Suche
❓ Dokument 18/127
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Energieeinsparungen durch Klimaanlagen im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW ergriffen we...
❓ Dokument 18/128
Anfrage zu Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Schule und Bildung NRW.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Schule und Bildung in Nordrhein-Westfalen und deren Einfluss auf Energieeinsparungen.
❓ Dokument 18/129
Die Anfrage thematisiert Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Energieeffizienz von Klimaanlagen im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsmerkmalen der Klimaanl...
📝 Dokument 18/13
Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen. Dieser Ausschuss soll in einer vorläufigen Zusammensetzung gebildet werden, um gesetzliche Mitw...
❓ Dokument 18/130
Die Anfrage thematisiert Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Energieeinsparung durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration NRW untersucht. Die Abgeo...
❓ Dokument 18/131
Die Anfrage befasst sich mit Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium des Innern NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Energieeffizienz von Klimaanlagen im Ministerium des Innern NRW hinterfragt. Es wird untersucht, wie die Raumtemperatur reguliert wird und welche Maßnahmen zur Energ...
❓ Dokument 18/132
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium der Finanzen NRW befragt. Es wird auf die aktuelle Energ...
❓ Dokument 18/133
Die Abgeordneten fragen nach Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Andreas Keith und Christian Loose von der AfD Fragen zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energ...
❓ Dokument 18/134
Anfrage zur Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regulierung von Klimaanlagen im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsmerkmalen de...
❓ Dokument 18/135
Die Abgeordneten fragen nach innovativen Lösungen für mobile Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und den Einsatz mobiler Schwimmbäder in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten möchten wissen, welche Lösungen die Landesregierung plant und wie Kommunen...
❓ Durchblick beim Deichbau in Xanten-Birten
Die Anfrage thematisiert den Hochwasserschutz durch Deichbau in Xanten-Birten.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der Erhöhung eines Deiches in Xanten-Birten behandelt, um die Ortschaften vor Hochwasser zu schützen. Es wird diskutiert, ob eine Betonwand oder ein Drei-Zonen-De...
❓ Dokument 18/137
Kleine Anfrage zur Zukunft des Salzabbaus im Kreis Wesel und den damit verbundenen Risiken.
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Salzabbaus im Kreis Wesel und die damit verbundenen Bedenken der Bürger. Es wird auf den Antrag der K+S Minerals and Agriculture GmbH eingegangen, der eine Au...
❓ Dokument 18/138
Anfrage zu den Reisekosten von Regierungsmitgliedern bei Urlaubsunterbrechungen während der Flutkatastrophe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Reisekosten gebeten, die bei Urlaubsunterbrechungen von Regierungsmitgliedern aufgrund der Flutkatastrophe 2021 entstanden sind.
❓ Dokument 18/139
Die Anfrage behandelt die Verfassungsmäßigkeit von Wärmeschutzüberbau und Wärmedämmung an Grenzwänden in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Wärmedämmung an Grenzwänden in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Insbesondere wird auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs eing...
📝 Dokument 18/14
Einsetzung eines Hauptausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Hauptausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen. Dieser Ausschuss soll vorläufig die anstehenden Beratungsgegenstände behandeln, bis die Fachausschüsse eingeset...
❓ Dokument 18/140
Die Anfrage thematisiert die Kooperation zwischen dem KDDM-Cup 2022 und Islamic Relief.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zusammenarbeit zwischen dem KDDM-Cup und der Organisation Islamic Relief. Insbesondere wird untersucht, welche Art der Kooperation im Jahr 2022 bestand und welc...
❓ Dokument 18/141
Die Anfrage befasst sich mit Auftragsvergaben und Kosten für Bilddokumentation und Social Media im Kontext von Terminbegleitungen des Ministerpräsidenten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle des Landespresse- und Informationsamtes im Zusammenhang mit der Öffentlichkeitsarbeit des Ministerpräsidenten untersucht, insbesondere in Wahlkampfzeiten. Es w...
❓ Dokument 18/142
Die Anfrage zielt auf die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 ab.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022 plant. Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, Verwaltungsleistu...
❓ Dokument 18/143
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Regelungen zum Unterhaltsvorschuss für alleinerziehende Eltern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Regelungen zum Unterhaltsvorschuss für alleinerziehende Eltern in Nordrhein-Westfalen. Es wird die finanzielle Situation dieser Elternteile und die...
❓ Dokument 18/144
Anfrage zum Stand der Flut-Wiederaufbauhilfen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den Wiederaufbauhilfen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe erfragt. Es werden spezifische Informationen zu eingegangenen...
❓ Dokument 18/145
Anfrage zum Stand der Flut-Wiederaufbauhilfen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Christian Dahm thematisiert den aktuellen Stand der Wiederaufbauhilfen für Privathaushalte und Unternehmen nach der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach de...
❓ Dokument 18/146
Die Anfrage thematisiert den Fuhrpark der nordrhein-westfälischen Landesregierung und dessen Beitrag zur Klimaneutralität.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fuhrpark der nordrhein-westfälischen Landesregierung hinterfragt. Der Abgeordnete Justus Moor möchte wissen, inwiefern die Dienstfahrzeuge zur Erreichung der Klimazi...
❓ Dokument 18/147
Anfrage zu terroristischen Gefährdern und relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation von terroristischen Gefährdern und relevanten Personen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten Markus Wagner und Prof. Dr. Daniel Zerbin fr...
❓ Dokument 18/148
Kleine Anfrage zu einem Mordfall in Kalletal und den Ermittlungen der Behörden.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Mordfall in Kalletal behandelt, bei dem ein Asylbewerber seine Ex-Freundin und ihren Liebhaber angegriffen hat. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem...
❓ Dokument 18/149
Anfrage zu den Ermittlungen eines Vorfalls mit einem abgetrennten Kopf vor dem Bonner Landgericht.
In dieser kleinen Anfrage wird der Vorfall eines abgetrennten Kopfes, der vor dem Bonner Landgericht abgelegt wurde, thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Stand der Ermitt...
📝 Dokument 18/15
Der Antrag regelt die Anzahl und Zusammensetzung des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Der Antrag des Landtags Nordrhein-Westfalen legt fest, dass die Anzahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums jeweils 11 beträgt. Dieses Gremium überwac...
❓ Dokument 18/150
Die Anfrage behandelt die Epidemiologie meldepflichtiger Infektionskrankheiten während der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Epidemiologie meldepflichtiger Infektionskrankheiten in Nordrhein-Westfalen im Kontext der Corona-Pandemie untersucht. Der Abgeordnete Dr. Martin Vincentz fragt nach...
❓ Dokument 18/151
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Mitgliedsorganisationen des Koordinationsrats der Muslime in Nordrhein-Westfalen zu erhalten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias von der AfD richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Mitgliedsorganisationen des Koordinationsrats der Muslime (KRM) sowie deren...
❓ Dokument 18/152
Anfrage zu Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage thematisiert Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf Proteste gegen Vorträge, die als kontrovers angesehen werden.
❔ Dokument 18/153
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Perspektiven der Digitalisierung der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Große Anfrage der FDP-Fraktion befasst sich mit den Fortschritten und Herausforderungen der Digitalisierung in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung. Es wird untersucht, wie digitale Prozes...
❓ Dokument 18/154
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der zinspolitischen Wende der EZB auf den Landeshaushalt von NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die zinspolitische Wende der Europäischen Zentralbank (EZB) thematisiert und deren mögliche Auswirkungen auf den Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen untersucht. Insbe...
❓ Dokument 18/155
Die Abgeordnete fragt nach dem Stand des zweiten Demokratieberichts der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Müller-Witt thematisiert den Stand des zweiten Demokratieberichts, der von der Landesregierung erstellt werden soll. Der Landtag hatte bereits 2019 beschlossen, jährli...
❓ Dokument 18/156
Die Anfrage thematisiert die ausstehende Vorlage eines Konzepts zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
In dieser kleinen Anfrage wird nach dem Stand des Auftrags des Landtags an die Landesregierung gefragt, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen. Der Abge...
❓ Dokument 18/157
Die Anfrage behandelt die Corona-Situation in Kitas und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Planung bezüglich der Corona-Situation in Kitas in Nordrhein-Westfalen befragt. Es werden spezifische Fragen zur Entwicklung der Infektionsz...
❓ Dokument 18/158
Die Anfrage behandelt die Folgen des Geschlechterwechsels durch Selbsterklärung in Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Änderungen im Geschlechtseintrag und Vornamenwechsel in Deutschland, die durch eine Selbsterklärung ermöglicht werden sollen. Es wird diskutiert, welche A...
❓ Dokument 18/159
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den geplanten Standortschließungen von Vallourec.
Das Dokument behandelt die geplanten Schließungen der Vallourec-Standorte in Düsseldorf und Mülheim, die 2.400 Beschäftigte betreffen. Es wird erläutert, wie die Landesregierung über die Schließungen...
📝 Dokument 18/16
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung des parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es werden die ordentlichen und stellvertretende...
❓ Dokument 18/160
Die Landesregierung informiert über den Abruf von Landeshilfen für Vereine während der Covid-19-Pandemie.
Das Dokument behandelt die Situation von Vereinen in Nordrhein-Westfalen, die während der Covid-19-Pandemie finanzielle Einbußen erlitten haben. Es wird der Stand der Anträge auf Landeshilfen und die...
❓ Dokument 18/161
Die Abgeordneten fragen nach Sicherheitsüberprüfungen seit 2017 und deren Ergebnissen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit von Sicherheitsüberprüfungen in sicherheitsempfindlichen Bereichen thematisiert. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Überprüfungen seit 2017 durchgeführt w...
❓ Dokument 18/162
Die Anfrage behandelt die Wanderungsstatistik und den Fortzug deutscher Staatsbürger aus NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wanderungsstatistik für Nordrhein-Westfalen, insbesondere dem Fortzug deutscher Staatsbürger ins Ausland und den Zuzügen aus dem Ausland. Es werden spezifische...
❓ Dokument 18/163
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Restaurierungskosten historischer Baustoffe in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und die Kosten von historischen Baustoffen für die Sanierung denkmalgeschützter Gebäude in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen nach der Entwi...
❓ Straußwirtschaft in NRW nach vorne bringen – Regionale Landwirtschaft fördern
Die Anfrage thematisiert die Förderung der Straußwirtschaft und regionaler Landwirtschaft in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Straußwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der Förderung regionaler Produkte in der Gastronomie. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die regionale Landwi...
❓ Dokument 18/165
Die Abgeordneten der AfD fragen nach dem Konzept der Landesregierung zur Flächensparsamkeit im Gewerbegebiet Sasserath.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie den Flächenverbrauch reduzieren und die Bodenqualität bei der Flächenversiegelung berücksichtigen will. Der Hintergrund ist die gepl...
❓ Steigende Gaspreise bringen die Gewächshäuser am Niederrhein in Gefahr – Was unternimmt die Landesregierung?
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen steigender Gaspreise auf Gewächshäuser in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zacharias Schalley und Andreas Keith von der AfD befasst sich mit den steigenden Gaspreisen und deren Auswirkungen auf die Gewächshäuser am Niederrhein. Die Abgeord...
❓ Dokument 18/167
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Waldbränden in Nordrhein-Westfalen und deren Ursachen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Waldbränden in Nordrhein-Westfalen befragt. Es wird auf die Ursachen der Brände, die Ausgaben für Waldbrandvorbeugung und die Verfügbarkeit vo...
❓ Dokument 18/168
Die Anfrage behandelt die Kindergesundheit in Nordrhein-Westfalen und deren Zusammenhang mit sozialer Benachteiligung.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitliche Lage von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext finanzieller Armut und sozialer Ungleichheiten. Es wird auf die Notwendig...
❓ Dokument 18/169
Anfrage zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im Gesundheitswesen und Kinderschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Kinderschutz im Gesundheitswesen, insbesondere die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, die Opfer von Missbrauch oder Misshandlung wurden. Es wird auf die Ro...
📄 Dokument 18/17
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Dieses Gremium kontrolliert di...
❓ Dokument 18/170
Die Anfrage thematisiert die Auswertung der Erfahrungen nach den Hochwasserereignissen 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit den Erfahrungen der Hilfsorganisationen und Katastrophenschutzbehörden nach den Hochwasserereignissen vom 14./15. Juli 2021 in Nordrhein-Westfa...
❓ Dokument 18/171
Die Anfrage behandelt die Fortsetzung des Digitalkongresses zur Digitalisierung in der Juristenausbildung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil zielt darauf ab, Informationen über die Fortsetzung des Digitalkongresses zur Digitalisierung in der Juristenausbildung in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Der...