Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Berufswechsel von Lehrkräften
Die Anfrage thematisiert den Berufswechsel von Lehrkräften in Hessen und deren Gründe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Lehrkräfte, die das Arbeitsfeld Schule verlassen. Es werden spezifische Fragen zu den Gründen und Statistiken zu den Abgängen gestellt.
❓ Titandioxid in Kinderzahncremes
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Titandioxid in Kinderzahncremes und deren gesundheitliche Risiken.
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Titandioxid in Kinderzahncremes, trotz des Verbots in Lebensmitteln. Es wird die gesundheitliche Gefährdung von kleinen Kindern thematisiert, die beim Z...
❓ Finanzielle Förderung des Beratungsvereins pro familia
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung des Beratungsvereins pro familia und stellt kritische Fragen zur Vereinbarkeit von Abtreibungen und Beratungsangeboten.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Vereins pro familia durch das Land Hessen und den damit verbundenen Kontroversen. Es werden Fragen zur Entwi...
❓ Behandlung mit Spendersamen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Regelungen und Herausforderungen bei der Behandlung mit Spendersamen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt die Behandlung mit Spendersamen in Hessen. Sie thematisiert die gesundheitlichen Risiken und rechtlichen Rahmenbedingungen, die insbesondere alleinste...
❓ Frauenmilchbanken in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation und den Bedarf an Frauenmilchbanken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Frauenmilchbanken in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die bestehenden Einrichtungen und deren Bedeutung für die Versorgung von S...
❓ Frauenmilchbanken in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Situation und den Status von Frauenmilchbanken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit dem Thema Frauenmilchbanken in Hessen und deren Bedeutung für die Gesundheitsversorgung. Es wird auf die aktuelle Situation und mögliche Entwic...
❓ „Heimatschutzregiment“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die geplante Aufstellung eines Heimatschutzregiments in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) bezieht sich auf die geplante Aufstellung eines Heimatschutzregiments in Hessen. Die Fragesteller lehnen dieses Vorhaben ab und fordern stattdessen ei...
❓ Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen seit 2020.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen. Es wird auf die Entwicklungen seit 2020 eingegangen, insbesondere im Hinblick auf...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners thematisiert die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft. Ursprünglich sollte das Hotel als Gastronomiebetrieb u...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zeitpunkt des Bezugs, der Anzahl der unterzubr...
❓ Sicherheitsrelevante Maßnahmen zur Silvesternacht 2023 in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen für die Silvesternacht 2023 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen während der Silvesternacht 2023 in Hessen. Die Fragesteller weisen auf ein erhöhtes Gefahrenrisiko hin und fragen die Landesr...
❓ Sicherheitsrelevante Maßnahmen zur Silvesternacht 2023 in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen für die Silvesternacht 2023 in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage während der Silvesternacht 2023 in Hessen und fragt nach den Vorbereitungen der Landesregierung und der Polizei. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtl...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil I
Die Anfrage thematisiert die geplante Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal.
In der Anfrage wird die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft hinterfragt. Ursprünglich sollten dort ein Gastronomiebetrieb und ein Gesundheitszentrum eingerichtet...
❓ Umstrukturierung bei varisano und hessischer Krankenhausplan
Die Anfrage behandelt die Umstrukturierung des Klinikverbunds varisano und deren Auswirkungen auf den hessischen Krankenhausplan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Umstrukturierungen im kommunalen Klinikverbund varisano und deren Vereinbarkeit mit dem hessischen Krankenhausplan. Die Fragestellerinnen möchten klären,...
❓ Ermittlung der Bodenrichtwerte zur Berechnung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Methodik zur Ermittlung von Bodenrichtwerten für die Grundsteuer.
In der Anfrage wird die Methodik zur Ermittlung der Bodenrichtwerte zur Berechnung der Grundsteuer hinterfragt. Es wird auf Bedenken des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz eingegangen, die die Rechtmäßigk...
❓ Ergebnisse der PISA- Studie 2022
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der PISA-Studie 2022 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der PISA-Studie 2022, die sinkende Leistungen in Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften bei deutschen Schülern aufzeigt. Die Fragesteller fragen...
❓ Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I-/“Bürgergeld“-Bezugs – Teil I
Die Anfrage untersucht die Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen für ALG I- und Bürgergeld-Bezieher.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen, die im Rahmen des ALG I- und Bürgergeldbezugs angeboten werden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl de...
❓ Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I-/“Bürgergeld“-Bezugs – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen für ALG I- und Bürgergeld-Bezieher.
Die Anfrage befasst sich mit der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen, die im Rahmen des ALG I- und Bürgergeld-Bezugs angeboten werden. Die Fragesteller möchten Informationen über die finanziellen Au...
❓ Anstieg der Anzahl der „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ (ELB) in den Jahren 2022 und 2023
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Hessen und bundesweit.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Anstieg der Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) in den Jahren 2022 und 2023. Die Fragesteller beziehen sich auf Statistiken des statistisc...
❓ Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18 Jahre alten Täter
Anfrage zur Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18-jährigen Täter.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vereitelung eines Anschlags in Hessen, der von einem 18-jährigen Täter geplant wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und Informationen...
❓ Antirassismus-Projekte an hessischen Schulen
Die Anfrage thematisiert Antirassismus-Projekte an hessischen Schulen und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Durchführung und finanziellen Unterstützung von Antirassismus-Projekten an hessischen Schulen in den letzten drei Schuljahren.
❓ Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion I
Die Anfrage thematisiert den Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion.
In der Anfrage wird der Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion behandelt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Hintergründe und die Durchführung des Einsatzes erhalten.
❓ Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion II
Die Anfrage thematisiert den Polizeieinsatz beim Fußballspiel im Frankfurter Waldstadion.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz während eines Fußballspiels zwischen Eintracht Frankfurt und VfB Stuttgart am 25. November 2023. Die Fragesteller wollen Informationen über Ver...
❓ Taschenrechnernutzung in Abiturverordnung Mathematik für das Schuljahr 2029
Die Kleine Anfrage behandelt die Regelungen zur Nutzung von Taschenrechnern in der Abiturverordnung Mathematik für das Schuljahr 2029.
Die Anfrage befasst sich mit den neuen Regelungen zur Nutzung von Taschenrechnern in der Abiturprüfung Mathematik ab dem Jahr 2029. Insbesondere wird die Einschränkung der Funktionen wissenschaftliche...
❓ Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes – Teil 2
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes.
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung und Vornamenswahl von der Einschätzung Dritter lösen soll. Es wird diskut...
❓ Aufnahme Geflüchteter außerhalb des Zuweisungsverfahrens durch die Stadt Frankfurt – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt, die über die offiziellen Zuweisungen hinausgeht. Es wird gefragt, inwiefern die Landesr...
❓ Aufnahme Geflüchteter außerhalb des Zuweisungsverfahrens durch die Stadt Frankfurt – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufnahme von Geflüchteten in Frankfurt, die über die festgelegte Quote hinausgeht. Es wird gefragt, ob und wie die Landesregierung die Finanzierung...
❓ Mangelhafte Verkehrssicherung bei Baustelle B455
Die Anfrage behandelt die mangelhafte Verkehrssicherung bei der Baustelle B455 und die daraus resultierenden Probleme.
In der Anfrage wird auf die mangelhafte Verkehrssicherung bei der Baustelle B455 hingewiesen, die zu einem Baustopp führte. Der Fragesteller stellt Fragen zu den Gründen für den Baustopp und die unzur...
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 1
Die Anfrage behandelt das Hessische Aufnahmeprogramm für gefährdete afghanische Familienangehörige.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für Afghanistan, das die Aufnahme gefährdeter afghanischer Familienangehöriger durch in Hessen lebende Verwandte...
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 2
Die Anfrage behandelt das Hessische Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge und deren Bearbeitungsdauer.
Die Anfrage von Elisabeth Kula betrifft das Hessische Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge. Sie stellt Fragen zur Bearbeitungsdauer von Anträgen und zu Kriterien für die Aufnahme.
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 3
Die Anfrage thematisiert das Hessische Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für Afghanistan und stellt Fragen zu den Kriterien, der humanitären Ausrichtung und den Abläufen des Programms.
❓ Studentischer Wohnraum in Fulda
Die Anfrage thematisiert den Mangel an studentischem Wohnraum in Fulda und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler behandelt die Problematik des Mangels an studentischem Wohnraum in Fulda, wo viele Studierende auf Wartelisten stehen. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßn...
❓ Kosten für die irreguläre Migration
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aspekte der irregulären Migration in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit den finanziellen Auswirkungen der irregulären Migration in Hessen. Es werden verschiedene Kostenarten für Asylbewerber und Geflüchtete e...
❓ Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern
Die Anfrage behandelt den Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit dem Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte des Familiennachzugs, wie die Anzahl der Vis...
❓ Strafverfahren gegen den syrischen „Arzt“ Alaa M.
Die Anfrage behandelt die Kosten und Verfahrensdetails des Strafverfahrens gegen Alaa M.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den finanziellen Aspekten des Strafverfahrens gegen den syrischen 'Arzt' Alaa M., das seit fast zwei Jahren läuft. Es werden Informationen z...
❓ Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 auf den Haushalt des Landes
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Haushalt des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023, das das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für nichtig erklärt hat. Es wird erörtert, wel...
❓ Ergebnisse der MPK: Kostentragung der Flüchtlingsunterbringung von Land und Bund
Die Anfrage behandelt die Kostenbeteiligung des Bundes an der Flüchtlingsunterbringung in Hessen.
In der Anfrage wird die Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz zur Kostenbeteiligung des Bundes an der Flüchtlingsunterbringung thematisiert. Die Fragesteller fragen, ob die Landesregierung pla...
❓ Beschleunigung von Asylverfahren
Die Anfrage thematisiert die geplante Beschleunigung von Asylverfahren durch die Bundesregierung.
Die Anfrage behandelt die Pläne der Bundesregierung zur Beschleunigung von Asylverfahren, insbesondere durch weniger gründliche Prüfungen der Asylbewerber. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass dies...
❓ Gewalttaten gegen Polizeibeamte
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Polizeibeamte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Polizeibeamte in Hessen und fragt nach den Entwicklungen und Statistiken der letzten Jahre.
❓ Straftaten mit Nahost-Bezug
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Straftaten mit Nahost-Bezug in Hessen seit Oktober 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erfassung und den Auswirkungen von Straftaten mit Nahost-Bezug in Hessen. Es werden spezifische Zahlen und Informationen zu den Delikten...
❓ Akute Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland. Lage in Hessen? - Teil I
Die Anfrage behandelt die akute Gefahr terroristischer Anschläge in Hessen und fragt nach aktuellen Drohungen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Gefährdungslage durch mögliche terroristische Anschläge in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf Warnungen von Geheimdiensten und konkrete Drohungen, die in...
❓ Akute Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland. Lage in Hessen? - Teil II
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen gegen terroristische Anschläge in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der akuten Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland und speziell in Hessen. Die Fragesteller fragen nach den bestehenden und geplanten Sicherheitsmaßnahmen für...
❓ Förderung des Ausbaus des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Förderung des Ausbaus des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Reaktivierung von Gleisanschlüsse...
❓ Das Agieren der Landesregierung im Zuge der MPK - Teil I
Die Anfrage behandelt das Agieren der Landesregierung hinsichtlich der Flüchtlingskrise und der MPK-Beschlüsse.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung im Kontext der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023. Es wird gefragt, inwiefern die Landesregierung auf eine s...
❓ Das Agieren der Landesregierung im Zuge der MPK - Teil II
Die Anfrage behandelt das Agieren der Landesregierung im Zusammenhang mit der MPK zur Flüchtlingskrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung im Kontext der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, insbesondere hinsichtlich der Flüchtlingsaufnahme und der...
❓ Die MPK vom 06.11.2023: Anschlussagieren des Landes Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingsaufnahme und die Rolle des Bundes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023, insbesondere der finanziellen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme und den...
❓ Die MPK vom 06.11.2023: Anschlussagieren des Landes Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingsaufnahme.
Die Anfrage bezieht sich auf die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, bei der zusätzliche Maßnahmen zur Flüchtlingsaufnahme beschlossen wurden. Die Fragesteller hinterfrag...
❓ Die geplante „Kommission für Migration“
Die Anfrage thematisiert die geplante Einrichtung einer Kommission für Migration und deren Zusammensetzung.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante 'Kommission für Migration', die im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über die Zusammensetzung,...
❓ Ergebnisse der MPK: Die geplante Beschleunigung von Asylverfahren
Die Anfrage behandelt die geplante Beschleunigung von Asylverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Beschleunigung von Asylverfahren und die damit verbundenen Änderungen im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistun...
❓ Ergebnisse der MPK: Maßnahmen im Bereich des Sozialleistungsbezugs – Teil I
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Einführung eines Bezahl-/Debitkartensystems für Asylbewerber.
Die Anfrage bezieht sich auf die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz und die geplanten Maßnahmen im Bereich des Sozialleistungsbezugs, insbesondere die Einführung eines Bezahl-/Debitkartensyst...