Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Nitratbelastung im Grundwasser im Landkreis Uelzen und Änderungen der Landesdüngeverordnung
Die Anfrage betrifft die Nitratbelastung im Grundwasser im Landkreis Uelzen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Jörg Hillmer richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Ergebnisse der Messbrunnen im Landkreis Uelzen bezüglich der Nitratbelastung. Es wird auf die...
❓ Schülertickets und 29-Euro-Ticket im Landkreis Harburg
Anfrage zu den Schülertickets im Landkreis Harburg und dem geplanten 29-Euro-Ticket.
Die Anfrage des Abgeordneten Jan Bauer beschäftigt sich mit der Einführung eines vergünstigten 29-Euro-Tickets für Schüler und Auszubildende in Niedersachsen, insbesondere im Landkreis Harburg. Es wir...
❓ Windpotenzial und Einschränkungen für Windenergienutzung im Landkreis Uelzen
Die Anfrage behandelt das Windpotenzial im Landkreis Uelzen und die damit verbundenen Einschränkungen.
In der Anfrage wird das theoretische Potenzial für Windenergienutzung im Landkreis Uelzen sowie die Bewertung der Konfliktrisikoklassen thematisiert. Es wird nach den Veränderungen der Werte und den R...
❓ Geschlechterverteilung an Hochschulen in Niedersachsen und Bewertung der Mindestquoten für Frauen
Die Anfrage thematisiert die Geschlechterverteilung an niedersächsischen Hochschulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verteilung der Geschlechter an Hochschulen in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Mitglieder und Angehörigen mit den Geschlec...
❓ Digitale Neuausrichtung der Schulverwaltung in Niedersachsen durch neue Softwarelösungen
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten digitalen Neuausrichtung der Schulverwaltung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christian Fühner an die Landesregierung thematisiert die geplante Einführung einer neuen Schulverwaltungssoftware durch das Kultusministerium. Es wird erfragt, welche Bereiche der Schu...
❓ Vergleich des Wolfsmanagements zwischen Niedersachsen und Österreich
Die Anfrage behandelt die Unterschiede im Wolfsmanagement zwischen Österreich und Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Wolfsmanagement in Österreich im Vergleich zu Niedersachsen untersucht. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt, ob geltendes EU-Recht in Österreich anders ausgele...
❓ Attraktivität der Ökoregelungen in der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Attraktivität der Ökoregelungen in der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik in Niedersachsen.
Die Anfrage von Katharina Jensen (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Ökoregelungen in der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und deren Attraktivität für landwirtschaftlic...
❓ Förderung der Öko-Modellregion Braunschweig und Helmstedt durch die Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Öko-Modellregionen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Veronika Bode bezieht sich auf die geplante Öko-Modellregion Braunschweig und Helmstedt und fragt nach der Unterstützung durch die Landesregierung Niedersachsen.
❓ Wirtschaftlichkeitsprüfung von Zahnärztinnen und Zahnärzten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeitsprüfung von Zahnärztinnen und Zahnärzten in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Wirtschaftlichkeitsprüfung von Zahnärztinnen und Zahnärzten in Niedersachsen thematisiert. Es wird erfragt, wie diese Prüfungen organisiert sind und welche Kriterien dabei eine...
❓ Kürzung der Bundesmittel für Agrarstruktur und Küstenschutz in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Kürzung der Bundesmittel für die Agrarstruktur und Küstenschutz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf befasst sich mit den möglichen Auswirkungen der geplanten Kürzung der Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz auf die ländlichen R...
❓ Windpotenzial und Flächenvorgaben für Windenergie im Landkreis Uelzen
Die Anfrage behandelt das Windpotenzial im Landkreis Uelzen und die damit verbundenen Flächenvorgaben.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) thematisiert das theoretische Potenzial für Windenergienutzung im Landkreis Uelzen. Es werden die Flächenpotenziale und deren Bewertung anhand von Konfliktris...
❓ Einführung des regionalen Schüler- und Azubitickets im Landkreis Harburg
Die Anfrage behandelt die Einführung des regionalen Schüler- und Azubitickets im Landkreis Harburg.
In der Anfrage wird die Situation der Schülertickets im Landkreis Harburg thematisiert, insbesondere die Gründe, warum das regionale Schüler- und Azubiticket dort nicht gilt. Zudem wird die geplante E...
❓ Nitratbelastung im Grundwasser des Landkreises Uelzen und Auswirkungen der Düngeverordnung
Die Anfrage behandelt die Nitratbelastung im Grundwasser im Landkreis Uelzen.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Nitratbelastung des Grundwassers im Landkreis Uelzen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt nach den Ergebnissen der Messbrunnen und den Auswirkungen der...
❓ Belastungssituation im Oberlandesgericht
Die Anfrage behandelt die Überlastungssituation im Oberlandesgericht Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltende Überlastung des Oberlandesgerichts in Hessen. Die Fragesteller, Heike Hofmann und Gerald Kummer von der SPD, führen verschiedene Gründe an, darunter unzu...
❓ Schulentwicklung in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die Schulentwicklung in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schulentwicklung in den Städten Darmstadt und Darmstadt-Dieburg, die durch ein stetiges Wachstum der Bevölkerung besondere Anforderungen an die Schulangebote stellt...
❓ Nutzung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten.
Die Kleine Anfrage von Andre Bock befasst sich mit der Verwendung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten. Es wird nach dem Umfang der Nutzung, der rechtlichen Lage...
❓ Haltung der Landesregierung zum Wolfsmanagement und Blockade des Bundesumweltministeriums
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Haltung zum Wolfsmanagement und zur Blockade des Bundesumweltministeriums.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zum Wolfsmanagement in Deutschland und zur Blockadehaltung des Bundesumweltministeriums thematisiert. Die Abgeordneten Claus Seebeck und...
❓ Kosten des Moorbodenschutzes und Klimaschutzmaßnahmen zur Vermeidung von Treibhausgasemissionen
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten des Moorbodenschutzes und anderer Klimaschutzmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen an die Landesregierung zielt darauf ab, die Kosten für den Moorbodenschutz und den Schutz von Wäldern im Hinblick auf die Vermeidung von Treibhausgasemissionen...
❓ Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen und Anrechnungsstunden für Beauftragte
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Berufsorientierung an Schulen.
Die Anfrage der Abgeordneten Christian Fühner und Carina Hermann richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen. Insbesondere wird gefragt, ob...
❓ Erfolg der Landesgartenschau Bad Gandersheim und Nutzung des ÖPNV durch Besucher
Die Anfrage thematisiert den Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim und die Nutzung des ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Uwe Schünemann befasst sich mit der Landesgartenschau in Bad Gandersheim und deren Besucherzahlen sowie den Einnahmen aus Eintrittsgeldern. Zudem wird die Nutzung des öffentlich...
❓ Auswirkungen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann untersucht, wie die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) den Niedersächsischen Weg beeinflusst. Dabei wird insbesondere auf die Auswirkungen auf gesetzliche Reg...
❓ Akademisierung der Hebammenausbildung in Niedersachsen seit Wintersemester 2020/2021
Die Anfrage behandelt die Akademisierung der Hebammenausbildung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Lukas Reinken (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur akademisierten Hebammenausbildung in Niedersachsen zu erhalten, die seit dem Wintersemester 2020/2021 besteht. Es we...
❓ Einbeziehung von Waldkindergärten in die kommunale Bedarfsplanung und Rechtsanspruch auf Plätze
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Waldkindergärten in die Bedarfsplanung.
In der Anfrage wird untersucht, ob Waldkindergärten in die Bedarfsplanung von Kommunen aufgenommen werden können und ob sie den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz erfüllen.
❓ Bewertung eines Optionsmodells zur Kontrolle von Antibiotika in der Tierhaltung
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bewertung eines Optionsmodells für die Kontrolle von Antibiotika in der Tierhaltung.
Die Anfrage befasst sich mit der Kontrolle und Beratung zum Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung verschiedene Organisationsalternativen...
❓ Störanfälligkeit und Betriebssicherheit der Huntebrücke in Oldenburg
Die Abgeordneten fragen nach der Störanfälligkeit der Huntebrücke in Oldenburg und deren Betriebssicherheit.
Die Anfrage befasst sich mit der Störanfälligkeit der Huntebrücke in Oldenburg, die sowohl für den Schienen- als auch Radverkehr von Bedeutung ist. Die Abgeordneten Hartmut Moorkamp und Katharina Jens...
❓ Sicherheitsbedenken von Kitas und Schulen in Niedersachsen bezüglich Wölfen
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsbedenken von Kitas und Schulen bezüglich Wölfen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Schmädeke thematisiert die Sicherheitsbedenken von Kitas und Schulen in Niedersachsen im Zusammenhang mit Wolfsübergriffen. Es wird gefragt, welche Empfehlungen die La...
❓ Bürokratische Anforderungen an Legehennenbetriebe in Niedersachsen und mobile Haltungssysteme
Anfrage zur bürokratischen Belastung von Legehennenbetrieben in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den bürokratischen Anforderungen für Legehennenbetriebe in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf mobile Haltungssysteme und die damit verbundenen Umregistrierung...
❓ Gefahren neuer Pflanzenschädlinge und -krankheiten durch Klimawandel in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefahren neuer Pflanzenschädlinge und -krankheiten in Niedersachsen.
Die Anfrage von Katharina Jensen thematisiert die Bedrohung durch neue Pflanzenschädlinge und -krankheiten in Niedersachsen, die durch den Klimawandel begünstigt wird. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Lehrerversorgung im Landkreis Lüneburg und Einstellungsverfahren für Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Lehrerversorgung im Landkreis Lüneburg und stellt zahlreiche Fragen zur aktuellen Situation.
Die Anfrage von Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen zur Lehrerversorgung im Landkreis Lüneburg zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte des Einstellungsverfahrens für Lehrkräfte sowie di...
❓ Unterstützung niedersächsischer Kommunen im Klimaschutz durch finanzielle und administrative Hilfen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung niedersächsischer Kommunen im Klimaschutz.
Die Anfrage von André Hüttemeyer zielt darauf ab, wie die niedersächsischen Kommunen bei ihren Klimaschutzaufgaben unterstützt werden. Es wird untersucht, welche finanziellen, personellen und administ...
❓ Gebührenpflicht bei Auskunftsersuchen an das Wolfsbüro des NLWKN in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gebührenpflicht bei Auskunftsersuchen an das Wolfsbüro des NLWKN.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gebührenpflicht für Auskunftsersuchen an das Wolfsbüro beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) thematisiert. Der A...
❓ Aufarbeitung der Erfahrungen von Verschickungskindern in niedersächsischen Kinderheimen
Anfrage zur Unterstützung der Aufarbeitung der Erfahrungen von 'Verschickungskindern' in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Erfahrungen von 'Verschickungskindern', die in Kinderkuren untergebracht waren. Es wird nach Informationen zur Existenz und den Bedingungen dieser Heime in Nieders...
❓ Erfolg der Landesgartenschau Bad Gandersheim und Nutzung des ÖPNV durch Besucher
Die Anfrage behandelt den Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim und die Nutzung des ÖPNV.
In der Kleinen Anfrage wird der Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim sowie die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) durch die Besucher thematisiert. Es werden konkrete Fragen zu Besu...
❓ Nutzung von Sondersignalen bei Übungsfahrten der Feuerwehr in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondersignalen bei Übungsfahrten der Feuerwehr in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Nutzung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten thematisiert. Es wird nach den rechtlichen Rahmenbedingungen und der Haftung bei möglichen S...
❓ Auswirkungen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg.
In der Anfrage wird untersucht, wie die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) mit dem Niedersächsischen Weg zusammenhängt und welche Auswirkungen sie auf dessen Umsetzung hat.
❓ Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen und Anrechnungsstunden für Beauftragte
Die Abgeordneten fragen nach den Überlegungen der Landesregierung zur Berufsorientierung in Schulen.
Die Anfrage befasst sich mit der Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung plant, die Anrechnungsstunden für Berufsorientierungsbeauftragt...
❓ Kosten für Moorbodenschutz und Waldschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Kosten für den Moorbodenschutz und den Schutz von Wäldern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Jensen (CDU) thematisiert die finanziellen Aspekte des Moorbodenschutzes sowie den Schutz von Wäldern in Niedersachsen. Insbesondere wird nach den Kosten...
❓ Haltung der Landesregierung zu Wolfsmanagement und Schutzstatus des Wolfs in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu Wolfsmanagement und den Schutzstatus des Wolfs.
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zu den Aussagen des Bundesumweltministeriums über den Schutzstatus des Wolfs und die Notwendigkeit eines regional differenzierten Bestandsmana...
❓ Mangelernährung reduzieren
Die Anfrage thematisiert die Mangelernährung in hessischen Krankenhäusern und mögliche Maßnahmen zur Reduzierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Mangelernährung von Patientinnen und Patienten in hessischen Krankenhäusern. Es wird untersucht, wie häufig Mangelernährung auftritt und welche Maßnahmen zur Ve...
❓ Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen
Die Anfrage behandelt die Logistik des Atommülls und die Zusammenarbeit zwischen Hessen und anderen Bundesländern.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Logistik des Atommülls und das zentrale Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen. Es wird insbesondere auf die Kommunikat...
❓ Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten
Die Anfrage behandelt die Förderung der Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten thematisiert. Es wird untersucht, welche Projekte aktuell unterstützt werden und welche Hoc...
❓ „Klimaneutralität“ des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität des Landes Hessen und den CO2-Ausstoß in den letzten Jahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Pläne der Landesregierung zur Erreichung der Klimaneutralität in Hessen. Es wird auf die Reduzierung des CO2-Ausstoßes und die gesetzlichen...
❓ Ausschreitungen im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ in Gießen – Teil 1
Es geht um Ausschreitungen während des Eritrea-Festivals in Gießen und die Polizeieinsätze.
Das Dokument behandelt die Ausschreitungen, die während des Eritrea-Festivals in Gießen stattfanden. Es wird auf die Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten, die Verletzten sowie die Kosten des Einsatz...
❓ Ausschreitungen im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ in Gießen – Teil 2
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen während des Eritrea-Festivals in Gießen und deren Folgen.
In der Kleinen Anfrage wird auf die Ausschreitungen während des Eritrea-Festivals in Gießen eingegangen. Es wird nach den Vorfällen, den Verletzten und den rechtlichen Konsequenzen gefragt.
❓ Wärmeplanung hessischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Wärmeplanung in hessischen Kommunen und deren Umsetzung.
In der Anfrage wird die gesetzliche Verpflichtung zur Erstellung von Wärmeplänen für hessische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, aus welchen Energiequellen die Fernwärmenetze gespeist werden...
❓ Trennung von Familien und Abschiebungen in den Iran
Die Anfrage behandelt die Trennung von Familien und Abschiebungen von Personen in den Iran.
In der Anfrage wird auf die Problematik der Abschiebungen von in Hessen lebenden Personen eingegangen, die oft seit Jahrzehnten hier leben und von ihren Familien getrennt werden. Der Gerichtshof der E...
❓ Umsetzungsschwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums
Die Anfrage thematisiert Schwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schwierigkeiten, die beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis aufgetreten sind. Insbesondere wird auf personelle Engpässe und finanzi...
❓ Bestandszahlen des Wolfes in Niedersachsen und deren Meldung an die EU-Kommission
Anfrage zur Übermittlung der Bestandszahlen für den Wolf in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann bezieht sich auf die Bestandszahlen des Wolfes in Niedersachsen und deren Übermittlung an die EU-Kommission. Es wird nach den konkreten Zahlen und deren E...
❓ Überprüfung von Grundwasser-Messstellen und Nitrat-Werte im Landkreis Grafschaft Bentheim
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers befasst sich mit den Ergebnissen der Messstellen-Überprüfung im Landkreis Grafschaft Bentheim. Es wird erfragt, wie viele Messstellen als mangelhaft eingestuft wurden...
❓ Modellversuch zur Doppelqualifizierung für Sozialpädagogische Assistenten an Beruflichen Gymnasien
Die Anfrage behandelt den Modellversuch zur Doppelqualifizierung für den Sozialpädagogischen Assistenten.
Die Anfrage von Lukas Reinken bezieht sich auf die Einführung der Doppelqualifizierung für den Sozialpädagogischen Assistenten an Beruflichen Gymnasien. Es werden Rückmeldungen und Daten zu den bisher...