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❓ Dokument 19/249
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Klimaschutzziele und die Treibhausgasbilanz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann zielt darauf ab, Informationen über den Umsetzungsstand der Klimaschutzziele und die Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Rheinland-Pfalz zu erha...
❓ Dokument 19/25
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Entwicklung von BVJ-Klassen im Schuljahr 2026/2027.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul befasst sich mit der Anzahl der Schulen, die Räume für BVJ-Klassen bereitstellen können, und der Einbindung der Schulen in die Gründung dieser Klassen. Zudem wird d...
❓ Dokument 19/251
Die Anfrage thematisiert die energie- und klimapolitischen Ziele der Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann zielt darauf ab, die messbaren energie- und klimapolitischen Ziele der Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode zu erfragen. Insbesondere wird nach den Z...
❓ Dokument 19/252
Die Anfrage behandelt die Hochbegabtenförderung im Rhein-Hunsrück-Kreis und deren Angebote.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn thematisiert die Hochbegabtenförderung für Schüler im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es wird untersucht, welche Angebote existieren und wie viele Schüler daran teilnehmen.
❓ Dokument 19/253
Die Anfrage betrifft die Förderung der Broschüre „Rechtes Rheinhessen“ durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Damian Lohr befasst sich mit der finanziellen Förderung der Broschüre „Rechtes Rheinhessen“. Es wird nach der Höhe der Förderung sowie weiteren öffentlichen Förderungen gefragt.
❓ Dokument 19/256
Die Kleine Anfrage behandelt die schulische Gedenkarbeit zu deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedlern.
Die Anfrage thematisiert die schulische Gedenkarbeit zu deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedlern und fragt nach den Ergebnissen von Kontakten mit relevanten Institutionen sowie den Fortschritten i...
❓ Dokument 19/26
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Klassenraumgestaltung auf das Lern- und Unterrichtsklima.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul thematisiert, wie die Gestaltung von Klassenräumen, einschließlich Möbel, Farben und Pflanzen, das Lern- und Unterrichtsklima beeinflussen kann. Es werden verschied...
❓ Dokument 19/260
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Wohngeldkürzungen auf Haushalte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der geplanten Kürzungen beim Wohngeld auf Haushalte in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Entwicklung der Wohngeldbezieher und deren Eigentumsverhältnissen gefra...
❓ Dokument 19/261
Die Anfrage behandelt die Straftaten in Schwimmbädern in Rheinland-Pfalz und deren Aufklärung.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu Straftaten in Schwimmbädern in Rheinland-Pfalz befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Straftaten, deren Aufklärung sowie die Hin...
❓ Dokument 19/262
Die Anfrage behandelt Gewaltdelikte gegen Frauen in Ludwigshafen und deren Aufklärung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Wiedenhöfer und Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über Gewaltdelikte gegen Frauen in Ludwigshafen im Jahr 2025 zu erhalten. Die Abgeordneten fragen...
❓ Dokument 19/264
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Investitionskürzungen der Pharmaindustrie auf Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den angekündigten Investitionskürzungen der Pharmaunternehmen Eli Lilly und Boehringer Ingelheim in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf den Wirtschaftsstando...
❓ Dokument 19/265
Die Anfrage behandelt die Ziele und Maßnahmen der Landesregierung für den Ökolandbau in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage von Paul Bunjes zielt darauf ab, die Ziele und Maßnahmen der Landesregierung für den Ökolandbau und Ökoweinbau in Rheinland-Pfalz zu erfragen. Es wird auf die wachsende Nachfrage nach Bio-...
❓ Arbeit, Finanzierung und Wirkung der Transformationsagentur Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und Erfolge der Transformationsagentur Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Transformationsagentur Rheinland-Pfalz zu erhalten, die Unternehmen und Beschäftigte bei der wirtschaftlichen Transformation unterstützt. Es werden...
❓ Dokument 19/267
Die Abgeordneten fragen nach den Aufgaben und der Zielerreichung der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP e. V.), die seit 1992 als Netzwerk von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Kultur agiert. Die Abgeordneten wollen...
❓ Dokument 19/27
Die Anfrage behandelt die Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die hohen Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, die insbesondere kleine Schlachtbetriebe in Rheinland-Pfalz belasten. Die Fragesteller fordern Informationen zu...
❓ Dokument 19/270
Die Anfrage behandelt die Patronatsbauten in Rheinland-Pfalz und deren Finanzierung durch das Land.
In der Anfrage wird nach den Patronatsbauten in Rheinland-Pfalz gefragt, die im Besitz des Landes sind oder waren. Es wird auch nach den Ausgaben des Landes für diese Bauten in den Jahren 2024 und 202...
❓ Auswirkungen auf Wasserqualität und Ökosystem durch Monochloramin aus dem AKW Cattenom
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Monochloramin-Einleitungen aus dem AKW Cattenom auf die Mosel.
Die Anfrage thematisiert die Genehmigung zur ganzjährigen Nutzung von Monochloramin im AKW Cattenom und die möglichen Auswirkungen auf die Wasserqualität und das Ökosystem der Mosel. Die Fragestelleri...
❓ Dokument 19/273
Die Anfrage thematisiert Wassersparaufrufe und Wasserampeln im kommunalen Wassermanagement.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigenden Wasserverbräuche und die Notwendigkeit von Wassersparmaßnahmen in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach den aktuellen Maßnahmen und der Nutzung von Wasserampeln z...
❓ Dokument 19/274
Die Anfrage thematisiert die Förderung des Weinbauprojekts 'Starkenburger Fels' und fragt nach der Wirksamkeit der Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Weinbauprojekt 'Starkenburger Fels', das über mehrere Jahre mit öffentlichen Fördermitteln unterstützt wurde. Es werden Fragen zur Wirksamkeit der Maßnahmen, zu...
❓ Dokument 19/278
Die Anfrage thematisiert Netzengpässe und den Modernisierungsbedarf der Stromnetze in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen der Energiepolitik in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit den Netzengpässen und dem Modernisierungsbedarf der Stromnetze. Die Fragesteller möcht...
❓ Dokument 19/279
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Verfolgung konservativer Christen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die politisch motivierte Verfolgung konservativer Christen in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach ihrer Einschätzung und den Maßnahmen gegen diese Verfol...
❓ Dokument 19/28
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Rechtsprechung zur Beamtenbesoldung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Entwicklung der Beamtenbesoldung in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur...
❓ Dokument 19/280
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des Förderstopps auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Förderstopp der Bundesregierung für das Programm 'Energetische Stadtsanierung' und dessen Auswirkungen auf die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in Rheinland-Pf...
❓ Dokument 19/281
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Vorbereitung rheinland-pfälzischer Städte auf Hitzetage.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Vorbereitung rheinland-pfälzischer Städte auf Hitzetage und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Hitzeschutzes.
❓ Trinkwasserverfügbarkeit und Zukunft der Wasserversorgung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz aufgrund der Klimakrise.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Klimakrise auf die Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz. Sinkende Grundwasserneubildung und längere Trockenperioden stellen Herausforderungen dar, die...
❓ Dokument 19/283
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Umsetzung des CO2-Schattenpreises im Klimaschutzgesetz.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des CO2-Schattenpreises, der im Landesklimaschutzgesetz verankert ist. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der Arbeiten zur Rechtsverordnun...
❓ Dokument 19/284
Die Anfrage behandelt den Hitzeschutz in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die hohe Temperaturen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen darstellen. Besonders gefährdet sind ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankungen. D...
📄 Dokument 19/287
Stellungnahmen der Landesregierung Rheinland-Pfalz zu Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates.
Das Dokument enthält Stellungnahmen der Landesregierung Rheinland-Pfalz zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) bezüglich der Schaffung einer KI-basierten Schnittstelle für U...
📊 Stellungnahmen der Landesregierung Rheinland-Pfalz zu den Resolutionen des Oberrheinrates
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz gibt Stellungnahmen zu Resolutionen des Oberrheinrates ab.
Das Dokument enthält die Stellungnahmen der Landesregierung Rheinland-Pfalz zu vier Resolutionen des Oberrheinrates, die sich mit Themen wie dem Schutz kritischer Infrastrukturen und der Förderung von...
❓ Dokument 19/29
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen geplanter Kürzungen im Programm 'Demokratie leben!' auf die Demokratiearbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Kürzungen und Umstrukturierungen im Bundesprogramm 'Demokratie leben!' und deren Auswirkungen auf die Demokratiearbeit und Extremismusprävention in Rheinl...
❓ Dokument 19/296
Die Anfrage behandelt die Liquiditätssteuerung des Landes Rheinland-Pfalz durch die Haushaltssicherungsrücklage.
Die Kleine Anfrage von Frank Senger thematisiert die Verwendung der Haushaltssicherungsrücklage zur Liquiditätssicherung des Landes Rheinland-Pfalz. Es wird nach den verfügbaren Mitteln, deren Inanspr...
❓ Dokument 19/297
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Verteilung von Ersatzzahlungen für Naturschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von Ersatzzahlungen für Eingriffe in Natur und Landschaft in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Fragen zur regionalen Mittelverwendung, zu Naturschut...
❓ Dokument 19/298
Die Anfrage thematisiert Ausbildungsabschlüsse und -abbrüche im rheinland-pfälzischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation im rheinland-pfälzischen Handwerk, insbesondere mit den Ausbildungsabschlüssen und -abbrüchen in den Jahren 2018 bis 2025. Die Fragesteller weisen auf...
❓ Dokument 19/299
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit in Frauenhäusern in Rheinland-Pfalz nach einem Mordfall.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit von Frauen in Frauenhäusern in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach einem Mordfall. Die Fragestellerinnen fragen nach Vorfällen von Bedrohungen und Gew...
📄 Dokument 19/3
Wahlvorschlag zur Ernennung von schriftführenden Abgeordneten der CDU-Fraktion.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten. Es werden sieben Abgeordnete benannt, die in dieser Funktion tätig werden sollen.
❓ Dokument 19/30
Die Anfrage behandelt die organisatorischen Auswirkungen des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer zielt darauf ab, die organisatorischen Veränderungen und den zusätzlichen Personalbedarf infolge des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz zu klären. Es wird un...
❓ Dokument 19/300
Die Anfrage behandelt die Nutzung des KI-Agenten 'KIVI' durch die LMK und die Kooperation mit dem Verfassungsschutz.
In der Anfrage wird die mögliche Nutzung des KI-Agenten 'KIVI' durch die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) thematisiert. Es wird gefragt, ob und in welchem Umfang die L...
❓ Dokument 19/302
Die Anfrage behandelt Sicherheitskonzepte in der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen in der rheinland-pfälzischen Kinder- und Jugendhilfe, insbesondere nach einem Vorfall in Niedersachsen, bei dem mehrere Mitarbeiter in einer...
❓ Dokument 19/303
Die Anfrage behandelt den Umgang der Polizei mit Pressevertretern bei Versammlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der Polizei mit Pressevertretern im Kontext von Versammlungen und Demonstrationen. Es wird nach den bestehenden Richtlinien, der Entsendung von Presseteams u...
❓ Dokument 19/304
Die Anfrage behandelt die Versorgung schwangerer Frauen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation schwangerer Frauen in Rheinland-Pfalz, die keine Krankenversicherung haben. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch gesetzliche und struk...
❓ Dokument 19/305
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Versorgung von schwangeren Frauen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung eines Projektes zur Unterstützung von schwangeren Frauen ohne Krankenversicherung, das im Haushaltsgesetz verankert ist. Es wird auf die Herausforderungen hingew...
📊 Dokument 19/307
Der Bericht evaluiert die Förderung der Betreuungsvereine in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht der Landesregierung behandelt die Evaluation der Förderung der Betreuungsvereine in Rheinland-Pfalz gemäß dem Landesgesetz zur Ausführung des Betreuungsrechts. Ziel ist es, die Auswirkunge...
❓ Geplante Kürzungen grenzüberschreitender Schulbusverbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland
Die Anfrage thematisiert geplante Kürzungen von Schulbusverbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland.
Die Anfrage befasst sich mit den geplanten Kürzungen von grenzüberschreitenden Schulbusverbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland, die für das Schuljahr 2027/2028 vorgesehen sind. Betroffe...
❔ Dokument 19/312
Die Anfrage behandelt die Beförderungen von Landesbeamten während eines Sonderurlaubs.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Beförderungen von Landesbeamten, die sich während eines Sonderurlaubs befinden oder befanden. Es wird auf die Erhöhung der Pensionsansprüche und...
❓ Dokument 19/313
Die Anfrage thematisiert die Erfassung von Spätaussiedlern in Landesstatistiken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Albert Breininger befasst sich mit der Erfassung von Spätaussiedlern und deren Nachkommen in den Landesstatistiken der Regierung Rheinland-Pfalz. Es wird hinterfrag...
❓ Dokument 19/314
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und Empfehlungen von Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage der Abgeordneten Pia Schellhammer zielt darauf ab, Informationen über die Kosten und Empfehlungen von wissenschaftlichen Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz zu...
❓ Wasserentnahmen aus Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Die Anfrage thematisiert die Wasserentnahmen von Sprudelbetrieben im Nationalpark Hunsrück-Hochwald.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ralf Schönborn und Jürgen Klein befasst sich mit den Wasserentnahmen von Sprudelbetrieben im Nationalpark Hunsrück-Hochwald. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion...
❓ Dokument 19/316
Nachfrage zur Stabsstelle für das 200-jährige Jubiläum des Hambacher Festes.
Die Anfrage befasst sich mit der Schaffung einer Stabsstelle zur Vorbereitung des 200-jährigen Jubiläums des Hambacher Festes im Jahr 2032. Die Fragesteller möchten Informationen über die Hintergründe...
❓ Dokument 19/317
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen im Straßenbau in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit den langwierigen Verfahren und dem Investitionsbedarf im Straßenbau in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, wie lange die Planungs- und Vergabeprozesse dauern...
📊 Dokument 19/318
Die Fraktion der SPD legt ihre Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2025 offen.
Das Dokument enthält die Rechnungslegung der Fraktion der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025. Es werden die Einnahmen und Ausgaben detailliert...