Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Kriminalität - Straf- und Gewalttaten in Dahme/Mark vom II. Quartal 2023 bis zum II. Quartal 2026
Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Straf- und Gewalttaten im Amt Dahme/Mark von Mitte 2023 bis Mitte 2026.
Die Anfrage betrifft die Entwicklung von Straf- und Gewalttaten im Amt Dahme/Mark im Zeitraum vom 1. Juli 2023 bis zum 30. Juni 2026. Der Fragesteller bezieht sich auf die Polizeiliche Kriminalstatist...
❓ Kriminalität - Straf- und Gewalttaten in Rangsdorf vom II. Quartal 2023 bis zum II. Quartal 2026
Die Landesregierung Brandenburg antwortet auf eine AfD-Anfrage zu Straf- und Gewalttaten in Rangsdorf von Mitte 2023 bis Mitte 2026 anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik.
Die Landesregierung Brandenburg beantwortet eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Zahl der Straf- und Gewalttaten in der Gemeinde Rangsdorf im Zeitraum vom zweiten Quartal 2023 bis zum zweiten Quar...
❓ Kriminalität - Straf- und Gewalttaten in Jüterbog vom II. Quartal 2023 bis zum II. Quartal 2026
Die AfD-Fraktion fragt nach Straf- und Gewalttaten in Jüterbog von Mitte 2023 bis Mitte 2026; die Landesregierung antwortet mit PKS-Daten in Anlagen.
Die Anfrage betrifft die Entwicklung von Straf- und Gewalttaten in der Gemeinde Jüterbog im Zeitraum vom zweiten Quartal 2023 bis zum zweiten Quartal 2026. Die Landesregierung antwortet auf Grundlage...
❓ Kriminalität - Straf- und Gewalttaten in Luckenwalde vom II. Quartal 2023 bis zum II. Quartal 2026
Kleine Anfrage zur Entwicklung von Straf- und Gewalttaten in Luckenwalde von Mitte 2023 bis Mitte 2026 nach Polizeilicher Kriminalstatistik.
Der Fragesteller erkundigt sich nach der Entwicklung von Straf- und Gewalttaten in Luckenwalde vom zweiten Quartal 2023 bis zum zweiten Quartal 2026, aufgeschlüsselt nach zahlreichen einzelnen Delikte...
❓ Auswirkungen und Vollzug der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) und des Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes im Land Bremen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung auf Bremen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion BÜRGER IN WUT thematisiert die Auswirkungen und den Vollzug der EU-Verpackungsverordnung sowie des Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes im Land Bremen. Es wird nach d...
❓ Drucksache 21/5203
Bilanzierung der Informationsfreiheit in Hessen acht Jahre nach Einführung: Wie transparent ist die Landesverwaltung und in welchen Kommunen gilt das Informationszugangsrecht?
Die Kleine Anfrage zieht eine Bilanz über die praktische Anwendung des Informationszugangsrechts in Hessen. Seit dem 25. Mai 2018 gewährt das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HD...
❓ Sprengstoffexplosionen im Rhein-Main-Gebiet und Verbindungen zu organisierter Kriminalität
Kleine Anfrage zu Sprengstoffexplosionen in der Rhein-Main-Region seit September 2026 und deren mögliche Verbindung zu Organisierter Kriminalität und dem Phänomen 'Violence as a Service'.
Die Anfrage behandelt eine Serie von Sprengstoffexplosionen und Brandanschlägen, die seit dem 13. September 2026 in der Rhein-Main-Region stattgefunden haben, insbesondere in Frankfurt am Main. Betrof...
❓ Ostafrika-Delegation: Zuständigkeit für Außenwirtschaft in der Landesregierung
Kleine Anfrage zur Zuständigkeit und Aufgabenverteilung im Bereich Außenwirtschaft zwischen Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium bei einer Ostafrika-Delegation.
Die Kleine Anfrage hinterfragt die Aufgabenverteilung in der hessischen Landesregierung beim Thema Außenwirtschaft. Im Fokus steht eine sechstägige Wirtschaftsdelegation nach Ruanda, Tansania und Keni...
❓ Drucksache 19/11642
Die Anfrage behandelt die Krisenfestigkeit der Lebensmittelversorgung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Niedersachsen auf Krisensituationen vorbereitet ist, die die Lebensmittelversorgung betreffen. Die Abgeordnete Heike Koehler fragt nach den Konzepten und...
❓ Drucksache 19/11671
Anfrage zur rechtlichen Situation und Personalanforderungen in niedersächsischen Freibädern.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) thematisiert die rechtlichen Anforderungen und die Personalsituation in niedersächsischen Freibädern. Es wird auf die angespannte Personalsituation und di...
❓ Drucksache 19/11797
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der HTS-Produktion in Niedersachsen durch Proxima Fusion.
In der Anfrage wird die Finanzierung der geplanten HTS-Produktion in Niedersachsen durch das Unternehmen Proxima Fusion thematisiert. Es wird nach den Details der Finanzierung für die ersten beiden Pr...
❓ Drucksache 18/21424
Die Anfrage untersucht die nachhaltige Wirkung der Qualifizierung zur Integrationsbegleiterin in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Yvonne Gebauer thematisiert die Qualifizierung von Frauen mit Flucht- oder Migrationserfahrung zu Integrationsbegleiterinnen in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, deren nachhalti...
❓ Drucksache 18/21425
Die Anfrage untersucht den Einfluss der Organisierten Kriminalität auf Polizei, Justiz und Verwaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke thematisiert die Einflussnahme der Organisierten Kriminalität auf verschiedene staatliche Institutionen in Nordrhein-Westfalen. Dabei werden spezifische Fragen zur...
❓ Drucksache 18/21426
Die Anfrage beleuchtet den Anstieg der organisierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke thematisiert den Anstieg der organisierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025. Sie bezieht sich auf die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen...
❓ Drucksache 18/21430
Die Anfrage thematisiert hohe Fehlzeiten von Berufsschülern an nordrhein-westfälischen Berufskollegs.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die hohen Fehlzeiten von volljährigen Schülern an Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Es wird kritisiert, dass das Schulministerium keine Attestpflicht...
❓ Drucksache 18/21431
Die Anfrage thematisiert ein Mentoringprojekt an Berufskollegs und hinterfragt dessen Sinnhaftigkeit.
In dieser kleinen Anfrage wird das Mentoringprojekt 'Was geht!' an Berufskollegs untersucht. Es werden die Inhalte und die gesellschaftspolitische Ausrichtung des Projekts hinterfragt, insbesondere di...
❓ Drucksache 18/21432
Politische Einflussnahme an einem Soester Gymnasium wird von der AfD-Fraktion thematisiert.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall an einem Gymnasium in Soest thematisiert, bei dem Lehrer und Schüler mit parteipolitischen Botschaften auf einem Instagram-Konto posierten. Die AfD-Fraktion...
❓ Drucksache 18/21435
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der länderübergreifenden Lösung zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der von Minister Reul angekündigten länderübergreifenden Lösung zur Beteiligung von Veranstaltern an den Polizeikosten bei Hochrisikospielen erfragt....
❓ Drucksache 19/690
Die Landesregierung beantwortet die Kleine Anfrage zur Frage, welche Kriterien eine autofahrerfreundliche Stadt auszeichnen und wie diese bewertet werden können.
Das Dokument behandelt die Frage nach Kriterien zur Bewertung der Autofahrerfreundlichkeit von Städten. Die Kleine Anfrage von Carsten Propp (AfD) vom 26. August 2026 untersucht, wie Parkplatzangebot,...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4759: Versorgungssituation junger Menschen mit Pflegebedarf
Die Versorgungssituation junger Menschen mit Pflegebedarf in Schleswig-Holstein wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Versorgungssituation von jungen Menschen mit Pflegebedarf in Schleswig-Holstein. Es geht um die Anzahl der Pflegebedürftigen unter 65 Jahren und die verschiedenen Versorgung...
❓ Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen im Landkreis Hildburghausen
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen im Landkreis Hildburghausen.
Das Dokument befasst sich mit der Vergabe von Mitteln der Staatslotterie Thüringen an verschiedene Vereine und Verbände im Landkreis Hildburghausen seit 2020. Es werden Informationen über die Höhe der...
❓ Luftbilddatenbank und -karteien der Thüringer Polizei – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Speicherung von Luftbilddaten durch die Thüringer Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung und Verwaltung von Luftbilddaten durch die Thüringer Polizei thematisiert. Es wird untersucht, welche Arten von Luftbildaufnahmen existieren, wie sie gespeic...
❓ Kontrollen nach § 36 Abs. 3 des Waffengesetzes im Jahr 2025 in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Kontrollen nach dem Waffengesetz in Thüringen für das Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit den Kontrollen nach § 36 Abs. 3 des Waffengesetzes in Thüringen für das Jahr 2025. Es werden Statistiken zu Waffenbesitzern und durchgeführten Kontrollen präsentiert.
❓ Einordnung der Protestaktion „Das letzte Hemd“ als legitime Kritik oder Extremismus durch die weisungsgebundene Abteilung „Amt für Verfassungsschutz“ im Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung*
Die Anfrage behandelt die Einordnung der Protestaktion „Das letzte Hemd“ durch das Amt für Verfassungsschutz.
In der Kleinen Anfrage wird die Protestaktion „Das letzte Hemd“ thematisiert und die Rolle des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen hinterfragt. Es wird erörtert, ob die Aktion als legitime Kritik...
❓ Schulleiter - Besetzungsstand und Bewerbungslage bei Schulleitungsstellen an öffentlichen Schulen im Land Brandenburg
Anfrage zum Besetzungsstand von Schulleitungsstellen in Brandenburg, zu Vakanzen, kommissarischer Leitung und Bewerbungslage der letzten 10 Jahre.
Die Anfrage befasst sich mit der Besetzung von Schulleitungsstellen an öffentlichen Schulen in Brandenburg. Der Fragesteller erklärt, Brandenburgs Schulen befänden sich in einer kritischen Phase mit s...
❓ Geldauflage - Zuweisung von Geldauflagen an politisch tätige Organisationen
AfD-Fraktion fragt nach Höhe und Anzahl gerichtlicher Geldauflagen an zahlreiche NGOs in Brandenburg 2020–2025.
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Praxis brandenburgischer Gerichte und Staatsanwaltschaften, Geldauflagen aus eingestellten Strafverfahren an gemeinnützige Organisationen zuzuweisen. Im Mitte...
❓ Kriminalität - Straf- und Gewalttaten in Ludwigsfelde vom II. Quartal 2023 bis zum II. Quartal 2026
Kleine Anfrage zu Straf- und Gewalttaten in Ludwigsfelde von Mitte 2023 bis Mitte 2026 nach Polizeilicher Kriminalstatistik.
Die Anfrage betrifft die Entwicklung von Straf- und Gewalttaten in der Gemeinde Ludwigsfelde im Zeitraum vom 1. Juli 2023 bis zum 30. Juni 2026. Die Fragesteller beziehen sich auf die Polizeiliche Kri...
❓ Kriminalität - Straf- und Gewalttaten in Blankenfelde-Mahlow vom II. Quartal 2023 bis zum II. Quartal 2026
Die AfD-Fraktion fragt nach Straf- und Gewalttaten in Blankenfelde-Mahlow von Mitte 2023 bis Mitte 2026; die Landesregierung antwortet mit PKS-Daten in Anlagen.
Die Kleine Anfrage betrifft die Entwicklung von Straf- und Gewalttaten in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow im Zeitraum vom II. Quartal 2023 bis zum II. Quartal 2026. Der Fragesteller bezieht sich dabe...
❓ Effizienz der Tätigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
CDU-Anfrage zur Personalausstattung und Effizienz des Landesbeauftragten für Datenschutz im Vergleich zu anderen EU-Staaten
Die Anfrage befasst sich mit der personellen Ausstattung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg. Die Fragesteller vergleichen die Mitarbeiterzahle...
❓ Wie hat sich die Sicherheitslage von Polizeivollzugsbeamten im Land Bremen entwickelt?
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Sicherheitslage von Polizeivollzugsbeamten in Bremen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP beschäftigt sich mit der steigenden Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte im Land Bremen. Es werden detaillierte Informationen zur Entwicklung der Gewaltdelikte ge...
❓ Anpassung der Trassenpreise im Schienenverkehr
Kleine Anfrage zur Finanzierungsbelastung des Schienenpersonennahverkehrs in Hessen durch die Anpassung der Trassenpreise.
Die Bundesnetzagentur hat im Sommer 2026 die Trassenpreise für den Schienenverkehr angepasst. Dies folgte einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Preisdeckel. Dadurch entstehen deutschlan...
❓ Drucksache 21/5193
Kleine Anfrage zur Ausgestaltung und Kritik am Förderprogramm 'Hitzehilfe für Hessen' für Klimaanlagen in Kitas und Pflegeheimen.
Das Dokument behandelt das am 3. September 2026 angekündigte Förderprogramm 'Hitzehilfe für Hessen' der Hessischen Landesregierung. Das Programm soll Kindertagesstätten und Pflegeeinrichtungen finanzi...
❓ Flughafenmalaria am Flughafen Frankfurt: Vektorkontrolle und Aufsicht nach dem IGV-Durchführungsgesetz
Kleine Anfrage zur Vektorkontrolle und Überwachung am Flughafen Frankfurt angesichts von Malaria-Fällen seit Juli 2026, einschließlich zwei Todesfällen und Ausbreitung über das Flughafengelände hinaus.
Seit Anfang Juli 2026 sind am Flughafen Frankfurt sechs Beschäftigte an Malaria tropica erkrankt, zwei von ihnen sind gestorben. Am 15. September 2026 kamen zwei weitere Erkrankungsfälle aus dem Stadt...
❓ Vakanz Polizeipräsidium Südosthessen: Konkurrentenklage und Auskunftspraxis bei Polizeführungsbesetzungen
Kleine Anfrage zur seit zehn Monaten vakanten Position des Polizeipräsidenten im Polizeipräsidium Südosthessen, zu laufenden Konkurrentenklagen und zur Auskunftspraxis des Innenministeriums bei Polizeführungsbesetzungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die seit dem 1. Dezember 2025 vakante Position des Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Südosthessen. Das Präsidium mit etwa 1.900 Mitarbeitern wird derzeit von der Po...
❓ Drucksache 19/11631
Kleine Anfrage zur Finanzierung der HTS-Produktion in Niedersachsen durch Proxima Fusion.
Die Anfrage befasst sich mit der Finanzierung der geplanten Hochtemperatur-Supraleiter-Band-Produktion in Niedersachsen durch das Unternehmen Proxima Fusion. Es wird untersucht, wie die Investitionen...
❓ Drucksache 19/11632
Anfrage zu Förderbedingungen und Verpflichtungen des Landes Niedersachsen für Proxima Fusion.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cindy Lutz und Melanie Reinecke befasst sich mit der Absichtserklärung zwischen dem Land Niedersachsen und Proxima Fusion zur Produktion von Hochtemperatur-Supralei...
❓ Drucksache 19/11633
Anfrage zur Standortentscheidung für die HTS-Produktion von Proxima Fusion in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Melanie Reinecke thematisiert die Standortentscheidung für die geplante Produktion von Hochtemperatur-Supraleiter-Band in Niedersachsen. Es wird nach möglichen Stan...
❓ Drucksache 19/11798
Die Anfrage behandelt die Förderbedingungen und Verpflichtungen des Landes Niedersachsen für die HTS-Produktion.
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderpolitik des Landes Niedersachsen im Zusammenhang mit der HTS-Produktion durch das Unternehmen Proxima Fusion thematisiert. Es wird erörtert, welche rechtlichen...
❓ Drucksache 19/11799
Die Anfrage behandelt die Standortentscheidung für die HTS-Produktion in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Standortentscheidung für die geplante Produktion von Hochtemperatur-Supraleiter-Band in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Melanie Reinecke fragt nach den b...
❓ Lehren aus den Waldbränden: Bekommt der Kreis Wesel das Premium-Löschfahrzeug „Fire Fighter“?
Die Anfrage thematisiert die Anschaffung und Stationierung eines speziellen Löschfahrzeugs im Kreis Wesel.
Die Kleine Anfrage von René Schneider befasst sich mit den Lehren aus den Waldbränden im Sommer 2026, insbesondere im Kreis Wesel. Es wird die Notwendigkeit betont, moderne Löschfahrzeuge wie den „Fir...
❓ Drucksache 19/678
Anfrage zur Auswirkung eines neuen Betriebskonzepts des Frankfurter Flughafens auf die Lärmbelastung in Mainz durch verstärkte Nutzung von Nordwest-Abflugrouten.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines geänderten Betriebskonzepts des Frankfurter Flughafens auf die Stadt Mainz und Rheinland-Pfalz. Das neue Konzept zielt darauf ab, mehr Flugbewegungen abzu...
❓ Finanzierungsstruktur anerkannter Weiterbildungsträger und -einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage zur Finanzierungsstruktur und langfristigen Entwicklung der öffentlichen und privaten Finanzierungsquellen für anerkannte Weiterbildungsträger und -einrichtungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage untersucht die Finanzierungssituation von Weiterbildungsträgern und -einrichtungen in Rheinland-Pfalz, die nach dem Weiterbildungsgesetz des Landes anerkannt sind. Diese arbeiten in...
❓ Drucksache 19/684
Der AfD-Abgeordnete Jürgen Klein fragt die Landesregierung nach der Entwicklung des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021, insbesondere zu Produktionskosten, Erzeugerpreisen und Schädlingsbekämpfung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz, einer wichtigen Ackerkultur der regionalen Landwirtschaft. 2025 zeigte sich eine positive Entwicklung: Die A...
❓ Wiederansiedlung des Lachses und Entwicklung der Lachsbestände in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage zur Entwicklung der Lachsbestände in Rheinland-Pfalz seit 2021 und Evaluierung der Wiederansiedlungsprogramme.
Das Dokument behandelt die Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in den Gewässern Rheinland-Pfalz. Der Lachs war bis Mitte des 20. Jahrhunderts vollständig aus dem Rhein und seinen Zuflüssen versc...
❓ Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen durch Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz
Die AfD fragt die Landesregierung nach der Flächeninanspruchnahme durch Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftliche Flächen in Rheinland-Pfalz und ob die 2%-Obergrenze eingehalten wird.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Flächen durch Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Rheinland-Pfalz. Landwirtschaftliche Flächen sind die Grundlage für die h...
❓ Drucksache 19/799
Die Anfrage behandelt die Finanzierungsstruktur anerkannter Weiterbildungsträger in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierungsstruktur der nach dem Weiterbildungsgesetz Rheinland-Pfalz anerkannten Weiterbildungsträger und -einrichtungen untersucht. Es wird nach den Landesmittel...
❓ Drucksache 19/802
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geänderten Betriebskonzepts am Frankfurter Flughafen auf Mainz.
In der Anfrage wird das geänderte Betriebskonzept des Frankfurter Flughafens und dessen Auswirkungen auf die Stadt Mainz thematisiert. Es wird nach der Zuständigkeit der Landesregierung für Fluglärm u...
❓ Drucksache 19/809
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Herausforderungen des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung des Kartoffelanbaus in Rheinland-Pfalz seit 2021 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Anbauflächen, Erzeugerpreise und Herausforderungen durch Schädl...
❓ Drucksache 19/811
Die Anfrage behandelt die Wiederansiedlung des Atlantischen Lachses in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Atlantischen Lachses in den rheinland-pfälzischen Gewässern seit 2021 untersucht. Es werden Fragen zur Bestandsentwicklung, den durchgeführten Besatz...
❓ Erhalt des Hauses der Natur in Goldisthal
Die Anfrage behandelt die Schließung des Hauses der Natur in Goldisthal und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird die Schließung des denkmalgeschützten Hauses der Natur in Goldisthal thematisiert. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Museum aufgrund fehlender Mittel zu schließen. Der Abgeor...