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📄 Dokument 19/26497
Anfrage zur Sanierung der Putlitzstraße 13 und den damit verbundenen Bauarbeiten.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Taylan Kurt nach Details zur Sanierung der Putlitzstraße 13, die im April 2026 begonnen hat. Die Anfrage umfasst Informationen zu den Bauarbeiten,...
📄 Dokument 19/26500
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau des Campus Bredowstraße in Moabit.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt befasst sich mit dem Projekt Campus Bredowstraße in Moabit. Der Neubau soll eine multifunktionale Einrichtung für Jugendliche und Familien bieten...
📄 Beseitigung einer silberfarbenen Jaguar-Limousine in der Siegfried-Berger-Straße in Köpenick
Anfrage zur Beseitigung eines verlassenen Fahrzeugs in Berlin-Köpenick.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit der Beseitigung einer verlassenen silberfarbenen Jaguar-Limousine in der Siegfried-Berger-Straße in Köpenick. Der Abgeor...
📄 Dokument 19/26511
Anfrage zu einem möglicherweise aufgegebenen Fahrzeug in Berlin-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird ein möglicherweise aufgegebenes Fahrzeug, ein blauer Kleinwagen der Marke Daewoo, in der Nähe der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung 'Würfel' in Berlin-Köpenick...
📝 Dokument 18/108
Antrag zur Berichterstattung über die Folgen der verzögerten Inbetriebnahme von Stuttgart 21 auf den Schienenverkehr.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Auswirkungen der verzögerten Inbetriebnahme von Stuttgart 21 auf den Schienenpersonennahverkehr zu berichten. Es werden spezifische Fragen zu Strec...
✅ Dokument 18/184
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung der Landesregierung zu Landesbeteiligungen an Unternehmen.
Das Dokument behandelt die Mitteilung der Landesregierung über die Beteiligungen des Landes an verschiedenen Unternehmen. Es wird diskutiert, wie Risiken in den Beteiligungen erkannt und bewertet werd...
✅ Dokument 18/186
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung der Landesregierung zum 10. Stiftungsbericht.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen zur Mitteilung der Landesregierung über den 10. Stiftungsbericht. Es werden Fragen und Anmerkungen von Abgeordneten zur Darste...
✅ Dokument 18/187
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt dem Landtag, von einer Mitteilung des Ministeriums Kenntnis zu nehmen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen zur Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Es geht um die Beteiligungen der Hochschulen und Univer...
✅ Dokument 18/188
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung der Landesregierung zur Ausstattung der Bereitschaftspolizei.
Das Dokument behandelt die Mitteilung der Landesregierung zur Ausstattung der Bereitschaftspolizei in Baden-Württemberg. Es wird darauf hingewiesen, dass die Landesregierung die Finanzierung durch den...
📊 Dokument 18/262
Bericht über aktuelle europapolitische Themen des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa.
Der Bericht informiert über aktuelle europapolitische Themen, die im 2. Quartal 2026 von der Landesregierung behandelt wurden. Er umfasst Schwerpunkte wie den Europäischen Weinsommer, den Vorsitz von...
❓ Dokument 18/98
Die Anfrage behandelt die freiwillige Entlassung von Polizeibeamten und Schmerzensgeldansprüche.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der freiwilligen Entlassungen von Polizeibeamten seit 2022 sowie die Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen durch das Land Baden-Württemberg thematisiert...
❓ Dokument 20/3831
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung der Ferienakademie 2020 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Durchführung der Ferienakademie 2020 in Hessen, die aufgrund der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Ziel war es, Schülerinnen und Schülern i...
❓ Dokument 20/3832
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Instandhaltungsmaßnahmen der historischen Stadtmauer in Münzenberg.
In dieser Anfrage wird der Zustand der historischen Stadtmauer in Münzenberg thematisiert. Es wird auf die maroden Stellen, die Erosion und den Pflanzenbewuchs eingegangen sowie auf die Zuständigkeite...
❓ Dokument 20/3833
Die Anfrage behandelt die Abbrüche von Bewerbungsverfahren für Schulleitungen und Schulaufsichtsbeamte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie oft Bewerbungsverfahren für Schulleitungen und Schulaufsichtsbeamte in Hessen seit 2014 abgebrochen wurden. Der Fragesteller möchte Informationen über di...
❓ Dokument 20/3834
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schulleitungen bei der Erstellung von dienstlichen Beurteilungen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Unterstützung für Schulleitungen in Hessen bei der Erstellung von dienstlichen Beurteilungen. Es wird untersucht, wie Fortbildungen zur Sicherst...
❓ Dokument 20/3835
Die Anfrage behandelt die Unterschiede und Evaluationen von selbstständigen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Manuela Strube thematisiert die Unterschiede zwischen selbstständigen Schulen und pädagogisch selbstständigen Schulen in Hessen sowie deren Evaluation. Es wi...
❓ Dokument 20/3836
Die Anfrage behandelt die Vorhaltekosten des Flughafens Frankfurt während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Flughafens Frankfurt während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Vorhaltekosten eingegangen, die trotz eines Rückgangs der Fl...
❓ Dokument 20/3837
Die Anfrage behandelt den Grundstückserwerb durch Rechtsextremisten und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema des Grundstückserwerbs durch Rechtsextremisten behandelt. Es wird auf die Maßnahmen der hessischen Landesregierung eingegangen, die darauf abzielen, den Erwerb...
❓ Dokument 20/3838
Die Anfrage behandelt die langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext anhaltender Trockenperioden. Der Fragesteller verweist auf die national...
❓ Dokument 20/3839
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Jagdschlosses Windhof als Studierendenwohnheim und dessen Zustand.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Nutzung des Jagdschlosses Windhof als Wohnheim für Studierende der Staatlichen Fachschule Weilburg-Hadamar. Es wird der Zustand des Wohnheims sowi...
❓ Dokument 20/3840
Die Anfrage behandelt gesundheitliche Risiken durch Nasen-Rachen-Abstriche beim PCR-Test.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Risiko von gesundheitlichen Schäden durch das Einführen von Teststäbchen beim PCR-Test thematisiert. Es wird auf einen Vorfall in den USA verwiesen, bei dem eine Pat...
❓ Dokument 20/3841
Illegales Autorennen auf der A 66 mit tödlichem Ausgang und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem illegalen Autorennen auf der A 66, bei dem eine unbeteiligte Frau ums Leben kam. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die beteiligten Fahrer und di...
❓ Rattenplage in Raunheim
Die Anfrage behandelt die Rattenplage in Raunheim und die Verantwortlichkeiten zur Bekämpfung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rattenplage in Raunheim thematisiert, die laut Medienberichten zu erheblichen Problemen für die Anwohner führt. Es wird untersucht, warum die Stadt Raunheim sich nic...
❓ Dokument 20/3843
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Gebärdensprachdolmetschern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Ausbildung von Gebärdensprachdolmetschern in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit der Inklusion von gehörlosen und schwerhörigen Menschen...
❓ Dokument 20/3844
Die Anfrage behandelt die personelle Unterstützung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Personengruppen in Hessen zur Unterstützung des öffentlichen Gesundheitsdienstes während der Corona-Pandemie eingesetzt wurden. Der Fokus liegt auf de...
❓ Dokument 20/3845
Die Anfrage behandelt die gesetzliche Grundlage zur Datenerfassung in Gaststätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die gesetzlichen Regelungen zur Datenerfassung in Gaststätten im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, warum Hessen sich nicht der...
❓ Dokument 20/3846
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Luftfiltern in Schulen zur Reduzierung der Infektionsgefahr.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von Luftreinigern in Schulen thematisiert, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Anfrage bezieht sich auf eine Studie, die die Wirksamkeit von L...
❓ Dokument 20/3847
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand und die Finanzierung der Horlofftalbahn.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit der Reaktivierung der Horlofftalbahn und den damit verbundenen Planungen und Kosten. Es werden Fragen zur Finanzierung, den zuständigen A...
❓ Dokument 20/3849
Die Anfrage behandelt die ESF Förderperiode und die hessische Qualifizierungsoffensive.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die neue ESF Förderperiode und die hessische Qualifizierungsoffensive. Es wird nach den finanziellen Mitteln und den geplanten Fördermaßnahmen g...
❓ Dokument 20/3850
Die Anfrage behandelt die ESF Förderperiode und die hessische Qualifizierungsoffensive.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die neue ESF Förderperiode und die geplante hessische Qualifizierungsoffensive. Es wird erörtert, wie Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitern gefö...
❓ Dokument 20/3851
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Finanzierung des Landesstraßenvermögens in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand des Landesstraßenvermögens in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Wert des Straßennetzes, den Investitionen zur Erhaltung und den...
❓ Dokument 20/3852
Die Anfrage behandelt Investitionen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Warnecke (SPD) thematisiert die Investitionen, die im Zuge der Corona-Pandemie in Hessen geplant sind. Es wird untersucht, ob die angekündigten Mittel tatsächlich als In...
❓ Dokument 20/3853
Die Anfrage behandelt die Zahngesundheit von Kindern in Hessen und die Maßnahmen zur Verbesserung.
In der Kleinen Anfrage wird die Zahngesundheit von Kindern in Hessen thematisiert, insbesondere die steigenden Karieszahlen und die Notwendigkeit von Präventionsmaßnahmen. Es wird auf aktuelle Studien...
❓ Dokument 20/3854
Die Anfrage behandelt Stress und Burnout in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die psychischen Belastungen von Beschäftigten in Pflege- und Gesundheitsberufen in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie.
❓ Dokument 20/3855
Die Anfrage behandelt das Thema Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen in Hessen behandelt. Es werden Informationen zur Prävalenz von Übergewicht und Adipositas sowie die Maßnahmen der Land...
❓ Dokument 20/3856
Die Anfrage behandelt die Angebote zur Bekämpfung von Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Angebote zur Bekämpfung von Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen in Hessen bestehen. Es werden sowohl außerschulische Programme als auch die Rolle...
❓ Dokument 20/3857
Die Anfrage behandelt die Größenbestimmung kommunaler Parlamente zur Kommunalwahl 2021 in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise zur Bestimmung der Größe kommunaler Parlamente zur Kommunalwahl 2021 in Hessen thematisiert. Es wird insbesondere auf die maßgeblichen Einwohnerzahlen...
❓ Dokument 20/3858
Die Anfrage behandelt die Absenkung der Auslösewerte zur Lärmsanierung an Bundesfernstraßen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Absenkung der Auslösewerte für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen thematisiert. Der Fragesteller, Marius Weiß von der SPD, erkundigt sich nach den Auswirkungen d...
❓ Dokument 20/3859
Die Anfrage behandelt den massiven Stellenabbau bei Hitachi ABB am Standort Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird der geplante massive Stellenabbau bei Hitachi ABB in Hanau thematisiert. Der Standort soll zum 30. Juni 2021 geschlossen werden, was rund 500 Beschäftigte betrifft.
❓ Dokument 20/3860
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Landesregierung mit Anfragen der AfD-Fraktion.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit der Strategie der Landesregierung im Umgang mit parlamentarischen Anfragen der AfD-Fraktion. Insbesondere wird die Qualität der...
❓ Dokument 20/3861
Die Anfrage thematisiert die Strategie der Landesregierung im Umgang mit Anfragen der AfD.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit der Strategie der Landesregierung im Umgang mit Anfragen der Fraktion der Alternative für Deutschland. Die Fragesteller kritisi...
❓ Dokument 20/3863
Stand der Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis und die Notwendigkeit von Kontrollen.
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis, insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit von effektiven Kontrollen und die Fachaufsicht.
❓ Dokument 20/3864
Stand der Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis und notwendige Maßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Lebensmittelüberwachung im Main-Taunus-Kreis thematisiert. Insbesondere wird auf die Notwendigkeit von amtlichen Kontrollen und die Auswirkungen der neuen...
❓ Dokument 20/3865
Die Anfrage behandelt Regelungen zur Identitätsüberprüfung bei Veranstaltungen während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelungslücke bei der Identitätsüberprüfung von Gästen in Gaststätten im Vergleich zu Besuchern öffentlicher Veranstaltungen thematisiert. Die Fragesteller möchten...
❓ Dokument 20/3866
Die Anfrage behandelt die Rolle und Organisation hauptamtlicher Kreisarchäologen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle der hauptamtlichen Kreisarchäologen in Hessen thematisiert, insbesondere im Wetteraukreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Organisation und den Beson...
❓ Dokument 20/3867
Die Anfrage behandelt Prüfungsbetrug bei digitalen Hochschulprüfungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Betrugsversuche bei digitalen Hochschulprüfungen, die während der Corona-Pandemie eingeführt wurden. Es wird untersucht, ob der Landesregierun...
❓ Dokument 20/3868
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Corona-Maßnahmen in Hessen und die Rolle der Kommunen dabei.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Kontrolle der Corona-Maßnahmen in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die Ordnungsämter die Ei...
❓ Dokument 20/3869
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen zur Reduzierung des Infektionsrisikos während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, fragt nach der Sinnhaftigkeit und d...
❓ Dokument 20/3870
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Elektrofahrzeugen bei hessischen Behörden und deren Förderung.
In dieser Anfrage wird die Förderung und der Einsatz von Elektrofahrzeugen in den Behörden des Landes Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie die Landesregierung den Ausbau der Elektromobilität vor...
❓ Dokument 20/3872
Die Anfrage behandelt den Austausch von PC-Endgeräten bei Landesbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Austausch von PC-Endgeräten bei den Landesbehörden in Hessen. Es wird erörtert, wie viele Geräte ausgetauscht werden, in welchen Intervallen dies geschieht und welc...