Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Notausgang der Arena Bar in Hanau
Die Anfrage behandelt den verschlossenen Notausgang der Arena Bar in Hanau während des Terroranschlags.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert den verschlossenen Notausgang der Arena Bar in Hanau am Abend des Terroranschlags vom 19. Februar 2020. Es wird der Verdacht geäußert, das...
❓ Fluglärm in Südhessen vor Inkrafttreten des Nachtflugverbots und Ausnahmeregelungen
Die Anfrage behandelt die Fluglärmbelastung in Südhessen vor dem Nachtflugverbot und die dazugehörigen Ausnahmeregelungen.
In der Anfrage wird die Fluglärmbelastung in Südhessen vor dem Inkrafttreten des Nachtflugverbots thematisiert. Es wird auf einen Artikel verwiesen, der die hohe Lärmbelastung in der Stunde vor dem Ve...
❓ Priorisierung von Windvorrangflächen
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Priorisierungen von Windvorrangflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer zielt darauf ab, die Kriterien und Beweggründe für die Priorisierung von Windvorrangflächen in Hessen zu klären. Insbesondere wird die Rolle von Hessen Forst und d...
❓ Anträge im Landeskrankenhausausschuss
Die Anfrage behandelt die Sitzungen und Anträge im Landeskrankenhausausschuss in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Sitzungen des Landeskrankenhausausschusses und den dort behandelten Anträgen während der 20. Legislaturperiode. Es werden Informationen z...
❓ Umsetzung der Krankenhausreform
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Krankenhausreform in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Umsetzung der Krankenhausreform in Hessen, insbesondere mit dem Zeitrahmen, dem personellen Aufwand und der Einbeziehung von Gremien in d...
❓ Drohende Schließung des Kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt
Die Anfrage thematisiert die drohende Schließung des Kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt.
Die Anfrage befasst sich mit der drohenden Schließung des Kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt, der aufgrund von Personalmangel und Kündigung der Räumlichkeiten durch die Kinderklinik gefährdet i...
❓ Photovoltaik in Landschaftsschutzgebieten
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsfähigkeit von Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten.
Die Kleine Anfrage von Thomas Schäfer thematisiert die Errichtung von Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten und die damit verbundenen Genehmigungsfragen. Es wird erörtert, welche Bedeutung...
❓ Grundsteuerreform
Die Anfrage behandelt die Grundsteuerreform in Hessen und die damit verbundenen Fragen zur Abgabe von Erklärungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Grundsteuerreform in Hessen, insbesondere die Abgabe von Erklärungen zum Grundsteuermessbetrag und die damit verbundenen Fristen sowie die Auswirkung...
❓ Alzheimer
Die Anfrage behandelt die Alzheimer-Krankheit und deren Behandlungsmöglichkeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Alzheimer-Krankheit, deren Diagnose und Behandlungsmöglichkeiten in Hessen. Es wird auf die Entwicklung von krankheitsmodifizierenden Therapi...
❓ Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter – Teil I
Die Anfrage behandelt Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen. Die Fragesteller berichten von verbalen und tätlichen Angriffen durch Leistungsbezieher u...
❓ Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter – Teil II
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen.
Die Anfrage behandelt die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen, die sowohl verbal als auch körperlich angegriffen werden. Die Fragesteller berichten von Bedrohunge...
❓ Einstufungen der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner
Die Anfrage behandelt die Einstufung der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner.
In dieser Anfrage wird die Einstufung der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner in Eschwege und Witzenhausen thematisiert. Die Fragesteller möchten klären, ob Eschwege als Level-II-Krankenh...
❓ Anzahl und Sicherheitslage der Lkw-Parkplätze an Autobahnen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Lkw-Parkplätze in Niedersachsen und die Sicherheitslage.
Die Anfrage der Abgeordneten Omid Najafi und Holger Kühnlenz zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Lkw-Parkplätze an den Autobahnen in Niedersachsen sowie die Sicherheitslage zu erhalten....
❓ Sanierung der Hängebrücke in Hann. Münden und Unterstützung durch das Land Niedersachsen
Anfrage zur Sanierung der Hängebrücke in Hann. Münden und Unterstützung durch das Land.
Die Anfrage befasst sich mit der Sanierung der Hängebrücke in Hann. Münden, die seit Dezember 2022 gesperrt ist. Die Abgeordnete Carina Hermann fragt die Landesregierung nach sanierungsbedürftigen Fuß...
❓ Personelle Situation der Straßenbauverwaltungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Straßenbauverwaltungen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Marcel Scharrelmann an die Landesregierung thematisiert die personelle Ausstattung der Straßenbauverwaltungen in Niedersachsen. Es wird erfragt, wie viele Stellen vorhanden sind, wie v...
❓ Missstände in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut
Die Anfrage thematisiert Missstände in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit Missständen in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut. Es wird nach den gemeldeten Missständen, den Reaktionen der L...
❓ Berufsorientierung an Schulen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Berufsorientierung an Schulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Verordnung für Berufliche Orientierung in Schulen (VOBO) in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verbindlichkeit der Maßnahmen und der U...
❓ Berufsorientierung an Schulen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Berufsorientierung an Schulen in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Berufsorientierung an Schulen in Hessen, insbesondere die Umsetzung von Curricula, die Anzahl regionaler Veranstaltungen und den Einsatz des Berufswahlpasses. Die F...
❓ Interview der BILD-Zeitung mit dem Ministerpräsidenten – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Polizisten und Frauen sowie Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die gestiegene Gewalt gegen Polizisten und Frauen in Hessen sowie die Reaktionen der Landesregierung darauf. Es werden spezifische Fragen zur Zu...
❓ Interview der BILD-Zeitung mit dem Ministerpräsidenten – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Forderung nach flächendeckenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den im Interview des Ministerpräsidenten geäußerten Forderungen nach flächendeckenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen. Es werden ve...
❓ Rückführung von Straftätern – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Straftätern in Hessen und die damit verbundenen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Rückführung von Straftätern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Ausweisung und Abschiebung von ausländischen Straftätern in de...
❓ Ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, wie...
❓ Konsequenzen aus unberechtigten Datenabfragen und Chatgruppe mit neonazistischen und menschenverachtenden Inhalten im 1. Polizeirevier in Frankfurt
Die Anfrage thematisiert unberechtigte Datenabfragen und neonazistische Inhalte im Polizeirevier Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit den Konsequenzen aus unberechtigten Datenabfragen im 1. Polizeirevier in Frankfurt und den damit verbundenen neonazistischen In...
❓ Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten wegen illegaler Nebentätigkeit bei rechter, paramilitärischer Firma „Asgaard“ sowie aus der Asservatenkammer entwendeter Waffen und illegaler Datenabfragen aus 2020
Es werden Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten wegen illegaler Nebentätigkeit und Waffendiebstahl thematisiert.
In der Anfrage werden Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten behandelt, der illegal bei einer rechten paramilitärischen Firma tätig gewesen sein soll. Zudem wird er beschuldigt, Waffen aus der As...
❓ Landesprogramm „Starke Teams, starke Kitas“
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Umsetzung des Landesprogramms zur Förderung von Kitas in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) befasst sich mit dem Landesprogramm „Starke Teams, starke Kitas“, das 100 Millionen Euro zur Förderung der Arbeit in Kitas bereitstellt. Ziel ist es, di...
❓ Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage (20/11341)
Die Anfrage behandelt die Klärung von Fragen zur Zusammenarbeit der Umweltministerien bezüglich eines Atommülllogistikzentrums.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth befasst sich mit der Klärung von Fragen zur Zusammenarbeit der Umweltministerien von Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bezüglich eines zentralen Bereit...
❓ Verzahnte Ausbildung Hauswirtschaft und Altenpflege in Karben
Die Anfrage behandelt die verzahnte Ausbildung in Hauswirtschaft und Altenpflege in Karben.
Das Dokument befasst sich mit der verzahnten Ausbildung zur Fachpraktikerin bzw. Fachpraktiker in Hauswirtschaft und zur staatlich anerkannten Altenpflegehelferin bzw. zum Altenpflegehelfer in Karben....
❓ Umsetzung des Masterplans Kultur
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Masterplans Kultur in Hessen und die dafür bereitgestellten Mittel.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Umsetzung des Masterplans Kultur der Landesregierung Hessen. Der Masterplan umfasst acht Handlungsfelder und sieht Mittel im Doppelhaushalt...
❓ Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel - Teil II
Die Anfrage behandelt den Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel und die Verzögerungen im Überprüfungsverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert den aktuellen Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel. Insbesondere wird auf die Verzögerungen im Überprüfungsverfahren und die dam...
❓ Gesundheitsversorgung und Ärztemangel im Landkreis Helmstedt sowie Medizinisches Versorgungszentrum
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsversorgung im Landkreis Helmstedt und die Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums.
Die Anfrage behandelt die Situation der Gesundheitsversorgung im Landkreis Helmstedt, insbesondere den Ärztemangel und die Möglichkeit der Einrichtung eines Kommunalen Medizinischen Versorgungszentrum...
❓ Finanzierung und Wirtschaftlichkeit der Ärztekammer Niedersachsen sowie mögliche Fusionen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Wirtschaftlichkeit der Ärztekammer Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der Ärztekammer Niedersachsen und die gestiegenen Kosten für den Neubau des Verwaltungsgebäudes. Es wird hinterfragt, wie sich die Pflichtbeiträge de...
❓ Förderung der Festspiele in Hessen
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung der Festspiele in Hessen, insbesondere der Brüder-Grimm-Festspiele.
Die Kleine Anfrage behandelt die Unterstützung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau durch die Hessische Landesregierung. Die Fragesteller fragen nach der finanziellen Ausstattung und den Erhöhungsvors...
❓ Zunahme von Tuberkuloseneuerkrankungen in Niedersachsen und deren Herkunft
Die Abgeordneten fragen nach der Zunahme von Tuberkuloseneuerkrankungen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der steigenden Anzahl von Tuberkuloseneuerkrankungen in Niedersachsen und der Herkunft der betroffenen Personen. Die Abgeordneten möchten Informationen zur Inzidenz und zu...
❓ Wohnungsbestand und Energieeffizienz in Niedersachsen: Baualtersstufen und Heizungsarten
Die Abgeordneten fragen nach dem Wohnungsbestand in Niedersachsen und dessen Energieeffizienz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Wohnungsbestand in Niedersachsen, insbesondere mit den Baualtersstufen, Heizungsarten und Energieeffizienzklassen. Die Abgeordneten möchten wissen, wie sich diese...
❓ Ärztemangel in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Ärztemangel in Niedersachsen und stellt zahlreiche Fragen zur Situation.
In dieser Anfrage wird der Ärztemangel in Niedersachsen untersucht. Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der praktizierenden Ärzte, deren Herkunft und den Wartezeiten auf Facharzttermine.
❓ Verkehrssituation Edermünde-Grifte
Die Verkehrssituation in Edermünde-Grifte wird aufgrund von Baustellen und Lkw-Verkehr kritisch betrachtet.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Verkehrssituation in Edermünde-Grifte, die durch die Sperrung der A 49 und den Zustand der L 3221 belastet ist. Die Anwohner leiden unter erhöhte...
❓ Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt. Es werden verschiedene Aspekte wie die bauliche Entwicklung, die Nutzung des Campus und möglic...
❓ Entwicklung der Studierendenzahlen an der THM
Die Entwicklung der Studierendenzahlen an der Technischen Hochschule Mittelhessen wird thematisiert.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Studierendenzahlen an der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) thematisiert. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen und die Maßnahmen des Hessischen Min...
❓ Führungsstab im Polizeipräsidium Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Bedeutung eines festen Führungsstabs für die Polizeiarbeit in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle eines personell und zeitlich gefestigten Führungsstabs im Polizeipräsidium Frankfurt. Die Fragesteller betonen die Wichtigkeit solcher Stäbe für die Effektivi...
❓ Eingereichte Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer verfassungswidrigen Besoldung
Die Anfrage behandelt die Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten zur Besoldung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten, die sich auf die verfassungswidrige Besoldung beziehen. Es wird auf die rechtli...
❓ Infrastruktur und Kosten für Ladestationen von Elektrofahrzeugen entlang des TEN-V-Kernnetzes
Die Abgeordneten fragen nach der Infrastruktur und den Kosten für Ladestationen für Elektrofahrzeuge.
Die Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit, mehr Ladestationen für Elektrofahrzeuge entlang des TEN-V-Kernnetzes zu schaffen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der vorhandenen Infra...
❓ Verlängerung der Vollsperrung der L 3011
Die Anfrage thematisiert die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 auf sechs Monate.
Die Kleine Anfrage behandelt die Entscheidung von Hessen Mobil, die Vollsperrung der L 3011 von ursprünglich vier auf sechs Monate zu verlängern. Die Fragesteller möchten die Gründe für diese Entschei...
❓ Anwerbung von Pflegekräften im Ausland – Teil I
Die Anfrage behandelt die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland und deren Zahlen für Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland und die damit verbundenen Zahlen für Hessen. Es werden verschiedene Fragen zu den Herkunftsländern und der Anzahl der au...
❓ Anwerbung von Pflegekräften im Ausland – Teil II
Die Anfrage behandelt die Anwerbung von Pflegekräften im Ausland und deren Integration in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland thematisiert. Es wird untersucht, wie die Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen angepasst wurde und welche...
❓ Leinenzwang in der Brut- und Setzzeit
Es wird nach dem Leinenzwang für Hunde in der Brut- und Setzzeit in Hessen gefragt.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Regelungen es gibt und welche Maßnahmen zum Sc...
❓ Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda und die Pläne zur Erweiterung und Verbesserung der medizinischen Versorgung. Die Fragestellerinnen erkundigen s...
❓ Teilnahme niedersächsischer Schulen und Kindertageseinrichtungen am EU-Schulprogramm
Die Anfrage behandelt die Teilnahme niedersächsischer Schulen und Kindertageseinrichtungen am EU-Schulprogramm.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme niedersächsischer Schulen und Kindertageseinrichtungen am EU-Schulprogramm zu erhalten. Es werden spezifische F...
❓ ASP-Prävention und Förderung zur Reduzierung der Schwarzwildbestände in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die ASP-Prävention in Niedersachsen und die Förderung zur Reduzierung der Schwarzwildbestände.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen zur Förderung der Reduzierung der Schwarzwildbestände in Niedersachsen im Kontext der Afrikanischen Schweinepest zu erhalten. Es wird...
❓ Qualifikationen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung und deren Kontrolle
Die Abgeordneten fragen nach den erforderlichen Qualifikationen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Qualifikationen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die erforderlichen Kenntnisse und Fä...
❓ Auswirkungen der Überarbeitung der Industrieemissionsrichtlinie auf die niedersächsische Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Überarbeitung der Industrieemissionsrichtlinie auf die niedersächsische Landwirtschaft.
Die Anfrage von Hartmut Moorkamp an die Landesregierung thematisiert die Überarbeitung der europäischen Industrieemissionsrichtlinie und deren mögliche Auswirkungen auf die niedersächsische Landwirtsc...