Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Rechte und rassistische Gewalt in den 90er Jahren in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von rechter und rassistischer Gewalt in Hessen in den 90er Jahren.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit der Entwicklung von rechter und rassistischer Gewalt in Hessen während der 1990er Jahre. Es werden spezifische Fragen zur Fallzahlentwicklu...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Eingereichte Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer verfassungswidrigen Besoldung“ (Drs. 20/11384)
Die Anfrage behandelt die offenen Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten zur Besoldung.
In der Anfrage wird nach der Anzahl der offenen Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer Besoldung gefragt. Es werden auch Informationen zu den Status der betroffenen Beamten im...
❓ Intervention in Personalentscheidung der Ministerien durch das LKA
Die Anfrage behandelt den Einfluss des LKA auf Personalentscheidungen in hessischen Ministerien.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert, ob und inwiefern das Landeskriminalamt (LKA) Einfluss auf die Personalentscheidungen in hessischen Ministerien nimmt. Dabei werden rechtliche...
❓ Hausbesetzungen
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation von Hausbesetzungen und spezifische Fragen zur Dondorf-Druckerei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtliche Situation von Hausbesetzungen in Hessen, insbesondere im Kontext der Dondorf-Druckerei. Die Fragesteller stellen Fragen zur Definition von Hausbesetzunge...
❓ Verfassungsschutz Hessen
Die Anfrage behandelt den Verfassungsschutz in Hessen und die Qualifikationen der Mitarbeiter.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Landesamt für Verfassungsschutz Hessen und dessen Aufgaben. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Qualifikationen der Mitarbeiter und der Einordnung von Pro...
❓ Erosion und Abgang beim Haldenkörper der Halde Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Sicherungsmaßnahmen der Halde Neuhof-Ellers.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Erosion und den Abgang beim Haldenkörper der Halde Neuhof-Ellers sowie die damit verbundenen Umweltauswirkungen. Es wird nach der Kontrolle und d...
❓ Groenhoff Areal
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand der Planungen und Verhandlungen zum Groenhoff Areal.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen zur Sanierung des Groenhoff Areals auf der Wasserkuppe erfragt. Zudem wird nach dem Status der Verhandlungen mit Interessenten für das Areal gefrag...
❓ Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Zukunft landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Veräußerung landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt. Es wird auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum hingewiesen und die...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis / Chronic Fatigue Syndrome – Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung – Teil IV
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Es werden die Herausforderungen in der medizinischen Versorgu...
❓ Strafverfahren im Zusammenhang mit der „AWO-Affäre“
Die Anfrage behandelt den Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit der AWO-Affäre.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die laufenden Ermittlungen im Zusammenhang mit betrügerischen Abrechnungen der AWO Frankfurt, die im Jahr 2019 bekannt wurden. Es werden aktuell...
❓ Qualifikation von Dolmetschenden
Die Anfrage behandelt die Qualifikation von Dolmetschenden in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Qualifikation von Dolmetschenden in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen. Es wird hinterfragt, ob die Behörden sicherstellen, dass die einges...
❓ Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die steigende Zahl von Gewalttätern eingegangen,...
❓ CO2-Emissionen im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt CO2-Emissionen im Zusammenhang mit Windenergieanlagen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche CO2-Emissionen bei der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen entstehen. Es werden verschiedene Aspekte wie Transport, Materialherstellung u...
❓ Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) durch den Hessischen Landesinnenminister Beuth - Teil I
Die Anfrage thematisiert die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos und die damit verbundenen Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Hessischen Landesinnenminister Peter Beuth im Juni 2021. Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen...
❓ Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) durch den Hessischen Landesinnenminister Beuth - Teil II
Die Anfrage behandelt die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Hessischen Landesinnenminister Peter Beuth und den damit verbundenen Vorwürfen gegen die Beamten. Es...
❓ Finanzielle Unterstützung von öffentlichen Schwimmbädern durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung öffentlicher Schwimmbäder durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Schwimmbädern in Hessen durch die Landesregierung. Die Fragesteller möchten Informationen zu Fördermöglichkeiten und den aktuelle...
❓ Provisionszahlungen für städtische Grundstücke Teil 2
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte von Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Fragestellungen rund um Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim. Die Fragesteller stellen zusätzliche Fragen zu den Entwicklungen sei...
❓ Umsetzungstand des Lärmaktionsplan Hessen in der Darmstädter Heimstättensiedlung
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Lärmaktionsplans in der Darmstädter Heimstättensiedlung.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung des Lärmaktionsplans Hessen in der Heimstättensiedlung Darmstadt thematisiert. Die Fragestellung bezieht sich auf die Lärmbelastungen, die durch Ver...
❓ Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung auch für die beiden nordhessischen Naturparke Habichtswald und Reinhardswald (Landkreis Kassel)
Die Anfrage zielt darauf ab, die finanzielle Situation der nordhessischen Naturparke zu klären.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Absicherung der Naturparke Habichtswald und Reinhardswald im Landkreis Kassel. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung sichers...
❓ Unternehmerbetriebe in den JVAs
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Gefangenen in Unternehmerbetrieben in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) untersucht die Beschäftigung von Gefangenen in Unternehmerbetrieben innerhalb der hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Informationen zu Beschä...
❓ Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt und deren rechtliche Situation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt, die im Verdacht stehen, sich an rechtswidrigen Chatgruppen beteiligt zu haben. Die Anfrage zi...
❓ Einsatz von Security-Unternehmen in hessischen Asylunterkünften
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Security-Unternehmen in hessischen Asylunterkünften.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit den Kosten und der Organisation von Sicherheitsdiensten in Asylunterkünften in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die rechtliche...
❓ Längerfristige Observationen in den Jahren 2021, 2022 und 2023
Die Anfrage behandelt längerfristige Observationen durch die Polizei in Hessen in den Jahren 2021 bis 2023.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die längerfristigen Observationen durch die Polizei in Hessen in den Jahren 2021, 2022 und 2023. Es wird nach den Entscheidungsbefu...
❓ Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in Wiesbaden
Die Anfrage behandelt den Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit dem Landeszuschuss von 68 Millionen Euro für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden. Es wird gefragt, ob der Zuschuss zwe...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere die Anzahl der eingereisten und abgereisten Personen sowie deren Zugang zu Sozialleistungen...
❓ Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle im PPNH Kassel
Die Anfrage behandelt die Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle.
In der Anfrage wird die Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle des Polizeipräsidiums Nordhessen thematisiert. Es wird auf eine Protestaktion am Kraftwerk in Kassel e...
❓ Aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Gießen –Teil I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Flüchtlingssituation in Gießen und die Herausforderungen bei der Unterbringung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch den...
❓ Aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Gießen –Teil II
Die Anfrage behandelt die aktuelle Flüchtlingssituation in Gießen und die Herausforderungen bei der Unterbringung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen für die Ein...
❓ Rückführung von Straftätern – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Straftätern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückführung von Straftätern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Verurteilungen und der Absch...
❓ Kommunale Wärmeplanung nach Hessischem Energiegesetz – Teil I
Die Anfrage behandelt die kommunale Wärmeplanung in Hessen und deren Umsetzungspflichten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kommunale Wärmeplanung in Hessen, die ab dem 29.11.2023 für Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern verpflichtend ist. Es wird nach dem Stand der Planung und Umset...
❓ Kommunale Wärmeplanung nach Hessischem Energiegesetz – Teil II
Die Anfrage behandelt die kommunale Wärmeplanung in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit der kommunalen Wärmeplanung in Hessen, die ab November 2023 für größere Gemeinden verpflichtend wird. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die U...
❓ Auswirkungen des Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen eines Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen, der seit über zwei Wochen andauert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich d...
❓ Beamtenbesoldung Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Widersprüche von Beamten gegen ihre Alimentation in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann thematisiert die Anzahl der seit 2015 eingelegten Widersprüche von Beamten und Pensionären in Hessen bezüglich ihrer Alimentation. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Strategien der Landesregierung gegen Cybermobbing
Die Anfrage thematisiert die Strategien der Landesregierung gegen Cybermobbing in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Strategien der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung von Cybermobbing. Es wird nach der Anzahl der Ermittlungen und Verurteilungen sowie nach Beratungsangeb...
❓ Verfahrensumstellung bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Umstellung des Abrechnungsverfahrens bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt.
Die Anfrage thematisiert die Umstellung des Abrechnungsverfahrens bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt. Fragesteller äußern Bedenken, dass die Änderungen zu einer Vorleistungspflicht für...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 11
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Es wird untersucht, welche finanziellen Belastungen und Ei...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 12
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Änderung des Gebäudeenergiegesetzes auf Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes auf Hessen hat. Es wird insbesondere auf die Kosten und die zu erwartenden CO2-Einsparungen eingega...
❓ Asylbewerber in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Asylbewerbern in Hessen und deren Herkunft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Anzahl und Herkunft von Asylbewerbern in Hessen, die seit Januar 2023 eingereist sind. Es wird untersucht, wie viele dieser Personen in...
❓ Stromerzeugung und Stromimporte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Stromerzeugung und Stromimporte in Hessen im ersten Halbjahr 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entwicklung der Stromproduktion und -importe in Hessen im ersten Halbjahr 2023. Insbesondere wird auf die Veränderungen im Vergleich zum Vor...
❓ Ehemaliges Polizeipräsidium am Königstor
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeipräsidiums am Königstor in Kassel.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram thematisiert das ehemalige Polizeipräsidium am Königstor in Kassel, das nach der Fertigstellung des Deutschen Tapetenmuseums wieder in die Liegenschaftsverwaltun...
❓ Polizeibeamtin aus Nordrhein-Westfalen referiert als Mitglied der „letzten Generation“ vor Kollegen in Polizeihochschule. Lage in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Polizeibeamten an Veranstaltungen der Gruppierung 'Letzte Generation'.
In der Anfrage wird die Teilnahme einer Polizeibeamtin aus Nordrhein-Westfalen an einer Veranstaltung der umstrittenen Gruppierung 'Letzte Generation' thematisiert. Es wird gefragt, ob vergleichbare F...
❓ Ärztliche Versorgung in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung in Darmstadt und die Herausforderungen dabei.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Situation der ärztlichen Versorgung in Darmstadt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der praktizierenden Ärzte, ihre Altersstruktu...
❓ Abschlüsse an den Schulen für Erwachsene
Die Anfrage behandelt die Abschlüsse an Schulen für Erwachsene in Hessen seit 2018.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Abschlüsse, die Erwachsene an Schulen für Erwachsene in Hessen seit 2018 erworben haben. Es wird nach den Zahlen der Hauptschulabschlüsse, Realsch...
❓ Klimaneutrale Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität der hessischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Gernot Grumbach thematisiert die Verantwortung der hessischen Hochschulen bei der Reduktion von CO2-Emissionen und deren Beitrag zur Klimaneutralität bis...
❓ Hessischer Opferfonds Teil 2
Die Anfrage behandelt Änderungen der Richtlinien zum Hessischen Opferfonds und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Änderungen der Richtlinien zum Hessischen Opferfonds, die am 8.8.2022 und 22.03.2023 vorgenommen wurden. Es wird nach den Gründ...
❓ Dringlichkeitsliste Kinderarzneimittel
Die Anfrage thematisiert die Versorgungslage von Kinderarzneimitteln in Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle Versorgungslage von Kinderarzneimitteln in Hessen angesprochen, insbesondere im Hinblick auf die Dringlichkeitsliste des Bundesgesundheitsministeriums. Die Fragestelle...
❓ Aktueller Stand der Umsetzung der Vorgaben des Gute-Kita-Gesetzes
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei der Erfüllung der neuen Standards und die Auswirkungen des Fachkräftemangels sowi...
❓ Wirtschafts- und Zukunftsrat
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Ergebnisse des Wirtschafts- und Zukunftsrats in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck (FDP) befasst sich mit dem Wirtschafts- und Zukunftsrat in Hessen, der 2012 gegründet wurde, um wirtschaftliche Trends frühzeitig zu erkennen und zu fördern. Die...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 6
Die Kleine Anfrage behandelt die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Anfrage thematisiert die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden an der Goethe-Universität Frankfurt, die dazu führte, dass Bewerber fälschlicherweise zugelassen wurden. Es wird auf die re...
❓ Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen
Die Anfrage behandelt den Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen und die damit verbundenen Entscheidungen.
In der Anfrage wird der Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen thematisiert, der für einen symbolischen Preis an eine Stiftung erfolgte. Die Fragestellerin hinterfragt die Entscheidungsfindun...