Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Verkaufspoker um insolventen Flughafen Frankfurt Hahn - Hessische Beteiligung
Die Anfrage behandelt den Verkaufsprozess des insolventen Flughafens Frankfurt Hahn und die hessische Beteiligung daran.
In der Anfrage wird der Verkaufsprozess des insolventen Flughafens Frankfurt Hahn thematisiert, insbesondere die Beteiligung des Landes Hessen und die verschiedenen Angebote von potenziellen Käufern....
❓ Anzahl und Bedingungen von Strafurteilen zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Bedingungen von Strafurteilen zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erbringung von Sozialstunden als Teil des Jugendstrafrechts in Niedersachsen und fragt nach der Anzahl der erlassenen Strafurteile sowie deren Bedingungen.
❓ Anzahl und Altersstruktur von Strafurteilen zu Sozialstunden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Struktur von Strafurteilen zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Strafurteile zur Erbringung von Sozialstunden in den letzten zehn Jahren in Niedersachsen erlassen wurden. Zudem wird die Altersstruktur der verurteilten Täte...
❓ Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) beschäftigt sich mit der Verteilung der Planstellen im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Planstellen, dere...
❓ Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Hessen seit 2000.
Die Kleine Anfrage von Axel Gerntke (Die Linke) befasst sich mit der Anzahl der Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Hessen seit dem Jahr 2000. Es werden spezifische Fragen...
❓ Notfallversorgung und Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Notfallversorgung und die Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen der Notfallversorgung in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der zugewiesenen Coron...
❓ Auswirkungen eines „gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes"
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die möglichen Auswirkungen eines gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes auf die Steuereinnahmen des Landes Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bisherigen Er...
❓ Das Semesterticket nach der Einführung des Deutschlandtickets
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die bestehenden Semestertickets in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Auswirkungen der Einführung des Deutschlandtickets auf die bestehenden Semestertickets für Studierende in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie di...
❓ Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in der Ortsdurchfahrt Spangenberg (Schwalm-Eder-Kreis)
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und mögliche Maßnahmen gegen Lärmbelästigung in Spangenberg.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die steigende Lärmbelästigung durch Schwerlastverkehr in der Ortsdurchfahrt Spangenberg. Es wird nach Maßnahmen der Hessischen Landesregierung gefrag...
❓ Anzahl von unbegleiteten minderjährigen Ausländer und Unterbringung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer und deren Unterbringung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen sowie deren Unterbringung. Es werden verschiedene Aspekte der Inobhutnahme und der...
❓ Integrations- und Erstorientierungskurse in Hessen
Die Anfrage behandelt die drohende Unterversorgung von Zugewanderten mit Deutschkursen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Zugewanderten mit Deutschkursen in Hessen, insbesondere die drohende Finanzierungslücke für Erstorientierungskurse im Jahr 2023.
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Lerncamps und Ferienangeboten für Schüler während der Osterferien 2023.
In der Anfrage wird die Möglichkeit von Lerncamps für förderungsbedürftige Schüler während der Osterferien 2023 thematisiert. Diese Camps sollen Lernrückstände, die durch die Corona-Pandemie entstande...
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil II
Die Anfrage behandelt Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Lerncamps und zusätzlichen Ferienangeboten, die während der Osterferien 2023 in Hessen für förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler angeboten werden. Ziel...
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil III
Die Anfrage behandelt Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
In der Kleinen Anfrage geht es um die Lerncamps, die während der Osterferien 2023 an hessischen Schulen angeboten werden. Diese Camps sollen helfen, Lernrückstände, die durch die Corona-Pandemie entst...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Förderung der Mehrsprachigkeit an Schulen in Hessen. Es wird auf die im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgelegten Ziele eingegangen, die dar...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Förderung der Mehrsprachigkeit an Schulen in Hessen. Es wird auf die im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgelegten Ziele eingegangen, die dar...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil III
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung der Mehrsprachigkeit in Schulen. Es wird auf die bestehenden und geplanten Fremdsprachenangebo...
❓ Überstunden, Krankenstände und altersbedingte Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt Überstunden, Krankenstände und Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der hessischen Polizei in Bezug auf Überstunden, Krankenstände und altersbedingte Ruhestandsversetzungen untersucht. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatione...
❓ Immobilien von Rechten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Immobilien von rechten und rechtsextremistischen Gruppen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Immobilien in Hessen im Besitz oder dauerhaften Besitz von Angehörigen der rechten und rechtsextremistischen Szene sind. Die Anfrage zielt darauf ab,...
❓ Rechte Musiklabels in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rechte von Musiklabels in Hessen und deren mögliche Verbindungen zu rechtsextremistischen Aktivitäten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über Musiklabels und Versandhandel in Hessen zu sammeln, die rechtsextremistische Musik produzieren oder vertreib...
❓ Rechte Bands, Liedermacher und Konzerte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Verbindungen rechtsextremistischer Bands in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Aktivitäten und Verbindungen von rechtsextremistischen Bands und Musikern in Hessen zwischen 2020 und 2022. Es wird untersucht,...
❓ Umsetzung der Grundsteuerreform
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts notwendig wurde. Die Reform stellt eine große Herausforderung fü...
❓ Geschwindigkeitskontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen auf der A 44
Die Anfrage behandelt Geschwindigkeits- und Achslastkontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider befasst sich mit der Durchführung von Geschwindigkeits- und Achslastkontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen, die aufgrund von Sanierungsarbeiten derzeit...
❓ Nachfragen zur Drucksache 20/10558 - Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Nachfragen zu den Kosten externer Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Die Fragesteller erheben Fragen zur Beantwortung einer vorherigen Anfrage und zur Transpare...
❓ Steigende Geldautomatensprengungen in Niedersachsen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die steigende Anzahl von Geldautomatensprengungen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die steigende Zahl von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen und fragt nach den ergriffenen Sicherheitsmaßnahmen der Kreditinstitute sowie d...
❓ Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Entwicklung und die Evaluierung der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen. Es werden Fragen zur Aufgabenverlagerung, Personalentwicklung...
❓ Sicherheitsmaßnahmen gegen Geldautomatensprengungen in Niedersachsen seit Dezember 2021
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheitsmaßnahmen der Kreditinstitute in Niedersachsen bezüglich Geldautomatensprengungen zu erhalten. Es wird gef...
❓ Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen seit 2019
Anfrage zur Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen, die 2019 gegründet wurde. Es wird nach der Evaluation ihrer Arbeit, der Verlagerung von Aufgaben und der...
❓ Ärztemangel in Hessen
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Ärztemangel in Hessen, insbesondere die Ursachen und die Entwicklung der Anzahl der Medizinstudenten sowie deren berufliche Tätigkeiten nach...
❓ Neubau der Theateranlage in Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Neubau der Theateranlage in Frankfurt und die finanzielle Beteiligung des Landes.
In der Anfrage wird der geplante Neubau der Städtischen Bühnen in Frankfurt thematisiert, der als Ersatz für eine marode Doppelanlage dienen soll. Die Baukosten werden auf 1,3 Milliarden Euro geschätz...
❓ Wohnraum für Geflüchtete
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wohnraum für Geflüchtete und mögliche Kündigungen von Bewohnern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert, ob Wohnungsbaugesellschaften oder Betreiber von Pflegeeinrichtungen Kündigungen aussprechen, um Platz für Geflüchtete zu schaffen. Es wird nach...
❓ Hessische Beteiligung am russischen Flughafen Pulkovo - Aktueller Stand
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der hessischen Beteiligung am Flughafen Pulkovo in Russland.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die hessische Beteiligung am Flughafen Pulkovo in Russland und die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf diese Beteiligung. Es wird nach dem aktu...
❓ Ausschluss vom Zahnmedizinstudium I
Die Anfrage behandelt den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium.
In der Anfrage wird der Ausschluss eines Studierenden mit HIV von der Philipps-Universität Marburg thematisiert. Die Fragestellerin hinterfragt die Entscheidung einer Expertenkommission, die andere Ma...
❓ Ausschluss vom Zahnmedizinstudium II
Die Anfrage behandelt den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium.
In der Anfrage wird der Fall eines Studierenden an der Philipps-Universität Marburg thematisiert, der aufgrund seiner HIV-Infektion vom Zahnmedizinstudium ausgeschlossen wurde. Die Fragestellerin hint...
❓ Brandschutzförderung des Landes
Die Anfrage behandelt die Förderung des Brandschutzes in Hessen und die dazugehörigen Anträge.
Die Kleine Anfrage von Thomas Schäfer thematisiert die Brandschutzförderung des Landes Hessen und die damit verbundenen finanziellen Mittel sowie die Anzahl der Anträge von Kommunen in den Jahren 2018...
❓ Rechte Organisationen und Parteien in Hessen
Die Anfrage behandelt die Existenz und Aktivitäten rechter Organisationen und Parteien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über die Existenz und Aktivitäten von rechten und rechtsextremistischen Organisationen in Hessen im Jahr 2022 zu...
❓ Kleine Anfrage zur Behandlung von Pubertätsblockern bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage behandelt die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Anzahl der Behandlungen, Abbrüchen un...
❓ Obdachlosenzahlen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Obdachlosenzahlen in Niedersachsen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Obdachlosenzahlen in Niedersachsen und der Unterstützung der Landesregierung für betroffene Personen. Es werden aktuelle Daten und Entwicklungen zu Obdachlosigk...
❓ Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland und deren Kriterien
Anfrage zur Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland.
Die Anfrage von Katharina Jensen befasst sich mit der Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland. Es wird untersucht, wie die Flächen für Windenergieanlagen ermittelt wurden und welch...
❓ Behandlung von Kindern mit Pubertätsblockern: Anzahl, Nebenwirkungen und Arztrollen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Behandlung von Kindern mit Pubertätsblockern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern befragt. Die Fragesteller thematisieren insbesondere die...
❓ Obdachlosenzahlen und Unterstützungsmaßnahmen in Niedersachsen seit 2015
Die Abgeordneten fragen nach Obdachlosenzahlen und Unterstützungsmaßnahmen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Obdachlosenzahlen in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Obdachlosen und Wohnungslosen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur En...
❓ Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Katharina Jensen befasst sich mit der Windflächenpotentialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Friesland untersucht. Die Studie wurde im Auftrag...
❓ Verkehrssicherheit auf der L3077 zwischen Bracht und Rosenthal
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit auf der L3077 zwischen Bracht und Rosenthal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit auf der L3077 zwischen Bracht und Rosenthal. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der hohen Geschwindigkeiten und der Verkehrslage, die...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Bedeutung der Genderstudies in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Förderung und wissenschaftlichen Bedeutung der Genderstudies in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Genderstudies an niedersächsischen Hochschulen hinterfragt. Es werden spezifische Informationen zu Forschung...
❓ Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sprachförderangeboten des Landes Niedersachsen und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für erwachsene Migranten. Es werden Fragen zur Entwicklung, Fin...
❓ Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich befasst sich mit der Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen. Die Landesregierung wird gefragt, wann diese Ausbildung eingef...
❓ Mutterschutz und Schutzmaßnahmen für Schwangere im Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Mutterschutz in Schulen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen für Schwangere im Präsenzunterricht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Schutzmaßnahmen für schwangere Beschäftigte in Schulen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Anpassungen der Schutzmaßnahmen eingegangen, d...
❓ Richtungswechsel der Landesregierung zu Carbon Capture and Storage (CCS)
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu Carbon Capture and Storage (CCS).
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zu Carbon Capture and Storage (CCS) und dessen Rolle in der Klimaschutzstrategie Niedersachsens. Es wird untersucht, ob die Landesregierung de...
❓ Flächenpotenziale für den Windenergieausbau im Landkreis Cuxhaven
Die Anfrage behandelt die Flächenpotenziale für den Windenergieausbau im Landkreis Cuxhaven.
In der Anfrage wird untersucht, welche Flächenpotenziale im Landkreis Cuxhaven für den Windenergieausbau zur Verfügung stehen und ob veraltete Daten verwendet wurden.
❓ KI-zentrierte Forschungsprojekte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Förderung von KI-Forschungsprojekten in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über KI-zentrierte Forschungsprojekte in Niedersachsen zu erhalten. Die Fragesteller interessieren sich für die Unterschiede zwischen Digitalisierung und Dig...