Suche
❓ Drucksache 18/1004
Anfrage zur Transparenz und Akzeptanz des NRW-Förderprogramms progres.nrw.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem nordrhein-westfälischen Förderprogramm progres.nrw, das Maßnahmen zur nachhaltigen Energiepolitik bündelt. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl und den Gründ...
❓ Drucksache 18/1005
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mieterstromprojekten in Nordrhein-Westfalen seit 2017.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit für Vermieter, Mieterstrom anzubieten, der aus Solaranlagen auf Wohngebäuden erzeugt wird. Sie fragt nach der Anzahl geförderter Projekte und der Anzahl...
❓ Drucksache 18/1007
Die Anfrage thematisiert den Rechtsstaatlichkeitsbericht der EU und die Maßnahmen der NRW-Landesregierung.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf den Rechtsstaatlichkeitsbericht der Europäischen Union von 2022. Sie untersucht die Position der nordrhein-westfälischen Landesregierung zu den Empfehlungen des Ber...
✅ Drucksache 18/1008
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen wird abgelehnt.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Ablehnung des Gesetzentwurfs der FDP zur Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen.
✅ Drucksache 18/1009
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW wurde angenommen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Änderung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW. Es wird auf redaktionelle Folgeänderu...
✅ Drucksache 18/1014
Bericht über außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2022.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zu außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Quartal des Haushaltsjahres 2022. Es bezieht sich auf die Vorla...
📄 Drucksache 18/1016
Änderung des stellvertretenden Vorsitzes im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung.
Das Dokument informiert über die Änderung des stellvertretenden Vorsitzes im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Abgeordnete Astrid Vogelheim übernimmt di...
❓ Drucksache 18/1022
Anfrage zu einem Messerangriff auf eine Mitarbeiterin im Evangelischen Krankenhaus in Castrop-Rauxel.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall im Evangelischen Krankenhaus in Castrop-Rauxel thematisiert, bei dem eine Mitarbeiterin von einem Patienten mit einem Messer angegriffen wurde. Die Abgeordne...
❓ Drucksache 18/1023
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung und den Inhalten von außerschulischen Aktivitäten der Caritas.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Carlo Clemens von der AfD befasst sich mit außerschulischen Aktivitäten der Caritas im Großraum Duisburg. Es wird hinterfragt, inwiefern di...
❓ Drucksache 18/1024
Die Abgeordneten fordern eine Nachbearbeitung der unzureichenden Antworten zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung aufgefordert, unzureichende Antworten auf frühere Anfragen zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung zu überarbeiten. Die Abgeordneten zeigen sich...
❓ Drucksache 18/1026
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten und der Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten und der bisherigen Arbeit des Polizeibeauftragten befragt. Der Abgeordnete Markus Wagner möchte detaillierte Informationen über die fin...
❓ Drucksache 18/1027
Anfrage zur Entwicklung des Cannabiskonsums und den Auswirkungen synthetischer Cannabinoide in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Gefahr durch synthetische Cannabinoide und der Entwicklung des Cannabiskonsums in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Fragen zur Konsumprävale...
📄 Drucksache 18/1029
Entwurf einer Vereinbarung zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Wissenschaft.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Fortsetzung des Professorinnenprogramms, das die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Wissenschaft und Forschung an deutsche...
❓ Drucksache 18/1036
Kleine Anfrage zur Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas in NRW.
In der Anfrage wird die Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Henning Höne fragt die Landesregierung nach den geplanten Mitteln u...
📄 Drucksache 18/1039
Übersicht über die Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu Anträgen im Landtag.
Das Dokument bietet eine Übersicht über die in den Ausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen erledigten Anträge und deren Abstimmungsergebnisse. Es wird gemäß § 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung erste...
📄 Drucksache 18/1042
Mündliche Anfrage zu aktuellen Themen der Schuldenbremse und Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält eine mündliche Anfrage an die Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu verschiedenen Themen, darunter die Schuldenbremse im Kontext von Investitionen in erneuerbare Energien und die...
❓ Drucksache 18/1044
Die Anfrage thematisiert den Einsatz der Palantir-Software durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz der Palantir-Software zur Datenanalyse durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Es wird untersucht, ob die Software zu einem gläsernen Bürger fü...
📝 Drucksache 18/1048
Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der CDU zur Besetzung der Ausschüsse für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter an verschiedenen Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfal...
📝 Drucksache 18/1054
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern im Landeswahlausschuss.
In diesem Dokument wird ein Wahlvorschlag der SPD zur Besetzung von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern im Landeswahlausschuss vorgestellt. Der Landeswahlausschuss spielt eine wichtige Rolle b...
📝 Drucksache 18/1065
Die AfD-Fraktion fordert Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen bei der Aufnahme von Asylsuchenden.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Überlastung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen durch die Aufnahme von Asylsuchenden, insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs. Es wird auf die Kapazität...
📝 Drucksache 18/1071
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der AfD thematisiert die finanzielle Krise der Kliniken in Nordrhein-Westfalen, die durch die Corona-Pandemie und steigende Kosten verursacht wurde. Es wird gefordert, die Gesundheitsversor...
❓ Drucksache 18/1072
Die Anfrage thematisiert die Aufarbeitung des Themas Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird nach dem Stand der Aufarbeitung des Themas Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen gefragt. Dabei wird auf einen fraktionsübergreifenden Antrag aus der vorherigen Legislaturperio...
❓ Drucksache 18/1073
Aktualisierte Zahlen zu Hartz-IV-Beziehern in Nordrhein-Westfalen und deren Nationalitäten.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, aktuelle Daten zur Entwicklung der Hartz-IV-Bezieher in Nordrhein-Westfalen zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf ausländische Staatsangehörige und Flüchtlinge.
❓ Drucksache 18/1076
Die Anfrage thematisiert mögliche Haushaltskostenverschleierungen durch die Landesregierung von NRW.
In der kleinen Anfrage wird die Vermutung geäußert, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung Haushaltskosten vertuscht. Es wird auf Äußerungen von Kommunalpolitikern eingegangen, die die Maßnah...
❓ Drucksache 18/1081
Die Abgeordneten fragen nach den Bruttojahreslöhnen im Gesundheitswesen in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die durchschnittlichen Bruttojahreslöhne im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen gebeten. Die Abgeordneten möchten detaillierte I...
📄 Drucksache 18/1094
Entwurf einer Vereinbarung zur Fortsetzung der NAKO Gesundheitsstudie.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Fortsetzung der gemeinsamen Förderung der NAKO Gesundheitsstudie. Diese Studie zielt darauf ab, umfassende Daten zur Gesundheit der...
📄 Drucksache 18/1095
Entwurf einer Vereinbarung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr und Reintegrationsprojektes in Albanien.
Das Dokument behandelt den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr von Migranten und zur Unterstützung des Reintegrationsprojektes 'Brückenkomponente Albanien' i...
❓ Drucksache 18/1099
Anfrage zu einem gewalttätigen Vorfall auf dem Uedesheimer Schützenfest in Neuss.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall auf dem Uedesheimer Schützenfest in Neuss thematisiert, bei dem ein 24-Jähriger schwer verletzt wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierun...
❓ Drucksache 18/1202
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Münster.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftemangel an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Münster zum 01.09.2022 behandelt. Es wird auf die unbesetzten Stellen und die Auswirkungen auf die Unte...
❓ Drucksache 18/1204
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen in Remscheid.
In dieser kleinen Anfrage wird der eklatante Lehrkräftemangel an Schulen in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere in Remscheid. Es wird nach der Anzahl der unbesetzten Stellen sowie der Stell...
❓ Drucksache 18/1220
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Mettmann.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Situation der Lehrkräfte an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Mettmann zum 01.09.2022. Insbesondere wird der eklatante Lehrkräftemangel und di...
❓ Drucksache 18/1228
Die Anfrage befasst sich mit der Stellenbesetzungsquote an Schulen im Hochsauerlandkreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel an Schulen im Hochsauerlandkreis und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird nach der Anzahl unbesetzter Stellen und der Stellenbesetzungs...
📊 Drucksache 18/1260
Veröffentlichung der geprüften Rechnungen der Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalen für 2021.
Das Dokument informiert über die Veröffentlichung der Rechnungen der Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2021. Es enthält die geprüften Jahresabschlüsse der Fraktionen sowie der fra...
📄 Drucksache 18/1322
Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken.
Das Dokument befasst sich mit der Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91b des Grundgesetzes, die den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken soll.
📄 Drucksache 18/1323
Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten.
Das Dokument behandelt die Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Exzellenzstrategie, die die Förderung von Spitzenforschung an Universitäten zum Ziel hat. Diese Vereinbarung wurde ursprünglich im...
📄 Drucksache 18/1327
Entwurf zur Fortführung der Evaluation des Jugendstrafvollzugs in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Fortführung der Evaluation des Jugendstrafvollzugs und zur Anbindung des zentralen Projektsekretariats an den Kriminologischen Dienst...
⚖️ Drucksache 18/1328
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, die bestehenden Regelungen zu a...
📄 Drucksache 18/1376
Änderung des stellvertretenden Vorsitzes im Verkehrsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument informiert über die Änderung des stellvertretenden Vorsitzes im Verkehrsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Klaus Esser von der AfD übernimmt diese Position.
✅ Drucksache 18/1381
Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs zur medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Umsetzung des Gesetzes über die Berufe in der medizinischen Technologie in Nordrhei...
✅ Drucksache 18/1383
Zustimmung zur Veräußertung von Liegenschaften des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Veräußertung von Liegenschaften des Sondervermögens des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen. Der Haushalts- un...
⚖️ Drucksache 18/1384
Das Nachtragshaushaltsgesetz 2022 für Nordrhein-Westfalen wird mit Änderungen angenommen.
Das Dokument befasst sich mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2022 für Nordrhein-Westfalen, das Änderungen zur finanziellen Unterstützung von Universitätskliniken und weiteren Bereichen enthält.
✅ Drucksache 18/1404
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit nicht Stellung.
Das Dokument befasst sich mit einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren, das von Herrn G. gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen eingereicht wurde. Der Rechtsausschuss hat in...
✅ Drucksache 18/1405
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit keine Stellung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zu einer Wahlprüfungsbeschwerde von Frau S. gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 8. September 20...
✅ Drucksache 18/1406
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit nicht Stellung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren eines Herrn T. gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen.
✅ Drucksache 18/1408
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit keine Stellung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren. Es geht um Vorwürfe der Bürgertäuschung im Zusammenhang mit der Landtagswahl in Nordrhein...
✅ Drucksache 18/1409
Der Landtag nimmt zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren derzeit nicht Stellung.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zu einem Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren. Es geht um die Zurückweisung eines Wahleinspruchs gegen die Gültigkeit der Landtagswahl v...
✅ Drucksache 18/1410
Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt die Zustimmung zur Veräußertung von Liegenschaften.
Das Dokument befasst sich mit der Zustimmung des Landtags zur Veräußertung von Liegenschaften des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat den Antrag...
📄 Drucksache 18/1437
Anpassung der Mitarbeiterpauschale im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument informiert über die Anpassung der Mitarbeiterpauschale für Abgeordnete im Landtag Nordrhein-Westfalen, die zum 1. Dezember 2022 in Kraft tritt. Diese Anpassung erfolgt in Anlehnung an die...
📄 Drucksache 18/1445
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur zentralen IT-Architektur im gesundheitlichen Verbraucherschutz.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern und der Bundesrepublik Deutschland. Ziel ist die Einrichtung und der Betrieb einer zentralen Koordinierungs- und Kom...
📄 Drucksache 18/1449
Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der Gleichstellung in der Wissenschaft.
Das Dokument beschreibt einen Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Fortsetzung des Professorinnenprogramms, das die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Wissenschaft fördern soll. Es wir...