Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Nachlasspflegschaften ohne Immobilien
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Dauer von Nachlasspflegschaften ohne Immobilien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Nachlasspflegschaften in Hessen, insbesondere in Fällen mit unbekannten oder ausgeschlagenen Erben. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl d...
❓ Verfahrensdauer und überlange Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main – Teil I
Die Anfrage thematisiert die überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfahrensdauer und den überlangen Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main. Die Fragesteller äußern Bedenken über die lange Bearbeitungsdauer ent...
❓ Verfahrensdauer und überlange Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main – Teil II
Die Anfrage behandelt die überlange Bearbeitungsdauer von Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage thematisiert die überlange Bearbeitungsdauer von Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main und die damit verbundenen Herausforderungen für die Kläger. Die Fragesteller...
❓ Vergabe von Bau-Leistungen bei Neubau FA Nidda
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Bauleistungen beim Neubau des Finanzamts Nidda.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit der Vergabe von Bauleistungen für das neue Gebäude des Finanzamts Nidda. Es werden Fragen zur rechtlichen Form der Vergabe, zur Verantwo...
❓ Bau eines Funkmastes in Höchst im Odenwald, Ortsteil Pfirschbach
Die Anfrage behandelt den Bau eines Funkmastes in Höchst im Odenwald und die damit verbundenen Fortschritte.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh bezieht sich auf den Bau eines Mobilfunkmastes in Pfirschbach, einem Ortsteil von Höchst im Odenwald. Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Förderung...
❓ Antisemitische Kundgebungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert antisemitische Kundgebungen in Hessen und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit antisemitischen und anti-israelischen Kundgebungen in Hessen, die in den letzten Jahren stattfanden. Der Fragesteller möchte Informationen ü...
❓ Ausländische Intensivtäter
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Konsequenzen und Statistiken zu ausländischen Intensivtätern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausländischer Intensivtäter in Hessen, die trotz mehrfacher Vorstrafen nicht abgeschoben werden. Der Fragesteller bezieht sich auf einen konkreten Fall un...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz, die am 13. Oktober 2023 stattfand. Es wurden Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahren und...
❓ Gesundheitsberufe der Zukunft I
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Gesundheitsberufe und deren Bedeutung in der Versorgung hilfsbedürftiger Menschen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung und Bedeutung der Gesundheitsberufe in einer alternden Gesellschaft. Sie fragt nach der Unterstützung der Landesregierung für die Kompet...
❓ Gesundheitsberufe der Zukunft II
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsmöglichkeiten in Gesundheitsberufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung der Gesundheitsberufe in einer alternden Gesellschaft und fragt nach den Ausbildungsangeboten in Hessen sowie der Vergütung von Pra...
❓ Eigenanteile in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Eigenanteile in der Pflege und deren finanzielle Belastung für Pflegebedürftige.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die hohen Eigenanteile, die Pflegebedürftige in Hessen zahlen müssen, und die damit verbundenen finanziellen Belastungen. Es wird auf die Schwier...
❓ Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten
Die Anfrage behandelt die Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten und deren Bearbeitung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bearbeitung von Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten, insbesondere die Konzentration dieser Verfahren am Verwaltungsgericht in Gießen. Es wird auf die N...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Migration.
In der Anfrage wird auf die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen eingegangen. Es werden verschiedene Aspekte der Asylverfahren und der Rückführung von Asylbewerbern thematis...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migration und Asylverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migration und die damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung der Asylverfahren in Deutschla...
❓ Anbindung des Kreuzburg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Anbindung des Kreuzburg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Thomas Schäfer befasst sich mit der Anbindung des Kreuzburg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Es wird die Notwendigkeit einer verbesse...
❓ Interview des Ministerpräsidenten zum Bund-Länder-Gipfel am 06.11.2023
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und die Auslagerung von Asylverfahren.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten thematisiert. Der Ministerpräsident äußert sich zu den verfassungsre...
❓ Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels vom 06.11.2023
Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels zur Zuwanderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels vom 06.11.2023, insbesondere in Bezug auf die Zuwanderung und die damit verbundenen Herausforderunge...
❓ Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas auf Israel und deren mögliche Folgen für Hessen. Insbesondere wird nach der Anzahl von Anhängern u...
❓ Umsatzsteuer bei hessischen Spielbanken
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerregelungen für hessische Spielbanken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsatzsteuer, die auf die Einnahmen der lizenzierten Spielbanken in Hessen erhoben wird. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Auswirkungen der Besteuerung...
❓ Prävention in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Prävention in der Pflege und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung von Prävention und Gesundheitsförderung in der Pflege. Es wird untersucht, welche Fortbildungsprogramme für Pflegekräfte existieren...
❓ Betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests
Die Anfrage behandelt betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests, insbesondere Fälle, in denen fiktive Teststationen zur Abrechnung von Geldern genutzt wurden. Der Fragestell...
❓ Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger in Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger behandelt, der im November 2022 in Darmstadt eine 23-jährige Frau angegriffen hat. Die Anfrage zielt darauf ab, Inform...
❓ Digitale Bildung an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die digitale Bildung an Grundschulen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die digitale Bildung an Grundschulen in Hessen und fragt nach der Entwicklung, den finanziellen Mitteln sowie den Auswirkungen digitaler Bildungsressourc...
❓ „Erwerb“ einer Braut durch einen Asylbewerber
Die Anfrage behandelt den Fall eines Asylbewerbers, der versucht haben soll, seine Cousine zur Heirat zu zwingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Straffall, in dem ein Asylbewerber beschuldigt wird, seine Cousine gewaltsam zur Heirat gezwungen zu haben. Es werden Fragen zu seinem Aufenthaltsstatus, dem Kont...
❓ Körperverletzungen in hessischen Innenstädten
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Körperverletzungen in hessischen Innenstädten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Häufigkeit von Körperverletzungen in den zehn größten Städten Hessens sowie in Eltville am Rhein. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Vorfällen, den Täter...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil I
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Unterbringung von bis zu 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter Messe. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Details der Umsetzun...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil II
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung in der Frankfurter Messe und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen in der Frankfurter Messe. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Herkunftsländern der Flüchtlinge sowie d...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil III
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung von Flüchtlingen in der Frankfurter Messe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Unterbringung von 2000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter Messe. Die Fragesteller erkundigen sich nach den genauen Standorten und...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil IV
Die Anfrage thematisiert die Flüchtlingsunterbringung in der Frankfurter Messe und die Herausforderungen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen, insbesondere auf dem Gelände der Frankfurter Messe, wo 2.000 asylsuchende Personen untergebracht wer...
❓ Aktuelle Situation der Zuwanderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Zuwanderungssituation in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Zuwanderung in Hessen, insbesondere die Belastungsgrenze des Landes und die Maßnahmen zur Integration und Rückführung von Asylbewerbern.
❓ Migration in Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt die Zuwanderung nach Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zuwanderung nach Hessen zwischen 2003 und 2022. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Zugewanderten, deren Alters- und Geschlechtsv...
❓ Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe
Die Anfrage behandelt die geplante Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Unterbringung von 2.000 Asylbewerbern in der Messe Frankfurt thematisiert. Die ersten Personen sollen bereits im Oktober 2023 einziehen. Die Anfrage umfasst...
❓ Aktueller Sachstand hinsichtlich der Ortsumgehung B 83 Rotenburg/Lispenhausen
Aktueller Sachstand zur Planung der Ortsumgehung B 83 Rotenburg/Lispenhausen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung B 83 in Rotenburg/Lispenhausen. Es wird auf die lange Vorgeschichte der Planungen eingegangen, die bereits 1986 begannen, und...
❓ Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang thematisiert die Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Main-Taunus-Kreis. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen hingewiese...
❓ Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil I
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 bis Februar 2024.
In der Anfrage wird die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 zwischen Hofheim-Lorsbach und Hofheim bis Februar 2024 thematisiert. Die Fragestellerin äußert Bedenken bezüglich der Auswir...
❓ Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil II
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 bis Februar 2024 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang thematisiert die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 bis Februar 2024. Es wird auf die Belastungen für Anwohner und die Einhaltung von gerichtlichen...
❓ Landesmittel zur Unterstützung von Berufsorientierungsprogrammen
Die Anfrage behandelt den Wegfall von Landesmitteln zur Unterstützung von Berufsorientierungsprogrammen.
Die Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die geplante Streichung von Landesmitteln, die zur Kofinanzierung von Berufsorientierungsprogrammen des Bundes verwendet werden. Diese Mittel sind entscheide...
❓ Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld
Die Anfrage behandelt technische Probleme der Beihilfestelle in Hünfeld und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld, die aufgrund technischer Probleme in der Kritik steht. Es wird nach den Auswirkungen dieser Probleme auf...
❓ Krankenhäuser als Teil der ambulanten Versorgung
Die Anfrage behandelt die Rolle von Krankenhäusern in der ambulanten Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ermächtigung von Krankenhausärzten zur ambulanten Versorgung in Hessen und die gesetzlichen Grundlagen dafür. Es wird untersucht, wie viele E...
❓ Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen im Gesundheitswesen, insbesondere für Ärzte aus Drittländern. Es wird die personelle Ausstatt...
❓ Arbeitsbedingungen von Lehrkräften Teil I
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung dieser Bedingungen. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Arbeitsbedingungen von Lehrkräften Teil II
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und deren Anpassung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen thematisiert. Es wird auf die Initiativen des Bundeslandes Thüringen verwiesen, die darauf abzielen, die A...
❓ Telefonseelsorge in Hessen
Die Anfrage behandelt die Telefonseelsorge in Hessen und deren gesellschaftliche Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Telefonseelsorge in Hessen, deren gesellschaftliche Bedeutung und die Veränderungen in den letzten fünf Jahren. Zudem wird die finanzielle Unters...
❓ Feuerwehrhäuser - Neubau und Nutzung auch interkommunal?
Die Anfrage behandelt den Zustand und die interkommunale Nutzung von Feuerwehrhäusern in Maintal und Hanau.
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Feuerwehrgerätehäuser in Maintal-Wachenbuchen und Hanau-Mittelbuchen sowie die Möglichkeit einer interkommunalen Nutzung. Der Fragesteller hebt die Herausforde...
❓ Hilfsfrist
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst in Hessen und den Personalmangel.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin verweist auf einen Bericht über die zunehmenden Überschreitunge...
❓ Fleischer-Ausbildung in Nordhessen
Die Anfrage thematisiert die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gründe für die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel und die Auswirkungen auf die Auszubildenden. Es wird auf die Herausforde...
❓ Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ehegatten in Vielehen und die Lage in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation des Familiennachzugs von Ehegatten in Vielehen thematisiert, insbesondere in Bezug auf Berichte aus Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Lag...
❓ Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ehegatten in Vielehen und die rechtliche Lage in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug von Ehegatten, die in Vielehe leben, und die rechtlichen Rahmenbedingungen in Hessen. Es wird auf aktuelle Fälle in Nordrhein-Westfalen verwiesen un...
❓ Polizeivollzugsbeamte in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen und deren Nachwuchs.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Einstellungen von Polizeivollzugsbeamten in Hessen. Die Fragesteller wollen Informationen über die aktuellen Stellen, die Anzahl der Beamten...
❓ Polizeivollzugsbeamte in Hessen Teil II
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in Hessen, die in den letzten fünf Jahren aus dem Dienst ausgeschieden sind, sowie die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnun...