Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Maßnahmen zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften
Die Abgeordneten fragen nach den Plänen der Landesregierung zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie plant, um das Promotionsrecht an Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu schaffen und auszubauen. Die Fragesteller...
❓ Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen und technische Ausstattung der Gerichte
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen.
Die Anfrage von Carina Hermann an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird nach den Maßnah...
❓ Überbelegung im Maßregelvollzug in Niedersachsen und personelle Herausforderungen
Die Anfrage behandelt die Überbelegung im Maßregelvollzug in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages thematisiert die steigende Anzahl von Straftätern im Maßregelvollzug in Niedersachsen. Die Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Hintergründen der...
❓ Staatenlose und Ausländer mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen seit 2014
Anfrage zu Staatenlosen und Ausländern mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Staatenlosen und Ausländer mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen. Es wird nach der Entwicklung dieser Zahlen seit 2014 sowie den Bemühung...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen sowie notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Sanierungsm...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und notwendige Maßnahmen.
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es werden dringende Sanierungs- und Sicherungsmaß...
❓ Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören durch die Landesministerien
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören durch die Landesministerien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören durch die hessischen Ministerien seit 2014. Es wird untersucht, welche Kosten entstanden sind und welche Die...
❓ Verkehrsprognose 2051 in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums für Hessen bis 2051.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichten Verkehrsprognose für das Jahr 2051. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Prognose bewerte...
❓ Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen I
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen. Hintergrund sind Fragen zur Novelle des Hessisc...
❓ Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen II
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny beschäftigt sich mit den Eigentumsverhältnissen von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen. Hintergrund sind Fragen zur Novelle de...
❓ Zulassung von Schulbüchern mit Bezügen zu kommunalen Verfassungen
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Schulbüchern mit Bezug zu kommunalen Verfassungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Zulassung von Schulbüchern, die sich mit der kommunalen Verfassung in Hessen beschäftigen. Es wird hinterfragt, welche Schulbücher für den U...
❓ Honorarzahlungen von Landesministerien und -behörden an Journalisten
Die Anfrage untersucht Honorare von Landesministerien an Journalisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Honoraren, die hessische Landesministerien und -behörden an Journalisten gezahlt haben. Die Fragesteller möchten wissen, ob solche Zahlungen in den letzten fünf...
❓ Besoldung und Stellenverteilung der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug
Die Anfrage behandelt die Besoldung und Stellenverteilung der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Besoldung der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug sowie deren Altersstruktur und die Besetzung der Stellen.
❓ Steht die niedersächsische Krabbenfischerei vor dem Aus?
Die Anfrage behandelt die Zukunft der niedersächsischen Krabbenfischerei und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen die niedersächsische Krabbenfischerei steht, insbesondere durch den Bau von Windparks und die Pläne der EU zur Einschränkung der Fischerei mit...
❓ Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber und Integrationsmöglichkeiten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von abgelehnten Asylbewerbern in Niedersachsen beleuchtet, insbesondere ihre Qualifikationen und die Möglichkeiten zur Integration in den Arbeitsmarkt.
❓ Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen und Herausforderungen der Rückführung
Die Anfrage behandelt den Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen.
In der Kleinen Anfrage wird der Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Migrations- und Ausländerpolitik sowie die Herausforderungen...
❓ Verbesserung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen verbessern möchte. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch das E...
❓ Wirtschaftliche Perspektive der niedersächsischen Chemieindustrie
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Situation der Chemieindustrie in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen der Chemieindustrie in Niedersachsen, insbesondere im Kontext steigender Energiepreise und der drohenden Deindustrialisierung. Di...
❓ Umweltbelastungen des UNESCO-Welterbe Wattenmeer durch das LNG-Terminal Wilhelmshaven?
Die Anfrage behandelt Umweltbelastungen des Wattenmeers durch das LNG-Terminal in Wilhelmshaven.
Die Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Umweltbelastungen des UNESCO-Welterbes Wattenmeer durch das in Wilhelmshaven betriebene LNG-Terminal. Es wird hinterfragt, warum auf ein Umweltverträg...
❓ Unterstützung des niedersächsischen Sports während der Energiekrise
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung des niedersächsischen Sports während der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD beschäftigt sich mit der Unterstützung des Sports in Niedersachsen während der Energiekrise, die durch den russischen Überfall auf die Ukraine verschärft wurde....
❓ Besoldung und Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug
Die Anfrage behandelt die Besoldung und Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug.
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Besoldung sowie die Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug. Es werden versc...
❓ Wirtschaftliche Lage der Chemieindustrie in Niedersachsen unter dem Einfluss hoher Energiepreise
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der wirtschaftlichen Lage der Chemieindustrie in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftliche Perspektive der niedersächsischen Chemieindustrie, insbesondere im Kontext hoher Energiepreise und drohender Deindustrialisierung.
❓ Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen und Herausforderungen der Migration
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) beschäftigt sich mit dem Umgang der Landesregierung Niedersachsen mit ausreisepflichtigen Ausländern. Es werden verschiedene Aspekte der Migration und der He...
❓ Auswirkungen des Windparkbaus auf die niedersächsische Krabbenfischerei und Fanggebiete
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des Windparkbaus auf die niedersächsische Krabbenfischerei.
Die Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen, denen die niedersächsische Krabbenfischerei gegenübersteht, insbesondere durch den Bau von Windparks und die Verklappung von Baggergut. Es wird auch...
❓ Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen. Es werden spezifische Daten zu Schulabsch...
❓ Konflikte in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt Konflikte in Flüchtlingsunterkünften in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Konflikte in Flüchtlingsunterkünften in Hessen, insbesondere Vorfälle von Gewalt zwischen Bewohnern. Die Anfrage bezieht sich auf Berichte über einen Großeinsatz der Po...
❓ „Noten-Inflation“ bei den Abiturprüfungen
Die Anfrage behandelt die vermeintliche Noten-Inflation bei den Abiturprüfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Berichterstattung über eine 'Noten-Inflation' bei den Abiturprüfungen in Hessen. Es wird untersucht, ob die Absenkung der Leistungsanforderu...
❓ Waffenverbotszonen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Waffenverbotszonen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Sicherheit.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Waffenverbotszonen in Hessen, insbesondere in Wiesbaden, thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kontrollen und sichergestellte...
❓ Messerangriffe in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Messerangriffen in Hessen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Messerangriffen in Hessen, insbesondere im Kontext von Berichten über eine Verdopplung der Gewalttaten mit Messern im Jahr 2022 im Vergleich zu 2...
❓ Energetische Modernisierung und Modernisierungsmieterhöhungen bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt (NHW)
Die Anfrage behandelt die energetische Modernisierung und die damit verbundenen Mieterhöhungen bei der NHW.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die energetische Modernisierung von Wohnbeständen der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) und die daraus result...
❓ Schulabbrecher in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schulabbrecherquote in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Schulabbrecher in Hessen und die damit verbundenen Faktoren. Es wird auf Unterschiede zwischen Geschlechtern und ethnischen Gruppen eingegangen sowie auf...
❓ Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und mögliche Verstöße gegen das Jagdgesetz
Die Anfrage behandelt die Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und mögliche Verstöße gegen das Jagdgesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und der Frage, ob dabei gegen das Niedersächsische Jagdgesetz verstoßen wurde. Die Abgeordneten stellen spezifische Fr...
❓ Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und mögliche Verstöße gegen das Jagdgesetz
Die Abgeordneten fragen nach einem möglichen Verstoß gegen das Niedersächsische Jagdgesetz bezüglich der Besenderung eines Wolfes.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob dabei gegen das Niedersächsische Jagdgesetz verstoßen wurde und warum di...
❓ Geothermie in Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt den Stand der Geothermie-Anlagen im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Geothermie-Anlagen im Landkreis Limburg-Weilburg erfragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der bestehenden Anlagen, mögliche Standort...
❓ Trinkwasserschutzgebiete in Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt den Schutz von Trinkwasserschutzgebieten in Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird nach den Trinkwasserschutzgebieten im Landkreis Limburg-Weilburg gefragt. Es wird erläutert, dass diese Gebiete zum Schutz des Grundwassers und der öffentlichen Wasserversorgung fe...
❓ Arbeitsgerichtstage in Limburg
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Verfahren und Kosten am Arbeitsgericht Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Anzahl der Verfahren am Arbeitsgericht Wiesbaden, die in den letzten fünf Jahren mit Beteiligung von Arbeitnehmern und Unternehmern aus dem Raum L...
❓ Abwassermonitoring - Hessen muss vorangehen
Die Anfrage behandelt das Abwassermonitoring in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
In der Anfrage wird das Abwassermonitoring in Hessen thematisiert, insbesondere die Beendigung des Projekts HeNaSARS-V und die Reaktionen der Landesregierung darauf. Es wird auf die Bedeutung des Moni...
❓ „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt
Die Anfrage behandelt die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt, die zur Förderung von Partizipation und Digitalität im Theater entwickelt wurde. Die An...
❓ Beteiligung des Landes an der Stiftung "Härtefallfonds" des Bundes und Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen und die Beteiligung des Landes an einem Bundesfonds.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen und die Möglichkeit einer finanziellen Beteiligung des Landes an der Stiftung 'Härtefallfonds' des Bundes. Die F...
❓ Erhöhung der Zulagen für Polizei, Feuerwehr und Justizvollzugsdienst in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Erhöhung der Zulagen für Polizei, Feuerwehr und Justizvollzugsdienst.
In der Anfrage wird die Erhöhung der Zulagen für Polizei und Feuerwehr sowie die sogenannte Gitterzulage für den Justizvollzugsdienst thematisiert. Die Landesregierung wird um Stellungnahme zu den gep...
❓ Erhöhung der Gitterzulage für Justizvollzugsmitarbeiter und Finanzierung von Zulagen
Die Anfrage zielt auf die Erhöhung der Gitterzulage für Justizvollzugsmitarbeiter ab.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Gitterzulage für Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst erhöhen wird. Zudem wird nach der Finanzierung der Zulagen für Polizei und Feuerwehr ge...
❓ Wohnungspolitische Maßnahmen aus dem Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung"
Die Anfrage behandelt wohnungspolitische Maßnahmen aus einem Sondervermögen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die wohnungspolitischen Maßnahmen, die aus dem Sondervermögen für die Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und die Wohnraum- und Wohnumfeldförder...
❓ Fall "Alexander B." und die Beauftragung von Sachverständigen
Die Anfrage behandelt den Fall Alexander B. und die Beauftragung von Sachverständigen durch die hessische Justiz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Fall Alexander B. und die Rolle von Sachverständigen, insbesondere der C. GmbH und G. UG, in der hessischen Justiz. Es wird untersucht, inw...
❓ Klare Regelung zur Berechnung des Verwaltungsvermögens für die gewerbliche Lagerhaltung
Die Anfrage behandelt die unklare Auslegung des Verwaltungsvermögens bei der gewerblichen Lagerhaltung.
In der Anfrage wird die Problematik der unterschiedlichen Auslegung des Begriffs Verwaltungsvermögen durch Finanzbehörden thematisiert. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche Lagerhaltung von Logi...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen zwischen 2021 und 2022 untersucht. Es werden Zahlen zu neu geschaffenen sozial geförderten Wohnungen sowie deren Verteilung...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen, insbesondere den bewilligten Fördermitteln und der Anzahl der Sozialwohnungen. Es werde...
❓ Aufträge der Landesregierung an Journalisten
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen der Landesregierung an Journalisten in den Jahren 2018 bis 2022.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Vergabe von bezahlten Aufträgen an Journalisten durch die Landesregierung Hessen in den Jahren 2018 bis 2022. Es wird untersucht, wie vi...
❓ Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration
Die Anfrage untersucht den Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration. Es wird auf öffentliche Äußerungen des Ministerpräsidenten und die Einschätzung der...
❓ Zuweisung von gefährdeten Personen aus Afghanistan
Die Anfrage behandelt die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan nach Hessen.
In der Anfrage wird die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan thematisiert, die im Rahmen eines Aufnahmeprogramms nach Deutschland kommen sollen. Es wird auf die Kriterien der Zuweisung und d...
❓ Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte beziehungsweise Asylheime in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen seit 2014. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über eine signifikante Zunahme dieser Vorfä...