanierungsarbeiten am Bahnhof Seddin erörtert. Der Fragesteller möchte Informationen über den Zeitplan und die geplanten Maßnahmen zur Modernisierung des...
❓ Dokument 8/2734
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verkehrssituation und möglichen Brücken in Frankfurt (Oder).
Das Dokument behandelt die Verkehrssituation an der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice sowie die Notwendigkeit einer zusätzlichen Brücke. Es werden verschiedene Fragen zur Verkehrslage,...
❓ Dokument 8/2638
Anfrage zu Justizirrtümern und deren Folgen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert Justizirrtümer in Brandenburg und deren Auswirkungen auf die Betroffenen. Es werden verschiedene Aspekte wie Entschädigungszahlungen, Wiederaufnahmeanträge und Reformbe...
❓ Dokument 8/2647
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung des Gräbergesetzes und den Zustand sowjetischer Denkmäler.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lehmann zur Umsetzung des Gräbergesetzes und dem Zustand sowjetischer Denkmäler in Brandenburg. Es w...
❓ Dokument 8/2648
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu ungemeldeten Versammlungen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Versammlungsfreiheit in Brandenburg und die rechtlichen Rahmenbedingungen für ungemeldete Versammlungen. Es werden Fragen zu Ermittlungsverfahren, Verurteilungen und dem Umg...
❓ Dokument 8/2649
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur finanziellen Unterstützung durch Campact e.V. im Wahlkampf 2024.
Das Dokument behandelt die finanziellen Zuwendungen des Campact e.V. an politische Akteure im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2024 in Brandenburg. Es werden Informationen zu Spenden und deren Auswir...
❓ Dokument 8/2650
Die Anfrage behandelt die Förderpraxis des Landes Brandenburg für soziokulturelle Ankerpunkte im ländlichen Raum.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderung soziokultureller Ankerpunkte im ländlichen Raum Brandenburgs, insbesondere dem Netzwerk DoK 15518 und dem Verein Haus des Wandels e.V. Die Abgeordnete...
❓ Dokument 8/2651
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Arbeit des Verfassungsschutzes.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Arbeit des Verfassungsschutzes in Brandenburg, insbesondere im Hinblick auf Fehlinformationen und deren Auswirkungen...
❓ Dokument 8/2652
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einer Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf. Es werden Fragen zur Notwendigkeit, zu Vorschlagsverfahren und zur Über...
❓ Dokument 8/2653
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Erhaltung des Herrenhauses von Hagen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem historischen Gebäude, dem Herrenhaus von Hagen. Es wird auf den baulichen Zustand und die Eigentumsverhältnisse...
📄 Dokument 19/10358
Die Anfrage behandelt die Altlastensanierung und Haftungsfragen des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Altlastensanierung des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt befragt. Es geht um die rechtliche Situation, die Kaufpre...
📄 Stand der Wasserstoffinfrastruktur & Energieförderung in Bayern
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur und der Energieförderung in Bayern.
Das Dokument informiert über den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur in Bayern und die damit verbundenen Fördermaßnahmen im Energiebereich. Es beleuchtet die Fortschritte und Herausforderunge...
📄 Dokument 19/10361
Die Anfrage behandelt den Betrieb der Asyl-Notunterkunft in Bad Wörishofen von 2015 bis 2025.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Asylunterkunft in Bad Wörishofen zu erhalten, die von 2015 bis 2025 betrieben wurde. Es wird nach den Kosten, der Belegung und den orga...
📄 Sachstand Antriebsformen in Bayern
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Antriebsformen in Bayern und die zukünftigen Zulassungszahlen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sachstand zu verschiedenen Antriebsformen in Bayern erfragt. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge mit unterschiedlichen Antrie...
📄 Dokument 19/10370
Die Anfrage thematisiert Hilfe und Beratungsangebote für Frauen in der Prostitution in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den staatlichen Fördermitteln für den Verein Kassandra e. V. und anderen Organisationen, die sich mit Prostitution und den damit verbundenen sozialen Herausfo...
📄 Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen
Die Anfrage thematisiert Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird auf Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen hingewiesen. Der Abgeordnete Horst Arnold fragt die Staatsregierung nach der medizinischen und therapeutisc...
📄 Dokument 19/10374
Anfrage zur Schulpflichtbefreiung von Kindern mit Neurodivergenz in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schulpflichtbefreiung von Kindern in Bayern, die unter Neurodivergenz leiden. Es wird untersucht, wie viele Kinder betroffen sind und welche Unterstützungssysteme...
📄 Dokument 19/10375
Die Anfrage behandelt die Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern befragt. Es werden spezifische Zahlen zu Ruhestandseintritten, vorzeitigen Ruheständ...
📄 Migrationsanteil an bayerischen Schulen
Das Dokument behandelt den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und deren Auswirkungen.
Das Dokument thematisiert den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und untersucht dessen Auswirkungen auf das Bildungssystem. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus der hohen Z...
📄 Dokument 19/10377
Die Anfrage behandelt die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit der Einführung des neunjährigen Gymnasiums.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Kontext der Einführung des neunjährigen Gymnasiums (G9) zu erhalten. Es werden spezifisc...
📄 Lage des Marktes Emskirchen und anderer bayerischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-Problematik.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die anhaltenden Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-/Schanzenfest-Problematik. Es werden verschiedene Aspekte wie Störungen, Besucherströme...
📄 Dokument 19/10381
Anfrage zur Kinderausleihe für Sozialhilfebetrug durch ausländische Eltern in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einem Fall befragt, in dem ausländische Eltern in Bayern möglicherweise Kinder aus dem Jemen zur Erlangung von Sozialleistungen missbraucht...
📄 Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg
Die Anfrage behandelt den Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg und die Rolle des Freistaats Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird der Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den zeitlichen Abläufen, den Kosten und der finanziellen Beteiligung des...
📄 Dokument 19/10383
Anfrage zu Arbeitszeitkonten und Sabbatjahren für Grundschullehrkräfte in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Arbeitszeitkonten und Sabbatjahre für Grundschullehrkräfte in Bayern. Es werden Fragen zur Anzahl der Lehrkräfte in verschiedenen Phasen des Arbeitszeitkonto...
📄 Dokument 19/10384
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Gender Pay Gap und der Armutsgefährdung in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung des Gender Pay Gap sowie der Gender Pension Gap in Bayern über die letzten fünf Jahre untersucht. Zudem wird die Armutsgefährdungsquote der über 65...
📄 Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Waldrapp
Die Anfrage thematisiert die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windkraftanlagen im Lebensraum des Waldrapps.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Umweltverträglichkeit geplanter Windkraftanlagen im Öttinger Forst in Bezug auf den vom Aussterben bedrohten Waldrapp untersucht. Es werden verschiedene Fragen...
📄 Dokument 19/10388
Aktueller Stand der Windenergie in Bayern und dessen Entwicklungen.
Das Dokument behandelt den Sachstand zur Windenergie in Bayern und informiert über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in diesem Bereich.
📄 Dokument 19/10391
Die Abgeordneten der AfD fragen die Staatsregierung zur Krisen- und Verteidigungsfähigkeit bayerischer Krankenhäuser.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Krisen- und Verteidigungsfähigkeit bayerischer Krankenhäuser befragt. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu...
📄 Dokument 19/10392
Die Anfrage behandelt die Vertragsverhandlungen zwischen dem Freistaat Bayern und Microsoft.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Vertragsverhandlungen mit Microsoft befragt. Es wird thematisiert, wie bestehende Verträge geändert werden können, ohne neue Verträge ab...
📄 Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern.
Das Dokument ist eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes zur Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Wahlorganisation, Siche...
📄 Dokument 19/10397
Die Anfrage behandelt die Renaturierung von Mooren in der Oberpfalz und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
In dieser Anfrage wird die Situation der Moore in der Oberpfalz thematisiert, insbesondere die Auswirkungen entwässerter Moore auf das Klima und die Biodiversität. Es wird nach der Umsetzung von Wiede...
📄 Dokument 19/10399
Anfrage zu Unternehmensnachfolgen, Betriebsaufgaben und Arbeitsplatzverlusten in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Unternehmensnachfolgen in Bayern. Insbesondere wird untersucht, wie viele Betriebe aufgrund fehlender Nachfolger aufgegeben wurden und welche Auswirk...
📄 Dokument 19/10400
Die Anfrage behandelt die Renaturierung von Mooren in Oberfranken zur Reduzierung von Klimagasen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Maßnahmen zur Renaturierung von Hoch- und Niedermooren in Oberfranken befragt. Es wird auf die Bedeutung der Moore für den Klimaschutz und d...
📄 Dokument 19/10401
Die Anfrage behandelt die Renaturierung von Mooren in Schwaben und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Schwaben. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen zur Renaturierung und den finanziellen Mitteln,...
📄 Dokument 19/10402
Die Anfrage behandelt die Renaturierung von Mooren in Oberbayern und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Maßnahmen zur Wiedervernässung von Mooren in Oberbayern befragt. Die Abgeordneten thematisieren die klimarelevanten Emissionen, die aus entw...
📄 Moore und Moorrenaturierung in Mittelfranken
Die Anfrage behandelt die Wiedervernässung von Mooren in Mittelfranken und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Maßnahmen zur Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Mittelfranken befragt. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen dieser Ma...
📄 Dokument 19/10404
Die Anfrage behandelt die Förderung von Moorrenaturierungsmaßnahmen in Unterfranken.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Moorrenaturierung in Unterfranken befragt. Dabei geht es um die Anzahl und die finanziellen Details von Anträgen zur...