Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Fortführung und Finanzierung des 'Startklar'-Programms zur Beschulung ukrainischer Kinder
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem 'Startklar'-Programm zur Unterstützung ukrainischer Kinder.
Die Anfrage bezieht sich auf das 'Startklar'-Programm, das zur Unterstützung bei der Beschulung ukrainischer Kinder eingerichtet wurde. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Fortführung von...
❓ Verteilung des Entlastungspakets zur Unterstützung von Schulen und Kindertagesstätten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verteilung eines Entlastungspakets zur Unterstützung von Schulen und Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage von Björn Thümler (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Verwendung eines Entlastungspakets, das zur Unterstützung von Schulen und Kindertagesstätten aufgrun...
❓ Auswirkungen des Bundesnaturschutzgesetzes auf die Genehmigungspraxis in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Bundesnaturschutzgesetzes auf die Landesgesetzgebung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Hüttemeyer zielt darauf ab, die Auswirkungen der Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes auf die Genehmigungspraxis in Niedersachsen zu klären. Es wird untersucht, wie di...
❓ Praktikabilität des Niedersächsischen Hundegesetzes und dessen Regelungen
Die Anfrage behandelt die Praktikabilität der Regelungen des Niedersächsischen Hundegesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) zielt darauf ab, die Praktikabilität der Regelungen im Niedersächsischen Hundegesetz zu hinterfragen. Es werden verschiedene Aspekte des Gesetzes beleuchtet,...
❓ Wirtschaftlicher Druck auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen durch Personalmangel und Kostensteigerungen
Die Anfrage thematisiert den wirtschaftlichen Druck auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Uhlen befasst sich mit dem wirtschaftlichen Druck auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie sich Personalmangel und steigende Kosten...
❓ Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs im Kinder- und Jugenddorf Niedersachsen
Kleine Anfrage zu den Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs in einer staatlichen Einrichtung.
Die Anfrage befasst sich mit den Vorwürfen gegen einen Pädagogen, der beschuldigt wird, jahrzehntelang sexuellen Missbrauch an minderjährigen Jungen in einem Kinder- und Jugenddorf begangen zu haben....
❓ Unterrichtsversorgung im Landkreis Osterholz und Herausforderungen für Schülerkompetenzen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Osterholz und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage von Axel Miesner (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Unterrichtsversorgung im Landkreis Osterholz. Es wird auf die Verschlechterung der Unterrichtsversorgung und...
❓ Zukunft der Sprach-Kitas in Niedersachsen: Förderung und Finanzierung im Fokus
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Zukunft der Sprach-Kitas in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Förderung der Sprach-Kitas in Niedersachsen und hinterfragt, ob diese Förderung nur eine kurzfristige Lösung darstellt. Die Abgeordneten äußern Bedenken be...
❓ Entwicklung der Schülerzahlen in Förderschulen mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung und Lernen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Schülerzahlen in Förderschulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Hüttemeyer befasst sich mit der Entwicklung der Schülerzahlen in Förderschulen in Niedersachsen, insbesondere in den Förderschwerpunkten 'Geistige Entwicklung' und 'Lernen...
❓ Gefahren für Bodenbrüter in Niedersachsen durch Agrarvorschriften und Emissionen
Die Anfrage behandelt die Gefahren für Bodenbrüter in Niedersachsen durch neue Agrarvorschriften.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Reduzierung von Ammoniakemissionen und den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf die Bestände der Bodenbrüter in Niedersachsen hat. Der Abgeo...
❓ Unregelmäßigkeiten im Auswahlverfahren für Gleichstellungsbeauftragte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Unregelmäßigkeiten im Auswahlverfahren für Gleichstellungsbeauftragte in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle und die Anzahl der Gleichstellungsbeauftragten in Niedersachsen sowie Unregelmäßigkeiten im Auswahlverfahren einer Gleichstellungsbeauftragten in Hannover. Es werden...
❓ Pläne der Landesregierung zum Ausbau der Kleinen Wasserkraft in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung zum Ausbau der Kleinen Wasserkraft in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) beschäftigt sich mit den Plänen der Landesregierung zur Nutzung der Kleinen Wasserkraft in Niedersachsen. Dabei wird das Potenzial dieser Energiequelle so...
❓ Landesförderungen für die LGBTIQ-Szene in Niedersachsen und betroffene Initiativen
Die Abgeordneten fragen nach Landesförderungen für die LGBTIQ-Szene in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Landesförderungen für die LGBTIQ-Szene in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen verschiedene Fragen zu den Zuwendungen, den betroffenen Personen und den Initiativen...
❓ Geschlechtsinkongruenz und Geschlechtsdysphorie bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Themen Geschlechtsinkongruenz und Geschlechtsdysphorie bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Zahlen von Geschlechtsinkongruenz und Geschlechtsdysphorie, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Es werden verschiedene Aspekte wie medizinische Eingriffe...
❓ Bestandszahlen des Wolfs in Niedersachsen und Meldung an die EU-Kommission
Die Anfrage befasst sich mit den Bestandszahlen des Wolfs in Niedersachsen und deren Meldung an die EU.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann zur Bestandsaufnahme des Wolfs in Niedersachsen zielt darauf ab, Informationen über die gemeldeten Bestandszahlen und deren Entwicklung zu erhalten. Die L...
❓ Gutachten der Hessen Agentur zu Stationsschließungen in Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Schließung von Krankenhausstationen und die Rolle der Hessen Agentur.
In der Anfrage wird das Gutachten der Hessen Agentur zu möglichen Stationsschließungen in Krankenhäusern thematisiert. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über die Anzahl und Themen der Gutach...
❓ Sicherheit für Jüdinnen und Juden in Hessen
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen für Jüdinnen und Juden in Hessen. Die Fragesteller fordern Informationen über den Schutz von jüdischen Einrichtungen und die Rolle der Sicherheitsbehörde...
❓ Bericht „Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz 2023“ – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Diskriminierung von Muslimen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Diskriminierung von Muslimen in Hessen, basierend auf einem Bericht des Bundesministeriums des Inneren. Der Bericht stellt fest, dass Muslim...
❓ Bericht „Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz 2023“ – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Förderung der Teilhabe von Muslimen in Hessen und die Auseinandersetzung mit Muslimfeindlichkeit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse eines Berichts über Muslimfeindlichkeit in Deutschland und fragt nach der Rolle der Landesregierung in der Förderung der Teilhabe...
❓ Konzept der Körpererkundungsräume in niedersächsischen Kindertagesstätten
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Konzept der Körpererkundungsräume in Kitas.
In dieser Anfrage wird das Konzept der sogenannten Körpererkundungsräume in niedersächsischen Kindertagesstätten thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Bewertung und Umsetzung dieses Konzep...
❓ Staatsanwaltschaftliche Ermittlung „Björn Höcke ist ein Nazi“-Plakat
Die Anfrage behandelt die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu einem Plakat bei Anti-AfD-Protesten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu einem Plakat, das während einer Anti-AfD-Demonstration gezeigt wurde. Es wird untersuc...
❓ Änderungen der Dienstkleidung und Dienstgradabzeichen der Feuerwehren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über geplante Änderungen der Dienstkleidung und Dienstgradabzeichen der Feuerwehren in Niedersachsen zu erhalten. Es wird n...
❓ Herausforderungen der Schafhaltung und Wolfschutz an den Weserdeichen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Schafhaltung und den Schutz vor Wolfsangriffen.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke thematisiert die Probleme der Schafhaltung an den Weserdeichen, insbesondere die Bedrohung durch Wölfe und die damit verbundenen Herausforderungen für die Beweidung...
❓ Gefahren des Wiederauftretens des Eichenkernkäfers für Wälder und Forstbetriebe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefahren des Wiederauftretens des Eichenkernkäfers für Wälder und Forstbetriebe in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) thematisiert das Wiederauftreten des Eichenkernkäfers in Niedersachsen und dessen mögliche Auswirkungen auf die Wälder und Forstbetriebe. Es wird auf di...
❓ Weitergabe von Koordinaten zu Wolfsrissen durch NLWKN und Auswirkungen auf Hegeringen
Die Anfrage thematisiert die Weitergabe von Koordinaten von Wolfsrissen durch den NLWKN.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke beschäftigt sich mit der Praxis des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Koordinaten von Wolfsrissen an Wolfsbera...
❓ Beschäftigung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragter in niedersächsischen Kommunen
Die Anfrage befasst sich mit der Beschäftigung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragter in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Lara Evers (CDU) thematisiert die Beschäftigung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragter in niedersächsischen Kommunen. Es wird erfragt, wie viele Beauftragte in welchen Kommu...
❓ Gefahren des Cyber-Groomings für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Gefahren von Cyber-Grooming für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die zunehmende Gefahr des Cyber-Groomings, bei dem Erwachsene gezielt sexuelle Kontakte zu Minderjährigen über das Internet anbahnen. Es werden Fallzahlen und Maßnahmen der Lande...
❓ Fristverlängerung für Fördermittel zur Verbesserung des Lüftens in Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Fristverlängerung für Fördermittel zum Lüften in Schulen.
Die Anfrage von Katharina Jensen zielt darauf ab, die Landesregierung zu fragen, ob und wie der Förderzeitraum für Mittel zur Verbesserung des Lüftens in Schulen verlängert werden kann. Dies ist beson...
❓ Neubau des Peiner Klinikums und finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Planungen für einen Neubau des Peiner Klinikums und die finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird erörtert, ob ein Neubau des Peiner Klinikums geplant ist und welche finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stehen. Der Abgeordnete Christoph Plett fragt die Landesregierung nach d...
❓ Stärkung der Seniorenbeiräte durch ein Seniorenmitwirkungsgesetz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Stärkung von Seniorenbeiräten durch ein mögliches Seniorenmitwirkungsgesetz.
Die Anfrage von Verena Kämmerling zielt darauf ab, die Rolle und die Möglichkeiten von Seniorenbeiräten in Niedersachsen zu beleuchten. Es wird gefragt, ob ein Seniorenmitwirkungsgesetz die Interessen...
❓ Zukunft der Zivilkraftfahrer in der niedersächsischen Polizei und Auswirkungen auf Arbeitsplätze
Die Abgeordneten fragen nach der Zukunft der Zivilkraftfahrer in der niedersächsischen Polizei.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle der Zivilkraftfahrer in der niedersächsischen Polizei und den möglichen Auswirkungen einer Erweiterung der Aufgaben des Zentralen Fahrdienstes Niedersachsen...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen illegale Mountainbike-Strecken in niedersächsischen Wäldern
Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der Landesregierung gegen illegale Mountainbike-Strecken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme illegaler Mountainbike-Strecken in niedersächsischen Wäldern und deren Auswirkungen auf die Natur. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Umfa...
❓ Wohnraumförderung durch die geplante Landeswohnungsgesellschaft in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Wohnraumförderung durch die geplante Landeswohnungsgesellschaft in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Peer Lilienthal befasst sich mit der geplanten Landeswohnungsgesellschaft in Niedersachsen und deren Rolle bei der Wohnraumförderung. Es werden zentrale Fragen zur Verwendung vo...
❓ Anhebung der Einstiegsgehälter für Lehrkräfte auf A 13 in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Anhebung der Einstiegsgehälter für Lehrkräfte in Niedersachsen.
Die Anfrage von Peer Lilienthal bezieht sich auf den Kabinettsentwurf für den Haushalt 2024 und die geplante Anhebung der Einstiegsgehälter für Lehrkräfte an Grund-, Haupt- und Realschulen auf A 13. E...
❓ Entwicklung der Weidehaltung und Einfluss des Wolfes auf Nutztierarten in Niedersachsen
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Weidehaltung in Niedersachsen und den Einfluss des Wolfes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Weidehaltung und der Vielfalt der Nutztierarten in Niedersachsen über die letzten zehn Jahre. Insbesondere wird der Einfluss des Wolfes auf dies...
❓ Dokumentation und Veröffentlichung von Wolfsrissen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Dokumentation und Veröffentlichung von Wolfsrissen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Dokumentation von Wolfsrissen in Niedersachsen und den damit verbundenen Herausforderungen. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, warum bestimmte Tierarten und Deta...
❓ Besenderung eines Wolfes im Landkreis Gifhorn und Benachrichtigung der Jagdbehörden
Die Anfrage behandelt das Vorgehen bei der Besenderung eines Wolfes im Landkreis Gifhorn.
In der Anfrage wird das Vorgehen der Landesregierung zur Besenderung eines Wolfs im Landkreis Gifhorn hinterfragt. Es wird um Details zu den Benachrichtigungen der Jagdbehörden und Jagdausübungsberech...
❓ Erfahrungen und Ergebnisse des Testfeldes für autonomes Fahren in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Erfahrungen der Landesregierung mit dem Testfeld für autonomes Fahren.
Die Kleine Anfrage von Marcel Scharrelmann befasst sich mit den Erfahrungen und Ergebnissen des Testfeldes für autonomes Fahren in Niedersachsen. Der Abgeordnete fragt nach den erzielten Ergebnissen,...
❓ Digitalisierung der Schulen in Niedersachsen: Maßnahmen, Finanzierung und Bildungscloud
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Digitalisierung der Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Peer Lilienthal an die Landesregierung befasst sich mit der Digitalisierung der Schulen in Niedersachsen und der damit verbundenen Finanzierung und Umsetzung. Es wird hinterfragt, welc...
❓ Struktur und Umrüstung des Fuhrparks des Landes Niedersachsen auf Elektromobilität
Die Abgeordneten fragen nach der Struktur des Fuhrparks des Landes Niedersachsen und dessen Umrüstung auf Elektromobilität.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peer Lilienthal und Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über den Fuhrpark des Landes Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird nach der Anzahl der Fahrz...
❓ Weitergabe von Koordinaten zu Wolfsrissen durch den NLWKN in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Weitergabe von Koordinaten von Wolfsrissen durch den NLWKN.
In der Anfrage wird die Praxis des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hinterfragt, Koordinaten von Wolfsrissen an Wolfsberater weiterzugeben. Dies...
❓ Ökologische und ökonomische Folgen des Eichenkernkäfers in niedersächsischen Wäldern
Die Anfrage behandelt die ökologischen und ökonomischen Folgen des Wiederauftretens des Eichenkernkäfers in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Eichenkernkäfers auf die niedersächsischen Wälder und Forstbetriebe. Es wird untersucht, welche ökologischen u...
❓ Neugestaltung der Dienstkleidung der Feuerwehren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Neugestaltung der Dienstkleidung der niedersächsischen Feuerwehren thematisiert. Die Landesregierung wird um Informationen zu den geplanten Änderungen und deren Umsetzung ge...
❓ Herausforderungen der Schafhaltung an Weserdeichen durch Wolfsangriffe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Schafhaltung an Weserdeichen durch Wolfsangriffe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Wolfsangriffen auf die Schafhaltung an Weserdeichen in Niedersachsen. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt nach den Maßnahmen der Landesregier...
❓ Unterstützung und Absicherung der von Gewalt betroffenen Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Absicherung von Lehrkräften, die von Gewalt betroffen sind.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung und Absicherung von Lehrkräften in Hessen, die im Schulalltag Gewalt erfahren haben. Es wird auf die Notwendigkeit von funktionierenden Unterstützungs...
❓ Unterrichtung der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtung der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung und den Unterricht der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung eingegangen, die seit 2017 ergriffen...
❓ Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten in Hessen und die damit verbundenen bau-rechtlichen Vorgaben. Es wird untersucht, ob Waldkindergärten als privilegierte V...
❓ Finanzielle Unterstützung kommunaler Theater und Orchester im Haushalt 2024 Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Unterstützung kommunaler Theater im Haushalt 2024.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche finanziellen Mittel für die sieben kommunalen Theater und Orchester im Haushaltsjahr 2024 eingeplant sind. Es wird auf die bisherigen Förderunge...
❓ Haushaltsmittel für Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben während der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Haushaltsmittel für Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben.
Die Anfrage von Abgeordnetem Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen über die Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben während der Pandemie zu erhalten. Es wird nach de...
❓ Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils des Ökolandbaus in Niedersachsen bis 2030
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung des Anteils des Ökolandbaus in Niedersachsen bis 2030.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Maßnahmen zur Erreichung des Ziels von 15 % Ökolandbau in Niedersachsen bis 2030. Dies ist Teil des...