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❓ Dokument 20/3803
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Verbandssanktionengesetzes auf Justiz und Verwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verbandssanktionengesetz thematisiert, das die Sanktionierung von Verbänden bei Straftaten regeln soll. Der Fragesteller erkundigt sich nach den erwarteten zusätzlic...
❓ Dokument 20/3804
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung des Einsatztrainingszentrums der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit dem Fortschritt der Planungen für ein neues Einsatztrainingszentrum der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg. Es werden verschiedene Aspe...
❓ Dokument 20/3805
Die Anfrage behandelt den Bau einer Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg und die damit verbundenen Fragen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Bau einer Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg thematisiert. Es werden Fragen zur Planung, den Verzögerungen und den Fertigstellungsterminen für verschiedene Ve...
❓ Dokument 20/3806
Die Kleine Anfrage behandelt die zweite Förderperiode der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der zweiten Förderperiode der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) in Hessen, die ab dem 1. Januar 2021 beginnt. Die Fragesteller möchten Informationen über di...
❓ Dokument 20/3807
Die Anfrage behandelt Auftragsvergaben der Landesregierung an externe Dienstleister von 2014 bis 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aufträge die Landesregierung und nachgeordnete Behörden in den Jahren 2014 bis 2020 an externe Dienstleister vergeben haben. Der Fokus liegt auf der O...
❓ Dokument 20/3808
Die Anfrage behandelt die Innovationsreihe 'Daten für Gesundheit' und deren Umsetzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Bundesregierung gestartete Innovationsreihe 'Daten für Gesundheit', die darauf abzielt, die Patientenversorgung durch digitale Gesundheitsdaten zu verbesser...
❔ Dokument 20/3809
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungen für Muezzin-Rufe in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik des Muezzin-Rufs in Hessen behandelt. Es werden Fragen zur Genehmigungspraxis, zu betroffenen Moscheen und deren Dachorganisationen sowie zu rechtlichen Aspe...
❓ Dokument 20/3810
Die Anfrage behandelt die Situation der Landesstraße L 3221 in Edermünde-Grifte und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Situation der Landesstraße L 3221 in Edermünde-Grifte, insbesondere die ausstehenden Sanierungsmaßnahmen und die Lärmbelastung für Anwohner.
❓ Dokument 20/3811
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen.
In der Anfrage wird nach den Sicherheitsvorkehrungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen gefragt, insbesondere im Hinblick auf kürzlich gemeldete Ausschreitungen und Straftat...
❔ Dokument 20/3812
Die Anfrage thematisiert die Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen aus dem Gute-Kita-Gesetz in Hessen.
Die Große Anfrage befasst sich mit der Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Umsatzste...
❓ Dokument 20/3813
Die Anfrage behandelt die Stornierung von Klassenfahrten und die Kostenübernahme durch das Kultusministerium in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stornierung von Klassenfahrten aufgrund der Coronakrise und die Zusage des Hessischen Kultusministeriums zur Übernahme der Stornokosten. Es wird auf die Herausforde...
❓ Dokument 20/3814
Die Anfrage behandelt den Modellvorschlag für Fleckenbühl und die Gespräche mit der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Modellvorschlag für Fleckenbühl, der im Mai 2020 vorgelegt wurde. Es wird nach dem Stand der Gespräche zwischen Fleckenbühl und dem Hessischen Ministerium für Sozia...
❓ Dokumentation von durch Fixierung bedingten Todesfällen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Dokumentation von Fixierungen und Todesfällen in hessischen Einrichtungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dokumentation von Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen und Pflegeheimen in Hessen thematisiert. Es wird auf die fehlenden bundesweiten Standards und die Erhe...
❓ Dokument 20/3816
Die Anfrage behandelt die innerdeutschen Risikogebiete während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland und die damit verbundenen innerdeutschen Risikogebiete. Es wird nach einem abgestimmten Vo...
❓ Dokument 20/3817
Die Anfrage behandelt den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Herausforderungen der Gesundheitsämter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen der hessischen Gesundheitsämter im Kontext der Corona-Pandemie, insbesondere den Personalmangel und die Notwendigkeit der...
❓ Dokument 20/3818
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Daten über auffällig gewordene Asylbewerber in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Datenweitergabe über auffällige Asylbewerber in Hessen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf ein Beispiel aus Tübingen, wo Daten über Straftaten...
❓ Dokument 20/3819
Die Anfrage behandelt die Gebühren nach dem Prostituiertenschutzgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Gebühren, die im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen erhoben werden. Es wird untersucht, welche Gebühren bei Anmelde-...
❓ Dokument 20/3820
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen aus Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abschiebepraxis in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Einstufung von Ländern als Risikogebiete auf...
❓ Dokument 20/3821
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und zum Management von COVID-19 in Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die hessische Landesregierung ergriffen hat, um die Ausbreitung von COVID-19 in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften zu verhi...
❓ Dokument 20/3823
Die Anfrage behandelt die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen untersucht. Die Fragesteller, Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz von der AfD, beziehen sich auf aktuelle Stati...
❓ Dokument 20/3824
Die Anfrage behandelt die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen. Es wird untersucht, wie diese Mittel die Einnahmes...
❓ Dokument 20/3825
Die Anfrage thematisiert die hessische Bundesratsinitiative gegen den Autobahnbau.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger und Tobias Eckert (SPD) befasst sich mit der hessischen Bundesratsinitiative zur Beendigung des Autobahnbaus, insbesondere der A 49, und der damit verbundenen Kri...
❓ Dokument 20/3826
Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach und die Verantwortung der Hochschule für Gestaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den desolaten Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach, das von der Hochschule für Gestaltung genutzt wird. Es wird auf Vandalismus und unzureichende Instandhaltun...
❓ Dokument 20/3827
Die Anfrage behandelt Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen sowie die dazugehörigen Meldemechanismen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Meldung von Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen. Sie fragt nach den Voraussetzungen für medizinisches Personal, der Sicherstellung der...
❓ Dokument 20/3828
Die Anfrage behandelt Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen sowie die entsprechenden Anträge und deren Bearbeitung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Anträge auf Versorgungsleistungen wegen Impfschäden in Hessen gestellt wurden und wie diese bearbeitet werden. Es werden auch die gesetzlichen Grun...
❓ Dokument 20/3829
Die Anfrage behandelt die Corona-Finanzhilfen für Tafeln und andere Lebensmittelausgaben in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der hessischen Tafeln und anderer Lebensmittelausgaben während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird hinterfragt, ob auch Einrichtungen, die nicht...
❓ Dokument 20/3830
Die Anfrage behandelt Rückfragen zur Ferienakademie 2020 in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Durchführung der Ferienakademie 2020 in Hessen thematisiert. Es werden Rückfragen zu den Teilnahmebedingungen, der Qualifikation der Lehrkräfte und der tatsächlichen Te...
❓ Dokument 20/4593
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann (SPD) thematisiert die Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung gibt Auskunft über die zuständigen Behörden, de...
❓ Dokument 20/4594
Die Anfrage behandelt die Einrichtung neuer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Anträgen und Voranfragen bezüglich der Einrichtung neuer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen befragt. Es wird nach dem aktuellen Bearbeitungsstand...
❓ Dokument 20/4595
Die Anfrage behandelt die Wassergewöhnung und Schwimmförderung für Kita-Kinder in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schwimmförderung für Kinder in Schleswig-Holstein thematisiert, insbesondere die Maßnahmen zur Wassergewöhnung und Schwimmausbildung, die nach der Pandemie wieder au...
❔ Dokument 20/4645
Die Anfrage befasst sich mit der Bilanzierung der Dänemark-Strategie der Landesregierung Schleswig-Holstein.
Die große Anfrage der Fraktion des SSW zielt darauf ab, die Dänemark-Strategie der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung und die damit verbundene deutsch-dänische Zusammenarbeit zu bilanzieren. Es...
⚖️ Dokument 20/4700
Gesetzentwurf zur Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2027 in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf betrifft die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 in Schleswig-Holstein. Er umfasst die geplanten Einnahmen und Ausgaben sowie Regelungen zur Kreditaufnahme und...
⚖️ Dokument 20/4701
Der Gesetzentwurf regelt Änderungen an Fachgesetzen zur Unterstützung des Haushaltsgesetzes 2027.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Haushaltsbegleitgesetz 2027 umfasst notwendige Änderungen an bestehenden Fachgesetzen, um die Haushaltsgesetzgebung für das Jahr 2027 abzusichern. Diese Ä...
❓ Dokument 8/3117
Kleine Anfrage zur verkehrlichen und sicherheitsrelevanten Situation am Bahnübergang Borgsdorf.
Die Anfrage behandelt die wiederkehrenden Störungen am Bahnübergang in Borgsdorf, die sowohl den Individualverkehr als auch den Rettungsdienst beeinträchtigen. Es wird nach der sicherheitstechnischen...
❓ Fahrstuhl am Bahnhof Frankfurt (Oder) wieder in Betrieb
Anfrage zur Wiederinbetriebnahme des Fahrstuhls am Bahnhof Frankfurt (Oder).
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann der Fahrstuhl am Bahnhof Frankfurt (Oder) wieder in Betrieb genommen wird. Der Fahrstuhl ist seit Monaten aufgrund von Modernisierungsa...
❓ Dokument 8/3119
Anfrage zu Todesfällen in polizeilichem Gewahrsam in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf befasst sich mit den Todesfällen von Personen, die in den letzten zehn Jahren im polizeilichen Gewahrsam in Brandenburg verstorben sind. Es wird auf di...
❓ Dokument 8/3120
Die Anfrage behandelt die Gewerbeüberwachung in Brandenburg und deren Rolle im Kampf gegen Kriminalität.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der Gewerbeüberwachung in Brandenburg im Kontext der organisierten Kriminalität und der Aufdeckung von Straftaten thematisiert. Der Abgeordnete Sven Hornauf fr...
📄 Dokument 19/26439
Aufklärung über den Einsatz von Taschenlampen gegen Journalisten am 1. Mai 2026.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Einsatz von Taschenlampen und Stroboskoplicht gegen Journalisten während der Demonstrationen am 1. Mai 2026 in Berlin. Der Abgeordnete Orkan Özdemir fragt nac...
📄 Dokument 19/26441
Anfrage zur Sanierung des U-Bahnhofs Adenauerplatz und den damit verbundenen Verzögerungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhard Naumann befasst sich mit der Sanierung des U-Bahnhofs Adenauerplatz in Berlin. Es werden Fragen zu den Ursachen von Verzögerungen und dem Zeitplan de...
📄 Dokument 19/26443
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation rund um den Karl-August-Platz und fordert Maßnahmen gegen illegalen Durchgangsverkehr.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssituation rund um den Karl-August-Platz thematisiert. Der Abgeordnete Reinhard Naumann fragt den Senat, wie der illegalen Nutzung der Weimarer Straße a...
📄 Dokument 19/26448
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Bürgergeld durch Personen mit offenen Haftbefehlen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Personen in Berlin Bürgergeld beziehen und gleichzeitig offene Haftbefehle haben. Es wird auch erörtert, ob ein Datenabgleich zwischen Strafv...
📄 Dokument 19/26449
Anfrage zur fortlaufenden Förderung von Islamic Relief Deutschland nach einer Rüge des Bundesrechnungshofs.
Die schriftliche Anfrage von Jeannette Auricht (AfD) thematisiert die fortlaufende Förderung von Islamic Relief Deutschland durch das Land Berlin, insbesondere nach einer Rüge des Bundesrechnungshofs....
📄 Dokument 19/26453
Die Anfrage behandelt die zukünftigen Maßnahmen nach der Schadstoffbehebung im ehemaligen Reifenwerk Schmöckwitz.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Lisa Knack (CDU) thematisiert die Situation nach der Schadstoffbehebung im ehemaligen Reifenwerk Schmöckwitz. Es wird erfragt, wie die Schadstoffbelastung im...
📄 Dokument 19/26458
Die Anfrage behandelt die Aufenthaltsqualität und Pflege des Goslaer Platzes in Charlottenburg-Nord.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Häntsch (CDU) zielt darauf ab, die Aufenthaltsqualität auf dem Goslaer Platz zu verbessern. Es werden verschiedene Aspekte wie der Zustand der Grünanla...
📄 Dokument 19/26459
Verbesserung der Taktfrequenz der Buslinie 123 in Charlottenburg-Nord.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Taktfrequenz der Buslinie 123 im Bereich Charlottenburg-Nord thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Häntsch fragt nach der Bewertung der Nutzerzahlen und Möglich...
📄 Dokument 19/26475
Die Anfrage behandelt die Fällung von Bäumen im Rahmen von Ufersicherungsmaßnahmen in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Fällung von Bäumen in den Stadtteilen Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee thematisiert. Die Abgeordnete Klara Schedlich fragt nach den Hintergründen und den rec...
📄 Dokument 19/26476
Die Anfrage behandelt die Pläne des Senats für das Steffi-Graf-Stadion im Rahmen einer Olympiabewerbung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Steffi-Graf-Stadion und dessen Rolle in den Planungen des Senats für eine Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele thematisiert. Es werden Fragen zu ge...
📄 Dokument 19/26477
Die Anfrage behandelt den Schutz von Greifvögeln und Eulen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von June Tomiak thematisiert den Schutz von Greifvögeln und Eulen in Berlin. Es werden Fragen zu Populationen, illegalen Tötungen und Maßnahmen zum Schutz dieser Vogelarten ge...
📄 Dokument 19/26481
Die Anfrage behandelt die Prüfung einer temporären Verbotszone für Fahrzeuge über 2,8 Tonnen in Neu-Hohenschönhausen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Prüfung einer temporären Verbotszone für Fahrzeuge über 2,8 Tonnen in Neu-Hohenschönhausen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der U...
📄 Dokument 19/26483
Anfrage zur Lärm- und Erschütterungsbelastung in der Rhinstraße und Maßnahmen zur Verringerung.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Lärm- und Erschütterungsbelastung der Anwohner entlang der Rhinstraße, insbesondere im Bereich zwischen Marzahn und Hohenschönhausen. Der Abgeordnete...