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❓ Abgängigkeit von Kindern und Jugendlichen aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Die Anfrage behandelt die Abgängigkeit von Kindern und Jugendlichen aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Problematik der Abgängigkeit von Kindern und Jugendlichen aus stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe thematisiert. Es wird nach dem Umfang, der Dauer und den Maß...
❓ Finanzierung geplanter Hochwasserrückhaltebecken im Ahrtal und Ablehnung durch die Bundesregierung
Die Anfrage behandelt die Finanzierung geplanter Hochwasserrückhaltebecken im Ahrtal.
Die Anfrage thematisiert die Ablehnung der Finanzierung geplanter Hochwasserrückhaltebecken im Ahrtal durch die Bundesregierung. Es wird nach den Gründen für die Ablehnung und möglichen alternativen F...
❓ Ausbildung von Lehramtsstudenten zu Lernbegleitern und Innovationskonzept in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Ausbildung von Lehramtsstudenten zu Lernbegleitern und ein Innovationskonzept in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird das Thema behandelt, wie Lehramtsstudenten in Rheinland-Pfalz zu 'Coaches' ausgebildet werden und welche Elemente eines Innovationskonzepts bereits umgesetzt werden. Es werden spez...
❓ Rechtliche Möglichkeiten für Schulbezirkswechsel zur bilingualen Bildung an der Marc-Chagall-Grundschule
Die Abgeordneten fragen nach der rechtlichen Möglichkeit eines Schulbezirkswechsels für bilingualen Unterricht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Schulbezirkswechsel in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf den Wunsch von Eltern, ihre Kinder in bilingualen Unter...
❓ Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf Unternehmensinsolvenzen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der gestiegenen Kraftstoffpreise auf die wirtschaftliche Lage in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird untersucht, wie sich die Zahl der Unternehmensinsolven...
❓ Neukonzeption der Dauerausstellung im Hambacher Schloss zur Demokratiebildung
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer Neukonzeption der Dauerausstellung im Hambacher Schloss.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul befasst sich mit der geplanten Neukonzeption der Dauerausstellung im Hambacher Schloss, die trotz einer kürzlichen Überarbeitung im Jahr 2022 angestoßen werden soll...
❓ Abfragen der Landesregierung zu Straßen und Straßenausbaubeiträgen in rheinland-pfälzischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Abfragen der Landesregierung zu Straßen und Straßenausbaubeiträgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger zielt darauf ab, Informationen über die Abfragen der Landesregierung bei rheinland-pfälzischen Kommunen zu Straßen und Straßenausbaubeiträgen zu erhalt...
❓ Abbau landesrechtlicher Dokumentations- und Berichtspflichten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert den Abbau landesrechtlicher Dokumentations- und Berichtspflichten.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit dem angekündigten Abbau von landesrechtlichen Dokumentations- und Berichtspflichten durch die Landesregierung. Diese Maßnahmen sollen im Rahmen...
📄 Neue Anordnung zur Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung plant die Veröffentlichung einer neuen Anordnung zur Geschäftsverteilung.
Das Dokument informiert über die neue Anordnung zur Geschäftsverteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz, die am 18. Mai 2026 beschlossen wurde. Diese Anordnung regelt die Aufgaben und Zuständigkei...
❓ Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz während Herbst und Winter
Die Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf die Gefahren während der Herbst- und Wintermonate. Es wird auf die ste...
❓ Rolle der Burschenschafter beim Hambacher Fest 1832 und deren Einfluss auf die Ausstellung
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Burschenschafter beim Hambacher Fest von 1832.
Die kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Büge und Joachim Paul beschäftigt sich mit der Rolle der Burschenschafter beim Hambacher Fest von 1832 und deren Einfluss auf die nationale und politische B...
❓ Mögliche Auflösung des Hauses der Südostdeutschen in Böchingen
Die Anfrage behandelt die mögliche Auflösung des Hauses der Südostdeutschen in Böchingen.
Die Anfrage der Abgeordneten Albert Breininger und Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die drohende Auflösung des Hauses der Südostdeutschen in Böchingen zu erhalten. Dieses Haus ist der...
❓ Entwicklung der Personalstärke aktiver Mitglieder in Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage untersucht die Personalstärke kleiner Freiwilliger Feuerwehreinheiten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Personalstärke aktiver ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der aktiven Mitgl...
❓ Sonderurlaub von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen und Europäischen Schulen im Ausland
Die Anfrage thematisiert den Sonderurlaub von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Senger und Joachim Paul befasst sich mit dem Sonderurlaub von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen und Europäischen Schulen im Ausland. Die Fragesteller möcht...
❓ Ausnahmegenehmigungen für das Parken von Hebammen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen beim Parken für Hebammen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Ausnahmegenehmigungen beim Parken, insbesondere für Hebammen. Der Abgeordnete Ferdinand L. Weber fragt die Landesregierung nach weiteren Kommunen,...
📊 Entwicklung des Verbraucherpreisindex und Anpassung der Kostenpauschale in Rheinland-Pfalz
Bericht über die Entwicklung des Verbraucherpreisindex und Anpassung der Kostenpauschale.
Das Dokument informiert über die Entwicklung des Verbraucherpreisindex für Rheinland-Pfalz und die daraus resultierende Anpassung der monatlichen Kostenpauschale gemäß dem Abgeordnetengesetz. Die Anpa...
❓ Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Anzeigen,...
❓ Einsatz von Tierversuchen in der Lehre an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Tierversuchen in der Lehre an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Tierversuchen in der Lehre an Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, in welchen Fachbereichen Tierversuche eingesetzt werde...
❓ Auswirkungen des Gebäudemodernisierungsgesetzes auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Gebäudemodernisierungsgesetzes auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des am 29. Juli 2026 in Kraft getretenen Gebäudemodernisierungsgesetzes auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Information...
❓ Barrierefreiheit der Bundesgartenschau 2029 im Oberen Mittelrheintal für Menschen mit Behinderungen
Die Abgeordneten fragen nach der Barrierefreiheit der Bundesgartenschau 2029.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Barrierefreiheit der Bundesgartenschau 2029 im Oberen Mittelrheintal. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Planung und Umsetzung der Veranstaltung für M...
❓ Personelle Maßnahmen an der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen
Die Anfrage behandelt personelle Maßnahmen an der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Binz thematisiert personelle Veränderungen an der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen, die aufgrund von sicherheitsrelevanten Vorfällen und Unterrichtsausf...
❔ Haushaltsvollzug im Bildungsbereich 2025 und 2026 in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Haushaltsvollzug im Bildungsbereich für die Jahre 2025 und 2026.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD zielt darauf ab, detaillierte Informationen über den Haushaltsvollzug im Bildungsbereich für die Jahre 2025 und 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Stand und Handhabung der Haushaltssicherungsrücklage in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand und der Handhabung der Haushaltssicherungsrücklage.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Haushaltssicherungsrücklage befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Stand der Rücklage, geplante Zufüh...
❔ Haushaltsvollzug im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Die Anfrage behandelt den Haushaltsvollzug im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD zielt darauf ab, Informationen über den Haushaltsvollzug im Bereich Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu erhalten. Es werden zahlreiche spezifische...
❓ Ausgaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für die Ministerpräsidentenkonferenz
Die Anfrage behandelt die Ausgaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz.
Die Kleine Anfrage von Frank Senger (AfD) zielt darauf ab, die Ausgaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz zu ermitteln. Es werden spezifisc...
❓ Altersstruktur und Investitionsbedarf der Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach der Altersstruktur und dem Investitionsbedarf der Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zur Altersstruktur und dem Investitionsbedarf der Feuerwehrfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz gebeten. Die Ab...
❓ Aufgabenteilung und politische Koordination in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufgabenteilung in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit der neuen Struktur der Staatskanzlei zu Beginn der Legislaturperiode. Es wird untersucht, wie die Aufgaben zwischen den verschiedenen Führungspersonen...
❓ Regelungen zum Deutschlandticket für Schüler in den Sommerferien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Regelungen zum Deutschlandticket für Schüler in den Sommerferien.
Die Anfrage thematisiert die geplante Deaktivierung des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler in verschiedenen Landkreisen und kreisfreien Städten während der Sommerferien. Die Fragestelleri...
❓ Kontakte von Funktionsträgern der Linksjugend zu extremistischen und kriminellen Strukturen
Die Anfrage thematisiert Kontakte von Funktionsträgern der Partei Die Linke zu kriminellen und extremistischen Strukturen.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu den Kontakten von Funktionsträgern der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz zu Personen und Organisationen des extremistischen...
❓ Aktueller Stand des Smart-Meter-Rollouts in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Smart-Meter-Rollouts in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage von Fabian Ehmann befasst sich mit dem Fortschritt des Rollouts intelligenter Messsysteme in Rheinland-Pfalz. Diese Systeme sind entscheidend für die Digitalisierung und die Energiewende,...
❓ Mutmaßlicher Vorfall mit Stichwaffe auf der Sinziger Kirmes und polizeiliche Einsätze
Anfrage zu einem mutmaßlichen Vorfall mit einer Stich- oder Schneidwaffe auf der Sinziger Kirmes.
Die Anfrage bezieht sich auf einen mutmaßlichen Vorfall während der Sinziger Kirmes, bei dem eine Stich- oder Schneidwaffe eingesetzt worden sein soll. Die Fragesteller möchten Informationen zu polize...
❓ Anforderungen an ausländische Ärzte zur Approbation in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Anforderungen an Ärzte mit ausländischer Berufsqualifikation in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigende Zahl ausländischer Ärzte in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Anforderungen für die Erteilung einer deutschen Approbation. Es wird auf die Schwierigk...
❓ Auswirkungen von Verbiss- und Schälschäden auf Waldbestände in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Verbiss- und Schälschäden in den Wäldern von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbiss- und Schälschäden in den Wäldern von Rheinland-Pfalz und deren Verursacher. Es wird untersucht, wie sich diese Schäden auf die Waldbestände und die Wirtscha...
❓ Verhandlungsstand des Digitale Medien-Staatsvertrags in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Verhandlungsstand des Digitale Medien-Staatsvertrags.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert den aktuellen Stand der Verhandlungen zum Digitale Medien-Staatsvertrag, der zentrale Regeln für die digitale Medienordnung in Deutschland festlege...
❓ Unbefugte Zugriffe auf kommunale IT-Systeme durch Schwachstellen im Citrix NetScaler
Die Abgeordneten fragen nach möglichen unbefugten Zugriffen auf kommunale IT-Systeme.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit möglichen unbefugten Zugriffen auf kommunale IT-Systeme in Rheinland-Pfalz, die durch Sicherheitslücken im Citrix NetScaler entstanden sind. Die Abgeordneten fragen...
❓ Finanzielle Auswirkungen des Tankrabatts auf den Landeshaushalt in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Auswirkungen des Tankrabatts auf Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten möchten wissen, wie sich diese Maßnahme auf den L...
❓ Rolle und Förderung von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz für sozialen Austausch und Gemeinschaft
Die Anfrage behandelt die Rolle und Förderung von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Definition, Förderung und den positiven Auswirkungen von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz. Diese Orte sollen sozialen Austausch fördern und sind wichtig für die...
❓ Anpassung der gesetzlichen Grundlagen der Sportförderung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die geplante Anpassung der gesetzlichen Grundlagen der Sportförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann zielt darauf ab, Informationen zur geplanten Anpassung der gesetzlichen Grundlagen der Sportförderung in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der Abgeordnete...
❓ Unterstützung gewaltbetroffener Frauen im Landesprojekt „Vertrauliche Hilfe nach Gewalt“
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung gewaltbetroffener Frauen im Rahmen eines Landesprojekts.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Landesprojekt „Vertrauliche Hilfe nach Gewalt“, das gewaltbetroffenen Frauen ab 14 Jahren Unterstützung bietet. Es werden Fragen zur Nutzung des Programms, zur...
❓ Aufbau von Präventionsambulanzen zur Behandlung psychisch erkrankter Personen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Aufbau von Präventionsambulanzen zur frühzeitigen Behandlung psychisch erkrankter Personen.
Die Anfrage bezieht sich auf den Aufbau von zwei Präventionsambulanzen in Rheinland-Pfalz, die psychisch erkrankten Personen helfen sollen, die ein erhöhtes Risiko für Straftaten haben. Ziel ist es, f...
❓ Umsetzungsstand des Zukunftsplans Wasser Rheinland-Pfalz mit 144 Maßnahmen zur Ressourcennutzung
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand des Zukunftsplans Wasser Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Klein (AfD) befasst sich mit dem Umsetzungsstand des im Oktober 2024 vorgestellten Zukunftsplans Wasser Rheinland-Pfalz, der 144 Maßnahmen zur nachhaltigen Bewirtschaftun...
❓ Beeinflussung von Schülern durch SDAJ beim Protestzug in Koblenz
Die Abgeordneten fragen nach der Beeinflussung von Schülern durch die SDAJ während eines Protestzugs in Koblenz.
Die Anfrage behandelt einen Protestzug in Koblenz, an dem Schüler teilnahmen und der von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) beeinflusst sein könnte. Die Fragesteller möchten Informati...
📝 Wahl von Mitgliedern des Interregionalen Parlamentarierrates durch den Landtag Rheinland-Pfalz
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierrat.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl von Mitgliedern des Interregionalen Parlamentarierrates. Es werden die Abgeordneten Natalie Cramme-Hill als Mitglie...
❓ Verwendung geschlechtergerechter Sprache im Innenministerium Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Verwendung geschlechtergerechter Sprache im Innenministerium.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung geschlechtergerechter Sprache im Innenministerium Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten Joachim Paul und Jürgen Wiedenhöfer fragen nach den Unterschieden zwi...
❓ Finanzielle Auswirkungen des Einsatzes von Elektrobussen im öffentlichen Nahverkehr Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Einsatzes von Elektrobussen im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen des Einsatzes von Elektrobussen in landesfinanzierten regionalen Busverkehren zu ermitteln. Insbesonder...
❓ Projektförderung der Landeszentrale für politische Bildung im Haushaltsjahr 2025
Die Anfrage betrifft die Projektförderung der Landeszentrale für politische Bildung im Haushaltsjahr 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Kelch befasst sich mit der Projektförderung der Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2025. Insbesondere wird untersucht, welche Zuwendungen an private...
❓ Förderungen der Staatsbadgesellschaften in Rheinland-Pfalz seit 2024
Die Anfrage befasst sich mit den Förderungen der Staatsbadgesellschaften in Rheinland-Pfalz.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Förderungen der Staatsbadgesellschaften befragt. Es wird erfragt, welche Mittel seit 2024 bereitgestellt wurden und für welche Zwecke diese verwe...
❓ Einführung eines Freiwilligen Handwerksjahres zur Berufsorientierung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten eines Freiwilligen Handwerksjahres zur Berufsorientierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung eines Freiwilligen Handwerksjahres in Rheinland-Pfalz, das jungen Menschen die Möglichkeit bieten soll, verschiedene Handwerksberufe kennenzulernen und p...
❓ Unterstützung für Freiwillige Feuerwehren nach Brandverlust von Geräten und Ausstattung
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Freiwilligen Feuerwehren nach dem Verlust von Geräten durch Brand.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Freiwilligen Feuerwehren, die durch einen Brand ihr Gerätehaus sowie die gesamte Ausstattung verloren haben. Die Abgeordneten fragen die Lande...
❓ Tagesverfügbarkeit von Einsatzkräften in kleinen Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Die Abgeordneten fragen nach der Tagesverfügbarkeit kleiner Freiwilliger Feuerwehreinheiten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit von Einsatzkräften in kleinen Freiwilligen Feuerwehreinheiten während der Arbeitszeit. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele aktive Feuerwehr...