Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil I
Die Anfrage behandelt die Entschädigung des Fährbetriebs zwischen Nierstein und Kornsand.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die wirtschaftlichen Auswirkungen von Bauarbeiten auf die Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand. Der Betrieb ist durch Sanierungsarbeiten und Str...
❓ Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation der Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Herausforderungen der Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand, die durch Baustellen und Vollsperrungen gefährdet ist. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Zunahme politisch motivierter Straftaten in Osnabrück 2021 und 2022
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme politisch motivierter Straftaten in Osnabrück.
Die Kleine Anfrage von Marcel Queckemeyer (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Zunahme von politisch motivierten Straftaten in der Stadt und dem Landkreis Osnabrück in den Ja...
❓ Finanzierung und Planungssicherheit der Sprach-Kitas in Niedersachsen nach 2023
Die Anfrage thematisiert die Planungssicherheit und Finanzierung der Sprach-Kitas in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der zukünftigen Finanzierung der Sprach-Kitas in Niedersachsen. Diese Kitas werden seit 2016 durch ein B...
❓ Rechtliche Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Ausbau erneuerbarer Energien und deren rechtliche Rahmenbedingungen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Laura Hopmann (CDU) beschäftigt sich mit dem Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen und fragt, ob die bundes- und europarechtlichen Vorschriften auch in diesem Bundesland Anwend...
❓ Zukunft der Schulen in Niedersachsen und rechtliche Vorgaben der Landesregierung
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung, ob Schulen sich künftig nicht mehr an rechtliche Vorgaben halten müssen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie Schulen dazu auffordert, sich nicht mehr an rechtliche Vorgaben zu halten. Die Abgeordneten beziehen sich auf eine Äußerung der Kultu...
❓ Drogenkonsum in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten und Behandlungsangebote
Die Anfrage behandelt den Drogenkonsum in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages (AfD) thematisiert den Drogenkonsum in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekte des Drogenproblems, wie die Anzahl der Drog...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 und Windflächenziele im Landkreis Uelzen
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 und den Windflächenzielen für den Landkreis Uelzen.
Die Anfrage von Jörg Hillmer bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Uelzen festlegt. Es wird untersucht, wie die Vorgaben des Windflächenbedar...
❓ Lehrkräftemangel in Niedersachsen: Ursachen und Auswirkungen auf den Schulbetrieb
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel in Niedersachsen und fragt nach den Ursachen.
Die Kleine Anfrage untersucht den Lehrkräftemangel in Niedersachsen und stellt Fragen zur Anzahl der Lehrkräfte, die nicht an Schulen eingesetzt sind, sowie zur Abordnung und Versetzung von Lehrkräfte...
❓ Zuweisung von Stunden für sonderpädagogische Förderung an Schulen in Niedersachsen 2023/2024
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Stunden für sonderpädagogische Förderung in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Zuweisung von Stunden für sonderpädagogische Förderung an Schulen in Niedersachsen im Schuljahr 2023/2024 thematisiert. Die Abgeordnete Sophie Ramdor fragt nach den Kriterien u...
❓ Fortschritt und Finanzierung des Biotopverbunds in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit dem Fortschritt und den finanziellen Aspekten des Biotopverbunds in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Etablierung eines landesweiten Biotopverbundes in Niedersachsen. Es wird nach dem Fortschritt der Maßnahmen, den betroffenen Flächen und der finanziellen Unterstützung gef...
❓ Politisch motivierte Straftaten in Stadt und Landkreis Osnabrück 2021 und 2022
Die Anfrage behandelt politisch motivierte Straftaten in Stadt und Landkreis Osnabrück.
In dieser Anfrage wird die Anzahl der politisch motivierten Straftaten in der Stadt und dem Landkreis Osnabrück für die Jahre 2021 und 2022 erfragt. Der Abgeordnete Marcel Queckemeyer stellt fest, das...
❓ Planungssicherheit und Finanzierung der Sprach-Kitas in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit und Finanzierung der Sprach-Kitas in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick thematisiert die Planungssicherheit für Sprach-Kitas in Niedersachsen und die Finanzierung nach dem Auslaufen des Bundesprogramms. Es wird erörtert, wie die Fort...
❓ Aufforderung der Landesregierung an Schulen zur Einhaltung rechtlicher Vorgaben
Die Anfrage thematisiert die Aufforderung der Landesregierung an Schulen, sich an rechtliche Vorgaben zu halten.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten befasst sich mit der Behauptung, die Landesregierung fordere Schulen zum Rechtsbruch auf. Die Antwort der Landesregierung stellt klar, dass Schulen sich weiterh...
❓ Ausbau erneuerbarer Energien und rechtliche Rahmenbedingungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Ausbau erneuerbarer Energien und deren rechtliche Rahmenbedingungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann thematisiert den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen und fragt, ob die bundes- und europarechtlichen Vorschriften auch in diesem Bundesland Anwendung fin...
❓ Fortschritt und Finanzierung des Biotopverbunds in Niedersachsen bis 2023
Die Anfrage behandelt den Fortschritt und die Finanzierung des Biotopverbunds in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Etablierung eines landesweiten Biotopverbunds in Niedersachsen, der bis 2023 auf 15 % der Landesfläche und 10 % der Offenlandfläche ausgeweitet werden...
❓ Gebühren für Polizeieinsätze gegen Klima-Kleber in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Gebühren für Polizeieinsätze gegen Klima-Kleber in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob in Niedersachsen Gebühren für Polizeieinsätze gegen Klima-Kleber erhoben werden. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Kosten solcher Einsätze und...
❓ Drogenkonsum in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt den Drogenkonsum in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Drogenkonsum in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten und fragt nach der Anzahl der Inhaftierten, die in den Jahren 2013 bis 2022 als Drogenkonsumenten galt...
❓ Lehrkräftemangel in Niedersachsen und Einfluss der Abordnung auf die Unterrichtsversorgung
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel in Niedersachsen und die Gründe dafür.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Colette Thiemann und Christian Fühner befasst sich mit dem Lehrkräftemangel in Niedersachsen und stellt die Frage, ob dieser hausgemacht ist. Die Landesregierung gi...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023: Windflächenziele für den Landkreis Uelzen
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Uelzen basierend auf der Windpotenzialstudie 2023.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Uelzen thematisiert, das aus der Windpotenzialstudie 2023 hervorgeht. Diese Studie wurde im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums fü...
❓ Zuweisung von Stunden für sonderpädagogische Förderung an Schulen in Niedersachsen 2023/2024
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Stunden für sonderpädagogische Förderung an Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Sophie Ramdor thematisiert die Zuweisung von Stunden für sonderpädagogische Förderung an Schulen in Niedersachsen für das Schuljahr 2023/2024. Es wird erfragt, in welchem Umfang...
❓ Kreisfreiheit Hanau - Teil V
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Verhandlungen zur Kreisfreiheit der Stadt Hanau.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema der Kreisfreiheit der Stadt Hanau und den damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Aspekten. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen...
❓ Vorgaben in Ministerien und ihren nachgeordneten Behörden zu einer Höchstgeschwindigkeit bei Dienstfahrten
Die Anfrage behandelt die Vorgaben zur Höchstgeschwindigkeit bei Dienstfahrten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, ob es in den hessischen Ministerien und deren nachgeordneten Behörden Vorgaben für Höchstgeschwindigkeiten bei Dienstfahrten gibt, um CO2-Emissionen zu reduzier...
❓ Aktueller Stand und Zukunft des Wasserstofftankstellennetzes in Niedersachsen bis 2027
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Zukunft des Wasserstofftankstellennetzes in Niedersachsen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Wasserstofftankstellennetzes in Niedersachsen sowie die Zulassungen von Wasserstofffahrzeugen thematisiert. Es wird nach der Ausbaustufe des Versorgungsnetze...
❓ Umsetzung von Empfehlungen für bezahlbaren Wohnraum in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Umsetzung von Empfehlungen für bezahlbaren Wohnraum.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen. Die Abgeordneten wollen Informationen über den Stand der Maßnahmen und deren Real...
❓ Verbindungen der Hammerbande zu politischen Gruppen und Gewalttaten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt mögliche Verbindungen linksterroristischer Zellen zur Landesregierung Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten und Verbindungen der sogenannten 'Hammerbande' in Niedersachsen zu erhalten. Es wird nach möglichen Gewal...
❓ Anstieg schwerer Straftaten und Herausforderungen im niedersächsischen Strafvollzug
Anstieg schwerer Straftaten und die Kapazitäten im niedersächsischen Strafvollzug werden thematisiert.
Die Anfrage befasst sich mit dem Anstieg schwerer Straftaten in Niedersachsen und den damit verbundenen Herausforderungen im Strafvollzug. Insbesondere wird auf die Notwendigkeit ausreichender Hafträu...
❓ Kosten und Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in Niedersachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten und der Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die elektronische Aufenthaltsüberwachung, auch bekannt als elektronische Fußfessel, und fragt nach den Kosten, der Anzahl der überwachten Personen sowie den Bedingungen und der O...
❓ Gebühren für Polizeieinsätze gegen Klima-Kleber der 'Letzten Generation' in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Gebühren für Polizeieinsätze gegen Klima-Kleber in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob und welche Gebühren für Polizeieinsätze gegen Klima-Kleber in Niedersachsen erhoben werden. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt konkret nach den Kosten, die durch...
❓ Aktueller Stand und Ausbau des Wasserstofftankstellennetzes in Niedersachsen bis 2027
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Zukunft des Wasserstofftankstellennetzes in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Omid Najafi zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand des Wasserstofftankstellennetzes in Niedersachsen sowie die Zulassungen von Wasserstofffahrzeuge...
❓ Stand der Umsetzung des Bündnisses für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung von Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Maßnahmen zur Verbesser...
❓ Anstieg schwerer Straftaten und Kapazitätsengpässe im niedersächsischen Strafvollzug
Die Anfrage behandelt den Anstieg schwerer Straftaten und die Kapazitäten im niedersächsischen Strafvollzug.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg schwerer Straftaten in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen im Strafvollzug. Insbesondere wird auf die Notwendigkeit ausreichender Hafträume e...
❓ Kosten und Bedingungen der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Kosten und Bedingungen der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung in Niedersachsen, insbesondere den Kosten und den Voraussetzungen für deren Anordnung. Es wird erfragt, wie viele Pers...
❓ Verbindungen der Hammerbande und linksterroristische Gewalttaten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Verbindungen linksterroristischer Zellen nach Niedersachsen und Gewalttaten.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Aktivitäten und Verbindungen der sogenannten 'Hammerbande' in Niedersachsen befragt. Es werden auch Gewalttaten gegen politisch aktive Personen in...
❓ Kosten und personelle Aufwendungen für Social-Media-Betreuung der Landesregierung 2021
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Aufwand für die Betreuung der Social-Media-Plattformen der Landesregierung.
In der Anfrage wird untersucht, welche Kosten und personellen Aufwendungen für die Betreuung der Social-Media-Plattformen der Niedersächsischen Landesregierung im Jahr 2021 angefallen sind.
❓ Klassenfahrten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Kosten von Klassenfahrten in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Kosten von Klassenfahrten in Hessen und deren Auswirkungen auf Familien mit geringem Einkommen. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, um die T...
❓ Geschäftliche Beziehungen zwischen der Hessischen Landesregierung und Unternehmen im Besitz des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die geschäftlichen Beziehungen zwischen der Hessischen Landesregierung und Landesunternehmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geschäftlichen Beziehungen zwischen der Hessischen Landesregierung und Unternehmen, die im Besitz des Landes Hessen sind. Es wird untersucht, welche Waren und Diens...
❓ Kommunale Gesundheitskoordination in Hessen
Die Anfrage behandelt die kommunale Gesundheitskoordination in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die kommunale Gesundheitskoordination in Hessen. Ziel ist es, die Gesundheitschancen der Bürgerinnen und Bürger durch koordinierte Versorgungsang...
❓ Betriebskostenförderung vorübergehend ausgelagerter Gruppen U3
Die Anfrage behandelt die Betriebskostenförderung für vorübergehend ausgelagerte U3-Gruppen.
In der Anfrage wird die Situation der Kinderkrippe Mäusebande e.V. in Breuberg thematisiert, die aufgrund von Baumängeln vorübergehend in eine andere Kommune ausgelagert werden muss. Es wird die Frage...
❓ Aufbau einer Landes-Selbsthilfekontaktstelle
Die Anfrage behandelt den Aufbau einer Landes-Selbsthilfekontaktstelle in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Landes-Selbsthilfekontaktstelle in Hessen thematisiert, um die Vernetzung und Koordinierung von Selbsthilfegruppen zu verbessern. Die Fragestellerin fordert...
❓ Inflationsausgleich für die Kommunen bei der Beitragsfreistellung für Kita-Kinder
Die Anfrage thematisiert den Inflationsausgleich für Kommunen bei der Beitragsfreistellung für Kita-Kinder.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Petra Heimer behandelt die Forderung nach einem Inflationsausgleich für Kommunen bezüglich der Beitragsfreistellung für Kita-Kinder. Die Fragestellerinnen kr...
❓ Teilzeitausbildungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Statistiken zu Teilzeitausbildungen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Berufsausbildungen in Hessen auch in Teilzeit absolviert werden können. Zudem werden aktuelle Statistiken zur Nutzung von Teilzeitausbildungen und deren Förderun...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen in Osnabrück: Aktuelle Situation und Informationen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen in Osnabrück.
Die Kleine Anfrage von Verena Kämmerling befasst sich mit der aktuellen Situation der Unterrichtsversorgung an Schulen in der Stadt Osnabrück. Die Fragestellerin möchte detaillierte Informationen über...
❓ Fortführung der Niedersächsischen Nutztierstrategie - Tierschutzplan 4.0
Die Anfrage behandelt die Fortführung der Niedersächsischen Nutztierstrategie - Tierschutzplan 4.0.
Die Anfrage von Christoph Eilers zielt darauf ab, Informationen zur Fortführung der Niedersächsischen Nutztierstrategie - Tierschutzplan 4.0 zu erhalten. Es werden Fragen zu Sitzungen der Arbeits- und...
❓ Situation heilpädagogischer Einrichtungen für Kinder in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation heilpädagogischer Einrichtungen für Kinder in Niedersachsen.
Die Anfrage von Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen über heilpädagogische Einrichtungen in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Kitas, die Betreuung...
❓ Finanzierung des Bauvorhabens Zentralklinik Georgsheil im Nachtragshaushalt 2023
Die Anfrage betrifft die Finanzierung des Bauvorhabens Zentralklinik Georgsheil im Nachtragshaushalt 2023.
Die Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und betrifft die Finanzierung des Bauvorhabens Zentralklinik Georgsheil. Es wird nach der Unterstützung der Landesregierung f...
❓ Perspektiven der Landesregierung zum Moorbodenschutz und Wiedervernässung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den Perspektiven der Landesregierung zum Moorbodenschutz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen und Perspektiven der Landesregierung zum Moorbodenschutz in Niedersachsen. Die Abgeordneten erkundigen sich nach den geplanten Projekten zur Wiedervernäss...
❓ Wirtschaftliche Folgen der Afrikanischen Schweinepest für landwirtschaftliche Betriebe im Emsland
Die Anfrage untersucht die wirtschaftlichen Folgen des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den wirtschaftlichen Auswirkungen des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest auf landwirtschaftliche Betriebe in Niedersachsen, insbesondere im Landkreis Emsland. Es wir...
❓ Schutz des Feuersalamanders vor der Salamanderpest Batrachochytrium salamandrivorans
Die Anfrage behandelt den Schutz des Feuersalamanders vor der Salamanderpest.
Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) thematisiert die Bedrohung des Feuersalamanders durch den pathogenen Pilz Batrachochytrium salamandrivorans, auch Salamanderpest genannt. Die Abgeordnete fragt die...
❓ Aktualisierung der Roten Listen in Niedersachsen: Stand und Arten der Insektenordnungen
Die Anfrage behandelt den Fortschritt bei der Aktualisierung der Roten Listen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Laura Hopmann zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Aktualisierung der Roten Listen in Niedersachsen zu erhalten. Es wird gefragt, wie viele Listen derzeit existieren und w...