Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Position der Landesregierung zu Autobahnprojekten A 20, A 33-Nord und A 39 in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die einheitliche Position der Landesregierung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zu den Autobahnprojekten A 20, A 33-Nord und A 39 hinterfragt. Es wird auf unterschiedliche Positionen innerhalb der Koalition hingewiesen, insbeson...
❓ Brandschutzmaßnahmen in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten nach Vorfall in JVA Celle
Die Anfrage behandelt Brandschutzmaßnahmen in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage von Delia Susanne Klages zielt darauf ab, Informationen über die Brandschutzmaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten zu erhalten, insbesondere nac...
❓ Tiefenerosion der Aller und ihre Auswirkungen auf Flora und Fauna in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Tiefenerosion niedersächsischer Flüsse und deren Auswirkungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Tiefenerosion von Flüssen in Niedersachsen, insbesondere der Aller. Es wird nach dem Wissen der Landesregierung über die Problematik und deren Auswirkungen auf Flora u...
❓ Zugausfälle und Verspätungen auf der RE18-Linie der NordWestBahn in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für Zugausfälle auf der RE18-Linie und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit wiederholten Zugausfällen auf der RE18-Linie der NordWestBahn und den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation. Die Abgeordneten möchten Informationen...
❓ Rüstungsindustrie und Waffenexporte in Niedersachsen: Informationen zu Genehmigungen und Gütern
Die Anfrage thematisiert die Rüstungsindustrie Niedersachsens und deren Waffenexporte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rüstungsindustrie in Niedersachsen und den damit verbundenen Waffenexporten. Die Fragesteller möchten Informationen über Exportzahlen, Genehmigungen und die Art...
❓ Rüstungsindustrie Niedersachsens und Waffenlieferungen im Ukraine-Konflikt
Die Anfrage behandelt die Rüstungsindustrie Niedersachsens und deren Waffenlieferungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der niedersächsischen Rüstungsindustrie im Kontext von Waffenlieferungen, insbesondere im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt. Die Abgeordneten fragen nach den...
❓ Auswirkungen von Wasserkraftnutzung auf den Aalbestand in niedersächsischen Fließgewässern
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen von Wasserkraftnutzung auf den Aalbestand in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Querverbauungen und Wasserkraftanlagen auf den Bestand an Europäischen Aalen in niedersächsischen Fließgewässern. Die Fragesteller möchten Informa...
❓ Zahlungen an Journalisten privatrechtlicher Medien durch die Landesregierung Niedersachsen
Anfrage zu Zahlungen an Journalisten privatrechtlicher Medien durch die Landesregierung.
Die Anfrage der Abgeordneten Jens-Christoph Brockmann und Jessica Miriam Schülke richtet sich an die Landesregierung und zielt darauf ab, Informationen über Zahlungen an Journalisten privatrechtlicher...
❓ Zahlungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Landesregierung Niedersachsen
Anfrage zu Zahlungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Landesregierung.
Die Abgeordneten Jens-Christoph Brockmann und Jessica Miriam Schülke fragen die Landesregierung nach Zahlungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie beziehen sich auf eine Antwort...
❓ Sozialer Wohnungsbau in Niedersachsen: Neubau, Bauanträge und Fördermaßnahmen bis 2027
Die Abgeordneten fragen nach dem sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen und den entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen, insbesondere mit der Anzahl neu gebauter Sozialwohnungen, Bauanträgen und der geplanten Förderung bis 2027.
❓ Klimaschutz in Hessen: Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf hessischen Autobahnen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen. Es werden versc...
❓ Machbarkeit einer Boden-/Bauschuttabdeckung der Halde Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit einer Boden- und Bauschuttabdeckung der Halde Neuhof-Ellers.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke (SPD) thematisiert die Machbarkeit einer Abdeckung der Halde Neuhof-Ellers mit Boden und Bauschutt, um die salzhaltigen Haldenabwässer zu reduzieren. Die Minister...
❓ Flächenverbrauch und Klimaschutz Haldenabdeckung Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch und Klimaschutz im Zusammenhang mit der Haldenabdeckung Neuhof-Ellers.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert den Flächenverbrauch und die Auswirkungen auf den Klimaschutz durch die Haldenabdeckung in Neuhof-Ellers. Es wird auf die geplante Abdeckung der Hald...
❓ K+S Rückstandshalde Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die Rückstandshalde Neuhof-Ellers und die Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die K+S Rückstandshalde Neuhof-Ellers und die damit verbundenen Maßnahmen zur Reduzierung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser. Es werd...
❓ Nutzung von Chatbots im Justizwesen
Die Nutzung von Chatbots im Justizwesen wird von der Landesregierung untersucht.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Chatbots, insbesondere ChatGPT, im Justizwesen und in der Juristenausbildung. Es werden verschiedene Aspekte wie Anwendungsmöglichkeiten, Hürden und Fortbildungs...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle und deren Kriterien zur Ermittlung
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn Schepelmann und Alexander Wille zielt darauf ab, Informationen zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle zu erhalten. Es wird untersucht, wie...
❓ Stand des Pilotverfahrens der Europäischen Kommission zur Wolfsverordnung in Deutschland
Die Anfrage behandelt den Stand des Pilotverfahrens der Europäischen Kommission gegen Deutschland bezüglich der Wolfsverordnung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand eines Pilotverfahrens der Europäischen Kommission gegen Deutschland, das sich mit der Regelung des Umgangs mit Wölfen beschäftigt. Es wird insbesond...
❓ Flächenpotenzial für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg
Die Anfrage behandelt das Flächenpotenzial für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg.
Die Anfrage des Abgeordneten Christoph Eilers (CDU) zielt darauf ab, Informationen über das Flächenpotenzial und die auszuweisende Fläche für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg zu erhalten. Es...
❓ Finanzierungslücke gefährdet Fortbestand von Bauernhöfen als außerschulische Lernorte
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungslücke für den Lernort Bauernhof in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die Finanzierungslücke des Lernorts Bauernhof in Niedersachsen, die durch das Ende der EU-Förderung entsteht. Die Fragesteller fordern eine Aufstockung der Landesmittel, um die M...
❓ Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner befasst sich mit den Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen und der Verwendung von finanziellen Mitteln zur Stabilisierung der Elte...
❓ Auswirkungen des BGH-Urteils auf die Vergütung von Betriebsräten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BGH-Urteils auf die Vergütung von Betriebsräten.
Die Anfrage von Christoph Plett (CDU) thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesgerichtshofs auf die Vergütung von Betriebsräten und die betriebliche Mitbestimmung. Die Landesregierung wir...
❓ Wegfall der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den geplanten Wegfall der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den geplanten bundesweiten Wegfall der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen und die Position der niedersächsischen Landesregierung dazu.
❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Emsland: Studie 2023 zur Windenergieutzung
Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial im Landkreis Emsland.
Die Anfrage der Abgeordneten befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Emsland. Es wird erfragt, welche Flächen als Potenzial für Windenergieanlagen betrachtet werden und...
❓ Stellungnahme der Landesregierung zur Niedersächsischen Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zur Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) thematisiert die Niedersächsische Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie und die Position der Landesregierung zu Gentechnik und neuen Züchtungsmethoden....
❓ Nutzung der Bundeswehrliegenschaft Neu Tramm für Wohn- und Arbeitsprojekte
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Bundeswehrliegenschaft „Neu Tramm“ für Wohn- und Arbeitsprojekte.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf (CDU) thematisiert die Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft „Neu Tramm“ für ein Modellvorhaben zur Schaffung von Wohn- und Arbeitsplätzen. Es wird d...
❓ Entwicklung der Prozesskostenhilfe in Niedersachsen von 2018 bis 2022
Die Anfrage behandelt die Prozesskostenhilfe in Niedersachsen und deren Entwicklung von 2018 bis 2022.
Die Kleine Anfrage von Martina Machulla (CDU) thematisiert die Gewährung von Prozess- und Verfahrenskostenhilfe in Niedersachsen. Es werden Daten zu den bewilligten Hilfen und den finanziellen Aufwend...
❓ Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Prozesskostenhilfe in Niedersachsen und stellt mehrere Fragen zur Thematik.
Die Anfrage von Martina Machulla (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Prozess- und Verfahrenskostenhilfe in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Empfänger, d...
❓ Nutzung der Bundeswehrliegenschaft Neu Tramm für Wohn- und Arbeitsprojekte
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Bundeswehrliegenschaft „Neu Tramm“ für Wohn- und Arbeitsprojekte.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf bezieht sich auf die Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft „Neu Tramm“ für ein Modellvorhaben, das Wohnen und Arbeiten unter sozialen, innovativen un...
❓ Wegfall der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den geplanten Wegfall der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zu den bundesweiten Plänen, die Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen abzuschaffen, erfragt. Die Anfrage themat...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 im Landkreis Emsland und Kriterien zur Flächenermittlung
Anfrage zu Windflächenzielen im Landkreis Emsland und den zugrunde liegenden Kriterien.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Emsland. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Ausschlussflächen, die bei der Ermittlung der Flächenpote...
❓ Berechnung des Flächenpotenzials für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg
Anfrage zur Berechnung des Flächenpotenzials für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Berechnung des Flächenpotenzials für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg. Der Abgeordnete Christoph Eilers fragt, ob bereits realisierte und in Umsetzung bef...
❓ Stand des Pilotverfahrens der Europäischen Kommission zu Wölfen und Ausnahmegenehmigungen
Die Anfrage thematisiert den Stand eines Pilotverfahrens der Europäischen Kommission bezüglich Wölfen in Deutschland.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Schmädeke befasst sich mit dem aktuellen Stand eines Pilotverfahrens der Europäischen Kommission gegen Deutschland in Bezug auf den Wolf. Es wird insbesondere nach der...
❓ Auswirkungen des BGH-Urteils zur Vergütung von Betriebsräten auf die Mitbestimmung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BGH-Urteils zur Vergütung von Betriebsräten.
Die Anfrage des Abgeordneten Christoph Plett thematisiert die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die Freisprüche im Prozess um die Vergütung von Betriebsräten aufzuheben. Es wird nach der Bewertung...
❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Celle: Kriterien und Flächen der Studie 2023
Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial für den Landkreis Celle.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle. Die Abgeordneten Jörn Schepelmann und Alexander Wille möchten Informationen über die Kriterien und Flächen, di...
❓ Preissteigerungen bei Mittagessen in niedersächsischen Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen.
Die kleine Anfrage von Christian Fühner thematisiert die Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen. Es wird auf eine Presseinformation der Landesregierung verwiese...
❓ Niedersächsische Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie und neue Züchtungsmethoden
Die Anfrage thematisiert die Niedersächsische Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie und deren Umsetzung.
Die Anfrage von Katharina Jensen behandelt die Niedersächsische Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie und fragt, ob die Landesregierung weiterhin zu den vereinbarten Zielen steht. Es wird die Bedeu...
❓ Finanzierungslücke des Lernorts Bauernhof in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf Bildung
Die Anfrage behandelt die Finanzierungslücke des Lernorts Bauernhof in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Uhlen thematisiert die Finanzierungslücke des Lernorts Bauernhof in Niedersachsen, die durch das Ende der EU-Förderung entsteht. Die Anfrage zielt darauf ab, die Bedeutun...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der „Gender-Studies“ in Hessen im Jahr 2022
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung und wissenschaftliche Bedeutung der Gender-Studies in Hessen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Gender-Studies an hessischen Hochschulen im Jahr 2022. Die Fra...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung 2022
Die Anfrage thematisiert das Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Selbstverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung (HLZ) und hinterfragt die thematische Ausrichtung ihrer Publikationen, insbesondere im Hi...
❓ Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt „Digitale Welt“
Die Anfrage behandelt die Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt 'Digitale Welt' an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung und erste Ergebnisse des Pilotprojekts 'Digitale Welt', das an ausgewählten Schulen in Hessen durchgeführt wird. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler au...
❓ Gewalt an Schulen
Die Anfrage behandelt das Thema Gewalt an Schulen in Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalt an Schulen in Hessen, basierend auf einer Studie der Universität Gießen. Es wird untersucht, wie häufig Lehrkräfte und Schüler von Gewalt betroffen sind und...
❓ Beteiligung Niedersachsens an der Stiftung Härtefallfonds für jüdische Kontingentflüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Beteiligung Niedersachsens an der Stiftung Härtefallfonds.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner thematisiert die mögliche Beteiligung Niedersachsens an der Stiftung Härtefallfonds, die zur Abmilderung von Härtefällen für jüdische Kontingentflüchtlinge und...
❓ Staatenlosigkeit und ungeklärte Staatsangehörigkeit in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation von staatenlosen und ausländischen Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der staatenlosen und ausländischen Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen sowie den Herausforderungen bei der Identitätsklärung un...
❓ Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und notwendige Sanierungsmaßnahmen
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, insbesondere den Auswirkungen von Korrosion und erhöhtem Verkehrsaufkommen auf die Infrastruktur. Es wird a...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und Maßnahmen zur Sanierung.
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch natürliche Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Sanieru...
❓ Fortschritt der Digitalisierung der Justiz und elektronische Akte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann thematisiert die Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, die zur Umsetzung der elektronischen Akte er...
❓ Überbelegung und Zuweisungszahlen im Maßregelvollzug in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Situation im Maßregelvollzug in Niedersachsen und die steigenden Zahlen von Straftätern.
Die Anfrage behandelt die Überbelegung im Maßregelvollzug in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die steigenden Zuweisungszahlen von Straftätern in Entziehungsanstal...
❓ Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten befasst sich mit den Vorhaben der Landesregierung zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Niedersachsen. Es wird erörte...
❓ Beteiligung Niedersachsens an der Stiftung Härtefallfonds für jüdische Kontingentflüchtlinge
Die Anfrage betrifft die Beteiligung Niedersachsens an der Stiftung Härtefallfonds.
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit, dass Niedersachsen der Stiftung Härtefallfonds beitritt, die zur Abmilderung von Härtefällen bei jüdischen Kontingentflüchtlingen und Spätaussiedlern gegründe...
❓ Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse für Migranten in Niedersachsen
Die Anfrage zielt darauf ab, wie die Landesregierung die Anerkennung ausländischer Abschlüsse verbessern will.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in Niedersachsen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund Sc...