Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/3094
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Fichte in hessischen Wäldern und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Fichte in hessischen Wäldern aufgrund von Trockenstress, Windwurf und Borkenkäferbefall hat. Die Fragesteller erkundigen sich nach den mi...
❓ Dokument 20/3095
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für Fachklassen an Berufsschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die auslaufende Verordnung zur Bildung von schulträgerübergreifenden Schulbezirken für Fachklassen an Berufsschulen thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Nicht-Einberufung...
❓ Dokument 20/3096
Die Anfrage behandelt den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland und dessen Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den angekündigten Abzug von US-Soldaten aus Deutschland durch den US-Präsidenten Donald Trump und die möglichen Auswirkungen auf Hessen,...
❓ Dokument 20/3097
Fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Berichterstattung über fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis, bei denen 14 Tests zunächst positiv waren, sich jedoch später als falsch herausstellten. Die Anf...
❓ Dokument 20/3098
Die Anfrage behandelt fehlerhafte Corona-Tests im Vogelsbergkreis und deren Ursachen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik fehlerhafter Corona-Tests im Vogelsbergkreis thematisiert. Es wird berichtet, dass 14 Tests zunächst positiv waren, sich jedoch später als falsch herauss...
❓ Dokument 20/3099
Die Kleine Anfrage behandelt den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' (BÜA), der 2017/2018 gestartet wurde. Ziel ist es, Jugendlichen den Übergang in eine duale Berufsausbildung...
❓ Dokument 20/3100
Die Anfrage behandelt die Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen und die dazugehörige Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube (SPD) thematisiert die Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Schulen auf die Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern mit Behin...
❓ Dokument 20/3101
Die Anfrage behandelt die Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS).
In dieser kleinen Anfrage wird die Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS) thematisiert. Der HRS dient der Schulentwicklung in Hessen und wird aktuell an neue Herausforderunge...
❓ Dokument 20/3102
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Festlegung der Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Erfahrungsstufen von Lehrkräften an beruflichen Schulen in Hessen festgelegt werden. Es wird auf die Kriterien eingegangen, die bei der Einstufung be...
❓ Dokument 20/3103
Die Anfrage behandelt die Fortsetzung des Schulversuchs „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube befasst sich mit dem Schulversuch „Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung“ (BÜA), der 2017 in Hessen startete und 2021 enden soll. Es wird die geplante Forts...
❓ Dokument 20/3104
Die Anfrage behandelt die Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuweisung und den Mangel an sozialpädagogischen Fachkräften (UBUS) an beruflichen Schulen in Hessen. Es wird auf die unzureichende Besetzung dieser Stellen und die...
❓ Dokument 20/3105
Die Anfrage behandelt den Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende und die rechtlichen sowie gesellschaftlichen Implikationen.
In der Anfrage wird der Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende thematisiert, insbesondere im Hinblick auf das Transfusionsgesetz und die Richtlinien der Bundesärztekammer. Es wird di...
❓ Dokument 20/3106
Die Anfrage behandelt die Gutschein-Aktion der Stadt Marburg zur Unterstützung lokaler Händler während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Gutschein-Aktion der Stadt Marburg thematisiert, die am 26. Juni 2020 gestartet wurde. Ziel der Aktion ist es, lokale Händler und Unternehmen während der Corona-Pandemi...
❓ Dokument 20/3107
Die Anfrage behandelt die Löschung von Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen gemäß DSGVO.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Löschung von Namen ehemaliger Mandatsträger aus Sitzungsprotokollen behandelt. Der Fragesteller verweist auf einen Fall in Friedberg, wo ein ehemaliger...
❓ Dokument 20/3108
Die Anfrage behandelt den Mangel an Landärzten in Hessen und mögliche Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Mangel an Allgemeinärzten in ländlichen Regionen Hessens thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, verweist auf die Schwierigkeiten, Nachfolger für Vertr...
❓ Dokument 20/3109
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Geschäftsmodell der Fraport AG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Fraport AG und den Luftverkehr mit sich bringt. Es wird untersucht, wie sich die Pa...
❓ Dokument 20/3110
Die Anfrage behandelt die Kontakte der Landesregierung Hessen zum Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kontakte zwischen der Landesregierung Hessen und dem Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD) bestehen oder bestanden haben. Der ZMD ist ein w...
❓ Dokument 20/3111
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zahl der Sozialwohnungen in Hessen zwischen 2018 und 2019 thematisiert. Es wird auf die sinkende Zahl der Sozialwohnungen und die Maßnahmen der Lande...
❓ Dokument 20/3112
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die sinkende Zahl der Sozialwohnungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieses Trends.
❓ Dokument 20/3113
Die Anfrage behandelt die Lockerungsmaßnahmen in der Hotellerie und Gastronomie während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Hotellerie und Gastronomie in Hessen sowie die Lockerungsstrategien der Landesregierung. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Dokument 20/3114
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Landesentwicklungsplans auf den Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans 2020 auf die Städte Erbach und Michelstadt im Odenwaldkreis. Es w...
❓ Dokument 20/3115
Die Anfrage behandelt Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg und den Verdacht auf Wolfsangriffe.
In dieser Anfrage wird auf drei Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg eingegangen, die im Mai 2020 registriert wurden. Es wird der Verdacht geäußert, dass Wölfe für die Risse verantwortlich sein k...
❓ Dokument 20/3116
Die Anfrage behandelt die Problematik von Kälberrissen im Landkreis Limburg-Weilburg und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg, die im Mai 2020 registriert wurden. Es wird die Wirksamkeit des hessischen Wolfsmanagementplans...
❓ Dokument 20/3118
Die Anfrage behandelt die Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit den Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2019/2020. Es wird untersucht, wie viele solche Anzeigen eingegange...
❓ Dokument 20/3119
Die Anfrage behandelt die Staatsleistungen an die christlichen Kirchen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Staatsleistungen an die evangelischen und katholischen Kirchen in Hessen behandelt. Der Fragesteller hinterfragt die Grundlage und Angemessenheit dieser...
❓ Dokument 20/3120
Die Anfrage behandelt die Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes und deren Auswirkungen auf die Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes, die seit 2020 in Kraft ist. Sie zielt darauf ab, die Trennung von Fachleistungen und exist...
❓ Dokument 20/3121
Die Anfrage behandelt die Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) thematisiert die Auswirkungen der Reformstufe 3 des Bundesteilhabegesetzes, die seit 2020 die Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingl...
❓ Dokument 20/3122
Untersuchung von Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bezüglich Rückstellungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanz der Rhein-Main-Deponie GmbH hinsichtlich der Rückstellungen für Nachsorgemaßnahmen untersucht. Es wird auf eine Diskrepanz zwischen den gemeldeten Rückstellun...
❓ Dokument 20/3125
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und den Stand des Hochleistungsrechnens in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Hochleistungsrechnens in Hessen für Wissenschaft und Wirtschaft. Es wird die Bedeutung dieser Technologie für zukünftige Entwicklungen in Bereichen wie Kü...
❓ Dokument 20/3126
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Entwicklung von Quantencomputing in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die wissenschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von Quantencomputing und anderen Quantentechnologien für Hessen. Sie fordert eine Einschätzung d...
❓ Dokument 20/3127
Die Anfrage behandelt die Situation von Ehrenmorden und Gewalt im Namen der Ehre in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalttaten im Namen der Ehre, insbesondere Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen. Die Fragesteller fordern Informationen über die Häufigkeit solcher Verbrechen sowi...
❓ Dokument 20/3140
Die Anfrage behandelt die Situation der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen sowie die Akutversorgung und die Zusammenarbeit zwischen ambulanten und st...
❓ Dokument 20/3141
Die Anfrage behandelt das Hessische Geriatriekonzept und dessen Überarbeitung sowie den Bedarf an Geriatrie-Betten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Hessischen Geriatriekonzept, dessen Überarbeitung und den damit verbundenen Zielen sowie dem Bedarf an Geriatrie-Betten in Hessen.
❓ Dokument 20/3142
Die Anfrage behandelt die Qualifizierung von Arbeitslosen für die Altenpflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Qualifizierung von Arbeitslosen für die Altenpflege in Hessen. Sie stellt Fragen zur Anzahl der Beschäftigten, vakanten Stellen und zur...
❓ Dokument 20/3143
Die Anfrage behandelt die Situation binationaler Paare und Familien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen binationaler Paare und Familien während der Corona-Pandemie konfrontiert sind, insbesondere durch Reisebeschränkungen und bürokratische...
❓ Dokument 20/3144
Die Anfrage behandelt die schulbezogenen Sommercamps und die Ferienakademie in Hessen 2020.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die schulbezogenen Sommercamps und die Ferienakademie in Hessen während der Sommerferien 2020, die als Maßnahmen zur Lernkompensation aufgrund der...
❓ Dokument 20/3145
Die Anfrage behandelt das Thema Kinderarmut im Landkreis Groß-Gerau und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Groß-Gerau und fragt nach der Anzahl betroffener Kinder sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Armut.
❓ Dokument 20/3146
Die Anfrage behandelt die Förderung von Photovoltaikanlagen in der Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen der Nutzung von Photovoltaikanlagen in der Landwirtschaft in Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung Landwirte über Fö...
❓ Dokument 20/3147
Die Anfrage behandelt die Umstellung von landwirtschaftlichen Betrieben auf ökologischen Landbau in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umstellung von konventionellen auf ökologische Landwirtschaft in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Betriebe, die in den letzt...
❓ Dokument 20/3148
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und der Stadt Fulda.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis und der Stadt Fulda thematisiert. Es werden Fragen zur Zustandserfassung von Landesstraßen sowie zu gepl...
❓ Dokument 20/3151
Die Anfrage behandelt das Hessische Schlaganfallkonzept und dessen Ziele sowie den aktuellen Stand der Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Hessischen Schlaganfallkonzept, das darauf abzielt, die Versorgung von Schlaganfallpatienten in Hessen zu verbessern. Es werden Fragen zu...
❓ Dokument 20/3152
Die Anfrage behandelt das Hessische Schlaganfallkonzept und die Versorgung von Schlaganfallpatienten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuellen Versorgungsmöglichkeiten für Schlaganfallpatienten in Hessen, einschließlich der Akutversorgung und der ambulanten Betreuung. Es wi...
❓ Dokument 20/3153
Die Anfrage behandelt die Metastasierung von Krebs und die Forschung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Metastasierung bei Krebserkrankungen und die damit verbundenen Herausforderungen in der Forschung in Hessen. Es wird auf die Bedeutung...
❓ Dokument 20/3154
Die Anfrage behandelt die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den jährlichen Neuinfektionen von HIV, Hepatitis B und Hepatitis...
❓ Dokument 20/3155
Die Anfrage behandelt Bußgelder im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Maßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller (FDP) thematisiert die Bußgelder, die im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen in Hessen verhängt wurden. Es werden verschiedene Aspekte wie die An...
❓ Dokument 20/3156
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Planung und Realisierung eines Radwegs zwischen Groß-Umstadt und Raibach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die seit 18 Jahren bestehenden Verzögerungen bei der Planung und Realisierung eines Radwegs entlang der Landesstraße 3413 zwischen Groß-Umstadt und Raibach. Es wird nac...
❓ Dokument 20/3157
Die Anfrage behandelt den Neubau einer Brücke in Niedernhausen und die fehlenden Fahrradwege.
In der Kleinen Anfrage wird der Neubau der Brücke L3027 über die Eisenbahnlinie in Niedernhausen thematisiert. Es wird kritisiert, dass die neue Brücke schmaler gebaut wird und keine Fahrradwege vorge...
❓ Dokument 20/3158
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Werra-Meißner.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Werra-Meißner thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über den Zustand der Landesstraßen un...
❓ Dokument 20/3159
Die Anfrage behandelt die psychoonkologische Unterstützung für Krebserkrankte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die psychoonkologische Unterstützung für Krebserkrankte in Hessen. Es wird untersucht, welche Angebote existieren und wie die Landesregierung Def...
❓ Dokument 20/3160
Die Anfrage behandelt die Kritik hessischer Bildungsverbände zur Informationspolitik während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur Corona-Krise. Diese Erklärung kritisiert Versäumnisse in der Schulpolitik und forde...