Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Elektromobilität in Niedersachsen: Wird die Ladeinfrastruktur zum Nadelöhr?
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung und den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen in ländlichen Regionen und die Förde...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Relevanz von Genderstudies an Hochschulen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Förderung und der wissenschaftlichen Signifikanz von Genderstudies an niedersächsischen Hochschulen.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Genderstudies an Hochschulen in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über geförderte Fors...
❓ Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
Anfrage zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen.
Die Anfrage von André Bock (CDU) thematisiert die Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen. Angesichts des Fachkräftemangels wird die Bedeutung dieser Anerkennung herv...
❓ Personalbestand in den Ausländerbehörden Niedersachsens 2019 bis 2022 und Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Die Anfrage befasst sich mit dem Personalbestand in den Ausländerbehörden Niedersachsens.
In dieser Anfrage wird der Personalbestand in den 52 Ausländerbehörden Niedersachsens erfragt. Es wird nach der Anzahl der Beschäftigten in den Jahren 2019 bis 2022 sowie nach zusätzlichem Personal zu...
❓ Windflächenziele und Potenzialstudie für Windenergie in Delmenhorst
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für die Stadt Delmenhorst basierend auf einer Studie.
Die Anfrage von André Hüttemeyer (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 und deren Ergebnisse für die Stadt Delmenhorst. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Ermittlung der F...
❓ Mutterschutz für Schwangere im Präsenzunterricht an niedersächsischen Schulen
Die Abgeordneten fragen nach den Bedingungen und Maßnahmen für den Mutterschutz im Präsenzunterricht.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit dem Mutterschutz für Schwangere im Präsenzunterricht. Es werden spezifische Fragen zu den Voraussetzungen und Schutzmaßnahmen gestellt, die...
❓ Windflächenziele und Potenzialstudie für Windenergieanlagen im Landkreis Northeim
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Northeim und die dazugehörige Studie.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Northeim. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Ermittlung des theoretisc...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden und deren Bewertungskriterien
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden.
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 und deren Ergebnisse für den Landkreis Holzminden. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Ermittlung der Flächenpotenziale verwendet wurd...
❓ Windflächenziele und deren Ermittlung für den Landkreis Verden
Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Verden und deren Ermittlung.
Die Anfrage des Abgeordneten Eike Holsten (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Verden, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 hervorge...
❓ Stand der KI-zentrierten Forschungsprojekte und Förderungen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der KI-zentrierten Forschungsprojekte in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung von KI-zentrierten Forschungsprojekten in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Unterscheidung zwischen Digitalisierung und D...
❓ Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Christian Frölich zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen zu erhalten. Diese Ausbildung soll helfen, dem ak...
❓ Richtungswechsel der Landesregierung zur Kohlendioxid-Speicherung?
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Kohlendioxid-Speicherung und deren Notwendigkeit für Klimaneutralität.
Die Anfrage von Laura Hopmann (CDU) zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zur Speicherung von Kohlendioxid im Kontext der Klimaziele zu klären. Es werden verschiedene Aspekte der CCS-Techn...
❓ Entwicklung der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen und ländliche Regionen
Anfrage zur Entwicklung der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Umsetzung des 10-Punkte-Plans, der im Herbst 2021 veröffentlic...
❓ Flächenpotenziale für Windenergie im Landkreis Cuxhaven und veraltete Datengrundlagen
Die Anfrage behandelt die Flächenpotenziale für den Windenergieausbau im Landkreis Cuxhaven.
In der Anfrage wird untersucht, welche Flächen im Landkreis Cuxhaven für den Windenergieausbau zur Verfügung stehen. Dabei wird auf die Verwendung veralteter Daten zu Vogelbrutgebieten und Artenschutz...
❓ Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen seit 2015
Die Anfrage thematisiert Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Sprachförderangeboten des Landes Niedersachsen und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für erwachsene Migranten. Die Fragesteller möchten Informationen über...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Northeim
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Northeim.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Northeim untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Ermit...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Holzminden ermittelt. Die Studie wurde im Auft...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Verden
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Verden.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Verden untersucht. Der Abgeordnete Eike Holsten fragt nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des theoretischen Flächenpot...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Delmenhorst und deren Bewertung
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Delmenhorst.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Stadt Delmenhorst untersucht. Dabei werden die Kriterien und Ausschlussflächen für die Ermittlung des...
❓ Personalbestand der Ausländerbehörden in Niedersachsen und Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
Die Anfrage behandelt den Personalbestand in den Ausländerbehörden Niedersachsens.
Die kleine Anfrage von André Bock befasst sich mit der Personalausstattung der 52 Ausländerbehörden in Niedersachsen und deren Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.
❓ Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Bock (CDU) thematisiert die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen. Die Landesregierung antwortet auf die Fragen zur Zustä...
❓ Bundesgelder für die Geburtshilfe
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Bundesgeldern zur Stärkung der Geburtshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Stärkung der Geburtshilfe in Hessen durch Bundesmittel. Der Bundesgesundheitsminister plant, die Geburtshilfe in den Jahren 2023 und 2024...
❓ Kostensteigerungen in der Beihilfe durch Selbstzuweisungen
Die Anfrage thematisiert Kostensteigerungen in der Beihilfe durch Selbstzuweisungen in der privatärztlichen Versorgung.
In der Anfrage wird auf die möglichen Auswirkungen der jüngsten Rechtsprechung bezüglich fachgebietsfremder Leistungen in der privatärztlichen Versorgung eingegangen. Die Fragestellerin äußert Bedenke...
❓ Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom
Die Anfrage behandelt die Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom, der als bedeutendes Kulturdenkmal gilt. Ursprünglich sollten die Arbeiten bis Ende 2023 abgeschlossen sein, doc...
❓ Tiergerechte Haltung von Minischweinen und Tierseuchenschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die tiergerechte Haltung von Minischweinen und den Tierseuchenschutz in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Hartmut Moorkamp befasst sich mit der Haltung von Minischweinen in Niedersachsen. Es wird untersucht, ob die Haltungsbedingungen tiergerecht sind und welche Maßnahmen zum...
❓ Neuausweisung der roten Gebiete und Verursacherprinzip bei Nitratbelastung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Neuausweisung der 'roten Gebiete' und das Verursacherprinzip in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann und Dr. Frank Schmädeke beschäftigt sich mit der Neuausweisung der sogenannten 'roten Gebiete' in Niedersachsen, die durch die Belastung mit Nitr...
❓ Verzehr von Insekten durch den Menschen und deren Kennzeichnung
Die Anfrage behandelt den Verzehr von Insekten als Nahrungsmittel und die damit verbundenen Kennzeichnungsfragen.
Die Anfrage thematisiert den Verzehr von Insekten durch Menschen und die damit verbundenen gesundheitlichen und rechtlichen Aspekte. Die Fragesteller stellen Fragen zur Deklaration, Kennzeichnung und...
❓ Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften in Hannover
Die Anfrage thematisiert die geplante Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Die Fragesteller möc...
❓ Messfehler an der Grundwassermessstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich befasst sich mit den Messfehlern an der Grundwassermessstelle Lenglern_LE1 im Landkreis Göttingen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie die Landesregierung...
❓ Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen: Umsetzungsstand und Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen.
Die Anfrage von Marcel Scharrelmann zielt darauf ab, Informationen zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen zu erhalten. Es wird nach dem Umsetzungsstand und den konkreten Maßnahm...
❓ Risiken beim Baubeginn genehmigter Bauprojekte trotz laufender Klagen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Risiken beim Baubeginn genehmigter Projekte trotz laufender Klagen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Risiken für Investoren, die genehmigte Bauprojekte trotz laufender Klagen beginnen. Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung diese Risiken über...
❓ Tiergerechte Haltung von Minischweinen und Tierseuchenschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die tiergerechte Haltung von Minischweinen und den Tierseuchenschutz in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Hartmut Moorkamp zielt darauf ab, die Haltungsbedingungen von Minischweinen in Niedersachsen zu klären. Es wird untersucht, ob die tiergerechte Haltung und der Schutz vor...
❓ Neuausweisung der roten Gebiete und Umsetzung des Verursacherprinzips
Die Anfrage behandelt die Neuausweisung der roten Gebiete und die Umsetzung des Verursacherprinzips in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann und Dr. Frank Schmädeke zielt darauf ab, Informationen zur Neuausweisung der sogenannten roten Gebiete in Niedersachsen zu erhalten. Diese Gebiet...
❓ Verzehr von Insekten als Nahrungsmittel: Produktgruppen, Kennzeichnung und Gesundheit
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Verzehr von Insekten durch Menschen.
In der Anfrage wird das Thema des Verzehrs von Insekten durch Menschen behandelt. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Produktgruppen, Kennzeichnungspflichten und gesundheitlichen Aspekten von Insekten...
❓ Geplante Schließung der Technischen Informationsbibliothek an der Leibniz Universität Hannover
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der geplanten Schließung einer Bibliothek.
In dieser Anfrage wird die geplante Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover thematisiert. Die Abgeordneten möch...
❓ Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Messfehler an der Messstelle Lenglern_LE1 im Wasserschutzgebiet Niedersachsen und die Auswirkungen auf die Ausweisung von roten Gebieten. Die Landesregierung wird um Stell...
❓ Finanzielle Risiken beim Baubeginn genehmigter Windenergieprojekte trotz Klagen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Übernahme finanzieller Risiken durch die Landesregierung beim Baubeginn genehmigter Projekte trotz laufender Klagen.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu finanziellen Risiken für Investoren erörtert, die genehmigte Projekte trotz laufender Klagen beginnen möchten. Die Fragesteller hinterfragen, ob...
❓ Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen und aktueller Umsetzungsstand
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen und deren Umsetzungsstand.
Die Anfrage des Abgeordneten Marcel Scharrelmann zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen zielt darauf ab, den aktuellen Umsetzungsstand und die geplanten Maßnahmen der Landesregi...
❓ Gewaltdelikte von Jugendlichen und Kindern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewaltdelikten unter Jugendlichen und Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Zahl von Gewaltdelikten, die von Jugendlichen und Kindern in Hessen begangen werden. Es werden spezifische Fragen zu ermittelten F...
❓ Schallschutz an Bildungseinrichtungen unter dem Lärmteppich des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt den Schallschutz an Bildungseinrichtungen in der Nähe des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schallschutz an Bildungseinrichtungen, die unter dem Lärmteppich des Frankfurter Flughafens liegen. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über die Anzahl der...
❓ Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt den Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz vor Fluglärm in Grundschulen, insbesondere in den Tagschutzzonen rund um den Frankfurter Flughafen. Es wird auf die Auswirkungen von Fluglärm auf die Leseent...
❓ Fehlzeiten bei der hessischen Polizei in 2022
Die Anfrage behandelt die Fehlzeiten bei der hessischen Polizei im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fehlzeiten der hessischen Polizei im Jahr 2022. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Fehlzeitenquoten und den durchschnittlichen Fehltagen pro Person in ve...
❓ Einstellungen im Polizeivollzugsdienst zum September 2022 und Februar 2023
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen für 2022 und 2023.
In der Anfrage wird nach den Einstellungen von Polizeianwärterinnen und -anwärtern im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Termine September 2022 und Februar 2023 gefragt. Es werden auch die Anzahl...
❓ Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei.
In dieser Anfrage wird die Situation der Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der angefallenen Überstunden...
❓ Geplante Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel - Teil I
Die Anfrage behandelt die Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die geplanten Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel. Die Fragestellerin verweist auf eine wissenschaftliche Untersuchung, die den niedrig...
❓ Geplante Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel - Teil II
Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel und deren gesundheitliche Bewertung durch die Landesregierung.
Das Dokument behandelt die geplanten Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel in Hessen. Es wird auf die gesundheitlichen Risiken und die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung eingegang...
❓ Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Vorgaben für den Bau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Flächen privilegiert sind und welche n...
❓ Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden
Die Anfrage behandelt die Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden sowie die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Mieterinnen und Miete...
❓ Mietspiegel in hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Erstellung von Mietspiegeln in hessischen Kommunen und deren gesetzliche Vorgaben.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Erstellung von Mietspiegeln in hessischen Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern. Die Anfrage beleuchtet gesetzliche Vorgaben und die...
❓ Unterstützung der Bürger bei der Grundsteuererklärung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Bürger bei der Grundsteuererklärung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers thematisiert, wie die Landesregierung die Bürger in Niedersachsen bei der Abgabe der Grundsteuererklärung unterstützt. Der Abgeordnete fragt nach d...