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❓ Dokument 18/728
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Meldungen, Bußgeldern und Verboten...
📝 Dokument 18/730
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen".
Der Antrag betrifft die Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen". Die Fraktion der Alternative für Deutschland schlägt die Wahl von Zacharias Schalle...
📝 Dokument 18/732
Wahl von Christian Loose in den Parlamentarischen Beirat der NRW.BANK.
Der Antrag der Fraktion Alternative für Deutschland schlägt die Wahl von Christian Loose als Mitglied des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK vor. Dies erfolgt gemäß den Bestimmungen des Gesetzes ü...
❓ Dokument 18/738
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung die finanziellen Spielräume aus dem KiTa-Qualitätsgesetz nutzt. Es werden spezifische Fragen zur Verwendung der Mittel und deren Effektivität au...
❓ Dokument 18/998
Die Landesregierung wird zur Reaktion auf einen möglichen Cyberangriff auf Industrie- und Handelskammern befragt.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem möglichen Cyberangriff auf die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Betrof...
❓ Dokument 18/1069
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Dienstwagen durch Minister und die damit verbundenen Kosten.
In der Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Dienstwagen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen sowie die damit verbundenen Kosten seit 2015 thematisiert. Es wird nach der Anzahl der...
❓ Dokument 18/1079
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Schulsanierungen in Wuppertal.
Die Anfrage thematisiert die Schulsanierungen in Wuppertal und den damit verbundenen Investitionsbedarf. Die Fragesteller weisen auf den dringenden Sanierungsbedarf der Schulen hin und fordern Informa...
❓ Dokument 18/1290
Die Landesregierung wird zur Auszahlung von Spendengeldern nach der Hochwasserkatastrophe befragt.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Auszahlung von Spendengeldern nach der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021. Es wird die Situati...
❓ Dokument 18/689
Die Landesregierung wird zu den steigenden Energiekosten und Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas und Schulen befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen steigender Energiekosten auf Kitas und Schulen sowie zu geplanten Corona-Schutzmaßnahmen befragt. Die Fragesteller thematisieren die Herausf...
❓ Kommt die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen?
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Einrichtung von Studiengängen für Grundschullehramt an der RWTH Aachen.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten zielt darauf ab, die Einrichtung von Studiengängen für Grundschullehramt und Sonderpädagogik an der RWTH Aachen zu klären, um dem Lehrermangel in der Region ent...
❓ Dokument 18/695
Aktueller Stand zur Entwicklung des Schiffsverkehrs und Wasserstraßenkonzepts in NRW.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung des Schiffsverkehrs und zur Aktualisierung des Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzepts in Nordrhein-W...
❓ Dokument 18/697
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Bedingungen, Auflagen und Vergabekriterien für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie die Polizei bei der Vermittlung v...
❓ Dokument 18/698
Die Anfrage thematisiert mögliche Verstöße der Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz.
Die Kleine Anfrage von Nadja Lüders befasst sich mit der Frage, ob die Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz verstößt, indem Beschäftigte der Landesregierung Nebentätigkeiten für die CDU ausüb...
❓ Dokument 18/699
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg um 200 Plätze. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Kosten, vertraglichen Vereinba...
❓ Dokument 18/701
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Häufigkeit menstrueller Erkrankungen nach Covid-Impfungen in Nordrhein-Westfalen. Es werden auch die psychischen Auswir...
❓ Dokument 18/702
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Opfern des Medizinskandals 'Alte Apotheke' in Bottrop.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Opfern des Medizinskandals 'Alte Apotheke', bei dem falsche Krebsmedikamente verabreicht wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Ges...
❓ Dokument 18/704
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley zielt darauf ab, Informationen zur Ausbreitung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen zu erhal...
❓ Dokument 18/713
Ernüchterung über die Auszahlung von Spendengeldern an Flutopfer in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen bei der Auszahlung von Spendengeldern an die Opfer der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen. Es wird die Situation ein Jahr nach der Flutkatastrop...
❓ Dokument 18/714
Die Landesregierung wird zur Prognose des Erhaltungsbedarfs der Landesstraßen in NRW befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Erhaltungsbedarf der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Aktualität der Prognosen seit 2015. Der letzte Bericht über den Zustand der L...
❓ Dokument 18/729
Die Landesregierung wird zur Bekämpfung von Energiearmut in Nordrhein-Westfalen befragt.
Das Dokument behandelt die Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Energiearmut, insbesondere in Zeiten steigender Energiepreise. Es wird auf die Auswirkungen der Energiek...
❓ Dokument 18/735
Die Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in NRW werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die hohe Nachfrage und die damit verbundenen Herausforderungen fü...
❓ Dokument 18/739
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Zukunft von Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Seilbahnen als Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Anzahl der in Betrieb befindlichen Seilbahnen sowie nach Genehmigungen und Planung...
❓ Dokument 18/776
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Organisierten Kriminalität bei Zwangsversteigerungen von Immobilien in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Frage, ob und wie die Organisierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen Zwangsversteigerungen von Immobilien nutzt, um illegales Vermögen zu waschen. Es wird auf...
❓ Dokument 18/1030
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen für faire Honorare im Kulturbetrieb befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Schritte unternommen werden, um faire Honorare für Künstlerinnen und Künstler im Kulturbetrieb zu gewährleisten. Es wird auf die Bedeutung des K...
❓ Dokument 18/1080
Die Anfrage behandelt die Teilzeitquote von Lehrkräften an Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Schuljahresbeginn 2022/2023.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Teilzeitquote von Lehrkräften an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Die Fragesteller beziehen sich au...
❓ Dokument 18/1089
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Holzdiebstählen in NRW und die Reaktion der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Zunahme von Holzdiebstählen in Nordrhein-Westfalen angesprochen, die durch steigende Energiepreise und die Angst vor einem kalten Winter begünstigt wird. Die Fragesteller forde...
❓ Dokument 18/1091
Die Anfrage behandelt die Duldung von Straftätern in Deutschland und spezifische Vorfälle in U-Bahnen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Duldung von Straftätern in Deutschland, insbesondere im Kontext einer Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn. Es werden Fragen zur rechtlichen Situation und den Maßnahm...
❓ Dokument 18/1333
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit von Zuwendungen der Stadt Köln an den Migrationsverein „Sea-Eye e.V.“.
In der Anfrage wird die Förderung des Migrationsvereins „Sea-Eye e.V.“ durch die Stadt Köln hinterfragt. Es wird argumentiert, dass die Zuwendungen nicht den kommunalen Aufgaben entsprechen, da die Ak...
❓ Dokument 18/671
Die Anfrage behandelt Personalmangel und dessen Auswirkungen an NRW-Verkehrsflughäfen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Esser und Dr. Christian Blex thematisiert den Personalmangel an den Verkehrsflughäfen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Düsseldorf und Köln/Bonn. Die Fr...
❓ Dokument 18/674
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch, insbesondere im Kontext der Missbrauchsfälle in Lügde und anderen Städten...
❓ Dokument 18/679
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch Kommunen.
In der Anfrage wird die Kostenübernahme der Stadt Dortmund für die Überführung eines senegalesischen Staatsbürgers ins Heimatland thematisiert. Es wird nach der gesetzlichen Grundlage und den üblichen...
❓ Dokument 18/682
Die Anfrage thematisiert die Rolle des DeZIM bei der Meldestelle für Rassismus in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) im Aufbau einer Meldestelle für Rassismus in Nordrhein-Westfalen. Die Fragestelle...
❓ Dokument 18/684
Die Anfrage behandelt die drohende Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen bis 2026/27.
Die Kleine Anfrage thematisiert die voraussichtliche Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen bis zum Schuljahr 2026/27. Der Abgeordnete Prof. Dr. Andreas Pinkwart fragt die Landesregierung nach der Ein...
❓ Dokument 18/685
Die Anfrage thematisiert die Nachwuchsförderung und Personalentwicklung bei der NRW.BANK.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke befasst sich mit der Nachwuchsförderung und den Herausforderungen der NRW.BANK im Kontext des Fachkräftemangels und der sich verändernden Arbeitswelt. Es werden Maß...
❓ Dokument 18/686
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Teilnahme einer Pädophilen-Lobbygruppe am CSD Köln.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Teilnahme einer Pädophilen-Lobbygruppe am Christopher Street Day in Köln. Es wird auf die Wahrnehmung und die Förderu...
❓ Dokument 18/687
Die Landesregierung wird zur Sicherstellung der Ernährung nordrhein-westfälischer Heimtiere befragt.
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Ernährung von Heimtieren in Nordrhein-Westfalen angesichts der Gasknappheit und steigender Produktionskosten. Die Fragesteller warnen vor möglichen Vers...
❓ Dokument 18/688
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Landesregierung geplanten Meldestellen zur Erfassung von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen. Diese sollen dazu dienen, Diskriminierung sichtbar zu...
❓ Dokument 18/717
Die Anfrage thematisiert die Teilzeitquote von Lehrkräften an Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Schuljahresbeginn 2022/2023.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Teilzeitquote von Lehrkräften an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Anz...
❓ Dokument 18/946
Die Anfrage behandelt die Nachwuchsförderung bei der NRW.BANK und deren Maßnahmen zur Gewinnung junger Talente.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der NRW.BANK zur Gewinnung und Entwicklung junger Talente in Zeiten des Fachkräftemangels. Es wird untersucht, wie die Bank junge Menschen für eine Ka...
❓ Dokument 18/949
Die Anfrage behandelt die Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) in der Meldestelle gegen Rassismus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des DeZIM bei der Einrichtung einer Meldestelle, die sich mit anti-schwarzem, antiasiatischem und anderem Rassismus beschäftigt. Es wird hinterfragt, inwiefer...
❓ Dokument 18/958
Die Landesregierung wird zur drohenden Lehrkräftelücke und notwendigen Maßnahmen befragt.
Das Dokument behandelt die drohende Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Schüler-Lehrer-Relation eingegangen und die Notwendigkeit einer...
❓ Dokument 18/999
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch Kommunen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kostenübernahme für die Überführung eines verstorbenen senegalesischen Staatsbürgers aus Dortmund in sein Heimatland. Es wird erfragt, auf welcher gesetzlichen...
❓ Dokument 18/1006
Die Anfrage behandelt Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird nach dem Stand der Ermittlungen zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt gefragt. Die Vorfälle ereigneten sich in der Nacht vom 6. auf den 7. August 2022 und führt...
❓ Dokument 18/1020
Die Anfrage untersucht die Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen bei Rückführungen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rolle der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen (RRK) bei der Rückführung von ausreisepflichtigen Personen. Es werde...
❓ Dokument 18/1031
Die Anfrage behandelt die Rolle des WDR in Bezug auf Vielehe und Familienzusammenführung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler thematisiert die Unterstützung des WDR für Flüchtlinge, die in Vielehe leben. Es wird hinterfragt, inwiefern die Handlungse...
❓ Dokument 18/1070
Die Anfrage behandelt die polizeilichen Ermittlungen zu einem Drogenumschlagplatz in Köln.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft zu einer Razzia in Köln, bei der Drogen gefunden wurden. Es wird nach dem Status der Ermittlungen und weiteren D...
❓ Dokument 18/1085
Die Anfrage behandelt islamistische Bezüge des CLAIM-Netzwerks und die Beteiligung der Landesregierung daran.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias thematisiert die Beteiligung des Beauftragten des Integrationsministeriums an einer Kampagne des CLAIM-Netzwerks, das Verbindungen zu islamisti...
❓ Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Gewalt- und Amokprävention an Schulen in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen zur Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Schritten, die seit 2010 zur Verbesserung...
❓ Dokument 18/649
Die Anfrage behandelt die Rückkehr von IS-Terroristen und deren Einstufung durch Sicherheitsbehörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Rückkehr von IS-Terroristen nach Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Sicherheitsfragen. Die Landesregierung wird um Aus...
❓ Dokument 18/650
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen. Es geht um die Maßnahmen, die die Landesregierung ergreift, um die Wasserversorgung in Zeiten extre...