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❓ Dokument 19/219
Die Anfrage untersucht die Entwicklung und Fluktuation des Personenpotenzials der Muslimbruderschaft in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eugen Ziegler und Jürgen Wiedenhöfer befasst sich mit der Entwicklung und Fluktuation des Personenpotenzials der Muslimbruderschaft in Rheinland-Pfalz. Sie zielt da...
❓ Dokument 19/22
Die Anfrage behandelt die stufenweise Anhebung der Besoldung von Grundschullehrkräften in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vereinbarten stufenweisen Anhebung der Besoldung von Grundschullehrkräften auf A 13 in Rheinland-Pfalz. Die...
❓ Dokument 19/221
Die Anfrage thematisiert die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf die Ankündigungen von Unternehmen, Investitionen zu stoppen. Es werden...
📊 Dokument 19/222
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der ARD-Landesrundfunkanstalten.
Der Bericht informiert über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten. Er enthält Finanzdaten, die Positionierung der ARD zum 25. KEF-Berich...
📊 Dokument 19/223
Der Bericht informiert über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF.
Der Bericht zur wirtschaftlichen und finanziellen Lage des ZDF wird gemäß § 5a des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags erstellt. Er bietet den Landesparlamenten Informationen zur Beurteilung der finan...
❓ Dokument 19/228
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der positiven Nutzen-Kosten-Untersuchung für den zweigleisigen Ausbau zwischen Kandel und Wörth.
Die Anfrage thematisiert den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Kandel und Wörth, der für die Anbindung der Südpfalz an den Fernverkehr wichtig ist. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die...
❓ Dokument 19/229
Die Abgeordneten fragen nach der positiven Nutzen-Kosten-Untersuchung für den Ausbau der Bahnstrecke Mainz-Alzey.
Die Anfrage thematisiert die positive Nutzen-Kosten-Untersuchung für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Mainz und Alzey. Diese Strecke ist wichtig für die Anbin...
📊 Dokument 19/23
Der Budgetbericht der Landesregierung gibt einen Überblick über die Haushaltslage zum 31. Dezember 2025.
Der Bericht informiert über die Haushaltsausgaben des Landes Rheinland-Pfalz zum 31. Dezember 2025. Er enthält detaillierte Informationen zu den budgetierten Ausgabenbereichen, einschließlich Personal...
❓ Dokument 19/230
Die Anfrage thematisiert den Schutz von engagierten Personen durch Auskunftssperren.
Die Anfrage befasst sich mit dem Thema Auskunftssperren im Melderegister, um engagierte Personen vor Anfeindungen und Bedrohungen zu schützen. Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der Anträge au...
❓ Dokument 19/231
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Abschaffung des Minijob-Sonderstatus auf Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Abschaffung des Minijob-Sonderstatus auf den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben könnte. Es werden verschiedene Aspekte der gerin...
❓ Dokument 19/232
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Mitteln aus dem Recovery and Resilience Fonds in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung der Mittel aus dem Recovery and Resilience Fonds in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der Hintergrund ist...
❓ Dokument 19/233
Die Anfrage behandelt die Anpassung des Mehrbelastungsausgleichs für Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Frank Senger (AfD) thematisiert die Anpassung des Mehrbelastungsausgleichs für Kommunen in Rheinland-Pfalz. Der Mehrbelastungsausgleich ist ein finanzieller Ausgleich für übertr...
❓ Dokument 19/234
Die Anfrage thematisiert den Rückbau digitaler Infrastruktur in der Lehrerausbildung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul befasst sich mit der geplanten Abschaltung und Einschränkung zentraler digitaler Anwendungen in der Lehrerausbildung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den finanziell...
❓ Dokument 19/235
Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für die Ablehnung von Wasserentnahmen im Nationalpark Hunsrück-Hochwald.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entscheidung der SGD Nord, Wasserentnahmen aus dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald zu untersagen. Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für die Ablehnung der Antr...
❓ Dokument 19/236
Die Abgeordneten fragen nach der Verwendung des Klima-Emissionsszenarios RCP8.5 in Fachgrundlagen des Landes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung des Klima-Emissionsszenarios RCP8.5 in verschiedenen Fachgrundlagen und Planungsverfahren des Landes Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, we...
❓ Dokument 19/24
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zum autonomen Fahren in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Strategie der Landesregierung zum autonomen Fahren in Rheinland-Pfalz hinterfragt. Es wird auf die Bedeutung der Technologie für verschiedene Verkehrsarten und die damit verbun...
❓ Dokument 19/241
Die Abgeordneten fragen nach der Bearbeitungsdauer von Steuererklärungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Bearbeitungszeiten von Einkommensteuererklärungen in Rheinland-Pfalz gebeten. Die Fragesteller verweisen auf einen Bericht, der...
❓ Dokument 19/244
Die Anfrage behandelt die Besteuerung im Rotlichtgewerbe und mögliche Steuerbetrugsfälle.
Die Kleine Anfrage von Martin Kallweitt thematisiert die Besteuerung im Rotlichtgewerbe und mögliche Steuerbetrugsfälle. Es wird insbesondere auf die Anwendung des Düsseldorfer Verfahrens eingegangen...
❔ Dokument 19/245
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz und die Gewaltbetroffenheit von Frauen.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Gewaltbetroffenheit von Frauen, die Kapazitäten der Einrichtungen und die besteh...
❓ Dokument 19/246
Die Anfrage thematisiert die Datengrundlagen und Erfolgskontrolle der Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Bailey Wollenweber beschäftigt sich mit der Erhebung und Bewertung wirtschaftspolitisch relevanter Daten in Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfragt, warum keine quantifizierten Zie...
❓ Dokument 19/247
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Lehrkräfteberufsqualifikationsfeststellungsgesetzes im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des im Oktober 2023 in Kraft getretenen Lehrkräfteberufsqualifikationsfeststellungsgesetzes. Es wird erfragt, wie viele Anträge im Jahr 2025 gestel...
❓ Dokument 19/248
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Polizeieinsatz während des AfD-Landesparteitages in Bingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umfang und die Kosten des Polizeieinsatzes, der den Landesparteitag der Alternative für Deutschland in Bingen am 27. Juni 2026 begleitete. Die Fragesteller möchten...
❓ Dokument 19/249
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Klimaschutzziele und die Treibhausgasbilanz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann zielt darauf ab, Informationen über den Umsetzungsstand der Klimaschutzziele und die Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Rheinland-Pfalz zu erha...
❓ Dokument 19/25
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Entwicklung von BVJ-Klassen im Schuljahr 2026/2027.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul befasst sich mit der Anzahl der Schulen, die Räume für BVJ-Klassen bereitstellen können, und der Einbindung der Schulen in die Gründung dieser Klassen. Zudem wird d...
❓ Dokument 19/251
Die Anfrage thematisiert die energie- und klimapolitischen Ziele der Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann zielt darauf ab, die messbaren energie- und klimapolitischen Ziele der Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode zu erfragen. Insbesondere wird nach den Z...
❓ Dokument 19/252
Die Anfrage behandelt die Hochbegabtenförderung im Rhein-Hunsrück-Kreis und deren Angebote.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn thematisiert die Hochbegabtenförderung für Schüler im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es wird untersucht, welche Angebote existieren und wie viele Schüler daran teilnehmen.
❓ Dokument 19/253
Die Anfrage betrifft die Förderung der Broschüre „Rechtes Rheinhessen“ durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Damian Lohr befasst sich mit der finanziellen Förderung der Broschüre „Rechtes Rheinhessen“. Es wird nach der Höhe der Förderung sowie weiteren öffentlichen Förderungen gefragt.
❓ Dokument 19/256
Die Kleine Anfrage behandelt die schulische Gedenkarbeit zu deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedlern.
Die Anfrage thematisiert die schulische Gedenkarbeit zu deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedlern und fragt nach den Ergebnissen von Kontakten mit relevanten Institutionen sowie den Fortschritten i...
❓ Dokument 19/26
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Klassenraumgestaltung auf das Lern- und Unterrichtsklima.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul thematisiert, wie die Gestaltung von Klassenräumen, einschließlich Möbel, Farben und Pflanzen, das Lern- und Unterrichtsklima beeinflussen kann. Es werden verschied...
❓ Dokument 19/260
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Wohngeldkürzungen auf Haushalte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der geplanten Kürzungen beim Wohngeld auf Haushalte in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Entwicklung der Wohngeldbezieher und deren Eigentumsverhältnissen gefra...
❓ Dokument 19/261
Die Anfrage behandelt die Straftaten in Schwimmbädern in Rheinland-Pfalz und deren Aufklärung.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu Straftaten in Schwimmbädern in Rheinland-Pfalz befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Straftaten, deren Aufklärung sowie die Hin...
❓ Dokument 19/262
Die Anfrage behandelt Gewaltdelikte gegen Frauen in Ludwigshafen und deren Aufklärung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Wiedenhöfer und Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über Gewaltdelikte gegen Frauen in Ludwigshafen im Jahr 2025 zu erhalten. Die Abgeordneten fragen...
❓ Dokument 19/264
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Investitionskürzungen der Pharmaindustrie auf Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den angekündigten Investitionskürzungen der Pharmaunternehmen Eli Lilly und Boehringer Ingelheim in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf den Wirtschaftsstando...
❓ Dokument 19/265
Die Anfrage behandelt die Ziele und Maßnahmen der Landesregierung für den Ökolandbau in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage von Paul Bunjes zielt darauf ab, die Ziele und Maßnahmen der Landesregierung für den Ökolandbau und Ökoweinbau in Rheinland-Pfalz zu erfragen. Es wird auf die wachsende Nachfrage nach Bio-...
❓ Arbeit, Finanzierung und Wirkung der Transformationsagentur Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und Erfolge der Transformationsagentur Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Transformationsagentur Rheinland-Pfalz zu erhalten, die Unternehmen und Beschäftigte bei der wirtschaftlichen Transformation unterstützt. Es werden...
❓ Dokument 19/267
Die Abgeordneten fragen nach den Aufgaben und der Zielerreichung der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP e. V.), die seit 1992 als Netzwerk von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Kultur agiert. Die Abgeordneten wollen...
❓ Dokument 19/27
Die Anfrage behandelt die Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die hohen Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, die insbesondere kleine Schlachtbetriebe in Rheinland-Pfalz belasten. Die Fragesteller fordern Informationen zu...
❓ Dokument 19/270
Die Anfrage behandelt die Patronatsbauten in Rheinland-Pfalz und deren Finanzierung durch das Land.
In der Anfrage wird nach den Patronatsbauten in Rheinland-Pfalz gefragt, die im Besitz des Landes sind oder waren. Es wird auch nach den Ausgaben des Landes für diese Bauten in den Jahren 2024 und 202...
❓ Auswirkungen auf Wasserqualität und Ökosystem durch Monochloramin aus dem AKW Cattenom
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Monochloramin-Einleitungen aus dem AKW Cattenom auf die Mosel.
Die Anfrage thematisiert die Genehmigung zur ganzjährigen Nutzung von Monochloramin im AKW Cattenom und die möglichen Auswirkungen auf die Wasserqualität und das Ökosystem der Mosel. Die Fragestelleri...
❓ Dokument 19/273
Die Anfrage thematisiert Wassersparaufrufe und Wasserampeln im kommunalen Wassermanagement.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigenden Wasserverbräuche und die Notwendigkeit von Wassersparmaßnahmen in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach den aktuellen Maßnahmen und der Nutzung von Wasserampeln z...
❓ Dokument 19/274
Die Anfrage thematisiert die Förderung des Weinbauprojekts 'Starkenburger Fels' und fragt nach der Wirksamkeit der Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Weinbauprojekt 'Starkenburger Fels', das über mehrere Jahre mit öffentlichen Fördermitteln unterstützt wurde. Es werden Fragen zur Wirksamkeit der Maßnahmen, zu...
❓ Dokument 19/278
Die Anfrage thematisiert Netzengpässe und den Modernisierungsbedarf der Stromnetze in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen der Energiepolitik in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit den Netzengpässen und dem Modernisierungsbedarf der Stromnetze. Die Fragesteller möcht...
❓ Dokument 19/279
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Verfolgung konservativer Christen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die politisch motivierte Verfolgung konservativer Christen in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach ihrer Einschätzung und den Maßnahmen gegen diese Verfol...
❓ Dokument 19/28
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Rechtsprechung zur Beamtenbesoldung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Entwicklung der Beamtenbesoldung in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur...
❓ Dokument 19/280
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des Förderstopps auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Förderstopp der Bundesregierung für das Programm 'Energetische Stadtsanierung' und dessen Auswirkungen auf die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in Rheinland-Pf...
❓ Dokument 19/281
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Vorbereitung rheinland-pfälzischer Städte auf Hitzetage.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Vorbereitung rheinland-pfälzischer Städte auf Hitzetage und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Hitzeschutzes.
❓ Trinkwasserverfügbarkeit und Zukunft der Wasserversorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz aufgrund der Klimakrise.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Klimakrise auf die Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz. Sinkende Grundwasserneubildung und längere Trockenperioden stellen Herausforderungen dar, die...
❓ Dokument 19/283
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Umsetzung des CO2-Schattenpreises im Klimaschutzgesetz.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des CO2-Schattenpreises, der im Landesklimaschutzgesetz verankert ist. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Arbeiten zur Rechtsverordnun...
❓ Dokument 19/284
Die Anfrage behandelt den Hitzeschutz in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die hohe Temperaturen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen darstellen. Besonders gefährdet sind ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankungen. D...
📄 Dokument 19/287
Stellungnahmen der Landesregierung Rheinland-Pfalz zu Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates.
Das Dokument enthält Stellungnahmen der Landesregierung Rheinland-Pfalz zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) bezüglich der Schaffung einer KI-basierten Schnittstelle für U...