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❓ Dokument 19/564
Die Abgeordneten fragen nach der Juniorwahl zur Landtagswahl 2026 im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Durchführung der Juniorwahl an Schulen im Westerwaldkreis im Zusammenhang mit der Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026. Die Abgeordneten möchten Informationen über...
❓ Dokument 19/568
Die Anfrage behandelt Hexenverfolgung und Okkultismus in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Robin Classen thematisiert die Hexenverfolgung und den Okkultismus in Rheinland-Pfalz. Sie bezieht sich auf eine Ausstellung über moderne Hexenverfolgung und fragt...
📊 Dokument 19/569
Der Raumordnungsbericht 2023 bietet eine umfassende Analyse der Flächennutzung in Rheinland-Pfalz.
Der Raumordnungsbericht 2023 informiert über die räumliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen. Er analysiert die Flächennutzung, die demografische Entwicklung s...
❓ Dokument 19/57
Anfrage zu einem Raser-Vorfall im Kreis Mayen-Koblenz und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall, bei dem ein Fahrer mit hoher Geschwindigkeit durch Weißenthurm raste und dabei eine Fußgängerin und geparkte Fahrzeuge streifte. Es wird nach Details zu den...
❔ Dokument 19/570
Die Anfrage thematisiert die strukturellen Ursachen der Unterversorgung psychisch Erkrankter in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD untersucht die strukturellen Ursachen der anhaltenden Unterversorgung psychisch Erkrankter in Rheinland-Pfalz. Sie bezieht sich auf aktuelle Daten zur psychische...
❓ Dokument 19/571
Die Anfrage befasst sich mit dem Frauenanteil im Lehrkörper und Diskriminierungserfahrungen an Schulen in Ludwigshafen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Frauenanteilen im Lehrkörper an verschiedenen Schultypen in Ludwigshafen im Schuljahr 2025/2026 befragt. Zudem werden Diskriminierungserfahrun...
❓ Dokument 19/572
Die Anfrage thematisiert die Einstellung von Schulverwaltungskräften an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit der Einstellung von Schulverwaltungskräften an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Schulen und der...
❓ Dokument 19/575
Stand der Umsetzung des Monitorings für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung eines Monitorings für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz. Dieses Monitoring soll die Nutzung von Ackerflächen für solc...
❓ Dokument 19/577
Die Anfrage behandelt die verkehrspolitischen Konsequenzen des Regionalberichts zur Mobilität in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Carsten Propp thematisiert die Auswirkungen des Regionalberichts 'Mobilität in Deutschland 2023' auf die Verkehrspolitik in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die hohe Bedeutung...
❓ Dokument 19/578
Die Anfrage thematisiert die steigenden Unfallzahlen bei E-Scootern und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Unfallzahlen von E-Scootern in Rheinland-Pfalz seit 2020. Es wird untersucht, wie sich die Verletzungsrisiken und die Notwendigkeit einer Helmpf...
❓ Dokument 19/579
Die Anfrage behandelt Möglichkeiten zur Verkürzung der Bauzeiten kritischer Verkehrsinfrastruktur.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp zielt darauf ab, die Bauzeiten bei kritischen Straßen- und Brückenprojekten in Rheinland-Pfalz zu verkürzen. Es werden verschiedene organisatorische u...
❔ Dokument 19/58
Die Anfrage thematisiert die Kosten und Auswirkungen des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit den finanziellen und personellen Auswirkungen des Regierungswechsels in Rheinland-Pfalz. Sie fragt nach den Kosten, den Stellenwechseln und den Befö...
❓ Dokument 19/580
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Bewertung der Autofahrerfreundlichkeit in Städten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kriterien zur Bewertung der Autofahrerfreundlichkeit in Städten. Der Abgeordnete Carsten Propp stellt Fragen zur Erreichbarkeit von Innenstädten, zu Parkplatzangebo...
❓ Dokument 19/581
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung veganer und vegetarischer Angebote in der Hochschulgastronomie in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder befasst sich mit dem Anstieg veganer und vegetarischer Angebote in den Hochschulmensen in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, Informationen über die aktuell...
❓ Dokument 19/582
Die Anfrage behandelt die Beschleunigung der Abladeoptimierung am Mittelrhein.
Die Kleine Anfrage von Carsten Propp zielt darauf ab, Informationen zur Abladeoptimierung am Mittelrhein zu erhalten. Dabei wird auf die Forderung des Ministerpräsidenten nach einer zügigen Vertiefung...
❓ Dokument 19/583
Die Abgeordneten fragen nach der Unfallhäufigkeit auf der B 10 im Bereich Felsnase bei Hauenstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unfallhäufigkeit auf einem bestimmten Abschnitt der B 10 bei Hauenstein thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der Anzahl der Verkehrsunfälle, den betei...
❓ Dokument 19/584
Es wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Ausbaus der Eifelstrecke befragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem möglichen zweigleisigen Ausbau der Eifelstrecke, der von der freien Wirtschaft gefordert wird. Es wird erörtert, dass der Bund bisher keine finanziellen Mittel...
❓ Dokument 19/586
Die Anfrage behandelt den Baumschutz und die Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder thematisiert den Schutz von Bäumen im Siedlungsraum und die Umsetzung der europäischen Wiederherstellungsverordnung in Rheinland-Pfalz. Die Fragestellerin heb...
📊 Dokument 19/587
Bericht über den temporären Unterrichtsausfall an PES- und Nicht-PES-Schulen im Schuljahr 2025/2026.
Der Bericht informiert über den temporären Unterrichtsausfall an Schulen, die am Personalmanagement im Rahmen der Erweiterten Selbstständigkeit von Schulen (PES) teilnehmen, sowie an Nicht-PES-Schulen...
❓ Dokument 19/588
Die Anfrage behandelt den Zustand und das Monitoring von Stadt- und Straßenbäumen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung von Stadt- und Straßenbäumen in Rheinland-Pfalz für die urbane Infrastruktur und das Klima. Es wird nach der Datenlage und den Monitoring-Methoden der Landesregi...
❓ Dokument 19/59
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Situation des Staatsforstes in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Bernhard Cürten zielt darauf ab, Informationen über die wirtschaftliche Situation des Staatsforstes in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Dabei werden verschiedene Aspekte wie Ü...
❓ Dokument 19/593
Die Anfrage behandelt die personellen Auswirkungen und Stellenverlagerungen durch die Neuordnung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Auswirkungen der Neuordnung der Landesregierung auf die personelle Ausstattung und die betroffenen Stellen in den obersten und oberen Landesbeh...
❓ Dokument 19/595
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die bestehenden Angebote für berufssprachliche Förderung in der Ausbildung von Sozialassistenten und Erziehern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit von berufssprachlichen Förderungen für Auszubildende in sozialen Berufen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird der Bedarf an solchen Angeboten für Soz...
❓ Dokument 19/596
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Spendengelder aus dem offiziellen Spendenkonto nach der Flutkatastrophe 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Kallweitt zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung der Spendengelder zu erhalten, die nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 gesammelt wurden. Es wi...
❓ Dokument 19/598
Die Anfrage thematisiert den Schutz des Soonwaldes vor Windenergieanlagen.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn zielt darauf ab, Informationen über den Schutz des Soonwaldes vor Windenergieanlagen zu erhalten. Die Landesregierung plant, den Soonwald als naturnahe Kulturland...
❓ Dokument 19/599
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der geplanten Wohngeld-Reform der Bundesregierung.
In der Anfrage wird die geplante Kürzung des Wohngeldes durch die Bundesregierung thematisiert. Die Fragesteller bitten die Landesregierung um Informationen zu den finanziellen Auswirkungen dieser Ref...
📝 Dokument 19/6
Wahl von schriftführenden Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten. Es werden zwei Abgeordnete genannt, die für diese Positionen gewählt werden soll...
❓ Dokument 19/60
Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für das Verbot von Wasserentnahmen durch Sprudelbetriebe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Gründen befragt, warum die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord die Genehmigungsverfahren für Wasserentnahmen aus dem Nationalpark Hunsrüc...
❓ Dokument 19/600
Die Anfrage untersucht die Abgängigkeit von Kindern und Jugendlichen aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Abgängigkeit von Kindern und Jugendlichen aus stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Minderjähr...
❓ Dokument 19/601
Die Anfrage behandelt die Abgängigkeit von Minderjährigen aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abgängigkeit von Kindern und Jugendlichen aus stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz. Es werden sowohl die polizeilichen Aspekte a...
❓ Dokument 19/602
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Betreuungsplätzen während der Abgängigkeit Minderjähriger aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der Betreuung von Minderjährigen, die Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe unerlaubt verlassen. Es wird untersucht, wie die Finanzierung d...
✅ Dokument 19/603
Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima empfiehlt die Ablehnung des Gesetzentwurfs zur Bürgerbeteiligung an Windenergie und Photovoltaik.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima zur Ablehnung eines Gesetzentwurfs, der die Bürgerbeteiligung an der Nutzung von Windenergie u...
✅ Dokument 19/604
Die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Anpassung der Besoldung und Versorgung wird angenommen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für die Jahre 2026 bis 2028.
❓ Dokument 19/607
Die Anfrage thematisiert Gespräche zur Änderung des Landesjagdrechts in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Paul Bunjes befasst sich mit den Gesprächen und Vorbereitungen zur Änderung des Landesjagdgesetzes in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Rolle einer Task-Force und der Austa...
❓ Dokument 19/61
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Wiederanstau des Wiesensees im Westerwald.
Die Anfrage thematisiert die Sanierung des Wiesensees, der seit 2014 als sanierungsbedürftig gilt. Trotz mehrfacher Aufforderungen wurde die Genehmigungsplanung erst 2022 umgesetzt, was zu einer Trock...
✅ Dokument 19/610
Der Landtag stimmt der Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2024 zu.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung zur Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das...
❓ Studienabbrüche und Vertragsverletzungen von Medizinstudenten im ländlichen Raum
Die Anfrage thematisiert Studienabbrüche und Vertragsverletzungen von Medizinstudenten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Studienabbrüche und Vertragsverletzungen von Medizinstudenten, die im Rahmen der Landarztquote und der Landkinderarztquote studieren. Die Fragestelle...
❓ Dokument 19/616
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Kommunen bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
In der Anfrage wird die Problematik der fehlenden Fördermöglichkeiten für Kommunen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels angesprochen. Die Fragestellerin fragt nach den Plänen der Landesregieru...
❓ Dokument 19/618
Die Anfrage befasst sich mit Abfragen der Landesregierung zu Straßenausbaubeiträgen in Kommunen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger zielt darauf ab, Informationen über die Abfragen der Landesregierung bei rheinland-pfälzischen Kommunen zu erhalten, insbesondere zu den Themen Straßen...
❓ Dokument 19/619
Die Anfrage thematisiert die drohende Gasmangellage in Rheinland-Pfalz im Winter 2026/2027.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der aktuellen Situation der Gasspeicher in Deutschland und der damit verbundenen Gefahr einer Gasmangellage in Rheinland-Pfalz im Wi...
❓ Dokument 19/62
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Lage in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle wirtschaftliche Situation in Rheinland-Pfalz und die wirtschaftspolitischen Zielsetzungen der Landesregierung. Insbesondere wird auf den Konjunkturbericht der Ind...
❓ Dokument 19/620
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Details zu einer gefährlichen Körperverletzung in Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem Vorfall in Worms befragt, bei dem ein 28-Jähriger Opfer einer gefährlichen Körperverletzung wurde. Die Abgeordneten möchten Informationen üb...
❓ Dokument 19/621
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Kubotans durch die AfD in Koblenz und deren rechtliche Einstufung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Kubotans durch die AfD in Koblenz thematisiert. Die Fragestellung bezieht sich auf das Verletzungspotenzial dieser Gegenstände sowie deren rechtliche...
❓ Dokument 19/622
Die Anfrage behandelt die touristische Entwicklung und Förderung im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn zielt darauf ab, Informationen zur touristischen Entwicklung im Rhein-Hunsrück-Kreis zu erhalten. Es werden spezifische Daten zur Beherbergungsstruktur und zu För...
❓ Dokument 19/623
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Tourismus im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn thematisiert die Tourismusentwicklung im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden Daten zu Gästeankünften und Übernachtungen im Zeitraum von 2022 bis 2026 angefragt, um di...
❓ Dokument 19/624
Die Anfrage betrifft den geplanten vierspurigen Ausbau der B 41 und den Anschluss der L 234.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Klein (AfD) befasst sich mit dem geplanten vierspurigen Ausbau der B 41 und dem Anschluss der L 234 an die B 41. Es werden Informationen zu den Planungsständ...
❔ Hochschulbau und -sanierung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Finanzierung von Hochschulbau und -sanierung in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befasst sich mit den Rahmenbedingungen für das Studieren und Forschen an rheinland-pfälzischen Hochschulen. Sie fordert Informationen über den Zust...
❓ Dokument 19/627
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel beim Landesbetrieb Mobilität in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der Fachkräftemangel beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) thematisiert. Es wird auf die unbesetzten Stellen und die Maßnahmen zur Personalgewinnung eingegangen.
❓ Dokument 19/629
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen bei Einstellungen nach § 153 StPO bei psychischen Erkrankungen.
Die Kleine Anfrage von Paul Bunjes thematisiert die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft bei Einstellungen nach § 153 StPO, insbesondere im Zusammenhang mit vermuteten psychischen Erkrankungen. Es wi...
❓ Dokument 19/63
Die Anfrage thematisiert den Sanierungsstau an kommunaler Infrastruktur in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der kommunalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz, die vielerorts marode ist. Es wird auf einen bundesweiten Investitionsrückstand von über 215 Milliarden Eu...