Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/2976
Erkenntnisse zu den Tätern und Tatbeteiligten beim Mord an Dr. Lübcke.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit weiteren Erkenntnissen zu den Tätern des Mordes an Dr. Walter Lübcke, insbesondere zu Markus H. und Stephan E. Es werden Fragen zu deren politischen Aktivitäten und...
❓ Dokument 20/2977
Die Anfrage behandelt die Zuordnung von Kommunen im Landesentwicklungsplan Hessen 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zuordnung von sieben Kommunen im Landkreis Fulda zu neuen Mittelbereichen im Rahmen des Landesentwicklungsplans Hessen 2020. Es wird die Notwendigkeit einer Übe...
❓ Dokument 20/2978
Die Anfrage behandelt die Amtshilfeersuchen hessischer Polizeibeamter in Berlin und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen und praktischen Aspekte der Entsendung hessischer Polizeikräfte nach Berlin im Kontext des neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetzes. Die Fragesteller...
❓ Dokument 20/2979
Die Anfrage behandelt die Durchführung der ersten Phase des hessischen Kulturpakets zur Unterstützung von Festivals.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die erste Phase des hessischen Kulturpakets, das zur Unterstützung von Festivals während der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Es wird unters...
❓ Dokument 20/2980
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsstandards bei der Beschaffung von IT-Geräten durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche sozialen, ökonomischen und ökologischen Nachhaltigkeitsstandards die Landesregierung Hessen bei der Beschaffung von IT-Geräten berücksichtigt. Die Fra...
❓ Dokument 20/2981
Die Anfrage behandelt die Situation der Geburtshilfe in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die prekären Arbeitsbedingungen in der Geburtshilfe, insbesondere für Hebammen, und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diese Situation.
❓ Dokument 20/2982
Die Anfrage thematisiert die Verfahrensdauer am Amtsgericht Frankfurt und die Personalausstattung.
Die Kleine Anfrage von Ulrich Wilken (Die Linke) befasst sich mit der Verfahrensdauer am Amtsgericht Frankfurt und der Außenstelle Höchst sowie der Personalausstattung der Gerichte. Es werden verschie...
❓ Dokument 20/2991
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kinderarmut in Hessen seit 2016.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Kinder- und Jugendarmut in Hessen seit 2016. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über die Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen sowi...
❓ Dokument 20/2992
Die Anfrage behandelt den Stand der Feldflurprojekte in Hessen zur Förderung bedrohter Arten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Feldflurprojekte in Hessen thematisiert, die darauf abzielen, gefährdete Arten wie den Feldhamster und das Rebhuhn zu schützen. Die Fragesteller e...
❓ Dokument 20/2993
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Renaturierung von Hoch- und Niedermooren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Hoch- und Niedermoore in Hessen sowie die Maßnahmen zur Renaturierung. Es wird untersucht, wie viele Flächen betroffen sind und welche ökologischen Funk...
❓ Dokument 20/2994
Die Anfrage behandelt den Moorschutz in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen und Ziele.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz und die Renaturierung von Mooren in Hessen, die wichtige Lebensräume für viele Arten darstellen und eine bedeutende Rolle im Klimaschutz spielen. Die Abgeord...
❓ Dokument 20/2995
Die Anfrage behandelt die Pachtverträge von Hessen Forst im Zusammenhang mit Windkraftanlagen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, an welche Unternehmen Hessen Forst Landeseigentum für Windkraftanlagen verpachtet hat und welche Einnahmen daraus erzielt wurden.
❓ Dokument 20/2996
Die Anfrage behandelt die geplanten Windkraftanlagen in Marburg-Görzhausen und Münchhausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Errichtung von Windkraftanlagen in Marburg-Görzhausen und Münchhausen thematisiert. Es wird auf die Diskussionen in der Bürgerschaft und die Genehmigungsver...
❓ Dokument 20/3012
Die Anfrage behandelt die Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen in Hessen thematisiert. Diese Schulen bieten Unterstützung für Schüler mit Realschulabschluss, die keinen Ausbil...
❓ Dokument 20/3013
Die Anfrage behandelt die Deaktivierung von Videoüberwachungsanlagen bei Versammlungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation zur Videoüberwachung bei Versammlungen in Hessen thematisiert. Es wird auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln verwiesen, das die Abdeckung...
❓ Dokument 20/3014
Die Anfrage behandelt die Förderung und Erfolge des Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrums in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Rolle des Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrums in Darmstadt, das kleine und mittlere Unternehmen bei der digitalen Transformation unterstützt. E...
❓ Dokument 20/3021
Die Anfrage behandelt Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen behandelt. Die Fragesteller fordern Informationen über Vorfälle, Maßnahmen und die Wirksamkeit von...
❓ Dokument 20/3022
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Untersuchungen und Behandlungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verschiebung von Untersuchungen und Behandlungen in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen aufgrund der Corona-Pandemie. Es wird untersuch...
❓ Dokument 20/3023
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die erhöhten Infektionsrisiken in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herau...
❓ Dokument 20/3024
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit von Online-Versammlungen zur Aufstellung von Wahlkandidaten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Aufstellung von Wahlkandidaten während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob und wie Ve...
❓ Dokument 20/3025
Die Anfrage behandelt die Mortalitätsstatistik im Kontext der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Mortalitätsstatistik während der Corona-Pandemie und hinterfragt die Auswirkungen der Lockdown-Maßnahmen auf die Sterblichkeit in Hessen.
❓ Dokument 20/3026
Die Anfrage behandelt die Altersgrenze für den Führerscheinerwerb und die Erfahrungen mit dem begleiteten Fahren.
In der Kleinen Anfrage wird die Altersgrenze für den Erwerb der Führerscheinklasse B und die Wirksamkeit des begleiteten Fahrens ab 17 Jahren thematisiert. Es wird auf die positiven Effekte dieser Reg...
❓ Dokument 20/3027
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der radtouristischen Attraktivität durch barrierearme Gestaltung am Carlsbahntunnel.
In der Anfrage geht es um die Steigerung der radtouristischen Attraktivität im Bereich des Carlsbahntunnels bei Trendelburg-Deisel. Der Tunnel, der seit 2014 für Radfahrer zugänglich ist, stellt aufgr...
❓ Dokument 20/3028
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen. Es werden regionale Unterschiede in der Anzahl der Ausbildungsplätze aufgeze...
❓ Dokument 20/3029
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19-Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19-Patienten in Hessen. Es wird untersucht, wie die Belegungsq...
❓ Dokument 20/3030
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Patienten, die nicht an Covid-19 erkrankt sind. Insbesondere wird auf die Ausset...
❓ Dokument 20/3031
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten während der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die medizinische Versorgung von Patienten mit akuten Herzkreislaufproblemen und Schlaganfällen während der Corona-Pandemie in Hessen thematisiert. Die Auswirkungen der P...
❓ Dokument 20/3032
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19-Patienten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die medizinische Versorgung von Patienten mit anderen Erkrankungen, insbesondere im Hinblick auf Krebsfrüh...
❓ Dokument 20/3033
Die Anfrage behandelt die Rechtsprechung zu illegalen Autorennen und deren strafrechtliche Bewertung.
In der Anfrage wird die Problematik illegaler Autorennen im Straßenverkehr thematisiert, die häufig zu schweren Unfällen und Todesfällen führen. Der Fragesteller kritisiert die uneinheitliche Rechtspr...
❓ Dokument 20/3038
Die Anfrage behandelt die Schlachtung von Geflügel im Schlachthof Plukon in Gudensberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Betrieb des Geflügelschlachthofs Plukon in Gudensberg thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der geschlachteten Tiere, zur Entsorgung von Schlachtabfällen und zur...
❓ Dokument 20/3040
Die Anfrage behandelt die Situation des Geflügelschlachthofs Plukon in Gudensberg und die Einhaltung von Hygienevorschriften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Geflügelschlachthofs Plukon in Gudensberg thematisiert. Es werden Fragen zu Kapazitätserweiterungen, der Beteiligung der Stadt Gudensberg und der Einha...
❓ Dokument 20/3041
Die Anfrage behandelt die praktischen Auswirkungen der Beschlüsse des Runden Tisches Tierwohl in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche praktischen Auswirkungen die Beschlüsse des Runden Tisches Tierwohl auf den Tierschutz in Hessen haben. Es werden verschiedene Aspekte des Tierwohls,...
❓ Dokument 20/3042
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte während der Ausschreitungen in Stuttgart.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte während der Ausschreitungen in Stuttgart im Juni 2020. Es wird nach den Konsequenzen und dem Handlungsbedarf der...
❓ Dokument 20/3043
Die Anfrage thematisiert Diskriminierung und Schlechterbehandlung in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Diskriminierung von Frauen mit Kopftuch und anderen Personen mit Migrationshintergrund in hessischen Behörden. Die Ministerin für Bundes...
❓ Dokument 20/3045
Die Anfrage behandelt die Zwangsabordnung von Gymnasiallehrkräften zur Bekämpfung des Lehrermangels an Grundschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zwangsabordnung von Gymnasiallehrkräften thematisiert, um dem Lehrermangel an Grundschulen entgegenzuwirken. Das Kultusministerium erläutert die Hintergründe und Maß...
❓ Dokument 20/3046
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Hessen thematisiert, insbesondere die gesundheitlichen Gefahren durch die Raupenhaare und die regionalen Unterschiede im Befall. Di...
❓ Dokument 20/3048
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Förderung des Radverkehrs im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die aktuelle Situation des Radverkehrs im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie beleuchtet die Fortschritte und Herausforderungen bei der Förderung de...
❓ Dokument 20/3049
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge' in Hessen und dessen Auswirkungen.
Das Dokument befasst sich mit dem Förderprogramm 'Sport und Flüchtlinge', das 2016 ins Leben gerufen wurde, um die Integration von Flüchtlingen durch Sport zu fördern. Es beschreibt die Rolle von Spor...
❓ Dokument 20/3064
Die Anfrage thematisiert die Identitätsfeststellungen an sogenannten 'gefährlichen Orten' in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regelung der Identitätsfeststellungen an als 'gefährlich' eingestuften Orten in Hessen gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 HSOG. Es wird untersucht, welche Orte als krimino...
❓ Dokument 20/3067
Die Kleine Anfrage behandelt die Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker.
Die Anfrage befasst sich mit der Stilllegung und den Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker sowie den damit verbundenen Kosten und Investitionen der Rhein-Main-Deponie GmbH.
❓ Dokument 20/3077
Die Kleine Anfrage behandelt die Beschädigung des kulturellen Erbes in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Beschädigung von Erinnerungsgegenständen in Hessen und deren politische und gesellschaftliche Implikationen. Die Fragesteller stellen Fragen zur Anzahl der Vorfälle, den T...
❓ Dokument 20/3081
Untersuchung des Infektionsrisikos durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern und deren Luftzirkulation. Es wird untersucht, ob die Bauweise und Lüftungstechnik von Passivhäusern das Infekti...
❓ Dokument 20/3082
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Main-Kinzig-Kreis I.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I) untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, wie die Anzahl der prakt...
❓ Dokument 20/3087
Zustand und Wartung von Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Leitpfosten an Landesstraßen im Landkreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird nach der Bewertung des Zustands, der Kontrolle und der Vermeidung von Be...
❓ Dokument 20/3088
Unfallgefahr an der Ampelanlage B 8/Pommernstraße in Bad Camberg und deren Bewertung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Unfallgefahr an der Ampelanlage B 8/Pommernstraße in Bad Camberg, die nach einem tödlichen Unfall im April 2020 aufkam. Der Fragesteller fordert eine Bewertung der Ver...
❓ Dokument 20/3089
Die Anfrage behandelt die Sanierung des Brückenbauwerks über die A 49 in Edermünde-Holzhausen.
In dieser kleinen Anfrage wird die bevorstehende Sanierung des Brückenbauwerks über die A 49 in der Gemarkung Edermünde-Holzhausen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Zeitplan und d...
❓ Dokument 20/3090
Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch Kuwait Airways und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Diskriminierung israelischer Staatsangehöriger durch Kuwait Airways thematisiert. Es wird auf zwei konkrete Fälle verwiesen, in denen israelischen Passagieren die Be...
❓ Dokument 20/3091
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda. Dabei werden verschiedene Aspekte der Armutsdefinition sowie die Entwicklung der Kinderarmut...
❓ Dokument 20/3092
Die Anfrage thematisiert die Anzahl der A15 Stellen an beruflichen Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung der A15 Stellen an beruflichen Schulen in Hessen untersucht. Es wird auf die Veränderungen in der Zuweisung dieser Stellen basierend auf Schülerzahlen ein...
❓ Dokument 20/3093
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Maßnahmen zur Wiederbewaldung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die erforderlichen Maßnahmen zur Wiederbewaldung in Hessen nach den verheerenden Jahren 2018 und 2019. Es wird erörtert, welche Flächen betroffen sind und welche Vorgab...