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❓ Dokument 18/272
Aktueller Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer. Es wird auf frühere Anfragen und die fehlende Terminierung...
❓ Dokument 18/273
Anfrage zu straßenbegleitenden Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Zuge von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu bauen. Die Abgeord...
❓ Dokument 18/274
Anfrage zu straßenbegleitenden Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis während Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis zu bauen. Die Abgeordneten frage...
📝 Dokument 18/275
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Abgeordneten in den Richterwahlausschuss gemäß dem Landesrichtergesetz. Es werden die Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt.
📄 Dokument 18/276
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierrat.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Interregionalen Parlamentarierrat. Es werden spezifische Abgeordnete vorgeschlagen.
📄 Dokument 18/277
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierat.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Interregionalen Parlamentarierat. Es listet die gewählten Mitglieder und Ersatzmitglieder auf.
❓ Dokument 18/278
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Es werden sowohl die mengen- als auch die wertmäßige Entwicklung d...
❓ Dokument 18/279
Die Anfrage behandelt den Einsatz externer Unternehmensberater im Land Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von externen Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Berater, den Kosten und den Einsatzbereichen gefra...
❓ Dokument 18/28
Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere der Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen. Es wi...
❓ Dokument 18/280
Die Anfrage behandelt die zusätzlichen Abgasbelastungen durch Klima-Demonstrationen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf die Abgasbelastung in der Bevölkerung befragt. Es wird insbesondere die Situation rund um die Bunde...
❓ Dokument 18/281
Finanzielle Unterstützung für Kulturschaffende und Vereine während der Corona-Krise.
Das Dokument behandelt die finanzielle Unterstützung des rheinland-pfälzischen Landtags für Kulturschaffende und Vereine im Rahmen der Corona-Krise. Es enthält Antworten des Ministeriums für Familie,...
❓ Dokument 18/282
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Maßnahmen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung von Bandenkriminalität. Es werden Details zu durchgeführten K...
❓ Dokument 18/283
Fragen zur zukünftigen Nutzung und Organisation des Impfzentrums in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit dem Impfzentrum in Kaiserslautern und dem weiteren Vorgehen der Landesregierung. Es werden Fragen zur Dauer des Betriebs, zur Sicherst...
❓ Dokument 18/284
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Pirmasens und deren Organisation.
In diesem Dokument wird die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zur Situation der Impfungen im Impfzentrum Pirmasens behandelt. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte wie die Anzahl de...
❓ Dokument 18/285
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zum SEK-Einsatz in Bellheim.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich eines SEK-Einsatzes in Bellheim, der am 21. Mai 2021 stattfand. Die Anfrage stellt Fragen z...
❓ Dokument 18/286
Antwort auf eine Anfrage zu Kontrollen gegen Bandenkriminalität und Munitionsfunde in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung von Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Kontrollen und Munit...
❓ Dokument 18/287
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Geschäftsführung des Landeskrankenhauses.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Geschäftsführung des Landeskrankenhauses befragt, insbesondere zur Ruhestandsversetzung des Staatssekretärs und zu sein...
❓ Dokument 18/288
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken für die Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert die finanziellen Risiken, die die Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank trägt. Es werden mehrere Fragen zur Geldanl...
❓ Personalplanung und -sicherheit bei Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen und der Verbandsgemeinde Rennerod im Kontext des neuen Kita-Zukunftsgesetzes. Es wir...
❓ Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Situation von ausländischen Strafgefangenen und zur Zusa...
📝 Dokument 18/290
Änderungsantrag zum Landesglücksspielgesetz in Rheinland-Pfalz.
Der Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP betrifft die Modifikation des Landesglücksspielgesetzes. Die Änderungen beinhalten Anpassungen an der Gesetzesüberschrift und...
❓ Dokument 18/291
Die Anfrage behandelt die Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung eines europäischen Behindertenausweises thematisiert, der die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Grenzregionen stärken könnte. Der Abgeordnete Patri...
❓ Dokument 18/292
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zur Ermittlung von Vergewaltigungsfällen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Ermittlung von Vergewaltigungsfällen in Koblenz und die Maßnahmen der Landesregierung. Es wird insbesondere auf die Schwierigkeite...
❓ Dokument 18/293
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen für Vereine bei der elektronischen Abgabe der Körperschaftsteuererklärung.
Die Anfrage behandelt die Probleme, die Vereine bei der elektronischen Abgabe ihrer Körperschaftsteuererklärung haben, insbesondere für ältere Verantwortliche, die Schwierigkeiten mit der Technik habe...
❓ Dokument 18/294
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Zunahme des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium.
Das Dokument behandelt die Zunahme des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Eltern. Es wird auf die Gründe für den Unt...
📊 Dokument 18/295
Der Budgetbericht der Landesregierung gibt einen Überblick über die Haushaltslage zum 31. Dezember 2020.
Der Bericht informiert über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des Landeshaushaltsgesetzes sowie den Projektfortschritt der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) und die Verwendung der Selbstbew...
❓ Dokument 18/296
Die Anfrage behandelt die Sitzungen und die Mitglieder der Härtefallkommission in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sitzungsterminen der Härtefallkommission im Jahr 2021 sowie zur personellen Zusammensetzung der Kommission befragt.
❓ Dokument 18/297
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Sachstand zu Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis erfragt. Die Abgeordnete Jenny Groß möchte Informationen über die Pläne der Landesregierung bezüglich...
❓ Dokument 18/298
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der allgemeinen Beurteilung der Vergabe, dem Umfan...
❓ Dokument 18/299
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den coronabedingten Verzögerungen an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den Auswirkungen der Pandemie auf Lehrveranstaltungen, P...
📄 Dokument 18/3
Wahlvorschlag der SPD-Fraktion zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der SPD-Fraktion zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Es werden acht Abgeordnete genannt, die für diese Positionen vorgeschla...
❓ Dokument 18/30
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach ko...
❓ Dokument 18/300
Unregelmäßigkeiten bei der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Funktionsfähigkeit der Software zur Anmeldung und Terminvergabe für COVID-19-Impfungen hinterfragt. Es wird auf Unregelmäßigkeiten hingewiesen, die dazu führen, dass...
❓ Dokument 18/301
Die Anfrage behandelt die Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Versorgung von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Beatmungs-Wohngemeinschaften. Sie fragt nach der An...
❓ Dokument 18/302
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Bauleitplanung in Boppard und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die unzureichende Bauleitplanung in Boppard, insbesondere die Erschließungsvorhaben in Boppard-Buchholz und Boppard-Bad Salzig. Es wird auf die negativen Auswirkungen auf...
❓ Dokument 18/303
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zu möglichen Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu...
❓ Dokument 18/304
Die Anfrage behandelt Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte aufgrund von politischen Meinungsäußerungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte befragt, die aufgrund von politischen Meinungsäußerungen eingeleitet wurden. Es wird nach dem Stand dieser V...
❓ Dokument 18/305
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen von Dürresommer und Käferbefall.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Holzernutzung in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach der Menge an ungenutztem Holz, das im...
❓ Dokument 18/306
Die Anfrage behandelt die Rechte und Kompetenzen von Ortsbeiräten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Rechte und Möglichkeiten Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz haben, insbesondere im Hinblick auf die Antragstellung und die Behandlung von Anfragen durch d...
❓ Dokument 18/307
Die Anfrage befasst sich mit den SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg am 21. Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg untersucht. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Gründen und den...
❓ Dokument 18/308
Anfrage zu Fördermitteln für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) thematisiert die Unterstützung von Kulturschaffenden im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie. Es wird nach der Anzahl der beantragten und bewilligten Fö...
❓ Dokument 18/309
Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen und deren Zustand.
In dieser kleinen Anfrage wird der bauliche Zustand der Schallschutzwand entlang der B 39 um die Ortsgemeinde Dudenhofen thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt nach dem aktuellen Stand der...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen...
❓ Dokument 18/310
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Scheinvaterschaften in Rheinland-Pfalz angesprochen. Es wird auf die hohen Ausgaben für Unterhaltsvorschüsse und die niedrige Rückgriffsquote eingega...
❓ Dokument 18/311
Anfrage zur unerlaubten Einreise von afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der unerlaubten Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn. Diese Personen haben während der Einreisek...
❓ Dokument 18/312
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Impfpriorisierung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie vie...
❓ Dokument 18/313
Die Kleine Anfrage behandelt den Sachstand zur Reaktivierung der Aartalbahn.
Die Anfrage befasst sich mit der möglichen Reaktivierung der Aartalbahn, die von Limburg über Diez, Hahnstätten und Bad Schwalbach bis nach Wiesbaden führen soll. Es wird nach dem aktuellen Stand, den...
❓ Dokument 18/314
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung in Rheinland-Pfalz und die Wartezeiten auf Impftermine.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) thematisiert die Impfpriorisierung in Rheinland-Pfalz und die Wartezeiten für die Impfgruppen 1, 2 und 3. Es werden spezifische Fragen zur Anzah...
❓ Dokument 18/315
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Es wird nach der Anzahl, Sicherheitsstufen und Wartung dieser Anlagen in privaten und...
❓ Sanierung und Erhalt der Jugendherberge Sargenroth
Die Anfrage thematisiert die Sanierung der Jugendherberge Sargenroth und die finanzielle Unterstützung durch das Land.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Jugendherberge Sargenroth für die Jugendarbeit im ländlichen Raum thematisiert. Der Abgeordnete Tobias Vogt fragt die Landesregierung nach deren Unters...