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❓ Dokument 19/199
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen untersucht. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach der Anzahl der Personen, die dieser Szene zuge...
❓ Dokument 19/200
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Übersterblichkeit in Niedersachsen und möglichen Zusammenhängen mit mRNA-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Übersterblichkeit in Niedersachsen in den Monaten Oktober bis Dezember 2022 thematisiert. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zu möglichen Zusammenhängen mit mRN...
❓ Sonderprogramm „Stadt und Land“ - Gefährdung von Projekten aufgrund fehlender Mittelzuweisung
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Kommunalprojekten durch fehlende Mittelzuweisungen an die NBank.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik angesprochen, dass Kommunen aufgrund fehlender Mittelzuweisungen an die NBank in ihren Projekten gefährdet sind. Insbesondere wird auf das Sonderprogramm...
❓ Dokument 19/202
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung linksextremer Vereine durch die Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) untersucht, ob die Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung linksextreme Vereine finanziert, insbesondere im Kontext des Projekts 'Vollkontakt'.
❓ Dokument 19/203
Die Anfrage behandelt die Verfolgung von Tierschutzverstößen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzrecht in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt die Landesregierung, ob es Verstöße gibt,...
❓ Dokument 19/204
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen zu erhalten. Es wird auf die steig...
❓ Dokument 19/205
Die Anfrage behandelt das Thema eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt nach den finanziellen und organisato...
❓ Dokument 19/206
Die Anfrage behandelt die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung, welche Pläne zur vollständigen Abschaffung bestehen und w...
❓ Dokument 19/207
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Eingangsbesoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Erhöhung der Eingangsbesoldung für Fachpraxislehrkräfte an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten Christian Fühner und Eike...
❓ Dokument 19/208
Die Anfrage behandelt die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Schülerinnen und Schül...
❓ Dokument 19/209
Die Anfrage behandelt die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026.
Die Kleine Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen zu erhalten. Die Landesregierung hat bereits Pläne zur Verdopplung der...
❓ Dokument 19/210
Die Anfrage behandelt die illegale Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird die Situation einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor thematisiert. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach dem Kenntnisstand der Landesregierung...
❓ Dokument 19/211
Die Anfrage behandelt die steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Drucksache 19/211 thematisiert die steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen. Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen zur Anzahl der durchgeführt...
❓ Dokument 19/212
Die Anfrage behandelt die Rückholung atomarer Abfälle aus der Schachtanlage Asse und die Standortfrage für ein Zwischenlager.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Veronika Bode (CDU) thematisiert die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und die damit verbundene Frage nach einem geeigneten Standort für e...
❓ Dokument 19/213
Die Anfrage behandelt die Erdgasförderung bei Borkum und die Position der Landesregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der neuen Landesregierung zur Erdgasförderung bei Borkum hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf eine Vereinbarung mit dem Unternehmen ONE-Dyas B.V. Die Ab...
❓ Dokument 19/214
Die Anfrage behandelt die Zukunft des EU-Vogelschutzgebiets „Voslapper Groden-Nord“ und die Auswirkungen geplanter Bauprojekte.
In der Anfrage wird die zukünftige Entwicklung des EU-Vogelschutzgebiets „Voslapper Groden-Nord“ thematisiert, insbesondere im Kontext geplanter Bauprojekte wie dem Energiepark Wilhelmshaven und LNG-T...
❓ Dokument 19/215
Die Anfrage untersucht den Beitrag von Minisolaranlagen zur Energieversorgung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle von Minisolaranlagen in der Energieversorgung, insbesondere in Bezug auf gesetzliche Regelungen, Installation und mögliche Zuschüsse durch das Land Nieder...
❓ Dokument 19/216
Die Anfrage thematisiert Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der Niedersächsische Ministerpräsident im Zusammenhang mit der Vergiftung des Oppositionellen Alexei Nawalny eine Partnerschaft mit der Moskauer Stadtregi...
❓ Dokument 19/217
Anfrage zu den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird nach den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland gefragt. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und deren Kontakte zur Land...
❓ Dokument 19/218
Anfrage zu den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu einem ehemaligen Honorarkonsul und dessen Rolle bei de...
❓ Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Ministerpräsidenten von Niedersachsen nach Russland.
In der Anfrage wird untersucht, ob der Niedersächsische Ministerpräsident Verbindungen nach Russland hat, insbesondere in Bezug auf Gespräche mit einer russischen Delegation und Kontakte zu einem ehem...
❓ Dokument 19/220
Anfrage zu den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche mit der Niedersächsischen Landesregierung geführt hat und welche Gründe de...
❓ Dokument 19/221
Anfrage zu den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit des Landes Niedersachsen mit der Region Moskau hinterfragt. Es wird auf die Verbindungen des Ministerpräsidenten zu Russland eingegangen und die Gründ...
❓ Dokument 19/222
Die Anfrage thematisiert die Beziehungen Niedersachsens zu Russland und die Partnerschaften mit ukrainischen Regionen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Partnerschaften Niedersachsens mit russischen Regionen sowie die Möglichkeit von Partnerschaften mit ukrainischen Regionen hinterfragt. Der Ab...
❓ Dokument 19/223
Anfrage zu den Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland thematisiert. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und die Kontakte eines ehemal...
❓ Dokument 19/224
Die Abgeordneten fragen nach der schulischen Versorgung im Landkreis Helmstedt und geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Helmstedt, die durch Unterrichtsausfälle und unzureichende Lehrerressourcen beeinträchtigt ist. Die Abgeordneten bezie...
❓ Dokument 19/225
Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta.
Die Kleine Anfrage von André Hüttemeyer (CDU) befasst sich mit den finanziellen Mitteln, die im Rahmen des Nachtragshaushalts für den Landkreis Vechta bereitgestellt werden. Es wird nach der Verteilun...
❓ Dokument 19/226
Anfrage zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Vechta thematisiert. Es wird gefragt, ob diese Mittel auch den örtlichen ÖPNV unterstützen und wel...
❓ Dokument 19/227
Die Abgeordneten fragen nach der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Verwendung von 11,6 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade gebeten. Es wird nach der Verteilung der Mi...
❓ Dokument 19/228
Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Stade...
❓ Dokument 19/229
Die Anfrage betrifft die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Göttingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen für den Landkreis Göttingen und die kreisangehörige Stadt Göttingen thematisiert. Die Abgeo...
❓ Dokument 19/230
Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen für den Landkreis Uelzen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt nach der Höhe der...
❓ Dokument 19/231
Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Uelzen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu finanziellen Unterstützungen für den öffentli...
❓ Dokument 19/232
Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von 22,5 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt, die dem Landkreis Rotenburg zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Abgeordneten fragen nach der...
❓ Dokument 19/233
Kleine Anfrage zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Rotenburg.
Die Anfrage bezieht sich auf den Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen, der am 30.11.2022 beschlossen wurde. Es wird erfragt, wie die 22,5 Millionen Euro, die in den Landkreis Rotenburg fließen,...
❓ Dokument 19/234
Anfrage zur Unterstützung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osterholz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osterholz gebeten. Es werden spezifische Fragen zur Unterstützung des 49-...
❓ Dokument 19/235
Kleine Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland.
Die Anfrage von Jens Nacke (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland zu erhalten. Es wird erfragt, wie die 16,6 Millionen Eur...
❓ Dokument 19/236
Anfrage zu den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland.
Die Kleine Anfrage von Jens Nacke (CDU) bezieht sich auf die Verwendung von 16,6 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Ammerland. Diese Mittel sollen zur Unterstützung von Bürgern...
❓ Dokument 19/237
Die Abgeordneten fragen nach den Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Verwendung von 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück gebeten. Die Mittel sollen zur Entlastung...
❓ Dokument 19/238
Die Abgeordneten fragen nach der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von 38 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Osnabrück thematisiert. Die Abgeordneten möchten wissen, wie diese Mittel verteilt werde...
❓ Dokument 19/239
Kleine Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. h.c. Björn Thümler nach der Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch. Es wird insbesondere nach der Verteilung...
❓ Dokument 19/240
Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Wesermarsch.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen für den Landkreis Wesermarsch thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Unterstützung...
❓ Verfehlungen des Gesundheitsamtsleiters in Braunschweig
Die Anfrage behandelt die späte Reaktion auf die Verfehlungen des Leiters des Gesundheitsamtes Braunschweig.
In dieser kleinen Anfrage wird die späte Reaktion auf die Verfehlungen des Leiters des Gesundheitsamtes Braunschweig thematisiert. Der Abgeordnete Volker Meyer fragt nach den Hintergründen und den erg...
❓ Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen im Winter 2023/2024
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den kommenden Winter.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den Winter 2023/2024 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt die Landesregierung nach der Einschätz...
❓ Dokument 19/243
Die Anfrage behandelt die Ablehnung eines Förderantrags für ein Energiespeicher-Kraftwerk und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ablehnung eines Förderantrags für Umwidmungsmaßnahmen am Druckluft-Energiespeicher-Kraftwerk Huntorf thematisiert. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Thümler fragt die...
❓ Dokument 19/244
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der deutschen Hochseefischerei und die Verhandlungen mit Norwegen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft der deutschen Hochseefischerei, insbesondere im Kontext der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und Norwegen über Fangrechte. Die Abgeordneten...
❓ Dokument 19/245
Anfrage zur Umsetzung von Projekten aus dem Corona-Sondervermögen in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Umsetzung von Projekten, die aus dem Corona-Sondervermögen in Niedersachsen gefördert werden. Insbesondere wird auf die Anpassungen des Haushaltsbegleitgesetzes und de...
❓ Dokument 19/246
Die Abgeordneten fragen nach polizeilichen Maßnahmen gegen Clankriminalität in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Clankriminalität in Niedersachsen und bezieht sich auf eine Großrazzia, die am 14. Dezember 2022 stattfand. Dabei wurden mehrere Objekte in Niedersachsen durchsucht, die m...
❓ Dokument 19/247
Die Anfrage behandelt die Geflügelpest in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) thematisiert die Geflügelpest in Niedersachsen, die mittlerweile endemisch geworden ist. Es werden verschiedene Maßnahmen und Anpassungen des Baurechts...
❓ Dokument 19/248
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Ackerböden und die Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach Maßnahmen zum Schutz von Ackerböden und zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in Niedersachsen. Es wi...