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❓ Dokument 19/32
Die Anfrage betrifft die Geschäftsführung der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH und deren Gehalt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger befasst sich mit der Geschäftsführung der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH, insbesondere mit der Anzahl der Geschäftsführer und deren Gehalt. Es werden Frage...
❓ Dokument 19/321
Die Anfrage behandelt die Ausschreibung der Stelle eines kaufmännischen Vorstands an der Universitätsmedizin Mainz.
In der Anfrage wird die Ausschreibung der Position des kaufmännischen Vorstands an der Universitätsmedizin Mainz thematisiert. Der Abgeordnete Frank Senger fragt nach Details zur Ausschreibung, den Pl...
❓ Dokument 19/322
Die Anfrage behandelt den Sonderurlaub des Staatssekretärs Dr. Stephan Weinberg an der Universitätsmedizin Mainz.
In der Anfrage wird der Sonderurlaub von Staatssekretär Dr. Stephan Weinberg thematisiert, der ab dem 1. März 2026 als kaufmännischer Vorstand der Universitätsmedizin Mainz bestellt wurde. Es wird hin...
❓ Dokument 19/323
Die Anfrage behandelt mutmaßliche Übergriffe in einer Mainzer Kindertageseinrichtung und die Wirksamkeit von Schutzkonzepten.
In der Anfrage wird auf mutmaßliche Übergriffe von Kindern in der Mainzer Kindertageseinrichtung 'Spielkiste' hingewiesen. Es wird die Wirksamkeit der vorhandenen Schutzkonzepte sowie die fachaufsicht...
❓ Dokument 19/324
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Übergriffen von Kita-Kindern auf andere Kinder.
Die Kleine Anfrage thematisiert mutmaßliche Übergriffe von Kindern in einer Mainzer Kindertagesstätte und die damit verbundenen Fragen zur Begleitung und zum Schutz der betroffenen Kinder.
❓ Dokument 19/325
Die Anfrage thematisiert die Änderung der Urlaubsverordnung bezüglich Sonderurlaube für politische Beamte.
In der Anfrage wird die Praxis der Gewährung von Sonderurlauben für politische Beamte, insbesondere Staatssekretäre, hinterfragt. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Auslegung der Urlaubsve...
❓ Dokument 19/326
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger thematisiert die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zu verschiedenen Ph...
❓ Dokument 19/327
Die Abgeordneten fragen nach kampfmittelbelasteten Flächen in Rheinland-Pfalz und den Gefahren bei Waldbränden.
Die Anfrage befasst sich mit der Gefährdung durch kampfmittelbelastete Flächen in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Waldgebieten. Es wird nach den Risiken für Einsatzkräfte und Bevölkerung bei Waldbrän...
❓ Dokument 19/328
Die Anfrage behandelt das Rotwildmanagement und die Vernetzung von Lebensräumen für Rotwild in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird das Thema Rotwildmanagement in Rheinland-Pfalz behandelt. Es wird auf die Notwendigkeit von großräumig vernetzten Lebensräumen und den regelmäßigen genetischen Austausch zwischen R...
❓ Dokument 19/329
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Genehmigung des Gewässerzweckverbandes im Landkreis Ahrweiler und deren Auswirkungen auf den Hochwasserschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ausstehenden Genehmigungen für den Gewässerzweckverband im Landkreis Ahrweiler, die für den Hochwasserschutz nach der Flutkatastrophe von 2021 entscheidend sind. Di...
❓ Dokument 19/33
Die Anfrage behandelt die Schaffung eines zusätzlichen Geschäftsführerpostens bei Lotto Rheinland-Pfalz GmbH.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schaffung eines zweiten Geschäftsführerpostens bei der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH thematisiert. Die Fragestellerin fragt nach den Gründen, den zusätzlichen Aufgaben...
❓ Dokument 19/331
Die Anfrage thematisiert die digitale Verwaltung von Schulgeldern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zukunft der digitalen Verwaltung von Schulgeldern an Schulen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Software 'Klassengeld' und deren Einsatz an Pilotschu...
❓ Dokument 19/332
Stand der Variantenauswahl beim Wiederaufbau der B 266 und Hochwasserschutz.
Die Anfrage befasst sich mit dem Wiederaufbau der B 266 zwischen Heimersheim und Lohrsdorf und der Priorisierung von Verkehrsfunktion gegenüber Hochwasserschutz. Die Fragesteller hinterfragen die Ents...
❔ Dokument 19/334
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Stärkung der Hochschulautonomie und Forschung in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD zielt darauf ab, konkrete Schritte der Landesregierung zur Stärkung der Hochschulautonomie und zur Verbesserung der Forschungsbedingungen in Rheinland-Pfalz zu e...
❔ Dokument 19/335
Die Anfrage der AfD thematisiert die kommunalen Finanzen und das Rekorddefizit in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD beschäftigt sich mit den kommunalen Finanzen in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit dem Rekorddefizit von 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte der f...
❓ Dokument 19/336
Die finanzielle Situation der Studierendenwerke in Rheinland-Pfalz wird untersucht.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der Studierendenwerke in Rheinland-Pfalz und deren Herausforderungen durch Preissteigerungen und verändertes Nutzungsverhalten. Es wird nach der Entw...
❓ Dokument 19/337
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen erhöhter Ammonium-Stickstoffeinträge in den Rhein und die Gewässerüberwachung.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Klein thematisiert die erhöhten Ammonium-Stickstoffeinträge in den Rhein aufgrund einer technischen Störung in einer Kläranlage. Es wird nach den Entwicklungen relevanter...
❓ Dokument 19/338
Die Abgeordneten fragen nach dem Stellenwert und den Richtlinien der sexualpädagogischen Erziehung in Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sexualpädagogische Erziehung in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten Claudia von Bohr und Joachim Paul fragen die Landesregierung nach dem Stelle...
❓ Dokument 19/34
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf kommunale Haushalte.
Die Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Auswirkungen der geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf die finanziellen Rahmenbedingungen der Kommunen in Rheinland-Pfalz. Diese Beiträg...
❓ Dokument 19/341
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Vergleichsarbeiten der Drittklässler in Rheinland-Pfalz im Jahr 2026.
In der Anfrage wird nach den Ergebnissen der Vergleichsarbeiten (Vera) der Drittklässler in Rheinland-Pfalz im Jahr 2026 gefragt. Die Fragesteller interessieren sich insbesondere für die Anzahl der Sc...
❓ Dokument 19/342
Die Abgeordneten fragen nach möglichen Treffpunkten von Islamisten in Koblenz.
Die Anfrage thematisiert mögliche Treffpunkte und Agitationsräume von Islamisten und Hasspredigern in Koblenz. Die Fragesteller beziehen sich auf Baugenehmigungen für islamische Einrichtungen und dere...
❓ Dokument 19/343
Die Abgeordneten fragen nach den Strukturen und Aktivitäten des Aktionsbündnisses „Widersetzen“ in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Strukturen und Aktivitäten des Aktionsbündnisses „Widersetzen“ in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext von Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD i...
❓ Dokument 19/344
Die Anfrage behandelt den Einsatz des 'Verhütungskoffers' an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz des 'Verhütungskoffers' an Schulen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über den Umfang, die Inhalte und die Beteiligung von externen...
❓ Dokument 19/35
Die Anfrage untersucht die sozialen Auswirkungen des Emissionshandels ETS II auf Haushalte und Pendler in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die sozialen Auswirkungen des neuen EU-Emissionshandelssystems ETS II, das ab 2027/2028 in Kraft tritt. Insbesondere wird auf die finanziellen Mehrbelastungen für Haushalte in...
❓ Dokument 19/351
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Fluktuation des Personenpotenzials der Muslimbruderschaft in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Fluktuation des Personenpotenzials der Muslimbruderschaft in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über Zu- und Abgänge sowie Alte...
❓ Dokument 19/352
Die Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung von Bahnstrecken und den dazugehörigen Nutzen-Kosten-Untersuchungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über den Stand der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für die Hunsrückquerbahn und die Aartalbahn gebeten. Es wird nach den Gründen für Verzöge...
❓ Dokument 19/353
Die Anfrage thematisiert die BAföG-Reform der Bundesregierung und deren Auswirkungen auf Studierende in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) und deren Auswirkungen auf die soziale Absicherung und den Zugang zu BAföG für Studierende in Rheinland-Pfalz.
❓ Dokument 19/358
Die Anfrage thematisiert hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Katrin Eder befasst sich mit den Auswirkungen der Hitzewelle im Juni 2026 auf die Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, welche Schäden an Straßen und Schien...
❓ Dokument 19/36
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms und der EU-Förderung ländlicher Räume in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung des LEADER-Programms für die ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz und die möglichen Auswirkungen der Verhandlungen zum neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) auf d...
❓ Dokument 19/363
Die Anfrage befasst sich mit den Gründen für die Ablehnung von Wasserentnahmen im Nationalpark Hunsrück-Hochwald.
In der Anfrage wird die Ablehnung von Wasserentnahmen durch die SGD Nord im Nationalpark Hunsrück-Hochwald thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Antragsunterlagen fehlten und welche Gr...
❓ Dokument 19/365
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der geplanten Kommission zur Modernisierung öffentlicher Aufgaben.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der von der Landesregierung angekündigten Kommission zur Modernisierung der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung. Die Fragesteller möchten Informationen über die Vorber...
❔ Dokument 19/367
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Straßenausbaubeiträgen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, die weiterhin erhoben werden, obwohl eine schrittweise Abschaffung bis 2031 diskutiert wird. Die Fragestel...
❓ Dokument 19/368
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen von Hitzewellen für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die Hitzewellen für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz darstellen, insbesondere für vulnerable Gruppen wie ältere Menschen und chronisch Kranke. Es wird a...
❓ Dokument 19/369
Die Abgeordneten fragen nach den Kosten und der Entwicklung des Wolfsmanagements in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Anforderungen an das Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz, insbesondere durch die Ausbreitung des Wolfs. Es werden verschiedene Kosten und Entwicklungen seit 2021...
❓ Dokument 19/37
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des EU-Mehrjährigen Finanzrahmens auf die Weinbauförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den möglichen Auswirkungen des EU-Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) für den Zeitraum 2028 bis 2034 auf die Weinbauförderung in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möch...
❓ Dokument 19/370
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Strategien des Wolfsmanagements in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen und Kosten des Wolfsmanagements in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf Herdenschutz, Monitoring und rechtliche Rahmenbedingungen.
❓ Dokument 19/371
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Erdbeeranbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Klein thematisiert die wirtschaftliche Situation des Erdbeeranbaus in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach der Entwicklung der Anbauflächen, Erntemengen und Produktionskosten...
❓ Dokument 19/372
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Klein thematisiert die Finanzierung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach der Flutkatastrophe 2021. Es wird nach den verfügbar...
❓ Dokument 19/373
Die Anfrage behandelt die Kosten und Maßnahmen des Luchsmanagements in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Klein thematisiert die Kosten und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Luchsmanagement in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Entwicklung der Luchspopulation sowie den persone...
❓ Dokument 19/374
Die Anfrage thematisiert die Lehrerversorgung an Grundschulen und die Erhöhung der Planstellen.
In der kleinen Anfrage wird die Lehrerversorgung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Joachim Paul fragt die Landesregierung nach den Gründen für die Einstufung der Einstel...
❓ Dokument 19/375
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit den Maßnahmen, die Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung von Steuerkriminalität ergriffen hat. Die Fragestellerin möchte Informationen über organisato...
❓ Unbewirtschaftete Rastplätze an rheinland-pfälzischen Landesstraßen
Die Anfrage thematisiert die Zustände unbewirtschafteter Rastplätze an Landesstraßen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation unbewirtschafteter Rastplätze an rheinland-pfälzischen Landesstraßen. Es werden Mängel wie fehlende Parkplätze, Beleuchtung und sanitäre Einrichtungen angesp...
❓ Dokument 19/377
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Folgen der Verwendung des Klima-Emissionsszenarios RCP8.5.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen der Verwendung des Klima-Emissionsszenarios RCP8.5 in Fachgrundlagen und Strategien des Landes Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, welche Ä...
❓ Dokument 19/379
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Auswanderung deutscher Staatsbürger aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2025.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswanderungen deutscher Staatsbürger aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2025 befragt. Es wird um Zahlen und Informationen zu den Zielstaaten sowie zur...
❓ Dokument 19/38
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Cyberangriffe auf rheinland-pfälzische Krankenhäuser, bei denen sensible Patientendaten gestohlen wurden. Insbesondere wird auf Vorfälle an der Universitätsklinik Mainz...
❓ Dokument 19/380
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen erhöhter Ammoniumeinleitungen in den Rhein durch die BASF-Kläranlage.
Die Anfrage thematisiert die erhöhte Einleitung von Ammoniumstickstoff in den Rhein aufgrund einer Störung der BASF-Kläranlage. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen auf die Umwelt un...
❓ Zukunft der Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz nach Abschluss der Evaluation
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte nach einer Evaluation.
Die Kleine Anfrage von Katharina Binz thematisiert die Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz und deren Evaluation. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Ergebnisse die Evaluation...
❓ Dokument 19/386
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts, die 2016 in Kraft trat. Die Fragesteller möchten Daten zu Anzeigen, Tatverdächtigen und Verfahrensverläufen von 2021 bis 2026...
❓ Dokument 19/387
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Reform des Sexualstrafrechts in Rheinland-Pfalz, die 2016 in Kraft trat. Die Fragesteller möchten Daten zu Anzeigen, Tatverdächtigen und Verfah...
❓ Dokument 19/39
Die Anfrage thematisiert die Absatzentwicklung im Weinbau in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der Weinwirtschaft in Rheinland-Pfalz, die unter wirtschaftlichem Druck steht. Insbesondere wird die Entwicklung der Absatzzahlen und Pr...