Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/3161
Die Anfrage behandelt die geplante Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie von Frankfurt nach Gießen und Alsfeld thematisiert. Das Kultusministerium hat die Absicht, die Zentrale der Ak...
❓ Dokument 20/3162
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser (SPD) thematisiert die aktuelle ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis, insbesondere die Anzahl der Hausärzte, Zahnärzte und Fachärzte in verschiedenen Städten u...
❓ Dokument 20/3163
Die Anfrage behandelt das Abweichungsverfahren für einen Bebauungsplan in Mörfelden-Walldorf.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Abweichungsverfahren für einen Bebauungsplan in Mörfelden-Walldorf thematisiert, insbesondere die Zulassung einer Zielabweichung vom Regionalplan und den Landesentwi...
❓ Dokument 20/3164
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Lahn-Dill-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Lahn-Dill-Kreis thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Zustand der Landesstraßen und den geplanten...
❓ Dokument 20/3165
Die Anfrage behandelt Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Planung von Lärmschutz- und Barrierefreiheitsmaßnahmen entlang der Bahnstrecke Hanau-Gelnhausen thematisiert. Es wird auf die Beschlüsse des Bundestages und die Roll...
❓ Dokument 20/3169
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Sprachzertifikaten zur Erlangung von Aufenthaltstiteln.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Erschleichung von Sprachzertifikaten durch Dritte behandelt. Es wird auf einen aktuellen Fall vor dem Landgericht München verwiesen, bei dem eine Ban...
❓ Dokument 20/3170
Die Anfrage behandelt die Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt und die rechtlichen Grundlagen für eine mögliche Verlängerung des Verkehrsversuchs.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt thematisiert, die auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für den Kfz-Verkehr gesperrt wurde. Es wird erört...
❓ Dokument 20/3171
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Hochschulprüfungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen und Regelungen zur Durchführung von Hochschulprüfungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die...
❓ Dokument 20/3172
Die Anfrage behandelt die Ausschreibung und Vergabe von Schienenpersonennahverkehrsleistungen in Mittelhessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die bevorstehenden Ausschreibungen für Schienenverbindungen in Mittelhessen und deren Relevanz für die zukünftige Entwicklung des öffentlichen Perso...
❓ Dokument 20/3173
Die Anfrage behandelt die Rolle Hessens in der Automobilindustrie und die wirtschaftlichen Perspektiven der Branche.
Die Kleine Anfrage von Stefan Grüger thematisiert die Position Hessens in der Automobilindustrie und die wirtschaftlichen Perspektiven für wichtige Werke wie OPEL und Volkswagen in Hessen. Die Landesr...
❓ Dokument 20/3174
Die Anfrage behandelt die touristische Bedeutung Offenbachs im Vergleich zu Frankfurt und die Maßnahmen des Landes zur Förderung des Tourismus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle Offenbachs als touristischer Standort im Vergleich zu Frankfurt thematisiert. Der Fragesteller Oliver Stirböck fragt nach der Wahrnehmung und den Maßnahmen des...
❓ Dokument 20/3175
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Kreis Groß-Gerau während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis (SPD) thematisiert die Unterstützung von Vereinen im Kreis Groß-Gerau während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine gefördert wurden und nach welc...
❓ Dokument 20/3178
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rettungsdienst.
In der Kleinen Anfrage wird die Digitalisierung der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rettungsdienst thematisiert. Die Fragestellerin Christiane Böhm von der Partei Die Linke fragt die Landesregierung...
❓ Dokument 20/3179
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung des kulturellen Hintergrundes von Tatverdächtigen bei Messerangriffen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach dem kulturellen Hintergrund von Tatverdächtigen gefragt, die in Hessen zwischen 2014 und 2019 Messerangriffe verübt haben. Die Fragesteller möchten Informationen üb...
❓ Dokument 20/3180
Die Anfrage behandelt die Beflaggung von Landesministerien in Hessen, insbesondere das Hissen der Regenbogenflagge.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beflaggung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie weiterer Landesministerien thematisiert. Es wird insbesondere auf das Hissen der Regenbogen...
❓ Dokument 20/3181
Die Anfrage behandelt das Hissen der Regenbogenflagge an hessischen Ministerien und die rechtlichen Grundlagen dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Hissen der Regenbogenflagge an verschiedenen hessischen Ministerien thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Grundlagen und der Entscheidu...
❓ Dokument 20/3182
Die Anfrage behandelt den Geschlechtseintrag 'divers' im Personenstandsrecht und dessen Umsetzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung des Geschlechtseintrags 'divers' im Personenstandsrecht in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Anträge zur Änderung der Geschlec...
❓ Dokument 20/3183
Die Anfrage behandelt die abnehmende Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die abnehmende Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die durch Medienberichte über Badeunfälle in den Fokus gerückt ist. Es wird auf eine Umfrage der...
❓ Dokument 20/3184
Die Anfrage behandelt die Öffnung der Grundschulen in Hessen vor den Sommerferien 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entscheidung zur Öffnung der Grundschulen in Hessen vor den Sommerferien 2020 thematisiert. Es werden Fragen zur Teilnahme am Präsenzunterricht, zur Anzahl der betro...
❓ Dokument 20/3185
Die Anfrage behandelt Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung und Auswertung von straf- und gewalttätigen Vorfällen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Hessen für die ersten beiden Quartale des Jahre...
❓ Dokument 20/3186
Die Anfrage behandelt die Straf- und Gewalttaten im Bereich politisch motivierter Kriminalität in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Hessen, insbesondere im ersten und zweiten Quartal 2020. Die Abgeordneten fordern de...
❓ Dokument 20/3187
Die Anfrage behandelt Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung und Analyse von Straf- und Gewalttaten, die im ersten und zweiten Quartal 2020 in Hessen im Kontext politisch motivierter Kriminalität stattfanden. Es...
❓ Dokument 20/3188
Die Anfrage befasst sich mit straf- und gewalttätigen Vorfällen im Bereich politisch motivierter Kriminalität in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu straf- und gewalttätigen Vorfällen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Hessen gebeten, insbesondere zu Vorfällen...
❓ Dokument 20/3189
Die Anfrage behandelt die Rolle und Aufgaben des Integritätsbeauftragten der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Einführung des Integritätsbeauftragten der hessischen Polizei, dessen Aufgaben und die Unterstützung der Polizeibehörden in Bezug auf Werte...
❓ Dokument 20/3190
Die rechtliche Situation von Mehrelternfamilien in Hessen wird untersucht.
Das Dokument behandelt die rechtliche Situation von Mehrelternfamilien in Hessen. Es wird auf die Veränderungen im Familienbild eingegangen und die Herausforderungen, die sich aus verschiedenen Famili...
❓ Dokument 20/3191
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Erinnerung an Opfer sexualisierter Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Errichtung von Mahnmalen für Opfer sexualisierter Gewalt in Hessen und die Unterstützung von Betroffenen durch das Land.
❓ Dokument 20/3192
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Schulleiterstelle des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ablauf der Besetzung der Schulleiterstelle des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen thematisiert. Es werden Fragen zur Querversetzung eines Schulleiters sowie zu de...
❓ Dokument 20/3193
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung des Sportunterrichts für alle Kinder in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherstellung des regulären Sportunterrichts für alle Kinder in Hessen und den Herausforderungen, die sich aus gesundheitlichen und religiösen Gründen erge...
❓ Dokument 20/3194
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung des schulischen Sportunterrichts für alle Kinder in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherstellung des regelmäßigen Sportunterrichts für alle Kinder in Hessen. Sie thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen von Bewegungsmangel und die recht...
❓ Dokument 20/3195
Die Anfrage behandelt den Rechtsextremismus in Hessen, insbesondere die Aktivitäten der Gruppe 'Dritter Weg' in Darmstadt.
In der Anfrage wird auf die Kontinuität des Rechtsextremismus in Hessen hingewiesen, insbesondere auf die Aktivitäten der rechtsextremen Gruppe 'Dritter Weg' in Darmstadt. Es wird die Rolle der Hessis...
❓ Dokument 20/3196
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung bei der Erhaltung von Wegrändern zur Förderung der biologischen Vielfalt.
In der Kleinen Anfrage wird die Bedeutung von Wegrändern für Flora und Fauna hervorgehoben. Es wird gefragt, wie die Landesregierung die Kommunen bei der Erhaltung dieser ökologisch wichtigen Flächen...
❓ Dokument 20/3197
Die Anfrage behandelt die Lagerung großer Mengen Schlacken und Bauschutt auf der Deponie Flörsheim-Wicker.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Lagerung von Schlacken und Bauschutt auf der Deponie Flörsheim-Wicker thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Rechtsgrundlage für die Annahme von Abf...
❓ Dokument 20/3198
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für Anzeigenblätter und regionale Zeitungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Schwierigkeiten, die (kostenlose) Anzeigenblätter und regionale Tageszeitungen aufgrund der Corona-Pandemie erleiden. Die Fragesteller möchten wissen, wie...
❓ Dokument 20/3200
Die Anfrage betrifft den Neubau und Betrieb des Klinikums Melsungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand zum Neubau und Betrieb des Klinikums Melsungen erfragt. Die Bürgerinnen und Bürger der Region wünschen Klarheit über die zukünftige Gesundheitsversorgung.
❓ Dokument 20/3201
Die Anfrage behandelt das Thema Kinderarmut im Landkreis Bergstraße und die Antworten der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann (SPD) thematisiert die Kinderarmut im Landkreis Bergstraße und fragt nach Definitionen, Zahlen und Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Dokument 20/3202
Die Anfrage behandelt den Pestizidreduktionsplan für Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Pestizidreduktionsplan der Hessischen Landesregierung, dessen Erarbeitung, Umsetzung und Kontrolle. Die Fragesteller weisen auf den Rückgang der biologischen Vielfa...
❓ Dokument 20/3203
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bevölkerungsprognose in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Bevölkerungsprognose für Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, ob die im Jahr 2019 erstellte Prognose noch aktuell...
❓ Dokument 20/3204
Die Anfrage behandelt die Bevölkerungsentwicklung in Hessen und die Herausforderungen für ländliche Regionen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Bevölkerungsentwicklung in Hessen bis 2035 und die damit verbundenen Herausforderungen für ländliche Regionen. Es wird auf die prognos...
❓ Dokument 20/3205
Die Anfrage behandelt die Ehrungen durch die Hessische Landesregierung und deren Geschlechterverteilung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ehrungen durch die Hessische Landesregierung in den letzten zehn Jahren an Frauen vergeben wurden. Der Fragesteller thematisiert die Gleichstellung...
❓ Dokument 20/3206
Die Anfrage behandelt die Gestaltung der Präsenz- und digitalen Lehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/21.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hessische Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Lehre an Hochschulen im Wintersemester 2020/21 befragt. Der Fokus liegt auf der Sicherstellung des Gesundheit...
❓ Dokument 20/3208
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Menschenrechten in der Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung der Menschenrechte in der Psychiatrie in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Gewalt, Zwang und Übermedikation. Die Anfrage zielt d...
❓ Dokument 20/3210
Die Anfrage befasst sich mit der Erwerbsfähigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erwerbsfähigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen untersucht. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der erwerbsfähigen Zuwanderer, deren Erwerbsfähigkeit und der...
❓ Dokument 20/3211
Anfrage zur Zuwanderung und Erwerbstätigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation ausländischer Zuwanderer im erwerbsfähigen Alter in Hessen, insbesondere hinsichtlich ihrer Sozialleistungsbezüge und Erwerbseinkünfte. Es wird auf die Daten...
❓ Dokument 20/3213
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen in Hessen untersucht. Die Abgeordnete Dr. Daniela Sommer fragt nach den aktuellen Zahlen und den Maßnah...
❓ Dokument 20/3214
Die Kleine Anfrage behandelt das Hessische Onkologiekonzept und dessen Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert das Hessische Onkologiekonzept, das 2010 erarbeitet wurde. Es zielt darauf ab, die onkologische Versorgung in Hessen zu verbessern und die...
❓ Dokument 20/3215
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm 'Forschung für die Praxis' und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) zielt darauf ab, Informationen über das Landesprogramm 'Forschung für die Praxis' zu erhalten, das die hessischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaf...
❓ Dokument 20/3216
Die Anfrage behandelt die Fortentwicklung des Projekts zur medizinischen Soforthilfe nach Vergewaltigung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen zur medizinischen Soforthilfe nach Vergewaltigung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen...
❓ Dokument 20/3217
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Unterstützung von Vereinen im Landkreis Marburg-Biedenkopf durch Fördermittel während der Corona-Pandemie. Der Fokus liegt auf der finanziellen U...
❓ Dokument 20/3219
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung durch die Hessische Landesregierung thematisiert. Es wird insbesondere auf einen Internetshop hingewiesen, der wegen überhöhter Prei...
❓ Dokument 20/3220
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung, insbesondere FFP2- und Mundschutzmasken, durch die Landesregierung während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller erkun...