Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 19/72
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer Neukonzeption der Dauerausstellung im Hambacher Schloss.
Die Kleine Anfrage von Joachim Paul befasst sich mit der geplanten Neukonzeption der Dauerausstellung im Hambacher Schloss, die trotz einer kürzlichen Überarbeitung im Jahr 2022 angestoßen werden soll...
❓ Dokument 19/724
Die Anfrage behandelt die Abfragen der Landesregierung zu Straßen und Straßenausbaubeiträgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger zielt darauf ab, Informationen über die Abfragen der Landesregierung bei rheinland-pfälzischen Kommunen zu Straßen und Straßenausbaubeiträgen zu erhalt...
❓ Dokument 19/729
Die Anfrage thematisiert den Abbau landesrechtlicher Dokumentations- und Berichtspflichten.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit dem angekündigten Abbau von landesrechtlichen Dokumentations- und Berichtspflichten durch die Landesregierung. Diese Maßnahmen sollen im Rahmen...
❓ Dokument 19/730
Die Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Hinblick auf die Gefahren während der Herbst- und Wintermonate. Es wird auf die ste...
❓ Dokument 19/732
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Burschenschafter beim Hambacher Fest von 1832.
Die kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Büge und Joachim Paul beschäftigt sich mit der Rolle der Burschenschafter beim Hambacher Fest von 1832 und deren Einfluss auf die nationale und politische B...
❓ Dokument 19/733
Die Anfrage behandelt die mögliche Auflösung des Hauses der Südostdeutschen in Böchingen.
Die Anfrage der Abgeordneten Albert Breininger und Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die drohende Auflösung des Hauses der Südostdeutschen in Böchingen zu erhalten. Dieses Haus ist der...
❓ Dokument 19/734
Die Anfrage untersucht die Personalstärke kleiner Freiwilliger Feuerwehreinheiten in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Personalstärke aktiver ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der aktiven Mitgl...
❓ Dokument 19/735
Die Anfrage thematisiert den Sonderurlaub von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Senger und Joachim Paul befasst sich mit dem Sonderurlaub von Lehrern an Deutschen Auslandsschulen und Europäischen Schulen im Ausland. Die Fragesteller möcht...
❓ Dokument 19/736
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen beim Parken für Hebammen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Ausnahmegenehmigungen beim Parken, insbesondere für Hebammen. Der Abgeordnete Ferdinand L. Weber fragt die Landesregierung nach weiteren Kommunen,...
❓ Dokument 19/740
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der gesetzlichen Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Anzeigen,...
❓ Dokument 19/741
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Tierversuchen in der Lehre an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Tierversuchen in der Lehre an Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten wissen, in welchen Fachbereichen Tierversuche eingesetzt werde...
❓ Dokument 19/742
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Gebäudemodernisierungsgesetzes auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des am 29. Juli 2026 in Kraft getretenen Gebäudemodernisierungsgesetzes auf die Wärmewende in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Information...
❓ Dokument 19/745
Die Abgeordneten fragen nach der Barrierefreiheit der Bundesgartenschau 2029.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Barrierefreiheit der Bundesgartenschau 2029 im Oberen Mittelrheintal. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Planung und Umsetzung der Veranstaltung für M...
❓ Dokument 19/746
Die Anfrage behandelt personelle Maßnahmen an der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Binz thematisiert personelle Veränderungen an der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen, die aufgrund von sicherheitsrelevanten Vorfällen und Unterrichtsausf...
❓ Dokument 19/75
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand und der Handhabung der Haushaltssicherungsrücklage.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Haushaltssicherungsrücklage befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Stand der Rücklage, geplante Zufüh...
❓ Dokument 19/757
Die Anfrage behandelt die Ausgaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz.
Die Kleine Anfrage von Frank Senger (AfD) zielt darauf ab, die Ausgaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz zu ermitteln. Es werden spezifisc...
❓ Dokument 19/758
Die Abgeordneten fragen nach der Altersstruktur und dem Investitionsbedarf der Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zur Altersstruktur und dem Investitionsbedarf der Feuerwehrfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz gebeten. Die Ab...
❓ Dokument 19/759
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufgabenteilung in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit der neuen Struktur der Staatskanzlei zu Beginn der Legislaturperiode. Es wird untersucht, wie die Aufgaben zwischen den verschiedenen Führungspersonen...
❓ Dokument 19/76
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Regelungen zum Deutschlandticket für Schüler in den Sommerferien.
Die Anfrage thematisiert die geplante Deaktivierung des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler in verschiedenen Landkreisen und kreisfreien Städten während der Sommerferien. Die Fragestelleri...
❓ Dokument 19/760
Die Anfrage thematisiert Kontakte von Funktionsträgern der Partei Die Linke zu kriminellen und extremistischen Strukturen.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu den Kontakten von Funktionsträgern der Partei Die Linke in Rheinland-Pfalz zu Personen und Organisationen des extremistischen...
❓ Dokument 19/761
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Smart-Meter-Rollouts in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage von Fabian Ehmann befasst sich mit dem Fortschritt des Rollouts intelligenter Messsysteme in Rheinland-Pfalz. Diese Systeme sind entscheidend für die Digitalisierung und die Energiewende,...
❓ Dokument 19/762
Anfrage zu einem mutmaßlichen Vorfall mit einer Stich- oder Schneidwaffe auf der Sinziger Kirmes.
Die Anfrage bezieht sich auf einen mutmaßlichen Vorfall während der Sinziger Kirmes, bei dem eine Stich- oder Schneidwaffe eingesetzt worden sein soll. Die Fragesteller möchten Informationen zu polize...
❓ Dokument 19/765
Die Anfrage thematisiert die Anforderungen an Ärzte mit ausländischer Berufsqualifikation in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigende Zahl ausländischer Ärzte in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Anforderungen für die Erteilung einer deutschen Approbation. Es wird auf die Schwierigk...
❓ Dokument 19/766
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Verbiss- und Schälschäden in den Wäldern von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbiss- und Schälschäden in den Wäldern von Rheinland-Pfalz und deren Verursacher. Es wird untersucht, wie sich diese Schäden auf die Waldbestände und die Wirtscha...
❓ Dokument 19/768
Die Anfrage behandelt den Verhandlungsstand des Digitale Medien-Staatsvertrags.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert den aktuellen Stand der Verhandlungen zum Digitale Medien-Staatsvertrag, der zentrale Regeln für die digitale Medienordnung in Deutschland festlege...
❓ Dokument 19/769
Die Abgeordneten fragen nach möglichen unbefugten Zugriffen auf kommunale IT-Systeme.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit möglichen unbefugten Zugriffen auf kommunale IT-Systeme in Rheinland-Pfalz, die durch Sicherheitslücken im Citrix NetScaler entstanden sind. Die Abgeordneten fragen...
❓ Dokument 19/776
Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Auswirkungen des Tankrabatts auf Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten möchten wissen, wie sich diese Maßnahme auf den L...
❓ Dokument 19/784
Die Anfrage behandelt die Rolle und Förderung von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Definition, Förderung und den positiven Auswirkungen von Dritten Orten in Rheinland-Pfalz. Diese Orte sollen sozialen Austausch fördern und sind wichtig für die...
❓ Dokument 19/785
Die Anfrage behandelt die geplante Anpassung der gesetzlichen Grundlagen der Sportförderung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann zielt darauf ab, Informationen zur geplanten Anpassung der gesetzlichen Grundlagen der Sportförderung in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der Abgeordnete...
❓ Dokument 19/786
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung gewaltbetroffener Frauen im Rahmen eines Landesprojekts.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Landesprojekt „Vertrauliche Hilfe nach Gewalt“, das gewaltbetroffenen Frauen ab 14 Jahren Unterstützung bietet. Es werden Fragen zur Nutzung des Programms, zur...
❓ Dokument 19/787
Die Anfrage behandelt den Aufbau von Präventionsambulanzen zur frühzeitigen Behandlung psychisch erkrankter Personen.
Die Anfrage bezieht sich auf den Aufbau von zwei Präventionsambulanzen in Rheinland-Pfalz, die psychisch erkrankten Personen helfen sollen, die ein erhöhtes Risiko für Straftaten haben. Ziel ist es, f...
❓ Dokument 19/788
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand des Zukunftsplans Wasser Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Klein (AfD) befasst sich mit dem Umsetzungsstand des im Oktober 2024 vorgestellten Zukunftsplans Wasser Rheinland-Pfalz, der 144 Maßnahmen zur nachhaltigen Bewirtschaftun...
❓ Dokument 19/789
Die Abgeordneten fragen nach der Beeinflussung von Schülern durch die SDAJ während eines Protestzugs in Koblenz.
Die Anfrage behandelt einen Protestzug in Koblenz, an dem Schüler teilnahmen und der von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) beeinflusst sein könnte. Die Fragesteller möchten Informati...
❓ Dokument 19/790
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Verwendung geschlechtergerechter Sprache im Innenministerium.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung geschlechtergerechter Sprache im Innenministerium Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten Joachim Paul und Jürgen Wiedenhöfer fragen nach den Unterschieden zwi...
❓ Dokument 19/791
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Einsatzes von Elektrobussen im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen des Einsatzes von Elektrobussen in landesfinanzierten regionalen Busverkehren zu ermitteln. Insbesonder...
❓ Dokument 19/792
Die Anfrage betrifft die Projektförderung der Landeszentrale für politische Bildung im Haushaltsjahr 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Kelch befasst sich mit der Projektförderung der Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2025. Insbesondere wird untersucht, welche Zuwendungen an private...
❓ Dokument 19/793
Die Anfrage befasst sich mit den Förderungen der Staatsbadgesellschaften in Rheinland-Pfalz.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Förderungen der Staatsbadgesellschaften befragt. Es wird erfragt, welche Mittel seit 2024 bereitgestellt wurden und für welche Zwecke diese verwe...
❓ Dokument 19/794
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten eines Freiwilligen Handwerksjahres zur Berufsorientierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung eines Freiwilligen Handwerksjahres in Rheinland-Pfalz, das jungen Menschen die Möglichkeit bieten soll, verschiedene Handwerksberufe kennenzulernen und p...
❓ Dokument 19/795
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Freiwilligen Feuerwehren nach dem Verlust von Geräten durch Brand.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Freiwilligen Feuerwehren, die durch einen Brand ihr Gerätehaus sowie die gesamte Ausstattung verloren haben. Die Abgeordneten fragen die Lande...
❓ Dokument 19/796
Die Abgeordneten fragen nach der Tagesverfügbarkeit kleiner Freiwilliger Feuerwehreinheiten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfügbarkeit von Einsatzkräften in kleinen Freiwilligen Feuerwehreinheiten während der Arbeitszeit. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele aktive Feuerwehr...
❓ Dokument 19/797
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Auswirkungen von Mindestlohn-Sonderregelungen für Saisonbeschäftigte in der Landwirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Auswirkungen und Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich der Mindestlohn-Sonderregelungen für Saisonbeschäftigte, insbesondere in der Landwirtschaft. D...
❓ Dokument 19/798
Die Anfrage thematisiert einen möglichen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens am Are-Gymnasium.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall am Are-Gymnasium, bei dem Schüler beleidigt wurden und eine Lehrkraft nicht intervenierte. Die Fragestellung zielt darauf ab, wie Lehrkräfte in solche...
❓ Dokument 19/8
Anfrage zu einem sexuellen Missbrauchsfall an einer Koblenzer Schule.
In dieser Anfrage wird ein Vorfall des sexuellen Missbrauchs eines elfjährigen Mädchens an einer Koblenzer Schule thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach Details zu den Tatverdächtigen und...
❓ Dokument 19/800
Die Abgeordneten fragen nach Brandschäden an Feuerwehrgebäuden in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert den Brandschutz von Feuerwehrgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere nach einem Brand im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Offenbach an der Queich. Die Abgeordneten stel...
❓ Dokument 19/801
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung von Projekten im Rahmen des LEADER-Programms in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung von Projekten im Rahmen des LEADER-Programms in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten möchten Informationen über die geförderten Projekte, deren Finanzierung...
❓ Dokument 19/807
Die Anfrage behandelt die Kosten von Gutachten im Zusammenhang mit Tanklöschfahrzeugen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten von Gutachten befragt, die im Zusammenhang mit der Mängelbeseitigung an Tanklöschfahrzeugen des Typs TLF 3000 stehen. Die Fragestellung...
❓ Dokument 19/808
Die Abgeordneten fragen nach der Finanzierung und Förderung der kommunalen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung des Brandschutzes durch die Gemeinden und die Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer und deren Verwend...
❓ Dokument 19/861
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Rheinland-Pfalz und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Kelch befasst sich mit dem Fachkräftemangel in Rheinland-Pfalz. Es werden die Ursachen, die Entwicklung seit 2020 sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur F...
❓ Dokument 19/862
Die Abgeordneten fragen nach Vorfällen von Gewalt in Kitas und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Gewaltvorfälle in Kitas und deren Folgen für Kinder und Erzieher. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht über Übergriffe in Kitas und möchten Informationen üb...
❓ Dokument 19/864
Aktueller Sachstand zur Umsetzung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt an Schulen.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Umsetzung von Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller möchten Informationen über die Entwicklung...