Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Schulleistungsuntersuchung TIMMS in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Schulleistungsuntersuchung TIMMS in Niedersachsen.
Die Anfrage von Uwe Schünemann bezieht sich auf die Ergebnisse der Schulleistungsuntersuchung TIMMS, die alle vier Jahre durchgeführt wird. Sie untersucht die Leistungen von Schülern in Mathematik und...
❓ Umbau der Nutztierhaltung in Niedersachsen: Ziele zu Klimaschutz, Tierschutz und Nachhaltigkeit
Die Anfrage behandelt den Umbau der Nutztierhaltung und die damit verbundenen Ziele der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann befasst sich mit dem Umbau der Nutztierhaltung in Niedersachsen. Es werden verschiedene Zieldimensionen wie Klimaschutz, Tierschutz und Nachhalti...
❓ Schutz des Aals und Pflichten der Betreiber von Wasserkraftanlagen in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit dem Schutz des Aals und den Pflichten der Betreiber von Wasserkraftanlagen.
In der Anfrage wird die Verantwortung der Landesregierung für den Schutz des Aals und die Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulationen thematisiert.
❓ Wirtschaftliche Folgen der Afrikanischen Schweinepest im Emsland
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Folgen des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den wirtschaftlichen Auswirkungen des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest in Niedersachsen, insbesondere im Landkreis Emsland. Die Fragesteller erkundigen sich nach d...
❓ Aufnahme gefährdeter Afghaninnen und Afghanen in Niedersachsen im Bundesaufnahmeprogramm
Die Anfrage behandelt die Aufnahme gefährdeter Afghaninnen und Afghanen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) thematisiert die Aufnahme gefährdeter Afghaninnen und Afghanen in Niedersachsen im Rahmen eines Bundesaufnahmeprogramms. Die Landesregierung wird um Auskunft übe...
❓ Fortführung der Niedersächsischen Nutztierstrategie - Tierschutzplan 4.0
Die Anfrage befasst sich mit der Fortführung der Niedersächsischen Nutztierstrategie - Tierschutzplan 4.0.
Die Kleine Anfrage von Christoph Eilers (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Fortführung der Niedersächsischen Nutztierstrategie - Tierschutzplan 4.0 zu erhalten. Es wird gefragt, ob die Stra...
❓ Aktualisierung der Roten Listen zum Naturschutz und zur biologischen Vielfalt in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Aktualisierung der Roten Listen in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, den aktuellen Stand der Arbeiten zur Aktualisierung der Roten Listen in Niedersachsen zu ermitteln. Diese Listen sind entscheidend für den Naturschutz und die Erhaltung de...
❓ Unterrichtsversorgung in der Stadt Osnabrück
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen in Osnabrück und deren aktuelle Situation.
Die Anfrage von Verena Kämmerling zur Unterrichtsversorgung in Osnabrück befasst sich mit der aktuellen Situation an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen. Insbesondere wird auf die niedrigen Wer...
❓ Schutz des Feuersalamanders vor der Salamanderpest in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz des Feuersalamanders vor der Salamanderpest.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Veronika Bode (CDU) thematisiert die Bedrohung des Feuersalamanders durch den pathogenen Pilz Batrachochytrium salamandrivorans, auch bekannt als Salamanderpest. Di...
❓ Situation heilpädagogischer Einrichtungen für Kinder in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation heilpädagogischer Einrichtungen für Kinder in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Anna Bauseneick (CDU) zielt darauf ab, Informationen über heilpädagogische Einrichtungen für Kinder in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl d...
❓ Finanzierung des Bauvorhabens der Zentralklinik in Georgsheil
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Bauvorhabens der Zentralklinik Georgsheil.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für den Bau der Zentralklinik in Georgsheil. Es wird nach der finanziellen Unterstützung und den Gesamtprojek...
❓ Moorbodenschutz in Niedersachsen: Perspektiven der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Perspektiven und Maßnahmen der Landesregierung zum Moorbodenschutz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Moorböden in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach den Perspektiven für Wiedervernässungsprojekte und den damit v...
❓ Schulleistungsuntersuchung TIMSS und Bildungsausgaben pro Grundschüler in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Schulleistungsuntersuchung TIMSS und die Bildungsausgaben in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann (CDU) befasst sich mit der Schulleistungsuntersuchung TIMSS und den jährlichen Kosten pro Grundschüler in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie Niedersachs...
❓ Schutz des Aals und Verantwortung von Wasserkraftanlagenbetreibern in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz des Aals und die Verantwortung von Wasserkraftanlagenbetreibern.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Verantwortung der Betreiber von Wasserkraftanlagen zum Schutz des Aals zu klären. Es wird untersucht, welche Schäden Wasserkraftanlagen den Fischpopulationen in Nieder...
❓ Aufnahme gefährdeter Afghaninnen und Afghanen in Niedersachsen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms
Die Anfrage befasst sich mit der Aufnahme gefährdeter Afghaninnen und Afghanen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer thematisiert die Aufnahme gefährdeter Afghaninnen und Afghanen in Niedersachsen. Dabei wird auf das Bundesaufnahmeprogramm verwiesen, das nach der Machtübernahme der T...
❓ Umbau der Nutztierhaltung in Niedersachsen: Ziele der Landesregierung zu Klimaschutz und Tierschutz
Die Anfrage behandelt den Umbau der Nutztierhaltung und die Position der Landesregierung dazu.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann an die Landesregierung thematisiert den Umbau der Nutztierhaltung in Niedersachsen. Es wird erörtert, welche Ziele die Landesregierung in Bezug auf Klimaschutz, Tier...
❓ Genehmigungsvoraussetzungen für Repowering in Hessen und Beschlüsse in den Regionalversammlungen
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsvoraussetzungen für Repowering von Windenergieanlagen in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert, insbesondere die Genehmigungsvoraussetzungen für Repowering-Projekte. Die Fragestellerin fordert Informationen über die...
❓ Zuwanderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zuwanderung in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und die finanziellen Belastungen für das La...
❓ Filmförderung - Verteilung von Drehorten und Drehtagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Drehorten und Drehtagen in Hessen seit 2016.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert die Verteilung von Drehorten und Drehtagen in Hessen, um die wirtschaftliche Bedeutung des Filmstandorts zu beleuchten und weniger genutzte Reg...
❓ Aktivitäten hessischer Extremisten im Ukraine-Krieg
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten hessischer Extremisten im Ukraine-Krieg.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Ausreise von hessischen Extremisten in die Ukraine, um sich den Kämpfen anzuschließen. Es wird nach der Anzahl der betroffenen...
❓ Einsatz von Diensthunden und Dienstpferden bei Versammlungen in Hessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Diensthunden und Dienstpferden bei Versammlungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Diensthunden und Dienstpferden durch die hessische Polizei bei Versammlungen. Es wird untersucht, wie oft diese Tiere im Jahr 2022 eingesetzt wurden und...
❓ Einsatz von SEK-Beamten bei Demonstrationen in Hessen 2022
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von SEK-Beamten bei Demonstrationen in Hessen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit dem Einsatz von Spezialeinsatzkommandos (SEK) bei Demonstrationen in Hessen im Jahr 2022. Es werden verschiedene Aspekte des Ei...
❓ Rechte Versammlungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von rechten Versammlungen in Hessen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) untersucht die Anzahl und Art von rechten Versammlungen in Hessen im Jahr 2022, einschließlich der Beteiligung von Extremisten und den Themen de...
❓ Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen in der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen, insbesondere die Unterversorgung in ländlichen Regionen und die Schließung von Geburtshilfes...
❓ Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen in der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen. Es wird auf die steigende Notwendigkeit von Hebammenleistungen und die Überlastung der Hebam...
❓ Nutzung des E-Mail-Angebots der Deutschen Telekom durch das Informations- und Kompetenzzentrum Ausstiegshilfen Rechtsextremismus im Hessischen Landeskriminalamt
Die Anfrage behandelt die Nutzung des E-Mail-Angebots der Deutschen Telekom durch das Aussteigerprogramm IKARus im Hessischen Landeskriminalamt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der E-Mail-Infrastruktur der Deutschen Telekom durch das Informations- und Kompetenzzentrum Ausstiegshilfen Rechtsextremismus im Hessischen Landeskriminalam...
❓ Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen Teil 1
Die Anfrage behandelt Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen und deren Bearbeitung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Ansprechpartnern im Innenministerium sowie d...
❓ Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen und deren Beantwortung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert Forschungsanfragen zur Polizei in Hessen. Es wird untersucht, welche Themen seit 2018 behandelt wurden und wie die Landesregierung auf diese An...
❓ Neufestlegung von Koeffizienten zur Berechnung der Großvieheinheit in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Neufestlegung von Koeffizienten zur Berechnung der Großvieheinheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zur Großvieheinheit zielt darauf ab, Informationen über die geplante Neufestsetzung der Koeffizienten zur Berechnung der GVE zu erhalten. Diese Koeffizienten...
❓ Unterrichtsversorgung und Lehrermangel an Schulen im Landkreis Cuxhaven
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage von Claus Seebeck befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch einen vermeintlichen Lehrermangel en...
❓ Realisierbarkeit eines Solarclusters in Niedersachsen und relevante Standortfaktoren
Die Anfrage untersucht die Realisierbarkeit eines Solarclusters in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten beschäftigt sich mit der Möglichkeit, in Niedersachsen ein Solarcluster zu etablieren. Die Abgeordneten fragen nach den Standortfaktoren, die für die Wettbewerb...
❓ Realisierbarkeit eines Solarclusters in Niedersachsen und Standortfaktoren der Solarproduktion
Die Abgeordneten fragen nach der Realisierbarkeit eines Solarclusters in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Möglichkeit, in Niedersachsen einen Solarcluster zu etablieren. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den entscheidenden Standortfaktoren und der Wettbe...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven und Lehrermangel
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven und stellt spezifische Fragen dazu.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck (CDU) thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven. Es wird auf die zunehmenden Bedenken hinsichtlich der Lehrerversorgung hingewiesen u...
❓ Neufestlegung der Koeffizienten zur Ermittlung der Großvieheinheit in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Neufestlegung von Koeffizienten zur Ermittlung der Großvieheinheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen zur Neufestlegung der Koeffizienten für die Großvieheinheit zu erhalten. Diese Koeffizienten sind entscheidend für die Berechnu...
❓ Studie zur Gewalt gegen Lehrkräfte des Deutschen Beamtenbundes (DBB)
Die Anfrage thematisiert Gewalt gegen Lehrkräfte und die Erfassung solcher Vorfälle in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Studie zur Gewalt gegen Lehrkräfte des Deutschen Beamtenbundes thematisiert. Die Fragestellerin äußert Besorgnis über die erlebte Gewalt und fragt nach den Maßnahmen de...
❓ Projekt „Gewaltprävention und Demokratielernen“ (GuD)
Das Dokument behandelt das Projekt zur Gewaltprävention und Demokratielernen an Schulen in Hessen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Umsetzung des Projekts „Gewaltprävention und Demokratielernen (GuD)“ des Hessischen Kultusministeriums, das Lehrkräfte und Schulen bei der Implementierung...
❓ Spezialisierte Schutzräume für queere Jugendliche und junger Männer in Hessen
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Schutzräumen für queere Jugendliche in Hessen.
Die Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Notwendigkeit spezialisierter Schutzräume für queere Jugendliche und junge Männer in Hessen, insbesondere angesichts der zunehmenden LSBTQI*-Feindlichkeit...
❓ Modellprojekt „Hessen gegen Ehrgewalt“ und Perspektive einer institutionellen Förderung
Das Dokument behandelt ein Modellprojekt zur Bekämpfung von Ehrgewalt in Hessen.
Das Dokument beschreibt ein dreijähriges Modellprojekt der Landesregierung Hessen, das darauf abzielt, ein Beratungs- und Unterstützungsnetz für von ehrbezogener Gewalt bedrohte Menschen aufzubauen. E...
❓ Fachkräftemangel in Hessen und Anerkennungsverfahren beim Hessischen Landesamt für Gesundheit und Pflege
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in Hessen und die Herausforderungen der Anerkennungsverfahren.
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und die damit verbundenen langwierigen Anerkennungsverfahren für ausländische Berufsabschlüsse im Gesundheitsbereich. Es wird auf die durchschni...
❓ Kinderschutz an Schulen
Die Anfrage behandelt den Kinderschutz an Schulen im Kontext der Digitalisierung und Bildschirmnutzung.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert den Kinderschutz an Schulen, insbesondere im Zusammenhang mit der Digitalisierung und der Nutzung digitaler Medien. Es wird untersucht, wie die...
❓ Strategien zur Verhinderung von Tiefenerosion in niedersächsischen Flüssen
Die Anfrage behandelt die Strategien der Landesregierung zur Verhinderung von Tiefenerosion in Flüssen.
Die Kleine Anfrage von Alfred Dannenberg thematisiert die Tiefenerosion in niedersächsischen Flüssen und die Maßnahmen der Landesregierung zu deren Verhinderung. Es wird auf die ökologischen Auswirkun...
❓ Brandschutzmaßnahmen in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten nach Vorfall in JVA Celle
Die Anfrage behandelt Brandschutzmaßnahmen in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Brandschutzmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten Niedersachsens, insbesondere nach einem Vorfall in der JVA Celle. Es wird nach den geltenden Normen und Sicherheitsv...
❓ Auswirkungen von Querverbauungen und Wasserkraftnutzung auf den Aalbestand
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Wasserkraftnutzung auf den Aalbestand in Niedersachsen.
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen von Querverbauungen und Wasserkraftanlagen auf den Bestand an Europäischen Aalen in Niedersachsen. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Gefährdung des Aals...
❓ Zugausfälle und Verspätungen auf der RE18-Linie der NordWestBahn in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert Zugausfälle und Verspätungen auf der NordWestBahn-Linie RE18.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den wiederholten Zugausfällen und Verspätungen auf der RE18-Linie der NordWestBahn. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Ursachen und den ergriffenen M...
❓ Rüstungsindustrie und Waffenexporte in Niedersachsen: Anfragen zur Genehmigung und Datenlage
Die Anfrage behandelt die Rüstungsindustrie Niedersachsens und deren Waffenexporte.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD thematisiert die Rüstungsindustrie in Niedersachsen, insbesondere die Exportzahlen und Genehmigungen von Rüstungsgütern und Kriegswaffen. Die Abgeordneten f...
❓ Sozialer Wohnungsbau in Niedersachsen: Maßnahmen und Förderanträge der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Wohnungsmangels. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl neu gebauter...
❓ Zahlungen der Landesregierung Niedersachsen an Journalisten privatrechtlicher Medien seit 2018
Die Anfrage befasst sich mit Zahlungen an Journalisten privatrechtlicher Medien durch die Landesregierung Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jens-Christoph Brockmann und Jessica Miriam Schülke zielt darauf ab, Informationen über Zahlungen der Landesregierung an Journalisten privatrechtlicher Medien zu er...
❓ Zahlungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit Zahlungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über Zahlungen an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gebeten. Insbesondere wird nach Aufträgen, Honoraren und Zahlungen in...
❓ Rüstungsindustrie in Niedersachsen und Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen
Die Anfrage behandelt die Rüstungsindustrie in Niedersachsen und deren Unterstützung für die Ukraine.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD befasst sich mit der Rolle der niedersächsischen Rüstungsindustrie, insbesondere in Bezug auf Waffenlieferungen und Ausbildung ukrainischer Soldaten. Die Ab...
❓ Position der Landesregierung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann (CDU) thematisiert die einheitliche Haltung der Landesregierung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen, insbesondere zu den Autobahnen...