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❓ Dokument 19/39
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 thematisiert. Der Abgeordnete Uwe Schünemann fragt nach der Anzahl der...
📝 Dokument 19/4
Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zur Begrenzung der Vizepräsidenten.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, die Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages zu ändern, insbesondere die Anzahl der Vizepräsidenten auf maximal vier zu begrenzen. Dies soll ei...
❓ Abschaltung des AKW Emsland: Fragen zur Sicherheitsüberprüfung und Notwendigkeit
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung und die Notwendigkeit des AKW Emsland bis zur Abschaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Sicherheitsüberprüfung des AKW Emsland gebeten. Es wird diskutiert, wie lange das Kraftwerk noch betrieben werden soll und welch...
📊 Dokument 19/41
Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Bericht über die Tätigkeit der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen.
Das Dokument enthält die Stellungnahme der niedersächsischen Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz für das Jahr 2021. Es wird auf verschiedene Aspekte de...
❓ Dokument 19/42
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Planung der Grunderwerbsteuer im Land Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Niedersachsen seit 2015 thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den jährlichen Einnahmen und den zukünftigen Planungen der La...
❓ Dokument 19/43
Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung sich zur Schuldenbremse bekennt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zur Schuldenbremse in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob Niedersachsen sich in einer außergewöhnlichen Notsituation...
❓ Unterbringungssituation bei der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die angespannte Unterbringungssituation für Flüchtlinge und Asylbewerber in Niedersachsen angesprochen. Die Anzahl der geflüchteten Personen aus der Ukraine und die steigenden Asyl...
📝 Dokument 19/45
Der Antrag fordert die Fortsetzung des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' zur sprachlichen Förderung von Kindern.
Der Antrag der CDU-Fraktion fordert die Fortsetzung des erfolgreichen Bundesprogramms 'Sprach-Kitas', das über 500.000 Kinder in Deutschland sprachlich fördert. Aufgrund fehlender Mittel im Bundeshaus...
📝 Dokument 19/46
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen, die sich aus dem Anstieg der Flüchtlingszahlen in Niedersachsen ergeben. Insbesondere wird auf die Überlastung der Kommunen hingewiesen, die aufgrund des...
❓ Dokument 19/47
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Bekämpfung der Clankriminalität durch die Landesregierung Niedersachsen hinterfragt. Der Abgeordnete Stephan Bothe möchte Informationen über die Zusamm...
❓ Dokument 19/48
Die CDU fragt die Landesregierung nach der Finanzierung des 49-Euro-Tickets in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die Finanzierung des neuen 49-Euro-Tickets langfristig sichergestellt werden kann. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die si...
📝 Dokument 19/49
Antrag zur Feststellung eines Sitzverlustes eines Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag.
Der Antrag befasst sich mit der Feststellung des Sitzverlustes von Christian Meyer, einem Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, im Niedersächsischen Landtag. Meyer hat seinen Verzicht auf d...
📝 Dokument 19/5
Wahlvorschlag zur Besetzung des Wahlprüfungsausschusses im Niedersächsischen Landtag.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag zur Besetzung des Wahlprüfungsausschusses des Niedersächsischen Landtags. Die Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und AfD schlagen ihre Mitglieder und s...
📝 Dokument 19/50
Antrag zur Feststellung eines Sitzverlustes eines Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag.
In diesem Antrag wird die Feststellung eines Sitzverlustes eines Mitglieds des Niedersächsischen Landtages beantragt. Der Abgeordnete Gerald Heere hat schriftlich auf seinen Sitz verzichtet, was gemäß...
📊 Dokument 19/6
Rechnungslegung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtages für 2021.
Das Dokument enthält die Rechnungslegung der Fraktionen des Niedersächsischen Landtages für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2021. Es werden die Einnahmen und Ausgaben der Fraktionen detailli...
📄 Dokument 19/7
Die Landesregierung informiert über die Mitgliedschaft einer Ministerin im Aufsichtsrat der Volkswagen AG.
Das Dokument informiert über die Zulassung der Mitgliedschaft von Frau Ministerin Julia Willie Hamburg im Aufsichtsrat der Volkswagen AG durch die Landesregierung. Dies geschah gemäß den rechtlichen V...
📄 Dokument 19/8
Wahlvorschlag für die Mitglieder des Wahlprüfungs-ausschusses im Niedersächsischen Landtag.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag für die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungs-ausschusses des Niedersächsischen Landtages. Der Vorschlag wurde in der 2. Sitzung des Lan...
📝 Dokument 19/9
Der Antrag zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und Schottland zu intensivieren.
Der Antrag fordert die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und Schottland, insbesondere im Bereich des Jugendaustauschs. Dies erfolgt vor dem Hintergrund des Brexit, der bestehend...
📝 Dokument 18/1
Der Landtag beschließt die Geschäftsordnung für die 18. Wahlperiode.
Das Dokument beschreibt die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen für die 18. Wahlperiode. Es legt die Regeln und Verfahren für die Arbeit des Landtags fest, einschließlich der Wahl der Pr...
📝 Dokument 18/10
Genehmigung zur Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags in bestimmten Verfahren.
Der Antrag regelt die Bedingungen, unter denen der Landtag die Immunität seiner Mitglieder aufheben kann. Er umfasst Verfahren gegen Mitglieder wegen Straftaten, Dienstvergehen und die Verletzung von...
❓ Dokument 18/100
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der evidenzbasierten Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Projekts 'evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren' (ELSA) in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, die Sicherheitsla...
❓ Dokument 18/1000
Die Anfrage behandelt die Wiedereingliederung von ehemaligen Inhaftierten in die Gesellschaft und die Problematik der Wohnungslosigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die ehemalige Inhaftierte bei ihrer Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleben, insbesondere die Gefahr der Wohnungslosigkeit nach der Hafte...
❓ Dokument 18/101
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Einführung einer Übergewinnsteuer.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Einführung einer Übergewinnsteuer befragt, um die hohen Gewinne von Energieunternehmen im Kontext des Ukraine-Kriegs zu thematisieren.
❓ Dokument 18/102
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Zukunft des 9-Euro-Tickets in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob das 9-Euro-Ticket in Nordrhein-Westfalen nach dem Sommer 2022 fortgeführt wird. Das Ticket ermöglicht kostengünstige Fahrten im öffentlic...
❓ Dokument 18/103
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der EU-Massenzustromrichtlinie für Flüchtlinge aus der Ukraine.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der EU-Massenzustromrichtlinie in Bezug auf Flüchtlinge aus der Ukraine, insbesondere für nicht-ukrainische Staatsangehörige. Es wird untersucht, welche M...
❓ Dokument 18/104
Anfrage zur Anzahl geflüchteter ukrainischer und nicht-ukrainischer Staatsbürger in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der ukrainischen und nicht-ukrainischen Staatsbürger, die vor dem russischen Angriffskrieg nach Nordrhein-Westfalen geflüchtet sind. Es wird um detaillie...
❓ Dokument 18/105
Die Anfrage beleuchtet die Bilanz der Wiederaufbauhilfe nach der Hochwasserkatastrophe 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bilanz der Wiederaufbauhilfe nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021. Die Abgeordneten Carlo Clemens und Andreas Keith von der AfD fragen die Landesregierung na...
❓ Dokument 18/106
Die Anfrage thematisiert den Vollzug des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Vollzug des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Sie fragt nach der Anzahl der Räumungen, den Gründen für die Anwendung des Gesetzes sowie den fina...
❓ Zustand und Neubau der B229-Brücke in Brügge
Die Anfrage behandelt den Zustand und die geplanten Maßnahmen zur B229-Brücke in Brügge.
In der Anfrage wird der Zustand der B229-Brücke in Brügge thematisiert, die aufgrund ihrer Einstufung in den Traglastindex 5 als sanierungsbedürftig gilt. Es wird nach den Folgen eines Neubaus und den...
❓ Dokument 18/108
Die Anfrage untersucht die Nutzung des russischen GLONASS-Systems bei der Landvermessung in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung des russischen Navigationssatellitensystems GLONASS im Rahmen des Satellitenpositionierungsdienstes SAPOS in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnet...
❓ Dokument 18/109
Die Anfrage untersucht den Rückgang der Anzahl der Wahllokale in NRW im Vergleich zu früheren Wahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Wahllokale in Nordrhein-Westfalen untersucht, insbesondere im Vergleich zwischen der Landtagswahl 2022 und früheren Wahlen. Der Rückgang der Wahlbeteiligu...
📝 Dokument 18/11
Einsetzung eines Wahlprüfungsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag sieht die Einsetzung eines Wahlprüfungsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen vor, der aus 11 Mitgliedern besteht. Die Fraktionen sind entsprechend ihrer Stärke im Landtag vertreten.
❓ Dokument 18/110
Die Anfrage thematisiert die Untätigkeit der Landesregierung bei Krankenhaus- und Stationsschließungen in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schließung der Abteilung für Psychosomatik und Psychotherapie in Duisburg und der allgemeinen Situation von Krankenhaus- und Stationsschließungen in Nordrhein-W...
❓ Dokument 18/111
Anfrage zu Vorkommen von Zerkarien in nordrhein-westfälischen Badeseen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Vorkommen von Zerkarien in Badeseen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen auf Badegäste. Es wird nach bekannten Fällen und Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Badeseen und Badeunfälle in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Badeunfällen und Sicherheitsmaßnahmen an Badeseen in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Badeunfällen und Sicherheitsmaßnahmen an Badeseen in Nordrhein-Westfalen befragt. Es wird auf eine tödliche Tragödie am Otto-Maigler-See verwiesen...
❓ Aktueller Sachstand der Streuobstwiesen in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der Streuobstwiesen und deren Schutzmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Sachstand der Streuobstwiesen in Nordrhein-Westfalen erfragt. Die Abgeordneten möchten wissen, welche Ergebnisse die Projektförderung 'Netzwerk Streuobstwie...
❓ Dokument 18/114
Die Anfrage thematisiert die Schließung von Hallen- und Freibädern in Nordrhein-Westfalen aufgrund von Personalmangel.
In Nordrhein-Westfalen müssen immer wieder Hallen- und Freibäder aufgrund von Personalmangel schließen. Die Abgeordneten Andreas Keith und Dr. Hartmut Beucker von der AfD fragen die Landesregierung na...
❓ Dokument 18/115
Die Anfrage untersucht den Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund an Schulen in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Erfassung und den Anteilen von Schülern mit Migrationshintergrund an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten möchten die Entwicklung der letzten vi...
❓ Dokument 18/116
Kleine Anfrage zur Groß-Razzia in Flüchtlingsheimen und den Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf eine großangelegte Razzia in Flüchtlingsheimen in Nordrhein-Westfalen, die am 7. April 2022 stattfand. Dabei wurden zahlreiche Asylunterkünfte und Wohnungen durchsu...
❓ Dokument 18/117
Anfrage zur steigenden Zahl von Geldautomatensprengungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Geldautomatensprengungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Rheinisch-Bergischen Kreis. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den...
❓ Dokument 18/118
Anfrage zur Kriminalität in Freibädern in Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2019 und 2022.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Straftaten in Freibädern in Nordrhein-Westfalen befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen zu Gewaltkriminalität und den Tatverdächtigen in d...
❓ Dokument 18/119
Anfrage zu Straftaten mit Stichwaffen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Straftaten mit Stichwaffen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Statistiken zu Tatv...
📝 Dokument 18/12
Einsetzung eines Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag sieht die Einsetzung eines Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen vor. Dieser Ausschuss soll eine kontinuierliche Bearbeitung von Petitionen gewährleisten.
❓ Dokument 18/120
Anfrage zur Erfassung von 'Tumultlagen' in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2021 und 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der systematischen Erfassung von 'Tumultlagen' in Nordrhein-Westfalen seit 2018. Es werden spezifische Daten zu den Jahren 2021 und 2022 angefragt.
❓ Dokument 18/121
Kleine Anfrage zu einer Massenschlägerei in Essen zwischen Clanmitgliedern.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Essen thematisiert, bei dem es zu einer Massenschlägerei zwischen rivalisierenden Clanmitgliedern kam. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlu...
❓ Dokument 18/122
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der pandemischen Leitlinien.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung der pandemischen Leitlinien während der Corona-Pandemie. Es wird erläutert, welche Beschlüsse des Landtags um...
❓ Dokument 18/123
Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW.
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Energieeinsparung durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW. Sie beziehen sich auf aktuelle Maßnahmen zur Reduzi...
❓ Dokument 18/124
Die Abgeordneten fragen nach Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW.
In der Anfrage wird die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW thematisiert. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die Raumtemperatur reguliert wird un...
❓ Dokument 18/125
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Energieeinsparungen durch Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW befragt. Die Abgeordneten th...
❓ Dokument 18/126
Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Justiz NRW zur Energieeinsparung.
Die Anfrage befasst sich mit der Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Justiz in Nordrhein-Westfalen, um Energie einzusparen. Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsmerkmalen der Klimaanl...