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❓ Lkw-Durchgangsverkehr in Budenheim und Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung
Die Anfrage thematisiert den Lkw-Durchgangsverkehr in rheinland-pfälzischen Ortslagen.
In der Anfrage wird die Problematik des Lkw-Durchgangsverkehrs in Budenheim angesprochen, insbesondere die Belastungen für die Anwohner und die begrenzten kommunalen Möglichkeiten zur Lenkung des Verk...
❓ Inanspruchnahme und Ablehnungsquoten beim Schüler-BAföG in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage untersucht die Inanspruchnahme und Ablehnungsquoten beim Schüler-BAföG in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Inanspruchnahme des Schüler-BAföG in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Anzahl der gestellten, bewilligten und abgelehnten Anträge in den letzten fünf Jahren...
❓ Situation des studentischen Wohnens und Wohnheimplätze in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Situation des studentischen Wohnens in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder befasst sich mit der Verfügbarkeit und den Bedingungen von Wohnheimplätzen für Studierende in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Entwickl...
❓ Ausnahmegenehmigungen für Hebammen beim Parken in Landau
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen beim Parken für Hebammen.
Die Kleine Anfrage von Ferdinand L. Weber thematisiert die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen beim Parken für Hebammen in Rheinland-Pfalz. Es wird auf einen konkreten Fall in Landau verwiesen, bei de...
📄 Wahl eines ordentlichen nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz
Wahl eines ordentlichen nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag des Ältestenrats des Landtags Rheinland-Pfalz zur Wahl eines neuen ordentlichen nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs. Die Amtszeit d...
❓ Kosten und Entscheidungsgründe zur Pressekonferenz und Klausur der Landesregierung
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Entscheidung zur Durchführung einer Pressekonferenz und Klausur der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger zielt darauf ab, Informationen über die Kosten der Pressekonferenz und der Klausur der Landesregierung nach 100 Tagen Regierungsarbeit zu erhalten. Es...
❓ Finanzielle Unterstützung für Auszubildende in Rheinland-Pfalz: Herausforderungen und Fördermöglichkeiten
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung von Auszubildenden in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen Auszubildende in Rheinland-Pfalz stehen, insbesondere in Bezug auf finanzielle Unterstützung während ihrer Ausbildungszeit. Die Fragestellerin...
❓ Digitale Souveränität und IT-Investitionen der Landesregierung Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Digitalen Souveränität und geplante Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer beschäftigt sich mit den Vorhaben der Landesregierung zur Digitalen Souveränität. Die Fragestellerin möchte wissen, welche konkreten Projekte und Investitionen...
❓ Auswirkungen der Finanzierungslücke beim DigitalPakt 2.0 auf Schulträger in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer Finanzierungslücke beim DigitalPakt 2.0 auf Schulträger in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Katharina Binz thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Verzögerung des DigitalPakts 2.0 auf rheinland-pfälzische Schulträger. Diese haben bereits Investitionen getätigt,...
❓ Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Pilotphase
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Katharina Binz zielt darauf ab, Informationen zur Finanzierung der neu eingerichteten Kompassklassen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Diese Klassen wurden im Rahmen einer Pilotph...
❓ Wasserrechtliche Genehmigungen für Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Die Abgeordneten fragen nach den wasserrechtlichen Genehmigungen für Sprudelbetriebe im Nationalpark Hunsrück-Hochwald.
Die Anfrage behandelt die wasserrechtlichen Genehmigungen für zwei Sprudelunternehmen im Nationalpark Hunsrück-Hochwald. Die Abgeordneten möchten wissen, welche rechtlichen Grundlagen den bisherigen W...
📊 Beamtenversorgung 2025 in Rheinland-Pfalz: Kennzahlen zu Versorgungsempfängern und Ausgaben
Der Bericht informiert über die Beamtenversorgung im Jahr 2025 in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht gibt einen umfassenden Überblick über die Beamtenversorgung im Jahr 2025, einschließlich der Anzahl der Versorgungsempfänger, der Versorgungsausgaben und der Altersstruktur der Beamtinnen...
❓ Waffenfunde bei Linksextremisten während Polizeieinsatz rund um AfD-Veranstaltung
Die Anfrage behandelt Waffenfunde bei Linksextremisten im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf einen Polizeieinsatz rund um eine AfD-Veranstaltung eingegangen, bei dem Waffen und gefährliche Gegenstände bei Personen mit Verbindungen zur linksextremistischen Sz...
❓ Kriterien zur Zuweisung von Leistungsgruppen in der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Entscheidungen zur Zuweisung von Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausreform.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zuweisung von Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten Dirk Bisanz und Catalina Monzon stellen Fragen zu den Kriter...
❓ Umsetzungsstand der Jugendberufsagenturen und des IT-Systems YouConnect in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Jugendberufsagenturen und des IT-Systems YouConnect in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Natalie Cramme-Hill zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz und die Nutzung des IT-Systems YouConnect zu erhalten. Es wird gef...
📝 Einführung der Widerspruchslösung zur Steigerung der Organspendebereitschaft in Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz fordert die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende.
Der Antrag thematisiert die unzureichende Organspendebereitschaft in Rheinland-Pfalz und fordert die Einführung einer Widerspruchslösung, um die Anzahl der Organspenden zu erhöhen. Ziel ist es, die En...
📝 Dauerhafte Sicherung und Weiterentwicklung der Familienkarte Rheinland-Pfalz
Der Antrag fordert die dauerhafte Sicherung und Weiterentwicklung der Familienkarte Rheinland-Pfalz.
Der Antrag thematisiert die Bedeutung von Familien für die Gesellschaft und fordert die Landesregierung auf, die Familienkarte Rheinland-Pfalz dauerhaft zu sichern und weiterzuentwickeln. Die Familien...
📝 Gerechte digitale Bildung und Ausstattung der Schulen in Rheinland-Pfalz
Der Antrag fordert eine gerechte digitale Bildung und Ausstattung der Schulen in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit einer verlässlichen digitalen Bildung und Ausstattung in Schulen. Er betont den Schutz und die Befähigung von Schülerinnen und Schülern im Umgang mit digitale...
📝 Modernisierung der öffentlichen Verwaltung in Rheinland-Pfalz durch umfassende Reformen
Der Antrag fordert eine umfassende Modernisierung der öffentlichen Verwaltung in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, die öffentliche Verwaltung in Rheinland-Pfalz zu modernisieren. Es wird betont, dass eine moderne Verwaltung für die Bürger:innen, Untern...
❓ Vollstreckung lebenslanger Freiheitsstrafen in Rheinland-Pfalz: Daten zu Inhaftierten und Entlassungen
Die Anfrage behandelt die Situation von lebenslangen Freiheitsstrafen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Vollstreckung lebenslanger Freiheitsstrafen in Rheinland-Pfalz und erfragt spezifische Daten zu Inhaftierten, Entlassungen und Todesfällen.
📝 Maßnahmen zum Schutz queerer Menschen und Stärkung ihrer Rechte in Rheinland-Pfalz
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz queerer Menschen und zur Stärkung ihrer Rechte in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, queeres Leben in Rheinland-Pfalz zu schützen und die Vielfalt sowie Selbstbestimmung zu stärken. Er thematisiert die anhaltende Diskrimin...
📝 Maßnahmen zur Sicherung und zum Ausbau erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung und zum Ausbau erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert die Bedeutung erneuerbarer Energien für die Energieversorgung und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Er fordert die Landesregierung auf, sich...
❓ Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die geplante Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger fragt die Landesregierung nach...
❓ Pilotprojekt zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens
Es wird eine Kleine Anfrage zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens gestellt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Pilotprojekt zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens, das zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Aufenthaltsqualität beitragen soll. Der...
📝 Ideologische Fehlentwicklungen im Jagdrecht beenden und Wildtiermanagement verbessern
Der Antrag fordert die Rückkehr zum bewährten Landesjagdgesetz und eine Verbesserung des Wildtiermanagements.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die ideologischen Fehlentwicklungen im Jagdrecht und fordert die Wiederherstellung des bewährten Landesjagdgesetzes. Zudem wird ein verbessertes Wildtierma...
📝 Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren in Rheinland-Pfalz
Der Antrag fordert eine Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Notwendigkeit einer Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren in Rheinland-Pfalz. Er hebt die Bedeutung dieser Schlüsseltech...
❓ Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz: Anträge und Verfahren
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Praxis der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Anträge, deren Herkunft und die Dauer...
❓ Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Benjamin Haupt (AfD) thematisiert die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Herausforderun...
❓ Aufforstung von Kalamitätsflächen im Staatsforst Rheinland-Pfalz und klimaresiliente Baumarten
Die Anfrage behandelt die Aufforstung von Kalamitätsflächen im Staatsforst Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen von Kalamitätsereignissen wie Stürmen, Dürre und Käferbefall auf die Fichtenbestände im Staatsforst Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren. Es wird er...
❓ Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Haupt thematisiert die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern, die zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz pendeln. Es wird auf...
❓ Planungen für Open-Air-Veranstaltung zum 80-jährigen Bestehen von Rheinland-Pfalz im Mai 2027
Die Abgeordneten fragen nach Planungen für eine Open-Air-Veranstaltung zum 80-jährigen Bestehen von Rheinland-Pfalz.
Die kleine Anfrage der Abgeordneten Damian Lohr und Joachim Paul befasst sich mit den Planungen für eine Open-Air-Veranstaltung, die anlässlich des 80-jährigen Bestehens von Rheinland-Pfalz im Mai 202...
❓ Regelung des Deutschen Sportabzeichens im Schulzeugnis in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Regelung des Deutschen Sportabzeichens im Schulzeugnis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob das Deutsche Sportabzeichen verbindlich im Schulzeugnis vermerkt werden muss und welche Regelungen dazu bestehen.
❓ Umgang mit Stadttaubenpopulationen und Fördermöglichkeiten in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach dem Umgang mit Stadttaubenpopulationen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit der Stadttaubenpopulation in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen für kommunale Gebietskörperschaften. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Auswirkungen genehmigter Windenergieanlagen auf Wald und Natur in Trier-Stahlem und Trier-Wetterborn
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen genehmigter Windenergieanlagen auf Wald und Natur in Trier.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit den genehmigten Windenergieanlagen in Trier-Stahlem und Trier-Wetterborn. Es wird untersucht, welche Waldflächen und städtischen Gru...
❓ Förderung und Funktionen von Dritten Orten als soziale Treffpunkte in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Förderung und den Funktionen von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Bedeutung von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz, die als soziale Treffpunkte fungieren und den Austausch zwischen verschiedenen sozialen Schichten fördern. Die Fragesteller m...
❓ Priorisierung der Brückensanierung gemäß Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Priorisierung der Brückensanierung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD festgelegten Priorität für die Sanierung von Straßen und Brücken in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Notwendigk...
❓ Abstimmung zur Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz im Koalitionsvertrag
Die Anfrage thematisiert die Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Josef Winkler befasst sich mit der geplanten Abstimmung über die Fortführung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, die im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD verankert ist.
❓ Sachstand des Beteiligungsprozesses zum Bürokratieabbau mit kommunalen Spitzenverbänden
Die Anfrage behandelt den Sachstand des Beteiligungsprozesses zum Bürokratieabbau mit kommunalen Spitzenverbänden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ergebnisse des Beteiligungsprozesses mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Bürokratieabbau erfragt. Die Fragestellerin möchte wissen, wie die angekün...
❓ Auswirkungen des geänderten Betriebskonzepts am Frankfurter Flughafen auf Mainz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geänderten Betriebskonzepts am Frankfurter Flughafen auf Mainz.
Die Kleine Anfrage von Katrin Eder thematisiert die Auswirkungen eines neuen Betriebskonzepts am Frankfurter Flughafen auf die Stadt Mainz, insbesondere in Bezug auf Flugbewegungen und Lärmbelastung.
❓ Finanzierungsstruktur von Weiterbildungsträgern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungsstruktur von Weiterbildungsträgern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Finanzierungsstruktur der anerkannten Weiterbildungsträger und -einrichtungen in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie sich die Finanzierung zusammensetz...
❓ Zukunft des Marie-Juchacz-Frauenpreises und Vergabekriterien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Marie-Juchacz-Frauenpreises in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert den Marie-Juchacz-Frauenpreis, der an Persönlichkeiten verliehen wird, die sich für Frauenrechte und Gleichstellung einsetzen. Die Fragestellerin möchte wissen, ob der Preis a...
❓ Entwicklung und Herausforderungen des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Herausforderungen des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Klein thematisiert die Entwicklung des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021. Es werden verschiedene Aspekte wie Anbauflächen, Erträge und Herausforderungen durch...
❓ Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in Rheinland-Pfalz und Entwicklung der Bestände
Die Anfrage behandelt die Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Klein thematisiert die Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt nach der Entwicklung der Lachsbestände, den durchgeführten Besa...
❓ Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen für Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen durch Photovoltaikanlagen.
In der Anfrage wird die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Flächenverbr...
❓ Unfallzahlen von E-Scootern und Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz seit 2020
Die Anfrage behandelt die steigenden Unfallzahlen bei E-Scootern und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp befasst sich mit der Entwicklung der Unfallzahlen von E-Scootern in Rheinland-Pfalz seit 2020. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Unfälle und...
❓ Unfallhäufigkeit auf der B 10 im Bereich Felsnase bei Hauenstein
Die Anfrage behandelt die Unfallhäufigkeit auf der B 10 im Bereich Felsnase bei Hauenstein.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unfallhäufigkeit auf einem bestimmten Abschnitt der B 10 bei Hauenstein. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Unfallzahlen, Beteiligungen von Fahrze...
📝 Genehmigung von Immunitätsangelegenheiten im Landtag Rheinland-Pfalz bis Ende der Wahlperiode
Der Antrag fordert die Genehmigung des Landtags für Immunitätsangelegenheiten bis zum Ende der Wahlperiode.
Der Antrag befasst sich mit der Genehmigung des Landtags Rheinland-Pfalz gemäß Artikel 94 der Verfassung für Verfahren gegen Mitglieder des Landtags. Es werden Regelungen für die Durchführung von Verf...
❓ Möglicher Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens an der BBS Eisenberg
Die Abgeordneten fragen nach einem möglichen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens an der BBS Eisenberg.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen möglichen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens an der BBS Eisenberg, da eine Lehrerin einen Aufkleber mit der Aufschrift 'noAfD!' auf ihrem Laptop zeigt. Die F...
❓ Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf den Tierschutz
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Paul Bunjes thematisiert die Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz. Es wird die aktuelle Situation sowie die Haltung der Landesregierung zu dieser Praxis hinterfragt, in...
❓ Aktueller Sachstand der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz und deren Umsetzung
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand und die Umsetzung der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Katrin Eder thematisiert den Fortschritt und die Standards der Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz. Diese Radrouten sollen eine umweltfreundliche Alternative zum Auto bieten un...