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❓ Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung – Übersicht, personelle und sächliche Kosten
Die Anfrage behandelt die Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung und deren Kosten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Übersicht über die Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung erfragt. Es werden Informationen zu den personellen und sächlichen Kosten sowie zu den Budgetmitteln...
❓ Ergebnisse der Bürokratieabbauprüfung im zweiten Quartal 2026
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Prüfung von Bürokratieabbau im Freistaat Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Ergebnissen der Bürokratieabbauprüfung im zweiten Quartal 2026 befragt. Es wird erörtert, welche Normen geprüft wurden und welche Maßnahmen zu...
❓ Schutz von Schulleitungen vor politisch motivierter Diskreditierung und Einhaltung der Fürsorgepflicht
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Schulleitungen vor politischer Diskreditierung und die Fürsorgepflicht des Staates.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Schutz von Schulleitungen vor politisch motivierter Diskreditierung thematisiert. Insbesondere wird auf einen Vorfall eingegangen, bei dem eine Schulleiterin in Baut...
❓ Prüfungen von Schülern staatlich genehmigter Ersatzschulen
Anfrage zur Anzahl der Schüler staatlich genehmigter Ersatzschulen, die sich zur Schulfremdenprüfung angemeldet haben.
Die Kleine Anfrage von Tobias Heller der AfD-Fraktion befasst sich mit den Prüfungen von Schülern staatlich genehmigter Ersatzschulen. Es werden Fragen zur Anzahl der angemeldeten Schüler für Schulfre...
⚖️ Erstes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung.
Das Dokument befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, der von den Fraktionen CDU und SPD eingebracht wurde. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren...
❓ Kosten der Energiewende im Freistaat Sachsen – Belastungsgrenzen für private Haushalte und den sächsischen Mittelstand
Die Anfrage thematisiert die Kosten der Energiewende und deren Auswirkungen auf Haushalte und Unternehmen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich die Kosten der Energiewende auf private Haushalte und den Mittelstand in Sachsen auswirken. Es werden spezifische Fragen zu Strom- und Erdgaspreisen...
❓ Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete im Freistaat Sachsen
Anfrage zu Klagen von Landkreisen gegen Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Timo Schreyer befasst sich mit den Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete im Freistaat Sachsen. Insbesondere wird untersucht, ob Landkreise g...
📝 Tacheles bleibt - jüdische Kultur in Sachsen dauerhaft stärken
Änderungsantrag zur Stärkung jüdischer Kultur und Geschichte in Sachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, den ursprünglichen Antrag zur Stärkung der jüdischen Kultur in Sachsen zu ändern und zu erweitern. Es werden spezifische Maßnahmen und Ziele zur Förderung jüdischer Kultur...
❓ Länderübergreifende Gefährderansprache nach Übergabe eines Bürgerschreibens
Die Anfrage behandelt die länderübergreifende Gefährderansprache nach der Übergabe eines Bürgerschreibens.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein Bürger in Sachsen ein Schreiben übergab, woraufhin die bayerische Polizei eine Gefährderansprache durchführte. Es werden Fragen zur...
📝 Situation des Kleingartenwesens im Freistaat Sachsen
Änderungsantrag zur Förderung des Kleingartenwesens im Freistaat Sachsen.
Der Antrag der Fraktion Die Linke zielt darauf ab, ein Förderprogramm für das Kleingartenwesen im Freistaat Sachsen zu initiieren. Dies soll insbesondere den Rückbau ungenutzter Kleingartenparzellen u...
📝 Änderungsantrag zur Situation des Kleingartenwesens im Freistaat Sachsen
Änderungsantrag zur Verbesserung der Fördermöglichkeiten für Kleingartenvereine in Sachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, bestehende Förderprogramme für Kleingartenvereine im Freistaat Sachsen zu überprüfen und zu verbessern. Es wird angeregt, die Zugänglichkeit dieser Programme zu erhöhen und...
⚖️ Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes und zur Änderung der Regelungen zum Vollzug von Gesetzen im Gesundheitsbereich im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes und zur Änderung von Gesundheitsregelungen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Pflegefachassistenzgesetz und die zugehörigen Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen in sächsisches Recht umzusetzen. Dies beinhaltet die Neustrukturierung von Zu...
⚖️ Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Anpassung stiftungsrechtlicher Vorschriften
Änderung des Gesetzes zur Anpassung stiftungsrechtlicher Vorschriften mit Verschiebung des Inkrafttretens.
Das Dokument beschreibt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Anpassung stiftungsrechtlicher Vorschriften. Die Änderung sieht vor, dass das Inkrafttreten einer bestimmten Regelung auf den...
⚖️ Sächsisches Gewalthilfegesetz (SächsGewHG)
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, ein Hilfesystem gegen geschlechtsspezifische und häusliche Gewalt in Sachsen zu etablieren.
Der Gesetzentwurf für das Sächsische Gewalthilfegesetz zielt darauf ab, ein umfassendes Hilfesystem für Opfer von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt in Sachsen zu schaffen. Er beinhaltet Ma...
📝 Strukturwandel für morgen - Jugendbeteiligung in den sächsischen Kohlerevieren strukturell stärken
Der Antrag fordert eine strukturelle Stärkung der Jugendbeteiligung im sächsischen Strukturwandel.
Der Antrag thematisiert den Strukturwandel in den sächsischen Kohlerevieren und die Notwendigkeit, junge Menschen aktiv in diesen Prozess einzubeziehen. Es wird betont, dass die Akzeptanz und Wirksamk...
📝 Für jedes Kind ein Sportangebot
Der Antrag fordert, jedem Kind bis zur Grundschule ein Sportangebot in einem Verein zu ermöglichen.
Der Antrag thematisiert den besorgniserregenden Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen in Sachsen und fordert Maßnahmen zur Verbesserung der sportlichen Angebote. Ziel ist es, Kindern bis zum En...
📝 Entlastung des Strafvollzugs - Haftstrafen im Heimatland verbüßen
Antrag zur Entlastung des Strafvollzugs durch Überstellung ausländischer Gefangener.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Überstellung ausländischer Gefangener in deren Heimatländer. Es wird festgestellt, dass die Anzahl der Überstellungen trotz eines Ans...
📝 Für einen starken Bevölkerungsschutz im Freistaat Sachsen - gesamtgesellschaftlich getragen, übergreifend verzahnt und wirksam organisiert
Der Antrag fordert einen starken Bevölkerungsschutz in Sachsen, der gesamtgesellschaftlich getragen und effektiv organisiert ist.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen des Bevölkerungsschutzes in Sachsen angesichts multipler Krisen, wie Klimawandel und andere Bedrohungen. Er fordert eine umfassende Resilienzstrategie, di...
❓ Stellen-, Haushalts-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne in den Organisationseinheiten des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL)
Anfrage zu den aktuellen Stellen-, Haushalts- und Organisationsplänen des SMUL.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, welche aktuellen Stellen-, Haushalts-, Organisations- und Geschäftsverteilungspläne für das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Land...
❓ Kostenentwicklung des sächsischen InvKG – Schienenprojekt Cottbus-Görlitz
Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung und Planungen des Schienenprojekts Cottbus-Görlitz.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen und Kostenschätzungen für das Schienenprojekt Cottbus-Görlitz thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur Planung, Kosten und möglichen V...
📝 Feuerwehr-Investitionspaket Sachsen 2030 - Sicherheit darf nicht am Geld scheitern
Der Antrag fordert ein Feuerwehr-Investitionspaket zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen.
Der Antrag der Fraktion BSW zielt darauf ab, die Investitionen in die Feuerwehren im Freistaat Sachsen zu sichern und zu erhöhen. Er hebt den dringenden Bedarf an Investitionen in Feuerwehrhäuser, Fah...
📝 Gott zur Ehr dem Nächsten zur Wehr - Feuerwehren stärken statt für Kriegstüchtigkeit einspannen
Antrag zur Stärkung der Feuerwehren und zum Schutz vor militärischen Anforderungen.
Der Antrag fordert die Stärkung der sächsischen Feuerwehren und stellt fest, dass deren Aufgaben im Bevölkerungsschutz nicht durch militärische Anforderungen beeinträchtigt werden dürfen.
📝 Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden wirksamer gestalten - Bürgernähe stärken, aus Fehlern lernen
Der Antrag fordert eine Verbesserung der Bearbeitung von Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden.
Der Antrag der Fraktion BSW zielt darauf ab, die Bearbeitung von Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden durch die Staatsregierung zu verbessern. Es wird festgestellt, dass eine bürgernahe Verwaltung ein...
📝 Wer uns schützt, braucht Schutz - psychische Gesundheit bei der Polizei des Freistaates Sachsen stärken
Antrag zur Stärkung der psychischen Gesundheit bei der Polizei des Freistaates Sachsen.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der psychischen Gesundheit von Polizeibediensteten in Sachsen. Er hebt die besonderen psychischen Belastungen hervor, denen diese Beamten ausgesetzt sind, und...
📝 Sicherheit fährt mit - Beschäftigte und Fahrgäste im sächsischen ÖPNV besser schützen
Der Antrag fordert Maßnahmen zum besseren Schutz von Beschäftigten und Fahrgästen im sächsischen ÖPNV.
Der Antrag der Fraktion BSW zielt darauf ab, die Sicherheit von Fahrgästen und Beschäftigten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Sachsen zu verbessern. Er hebt die Notwendigkeit hervor, dass...
📝 Sanierungsstau und Planungschaos beim Justizzentrum Freiberg beenden
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Behebung des Sanierungsstaus beim Justizzentrum Freiberg.
Der Antrag thematisiert die gravierenden Verzögerungen und Probleme beim Bau des Justizzentrums Freiberg, das seit 2018 im Umbau ist. Die Fraktion BSW sieht massive Planungs- und Steuerungsdefizite im...
📝 Corona-Wirtschaftshilfen - Vertrauensschutz gewährleisten, Rechtssicherheit schaffen und unbillige Härten vermeiden
Antrag zur Gewährleistung von Vertrauensschutz und Rechtssicherheit bei Corona-Wirtschaftshilfen.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Gewährleistung von Vertrauensschutz und Rechtssicherheit für Empfänger von Corona-Wirtschaftshilfen. Es wird auf die Unsicherheiten und Härten hingewiesen, die durch d...
📝 Kesseldruck statt Kostendruck - Sächsische Schmalspurbahnen als Teil der Infrastruktur und des Tourismus erhalten
Antrag zur Sicherstellung der Schmalspurbahnen in Sachsen als Teil der Infrastruktur und des Tourismus.
Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, die Finanzierung der sächsischen Schmalspurbahnen zu sichern, um deren Betrieb und Erhalt zu gewährleisten. Diese Bahnen sind wichtig für den öffentlichen P...
❓ Rahmenbedingungen und Ressourcen für Gemeinschaftsschulen
Die Anfrage thematisiert die Rahmenbedingungen und Ressourcen für Gemeinschaftsschulen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung von Gemeinschaftsschulen für Bildungsgerechtigkeit und soziale Integration in Sachsen hervorgehoben. Angesichts des prognostizierten Rückgangs der Schülerz...
❓ Fischsterben in einer Forellenzucht in Döbeln
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Folgen eines Fischsterbens in Döbeln und die Verantwortung der Staatsregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Fischsterben in einer Forellenzucht in Döbeln thematisiert, das durch hohe Wassertemperaturen verursacht wurde. Der Betreiber macht die Einleitung von warmem Oberflä...
❓ Beschäftigung frühpädagogischer Fachkräfte aus der Ukraine im Landkreis Bautzen
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und Vergütung von frühpädagogischen Fachkräften aus der Ukraine im Landkreis Bautzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von frühpädagogischen Fachkräften aus der Ukraine im Landkreis Bautzen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Beschäftigten, deren Vergütung sowie z...
❓ Entscheidung der sächsischen Staatsregierung gegen einen Vermittlungsantrag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Die Anfrage thematisiert die Entscheidung der Staatsregierung zur Unterstützung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes ohne eigenen Antrag.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entscheidung der sächsischen Staatsregierung untersucht, keinen eigenen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz...
❓ Bargeldnutzung im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Bargeld und anderen Zahlungsmethoden im Freistaat Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung verschiedener Zahlungsmethoden im Freistaat Sachsen zwischen 2021 und 2026 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Nutzung von Bargeld, Kartenzahlung...
❓ Schlachtinfrastruktur, Schlachtviehaufkommen und grenzüberschreitender Schlachtviehhandel im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt das Schlachtviehaufkommen und die Schlachtinfrastruktur in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schlachtinfrastruktur und das Schlachtviehaufkommen im Freistaat Sachsen untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Schlachtbetriebe, Gebühren für Unter...
❓ Pakt für den Rechtsstaat II
Anfrage zur Umsetzung des 'Pakts für den Rechtsstaat II' in Sachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem 'Pakt für den Rechtsstaat II', der Ende Juni 2026 zwischen Bund und Ländern vereinbart wurde. Ziel ist es, die Justiz in den Ländern personell zu stärken und digit...
❓ Einnahmen der sächsischen Flughäfen
Untersuchung der Einnahmen und finanziellen Unterstützung der sächsischen Flughäfen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Eric Recke befasst sich mit den finanziellen Entwicklungen der sächsischen Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden. Insbesondere werden die Einnahmen, Gewinne und Verlu...
📊 Bericht nach § 10 SächsPetAG zu Petitionsnummer 08/00662/1 in Drucksache 8/6882, S. 44 - 45
Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Petition 08/00662/1 über Corona-Wirtschaftshilfen.
Der Bericht informiert über die Auswertung der Rechtsprechung zu den Corona-Wirtschaftshilfen in Sachsen und die Überprüfung der Notwendigkeit von Anpassungen.
📊 Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2026 - 2030
Die mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen für die Jahre 2026 bis 2030 wird vorgestellt.
Das Dokument legt die mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen für die Jahre 2026 bis 2030 dar. Es enthält die Eckdaten, rechtliche Grundlagen sowie die Schwerpunkte und Annahmen der Finan...
❓ Sanierung und Nutzung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen
Die Anfrage behandelt die Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen und die Nutzung durch das Finanzamt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen thematisiert. Es wird nach den Gesamtkosten, dem Zeitplan für den Umzug des Finanzamtes und der zukünftigen Nutzun...
❓ Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten in Sachsen und deren Folgen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten in Sachsen festgestellt wurden und welche Maßnahmen ergriffen wurden. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl...
❓ Umgang mit der sogenannten „Schultour“ der Generation Deutschland
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Staatsregierung mit politischen Veranstaltungen vor Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang der sächsischen Staatsregierung mit der sogenannten „Schultour“ der Generation Deutschland vor Schulen hinterfragt. Es wird eruiert, ob es offizielle Hinweise...
❓ Cyberangriffe auf Unternehmen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen befragt. Es wird auf die steigende Bedrohungslage im Bereich der Cybersicherheit hingewiesen, die durch...
❓ Initiativen der Staatsregierung zur wirksamen Entlastung der Kommunen und kommunalen Wohnungsgesellschaften von unverschuldeten Altlasten/-schulden
Die Anfrage zielt auf die Entlastung von Kommunen und Wohnungsgesellschaften von Altlasten ab.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Situation ostdeutscher Kommunen mit unverschuldeten Altlasten zu verbessern. Es wird auf die Notwe...
❓ Biobanken und die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in sächsischen Biobanken.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele biologische Proben von Minderjährigen in den Biobanken der Universitätsklinika des Freistaates Sachsen gespeichert sind und welche Regelungen dafür...
❓ Einsamkeit, Depressionen und psychische Belastungen bei älteren Menschen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die psychische Gesundheit älterer und pflegebedürftiger Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Belastungen, insbesondere Einsamkeit und Depressionen, bei älteren und pflegebedürftigen Menschen in Sachsen. Sie fragt nach Erkenntnissen der Staatsreg...
❓ Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung depressiver Erkrankungen bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachsen seit 2015. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahme...
❓ Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Thematik der Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Vorfällen von Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen befragt. Es wird um eine Aufschlüsselung der Fälle und um Einschätzungen zur Dunkelziffer geb...
❓ Umstände und Folgen der Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege in der Landesdesdirektion Sachsen
Fragen zur Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege.
Die Kleine Anfrage von Rico Gebhardt thematisiert die Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege unter der Landesdirektion Sachsen. Es werden Fragen zur Aufg...
❓ Nachfrage zu Drs. 8/6939: Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung
Anfrage zur Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Prantl bezieht sich auf die Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der untergebrachten...
❓ Zuwendungen an den Ausländerrat Dresden e.V.
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel des Ausländerrats Dresden e.V. seit 2021.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Timo Schreyer die Staatsregierung nach den Finanzmitteln, die der Ausländerrat Dresden e.V. seit 2021 beantragt hat. Es wird um eine detaillierte Aufsch...