Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/11723
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingskrise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, insbesondere hinsichtlich der finanziellen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlin...
❓ Dokument 20/11724
Die Anfrage thematisiert die geplante 'Kommission für Migration' und deren Einflussmöglichkeiten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten 'Kommission für Migration', die im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über die Zusammen...
❓ Dokument 20/11725
Die Anfrage thematisiert die geplante Beschleunigung von Asylverfahren und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz zur Beschleunigung von Asylverfahren und den damit verbundenen Änderungen im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberl...
❓ Dokument 20/11726
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Begrenzung von Sozialleistungsbezügen für Asylbewerber.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 6. November 2023, insbesondere mit Maßnahmen zur Reduzierung von Sozialleistungsbezügen für Asylbewerber....
❓ Dokument 20/11727
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Kosteneinsparung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 6. November 2023, insbesondere Maßnahmen zur Kosteneinsparung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge. Es wird di...
❓ Dokument 20/11728
Kleine Anfrage zu den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz bezüglich Grenzkontrollen und Asylverfahren.
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz, bei der Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, einschließlich der Wiedereinführung von Grenzkontrollen und der...
❓ Dokument 20/11729
Die Anfrage behandelt die mögliche Reaktivierung des Dublin-Verfahrens nach einer Ministerpräsidentenkonferenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung des Dublin-Verfahrens im Kontext der Flüchtlingskrise und der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023.
❓ Dokument 20/11730
Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und Verkehrsführung.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen, einschließlich der Verkehrsführung für Veranstaltungen. Es werden Informationen zu Planung, Kosten und...
❓ Dokument 20/11731
Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und Verkehrsführung für Veranstaltungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und der damit verbundenen Verkehrsführung für Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen. Es werden versc...
❓ Dokument 20/11735
Die Anfrage behandelt die Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten und deren Bearbeitung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bearbeitung von Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Notwendigkeit einer Arbeitsgruppe zur Optimierung der...
❓ Dokument 20/11736
Die Anfrage behandelt den Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, möchte Informationen über die Anzahl der Visaanträge im Rahmen...
❓ Dokument 20/11737
Die Kleine Anfrage behandelt die Kosten eines Strafverfahrens gegen den syrischen Arzt Alaa M.
In dieser Kleinen Anfrage wird das laufende Strafverfahren gegen den syrischen Arzt Alaa M. thematisiert, das seit fast zwei Jahren vor dem Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt wird. Der Fragestelle...
❓ Dokument 20/11740
Die Anfrage behandelt die Situation des studentischen Wohnraums in Fulda und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert den Mangel an studentischem Wohnraum in Fulda, wo viele Studierende auf Wartelisten stehen. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst antwortet auf die...
❓ Dokument 20/11747
Mangelhafte Verkehrssicherung bei Baustelle B 455 führt zu Baustopp und Fragen zur Umsetzung.
Die Kleine Anfrage behandelt die mangelhafte Verkehrssicherung bei der Baustelle B 455 in Rosbach, die zu einem Baustopp führte. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für die unzureichende...
❓ Dokument 20/11748
Die Anfrage behandelt das Hessische Aufnahmeprogramm für afghanische Familienangehörige.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für afghanische Familienangehörige. Es wird nach der Anzahl der Anträge, deren Bearbeitung und den Bedingungen fü...
❓ Dokument 20/11749
Anfrage zur Bearbeitungsdauer und Bedingungen des Hessischen Aufnahmeprogramms für afghanische Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge. Es werden Fragen zur Bearbeitungsdauer von Anträgen sowie zu spezifischen Bedingunge...
❓ Dokument 20/11750
Die Anfrage thematisiert das Hessische Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan und stellt Fragen zu den Kriterien, der humanitären Ausgestaltung und den...
❓ Dokument 20/11751
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des offiziellen Zuweisungsverfahrens thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen u...
❓ Dokument 20/11752
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt, insbesondere in Bezug auf die Finanzierung und die rechtlichen Grundlagen dieser Ma...
❓ Dokument 20/11755
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes zur Geschlechtszuordnung.
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die Feststellung des Geschlechts von einer objektiven Einschätzung auf eine subjektive Wahrnehmung umstellt. Es wird erörte...
❓ Dokument 20/11756
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes und mögliche Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes thematisiert, das die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung durch Selbsterklärung regeln soll. Der Fragesteller...
❓ Dokument 20/11757
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die Regelungen zur Geschlechtszuordnung und Vornamenswahl betrifft. Es wird hinte...
❓ Dokument 20/11759
Die Abgeordneten fragen nach dem Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion thematisiert. Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen stellen Fragen zu den Umständen und dem Verlauf des Einsatzes.
❓ Dokument 20/11760
Untersuchung zu Polizeieinsätzen beim Fußballspiel im Frankfurter Waldstadion.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz während eines Fußballspiels im Frankfurter Waldstadion, bei dem es zu Auseinandersetzungen kam. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der...
❓ Dokument 20/11763
Die Anfrage behandelt Antirassismus-Projekte an hessischen Schulen und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Durchführung von Antirassismus- und Antisemitismus-Projekten an hessischen Schulen in den letzten drei Schuljahren. Es wird nach der...
❓ Dokument 20/11769
Die Anfrage untersucht die Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen für ALG I- und Bürgergeld-Empfänger.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen, die im Rahmen des ALG I und des Bürgergeldes angeboten werden. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Maßnahmen vermi...
❓ Dokument 20/11770
Die Abgeordneten fragen nach der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I und Bürgergelds.
In dieser kleinen Anfrage wird die Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I und Bürgergeldes untersucht. Die Fragesteller möchten wissen, wie viel Geld für diese Maßnahmen ausgegeben...
❓ Dokument 20/11771
Anstieg der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Hessen und bundesweit in den Jahren 2022 und 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den Jahren 2022 und 2023 thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele dieser Personen aus...
❓ Dokument 20/11772
Anfrage zur Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18-jährigen Täter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem vereitelten Anschlag in Hessen befragt, der von einem 18-jährigen Täter geplant wurde. Es wird nach Informationen über den Täter, seine Hint...
❓ Dokument 20/11774
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Umnutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal im Landkreis Kassel als Flüchtlingsunterkunft thematisiert. Ursprünglich war die Einrichtung eines Gastronomiebetri...
❓ Dokument 20/11775
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes thematisiert, das die Feststellung des Geschlechts einer Person durch subjektive Wahrnehmung anstelle objektiver Merkma...
❓ Dokument 20/11776
Die Anfrage betrifft die Methodik zur Ermittlung der Bodenrichtwerte für die Grundsteuer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Methodik zur Ermittlung der Bodenrichtwerte für die Grundsteuer in Hessen hinterfragt. Insbesondere wird die Rechtssicherheit und Angemessenheit der aktuellen Verfah...
❓ Dokument 20/11777
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der PISA-Studie 2022 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Ergebnisse der PISA-Studie 2022, die einen Rückgang der Schülerleistungen in Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften zeigt. Der Abgeordnete f...
❓ Dokument 20/11778
Kleine Anfrage zur Umstrukturierung bei varisano und dem hessischen Krankenhausplan.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten Umstrukturierungen des Klinikverbunds varisano und deren Vereinbarkeit mit dem hessischen Krankenhausplan. Die Fragestellerinnen möchten klären, wie d...
❓ Heimatschutzregiment in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aufstellung eines Heimatschutzregiments in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
In Hessen soll ein Heimatschutzregiment der Bundeswehr aufgestellt werden. Die Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die damit verbundenen Fragen zur Struktur, den Aufgaben und der recht...
❓ Dokument 20/11780
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen seit 2020 die Hebesätze für die Grundsteuer erhöht haben und welche Kommunen dies für 2024 planen.
❓ Dokument 20/11781
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und dem Status der geplant...
❓ Dokument 20/11782
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners thematisiert die geplante Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal. Es wird nach dem Zeitplan, der Kapazität und den M...
❓ Dokument 20/11783
Die Anfrage behandelt sicherheitsrelevante Maßnahmen während der Silvesternacht 2023 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Herrmann thematisiert die Sicherheitslage in Hessen während der Silvesternacht 2023. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Notwendigkeit einer...
❓ Dokument 20/11784
Die Anfrage behandelt sicherheitsrelevante Maßnahmen zur Silvesternacht 2023 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sicherheit während der Silvesternacht 2023 in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach möglichen Ausschreitungen und den Vorbereitungen der Polizei...
❓ Dokument 20/11786
Die Anfrage behandelt die Situation von Frauenmilchbanken in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Frauenmilchbanken in Hessen angesprochen. Es wird untersucht, welche Rolle diese Einrichtungen in der Gesundheitsversorgung spielen und welche Herausfor...
❓ Dokument 20/11787
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenmilchbanken in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Frauenmilchbanken in Hessen behandelt. Es wird auf die Bedeutung dieser Einrichtungen für stillende Mütter und deren Kinder eingegangen.
❓ Dokument 20/11788
Die Anfrage behandelt die Behandlung mit Spendersamen in Hessen und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Regelungen zur Behandlung mit Spendersamen in Hessen. Sie beleuchtet die Herausforderungen für Paare, insbesondere für alleinstehende Frauen un...
❓ Dokument 20/11789
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung des Beratungsvereins pro familia und deren Praktiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Vereins pro familia durch das Land Hessen thematisiert. Es wird auf die Entwicklung der Förderung seit 2004 eingegangen und die Praktik...
❓ Dokument 20/11790
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Titandioxid in Kinderzahncremes und deren gesundheitliche Risiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von Titandioxid in Kinderzahncremes thematisiert. Titandioxid ist als erbgutschädigend eingestuft und in Lebensmitteln seit August 2022 verboten, jedoch w...
❓ Dokument 20/11792
Anfrage zu steigenden Syphilis-Infektionen in Offenbach und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit dem Anstieg der Syphilis-Infektionen in Offenbach und den damit verbundenen gesundheitlichen Herausforderungen. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Dokument 20/11793
Die Anfrage behandelt die Situation von Sternenkindern in Hessen und deren Bestattung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Sternenkindern in Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der seit 2019 geborenen und bestatteten Sternenkinder gefragt sowie nach den rechtlichen...
❓ Dokument 20/11794
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von Straftaten gegen ältere Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten gegen ältere Menschen in Hessen, insbesondere Trickbetrug. Sie fragt nach der Entwicklung dieser Delikte, den hä...
❓ Dokument 20/11795
Anfrage zur Ausbreitung des Pilz-Erregers Candida auris in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit der Ausbreitung des Pilz-Erregers Candida auris in Hessen. Dieser Hefepilz stellt eine ernsthafte Bedrohung für abwehrgeschwächte Menschen...
❓ Dokument 20/11796
Anfrage zu Gewaltverbrechen an Kindern in Hessen zwischen 2013 und 2023.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit Gewaltverbrechen an Kindern in Hessen. Sie stellt Fragen zu den Ermittlungsverfahren, den Opfern und den rechtlichen Konsequenzen zwischen...