Suche
❓ Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken sowie Empfehlungen für den Umgang mit der Spinne.
❓ Dokument 18/91
Die Anfrage betrifft die Registrierung von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden mit der Software DiAs-PIK.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Software DiAs-PIK, die zur Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine und Asylsuchenden in Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde. Ziel ist es, die Regi...
❓ Dokument 18/910
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie Soloselbstständige im Kulturbetrieb unterstützt, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie.
❓ Dokument 18/911
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu extremistischen Klimaaktivisten und deren Aktivitäten.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zu extremistischen Aktivitäten von Klimaaktivisten, insbesondere der Gruppe 'Letzte Generation'. Es w...
❓ Dokument 18/912
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie und den damit verbundenen Kosten.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen finanziellen und organisatorischen Herausforderungen. Die Landesregierung wird gefrag...
❓ Dokument 18/913
Die Landesregierung wird zur Umsetzung der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann sie den Beschluss zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge umsetzt. Der Hintergrund ist eine Reform des Kommunalabgabengesetzes, die e...
❓ Dokument 18/914
Die SPD-Fraktion zieht eine Kleine Anfrage zum Tod einer Katze in Barntrup zurück.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Vorfall eines verletzten Tieres in Barntrup thematisiert, bei dem die Polizei involviert war. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Polizei das verletzte Tier tatsäc...
❓ Dokument 18/915
Stand der Beratungen zur Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen und die Herausforderungen bei der Neustrukturierung, die von der vorherigen Landesregierung angestoßen...
❓ Dokument 18/916
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Drogenscreenings im Strafvollzug in NRW.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Grundlagen und Vorgaben für Drogenscreenings im Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts.
❓ Dokument 18/917
Die Anfrage thematisiert die Untauglichkeit der Dienstgeräte von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der unzureichenden digitalen Ausstattung von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen angesprochen. Insbesondere wird auf die Rückgabe von Dienst-iPads durch L...
❓ Dokument 18/918
Die Landesregierung wird zur Verantwortung für den Fachkräftemangel in NRW befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Verantwortung im Hinblick auf den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen befragt, insbesondere im Kontext der Energiewende. Die Abgeordneten kritisier...
❓ Dokument 18/919
Die Anfrage untersucht die korrekte Auszahlung von Mindestlöhnen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der korrekten Auszahlung der Mindestlöhne in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die Erhöhungen der letzten Jahre und die damit verbundenen Kontrollen...
❓ Dokument 18/92
Anfrage zu finanziellen Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen an muslimische Vereine.
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen an muslimische und alevitische Vereine. Es wird untersucht, wie viele Bewerber an einem Förderprogramm teilgeno...
❓ Dokument 18/920
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bei Energieengpässen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung im Falle von Energieengpässen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit von Notfallp...
❓ Dokument 18/921
Die Kleine Anfrage thematisiert den Tod einer Katze durch Polizeibeamte in Barntrup.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Barntrup behandelt, bei dem Polizeibeamte eine verletzte Katze überfahren haben, nachdem sie sie für unheilbar hielten. Der Vorfall hat in der Region für...
❓ Verdeckte Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die verdeckte Obdach- und Wohnungslosigkeit sowie die Unterstützung durch Postfächer.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der verdeckten Obdach- und Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl von Postfächern bei Trägern der Wohnungslosenhilfe, die...
❓ Dokument 18/923
Die Landesregierung wird zur Reaktion auf die Kontroversen rund um die documenta fifteen befragt.
Die Anfrage thematisiert die Reaktionen der Landesregierung auf die Kontroversen rund um die documenta fifteen, insbesondere im Hinblick auf Antisemitismus und Kunstfreiheit. Es wird nach den Konseque...
❓ Merkwürdige Priorisierung der vier neuen Meldestellen
Die Anfrage thematisiert die Priorisierung und Definition der neuen Meldestellen gegen Rassismus.
In der Anfrage wird die Priorisierung der neuen Meldestellen zur Bekämpfung von Rassismus hinterfragt, insbesondere die unklare Definition von 'weiteren Formen von Rassismus'.
❓ Dokument 18/925
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Anstieg der Kindeswohlgefährdungen in NRW.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zunahme von Meldungen über Kindeswohlgefährdungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie...
❓ Dokument 18/926
Anfrage zur Unterstützung von Unternehmen in der Energiekrise durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von André Stinka thematisiert die Unterstützung von Unternehmen in Nordrhein-Westfalen angesichts der Energiekrise. Es wird nach den geplanten Maßnahmen der Landesregierung gefragt,...
❓ Dokument 18/927
Die Landesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage zu einem Messerangriff in Wuppertal.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem Messerangriff auf eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde in Wuppertal. Der Vorfall ereignete sich am 11. August...
⚖️ Dokument 18/928
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes und des Landesreisekostengesetzes.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Landesbesoldungsgesetz und das Landesreisekostengesetz zu ändern, um Anpassungen bei den Familienzuschlägen und der Kilometerpauschale vorzunehmen. Dies geschieh...
📄 Dokument 18/929
Entwurf einer Vereinbarung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr und Fortführung des Projektes 'URA'.
Das Dokument befasst sich mit dem Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr. Es beinhaltet die Fortführung des Projektes 'URA' im Jahr 2022 und wird dem Integratio...
❓ Dokument 18/93
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfolgsbilanz des Programms „Neustart im Team (NesT)“ in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung und den Ergebnissen des Programms „Neustart im Team (NesT)“, das Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen Unterstützung bieten soll. Es wird die Anzahl der Ment...
❓ Dokument 18/930
Führerscheinanwärter warten auf Termine für praktische Prüfungen beim TÜV.
In der Anfrage wird auf die Probleme bei der Terminvergabe für praktische Führerscheinprüfungen beim TÜV hingewiesen. Viele Anwärter warten seit Wochen auf einen Prüfungstermin, was zu finanziellen un...
❓ Dokument 18/931
Die Anfrage befasst sich mit der Warnung des BKA vor linksextremistischen Anschlägen auf Energieinfrastruktur.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) thematisiert, die vor möglichen linksextremistischen Anschlägen auf Energieinfrastruktur warnt. Die Anfrage zielt darauf ab...
❓ Schließung der Vallourec-Werke in Mülheim an der Ruhr und Düsseldorf
Die Anfrage thematisiert die Schließung der Vallourec-Werke und die Unterstützung der Beschäftigten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schließung der Vallourec-Werke in Mülheim an der Ruhr und Düsseldorf. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Unterstützungsmaßnahmen für die betro...
❓ Dokument 18/933
Die Abgeordneten fragen nach der Unterstützung der Landesregierung für den Bau einer grünen Stahlanlage von Thyssenkrupp.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für Thyssenkrupp beim Bau einer Direktreduktionsanlage zur Herstellung von grünem Stahl in Duisburg. Die Abgeordneten erkundigen s...
❓ Dokument 18/934
Die Landesregierung wird zur Rolle von Luftfiltern in Schulen und Kitas während der Corona-Pandemie befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Plänen bezüglich der Ausstattung von Schulen und Kitas mit Luftfiltern befragt. Insbesondere wird auf die Reduzierung der Fördermittel und d...
❓ Dokument 18/935
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Neubau eines Zugführungsgleises in Köln-Nippes.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Planung eines neuen Zugführungsgleises in Köln-Nippes. Es werden Informationen zum aktuellen Planungsstand, den geprü...
❓ Dokument 18/936
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Ausbau überregionaler Verkehrsverbindungen in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Rasche zur Entwicklung des Ausbaus überregionaler Verkehrsverbindungen in Nordrhein-Westfalen. Es...
❓ Dokument 18/937
Die Anfrage thematisiert den Wegfall der Stelle des Staatssekretärs für Integration in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Wegrationalisierung der Position des Staatssekretärs für Integration in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Integrationspolit...
❓ Dokument 18/938
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur neuen Koordinierungsstelle für Fachkräfte im Sozial- und Erziehungsbereich.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur neuen Koordinierungsstelle für Fachkräfte im Bereich Sozial- und Erziehungsberufe. Es werden die Aufgaben, die Person...
❓ Dokument 18/939
Die Anfrage behandelt die Inklusion schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt und die Herausforderungen, die diese Gruppe in Nordrhein-Westfalen erlebt. Es wird auf die aktuellen Statis...
❓ Dokument 18/94
Die Abgeordneten fragen nach offenen Haftbefehlen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen gebeten. Es werden spezifische Informationen zu Deliktarten, Personengruppen u...
❓ Dokument 18/940
Die Anfrage thematisiert die fehlende Vorlage des Evaluationsberichts zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, warum der Evaluationsbericht zum Infektionsschutz- und Befugnisgesetz nicht fristgerecht vorgelegt wurde. Der Abgeordnete Henning Höne von d...
❓ Dokument 18/941
Fristverlängerung für die Grundsteuererklärungen des Erzbistums Köln und anderer Kirchengemeinden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Forderung des Erzbistums Köln nach einer Fristverlängerung für die Abgabe von Grundsteuererklärungen aufgrund technischer Probleme mit dem Online-Portal der Finanzv...
❓ Dokument 18/942
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen behandelt. Der Abgeordnete Marcel Hafke fragt die Landesregierung nach der Anzahl der fehlende...
❓ Dokument 18/943
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke thematisiert die Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 01.05.2022 in Kraft trat. Ziel des Gesetzes ist es, den Schutz von Kindern...
❓ Dokument 18/944
Anpassung der Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anpassung der Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
❓ Dokument 18/945
Anfrage zum Brückenneubau und Kreisverkehr an der L 357 in Haan-Gruiten.
Die Kleine Anfrage behandelt den geplanten Neubau einer Brücke und die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Landesstraße 357 in Haan-Gruiten. Hintergrund sind der schlechte Zustand der bestehenden B...
❓ Dokument 18/946
Die NRW.BANK informiert über Maßnahmen zur Nachwuchsförderung und Frauenentwicklung.
Das Dokument behandelt die Maßnahmen der NRW.BANK zur Nachwuchsförderung und zur Entwicklung von Frauen in Führungspositionen. Es wird erläutert, wie die Bank junge Talente gewinnt und welche Programm...
❓ Dokument 18/947
Die Landesregierung wird zur digitalen Datenerfassung bei der Grundsteuererklärung befragt.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen der Bürger bei der digitalen Erfassung von Daten für die Grundsteuererklärung, die ab 2025 gilt. Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme, die durch fe...
❓ Dokument 18/948
Die Anfrage behandelt den Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Genehmigungsprozesse.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Windkraftausbaus in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Dietmar Brockes fragt die Landesregierung nach den Genehmigungen und Inbetriebn...
❓ Dokument 18/949
Die Anfrage behandelt die Rolle des DeZIM bei der Meldestelle gegen Rassismus in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) im Aufbau einer Meldestelle gegen Rassismus in Nordrhein-Westfalen. Es wird h...
📝 Dokument 18/95
Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II zur Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Besetzung eines Mitglieds im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II, der sich mit der Hochwasserkatastrophe befasst.
❓ Dokument 18/950
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Personalmangel in Kitas in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu den Herausforderungen des Personalmangels in Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zu unbesetzten Stel...
❓ Ein Winter voller Zwangsräumungen?
Die Anfrage behandelt die Problematik von Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zwangsräumungen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext eines tödlichen Vorfalls und der steigenden Lebenshaltungskosten. Es wird nach der Anzahl der Zwangs...
❓ Dokument 18/952
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Definition von 'Hassrede' in Bezug auf geplante Meldestellen.
In dieser Antwort auf die Kleine Anfrage wird die Definition von 'Hassrede' durch die Landesregierung thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit geplanten Meldestellen. Es wird auf bestehende Unsi...
❓ Dokument 18/953
Die Anfrage behandelt den Sachstand referenzieller Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird der Sachstand zu referenziellen Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen erfragt. Diese Genehmigungen sollen Bürokratie abbauen und die Schaffung von Wohnraum beschleunigen.