Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/61
Die Anfrage behandelt die gesellschaftspolitischen Aspekte der Landesgartenschau Ellwangen 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu externen Organisationen und deren Einfluss auf die Landesgartenschau Ellwangen 2026 befragt. Es wird untersucht, welche finanziellen Mittel in ver...
❓ Dokument 20/4541
Die Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein seit 2015 wird analysiert.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein seit 2015 untersucht. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl der Insolvenzen, die betroffene...
❓ Dokument 8/3036
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach den 'versteinerten Kosten' im Landeshaushalt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den 'versteinerten Kosten' im Landeshaushalt Brandenburgs befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie diese Kosten definiert werden und welche E...
❓ Dokument 8/3041
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Wohngeldkürzungen des Bundes in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Kürzung des Wohngeldes durch die Bundesregierung thematisiert. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach den finanziellen und sozialen Aus...
❓ Dokument 8/3042
Die Anfrage behandelt die Bewilligung von integrativen Lerntherapien für Kinder und Jugendliche.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bewilligung von integrativen Lerntherapien nach § 35a SGB VIII für Kinder und Jugendliche mit Lernschwierigkeiten thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Anträ...
❓ Dokument 8/3047
Die Landesregierung wird zur militärischen Mobilität und Dual-Use-Projekten im Raum Schwedt/Oder befragt.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zur militärischen Mobilität und Dual-Use-Projekten im Raum Schwedt/Oder. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Relevanz von Verkehrsin...
❓ Dokument 8/3048
Die Anfrage behandelt die Verwendung von zehn Milliarden Euro für den Zivilschutz in Brandenburg bis 2029.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von zehn Milliarden Euro für den Zivilschutz in Brandenburg bis 2029 thematisiert. Der Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow fragt nach den konkreten Aus...
❓ Dokument 8/3031
Die Anfrage thematisiert den Sicherstellungszuschlag für Kliniken in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sicherstellungszuschlag für Kliniken in Brandenburg behandelt. Es wird nach den finanziellen Unterstützungen für Krankenhäuser gefragt, die für die regionale Versorg...
❓ Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in Brandenburg
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Taxi- und Mietwagengewerbes in verschiedenen Genehmigungsbehörden in Brandenburg untersucht. Es werden spezifische Daten zu Unternehmen, Fahrzeugen u...
❓ Dokument 8/3040
Die Landesregierung wird zur Rückforderung von Corona-Hilfen befragt.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu den Rückforderungen von Corona-Hilfen. Es wird erörtert, ob Brandenburg die Rückzahlungsbedingungen anpassen könnte, um betr...
❓ Dokument 8/3046
Die Anfrage betrifft den Reparatur- und Wartungsplan für die Druschba-Pipeline.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob ein Reparatur- und Wartungsplan für die Druschba-Pipeline vorliegt, um die Rohölversorgung der PCK-Raffinerie zu sichern.
❓ Dokument 20/4404
Die Anfrage behandelt die strukturelle und finanzielle Weiterentwicklung des Landesaktionsplans 'Echte Vielfalt'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Weiterentwicklung des Landesaktionsplans 'Echte Vielfalt', der im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Ziel ist es, den Aktionsplan strukturell und finanziell zu...
❓ Dokument 8/3769
Die Entwicklung von Drogentodesfällen und Rauschgiftkriminalität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Drogentodesfälle und Rauschgiftkriminalität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie die bestehenden Präventionsmaßnahmen. Es wird auf die steigende Zahl der D...
❓ Dokument 8/3770
Die Anfrage behandelt die Neonazi-Szene in Hildburghausen und die damit verbundenen Straftaten im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit der rechtsextremistischen Szene in der Stadt Hildburghausen und dem Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025. Es werden Informationen zu rechtsextremistisch eingestuften Per...
❓ Dokument 8/3771
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung des Phänomenbereichs 'Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates'.
Das Dokument befasst sich mit der Nutzung des Phänomenbereichs 'Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates' durch das Thüringer Amt für Verfassungsschutz. Es wird auf die rechtlichen Rahme...
❓ Dokument 8/3018
Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fragen die Landesregierung nach Sparmaßnahmen und finanziellen Risiken im Wirtschaftsbereich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Herausforderungen bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 befragt. Es geht um Sparanstrengungen, Fördermittelrisiken u...
❓ Dokument 8/3020
Anfrage zu den Auswirkungen der Vollsperrung der Berliner Stadtbahn auf den RE 1.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen der Vollsperrung der Berliner Stadtbahn auf den Regionalexpress RE 1 befragt. Es wird auf Widersprüche zwischen veröffentlichten...
❓ Dokument 8/3759
Die Landesregierung wird zur Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen befragt.
Das Dokument behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, einem EU-Förderprogramm zur Stärkung ländlicher Räume. Es werden Fragen zur Beteiligung der Regionen an der Kohäsionspolitik und z...
❓ Dokument 8/3760
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen und die damit verbundenen Fördermittel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen thematisiert, das innovative Projekte in ländlichen Räumen unterstützt. Es wird auf die aktuelle Förderperiode von 2023 bis...
❓ Dokument 8/3761
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen und dessen Auswirkungen auf ländliche Projekte.
Das Dokument befasst sich mit der Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, das zur Stärkung ländlicher Räume dient. Es werden Fragen zu den bisherigen Förderungen und deren finanziellen Umfang geste...
❓ Dokument 8/3774
Untersuchung der Zusammenarbeit von Thüringer Schulen mit dem Theaterprojekt 'Mut!' und ähnlichen Organisationen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu möglichen Kooperationen von Thüringer Schulen mit dem Theaterprojekt 'Mut!' und der Organisation 'Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken'. Es wir...
❓ Dokument 8/3013
Anfrage zur Vorlage und Auswertung von Einspeiseprotokollen für Windenergieanlagen in Königs Wusterhausen.
Die Anfrage befasst sich mit der Erfassung und Auswertung von Betriebs- und Einspeisedaten bestehender Windenergieanlagen in Königs Wusterhausen. Der Abgeordnete Benjamin Filter möchte Informationen ü...
❓ Dokument 8/3014
Kleine Anfrage zur zukünftigen Bahnanbindung von Schwedt/Oder und den Widersprüchen in den Regierungsantworten.
Die Anfrage befasst sich mit der künftigen Bahnanbindung von Schwedt/Oder ab Dezember 2026. Es wird ein Widerspruch zwischen einem ministeriellen Schreiben und der späteren Regierungsantwort zur Direk...
❓ Streichung der Direktverbindung des RE3 zwischen Berlin und Schwedt/Oder
Die Anfrage thematisiert die geplante Streichung der Direktverbindung des RE3 zwischen Berlin und Schwedt/Oder.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Streichung der direkten Zugverbindung zwischen Berlin und Schwedt/Oder ab Dezember 2026 behandelt. Die Abgeordneten Jenny Meyer und Oliver Skopec fragen die...
❓ Dokument 8/3016
Kleine Anfrage zur gesetzlichen Regelung der Flächenziele für Windenergieanlagen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, um bestehende Flächen und Windkraftanlagen bei der Anrechnung der Flächenziele zu berücksichtigen...
❓ Dokument 8/3017
Die Anfrage thematisiert die Verwendung der GAK-Mittel im Bereich Landwirtschaft in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung der GAK-Mittel, die zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes in Brandenburg eingesetzt werden. Es wird nach der Zuweisung, Verwendun...
❓ Investitionsvorhaben Red Bull in Baruth/Mark
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Investition von Red Bull in Baruth/Mark.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Investitionspläne von Red Bull in Baruth/Mark. Es wird auf den aktuellen Stand des Bebauungsplans und die rec...
❓ Dokument 8/3034
Antwort der Landesregierung auf die Kosten und Erstattung bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Erstattung von Kosten für die Unterbringung von Personen mit fluchtbezogenem Aufenthaltsstatus in Brandenburg. Es wer...
❓ Dokument 8/3035
Die Anfrage behandelt die Finanzierungslasten im Nachwuchsleistungssport des Brandenburgischen Radsportverbandes.
In der Anfrage wird die Verlagerung von Finanzierungslasten im Nachwuchsleistungssport thematisiert, insbesondere die Erhöhung der Eigenanteile für Wettkampffahrten, die Familien von Nachwuchsleistung...
❓ Dokument 8/3754
Das Dokument behandelt das neue Bahnkonzept für die Strecke Ilmenau – Erfurt ab 2028.
Das Dokument befasst sich mit dem neuen Bahnkonzept für die Strecke Ilmenau – Erfurt, das ab 2028 in Kraft treten soll. Es werden die geplanten Änderungen der Taktung und die eingesetzten Fahrzeugtype...
❓ Dokument 8/3008
Anfrage zu Drogenhandel und -konsum im Justizvollzug in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die Problematik des Drogenhandels und -konsums in Brandenburgs Justizvollzugsanstalten. Die Abgeordneten fragen nach dem Anteil der Inhaftierten, die wegen Drogendelikten...
❓ Dokument 8/3011
Kritik an den gestiegenen Gebühren für die Tierkörperbeseitigung in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kritik des Landesbauernverbandes Brandenburg an den gestiegenen Gebühren für die Tierkörperbeseitigung thematisiert. Diese Erhöhung wird als wirtschaftlicher Druck a...
❓ Dokument 20/11732
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach den Kosten der Flüchtlingsunterbringung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Aspekten der Flüchtlingsunterbringung befragt, insbesondere zur Kostenbeteiligung des Bundes und der Auswirkungen auf das Land He...
❓ Dokument 20/11733
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Haushalt des Landes Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 auf den Haushalt des Landes Hessen hat. Das Urteil erklärt das Zweite Nachtragsha...
❓ Dokument 20/11734
Die Anfrage behandelt die Kosten für die irreguläre Migration in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die finanziellen Belastungen durch irreguläre Migration in Hessen gebeten. Es werden verschiedene Kostenarten für Asylbewerber und G...
❓ Dokument 8/3733
Die Anfrage behandelt die Strafverfolgung von Drogenhandel und die Entwicklung des Strafmaßes in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Strafverfolgung von Drogenhandel im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie in ganz Thüringen thematisiert. Angesichts steigender Drogentodesfälle wird die Angemessenhei...
❓ Dokument 8/3734
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung bei absichtlicher Verhinderung von Abschiebungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, inwiefern Dritte durch rechtswidriges Handeln Abschiebungen in Thüringen seit 2016 verhindern und welche rechtlichen Konsequenzen daraus resultieren.
❓ Dokument 8/3735
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung bei gescheiterten Abschiebungen in Thüringen seit 2016.
Die Drucksache 8/3735 thematisiert die Kostenerstattung für gescheiterte Abschiebungen in Thüringen seit 2016. Es wird die Rechtslage sowie die Verwaltungspraxis der Landesregierung dargestellt und au...
❓ Dokument 8/3736
Die Anfrage behandelt Kostenrückforderungen des Freistaats Thüringen bei unerlaubter Wiedereinreise abgeschobener Personen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele abgeschobene Personen seit 2016 unerlaubt nach Deutschland zurückgekehrt sind und welche Kosten dem Freistaat Thüringen dadurch entstanden sind.
❓ Dokument 8/3746
Die Anfrage thematisiert Suizide und Selbstverletzungen von geflüchteten Personen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorkommnissen von Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen unter geflüchteten Personen in Thüringen im Jahr 2025. Der Druck durch Flucht, Unterbringung...
❓ Dokument 8/3747
Die Anfrage behandelt Angriffe auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Angriffe und Anfeindungen gegen queere Menschen und Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025. Es wird auf die Sicherheitslage und di...
❓ Dokument 8/3748
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in Waltershausen.
In der Stadt Waltershausen sollen Erschließungsbeiträge anstelle der abgeschafften Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über geplante Investitionen und die...
❓ Dokument 8/3757
Die Auswirkungen der generalistischen Pflegeausbildung auf die Ausbildung und Berufsabschlüsse in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung in Thüringen. Es werden Fragen zur Qualität der Ausbildung, den Erfahrungen der Auszubildenden und den Hera...
❓ Dokument 8/3758
Die Anfrage behandelt die Übergangsquote von Beschäftigten aus Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt, insbesondere dem Übergang von Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt in Thüringen. E...
❓ Dokument 8/3765
Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument behandelt die Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz, die Daten zu SARS-CoV-2 und COVID-19 enthalten. Es wird aufgezeigt, wie die Landesregierung ihre Entscheidungen auf Basis...
❓ Dokument 8/3766
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Daten zur epidemiologischen Lagebewertung von COVID-19 in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Daten zur epidemiologischen Lagebewertung von SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen verwendet wurden. Es wird auf die Linelist des Landesamts für Verbrauchersc...
❓ Dokument 8/3767
Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument behandelt den Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zur epidemiologischen Lagebewertung von SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen. Es liefert statistische Daten und Analysen z...
❓ Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen
Der Bericht informiert über den Stand der Umsetzung des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen.
Das Dokument behandelt den Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen, der erhebliche Mittel zur Digitalisierung der Krankenhäuser bereitstellt. Es werden Informationen zu bewilligten P...
❓ Dokument 8/3025
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der RED III in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der Richtlinie RED III in den Regionalen Planungsgemeinschaften des Landes Brandenburg. Es werden Fragen zur Ausweisung von Beschleunigungsgebieten und deren Auswi...
❓ Dokument 8/3028
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Hausarztmangel in Frankfurt (Oder).
In der Anfrage wird der Hausarztmangel in Frankfurt (Oder) thematisiert, insbesondere die Auswirkungen des demografischen Wandels und die Schließung von Arztpraxen. Die Landesregierung wird um Stellun...