Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/781
Zustand und Instandhaltungsmaßnahmen von Brücken im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden Informationen zu bestehenden Brücken, deren Zustandsbewertungen und Instandhaltungsmaßnahmen angefragt.
❓ Dokument 18/782
Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms und geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms. Es werden Informationen zu den Brücken, deren Zustandsnoten sowie geplanten Sa...
❓ Dokument 18/783
Demografische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
Das Dokument behandelt die demografische Entwicklung der berufstätigen Ärzte im Wahlkreis 39 in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Altersstruktur der praktizierenden Ärzte eingegangen und die Auswirkung...
❓ Dokument 18/785
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Dr. Lea Heidbreder thematisiert die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz. Dabei wird auf die Vorteil...
❓ Dokument 18/786
Kleine Anfrage zur Verkehrssicherheit und zum Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Baumaßnahmen und dem Ausbau der Landesstraße 309 zwischen Hillscheid und Neuhäusel befragt. Der Abgeordnete Peter Moskopp thematisiert die Ver...
❓ Dokument 18/787
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sicherheitsaspekten und möglichen Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau befragt. Es werden verschiedene Aspekte w...
❓ Dokument 18/788
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Mobilfunkausbau in der Verbandsgemeinde Kandel.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Kleine Anfrage zur Mobilfunkversorgung in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Inf...
❓ Dokument 18/789
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Anfrage zu Brandstiftungen in Rennerod.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod. Es werden Informationen zu den Verurteilten und den Hintergrün...
❓ Dokument 18/790
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im Kreis Mainz-Bingen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Unfallschwerpunkten im Kreis Mainz-Bingen befragt. Es geht um die Lage von Unfällen auf verschiedenen Straßenarten sowie um die Maßnahmen zur Verb...
❓ Dokument 18/791
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im Kreis Alzey-Worms und Maßnahmen zur Unfallreduzierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Unfallschwerpunkte im Kreis Alzey-Worms zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Unfallzahlen und möglich...
❓ Dokument 18/792
Die Anfrage behandelt die Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren erörtert. Der Abgeordnete Thomas Barth möchte Informationen übe...
❓ Dokument 18/793
Die Antwort des Ministeriums auf die Entwicklung der Zuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreiss...
❓ Dokument 18/794
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms und deren Entwicklung über zehn Jahre.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Zählstellen, den...
❓ Dokument 18/795
Die Anfrage behandelt Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen über die letzten zehn Jahre.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Verkehrszählungen im Landkreis Mainz-Bingen befragt. Es werden spezifische Informationen zu Zählstellen, Ergebnissen und Veränderungen im Verkehr...
❓ Dokument 18/797
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen. Es werden Informationen zu...
❓ Dokument 18/798
Antwort des Ministeriums auf die Kleine Anfrage zum Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Situation des Rückbaus des Geothermiekraftwerks in Rülzheim. Es werden...
❓ Dokument 18/799
Die Abgeordneten fragen nach der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Soll- und Ist-Situation der Lehrerwochenstunden...
❓ Dokument 18/800
Die Anfrage behandelt die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 18/801
Die Anfrage befasst sich mit der Simulation der hydrologischen Konsequenzen von Extremniederschlägen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Computermodelle zur Vorhersage von Hochwasserereignissen in Rheinland-Pfalz existieren und welche Niederschlagsmengen dabei berücksichtigt werden.
❓ Dokument 18/802
Die Abgeordneten fragen nach der Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen für das Schuljahr 2021/22.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an Schulen im Kreis Altenkirchen thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der neu eingestellten Lehrerinnen und Lehrer...
❓ Dokument 18/803
Die Abgeordneten fragen nach der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hausärztliche Versorgung im Landkreis Altenkirchen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Altersstruktur der Hausärzte, Ruhestände, Praxisöffnungen und -s...
❓ Dokument 18/804
Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage zur Reform des Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Reform des Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Es werden verschiedene Aspekte der Personalisierung und...
❓ Dokument 18/805
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Tobias Vogt zielt darauf ab, die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalstruktur und den baulichen Bedarf in den Kindertagesstätten...
❓ Dokument 18/806
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und baulichen Bedarf in Kitas.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk zielt darauf ab, die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalsituation und den baulichen Bedarf in den Kindertagesstätte...
❓ Dokument 18/807
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Bad Kreuznach nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin zielt darauf ab, Informationen über die Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach zu erhalten, insbesondere im Kontext d...
❓ Dokument 18/808
Die Anfrage behandelt den Regelbetrieb von Schulen und Kitas während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten im Regelbetrieb während der COVID-19-Pandemie. Es wird nach der Bewertung de...
❓ Dokument 18/809
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen in Landau und die damit verbundenen Ressourcen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Inklusion an Schulen in Landau. Es werden Informationen zu Förderschullehrkräften, Fachkräften und Schülerzahlen mit sonderpädago...
❓ Dokument 18/810
Kleine Anfrage zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird auf die Anzahl der Personen eingegangen, die der Mafia zugerechnet wer...
❓ Dokument 18/811
Kleine Anfrage zum Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46 – Kaiserslautern-Land.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 46, insbesondere mit den Bewertungen aus der Zustandserfassung von 2017 und den geplanten Sanierungsmaßnahmen.
❓ Dokument 18/812
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Betrieb kommunaler Archive in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der kommunalen Archive in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird untersucht, ob dezentrale Archive vorteilhafter für die Bürger wären und welche Ro...
❓ Dokument 18/813
Anfrage zur Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Ergebnissen der Prüfungen und den Ausw...
❓ Dokument 18/814
Die Anfrage behandelt die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Altenpflege im Donnersbergkreis, insbesondere mit der Anzahl der betreuten Personen, freien Plätzen und der Verfügbarkeit von Pflegeeinrichtungen.
❓ Dokument 18/815
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
In diesem Dokument wird auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zur Notwendigkeit von Änderungen im rheinland-pfälzischen Beamtengesetz eingegangen, die durch ein Urteil des Bundesver...
❓ Dokument 18/816
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu aktuellen und geplanten Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz befragt. Der Abgeordnete Martin Brandl möchte Informationen zu bestehenden Ba...
❓ Dokument 18/817
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm 'DigiBoost' zur Unterstützung von Unternehmen bei der Digitalisierung.
Die Kleine Anfrage von Peter Moskopp (CDU) thematisiert das Förderprogramm 'DigiBoost', das kleinen und mittleren Unternehmen in Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung helfen soll. Das Programm biete...
❓ Dokument 18/819
Die Anfrage thematisiert die Beurlaubung eines Staatssekretärs und deren Begründung.
In dieser Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs für fünf Jahre hinterfragt. Es wird geprüft, ob die Beurlaubung im Sinne der Urlaubsverordnung rechtmäßig ist und welche Vorteile sie für d...
❓ Dokument 18/820
Die Anfrage behandelt die Beurlaubung eines Staatssekretärs und deren rechtliche Grundlagen.
In dieser Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs im Kontext der Geschäftsführung des Landeskrankenhauses thematisiert. Es werden rechtliche und dienstliche Aspekte der Beurlaubung sowie de...
❓ Unzumutbare Zustände am Koblenzer Schlosspark – Sachstand
Die Anfrage behandelt die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark, insbesondere Drogenkonsum und Vandalismus.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fortgesetzten Probleme im Koblenzer Schlosspark, insbesondere den Drogenkonsum und -verkauf sowie Vandalismus. Es wird nach dem aktuellen Stand der Maßnahmen der La...
❓ Dokument 18/822
Anfrage zu den Entwicklungen von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014. Es werden verschiedene Aspekte der Delikte untersucht, daru...
❓ Dokument 18/824
Anfrage zu regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid befasst sich mit den regionalen Katastrophenschutzzentren in Rheinland-Pfalz, insbesondere dem KatS-Zentrum im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Es wird untersucht, w...
❓ Dokument 18/825
Die Anfrage behandelt die personelle Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
In dieser Anfrage wird die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Lehrerwochenstunden sowie zur Vertretungssituati...
❓ Dokument 18/826
Die Anfrage behandelt die Sommerschule in Rheinland-Pfalz zur Aufarbeitung von Wissenslücken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß thematisiert die Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie im Schulbereich entstanden sind, insbesondere die Wissenslücken bei Schülern. Es wir...
❓ Dokument 18/827
Die Anfrage behandelt die Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in der Saison 2019/2020 sowie zu Verletzungen von Polizeibeamten und Stadionverboten befragt. Es wird auch...
❓ Dokument 18/828
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) untersucht die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in Kindertagesstätten in Ludwigshafen...
❓ Dokument 18/829
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Personalsituation an Schulen in Ludwigshafen für das Schuljahr 2021/22 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Dokument 18/830
Anfrage zu Maßnahmen gegen Armut und Ausgrenzung in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr befasst sich mit den Schlichtwohnungen im Astern- und Geranienweg in Kaiserslautern. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die ergriffen wurden, um Armut...
❓ Dokument 18/831
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan.
In dieser kleinen Anfrage wird die Berücksichtigung des Bundeswehrzentralkrankenhauses im Landeskrankenhausplan thematisiert. Es wird auf die Entwicklung der Bettenanzahl von 2010 bis 2019 eingegangen...
❓ Dokument 18/832
Aktueller Sachstand zum organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz und zu korruptiven Handlungen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des organisierten Drogenhandels in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Ermittlungen, Verurteilungen und korru...
❓ Dokument 18/833
Die Anfrage behandelt die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021 gebeten. Es werden spezifische Fragen zu Widerrufen von...
❓ Dokument 18/836
Die Anfrage betrifft die Zuweisungen nach § 15 LFAG für das ÖPNV-Konzept in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuweisungen an Landkreise im Rahmen des ÖPNV-Konzepts Nord in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Gründen für Verzögerungen bei den Zuweisungen und den f...