Suche
❓ Dokument 19/249
Die Anfrage behandelt geplante Änderungen der Zuständigkeiten der Landwirtschaftskammer Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Katharina Jensen (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert geplante Änderungen bezüglich der Zuständigkeiten der Landwirtschaftskammer Niedersachse...
❓ Dokument 19/250
Anfrage zur Rolle der Landeswahlleitung bei Einsprüchen zur Landtagswahl 2022.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der niedersächsischen Landeswahlleitung bei der Prüfung von Einsprüchen zur Landtagswahl 2022 thematisiert. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Landeswahl...
❓ Dokument 19/251
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für die Umwandlung von Acker- in Grünland.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke zielt darauf ab, Informationen über die Fördermöglichkeiten der Landesregierung für die Umwandlung von Ackerland in Grünland zu erhalten. Dabei wird die Bedeutung v...
❓ Dokument 19/252
Kleine Anfrage zur Unterrichtsversorgung am Hümmling-Gymnasium Sögel und Berücksichtigung von Mehrarbeitsstunden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung am Hümmling-Gymnasium Sögel thematisiert. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt nach der Berücksichtigung von Mehrarbeitsstunden, die aufgrund...
❓ Dokument 19/253
Kleine Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück.
Die Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt, die der Stadt Osnabrück zur Verfügung stehen. Es wird erfragt, wie diese Mittel verteil...
❓ Dokument 19/254
Kleine Anfrage zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück.
Die Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Verwendung von 23 Millionen Euro, die im Nachtragshaushalt für die Stadt Osnabrück vorgesehen sind. Es...
❓ Tiertransporte verkürzen und regionale Lebensmittelproduktion stärken durch dezentrale Schlachtstätten
Die Anfrage thematisiert den Handlungsbedarf zur Verkürzung von Tiertransporten und Stärkung regionaler Schlachtstätten in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Handlungsbedarf zur Verkürzung von Tiertransportzeiten und zur Stärkung der regionalen Lebensmittelproduktion durch dezentrale Schlachtstätten in Niedersachsen unter...
❓ Dokument 19/256
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und den Stand der Grundsteuerreform in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation zur Grundsteuerreform in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die technischen Probleme bei der Abgabe der Steuererklärungen und die Frage der Aufkommen...
❓ Dokument 19/257
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Zukunft des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück.
In dieser Anfrage wird die Zukunft des Marienhospitals Ankum-Bersenbrück thematisiert, insbesondere die geplante Umstrukturierung zu einem Gesundheitszentrum und die Auswirkungen auf die Notfallversor...
❓ Dokument 19/258
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Projekten der Kommunen durch fehlende Mittelzuweisungen an die NBank.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gefährdung von Projekten der Gemeinde Uplengen durch fehlende Zuwendungsbescheide im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land' thematisiert. Es wird auf die Bedeut...
❓ Dokument 19/259
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf, Jagdrecht und Tierschutz in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit der wachsenden Wolfspopulation in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den Schutzmaßnahmen für Weidetiere und Hütehunde sowie zu...
❓ Dokument 19/260
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen, wie die Antragsbearbeitung für die steigende Zahl der Wohngeldempfänger sicherge...
❓ Dokument 19/261
Anfrage zu Angriffen auf Rettungskräfte und Polizei während des Jahreswechsels 2022/2023.
Die kleine Anfrage befasst sich mit den Angriffen auf Rettungskräfte und Polizei, die während des Jahreswechsels 2022/2023 in Niedersachsen stattgefunden haben. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl...
❓ Dokument 19/262
Anfrage zu den Angriffen auf Rettungskräfte und Polizei zum Jahreswechsel 2022/2023.
In dieser kleinen Anfrage wird nach den Angriffen auf Rettungskräfte und Polizei während der Silvesternacht 2022/2023 gefragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Vorfälle und die Reaktion...
❓ Dokument 19/263
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung von Autobahnprojekten in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird der Fortschritt und die Planung von mehreren Autobahnprojekten in Niedersachsen, insbesondere der A39, A20, A26 und der Ortsumgehung Elstorf, thematisiert. Die Abgeordneten der...
❓ Dokument 19/264
Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde und geplante Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde thematisiert. Anwohner berichten von schlechten Straßenverhältnissen und der Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen, die b...
❓ Dokument 19/265
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen der Landesregierung gegen Stromausfälle in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Stromversorgung in Niedersachsen sowie die Vorbereitungen der Landesregierung für den Fall von Stromausfällen thematisiert. Es wird auf die Einschätzu...
❓ Grundsteuererklärung: Abgabefrist und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Abgabe der Grundsteuererklärungen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Maßnahmen bezüglich der Abgabe der Grundsteuererklärungen befragt, die bis zum 31. Januar 2023 eingereicht werden müssen. Es wird auf technisc...
❓ Dokument 19/267
Die Anfrage behandelt den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von grünem Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von grünem Wasserstoff in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach den Fördermitteln, die sowohl v...
❓ Dokument 19/268
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen im Landkreis Göttingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Pläne der Landesregierung zur Sicherstellung der Forstämter Münden und Reinhausen zu erhalten. Anges...
❓ Dokument 19/269
Anfrage zu Bundeszuschüssen für den ÖPNV in Niedersachsen von 2012 bis 2022.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Zuschüssen des Bundes an Niedersachsen zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den Jahren 2012 bis 2022. Der Abgeordnete Omid Najafi möchte de...
❓ Dokument 19/270
Anfrage zu Bundeszuschüssen für den ÖPNV in Niedersachsen über die letzten Jahre.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Omid Najafi nach den Bundeszuschüssen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen. Es werden Informationen zu den finanziellen Mitte...
❓ Dokument 19/271
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob die niedersächsische Landesregierung ausreichend gegen Gewalt gegen Frauen unternimmt. Es wird auf die aktuelle Situation und die bestehenden Unterstützun...
❓ Dokument 19/272
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Jörn Schepelmann (CDU) die Landesregierung nach ihrer Haltung zum Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover, insbesondere zum 'optimierten Alpha-E mit Bre...
❓ Dokument 19/273
Die Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Patienten in niedersächsischen Krankenhäusern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Unterversorgung in niedersächsischen Krankenhäusern und Notfallaufnahmen thematisiert. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die sich aus der unzureich...
📊 Dokument 19/274
Bericht über die Haushaltsrechnung und Fördermodalitäten im sozialen Bereich.
Das Dokument behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2014 und die konzeptionelle Förderung im sozialen Bereich. Es werden die Ausgabereste aus den Jahren 2021 und 2022 sowie die geplanten Änderun...
📝 Dokument 19/275
Die AfD fordert eine Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminalität und eine Reform der Integrationspolitik.
Der Antrag der AfD thematisiert die Vorfälle der Silvesternacht 2022/2023 und fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Integration von Migranten. Es wird ein zunehmender Kontrollverlust d...
❓ Dokument 19/276
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und die Auswirkungen des neuen Umsatzsteuergesetzes.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner (CDU) thematisiert die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen, die durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes gefährdet sind. Diese Firmen bi...
📊 Dokument 19/277
Bericht über die Haushaltsrechnung für IT-Kosten im Jahr 2017 und zukünftige Berichterstattung.
Der Bericht informiert über die Haushaltsrechnung für IT-Kosten im Jahr 2017 und die jährliche Berichterstattung der Landesregierung zu IT-Ausgaben. Es werden Kostendaten und deren Entwicklung im Verg...
❓ Dokument 19/278
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bindung des Bürgerentscheids zur Eissporthalle Nordhorn.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob der Bürgerentscheid zur Sanierung der Eissporthalle Nordhorn bindend ist und wie sie den Beschluss des Kreistags bewertet, den Bürgerents...
❓ Dokument 19/279
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention im Landkreis Uelzen und deren Bedeutung für Kinder und Jugendliche.
In dieser Anfrage wird die Rolle der Suchtprävention im Landkreis Uelzen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf Kinder und Jugendliche. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Suchtpräventio...
❓ Neuausweisung der "roten" und "gelben Gebiete" in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Neuausweisung von "roten" und "gelben Gebieten" in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit einer Änderung der Verordnung über düngerechtliche Anforderungen in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt nach dem Stand...
❓ Dokument 19/281
Die Anfrage thematisiert Korruption in der EU und deren Einfluss auf Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Korruption in der Europäischen Union, insbesondere in Bezug auf Katar und deren Einfluss auf Niedersachsen, behandelt. Der Abgeordnete Dennis Jahn stell...
❓ Dokument 19/282
Die Anfrage thematisiert die soziale Lage der Bürger in Niedersachsen aufgrund von Inflation und Energiekosten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der sozialen Situation der Bürger in Niedersachsen, die durch Inflation und steigende Energiekosten beeinträchtigt wird. Die Abgeordneten fragen nach verschiedenen...
❓ Dokument 19/283
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zur Unterstützung des Wohnungsbaus.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten der AfD, wie die Landesregierung die im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele im Bereich des privaten und sozialen Wohnungsbaus umsetzen möcht...
📝 Dokument 19/284
Der Antrag fordert die Einstellung der staatlichen Förderung für bestimmte Kampfsportvereine.
Der Antrag der AfD fordert die Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung auf, keine Gelder mehr an das Modellprojekt „Vollkontakt - Demokratie und Kampfsport“ sowie an den IcanDo e. V. auszuzahlen, da die...
❓ Dokument 19/285
Die Anfrage behandelt Änderungen der Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Änderungen der Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die seit dem 01.10.2022 gelten. Diese Änderungen betreffen die baulichen Anforderungen an Pflegeeinrichtun...
❓ Dokument 19/286
Die Anfrage behandelt die Datenauswertung bei der Strafverfolgung von Kinderpornografie im Internet.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen der niedersächsischen Polizei bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. Insbesondere wird auf die Entwicklung und den Ei...
❓ Dokument 19/287
Anfrage zur zukünftigen Förderung von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von Lerntherapie an Schulen in Niedersachsen, insbesondere für Kinder mit Teilleistungsstörungen wie Legasthenie und Dyskalkulie. Der Abgeordnete Ulf Thiele mö...
❓ Dokument 19/288
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Ministerpräsidenten Niedersachsens zu Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beziehung zwischen Niedersachsen und Russland untersucht, insbesondere die Kontakte des Ministerpräsidenten Stephan Weil zu russischen Delegationen und die Erörterun...
❓ Dokument 19/289
Die Anfrage thematisiert Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland untersucht. Es wird auf ein Gespräch mit einer russischen Delegation und deren Kontakte zur Landesre...
❓ Dokument 19/290
Die Anfrage thematisiert die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese an der Anbahnung und Durchführung einer Reise einer russischen Delegation nach Niedersachsen beteiligt w...
❓ Dokument 19/291
Die Anfrage behandelt die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der Niedersächsische Ministerpräsident Verbindungen zu Russland hat, insbesondere im Hinblick auf Gespräche mit dem ehemaligen Honorarkonsul Heino Wiese u...
❓ Dokument 19/292
Die Anfrage behandelt die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der ehemalige russische Honorarkonsul Heino Wiese nach dem 17.09.2020 Gespräche mit der niedersächsischen Landesverwaltung geführt hat und welche Gründe f...
❓ Dokument 19/293
Die Anfrage behandelt die Beziehungen zwischen Niedersachsen und der Region Moskau sowie die Gründe für eine angestrebte Zusammenarbeit.
In dieser kleinen Anfrage wird die angestrebte Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und der Region Moskau thematisiert. Es wird hinterfragt, warum trotz bestehender Partnerschaften mit anderen russis...
❓ Dokument 19/294
Die Anfrage thematisiert die Partnerschaften Niedersachsens mit russischen Regionen und deren Aussetzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aussetzung der Partnerschaften Niedersachsens mit den russischen Regionen Perm und Tjumen hinterfragt. Es wird auf die Verbindungen des Ministerpräsidenten zu Russla...
❓ Dokument 19/295
Die Anfrage behandelt die Verbindungen des Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Russland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beziehung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten zu Russland untersucht. Insbesondere wird auf ein Treffen mit einer russischen Delegation sowie die Kontakte zu e...
❓ Dokument 19/296
Anfrage zu Straftaten mit legalen Schusswaffen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Wichmann und Stephan Bothe (AfD) befasst sich mit der Anzahl von Straftaten, die in Niedersachsen mit legalen Schusswaffen begangen wurden. Hintergrund sind g...
❓ Dokument 19/297
Anfrage zu einem Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in niedersächsischen Kinderkliniken.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Pilotprojekt zum Bürokratieabbau in Kinderkliniken in Niedersachsen. Angesichts der Personalnot durch das RS-Virus wird eine Entlastung der Pflegekräfte gefor...
❓ Dokument 19/298
Die Anfrage thematisiert die Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle Parteien.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zugänglichkeit von Mehrgenerationenhäusern in Niedersachsen für alle politischen Parteien hinterfragt. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes möchte wissen, ob...