Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/977
Die Anfrage behandelt den Lavaabbau am Feuerberg und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Kleine Anfrage von Astrid Schmitt befasst sich mit dem Lavaabbau am Feuerberg in der Vulkaneifel. Es werden Fragen zu Genehmigungen, Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Beteiligung der betroff...
❓ Dokument 18/978
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die zunehmende Verkehrsdichte an der L 280 in Kirchen/Sieg. Es wird hinterfragt, warum eine Ampellösung empfohlen wird, obwohl ein...
❓ Dokument 18/979
Die Anfrage behandelt die Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit besonderem Förderbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird die Maskenpflicht im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedarfen thematisiert. Es wird erörtert, inwiefern es Ausnahmen von der Maskenpflicht g...
❓ Dokument 18/980
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere im Hinblick auf die Bildung der ersten Klassen und die Ve...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Schuljahresbeginn 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Beginn des Schuljahres 2021 beleuchtet. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbildung und de...
❓ Dokument 18/982
Anfrage zu Fördermitteln für Sanitätshäuser nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den wirtschaftlichen Schäden, die durch die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz entstanden sind, insbesondere im Bereich der Hilfsmittelversorgung durch Sanitätshäuser.
❓ Dokument 18/984
Anfrage zum aktuellen Stand und den möglichen Standorten der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand zur Festlegung des Standorts der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal erfragt. Es wird auf die Planungen u...
❓ Dokument 18/985
Anfrage zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern zum Beginn des neuen Schuljahres. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbi...
❓ Dokument 18/986
Anfrage zur Planung und Durchführung des Staatsakts für Flutopfer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit dem Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, der am 1. September 2021 stattfand. Es werden Fragen zur inhaltl...
❓ Dokument 18/987
Die Anfrage befasst sich mit der Verteilung und den Details von 345 neuen Lehrerstellen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von 345 neu eingerichteten Lehrerstellen zum Schuljahresbeginn in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß möchte detaillierte Informat...
❓ Dokument 18/988
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Hintergründen, den ergriffenen Maßnahmen und...
❓ Dokument 18/989
Die Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität – rechts in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der politisch motivierten Kriminalität mit rechtsmotivierten Delikten in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2020 untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anz...
❓ Dokument 18/990
Kleine Anfrage zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz erfragt. Es wird auf die Anzahl der Personen eingegangen, die der Mafia zugerechnet werden, s...
❓ Dokument 18/991
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und Maßnahmen dagegen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis sowie in anderen Kreisen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß fragt nach der Eins...
❓ Dokument 18/992
Anfrage zur dauerhaften Anpassung der 19-Tage-Regel für Grenzgänger nach Luxemburg.
Die Anfrage befasst sich mit der 19-Tage-Regelung für Grenzgänger nach Luxemburg, die durch die Corona-Pandemie und Homeoffice-Regelungen in Frage gestellt wird. Es wird untersucht, wie diese Regelung...
❓ Plünderungen nach Hochwasserkatastrophenlage in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Plünderungen und Eigentumsdelikte nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Plünderungen und Eigentumsdelikte, die nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen registriert wurd...
❓ Dokument 18/994
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Förderprogrammen für Frauen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über bestehende und geplante Förderprogramme für Frauen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der Fokus...
❓ Dokument 18/995
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis zu erhalten, insbesondere bezüglich der Betriebserlaubnisse für Kindertagesstätten und der f...
❓ Dokument 18/996
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz über fünf Jahre.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz in den letzten fünf Jahren bis zum 31. August 2021 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Niederschlags...
❓ Dokument 18/997
Anfrage zur Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz über die letzten drei Jahre bis zum 31. August 2021. Es werden spezifisc...
❓ Dokument 18/998
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt nach...
❓ Dokument 18/999
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum Schifferstadt und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrums in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Besch...
❓ Dokument 20/4476
Die Anfrage befasst sich mit den Ausgaben der Ministerien für externe Beratung in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Christopher Vogt nach den Ausgaben der Ministerien für externe Beratungsleistungen. Die Landesregierung hat in ihrer Antwort eine Übersicht über die Kos...
❓ Dokument 20/4478
Die Anfrage behandelt jagdrechtliche Zuständigkeiten und Eigenjagdbezirke auf Landesschutzdeichen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann (SPD) thematisiert die jagdrechtlichen Zuständigkeiten in Bezug auf Landesschutzdeiche in Schleswig-Holstein. Es wird untersucht, ob bestimmte Deiche als Eigenjag...
❓ Dokument 20/4479
Die Anfrage behandelt Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und das Management dieser Tiere.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und anderen wasserwirtschaftlichen Anlagen in Schleswig-Holstein festgestellt wurden. Zudem wird die Wirks...
❓ Dokument 20/4480
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf die Landesverwaltung Schleswig-Holsteins.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Cyberkriminalität und spezifischer Cyberangriffe auf die Landesverwaltung Schleswig-Holsteins behandelt. Der Abgeordnete Kianusch Stender fragt nach der...
❓ Dokument 20/4477
Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Flächen aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein seit 2017.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Flächen seit 2017 aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein entlassen wurden und welche Gründe dafür angeführt wurden. Zudem wird die Ent...
❓ Dokument 20/4490
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung des Jura-Bachelors in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung des 'Bachelor of Laws' durch die Justizministerin von der Decken thematisiert. Es wird nach dem Status des Gesetzentwurfs und der zeitlichen Planung gefra...
❓ Sanierung und Nutzung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen
Die Anfrage behandelt die Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen und die Nutzung durch das Finanzamt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen thematisiert. Es wird nach den Gesamtkosten, dem Zeitplan für den Umzug des Finanzamtes und der zukünftigen Nutzun...
❓ Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten in Sachsen und deren Folgen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten in Sachsen festgestellt wurden und welche Maßnahmen ergriffen wurden. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl...
❓ Umgang mit der sogenannten „Schultour“ der Generation Deutschland
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Staatsregierung mit politischen Veranstaltungen vor Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang der sächsischen Staatsregierung mit der sogenannten „Schultour“ der Generation Deutschland vor Schulen hinterfragt. Es wird eruiert, ob es offizielle Hinweise...
❓ Dokument 8/6962
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen befragt. Es wird auf die steigende Bedrohungslage im Bereich der Cybersicherheit hingewiesen, die durch...
❓ Dokument 8/6963
Die Anfrage zielt auf die Entlastung von Kommunen und Wohnungsgesellschaften von Altlasten ab.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Situation ostdeutscher Kommunen mit unverschuldeten Altlasten zu verbessern. Es wird auf die Notwe...
❓ Biobanken und die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in sächsischen Biobanken.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele biologische Proben von Minderjährigen in den Biobanken der Universitätsklinika des Freistaates Sachsen gespeichert sind und welche Regelungen dafür...
❓ Einsamkeit, Depressionen und psychische Belastungen bei älteren Menschen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die psychische Gesundheit älterer und pflegebedürftiger Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Belastungen, insbesondere Einsamkeit und Depressionen, bei älteren und pflegebedürftigen Menschen in Sachsen. Sie fragt nach Erkenntnissen der Staatsreg...
❓ Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung depressiver Erkrankungen bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachsen seit 2015. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahme...
❓ Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Thematik der Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Vorfällen von Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen befragt. Es wird um eine Aufschlüsselung der Fälle und um Einschätzungen zur Dunkelziffer geb...
❓ Dokument 8/7279
Fragen zur Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege.
Die Kleine Anfrage von Rico Gebhardt thematisiert die Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege unter der Landesdirektion Sachsen. Es werden Fragen zur Aufg...
❓ Dokument 8/7280
Anfrage zur Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Prantl bezieht sich auf die Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der untergebrachten...
❓ Zuwendungen an den Ausländerrat Dresden e.V.
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel des Ausländerrats Dresden e.V. seit 2021.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Timo Schreyer die Staatsregierung nach den Finanzmitteln, die der Ausländerrat Dresden e.V. seit 2021 beantragt hat. Es wird um eine detaillierte Aufsch...
❓ Dokument 8/7282
Die Anfrage befasst sich mit der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel durch die Landkreisverwaltung Bautzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der Landkreisverwaltung Bautzen bei der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter, der...
❓ Ergreifung eines pakistanischen Staatsbürgers bei Besuch der Ausländerbehörde Zwickau
Die Anfrage behandelt die Ergreifung und Abschiebung eines pakistanischen Staatsbürgers in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation eines pakistanischen Staatsbürgers thematisiert, der bei der Ausländerbehörde Zwickau festgenommen und abgeschoben wurde. Es wird hinterfragt, ob der Termi...
❓ Dokument 8/2928
Kleine Anfrage zu den rechtlichen Aspekten des Baus von Windrädern in Bad Freienwalde.
Die Anfrage befasst sich mit dem geplanten Bau von fünf Windrädern im Ortsteil Hohensaaten der Stadt Bad Freienwalde. Es werden rechtliche und umweltpolitische Fragen zur Genehmigung und den Auswirkun...
❓ Dokument 8/2948
Die Anfrage behandelt den Lehrermangel in Brandenburg und die Auswirkungen von Eigenkündigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrermangel in Brandenburg, der durch Eigenkündigungen junger Lehrkräfte verstärkt wird. Insbesondere wird auf die Altersgruppe der 30- bis 45-Jährigen eingegangen...
❓ Dokument 8/2950
Anfrage zur Schließung der Kinderklinik in Ludwigsfelde und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der angekündigten Schließung der Kinderklinik im Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Hintergründen,...
❓ Dokument 8/2955
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Artikel 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung und die Auswirkungen des Konversionsmoratoriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zusammenhängen zwischen der Verpflichtung auf den Frieden und der zivilen Nutzung militärischer Liegenschaften befragt. Der Fragesteller verwe...
❓ Dokument 20/4463
Die Anfrage behandelt den Entwicklungsfokus Viereinhalb und die Sprachförderung bei Vorschulkindern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Entwicklungsfokus Viereinhalb (EVi), der darauf abzielt, den Entwicklungsstand von viereinhalbjährigen Kindern in Kitas zu erfassen. Der Fokus liegt auf der Sprache...
❓ Dokument 20/4468
Die Anfrage behandelt die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen archäologische Interessensgebiete aus...
❓ Dokument 20/4469
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage im Hochschulbau in Schleswig-Holstein und die Abstimmungen zwischen den beteiligten Institutionen.
In der Anfrage wird die Abstimmung zwischen dem Finanzministerium, den Hochschulen und der GMSH zur Lage im Hochschulbau thematisiert. Es wird nach den Gesprächen und deren Ergebnissen gefragt, sowie...
❓ Dokument 20/4471
Die Anfrage behandelt das Konzept 'FiSch - Familien in Schule' und dessen Umsetzung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat (SPD) thematisiert das Konzept 'FiSch - Familien in Schule', das seit 2005 in Schleswig-Holstein umgesetzt wird. Es zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen...