Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Gesetz gegen digitale Gewalt im Internet: Was plant die Landesregierung?
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet. Es wird nach dem Zeitplan und den geplanten Initiati...
❓ Justizvollzug in Niedersachsen: Kleine Anfrage zur Situation und Kennzahlen
Die Anfrage behandelt die Situation im Justizvollzug in Niedersachsen und relevante Kennzahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer befasst sich mit dem Justizvollzug in Niedersachsen. Sie fragt nach verschiedenen Kennzahlen und der allgemeinen Situation im Justizvollzug, insbes...
❓ Veränderungen beim Klinikum Region Hannover - bleibt die flächendeckende Patientenversorgung erhalten?
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen geplanter Veränderungen im Klinikum Region Hannover auf die Patientenversorgung.
In der Anfrage wird untersucht, ob die geplanten Veränderungen im Klinikum Region Hannover die flächendeckende Patientenversorgung gefährden. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Auslastung der Kranken...
❓ Finanzielle Unterstützung des Landes Niedersachsen für den Neubau des Klinikums Wilhelmshaven
Die Anfrage behandelt die finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Klinikums Wilhelmshaven.
Die Anfrage bezieht sich auf die finanzielle Unterstützung des Landes Niedersachsen für den Neubau des Klinikums Wilhelmshaven. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der finanziellen Lage der...
❓ Windflächenziele für den Landkreis Aurich basierend auf der Windflächenpotenzialstudie 2023
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Aurich basierend auf einer Studie.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Aurich. Sie bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 20...
❓ Veränderungen beim Klinikum Region Hannover und Auswirkungen auf die Patientenversorgung
Die Anfrage thematisiert die Veränderungen beim Klinikum Region Hannover und deren Auswirkungen auf die Patientenversorgung.
Die Anfrage befasst sich mit den geplanten Veränderungen beim Klinikum Region Hannover und deren möglichen Auswirkungen auf die flächendeckende Patientenversorgung. Die Abgeordneten stellen Fragen zur...
❓ Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappung vor Scharhörn
Die Anfrage behandelt die Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappung vor Scharhörn.
Die Anfrage von Laura Hopmann an die Landesregierung thematisiert die Schlickverklappung vor Scharhörn und die Maßnahmen, die Niedersachsen ergreifen kann, um seine Interessen zu verteidigen. Es wird...
❓ Unterstützung der Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers (CDU) thematisiert die Unterstützung der Bürger in Niedersachsen bei der Abgabe der Grundsteuererklärung. Nach Ablauf der Abgabefrist am 31. Januar 2023 sind noch viel...
❓ Windflächenpotenzial und rechtliche Rahmenbedingungen im Landkreis Grafschaft Bentheim
Anfrage zu Windflächenpotenzial und rechtlichen Rahmenbedingungen im Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim. Es werden spezifische Fragen zur Ermittlung von Flächenpotenzialen für Wind...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet.
Die Anfrage von Christian Calderone (CDU) an die Landesregierung befasst sich mit den geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet. Insbesondere wird nach dem Zeitplan für die Erarb...
❓ Justizvollzug in Niedersachsen: Kennzahlen und Statistiken 2008 bis 2022
Die Anfrage behandelt den Justizvollzug in Niedersachsen und stellt zahlreiche Fragen zu Kennzahlen und Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand des Justizvollzugs in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete André Hüttemeyer von der CDU stellt eine Reihe von Fragen zu verschiedenen Kennzahlen, die...
❓ Finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums
Anfrage zur finanziellen Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Unterstützung des Landes Niedersachsen für den Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums in Wilhelmshaven, das sich in einer finanziellen Schieflage befind...
❓ Herausforderungen im Landesstraßenbau und Auswirkungen eines Maßnahmenstopps in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Herausforderungen im Landesstraßenbau und die Auswirkungen eines Maßnahmenstopps.
Die Anfrage von Jörn Schepelmann thematisiert die Herausforderungen im Landesstraßenbau, insbesondere die Sanierung und Erneuerung von Straßen und Fahrradwegen in Niedersachsen. Der Abgeordnete fragt...
❓ Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappung vor Scharhörn
Die Anfrage behandelt die Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappung vor Scharhörn.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann thematisiert die Schlickverklappung vor Scharhörn und die Maßnahmen der Landesregierung, um niedersächsische Interessen zu wahren. Es wird auf einen Kompromiss zwi...
❓ Windflächenziele für Windenergieanlagen im Landkreis Aurich basierend auf Studie
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Aurich basierend auf einer Studie.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Aurich, die in einer Windflächenpotenzialstudie ermittelt wurden. Die Studie wurde im Auftrag des Niede...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers (CDU) thematisiert die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Flächenziele für Windenergie im Landkreis Grafschaft Bentheim untersucht. Es wird nach den Kriterien ge...
❓ Herausforderungen im Landesstraßenbau und Auswirkungen eines Maßnahmenstopps in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Herausforderungen im Landesstraßenbau und die Auswirkungen eines Maßnahmenstopps.
In der Anfrage wird auf die Herausforderungen im Landesstraßenbau hingewiesen, insbesondere auf die Auswirkungen eines Stopps bei der Vergabe von Sanierungsmaßnahmen. Die Fragestellung zielt darauf ab...
❓ Keulung von Tieren in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Keulung von Tieren in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
In der Anfrage wird die Keulung von über 130 Vögeln in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg aufgrund eines Ausbruchs der Geflügelpest thematisiert. Die Fragestellung umfasst die rech...
❓ Meldestellen für Diskriminierung - Teil I
Die Anfrage behandelt die Meldestellen für Diskriminierung in Hessen und deren Funktionsweise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Existenz und Funktionsweise von Meldestellen für Diskriminierung in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Arten von Diskriminierung, die gemeldet werden...
❓ Meldestellen für Diskriminierung - Teil II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Förderung von Meldestellen für Diskriminierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtung und staatliche Förderung von Meldestellen für Diskriminierung, insbesondere die juristischen und gesellschaftlichen Implikationen dieser Maßnahmen. Die...
❓ Indexmietverträge gemäß § 557b BGB bei der Nassauischen Heimstätte
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Indexmietverträgen auf Mieter der Nassauischen Heimstätte.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Auswirkungen von Indexmietverträgen gemäß § 557b BGB auf die Mieter der Nassauischen Heimstätte. Insbesondere wird auf die hohen Inflationsraten eing...
❓ Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppe 'Letzte Generation'
Die Anfrage behandelt die Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppe 'Letzte Generation'.
In der Anfrage wird die Zusammenarbeit des Oberbürgermeisters von Hannover, Onay, mit Mitgliedern der Gruppe 'Letzte Generation' thematisiert. Es wird hinterfragt, ob solche Kooperationen vertretbar s...
❓ Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen 2020-2023
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnungen in Niedersachsen und die damit verbundenen strafrechtlichen Konsequenzen. Die Fragesteller fragen nach den e...
❓ Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen.
Die Anfrage von Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen zur geplanten Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Umsetzung und den rech...
❓ Strafrechtliche Konsequenzen von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den strafrechtlichen Konsequenzen von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über Verstöße gegen die Corona-Verordnungen in Niedersachsen gebeten. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Verstöße festgestellt wu...
❓ Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppe 'Letzte Generation'
Die Anfrage behandelt die Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppe 'Letzte Generation'.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Zusammenarbeit von Hannovers Oberbürgermeister Onay mit Mitgliedern der Gruppe 'Letzte Generation'. Es wird hinterfragt, ob sol...
❓ Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen und rechtliche Rahmenbedingungen
Die Anfrage behandelt die geplante Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die von der Landesregierung geplante Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach Details zu dieser...
❓ Umsetzung von KONSENS - Steuerverwaltung modernisieren
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Digitalisierungsprojekts KONSENS in der Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Umsetzung des KONSENS-Projekts zur Modernisierung der Steuerverwaltung in Hessen. KONSENS zielt darauf ab, eine einheitliche Steuer-IT zu s...
❓ Careleaver in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Careleavern in Hessen und deren Unterstützung.
Das Dokument befasst sich mit der Situation von Careleavern in Hessen, jungen Erwachsenen, die nach einer Inobhutnahme durch das Jugendamt in die Selbstständigkeit entlassen werden. Es werden Fragen z...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Forderungen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels vom 16.02.2023, an dem Vertreter der Hessischen Landesregierung teilnahmen. Es wird auf die Unzufriedenheit vieler Ländervert...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Situation der Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels, der am 16. Februar 2023 stattfand. Der Fragesteller thematisiert die unzureichenden Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 3
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Herausforderungen der Zuwanderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels am 16. Februar 2023. Es wird auf die Unzufriedenheit der Länder und Kommunen mit den Ergebnissen eingegangen,...
❓ Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher
Die Anfrage behandelt die Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen. Sie beleuchtet die Anzahl der aufgenommenen Schüler sowi...
❓ Wiedereinreise abgeschobener Ausländer in Niedersachsen: Statistische Analyse und Statusfragen
Die Anfrage behandelt die Wiedereinreise von abgeschobenen Ausländern in Niedersachsen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von abgeschobenen und wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen und deren...
❓ Datenerhebung zum Migrationshintergrund an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Datenerhebung zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Harm Rykena (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Erhebung von Daten zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an niedersächsischen Schulen. Die Anfrage zielt...
❓ Entwicklung des Krankenstandes an den niedersächsischen Schulen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen und den Auswirkungen auf den Bildungs- und Erziehungsauftrag. Es wird nach den Daten der verschiedenen...
❓ Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023 in Niedersachsen
Die Anfrage betrifft die Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, die Vornamen von 19 deutschen Tatverdächtigen zu erfahren, die im Zusammenhang mit den Silvesterkrawallen in Niedersachsen stehen. Di...
❓ Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen: Angebote, Kapazitäten und Teilnehmerzahlen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Situation der Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen beleuchtet. Es werden Informationen zu den angebotenen Kursen, deren Kapazitäten und den Teilnehmerzahlen erfragt...
❓ Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Harm Rykena zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen zu erhalten. Es wird untersucht, welche Daten zur Kr...
❓ Datenerhebung zum Migrationshintergrund von Schülerinnen und Schülern in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Harm Rykena bezieht sich auf die Erhebung von Daten über Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in niedersächsischen Schulen. Es wird nach der Definition des Merkmals und d...
❓ Abgeschobene und illegal wieder eingereiste Ausländer in Niedersachsen
Anfrage zu abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Situation von abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl dieser...
❓ Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023 in Niedersachsen
Die Anfrage betrifft die Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023.
In der Anfrage wird um die Vornamen der deutschen Tatverdächtigen der Silvesterkrawalle in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2022/2023 gebeten. Die Anfrage bezieht sich auf eine vorherige Antwort der La...
❓ Aktuelle Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen: Teilnehmerzahlen und Verpflichtungen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen.
Die Anfrage von Lara Evers (CDU) an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Harm Rykena (AfD) beschäftigt sich mit der Verwendung von Gendersprache bei Prüfungsleistungen an niedersächsischen Schulen. Es wird untersucht, auf welcher rechtlichen Gr...
❓ Bestandsschutz für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen und Flächenziele bis 2026
Die Anfrage behandelt den Bestandsschutz für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie den Bestandsschutz für bereits bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen gestalten möchte. Es wird auf die Pläne zur Erreichung des Flächenz...
❓ Bestandsschutz und Planung von Windkraftanlagen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Bestandsschutz für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zu bestehenden Windkraftanlagen und deren Bestandsschutz thematisiert. Es wird gefragt, wie die Landesregierung plant, den Bestandsschutz für Windkr...
❓ Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Harm Rykena (AfD) thematisiert die Erbringung von Prüfungsleistungen unter Verwendung von Gendersprache an niedersächsischen Schulen. Die Anfrage zielt darauf ab, die aktuelle P...
❓ Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in 2022 und 2023
Die Anfrage behandelt Suizide und Selbstverletzungen unter Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Gesundheit von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen, insbesondere in Bezug auf Suizide und Selbstverletzungen in den Jahren 2022 und 2023. Die F...
❓ Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen und Finanzierung der damit zusammenhängenden Kosten – Teil I
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen sowie die Finanzierung der damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen sowie die Finanzierung der damit verbundenen Kosten. Es werden verschiedene Aspekte der Unte...
❓ Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen und Finanzierung der damit zusammenhängenden Kosten – Teil II
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez befasst sich mit der Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen sowie den damit verbundenen Kosten. Es werden spezifische Fragen zur Finanzierung durch...