Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Ergebnisse der MPK: Maßnahmen im Bereich des Sozialleistungsbezugs – Teil II
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Kosteneinsparung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, insbesondere Maßnahmen zur Kostensenkung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge. Es wird auf die...
❓ Ergebnisse der MPK: Teilweise Wiedereinführung von Grenzkontrollen und etwaige Durchführung von Asylverfahren in außereuropäischen Staaten
Die Anfrage thematisiert die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und Asylverfahren in außereuropäischen Staaten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz, insbesondere der Wiedereinführung von Grenzkontrollen und der Möglichkeit, Asylverfahren in außereuropäischen Sta...
❓ Etwaige Reaktivierung des „Dublin-Verfahrens“ infolge der MPK vom 06.11.2023
Die Anfrage behandelt die mögliche Reaktivierung des Dublin-Verfahrens nach der MPK vom 06.11.2023.
In der Anfrage wird die Reaktivierung des Dublin-Verfahrens in Verbindung mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023 thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die Umsetzung...
❓ Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 1
Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und Verkehrsführung für Veranstaltungen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen, die geplante Verkehrsführung für Veranstaltungen sowie die Bürgerbeteiligung in diesem Kontext.
❓ Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 2
Die Anfrage behandelt den Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen und die Verkehrsführung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen sowie die damit verbundene Verkehrsführung für Besucher von Veranstaltungen. Es werden verschiedene...
❓ Aufhebung der Abschussgenehmigung zweier Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Abschussgenehmigung zweier Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Aufhebung der Abschussgenehmigung für zwei Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel. Es wird untersucht, welche Rissereignisse den Wölfen zugeordn...
❓ Zunehmende Radikalisierung migrantischer Jugendlicher
Die Anfrage thematisiert die Radikalisierung von migrantischen Jugendlichen im Kontext des Israel-Palästina-Konflikts.
Die Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Radikalisierung von Jugendlichen mit islamischem Migrationshintergrund, insbesondere im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Es werd...
❓ Haftung für Schäden, die im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ verursacht wurden – Teil I
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Haftung für Schäden, die beim Eritrea-Festival entstanden sind.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Haftung für Schäden, die während des Eritrea-Festivals in Gießen im Juli 2023 entstanden sind. Es wird gefragt, ob die Verantwortlichen für den...
❓ Haftung für Schäden, die im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ verursacht wurden – Teil II
Die Anfrage behandelt die Haftung für Schäden, die beim Eritrea-Festival entstanden sind.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Haftung für Schäden, die während des Eritrea-Festivals in Gießen im Juli 2023 entstanden sind. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl d...
❓ „Pro Palästina Demonstrationen“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die Anzahl und rechtlichen Maßnahmen zu Pro-Palästina-Demonstrationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Pro-Palästina-Demonstrationen in Hessen seit 2015, insbesondere die Forderungen, die dort erhoben werden, und die Reaktionen der Behörden.
❓ „Pro Palästina Demonstrationen“ – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit von Maßnahmen gegen Pro-Palästina Demonstrationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Problematik von Pro-Palästina Demonstrationen in Deutschland, die von islamischen Organisationen organisiert werden. Es wird die Frage aufgewor...
❓ MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung – Teil I
Die Anfrage behandelt die MINT-Bildung und die Versorgung mit Lehrkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Situation der MINT-Bildung und die Versorgung mit Lehrkräften in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Lehramtsstudierenden und zur Ums...
❓ MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung – Teil II
Die Anfrage befasst sich mit der MINT-Bildung und der Lehrkräfteversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die aktuelle Situation der MINT-Bildung in Hessen, insbesondere die Anzahl der MINT-zertifizierten Schulen und die Entwicklung der MINT-EC-Zertifikate. Z...
❓ Abweichungen von den prognostizierten Schülersätzen im Rahmen der Ersatzschulfinanzierung
Die Anfrage behandelt Abweichungen der Schülersätze in der Ersatzschulfinanzierung für 2024.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Differenzen zwischen den prognostizierten und tatsächlichen Schülersätzen im Rahmen der Ersatzschulfinanzierung, die durch ein Gutachten festgestellt wurden. Es wir...
❓ Asylverfahren – „Bund-Länder-Gipfel“ am 06. November 2023 – Teil I
Die Anfrage behandelt die finanziellen und organisatorischen Aspekte des Asylverfahrens in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels am 06. November 2023, insbesondere die finanziellen Regelungen für Asylbewerber und die geplanten Änderun...
❓ Asylverfahren – „Bund-Länder-Gipfel“ am 06. November 2023 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Asylpolitik am 06. November 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels, der am 06. November 2023 stattfand. Es wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Asylverfahren und zur...
❓ Asylbewerber in Hessen – Folgeanträge
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Folgeanträge von Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation von Asylbewerbern in Hessen, die Folgeanträge stellen. Es wird untersucht, wie viele Asylbewerber betroffen sind und welche finanz...
❓ Zuweisung von Geflüchteten
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Geflüchteten in Hessen und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Zahl von Geflüchteten in Hessen und die Herausforderungen bei deren Unterbringung. Es werden Fragen zur Anzahl der aufgenommenen A...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil I
Die Anfrage behandelt die Schließung und den Betrieb des hessischen Kooperationsbüros in Gaza.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und die damit verbundenen Fragen zur Fortführung seiner Aktivitäten. Es wird untersucht, ob das Büro tatsächlich...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil II
Die Anfrage behandelt die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und die Fortführung von Kooperationen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem hessischen Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza, das seit 1996 existierte und 2001 geschlossen wurde. Es wird untersucht, ob und welche Kooperationen nach der Schl...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil III
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem hessischen Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza, das seit 1996 besteht. Die Fragesteller interessieren sich für die bisherigen Aktivitäten, die Schließung des Büro...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem hessischen Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza, das seit 1996 besteht. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Leistungen und Aktivitäten des Büros sowie deren...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil V
Die Anfrage behandelt die Rolle des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und mögliche Missbrauchsfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza, das seit 1996 zur Verbesserung der Lebenssituation der palästinensischen Bevölkerung eingerichtet wurde. Es we...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil VI
Die Anfrage behandelt die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hintergründe und Gründe für die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza im Jahr 2001. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen zur Verhinderu...
❓ Fund einer Handgranate in der Frankfurter B-Ebene
Die Anfrage behandelt den Fund einer Handgranate in der Frankfurter B-Ebene und die dazugehörigen Informationen.
In der Kleinen Anfrage wird der Fund einer Handgranate in der B-Ebene der Frankfurter Hauptwache thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach Details zu dem Vorfall und den Ermittlungen.
❓ Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen, die aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Hessen resultieren. Die Fragesteller beleuchten die Problematik der Altersarmut...
❓ Digitalisierung bei öffentlichen Bekanntmachungen von Kreisen und Kommunen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung öffentlicher Bekanntmachungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle des Internets bei öffentlichen Bekanntmachungen von Kreisen und Kommunen in Hessen. Der Fragesteller kritisiert die Komplexität der geltenden Regelungen und fordert...
❓ Ausbau der psychotherapeutischen Versorgung
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit von Therapieangeboten, z...
❓ Zuwachs der Beschäftigungsquote unter „Flüchtlingen“ – Teil I
Die Anfrage behandelt den Zuwachs der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen und stellt Fragen zu deren sozialversicherungsrechtlichem Status sowie zu den erhaltenen Sozialleistung...
❓ Zuwachs der Beschäftigungsquote unter „Flüchtlingen“ – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Zuwachs der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen und den damit verbundenen Entwicklungen seit 2013. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Zahl...
❓ Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen und deren potenzielle Gefahren für heimische Insektenarten, insbesondere die Honigbiene. Die Anfrage...
❓ Dauer von Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten
Die Dauer von Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Dauer von Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation. Es wird auf die lange Verfahrensdauer im Ve...
❓ Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung
Die Anfrage thematisiert den Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit dem Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung. Es werden Fragen zur Anzahl der cannabisbezogenen Delikte in Hessen, den erwarteten Ei...
❓ UKGM: Kritikwürdiger Umgang der Geschäftsführung mit Betriebsrat bei Überlastungsanzeigen
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Geschäftsführung des UKGM mit dem Betriebsrat bei Überlastungsanzeigen.
In der Anfrage wird der kritikwürdige Umgang der Geschäftsführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) mit dem Betriebsrat bei Überlastungsanzeigen thematisiert. Es wird auf Vorwürfe ei...
❓ Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hessen
Die Anfrage behandelt die Planung und den Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation und Planung von Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach bestehenden Einrichtungen, deren Stand...
❓ Kupieren von Hunden - Teil 1
Die Anfrage behandelt das Thema des Kupierens von Hunden und die damit verbundenen gesetzlichen Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Kupieren von Hunden, das in Deutschland gesetzlich verboten ist. Es wird nach illegalen Kupiervorgängen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung solch...
❓ Kupieren von Hunden - Teil 2
Die Anfrage behandelt Maßnahmen des Landes Hessen zur Verhinderung illegaler Ausstellungen kupierter Hunde.
In dieser Kleinen Anfrage wird erfragt, wie das Land Hessen gegen illegale Ausstellungen von kupierten Hunden vorgeht. Es werden spezifische Maßnahmen und die zuständigen Behörden thematisiert.
❓ Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und -patienten
Die Anfrage behandelt die Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und -patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuelle Situation der Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und -patienten in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl...
❓ Geriatrische Kliniken in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation geriatrischer Kliniken in Hessen und deren Kapazitäten.
In der Anfrage wird die Situation der geriatrischen Kliniken in Hessen thematisiert, insbesondere die Überlastung und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Ergebnisse einer Befragun...
❓ Erstattungen an Pflegeheime für coronabedingte Mehraufwendungen und Mindereinnahmen
Die Anfrage behandelt Erstattungen an Pflegeheime für coronabedingte Mehraufwendungen und Mindereinnahmen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Erstattungen an Pflegeeinrichtungen in Hessen aufgrund von coronabedingten Mehraufwendungen und Mindereinnahmen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anz...
❓ Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen und fragt nach der Erfassung von Polizeieinsätzen sowie Maßnahmen zur Prävention.
❓ Innere Sicherheit in Hessen im Kontext der Zuwanderung
Die Anfrage behandelt die innere Sicherheit in Hessen im Kontext der Zuwanderung aus Konfliktgebieten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wahrnehmung der inneren Sicherheit in Hessen im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Konfliktgebieten, insbesondere im Hinblick auf mögliche Bedrohungen durch Perso...
❓ Finanzielle Situation der hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der hessischen Kommunen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der hessischen Kommunen, insbesondere die Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben sowie das Haushaltsdefizit im Jahr 2023 im Vergleich zu den V...
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil 1
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Straftaten durch linksextremistische Gruppierungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Bedrohungen und Straftaten durch linksextremistische Gruppierungen, insbesondere der Antifa, gegen Mitglieder der AfD in Hessen. Die Fragesteller fr...
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil 2
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Bedrohungen und Straftaten, die von Antifa und linksextremistischen Gruppen in Hessen ausgehen. Die Fragesteller berichten von einem Anstieg der Angriffe au...
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil 3
Die Anfrage behandelt Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten gegen AfD-Politiker.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und linksextremistische Gruppen gegen Mitglieder der AfD. Es werden spezifische Vorfälle und die Reaktion der La...
❓ Umgang an den hessischen Schulen mit dem Hamas-Terrorangriff und der Gewalteskalation in Israel
Die Anfrage behandelt den Umgang hessischer Schulen mit dem Hamas-Terrorangriff und der Gewalteskalation in Israel.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert, wie hessische Schulen auf den Terrorangriff der Hamas und die damit verbundene Gewalteskalation in Israel reagieren. Es wird nach den Maßnahmen d...
❓ Wohnungsbauvorhaben in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rückläufigen Baugenehmigungen für Wohnimmobilien in Hessen und die Gründe dafür. Es werden spezifische Zahlen zu Baugenehmigungen, Baubeginn und Fertigstellungen fü...
❓ Erwerbstätigkeit von „Geflüchteten“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erwerbstätigkeit von Geflüchteten in Hessen und deren Integration in den Arbeitsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erwerbstätigkeit von Geflüchteten in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Arbeitsmarktsituation und der Integration geflüchteter Mensc...
❓ Nachlasspflegschaften mit Immobilien oder Unternehmen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Statistiken zu Nachlasspflegschaften mit Immobilien und Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Nachlasspflegschaften, insbesondere in Bezug auf Immobilien und Unternehmen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl und Dauer von Leerstände...