Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Freihaltung von 6 GHz-Frequenzband für WiFi
Die Anfrage behandelt die Freihaltung des 6 GHz-Frequenzbandes für WiFi und die Position der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Freihaltung des 6 GHz-Frequenzbandes für WLAN, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende World Radio Conference 2023. Die Fragesteller fordern eine Positionier...
❓ Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Rahmen des Programms „Starke Heimat Hessen“ im Jahr 2022
Die Anfrage behandelt die Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Rahmen des Programms „Starke Heimat Hessen“ für das Jahr 2022. Die Fragesteller stellen verschiedene Fragen zur fi...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Planungsregion Emden und deren Umsetzung
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 und deren Umsetzung in der Planungsregion Emden.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die von Umweltminister Christian Meyer vorgestellt wurde. Sie untersucht die Windflächenziele für die Planungsregion Emden und die Kri...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Leer und Kriterien der Flächenermittlung
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Leer.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Leer untersucht. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt die Landesregierung nach den Kriterien un...
❓ Verschärfung des Waffenrechts II – Ausweitung der waffenrechtlich relevanten Informationserhebung, Medizinisch-psychologisches Zeugnis und differenzierende Erfassung von Straftaten mit „legalen“ und „illegalen“ Waffen
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung des Waffenrechts und die Erfassung von Straftaten mit Waffen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung von Informationen über waffenrechtlich relevante Personen und...
❓ Heizkosten Härtefallhilfen für 2022
Die Anfrage behandelt die Härtefallhilfen für Heizkosten im Jahr 2022 und deren Umsetzung in Hessen.
In der Anfrage wird nach den Härtefallhilfen für Heizkosten im Jahr 2022 gefragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Hessen, die Höhe der Zuschüs...
❓ Zuwachs an Sozialwohnungen im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und den Herausforderungen, die sich aus dem steigenden Wohnungsbedarf ergeben. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle...
❓ Zuwachs an Sozialwohnungen im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
In der Anfrage wird der Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller verweisen auf den hohen Bedarf an Wohnraum und die Rolle der Landesregierung bei der Schaffung von Sozialwoh...
❓ Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die einen Anstieg der Pflegebedürftigen zeigt, die auf...
❓ Bußgelder für Aktivistinnen und Aktivisten des Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt die verhängten Bußgelder gegen Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst.
In der Anfrage wird nach den Bußgeldern gefragt, die gegen Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst verhängt wurden. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Verfahren und di...
❓ Rassistische Straf- und Gewalttaten 2022
Die Anfrage behandelt die Entwicklung rassistischer Straf- und Gewalttaten in Hessen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl rassistischer Straf- und Gewalttaten in Hessen im Jahr 2022. Die Fragesteller wollen Informationen über die Entwicklung der politisch motivierten Krimina...
❓ Grundsteuerwertbescheide
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Grundsteuerwertbescheide in Hessen und die dazugehörigen Erklärungen.
In der Anfrage wird die Anzahl der zu erstellenden Grundsteuerwertbescheide und die bereits eingegangenen Steuererklärungen in Hessen thematisiert. Es wird auf Diskrepanzen zwischen offiziellen Angabe...
❓ Geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen bezüglich des Verteilungsschlüssels für Geflüchtete.
In der Anfrage wird die geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen thematisiert, die sich mit dem Verteilungsschlüssel für Geflüchtete und der Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme be...
❓ Finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen durch den Kulturfonds Energie
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs durch den Kulturfonds Energie.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) thematisiert die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen durch den Kulturfonds Energie des Bundes und den Landeshaushalt im Kontext der En...
❓ Genehmigungsdauer für Schwertransporte zur Windenergieerzeugung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsdauer für Schwertransporte zur Windenergieerzeugung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann (CDU) thematisiert die Genehmigungsdauer für Schwertransporte, die für den Ausbau der Windenergie in Niedersachsen erforderlich sind. Es wird untersu...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Landkreis Diepholz seit 2000
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Diepholz.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie sich der Zubau von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Diepholz ausgewirkt hat. Die Fragesteller möchten Inf...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cuxhaven
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Cuxhaven.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde thematisiert die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cuxhaven. Die Landesregierung wi...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cloppenburg
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Cloppenburg.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cloppenburg. Die Landesregie...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Celle. Der Abgeordnete Ansgar Schledde fragt nach der Entwicklung von Ka...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Landkreis Aurich seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Aurich.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde zielt darauf ab, den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Aurich zu klären. Es werden spez...
❓ Auswirkungen der Inflation auf Schuldnerberatung und Privatinsolvenzen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatung und Privatinsolvenz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Inflation auf Privatinsolvenzen und die Rolle der Schuldnerberatung in Niedersachsen. Die Landesregierung wird um Informationen...
❓ Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für Lingen 2018 bis 2024
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Haushaltsansätze im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen zu erhalten. Dabe...
❓ Förderrichtlinien und Mittelzu- sowie abflüsse in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderrichtlinien und den Mittelzu- und abfluss in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Melanie Reinecke thematisiert die verschiedenen Förderrichtlinien in Niedersachsen, die aus unterschiedlichen Finanzierungsquellen stammen, einschließlich Landes-, Bundes- und E...
❓ Mögliche Abgabeerhöhungen für Bürger und Unternehmen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert mögliche neue Belastungen für Bürger und Unternehmen durch Abgabeerhöhungen.
In der Anfrage wird die wirtschaftliche Situation in Deutschland angesprochen, die durch hohe Nachfrage und ein Angebotsproblem gekennzeichnet ist. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung, ob sie pl...
❓ Finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen während der Energiekrise
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen im Kontext der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur finanziellen Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen durch den Kulturfonds Energie des Bundes und den Landeshaushal...
❓ Genehmigungsdauer für Schwertransporte im Windenergieausbau in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsdauer für Schwertransporte im Zusammenhang mit Windenergie in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann thematisiert die Genehmigungsdauer für Schwertransporte, die für den Ausbau der Windenergie in Niedersachsen erforderlich sind. Es wird auf die Unter...
❓ Förderrichtlinien und Mittelabfluss in Niedersachsen: Landes-, Bundes- und EU-Finanzierung
Anfrage zu Förderrichtlinien und Mittelzu- und abfluss in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordneter Melanie Reinecke zielt darauf ab, Informationen über die verschiedenen Förderrichtlinien in Niedersachsen zu erhalten. Es wird gefragt, welche Richtlinien aus Landes-, Bun...
❓ Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der finanziellen Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen zu erhal...
❓ Aufbauorganisation und Berichterstattung im Niedersächsischen Kultusministerium
Die Anfrage behandelt die Organisation und Berichterstattung im Niedersächsischen Kultusministerium.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner bezieht sich auf die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums und klärt Unstimmigkeiten in den Antworten des Ministeriums zu Ber...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Diepholz seit 2000
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Diepholz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Diepholz in Zusammenhang mit dem Zubau von Windkraftanlagen seit dem Jahr 2000.
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise landwirtschaftlicher Flächen in Cuxhaven seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cuxhaven seit dem Jah...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cloppenburg
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cloppenburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cloppenburg. Es wird untersucht, wie...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Celle. Es wird untersucht, wie sich Kauf- und Pachtpreise seit dem Jahr...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Aurich
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Aurich.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Aurich. Es wird untersucht, wie sich Kauf-...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Oldenburg
Die Anfrage thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Oldenburg basierend auf einer Studie.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Lukas Reinken befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Oldenburg. Es werden spezifische Fragen zur Ermittlung von Flächenpotenzialen f...
❓ Schuldnerberatung und Privatinsolvenz in Niedersachsen: Aktuelle Entwicklungen und Trägerschaften
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schuldnerberatung und Privatinsolvenz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) thematisiert die steigende Bedeutung von Privatinsolvenzen in Niedersachsen aufgrund der Inflation. Es wird nach der Anzahl der Schuldnerberatungen und deren Trä...
❓ Windflächenziele für den Landkreis Vechta
Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Vechta.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Vechta thematisiert. Der Abgeordnete André Hüttemeyer fragt die Landesregierung nach den Ausschlussflächen und den Kriterien, die bei der...
❓ Windflächenziele und Potenzialanalyse für Windenergie in Braunschweig
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für die kreisfreie Stadt Braunschweig.
Die Anfrage von Sophie Ramdor zielt darauf ab, Informationen über das Windflächenpotenzial in Braunschweig zu erhalten. Es wird nach den Kriterien gefragt, die bei der Ermittlung der Flächenpotenziale...
❓ Zukunft der Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt und Verwendung von EU-Fördergeldern
Die Anfrage behandelt die Zukunft einer Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt und die Verwendung von EU-Fördergeldern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer befasst sich mit der Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt, die aufgrund technischer Probleme außer Betrieb genommen wurde. Es wird erfragt, was mi...
❓ Windflächenziele und Flächenpotenzial für Windenergieanlagen im Landkreis Nienburg
Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Nienburg.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenziele im Landkreis Nienburg zu erhalten. Es wird nach den Kriterien gefragt, die bei der Ermittlung des Flächenpo...
❓ Windflächenziele für den Landkreis Osterholz aus der Windpotenzialstudie 2023
Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Osterholz.
Die Kleine Anfrage von Axel Miesner (CDU) thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Osterholz, die aus der Windpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Die Studie untersucht, wie viel Windflä...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine zur Windenergieerzeugung
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine.
Die Anfrage des Abgeordneten Christoph Plett bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine. Es wird untersucht, welche Flächen im Landkreis für die Errichtung von Winden...
❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Rotenburg und Umsetzung des Windflächenbedarfsgesetzes
Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial im Landkreis Rotenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Rotenburg. Die Abgeordneten Eike Holsten und Dr. Marco Mohrmann möchten Informationen zur Umsetzung des Windfl...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis und die Stadt Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial für den Landkreis und die Stadt Osnabrück.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis und die Stadt Osnabrück. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Ausweisung von W...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für Göttingen zur Nutzung von Windenergie
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Göttingen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Göttingen. Es wird untersucht, wie viel Fläche für Windenergieanlagen ausgewiesen werden kann und welche Kriterien bei de...
❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Stade gemäß Windflächenpotenzialstudie 2023
Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial im Landkreis Stade.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Stade untersucht, insbesondere die Ziele für die Ausweisung von Windflächen gemäß der Windflächenpotenzialstudie 2023.
❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Harburg: Kriterien und Flächen für Windenergieanlagen
Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial im Landkreis Harburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Harburg. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Kriterien und Flächen erhalten, die bei der Ermittlung des F...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für Windenergieanlagen in Salzgitter
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Salzgitter.
Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Salzgitter. Der Abgeordnete Christoph Plett möchte Informationen über die Ermittlung von Flächenpotenzialen für Windenerg...
❓ Windflächenziele und Potenzialstudie für Windenergie im Landkreis Wolfenbüttel
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Wolfenbüttel.
Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wolfenbüttel zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Ausschlussflächen und...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023: Windflächenziele für die Stadt Göttingen
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für die Stadt Göttingen und die zugrunde liegende Studie.
Die Anfrage von Carina Hermann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenziele für die Stadt Göttingen zu erhalten, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Die St...