Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Welche Strukturen und Aktivitäten existieren, um Mieter:innen in Bremen und Bremerhaven gegen Verwahrlosung, Zweckentfremdung von Wohnraum und Mietwucher zu schützen?
Die Anfrage behandelt die Rücknahme rechtswidriger Einbürgerungen und Täuschungen im Einbürgerungsverfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Einbürgerungen im Land Bremen aufgrund von Täuschungen zurückgenommen wurden. Zudem werden die Verfahren und Statistiken zu gefälschten Sprachzerti...
❓ Drucksache 21/5260
Die Anfrage behandelt die Entwicklung einer Datenanalyseplattform für die hessische Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung einer souveränen Datenanalyseplattform für die hessische Polizei thematisiert. Es wird auf die bestehende Plattform HessenDATA eingegangen und die Notwen...
❓ Drucksache 21/5264
Die Anfrage untersucht die betrieblichen Auswirkungen von Personen im Gleis auf den Frankfurter Bahnknoten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den betrieblichen Folgen von Personen im Gleis im Frankfurter Bahnknoten befragt. Es wird auf die Bedeutung der betrieblichen Daten des Schienenve...
❓ Drucksache 19/11706
Anfrage zur Nutzung und Inanspruchnahme von Ausgabeermächtigungen im Haushalt.
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) befasst sich mit der Veranschlagung und tatsächlichen Inanspruchnahme von Ausgabeermächtigungen im niedersächsischen Haushalt. Es wird nach den nicht in Anspruc...
❓ Drucksache 19/11707
Anfrage zur Veranschlagung und Inanspruchnahme von Ausgabeermächtigungen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) beschäftigt sich mit der Veranschlagung und tatsächlichen Inanspruchnahme von Ausgabeermächtigungen im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2026. Es wird erfragt, wie s...
❓ Drucksache 19/11708
Die Anfrage thematisiert die Verlässlichkeit und Qualität der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verlässlichkeit und Qualität der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach Daten zu personellen Engpässen und den Auswirkungen auf die...
❓ Drucksache 19/11709
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Finanzierung des Quantum Valley Lower Saxony.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) an die Landesregierung untersucht die Entwicklung des Quantum Valley Lower Saxony seit 2020. Sie fokussiert sich auf wissenschaftliche Ergebnisse, Technologietr...
❓ Drucksache 19/11727
Anfrage zur Unterstützung der Stadt Rotenburg (Wümme) für die Altlast 'Altes Gaswerk'.
In dieser Anfrage wird das Umweltministerium um eine Stellungnahme zu zwei unbesprochenen E-Mails gebeten, die um finanzielle Unterstützung für die Altlast 'Altes Gaswerk' in Rotenburg (Wümme) bitten.
❓ Drucksache 19/11739
Die Abgeordneten fragen nach der Ausbildung und personellen Ausstattung der Steuerakademie Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft der Ausbildung und personellen Ausstattung der Steuerakademie Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten Uwe Dorendorf und Claus Seebeck möchten von der La...
❓ Veranschlagung und tatsächliche Inanspruchnahme von Ausgabeermächtigungen 2020-2025
CDU-Abgeordneter fragt nach nicht genutzten Haushaltsmitteln der Landesregierung 2020 bis 2025, Finanzministerium legt detaillierte Zahlen je Ressort vor.
Der Abgeordnete Ulf Thiele (CDU) fragt nach den sogenannten Bewirtschaftungsmöglichkeiten im Landeshaushalt Niedersachsens, also den Geldbeträgen, die den Ressorts zur Verfügung standen, aber nicht vo...
❓ Drucksache 19/11819
Anfrage zu geplanten und tatsächlich umgesetzten Haushaltskonsolidierungen bei nicht ausgeschöpften Ausgabeermächtigungen der niedersächsischen Landesregierung (Teil 2).
Die Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU) befasst sich mit der Haushaltskonsolidierung der niedersächsischen Landesregierung, die auf regelmäßig nicht vollständig genutzte Ausgabeermächtigungen re...
❓ Drucksache 19/11846
Anfrage zur unbeantworteten Bitte Rotenburgs (Wümme) um Landeshilfe bei der Altlastenuntersuchung am Standort „Altes Gaswerk“.
Die Stadt Rotenburg (Wümme) hatte sich im Mai 2026 erneut an das Niedersächsische Umweltministerium gewandt, um eine finanzielle Unterstützung für eine erweiterte Orientierende Untersuchung der Altlas...
❓ Drucksache 18/21482
Die Entwicklung der Vermögensabschöpfungen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität wird untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Vermögensabschöpfungen im Bereich der Organisierten Kriminalität und Clankriminalität seit 2022 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Vermögens...
❓ Drucksache 18/21484
Anfrage zur aktuellen Situation und den Plänen für den Bau eines Kreisverkehrs an der L 223.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Sachstand zum geplanten Bau eines Kreisverkehrs an der L 223 in Nordrhein-Westfalen erfragt. Die Anfrage thematisiert die wiederholten Unfälle und gefährlichen Situ...
❓ Drucksache 19/715
Die Anfrage behandelt die Finanzierung geplanter Hochwasserrückhaltebecken im Ahrtal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entscheidung der Bundesregierung zur Ablehnung der Finanzierung von Hochwasserrückhaltebecken im Ahrtal thematisiert. Es wird nach der Einschätzung der Landesregieru...
❓ Drucksache 19/716
Anfrage zur Ausbildung von Lehramtsstudenten zu Lernbegleitern und Umsetzung eines Innovationskonzepts.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul beschäftigt sich mit der Ausbildung von Lehramtsstudenten zu Lernbegleitern und der Umsetzung eines Innovationskonzepts in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene A...
❓ Drucksache 19/717
Kleine Anfrage zur Sicherung des bilingualen Profils der Marc-Chagall-Grundschule in Mainz.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Möglichkeiten für einen Schulbezirkswechsel, um den Elternwunsch nach bilingualem Unterricht zu berücksichtigen. Es wird auf die Antwort der Landesregierung zu...
❓ Drucksache 19/718
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die wirtschaftliche Lage in Rheinland-Pfalz im Kontext steigender Kraftstoffpreise untersucht. Es wird gefragt, wie sich die Zahl der Unternehmensinsolvenzen entwickelt...
❓ Drucksache 19/846
Die Anfrage behandelt den Sonderurlaub von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen.
In dieser Drucksache wird auf eine Kleine Anfrage zu Sonderurlauben von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen eingegangen. Die Abgeordneten Frank Senger und Joachim Paul von der AfD haben Informationen...
❓ Dokument 19/853
Die Landesregierung wird zur Situation des Hauses der Südostdeutschen in Böchingen befragt.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Albert Breininger und Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die mögliche Auflösung des Hauses der Südostdeutschen in Böchingen zu erhalten. Es wird gefra...
❓ Dokument 19/855
Die Anfrage behandelt die Personalstärke kleiner Freiwilliger Feuerwehreinheiten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Personalstärke kleiner Freiwilliger Feuerwehreinheiten in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl aktiver Feuerw...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4803: Abschiebungen nach Afghanistan
Die Anfrage behandelt Abschiebungen nach Afghanistan aus Schleswig-Holstein und die Rolle der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Abschiebungen nach Afghanistan aus Schleswig-Holstein behandelt. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Abschiebungen, die Unterstü...
❓ Förderung und Ausbau des Flexiblen Jugendmanagements im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung und den Ausbau des Flexiblen Jugendmanagements in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung und den Ausbau des Flexiblen Jugendmanagements im Freistaat Sachsen, das als zentrales Instrument zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen dient. Es w...
❓ Novellierung der FRL überörtlicher Bedarf und Förderung ab 2027
Die Anfrage behandelt die geplante Novellierung der FRL überörtlicher Bedarf und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der geplanten Novellierung der Richtlinie zur Förderung überörtlicher Bedarfe ab 2027 erfragt. Es werden wesentliche Änderungen und die Auswirkungen auf die Fö...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Fortführung der Zuweisungen zur Stärkung der Jugendhilfearbeit ab 2027.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuweisungen zur Unterstützung der Jugendhilfearbeit in Sachsen. Es wird erörtert, wie die Mittel in den Jahren 2024 bis 2026 verwendet wurden und welch...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt Ausweiskontrollen bei EU-Bürgern in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema der Ausweiskontrollen bei EU-Bürgern in Sachsen behandelt. Es werden spezifische Fragen zu den zuständigen Behörden und den aktuellen Zahlen von EU-Bürgern in...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Auszahlung staatlicher Zuschüsse für das Deutschlandticket an Verkehrsverbünde in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren zur Auszahlung staatlicher Zuschüsse für das Deutschlandticket an die regionalen Verkehrsverbünde in Sachsen thematisiert. Es wird erläutert, wie die Minde...
❓ Kontrolle und Aufsicht von Rehabilitationskliniken in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Aufsicht von Rehabilitationskliniken in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrolle und Aufsicht von Rehabilitationskliniken in Sachsen thematisiert, insbesondere im Kontext von Medienberichten über Mängel in ähnlichen Einrichtungen in Bay...
❓ (ohne Titel)
Die Kleine Anfrage behandelt die Einstellung des E-Mail-Verkehrs im Jobcenter Chemnitz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Einstellung der regulären E-Mail-Kommunikation im Jobcenter Chemnitz zum 1. September 2026 thematisiert. Leistungsbezieher sollen stattdessen einen digitale...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Menschen mit rheumatischen Erkrankungen in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Versorgung von Menschen mit rheumatischen Erkrankungen in Sachsen thematisiert. Der Abgeordnete Ronny Kupke fragt nach der Entwicklung der Behandlungsfälle in Kranke...
❓ Diebstähle in stationären Pflegeeinrichtungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die steigenden Diebstähle in Pflegeeinrichtungen in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Diebstählen in stationären Pflegeeinrichtungen in Sachsen thematisiert. Es werden konkrete Fragen zur Anzahl der registrierten Diebstähle sowie zur Aufkl...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt den Güterumschlag und die Schiffbarkeit der Elbe in Sachsen für 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird der Güterumschlag in den sächsischen Binnenhäfen sowie die Schiffbarkeit der Elbe für das Jahr 2025 thematisiert. Es werden spezifische Daten zu Gefahrgut und anderen Fr...
❓ Haushaltsaufstellung & vorläufige Haushaltsführung 2027/2028
Kleine Anfrage zur Haushaltsaufstellung und vorläufigen Haushaltsführung 2027/2028.
Die Anfrage befasst sich mit der Haushaltsaufstellung und der vorläufigen Haushaltsführung für die Jahre 2027 und 2028. Es werden Fragen zur Rolle der geschäftsführenden Landesregierung und zu den Ori...
❓ Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften in Thüringen – regionale Entwicklung und beamtenrechtliche Aspekte
Die Anfrage untersucht die Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften in Thüringen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften in Thüringen. Sie fragt nach der Verteilung der Teilzeitkräfte nach Schularten und Geschlecht sowie den Auswirkungen auf d...
❓ Bild- und Videoaufnahmen zur Entwicklungsdokumentation in Thüringer Kindertageseinrichtungen – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Bild- und Videoaufnahmen in Kindertageseinrichtungen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Bestimmungen zur Anfertigung und Verwendung von Bild- und Videoaufnahmen in Thüringer Kindertageseinrichtungen. Insbesondere wird die Neufassung des § 7 ThürKi...
❓ Bild- und Videoaufnahmen zur Entwicklungsdokumentation in Thüringer Kindertageseinrichtungen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die datenschutzrechtlichen Vorgaben für Bild- und Videoaufnahmen in Kindertageseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den datenschutzrechtlichen Aspekten der Dokumentation von Entwicklungsprozessen in Thüringer Kindertageseinrichtungen. Insbesondere wird die Notwendigkeit von Einwi...
❓ Aktuelle Auswirkungen der Trockenheit auf Wasserhaushalt und Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis
Kleine Anfrage zu Grundwasserständen, Quellschüttungen und Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis während der aktuellen Trockenheit 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Grundwasserständen, Quellschüttungen, Rohwasserbeschaffenheit und Trinkwasserversorgung im Kyffhäuserkreis, einer der niederschlagsärmsten Regionen Thü...
❓ Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und Einsatz von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren in Thüringen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Es wird auf die...
❓ Unternehmensgründung - 100 %-Eigenkapital-Förderung von Unternehmensgründungen
AfD-Anfrage zu Unternehmensgründungen ohne eigenes Eigenkapital in Brandenburg; Landesregierung erklärt, dass dieses Merkmal statistisch nicht erfasst wird.
Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit der Förderung von Unternehmens- und Existenzgründungen in Brandenburg, bei denen die Gründer kein eigenes Eigenkapital in das Vorhaben einbringen. Die Fra...
❓ Resilienz der Landes-IT gegenüber fehlerhaften Softwareupdates und Herstellerabhängigkeiten
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen eines fehlerhaften Softwareupdates auf die Landes-IT.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Folgen eines fehlerhaften Softwareupdates der Firma CrowdStrike, das am 19. Juli 2024 stattfand. Ziel ist es, die Auswirkungen auf die Landes-IT und die ergriff...
❓ Tatverdächtiger nach dem Vorfall im Regionalzug 15917 bei Ettlingen-Bruchhausen
Kleine Anfrage zur Staatsangehörigkeit und Vorstrafen eines Tatverdächtigen nach einem Vorfall im Regionalzug.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall im Regionalzug 15917, bei dem ein 36-jähriger Tatverdächtiger beteiligt war. Es werden Fragen zur Staatsangehörigkeit, Vorstrafen und dem aktuellen Au...
❓ Zustand der Landesstraßen inklusive Stützbauwerke und Brücken im Landkreis Calw
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen und Brücken im Landkreis Calw.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen, Stützbauwerke und Brücken im Landkreis Calw untersucht. Es werden spezifische Informationen zu Kilometerzahlen, Zustandsbewertungen und ge...
❓ Hitzebedingte Todesfälle und Hitzeschutzmaßnahmen in Baden-Württemberg im Sommer 2026
Anfrage zu hitzebedingten Todesfällen und Hitzeschutzmaßnahmen in Baden-Württemberg im Sommer 2026.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl hitzebedingter Todesfälle in Baden-Württemberg im Sommer 2026 und den Maßnahmen der Landesregierung zum Hitzeschutz. Es wird die Schätzung des Robert Koch-I...
❓ Entwicklung des Handwerks in Baden-Württemberg von 2016 bis 2025 / Verschiedene statistische Daten
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Handwerks in Baden-Württemberg von 2016 bis 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Handwerks in Baden-Württemberg von 2016 bis 2025 untersucht. Es werden verschiedene statistische Daten zu Beschäftigten, Betrieben und Umsätzen angef...
❓ Fünf Jahre Novelle des Bremischen Schulverqaltungsgesetzes – Ist die versprochene Demokratisierung der Schulen eingetreten?
Die CDU-Fraktion fragt nach der Umsetzung der Novelle des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes.
Die Anfrage der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Auswirkungen der Novelle des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes zu evaluieren, die 2021 in Kraft trat. Fünf Jahre nach Inkrafttreten wird die Erreich...
❓ Entwicklung des illegalen Glücksspielmarktes 2025 – Welche Erkenntnisse liegen für Bremen vor?
Die CDU-Fraktion fragt nach Erkenntnissen zur Entwicklung des illegalen Glücksspielmarktes in Bremen und Deutschland für 2025.
Die kleine Anfrage der CDU-Fraktion befasst sich mit der Entwicklung des illegalen Glücksspielmarktes in Bremen und Deutschland im Jahr 2025. Es wird nach Erkenntnissen und Daten gefragt, die zur Beur...
❓ Drucksache 21/5245
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Rolle männlicher Lehrkräfte an hessischen Grundschulen.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Anteils männlicher Lehrkräfte an hessischen Grundschulen und den Auswirkungen auf die Bildungs- und Lebenslaufergebnisse von Jungen. Die Fragesteller b...
❓ Drucksache 21/5246
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zur Überwachung informationstechnischer Systeme in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Maßnahmen nach § 100a Abs. 1 Sätze 2 und 3 StPO befragt, die 2024 in Hessen durchgeführt wurden. Es wird nach den Anlässen, Verfahrensständen und...
❓ Drucksache 21/5247
Die Anfrage thematisiert den Hitzeschutz und die Einsatzbereitschaft in hessischen Einsatzwachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen, die steigende Temperaturen für Einsatzkräfte in Hessen mit sich bringen. Insbesondere wird der Hitzeschutz in Einsatzwachen und die technisch...
❓ Drucksache 21/5261
Die Anfrage thematisiert Vandalismus an jagdlichen Einrichtungen in Hessen seit 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Sachbeschädigungen an jagdlichen Einrichtungen in Hessen seit 2020 untersucht. Insbesondere wird auf die Anzahl der registrierten Fälle, die betroffe...