Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Hessischer Opferfonds Teil 1
Die Anfrage behandelt den Hessischen Opferfonds und stellt Fragen zu Anträgen und deren Ablehnungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Hessischen Opferfonds und fragt nach der Anzahl der Anträge, deren Ablehnungen sowie den Gründen und dem Verfahrensablauf. Es wird auch nach spezifischen Anträg...
❓ Kinderherzzentrum Gießen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation des Kinderherzzentrums Gießen und die Herausforderungen in der Patientenversorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation des Kinderherzzentrums Gießen, insbesondere die Herausforderungen durch Personalmangel und lange Wartezeiten für Operationen. Es wi...
❓ Kinderherzzentrum Gießen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Situation des Kinderherzzentrums Gießen und die Herausforderungen in der Patientenversorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der aktuellen Situation des Kinderherzzentrums Gießen, insbesondere mit dem Versorgungsengpass und der Personalsituation. Es wird auf die Her...
❓ Freigabe von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung
Die Anfrage behandelt die Freigabe von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der StVO-Novelle von 2021, die die Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung ermöglicht. Es wird hinterfragt, warum diese Möglichkeit von...
❓ Obdachlosigkeit und die Abwendung von tödlichen Gefahren
Die Anfrage behandelt die steigende Obdachlosigkeit in Hessen und die Gefahren für Betroffene.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmende Obdachlosigkeit in Hessen, die sich in diesem Jahr stark erhöht hat. Insbesondere wird auf die Gefahren eingegangen, die obdachlose Menschen während der...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, insbesondere mit der Anzahl der Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft und deren rechtlichem Status in Hessen.
❓ Mutter-Kind-Kuren
Die Anfrage behandelt die Situation von Mutter-Kind-Kuren in Hessen und die Unterstützung durch Beratungsstellen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Mütter und Väter bei der Beantragung von Mutter-Kind-Kuren konfrontiert sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Beratungsstellen und di...
❓ Entwicklung des Güterverkehrs in Offenbach am Main durch den geplanten Fernbahntunnel
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels auf den Güterverkehr in Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels auf den Güterverkehr in Offenbach am Main zu erhalten. Insbesondere wird nach...
❓ Barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra
Die Anfrage thematisiert die barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra und die Planungen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der barrierefreien Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zeitplan für den barrierefreien Ausbau und den Möglichkeiten, die Lan...
❓ Funklöcher beim Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Die Anfrage behandelt die Problematik von Funklöchern im Digitalfunk für Sicherheitsbehörden in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der Funklöcher im Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Hessen thematisiert. Diese Funklöcher beeinträchtigen die Kommunikation und...
❓ Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen sowie des Hauptbahnhofs in Offenbach am Main
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen in Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die unzureichenden Fernverkehrsanbindungen in Offenbach am Main und die geplanten Entwicklungen des Hauptbahnhofs sowie die Auswirkungen auf den Reg...
❓ Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Rechtsbeugung
Die Anfrage behandelt Ermittlungen und Verfahren wegen Rechtsbeugung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Häufigkeit von Ermittlungen und Strafverfahren wegen Rechtsbeugung in Hessen. Sie bezieht sich auf einen konkreten Fall eines Richters, der...
❓ Beteiligung hessischer rechter und „rechtsextremer“ Personen an Treffen im Westerwald und im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Beteiligung hessischer rechter und rechtsextremer Personen an Treffen im Westerwald.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) untersucht die Teilnahme hessischer rechter und rechtsextremer Personen an Treffen im Westerwald und Landkreis Altenkirchen zwischen Juni 2021 u...
❓ Kassel Airport
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Kassel Airports und die Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unsicherheiten rund um den Kassel Airport, insbesondere die Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir, die Zweifel am Fortbestand des Flughafens a...
❓ Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk – Teil I
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die stagnierende Zahl neu abgeschlossener Ausbildungsplätze im hessischen Handwerk und die damit verbundenen Herausforderungen. Die Anfrage beleuchtet di...
❓ Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk – Teil II
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk. Sie beleuchtet die stagnierende Zahl neu abgeschlossener Ausbildungsplätze und...
❓ Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp
Die Anfrage behandelt den Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit dem Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp. Es werden Details zu den Bauabschnitten, den geplanten Maßnahmen und den Gründen für...
❓ Unfallschwerpunkte im nördlichen Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im nördlichen Lahn-Dill-Kreis und deren Ursachen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Bestätigung von Unfallschwerpunkten im nördlichen Lahn-Dill-Kreis gebeten. Zudem wird nach der Wirksamkeit einer Ampelanlage an einer bestimmten Kreuzung gef...
❓ Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen
Die Anfrage behandelt Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen und deren Gefährdungspotenzial.
In der Anfrage wird auf die Problematik von Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen eingegangen. Die Fragesteller thematisieren antimuslimischen Rassismus und die Bedrohungen, die damit verbund...
❓ Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der A5
Die Anfrage behandelt den Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der A5.
In der Anfrage wird der aktuelle Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der Autobahn A5 thematisiert. Es werden Informationen zu Kosten, Nutzung und der Einschätzung der Landesregierung zu...
❓ Sponsoren des Hessenfests 2023
Die Anfrage behandelt die Sponsoren des Hessenfests 2023 und deren finanzielle Beiträge.
In dieser Kleinen Anfrage wird erfragt, welche Unternehmen, Verbände und Vereine das Hessenfest 2023 gesponsert haben und in welcher Höhe. Die Fragesteller betonen die Bedeutung von Transparenz und Of...
❓ Neonazi-Übergriff in der Erfurter Innenstadt am 11.08.2023
Anfrage zu einem Neonazi-Übergriff in Erfurt am 11.08.2023 und den mutmaßlichen Tätern.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Übergriff einer Neonazi-Gruppe in der Erfurter Innenstadt am 11.08.2023. Es wird nach Informationen zu den mutmaßlichen Tätern gefragt, die aus Hessen stammen sollen...
❓ Einbürgerung
Die Anfrage thematisiert Anforderungen und Risiken der Einbürgerung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Anforderungen an Antragsteller für die Einbürgerung in Hessen sowie die damit verbundenen Risiken, insbesondere im Hinblick auf Loyalitätskonfl...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil III
Die Anfrage behandelt die Benachteiligung von Personen mit Migrationsgeschichte und deren Integration.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Benachteiligung von Personen mit Migrationsgeschichte in Hessen und die Auswirkungen rassistischer Zuschreibungen. Es wird untersucht, wie d...
❓ Wohnungsbau in hessischen Großstädten
Die Anfrage behandelt den Wohnungsbau in hessischen Großstädten und die Herausforderungen dabei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Wohnungsbau in hessischen Großstädten und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Zielvorgaben der Bundesregierung und die tatsächlichen Fertigstel...
❓ Zuwanderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung in Hessen und die damit verbundenen politischen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zuwanderung in Hessen und fragt nach den Plänen der Landesregierung bezüglich Grenzkontrollen, sicherer Herkunftsländer und der Behandlung v...
❓ Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden und Vereine
Die Anfrage behandelt Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Drohschreiben, die seit dem rassistischen Anschlag von Hanau gegen Moscheen und muslimische Gemeinden in Hessen versendet werden. Es wird auf die steigende Anzahl solch...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil I
Die Anfrage thematisiert die vermeintliche zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch Flüchtlinge.
Die Anfrage befasst sich mit Berichten über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die angeblich zugewiesene Wohnungen nicht beziehen und diese gewinnbringend untervermieten. Zudem wird die Ausstellung vo...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil II
Die Anfrage behandelt die angebliche zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch geflüchtete Personen.
In der Kleinen Anfrage wird die zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit geflüchteten Personen aus der Ukraine. Es wird berichtet, dass diese P...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil III
Die Anfrage behandelt die angebliche Gewährung von Gutscheinen für Bordellbesuche an Geflüchtete.
Die Kleine Anfrage thematisiert Berichte über die angebliche Gewährung von Gutscheinen für Bordellbesuche an Geflüchtete aus der Ukraine sowie die vermeintliche Weitervermietung von Wohnraum durch die...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil IV
Die Anfrage thematisiert die angebliche zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch Geflüchtete.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Berichten über die zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch geflüchtete Personen aus der Ukraine, insbesondere im Zusammenhang mit der Weitervermietung von...
❓ Gewalttaten, BtM-Missbrauch und Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften des Rheingau-Taunus-Kreises - Teil I
Die Anfrage behandelt Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle von Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis. Die Fragesteller berichten von einem Vorfall, bei dem Mitarbeiter ein...
❓ Gewalttaten, BtM-Missbrauch und Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften des Rheingau-Taunus-Kreises - Teil II
Die Anfrage behandelt Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle von Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis. Die Fragesteller berichten von einem gewaltsamen Übergriff auf einen...
❓ Gaspreise
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Gaspreise und deren Auswirkungen auf die Verbraucher.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Gaspreise und deren Prognosen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Antwort der Bundesregierung zur Preisentwicklung im Rahmen des Gebäudeenergie...
❓ Energiebilanz
Die Kleine Anfrage thematisiert die Energiebilanz in Hessen und die Erreichung der Bundesziele für erneuerbare Energien.
Die Anfrage befasst sich mit der Energiebilanz in Hessen und den Zielen der Bundesregierung, bis 2030 80 % des Bruttostromverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu decken. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Präventive Maßnahmen und Inobhutnahmen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Inobhutnahmen und präventiven Maßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Hessen sowie die Maßnahmen der Jugendämter zur Verhinderung dieser Inobhutnahmen. Die Fragesteller fragen n...
❓ Prävention von Diabetes Typ 2 und kardiovaskulärer Folgeerkrankungen
Die Anfrage behandelt die Prävention von Diabetes Typ 2 und kardiovaskulären Folgeerkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävention von Diabetes Typ 2 und den damit verbundenen kardiovaskulären Folgeerkrankungen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Verbreitung von Diabetes Typ 2...
❓ Silicon Valley Europas
Die Anfrage thematisiert die Bestrebungen der Hessischen Landesregierung, Hessen zum Silicon Valley Europas zu entwickeln.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck (Freie Demokraten) behandelt die Ambitionen der Hessischen Landesregierung, Hessen als Silicon Valley Europas zu positionieren. Der Fragesteller äußert Bedenken,...
❓ Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in Südhessen
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung und den Ausbau von Schienennetzen in Südhessen.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Elektrifizierung, Reaktivierung und den Ausbau von Schienennetzen in Südhessen. Sie zielt darauf ab, die Verbindungen im öffentlichen Nahverk...
❓ Kardiologische Notfallversorgung für Kommunen der Landkreise Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder
Die Anfrage behandelt die kardiologische Notfallversorgung in den Landkreisen Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Verlegung des Herz-Kreislauf-Zentrums von Rotenburg nach Bad Hersfeld auf die kardiologische Notfallversorgung in den Landkreisen Hersfeld-Rotenburg und S...
❓ Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) befasst sich mit der Honorierung von V-Personen, die in Hessen im Drogen-Milieu eingesetzt werden. Es wird untersucht, wie diese Honorierung gerege...
❓ Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Honorierung von V-Personen im Drogenmilieu in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Honorierung von V-Personen im Drogenmilieu thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die möglichen Auswirkungen der Honorierung eingegangen, insbesondere im H...
❓ Zukunftsplan Wasser – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Trinkwasserverbrauchs in Hessen und die Maßnahmen zur Reduzierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Entwicklung des Trinkwasserverbrauchs in hessischen Privathaushalten sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung des Wasserverbrauchs.
❓ Zukunftsplan Wasser – Teil II
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Sicherstellung der Wasserversorgung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Thema der Wasserversorgung in Hessen behandelt, insbesondere die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherstellung einer nachhaltigen Wasserwirtschaft. Der Fokus liegt...
❓ Illegale Einreise von Ausländern
Die Anfrage behandelt die illegale Einreise von Ausländern nach Hessen und deren rechtlichen Status.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der illegalen Einreise von Ausländern nach Hessen im ersten Halbjahr 2023. Es werden Fragen zur Anzahl der illegal eingereisten Personen, de...
❓ Straftaten in hessischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten in hessischen Schwimmbädern und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die steigende Zahl von Straftaten in hessischen Schwimmbädern thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Fallzahlen, die Art der Straftaten und die betroffenen Ko...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil 5
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen und die rechtlichen Grundlagen dafür. Die Fragesteller hinterfragen die Praxis und die Kriterien zur...
❓ Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in den Jahren 2020 – 2022
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in Hessen von 2020 bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in Hessen in den Jahren 2020 bis 2022. Es wird auf die Anzahl der geförderten Wohneinheiten und die Baukosten eingegangen,...
❓ Negative Auswirkungen durch neu errichtete Leitplanke an der Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen
Negative Auswirkungen einer neu errichteten Leitplanke an der B 8 in Limburg-Lindenholzhausen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen einer neu errichteten Leitplanke an der Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen. Die Fragestellung bezieht sich auf die Verkehrssicherheit fü...
❓ Ersatz regulärer Buslinien durch zuschlags- und registrierungspflichtige On-Demand-Angebote
Die Anfrage thematisiert den Ersatz regulärer Buslinien durch On-Demand-Angebote und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Axel Gerntke (Die Linke) beschäftigt sich mit der Problematik des Ersatzes regulärer Buslinien durch On-Demand-Angebote. Es wird hinterfragt, inwiefern diese neuen Angebote die...