Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/4479
Die Anfrage behandelt Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und das Management dieser Tiere.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und anderen wasserwirtschaftlichen Anlagen in Schleswig-Holstein festgestellt wurden. Zudem wird die Wirks...
❓ Dokument 20/4480
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf die Landesverwaltung Schleswig-Holsteins.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Cyberkriminalität und spezifischer Cyberangriffe auf die Landesverwaltung Schleswig-Holsteins behandelt. Der Abgeordnete Kianusch Stender fragt nach der...
❓ Dokument 8/2989
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Entwicklung des Industriestandorts Schwedt/Oder.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung des Industriestandorts Schwedt/Oder. Es werden die Herausforderungen und Maßnahmen zur Stärkung der verke...
❓ Dokument 8/2991
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verkehrsinfrastruktur und zum Ausbau der A13.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Verkehrsinfrastruktur, insbesondere zum Ausbau der Autobahn A13 und den damit verbundenen Verkehrsprognosen und Pla...
❓ Dokument 20/4477
Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Flächen aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein seit 2017.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Flächen seit 2017 aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein entlassen wurden und welche Gründe dafür angeführt wurden. Zudem wird die Ent...
❓ Dokument 20/4490
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung des Jura-Bachelors in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung des 'Bachelor of Laws' durch die Justizministerin von der Decken thematisiert. Es wird nach dem Status des Gesetzentwurfs und der zeitlichen Planung gefra...
❓ Sanierung und Nutzung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen
Die Anfrage behandelt die Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen und die Nutzung durch das Finanzamt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen thematisiert. Es wird nach den Gesamtkosten, dem Zeitplan für den Umzug des Finanzamtes und der zukünftigen Nutzun...
❓ Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten in Sachsen und deren Folgen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten in Sachsen festgestellt wurden und welche Maßnahmen ergriffen wurden. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl...
❓ Umgang mit der sogenannten „Schultour“ der Generation Deutschland
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Staatsregierung mit politischen Veranstaltungen vor Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang der sächsischen Staatsregierung mit der sogenannten „Schultour“ der Generation Deutschland vor Schulen hinterfragt. Es wird eruiert, ob es offizielle Hinweise...
❓ Dokument 8/6962
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen befragt. Es wird auf die steigende Bedrohungslage im Bereich der Cybersicherheit hingewiesen, die durch...
❓ Dokument 8/6963
Die Anfrage zielt auf die Entlastung von Kommunen und Wohnungsgesellschaften von Altlasten ab.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Situation ostdeutscher Kommunen mit unverschuldeten Altlasten zu verbessern. Es wird auf die Notwe...
❓ Biobanken und die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in sächsischen Biobanken.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele biologische Proben von Minderjährigen in den Biobanken der Universitätsklinika des Freistaates Sachsen gespeichert sind und welche Regelungen dafür...
❓ Einsamkeit, Depressionen und psychische Belastungen bei älteren Menschen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die psychische Gesundheit älterer und pflegebedürftiger Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Belastungen, insbesondere Einsamkeit und Depressionen, bei älteren und pflegebedürftigen Menschen in Sachsen. Sie fragt nach Erkenntnissen der Staatsreg...
❓ Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung depressiver Erkrankungen bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachsen seit 2015. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahme...
❓ Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Thematik der Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu Vorfällen von Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen befragt. Es wird um eine Aufschlüsselung der Fälle und um Einschätzungen zur Dunkelziffer geb...
❓ Dokument 8/7279
Fragen zur Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege.
Die Kleine Anfrage von Rico Gebhardt thematisiert die Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege unter der Landesdirektion Sachsen. Es werden Fragen zur Aufg...
❓ Dokument 8/7280
Anfrage zur Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Prantl bezieht sich auf die Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der untergebrachten...
❓ Zuwendungen an den Ausländerrat Dresden e.V.
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel des Ausländerrats Dresden e.V. seit 2021.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Timo Schreyer die Staatsregierung nach den Finanzmitteln, die der Ausländerrat Dresden e.V. seit 2021 beantragt hat. Es wird um eine detaillierte Aufsch...
❓ Dokument 8/7282
Die Anfrage befasst sich mit der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel durch die Landkreisverwaltung Bautzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise der Landkreisverwaltung Bautzen bei der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter, der...
❓ Ergebnisse einer Bund-Länder-Gemeinschaft zum Herdenschutz
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse einer Sitzung zur Zertifizierung von Herdenschutzhunden in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation und Zukunft der Schafhaltung in Thüringen thematisiert, insbesondere die Ergebnisse einer Bund-Länder-Sitzung zur Zertifizierung von Herdenschutzhunden.
❓ Dokument 8/2978
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Repowering von Windenergieanlagen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage bezüglich des Repowerings von Windenergieanlagen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen, Mindestabstände und die gesells...
❓ Dokument 8/2980
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit und den Stand der Industriestrategie Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Effizienz und der Stand der Umsetzung der Industriestrategie Brandenburg thematisiert. Insbesondere wird nach den Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungs...
❓ Dokument 8/2982
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur maroden Marienkirche in Frankfurt (Oder).
In dieser Antwort der Landesregierung wird auf die Kleine Anfrage bezüglich der Marienkirche in Frankfurt (Oder) eingegangen. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Instandhaltungsmaßnahmen und de...
❓ Ergreifung eines pakistanischen Staatsbürgers bei Besuch der Ausländerbehörde Zwickau
Die Anfrage behandelt die Ergreifung und Abschiebung eines pakistanischen Staatsbürgers in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation eines pakistanischen Staatsbürgers thematisiert, der bei der Ausländerbehörde Zwickau festgenommen und abgeschoben wurde. Es wird hinterfragt, ob der Termi...
❓ Dokument 8/3742
Die Anfrage behandelt die Stellenabbaupläne der Landesregierung Thüringen bis 2035.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prognosen und Pläne der Thüringer Landesregierung zum Stellenabbau im öffentlichen Dienst bis 2035. Es wird auf die zu erwartenden Personalabgänge und die Notwendig...
❓ Dokument 8/2928
Kleine Anfrage zu den rechtlichen Aspekten des Baus von Windrädern in Bad Freienwalde.
Die Anfrage befasst sich mit dem geplanten Bau von fünf Windrädern im Ortsteil Hohensaaten der Stadt Bad Freienwalde. Es werden rechtliche und umweltpolitische Fragen zur Genehmigung und den Auswirkun...
❓ Dokument 8/2948
Die Anfrage behandelt den Lehrermangel in Brandenburg und die Auswirkungen von Eigenkündigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrermangel in Brandenburg, der durch Eigenkündigungen junger Lehrkräfte verstärkt wird. Insbesondere wird auf die Altersgruppe der 30- bis 45-Jährigen eingegangen...
❓ Dokument 8/2950
Anfrage zur Schließung der Kinderklinik in Ludwigsfelde und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der angekündigten Schließung der Kinderklinik im Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Hintergründen,...
❓ Dokument 8/2955
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Artikel 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung und die Auswirkungen des Konversionsmoratoriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zusammenhängen zwischen der Verpflichtung auf den Frieden und der zivilen Nutzung militärischer Liegenschaften befragt. Der Fragesteller verwe...
❓ Dokument 8/2970
Die Anfrage behandelt den Stand der Industriestrategie Brandenburg und deren Wirksamkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Erfolg und die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg, insbesondere nach der Ansiedlung von Tesla, hinterfragt. Es wird nach dem Stand der Umsetzung und den...
❓ Dokument 8/2973
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Evaluation des Mehrbelastungsausgleichs für kommunale Straßenausbaumaßnahmen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Evaluation des Gesetzes über den Mehrbelastungsausgleich für kommunale Straßenausbaumaßnahmen. Die Fragesteller erkun...
❓ Dokument 8/2974
Die Anfrage behandelt den Stand und die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg.
In der Anfrage wird der Stand der Industriestrategie Brandenburg hinterfragt, insbesondere nach der Ansiedlung von Tesla. Es wird nach den Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie und deren Wirksamkeit g...
❓ Dokument 8/2977
Die Anfrage thematisiert die Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträger im Land Brandenburg und untersucht das Verhältnis zwischen der Entschädigung und dem tatsächlichen Zeitaufwa...
❓ Dokument 8/2979
Die Anfrage behandelt Sparpotenziale und die Auswirkungen eines Urteils zur Beamtenbesoldung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Identifizierung von Sparpotenzialen und den Auswirkungen eines Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung befragt. Der Fokus liegt auf...
❓ Dokument 20/4463
Die Anfrage behandelt den Entwicklungsfokus Viereinhalb und die Sprachförderung bei Vorschulkindern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Entwicklungsfokus Viereinhalb (EVi), der darauf abzielt, den Entwicklungsstand von viereinhalbjährigen Kindern in Kitas zu erfassen. Der Fokus liegt auf der Sprache...
❓ Dokument 20/4468
Die Anfrage behandelt die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen archäologische Interessensgebiete aus...
❓ Dokument 20/4469
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage im Hochschulbau in Schleswig-Holstein und die Abstimmungen zwischen den beteiligten Institutionen.
In der Anfrage wird die Abstimmung zwischen dem Finanzministerium, den Hochschulen und der GMSH zur Lage im Hochschulbau thematisiert. Es wird nach den Gesprächen und deren Ergebnissen gefragt, sowie...
❓ Dokument 20/4471
Die Anfrage behandelt das Konzept 'FiSch - Familien in Schule' und dessen Umsetzung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat (SPD) thematisiert das Konzept 'FiSch - Familien in Schule', das seit 2005 in Schleswig-Holstein umgesetzt wird. Es zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen...
❓ Dokument 8/2921
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen eines möglichen WHO-Gesundheitsnotstands durch den Klimawandel auf die Meinungsfreiheit.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Kutsche befasst sich mit den potenziellen Auswirkungen eines von der WHO geforderten Gesundheitsnotstands im Zusammenhang mit dem Klimawandel. Es wird unter...
❓ Dokument 8/2922
Anfrage zur Kriminalität und Deliktsarten am Flughafen BER zwischen 2020 und 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) untersucht. Der Abgeordnete Daniel Freiherr von Lützow fragt die Landesregierung nach den erfassten Straftaten und...
❓ Dokument 8/2968
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verbreitung und den Einnahmen des Deutschlandtickets in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Verbreitung des Deutschlandtickets in Brandenburg und den damit verbundenen Einnahmen. Es werden spezifische Einnahme...
❓ Dokument 8/2969
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Datenlage Brandenburgs im Nationalen Wiederherstellungsplan.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Datenlage Brandenburgs im Rahmen des Nationalen Wiederherstellungsplans (NWP). Es wird auf die unzureichende Datenbasis...
❓ Dokument 8/2971
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Tierschutzkonferenz und zur Regelung gefährlicher Tiere.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur dritten Tierschutzkonferenz in Brandenburg. Es werden Fragen zu Regelungen für gefährliche Tiere, Wildtiere und Mähro...
❓ Dokument 8/2972
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Ausbau von Rechenzentren in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Ausbaus von Rechenzentren in Brandenburg. Es werden verschiedene Aspekte wie Standortplanung, Energie- und...
❓ Dokument 8/2975
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wiederherstellung von Moorböden in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation der landwirtschaftlich genutzten Moorböden in Brandenburg im Kontext des Nationalen Wiederherstellungspla...
❓ Dokument 8/2976
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Finanzierung des Nationalen Wiederherstellungsplans in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Finanzierung des Nationalen Wiederherstellungsplans für Brandenburg. Es werden Fragen zu den erwarteten Gesamtkosten, d...
❓ Dokument 20/4467
Die Anfrage behandelt die Sanierungspraxis und Verkehrssicherheit von Radwegen an der L22.
In der kleinen Anfrage wird die Sanierungspraxis von Radwegen an der Landesstraße 22 zwischen Uelsby und Mittelangeln thematisiert. Es werden Fragen zur Erneuerung, zum baulichen Zustand und zur Verke...
❓ Dokument 20/4470
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Aktivrente in der Landesverwaltung Schleswig-Holsteins.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Aktivrente in der Landesverwaltung thematisiert, die seit dem 1. Januar 2026 gilt. Die Aktivrente ermöglicht es Rentner:innen, steuerfrei bis zu 2.000 Euro monatl...
❓ Dokument 20/4472
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausstattung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) thematisiert. Der Abgeordnete Christopher Vogt fragt nach den Veränderungen in den Aufgaben, der An...
❓ Dokument 20/4473
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatztraining der Polizei in Schleswig-Holstein und den entsprechenden Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den verpflichtenden Einsatztrainings der Polizeibeamtinnen und -beamten im Jahr 2025 gefragt. Es wird eine detaillierte Aufschlüsselung nach Polizeidirektionen und...